Der Bürgermeister informiert, Folge 1, Februar 2009 - in Laxenburg

Gemeinde aktuell
Die Ehrung könnte im Rahmen der Präsentation des Jahresberichtes
2008 vorgenommen werden. Als Termin für diese Veranstaltung ist
der 19. März 2009 geplant.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Tourismuskonzept; Bericht
(Bericht: Bürgermeister Ing. Robert Dienst)
Die Marktgemeinde Laxenburg hat in der Sitzung des Gemeinderates
vom März 2008 beschlossen, ein umfassendes Tourismuskonzept
durch ein Tourismusberatungsunternehmen erstellen zu lassen. Wesentlich
dabei war, dass diese Konzepterstellung unter Einbeziehung
der Tourismuskommission sowie aller Gastronomiebetriebe
erfolgen sollte. Eine umfassende und intensive Auseinandersetzung
im Hinblick auf eine Bestandsanalyse einerseits, eine möglichst breite
Bedarfs- und Machbarkeitsanalyse andererseits war die Zielvorgabe.
Bei einer Vielzahl an Terminen wurden vielfältige Aspekte zur lokalen,
regionalen und auch überregionalen Vermarktung besprochen
und auf Laxenburg projiziert. Der Geschäftsführer der beautragten
Firma con.os Consulting, Herr Mag. Oberacher präsentierte die wesentlichen
Ergebnisse des Konzeptes. Die weiterführende Diskussion
darüber wird im Rahmen der Tourismuskommission erfolgen.
Danach werden die ersten Schritte der Umsetzung beginnen.
Subventionsansuchen
(Bericht: GfGR Gerti Scherbichler)
Die Österreichische Turn- und Sportunion Laxenburg erhält für
das Jahr 2008 eine Subvention in Höhe von E 1.000,– gemäß den
Richt linien für Subventionen an Vereine vom 13. 10. 1998.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Fahrschule Wr. Neudorf
L
Ing. Gerhard Ebner
Eumigweg 3 ( Freizeitzentrum)
Tel: 02236 / 629 13
www.fahrschule-wienerneudorf.at
info@fahrschule-wienerneudorf.at
•Nonstop- und
•Intensivkurse
•Führerschein mit 17 (L17)
•Mopedkurse
Beginn der Intensivkurse 2009:
31. Jänner, 4. April, 15. Juni,
6. Juli, 27. Juli, 12. Oktober,
23. Dezember (Weihnachtskurs)
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Spielplatzverordnungen; Beschluss
(Bericht: GfGR Hannelore Vesztergom)
In der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Vereine am
26.11.2008 wurde der Antrag an den Gemeinderat gerichtet, die vorliegenden
Spiel platzordnungen für die Spielplätze „Am Kanal“,
„Am Wassersprung“ und „Guntramsdorfer Straße“ zu beschließen.
Im Wesentlichen regeln diese Ordnungen die Benutzungrichtlinien,
die Öffnungszeiten, das empfohlene Verhalten sowie den Verantwortlichkeitsbereich
der Nutzer unserer gemeindeeigenen Spielplätze.
Die Spielplatzordnungen in der jeweils gültigen Form werden nach
den Genehmigungen durch die Niederösterreichische Landesregierung
bei den Eingängen zu den Spielplätzen kundgemacht. Im Sinne
eines gedeihlichen Zusammenlebens unserer Kinder und Jugendlichen
werden alle Benutzer der Spielplätze, wie auch die Eltern, ersucht,
die Richtlinien zu beherzigen und so ein möglichst befriedigendes
Vergnügen für unseren Nachwuchs sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Richtlinien für Förderung
NÖ Familienpass, Beschluss
(Bericht: Bürgermeister Ing. Robert Dienst)
Sehen Sie dazu bitte den gesonderten Bericht zu den Förderungsrichtlinien
zum NÖ Familienpass in dieser Ausgabe von „Der Bürgermeister
informiert“. Jedenfalls eine sinnvolle weitere familienfreundliche
Maßnahme unserer Gemeinde im Hinblick auf ein möglichst
breites Freizeitvergnügen für unsere Kinder und Familien!
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Gartenfestival 2010; Grundsatzbeschluss
(Bericht: Bürgermeister Ing. Robert Dienst)
Neben Baden (Thema: Rosen) und Bad Vöslau (Thema: Wasser)
möchte sich auch Laxenburg (Thema: Spiel und Spaß der Habsburger)
am Gartenfestival 2010 beteiligen. Diese Veranstaltung
wird im Mai/Juni 2010 statt finden.
Durch die Teilnahme an dieser Veranstaltung erhält Laxenburg beachtliche
Fördermittel des Landes Niederösterreich im Sinne von
Natur, Grünraum und Garten/Park. Die Veranstaltung wird im Jahr
2010 „die“ Veranstaltung der Aktion „Natur im Garten“ des Landes
Niederösterreich sein und dementsprechend umfassend beworben.
Für Laxenburg geht damit auch eine große überregionale positive
Image-Kampagne Hand-in-Hand, die den touristischen Stellenwert
unserer Gemeinde neu positioniert.
In Laxenburg wird das Kernthema für das Gartenfestival „Spiel und
Spaß der Habsburger“ lauten. Der Schlossplatz, sozusagen das Entree
zum Schlosspark, wird räumlicher Fokus der geplanten Aktivitäten
sein.
Die Gestaltung eines Parks zwischen Kaiserbahnhof und der ehemaligen
Klosterwirtschaft soll mit den Schwerpunkten k. & k. Gesundheit,
Grüngürtel und Erholung im Sinne des Gesundheitsbewusstseins
der kaiserlichen Familie ausgestaltet werden.
Der Bürgermeister informiert
Der Laxenburger Kulturparcours soll neu gestaltet werden, dazugehörige
Begleitmaßnahmen zur Verbesserung des Ortsbildes (Sitzmöbel,
Abfallkübel, Buspylone, eine Broschüre und ein Internetauftritt)
sind geplant. Auch die Ortseingänge sollen attraktiv und einladend
gestaltet werden. Zusätzlich sollen während des gesamten Festivals
auch einige Plätze im Schlosspark zu Spielstätten werden.
Exotische Pflanzen, eine gärtnerische Leidenschaft der Habsburger,
sollen präsentiert und Aktivitäten rund um die historische Positionierung
des Schlossparks geboten werden.
Die Maßnahmen, die in Laxenburg speziell für das Gartenfestival
2010 gesetzt werden sollen, setzen sich wie folgt zusammen:
Schlossplatz Bepflanzung E 35.000
Ortsbildgestaltung E 40.000
Grünraumgestaltung / Ortseingänge E 30.000
Kaiserbahnhof-Park E 305.000
Eigenleistungen E 90.000
Beschilderung u. Pflanzenbeschilderung E 90.000
Containerpflanzen Eingang Schlosspark E 10.000
Nettogesamtsumme E 600.000
Bruttogesamtsumme E 720.000
Eine Förderung von bis zu 70 % dieser Maßnahmen ist möglich,
und der entsprechende Förderantrag wurde auch schon über die Aktion
„Natur im Garten“ an das Land Niederösterreich, Abt. RU3, eingereicht.
Nach der Beschlussfassung des Projektes durch die NÖ Landesregierung
werden die Projektarbeiten für Laxenburg und die weiters
beteiligten Gemeinden Baden und Bad Vöslau aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Veranstaltungen Schlossplatz; Abrechnung
und Beschluss der Kosten
(Bericht: Vizebürgermeisterin Elisabeth Maxim)
In der Gemeinderatssitzung am 27.03.2008 wurde für die im Jahr
2008 geplanten Veranstaltungen am Schlossplatz ein Kostenrahmen
in Höhe von E 150.000 exkl. USt. beschlossen. Ebenfalls wurde festgehalten,
dass die kompletten Abrechnungen über die Veranstaltungen
am Schlossplatz dem Gemeinderat nach Saisonende vorgelegt
werden.
Nunmehr liegen die Abrechnungen für die Schlossplatzeröffnung
(30. 5.– 1. 6.08), das Sommerkino (20.– 26. 8. 2008) und die UEFA
Euro Fan Tour (20. 6. 2008) vor:
Ausgaben
in EURO netto
Einnahmen
in EURO netto
Schlossplatzeröffnung 121.890,31 39.729,55
Sommerkino 38.585,54 24.098,49
UEFA Euro Fan Tour 6.929,47 733,90
GESAMT 167.405,32 64.561,94
VORANSCHLAG 2008 150.000,00 50.000,00
Abweichung + 11,6 % + 29,1 %
Hinweis: Nicht alle Veranstaltungen waren kostenpflichtig mit Eintrittspreisen.
Mehrere Termine waren im Sinne von Kultur, Brauchtumspflege
und Zusammenleben im Ort bei freiem Eintritt!
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Rückblick
Bürgermeister Ing. Robert Dienst bedankte sich sehr herzlich bei
Vizebürgermeisterin Elisabeth Maxim für das enorme Engagement
im Rahmen der Vorbereitungen und auch der jeweiligen Durchführung
der Veranstaltungen. Sie waren allesamt von großem Erfolg
begleitet. Die Rückmeldungen der Besucher, Laxenburgerinnen
und Laxenburger wie auch viele auswärtige Gäste, waren ausnahmslos
positiv - die Aufnahme der Veranstaltungen in einen
jährlichen Veranstaltungskalender erwünscht.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenom-
men (ÖVP und SPÖ dafür – GRÜNE dagegen)
Wirtschaftsförderung; Förderung
für die Ausbildung von Lehrlingen
(Bericht: Vizebürgermeisterin Elisabeth Maxim)
Seit dem Jahr 1999 fördert die Marktgemeinde Laxenburg
die Lehrlingsausbildung in Laxenburger Betrieben mit einem
Betrag von E 185,00 pro Lehrling. Den Laxenburger Betrieben
wurde auch heuer wieder ein Fragebogen zugesandt, um die Anzahl
der derzeit in Ausbildung stehenden Lehrlinge, die dafür abgeführte
Kommunalsteuer und die Jahresbruttolohnsumme für diese Lehrlinge
zu ermitteln. 43 Lehrlinge stehen derzeit in Laxenburg in
Ausbildung (zum Vergleich: 2003: 55 Lehrlinge, 2004: 38 Lehrlinge,
2005: 45 Lehrlinge, 2007: 48 Lehrlinge). Die Förderung für die 43
Lehrlinge beträgt somit im Jahr 2008: E 6.105,01.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Gemeindeeigene Häuser; Ed. Hartmann-Platz,
Festsetzung des Instandhaltungsbeitrages
(Bericht: Vizebürgermeisterin Elisabeth Maxim)
Beim gemeindeeigenen Haus Eduard Hartmann-Platz wurde durch
den durchgeführten Wohnungsverkauf Wohnungseigentum begründet.
Gemäß Wohnungseigentumsgesetz besteht die Verpflichtung,
eine angemessene Rücklage zur Vorsorge für künftige Aufwendungen
zu bilden. Für 2008 sollen pro Anteil E 0,30/Monat festgelegt
werden.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
angenommen (ÖVP und GRÜNE dafür –
SPÖ mit Stimmenthaltung)
Alle weiteren, hier nicht gesondert angeführten, Punkte der
öffentlichen Sitzung wurden einstimmig beschlossen. Die Punkte
der nicht öffentlichen Sitzung werden gesondert protokolliert.
Alle Punkte dieser nicht öffentlichen Sitzung wurden einstimmig
beschlossen. Die nächste Sitzung des Gemeinderates ist derzeit
für den 12. März 2009 geplant. Den genauen Zeitpunkt ersehen
Sie bitte aus dem Anschlag auf der Amtstafel oder unter
„Aktuell“ in unserer Homepage www.laxenburg.at. Dort finden
Sie übrigens jeweils nach der Beschlussfassung im nächsten Gemeinderat
dieses auszugsweise dargelegte Protokoll in vollem
Umfang zum Nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister Ing. Robert Dienst