Stellungnahme zur Vernehmlassung der Verordnung zum Schutz vor ...

Empfehlungen

Info

Erläuterung zu den einzelnen Artikeln, Continued Artikel 3 – Beschaffenheit von Raucherräumen, Absatz 3 Zitat: Um zu verhindern, dass Nichtrauchende mit Sonderangeboten wie Konzerte oder Wettbewerbe gezielt in Raucherräume gelockt werden, darf zudem das Leistungsangebot im Raucherraum nicht höher sein als im übrigen Betrieb. Seite | 14 Man beachte die Logik: Ein Raucherbetrieb darf Sonderangebote anbieten, nicht aber ein Betrieb, der über einen Raucherraum verfügt? Nirgends in der Bundesverfassung ist der Auftrag an den Gesetzgeber zu finden, Bürger vor ihren eigenen Entscheidungen zu schützen, Bürgern die Entscheidung für ihr eigenes Tun abzunehmen oder ihnen gar eine bestimmte Entscheidung aufzudrängen. Solches Gedankengut grenzt an Bevormundung. Man traut dem Bürger zwar zu, dass er seine eigenen Volksvertreter wählen kann, dass er aber einer „Verlockung“ nicht widerstehen könnte, obwohl man ihm in schillernden Schwarz die tödliche Gefahr von Passivrauch an die Wand gemalt hat, das traut man ihm nicht zu. Der Staat muss den Bürger bei der Hand nehmen und vor den Gefahren des Lebens schützen. Artikel 3 – Beschaffenheit von Raucherräumen Absatz 4 Zitat: Da trotz der Installation einer Lüftungsanlage, die den Anforderungen nach diesem Artikel entspricht, keine akzeptable Luftqualität erreichbar ist, besteht die einzige Massnahme zum Schutz der Gesundheit der Angestellten darin, ihre Arbeitszeit im Raucherraum zu beschränken, indem keine Ausschankstelle in diesem Raum vorgesehen wird. Der Gesetzgeber bleibt nicht nur den Beweis schuldig, dass überhaupt eine gesundheitliche Gefahr besteht, er kann auch nicht quantifizieren, was akzeptabel ist. Er kann deshalb auch nicht behaupten, dass die Luftqualität trotz Lüftungsanlage nicht akzeptabel ist. Er weiss es ganz einfach nicht oder ignoriert die Fakten bewusst. Lüftungsanlagen werden mit Erfolg in Strassentunnels, Grossküchen, Chemielabors, Autowerkstätten, Parkgaragen, und an industriellen Arbeitsplätzen eingesetzt. Es ist deshalb kaum anzunehmen, dass Lüftungsanlagen mit dem Rauch von einigen Gramm verbrannter Pflanzenblätter nicht fertig werden könnten. Fortsetzung auf nächster Seite 12. August 2009
Erläuterung zu den einzelnen Artikeln, Fortsetzung Absatz 4 (Fortsetzung) Ein leicht aufzustellendes und zudem noch preiswertes Luftreinigungsgerät wurde vom Technischen Überwachungsverein (TÜV) in Deutschland auf seine Wirksamkeit überprüft. Ein unter seiner Aufsicht durchgeführter Versuch in einem Restaurant mit und ohne Raucher ergab, dass selbst bei Anwesenheit von Rauchern dank Luftreinigungsgerät die Schadstoffkonzentrationen sogar niedriger waren als im absolut rauchfreien Restaurant ohne das Luftreinigungsgerät. Womit bewiesen ist, dass selbst Nichtraucherlokale keine sterilen Begegnungsstätten sind. Seite | 15 12. August 2009
Seite 1 und 2: Stellungnahme zur Vernehmlassung de
Seite 3 und 4: Übersicht, Fortsetzung Die wahren
Seite 5 und 6: Stellungnahme zur Verordnung zum Sc
Seite 7 und 8: Stellungnahme zur Verordnung zum Sc
Seite 9 und 10: Stellungnahme zum erläuternden Ber
Seite 11 und 12: Erläuterung zu den einzelnen Artik
Seite 13: Erläuterung zu den einzelnen Artik
Seite 17 und 18: 3.3 Auswirkungen auf die Gesundheit
Seite 23 und 24: 3.4 Wirtschaftliche Kosten Kosten d
Seite 25 und 26: Erläuterungen zum Anhang des Beric
Seite 31: Quellen- und Literaturverzeichnis,

Stellungnahme zur Vernehmlassung der Verordnung zum Schutz vor ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?