Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

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3 Berechnung und Höhe der jährlichen EL
3.1 Allgemeine Bestimmungen
3.1.1 Grundprinzip der EL-Berechnung
3110.01 Die Höhe der jährlichen EL entspricht dem Betrag, um
den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen
übersteigen.
3.1.2 In die EL-Berechung eingeschlossene Personen
3.1.2.1 Grundsatz
3121.01 In die Berechnung eingeschlossen sind der Ehegatte oder
die Ehegattin, Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente
begründen und rentenberechtigte Waisen. Nicht
in die EL-Berechnung eingeschlossen sind der Konkubinatspartner
oder die Konkubinatspartnerin und dessen
oder deren eigene Kinder.
3.1.2.2 Eingetragene Partnerschaft
3122.01 Eine eingetragene Partnerschaft, ist im Sozialversicherungsrecht
einer Ehe gleichgestellt. Die gerichtliche Auflösung
einer eingetragenen Partnerschaft ist der Ehescheidung
gleichgestellt. 60
3122.02 Alle Randziffern, welche sich auf Ehepaare, einen einzelnen
Ehegatten oder eine einzelne Ehegattin beziehen,
sind sinngemäss anwendbar. Demnach sind Partner oder
Partnerinnen, die in eingetragener Partnerschaft leben,
wie Ehegatten oder Ehegattinnen in die EL-Berechnung
einzubeziehen und werden jeweils nicht ausdrücklich genannt.
3122.03 Eine Abweichung von der Gleichbehandlung mit Ehepaaren
besteht bezüglich des Anspruches auf Hinterlas-
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Art. 13a Abs. 1 und 3 ATSG