Unangemessene Leistungen für angemessene Bedarfe? - Wohn

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Wieder andere Kommunen haben versucht. sich an die Miet- kommt dafür ex definitione nicht inFrage, da sie der Deckung des physischen und soziokulturellen ~kndbedarfs ohne K; sten der Unterkunft und Heizung dient.18 bieten innezalb der Stadt oder des Landkreises differenziert. Zum Teil trifft man auch auf Sonderregelungen für besonde- Der Gesetzentwurf unterstellt, daß eine Pauschalierung „nur re Lebens- und Wohnlagen (2. B. soziale Bezüge der Kinder, im Einzelfall" zu unzumutbaren Ergebnissen führen wird. Das ist keineswegs sicher. Da es hier um die materiellen Voraussetzungen für die Führung eines menschenwürdigen Lebens prozentualen Obergrenzen zwischen 10 und30 Prozent, die geht, müssen alle . .. Unterdeckungen im Vergleich zu einem im ,L .. den Tolerierungsrahmen für Uberschreitungen der allge- Sinne von Artilel 1.:AKs,r"I S&,l GG angemessenen Wohnmeingültigen Mietobergrenzen abstecken. InEinzelfillen wird konsumausg&lEh6c$6?aen, wenn die Betroffenen über keiauch nach dem Jahr der Fertigstellung der Wohnung diffe- ne &deren 13inkommehsquelle~i als die existenzsichemde Rerenziert. gelleistung des'ArbeitSlosengeldes 11 verfügen. Die Fallzahlen könnte man allenfalls reduzieren, wenn man entweder die Relativ häufig werden größere Toleranzen für bestehende Pauschalen höher ansetzt als die bisher ~ültigen Obergrenzen Mietverträge eingeräumt. Eher selten findet man eine größer< T,~I:r:iii/ iiir \\'i>hnungen iii \'i:i.relii IIIII ciii:r,g~,ringcn 1)i:Iiis \
genverantwortlichkeit der Betroffenen erreichen. Es ist eine fahr, daß höhere als die angemessenen Pauschalen festgesetzt Illusion, wenn die Bundesregierung glaubt, da13 man an der werden, nur umnotwendige Umzüge, Widersprüche undKla- grundsätzlichen individuellen Bedarfsorientierung des Ar- geverfahren zu vermeiden. Bei klaren Vorgaben für die Fest- allein von der Regelleistung Ght, dem kann man nichts neh- übeFdeckungen-entbehrlich (Ausschuß fürArbeit undSozia- men, ohne direkt in sein Existenzminimum einzugreifen.ig les 2010, S. 41). Es bleiben drei Alternativen (siehe die Abbildung). Man kann 1. die Unterkunftskostenpauschalen so großzügig bemes- sen, daß nur wenige Härtefälle auftreten. 2. Pauschalen einführen, die das durchschnittliche Lei- stungsniveau im Vergleich mit angemessenen Kosten nicht verändern. 3. Pauschalen einführen, die das Leistungsniveau im Durch- schnitt nicht unerheblich absenken. Bei der ersten Variante büßt die Gesamtleistung mit Sicher- heit an sozialer Treffsicherheit ein, so daß Mehrkosten nicht nur aufgrund der Erhöhung der durchschnittlichen Leistung entstehen, sondern auch wegen Mitnahmeeffekten: Alle Be- darfsgemeinschaften, die bisher weniger Bedarf hatten als die lokal anwendbaren Obergrenzen zuließen, kämen durch eine pauschale Regelung in den Genuß von mehr oder weniger deutlichen Leistungserhöhungen! Das trifft in abgeschwäch- ter Form auch auf die heiden anderen Varianten zu. Die zweite und die dritte Variante würden für viele Hilfebe- dürftige zu ,,unzumutbaren Ergebnissen" führen und msätz- licheinen erheblichen Ausgleichsbedarfhegründen. Indiesen Fällen kommt es darauf an, wie man den Ausgleich her- beifiihrt: Entweder pauschal (durch eine spürbare Erhöhung der Regelleistung für alle Empfänger) oder individuell. Der erste Weg bedeutet erhebliche Mehrkosten und der zweite wä- re alles andere als ein Beitragzur Verwaltungsvereinfachung. Der DGB hat es in seiner Stellungnahme für die Anhörung im November 2010 so formuliert (Ausschuß für Arbeit und Soziales 201 0, S. 16): Um es.npch einpd,mit aller Deutlichkeit für die Nachwelt festzuhal:e~;.~~a-h;ilen führen auf der Leistungsseite zu Me~kosteu gegenüber der derzeitigen Regelung, es sei denn, man . senkt ~ das Leistungsniveau wesentlich ab. . . .. ., Auswirkungen auf den örtlichen Wohnungsmarkt Fiir Jir h.,iiiii~iii~.~lr.ii S.~i~iiii$c~ii ii:t,.li ,\ 22., .\I>\ 1 wII~,ii IIIli.,lili~hz \li11.1c~i..iii~ir.1c1iiii.'~~n ~clii~ii. ..\~iii\ti~~liiii~~~ii iür L~~i~~~rhoiiii iiii.1 IIci/iiiig -.,IIcii iiiir eiiirii ciiii:t:h;ii S~.~ii.l:irJ .,ui tIi.iii .irrli:licn \\~~Iiiiiiiig~iii.trhi \\I- Jr.r.pi,y.,lii. . \ I ~ ~ ~ ~ I ; J:[ ~ I I li~i~.~;lle. \ ,I:, 3 &- K.IIIIIIIUII.!II CI. I)iL, :iii~riiie~~,~ii.~ii iii,n ~ -- iiiiiii2r er.,i::iz.ii IciI J.,r I iitcrhi.riii~- iiiiid --~ I lr.i/h.i\i;ii ~~~~ .li.r " ~ Hilfehedürftigen selbst finanzieren müssen (inzwischen im Durchschnitt mehr als 75 Prozent), ist die Gefahr, daß auf diesem Gebiet allzu großzügige Maßstäbe angelegt werden, freilich als gering einzuschätzen. Weiterhin sollen die Kommunen gesetzlich verpflichtet werden. die Auswirkungen ihrer Satzungstätigkeitauf den örtli- chen Wohnungsmarkt vorab zu prüfen. Im einzelnen gilt dies für mögliche mietpreiserhöhende Wirkungen, für eine mög- licheverknappung an Wohnraum einfachen Standards, für die Auswirkungen auf den sozialen Mix sowie für „alle ver- schiedenen Anbietergruppen". Die Auswirkungen auf diesen Gebieten gilt es aber lediglich zu ,,berücksichtigen". Damit dürften etwa mietpreiserhöhende Wirkungen bis zu einem ge- wissen Ausmaß zulässig sein. Der Hinweis auf die Verfügbarkeit von Wohnraum einfachen Standards ist nicht mehr als eine Deklaration des Selhstver- ständlichen. Wenn die Regelungen zur Angemessenheit von Unterkunfts- und Heizkosten zu einer extremenverknappung an Wohnraum dieses Typs führen, so wird ein Umzug für die meisten Hilfebedüiftigen mit ,,unangemessenen" Wohnkosten nicht möglich und zumuthar im Sinne von $22 Ahs. I Satz 2 SGB sein. Als Folge wären die Angemessenheitsregeln ent- sprechend anzupassen. Eheiifalls zu prüfen sind rnögliche Auswirkungen auf die ,,Schaffung und Erhaltung sozial ausgeglichener Bewohner- strukturen". Auf diesem Gebiet haben wir es allerdings mit einer Antinomie zwischen dem Ziel der Kosteneffizienz und dem Ziel eines sozial ausbalancierten Mietennixes zu tun. Großzügig bemessene Mietobergrenzen sind geeignet, die soziale Mischung der Bevölkerung zu bewahren, aber das muß man sich leisten können und wollen. In der Praxis des Geset- zesvollzugs wird im Zweifel die Kosteneffizienz Vorrang haben und zwar besonders in Kommunen mit einem hohen An- teil an Empfangerhaushalten an der gesamten Bevölkemg.2'J ..I'~.~I:~I~~IIIIII, J U I 1 1 l l l I IieiJ~i I iihl:ti i,i .lic.\iiii~~rJciiiii:. Jir. .\LI,\\ ir&iiii:.,ii ... ,~ii.~lle \Cr- 1.Lllcr1 b~J.iiiJc.h~iiJ >iiiJ. riilii\tcii ,.iiiiti:Ii~ .,iigs,ci/i \\Cr- Jc,il. ti.Ih .iii iiiii riii~~r I';~ilrLli:ili~iiii1~ diig:~ii.~I>ie Kt - ~.li~~.lci~.~~i~\~iI~~cicr~r~~~~peii' xii lpriil~~ri. \\cI:li: . \ I I ~ \ ~ I ~ ~ ~ I I I - gcii kiiiiicii Iii~~r~c.iii2iiii %,iii 'C;:lii 2, iiiii r1.1, \lic~iiii\2;.ii iiii ~ii~iiciii~i~.iiiiii~ iii:lii /U cr~iilc~~ I ~ I Lilie . i'.~u~:Ii:~l~cru~i~ iiiii Siiiii.! i1111 ~~~~huiii~iili~lii'i~ \liii
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