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BÜRGERMEISTERIN
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Bedanken möchte ich mich im Nachhinein
bei allen Brunnerinnen und
Brunnern, die in der Vorweihnachtszeit
ihre Häuser weihnachtlich geschmückt
und beleuchtet haben. Für
mich ist diese Tradition ein schöner
Beitrag, dass unser Brunn am Gebirge
noch lebenswerter für uns alle
wird.
Schneeräumung
Zu den Weihnachtsfeiertagen fiel
der erste Schnee in diesem Winter.
Es ist erstaunlich, dass wir alle jedes
Jahr von diesem Ereignis „überrascht“
werden. Autofahrer und Fußgänger
ohne der richtigen Ausrüstung gefährden
nicht nur sich, sondern auch
ihre Mitmenschen. Ebenso hat jeder
Wintereinbruch zur Folge, dass sich
immer mehr Bürgerinnen und Bürger
darüber beschweren, dass Gehsteige
nicht geräumt werden.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen,
alle Grundeigentümer zu erinnern,
dass sie in den Ortsgebieten
verpflichtet sind, den Gehsteig bzw.
Gehweg entlang ihrer ganzen Liegenschaft
in der Zeit von 6 bis 22
Uhr von Schnee und Verunreinigungen
zu säubern bzw. bei Glatteis
zu bestreuen. Ist ein Gehsteig oder
Gehweg nicht vorhanden, so ist der
Straßenrand in einer Breite von 1
Meter zu säubern und zu bestreuen.
Ich gehe davon aus, dass ein bisschen
guter Willen und gegenseitige
Unterstützung dazu beitragen, das
Zusammenleben auch in einem verschneiten
Brunn wesentlich zu erleichtern
Ihre
Helga Markowitsch
Bürgermeisterin
GEMEINDE BRUNN
INFORMIERT
Volksbegehren „Österreich bleib frei!“
Verlautbarung über das Eintragungsverfahren
Die Bundesministerin für Inneres hat am 22. Dezember 2005 einem
Antrag g auf Einleitung g des Verfahrens für ein Volksbegehren g mit der
Bezeichnung Volksbegehren „Österreich bleib frei!“ stattgegeben.
Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:
„Der Nationalrat möge durch Bundesverfassungsgesetz beschließen,
1) dass der Bestand der österreichischen Neutralität als Grundprinzip
der Verfassung garantiert wird und
2) dass weder die Zustimmung zu einer EU-Verfassung
3) noch die Zustimmung zu einem allfälligen EU-Beitritt der Türkei ohne
Zustimmung der österreichischen Bevölkerung in Volksabstimmungen
Gesetzeskraft erlangt.“
Die Stimmberechtigten können innerhalb des von der Bundesministerin
für Inneres gemäß § 5 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 1973,
BGBl. Nr. 344, idF des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 90/2003 festgesetzten
Eintragungszeitraums, das ist
von Montag, dem 6. März 2006
bis einschließlich Montag, dem 13. März 2006,
in den Text des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung
zu dem beantragten Volksbegehren durch einmalige eigenhändige
Eintragung ihrer Unterschrift in die Eintragungsliste erklären. Die Eintragung
hat außerdem den Familien- und Vornamen sowie das Geburtsdatum
des (der) Stimmberechtigten zu enthalten.
Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische
Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebietes
den Hauptwohnsitz haben, mit Ablauf des letzten Tages des
Eintragungszeitraumes (13. März 2006) das 18. Lebensjahr vollendet
haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Stimmberechtigte,
die ihren Hauptwohnsitz nicht in Brunn am Gebirge haben, benötigen
zur Ausübung ihres Stimmrechtes eine Stimmkarte.
Die Eintragungslisten liegen während des Eintragungszeitraumes im
SIB auf.
Eintragungen können an nachstehend angeführten Tagen und zu
folgenden Zeiten vorgenommen werden:
Montag, 6. März, 8 bis 20 Uhr
Dienstag, 7. März, 8 bis 16 Uhr
Mittwoch, 8. März, 8 bis 20 Uhr
Donnerstag, 9. März, 8 bis 16 Uhr
Freitag, 10. März, 8 bis 16 Uhr
Samstag, 11. März, 8 bis 12 Uhr
Sonntag, 12. März, 8 bis 12 Uhr
Montag, 13. März, 8 bis 16 Uhr