Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

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oder der EFTA 45 , die der Verordnung (EWG) 1408/71
unterstellt sind, 46 ist die EL ohne Rücksicht auf eine bestimmte
Wohn- oder Aufenthaltsdauer in der Schweiz zu
gewähren.
2410.02 Für alle übrigen ausländischen Staatsangehörigen,
Flüchtlinge und Staatenlose sind dagegen sogenannte
Karenzfristen vorgesehen. Um eine EL beanspruchen zu
können, müssen diese Personen ihren Wohnsitz und
ihren gewöhnlichen Aufenthalt unmittelbar vor dem Anspruchsbeginn
ununterbrochen während einer bestimmten
Zeit in der Schweiz gehabt haben (vgl. Rz 2420.01–
2420.03).
2410.03 Die Karenzfrist muss nur von der anspruchsbegründenden
Person erfüllt werden. Die Ausgaben und Einnahmen
der übrigen Familienangehörigen werden bei der EL-Berechnung
auch dann berücksichtigt, wenn diese die Karenzfrist
selbst nicht erfüllen. Dies gilt auch für Fälle, in
denen die EL für eines oder mehrere Familienangehörige
gesondert berechnet wird.
2410.04 Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen darf nicht von
einer bestimmten Wohn- und Aufenthaltsdauer im betreffenden
Kanton abhängig gemacht werden. 47
2.4.2 Dauer der Karenzfrist
2420.01 Für Flüchtlinge und Staatenlose beträgt die Karenzfrist in
jedem Fall fünf Jahre.
2420.02 Für ausländische Staatsangehörige, die nicht der Verordnung
(EWG) Nr. 1408/71 unterstellt sind, 48 jedoch gestützt
auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch
45
46
47
48
Norwegen, Island und Liechtenstein
vgl. zum Ganzen auch das KSBIL, nur elektronisch verfügbar (im AHV-Intranet oder unter
www.sozialversicherungen.admin.ch)
Art. 7 ELG
vgl. Fussnoten zu Rz 2110.01 dritter Teilstrich