V12_101x125_4c_C_D.qxp:C 30.01.2009 10:43 Uhr Seite 1 8 ANZEIGEN bulthaup Das ist eine Einladung: Lernen Sie die neue Freiheit der Küchenplanung kennen. Besuchen Sie uns, die Spezialisten für die Küchenarchitektur von bulthaup. Am Güterbahnhof. 94032 Passau Telefon 0851-58583 www.elsinger.bulthaup.de NEU: www.schuhwahnsinn.de Unser neuer Onlineshop März 2009 Endlich eine hilfreiche Information bezüglich Ihrer Ohren! Erschienen im Selbstverlag www.dasgesundeohr.de Verlag Bad Füssing Juni 2004 zu bestellen bei: Privatpraxis Dr. med Lutz Wilden Kurallee 16 . D-94072 Bad Füssing Tel. 08531-980198 . Fax 08531-980119 email: info@dr-wilden.de . www.dr-wilden.de
März 2009 <strong>BLICK</strong> AUF DIE STADT Gespaltene Persönlichkeit Wie Stadträte durch ihre Doppelfunktion ins Dilemma geraten Als Stadtrat sollen sie dem Allgemeinwohl dienen, als Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften den Unternehmen. Eine Doppelrolle, die denjenigen Kommunalpolitikern Kopfzerbrechen bereitet, die ihren Job ernst nehmen. Führen die modernen Strukturen, die Städte zu Unternehmen gemacht haben, die Volksvertreter immer weiter vom Wähler weg? Stadtrat Peter Pell versucht gerade dem Dilemma zu entkommen, in dem er Flagge zeigt: die Finanzen der GmbHs sind ihm, zumindest was die WGP angeht, wichtiger als die Bedenken der Bürger. Wenn es um Thann geht, flackern beim Neustifter Pell die Augen vor Zorn: „seine“ Wohn- und Grundstücksgesellschaft sitzt auf „sauren Wiesen“, weil die Erschließungspläne für Strassentrassen und Gewerbeflächen gestoppt wurden. „Die Zinsen der Grundstücksankäufe laufen uns davon“, mahnt er. Nicht zu Unrecht. Die Spekulationsgeschäfte aus der Wendl-Ära treffen die Erben wie ein Fluch. Vielleicht gibt es Anwohner, die „saure Wiesen“ lieben. Die einen verbinden mit den grünen Hängen Kindheitserinnerungen, ihrer ersten Schlittenfahrt, ihr Räuber-und-Schande- Spiel in den Dobln. „Als die Landvermesser ihre Pfosten setzen, haben wir sie heimlich wieder herausgerissen“, bekennt ein heute 18-jähriger seine „Kinderstreiche“. An dieser Stelle wurden „saure Wiesen“, die der Hefeprinz als Bauland an die Stadt verkaufte, zu einem fragwürdigen Wohngebiet erschlossen. Was nützen Einfamilienhäuser aufgereiht wie eine Perlenschnur, wenn der Weg zum nächsten Bäcker nur mit dem Auto zu bewältigen ist? Sieben Aufsichtsräte hat die WGP. Wenn sie dort ihre Aufgabe ernst nehmen, müssen Sie im Stadtrat gegen die Bedenken und wirtschaftlich unsinnigen Wünsche der Bürger stimmen. Die aktuelle Debatte um die Schließung des Altenheims Maierhofspital zeigt anschaulich, wie die Widerspruch im Kopf funktioniert: Das Klinikum, ein städtischer Eigenbetrieb, will sich eines Kostenfaktors entledigen und das kaufmännische Denken der Stadtrats-Unternehmer hebt die Hand zum „Aus“. Oliver Robl, Lehrer und Gastwirt, zeigt mit zwei altgedienten CSU-Stadträten Zivilcourage und stemmt sich gegen das Plenum. Unternehmer statt Volksvertreter? Werden die Geschicke der Stadt Passau künftig hauptsächlich von geschulten Betriebswirten und Handelsfachleuten bestimmt? Für manche eine wahre Horrorvorstellung. Wenn es nach dem Antrag von Ex-CSU-Stadtrat Pell (Passauer Liste) geht, sollen sich Stadträte, die in den kommunalen GmbHs als Wächter eingesetzt sind, ihrer Verantwortung um Stadtrat Peter Pell will Aufsichtsräte schulen lassen. diese Unternehmen besser bewusst werden. Der Auslöser dieses Ansinnens ist mit Sicherheit auch die eigene Unzufriedenheit mancher Stadträte mit der Doppelrolle, die ihnen aufgebürdet wird: In der Ratssitzungen sollen Sie nach bestem Wissen zum Wohl der Bürger und damit manchmal auch gegen wirtschaftliche Kriterien entscheiden. Im Aufsichtsrat der städtischen Unternehmen sollen sie wie gute Geschäftsleute funktionieren: gewinnorientiert. Jeder Stadtrat muss für sich selbst entscheiden, wie er den Konflikt löst. Pell, der Metzgermeister und Betriebswirt, Dittlmann, der ehemalige Mitinhaber eines renommierten Spielwarenfachgeschäfts, sind beides tüchtige Geschäftsleute. Selbstredend, welche Position ihnen mehr liegt. „Das Hin und Her zwischen Wohl der Bürger oder Wohl der Unternehmen treibt einen manchmal an den Rande der Schizophrenie“,formuliert es anschaulich ein Kommunalpolitiker. Letztendlich beweist die Diskussion nur: Mit der Gründung kommunaler Unternehmen hat sich die Kommunalpolitik nicht nur was Durchschaubarkeit anbelangt, auch in Ihrer Zielsetzung vom Bürger mehr entfernt als genähert. Stadträte in Doppelfunktion WGP: Karl Synek (Vorsitzender), Silke Werts (Vize), Erika Träger, Karl Abelein, Alois Feuerer, Dr. Chrysant Fischer, Clemens Damberger, Peter Pell, Heinz-Peter Höber, Rainer Holzmann, Helmut Krautstorfer, Paul Kastne, Oliver Robl (Aufsichtsräte). Event GmbH: Hans-Jürgen Bauer, Armin Dickl, Andreas Dittlmann, Michael Geins, Dr. Anton Jungwirth, Karin Kasberger, Matthias Koopmann, Klaus Schürzinger, Karl Synek, Patricia Veitengruber, Dr. Gerhard, Waschler, Albert Zankl. hd Streitpunkte EW, oh weh! Alte Fehden werden bei den Europäischen Wochen wieder gepflegt: Vorstandsvorsitzende Karin Pernpoitner hat wieder Zündstoff gegen Intendant Dr. Pankratz Freiherr von Freyberg in der Hand, weil die untadeligePressesprecherin Sabrina Schosser das Handtuch geworfen hat. Zuviel Stress mit dem Chef. "Ist Freyberg derzeit besonders gereizt, weil seine Stelle bald ausgeschrieben wird?", fragt die PaWo. Bubigesicht als Buhmann Bürgermeister Urban Mangold (ödp, Foto), der sich mit 46 freuen darf, immer noch "Milchbubi" genannt zu werden, bekommt`s dicke von allen Seiten: Beim Rathaus-Kabarett nahm ihn Stadtrat Matthias Koopmann (wechselte von ödp auf PaL) auf die Schippe, CSU-MdB Andreas Scheuer und PaL-Kollege Peter Pell wollen ihn in Sachen "GmbH- Transparenz"" rechts überholen und jetzt das: beim Starkbieranstich- Spektakel in Kohlbruck verkörpert ihn die Ilzer Ulknudel und Kabarettistin Babsi Dorsch. Da kriegt er bestimmt wieder sein Fett weg. 9 Fotos: Alexander Eckmeier, ödp Passau