Das gläserne Rathaus. - prerow.darss-fischland.de
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2<br />
II. Nichtöffentlicher Teil:<br />
Vorlagen-Nr.<br />
10 Kündigung eines Hafennutzungsvertrages 7-27/12<br />
11 Antrag auf Stundung <strong>de</strong>r Gewerbesteuer 2010 7-28/12<br />
12 Bauangelegenheiten<br />
13 Fragestun<strong>de</strong> für Gemein<strong>de</strong>vertreter<br />
14 Termine/Informationen<br />
_______________________________________________________________________________<br />
01 Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung, Feststellung <strong>de</strong>r Ordnungsmäßigkeit <strong>de</strong>r Einladung und<br />
<strong>de</strong>r Beschlussfähigkeit<br />
Vorlagen-<br />
Nr.<br />
Die Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung waren durch Einladung unter Mitteilung <strong>de</strong>r<br />
Tagesordnung einberufen wor<strong>de</strong>n. Zeit, Ort und Stun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sitzungen sowie die<br />
Tagesordnung waren gem. Hauptsatzung bekannt gegeben. Bei Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung wird<br />
festgestellt, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben<br />
wur<strong>de</strong>n. Die Gemein<strong>de</strong>vertretung war nach <strong>de</strong>r Zahl <strong>de</strong>r erschienenen Mitglie<strong>de</strong>r – 11 –<br />
beschlussfähig.<br />
02 Bekanntgabe zu Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />
vom 28.06.2012 und <strong>de</strong>s Hauptausschusses gem. § 31 (3) KV M-V sowie<br />
<strong>de</strong>r Bericht <strong>de</strong>s Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong><br />
Durch <strong>de</strong>n Bürgermeister wer<strong>de</strong>n die in nichtöffentlicher Sitzungen am 28.06.2012, sowie die<br />
im Hauptausschuss gefassten Beschlüsse gem. § 31 (3) KV M-V bekannt gegeben.<br />
Der Bericht <strong>de</strong>s Bürgermeisters umfasste folgen<strong>de</strong> Schwerpunkte:<br />
- Vorbereitung für <strong>de</strong>n Straßenbau Stückweg lief über ein Jahr. Die nasse Witterung <strong>de</strong>s<br />
letzten Jahres zeigte als Problem die Straßenentwässerung auf. Jetzt liegt die<br />
Genehmigung zur Ableitung <strong>de</strong>s Wassers in die Gräben vor. Anstehen<strong>de</strong> Probleme<br />
mit <strong>de</strong>n Bürgern konnten geklärt wer<strong>de</strong>n. Die Entwässerung kann nun durch die<br />
Wie<strong>de</strong>rherstellung <strong>de</strong>r Gräben gewährleistet wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Ausschreibung <strong>de</strong>r Maßnahmen und die Submission sind erfolgt. Da aber die<br />
Angebote wesentlich über <strong>de</strong>n zur Verfügungen stehen<strong>de</strong>n Haushaltsmitteln lagen<br />
wur<strong>de</strong> die Ausschreibung aufgehoben und eine erneute Ausschreibung durchgeführt.<br />
Fertigstellung <strong>de</strong>s Stückweges soll nun bis Mitte April 2013 erfolgen.<br />
- Der Bebauungsplan Festwiese ist satzungsmäßig abgearbeitet. Der Abschluss <strong>de</strong>s<br />
Grundstückskaufvertrages steht bevor. Der Vertragsentwurf wird in <strong>de</strong>r nächsten<br />
Gemein<strong>de</strong>vertretersitzung <strong>de</strong>n Gemein<strong>de</strong>vertretern vorgelegt wer<strong>de</strong>n. Danach kann<br />
<strong>de</strong>r Neubau <strong>de</strong>s Feuerwehrgebäu<strong>de</strong>s mit Rettungswache angegangen wer<strong>de</strong>n.<br />
- Sanierung <strong>de</strong>s Parkplatzes Bernsteinweg; Pflanzungen sind erfolgt. Bereits planierte<br />
Straßen sind durch das Hochwasser wie<strong>de</strong>r stark in Mitlei<strong>de</strong>nschaft gezogen wor<strong>de</strong>n.<br />
Z.Zt. wer<strong>de</strong>n Angebote für Schrankenanlage eingeholt<br />
- In <strong>de</strong>r Hagenstraße und Buchenstraße wur<strong>de</strong>n vor ca. 5 Wochen die schlimmsten<br />
Löcher verfüllt, <strong>de</strong>nnoch ist ein kompletter Neubau erfor<strong>de</strong>rlich. Wann dieser<br />
durchgeführt wer<strong>de</strong>n kann, lässt sich jetzt noch nicht sagen<br />
03 Einwohnerfragestun<strong>de</strong><br />
- Vorbereitung <strong>de</strong>r Saison 2013<br />
. Abstellen von Fahrrä<strong>de</strong>rn im Dünenwald am Hauptübergang ist großes Problem – ist<br />
unbedingt zu lösen<br />
. Parkplatz Bernsteinweg<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 4. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 30.08.2012; Engelbrecht
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