Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

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IV 36 haben, einen EL-Anspruch erwerben, wenn sie
neben den allgemeinen Voraussetzungen (Aufenthalt und
Wohnsitz, Karenzfrist, wirtschaftliche Voraussetzung)
eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:
– das ordentliche Rentenalter erreicht haben; 37 oder
– verwitwet oder verwaist sind und einen Anspruch auf
eine Witwen-, Witwer- oder Waisenrente der AHV hätten,
wenn die verstorbene Person die Mindestbeitragsdauer
erfüllt hätte; 38 oder
– zu mindestens 40 Prozent invalid sind. 39
2230.02 Alle übrigen Staatsangehörigen, 40 welche aufgrund der
fehlenden Mindestbeitragsdauer keinen Anspruch auf
eine Rente der AHV oder IV haben, können nur dann
einen EL-Anspruch erwerben, wenn sie neben den allgemeinen
Voraussetzungen (Aufenthalt und Wohnsitz, Karenzfrist,
wirtschaftliche Voraussetzung)
– verwitwet oder verwaist sind; und
– einen Anspruch auf eine Witwen-, Witwer- oder Waisenrente
der AHV hätten, wenn die verstorbene Person
die Mindestbeitragsdauer erfüllt hätte; und
– im Zeitpunkt, ab welchem der EL-Anspruch entstehen
würde, das ordentliche Rentenalter der AHV noch nicht
erreicht haben.
2230.03 Die EL-Stelle hat zu prüfen, ob die Voraussetzung der
fehlenden Mindestbeitragsdauer erfüllt ist.
Zu diesem Zweck hat sie bei der Ausgleichskasse eine
entsprechende Verfügung einzuverlangen.
2230.04 Bei den unter Rz 2230.01 genannten Personen muss die
EL-Stelle den IV-Grad durch die IV-Stelle abklären lassen
(vgl. Anhang 14), wenn die Erfordernisse der Karenzfrist
(vgl. Kap. 2.4), des Wohnsitzes und des Aufenthaltes (vgl.
Kap. 2.3) erfüllt sind. Stellt die IV-Stelle einen IV-Grad
von mindestens 40 Prozent fest, kann die EL-Berechnung
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37
38
39
40
Art. 36 Abs. 1 IVG
Art. 4 Abs. 1 Bst. b Ziff. 1 ELG
Art. 4 Abs. 1 Bst. b Ziff. 2 ELG
Art. 4 Abs. 1 Bst. d ELG
Art. 5 Abs. 4 ELG