Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

32
2130.04 Rz 2130.02 und 2130.03 finden keine Anwendung, wenn
eine Person in ein Heim, ein Spital oder eine Anstalt eintritt;
ebenso wenig findet sie Anwendung bei der behördlichen
oder vormundschaftlichen Anordnung, eine Person
in Familienpflege zu geben.
2130.05 Der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
(vgl. Kap. 3.2.4 und 3.3.4) teilt das
Schicksal der monatlich auszurichtenden EL. Bis zum
Erlöschen des Anspruchs auf die monatlich auszurichtende
EL im Wegzugskanton wird der Pauschalbetrag pro
rata temporis durch den Wegzugskanton, ab Anspruchsbeginn
im Zuzugskanton pro rata temporis durch diesen
ausgerichtet. 32
2.2 Grundleistung der AHV oder IV
2.2.1 Grundleistungen, die einen EL-Anspruch
begründen können
2210.01 Einen eigenen EL-Anspruch können grundsätzlich nur
Personen haben, die
– eine Altersrente der AHV beziehen; oder
– einen Anspruch auf eine Witwen-, Witwer- oder Waisenrente
der AHV haben; oder
– Anspruch auf eine Rente der IV haben; oder
– nach vollendetem 18. Altersjahr einen Anspruch auf
eine Hilflosenentschädigung der IV haben; oder
– ununterbrochen während mindestens sechs Monaten
ein Taggeld der IV beziehen; oder
– als getrennt lebende Ehegatten oder geschiedene Personen
eine Zusatzrente der AHV oder IV beziehen.
Vorbehalten bleiben die Fälle nach Kapitel 2.2.3.
2210.02 Schweizer und liechtensteinische Staatsangehörige, ihre
Familienangehörigen und Hinterlassenen müssen nicht
Anspruch auf schweizerische Leistungen nach
Rz 2110.01 haben. Es genügt, wenn sie Anspruch auf
32
Art. 54a Abs. 4 ELV