Amtsblatt_Stadt_Wernigerode_08_2011 (2.93 MB)

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Verf. nr.: V11-22/2008 Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Vorwegnahme der Entscheidung nr. 11 nach § 76 Baugesetzbuch (BaugB) Der durch den Umlegungsausschuss der Stadt Wernigerode am 08.06.2011 gefasste Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung nach § 76 BauGB ist am 23.06.2011 unanfechtbar geworden. Von der Inkraftsetzung ist folgendes Flurstück betroffen: gemarkung Wernigerode, Flur 7, Flurstück 35/1 Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Beschluss vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Soweit sich aus dem Beschluss nichts anderes ergibt, geht das Eigentum an ausgetauschten oder zugewiesenen Grundstücksteilen lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Die zugewiesenen Grundstücke und Grundstücksteile werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt wurden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücke und Grundstücksteile. Die beiden neu entstehenden Flurstücke bleiben weiterhin dem Umlegungsverfahren unterworfen. Mit der Bekanntmachung werden die Geldleistungen fällig. Der Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung kann bis zur Berichtigung des Grundbuches im Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt, Otto-von-Guericke-Straße 15, 39104 Magdeburg, von jedem eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats, vom Tage nach der Bekanntgabe an gerechnet, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode unter folgender Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen: Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Straße 15 39104 Magdeburg Der Widerspruch soll einen bestimmten Antrag enthalten. Zur Begründung dienende Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Wernigerode, 01. August 2011 gez. Dieter Köneke Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode Verf. nr.: V11-22/2008 Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Vorwegnahme der Entscheidung nr. 12 nach § 76 Baugesetzbuch (BaugB) Der durch den Umlegungsausschuss der Stadt Wernigerode am 08.06.2011 gefasste Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung nach § 76 BauGB ist am 19.07.2011 unanfechtbar geworden. Von der Inkraftsetzung ist folgendes Flurstück betroffen: gemarkung Wernigerode, Flur 7, Flurstück 176/37 Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Beschluss vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Soweit sich aus dem Beschluss nichts anderes ergibt, geht das Eigentum an ausgetauschten oder zugewiesenen Grundstücksteilen lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Die zugewiesenen Grundstücke und Grundstücksteile werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt wurden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücke und Grundstücksteile. Die beiden neu entstehenden Flurstücke bleiben weiterhin dem Umlegungsverfahren unterworfen. 8/11 Mit der Bekanntmachung werden die Geldleistungen fällig. Der Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung kann bis zur Berichtigung des Grundbuches im Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt, Otto-von-Guericke-Straße 15, 39104 Magdeburg, von jedem eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats, vom Tage nach der Bekanntgabe an gerechnet, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode unter folgender Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen: Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Straße 15 39104 Magdeburg Der Widerspruch soll einen bestimmten Antrag enthalten. Zur Begründung dienende Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Wernigerode, 01. August 2011 gez. Dieter Köneke Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses der Stadt Wernigerode Amtliches 12
Gemäß § 58 Abs.1 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: 1. Familienname 2. Vornamen 3. Gegenwärtige Anschrift Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) widersprochen haben. Einwohner, die von ihrem Widerspruchsrecht gebrauch machen wollen, können dies schriftlich oder persönlich unter Vorlage ihres Dokumentes bei der Meldebehörde bekanntgeben. Erläuterungen: Da ab dem 1. Juli 2011 die bis dahin bestandene Wehrpflicht ausgesetzt wurde, soll nun die Mög- 13 Amtliches Öffentliche Bekanntmachung gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 WehrRÄndg 2011) - Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 Abs.1 Wehrpflichtgesetz lichkeit zur Ableistung eines freiwilligen Wehrdienstes fortentwickelt werden. Um für diesen freiwilligen Wehrdienst zielgerichtet werben und den hierfür in Betracht kommenden Personenkreis über die Tätigkeiten in den Streitkräften informieren zu können, sollen die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung nach § 58 Abs. 1 WPflG künftig jährlich bis zum 31. März bestimmte Daten aller Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit übermitteln, die im folgenden Jahr volljährig werden. Diese Datenübermittlung hat jedoch zu unterbleiben, wenn ihr die Betroffenen widersprochen haben. Für die erstmalige Datenübermittlung müssen die Daten dem Bundesamt für Wehrverwaltung ausnahmsweise im Oktober 2011 übermittelt werden. Daher legen sie bitte den gewünschten Widerspruch bis 30.09.2011 ein, da hab dem 01.10.2011 die Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung weitergeleitet werden. Peter Gaffert Oberbürgermeister Jahresabschluss 2010 der gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH Die Gesellschafterversammlung der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH hat am 7. Juli 2011 den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 festgestellt, das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes bestätigt und über die Verwendung des Ergebnisses entschieden. Lagebericht und Jahresabschluss wurde gemäß Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Bremen mit Datum vom 4. April 2011 ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesellschafterversammlung hat am 7. Juli 2011 den Beschluss gefasst, vom Jahresüberschuss in Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2010 der Park und garten gmbH Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH hat den Jahresabschluss sowie den Lagebericht für die Zeit vom 1.01.2010 bis 31.12.2010 geprüft und mit Datum vom 27.Mai 2011 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesellschafterversammlung der Park und Garten GmbH hat am 12.07. 2011 den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 festgestellt, das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes bestätigt. Der Jahresüberschuss von 33.283,60 EUR wird in die Rücklage eingestellt. Hiermit erfolgt die Bekanntmachung gemäß § 121, Abs. 1, Ziff. 1 b GO LSA. Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen zur Einsichtnahme vom 05. – 16. September während der Geschäftszeiten in den Geschäftsräumen der Park und Garten GmbH aus. Peter Gaffert Oberbürgermeister Höhe von 396.617,04 € einen Betrag in Höhe von 95.000,00 € an die Stadt Wernigerode abzuführen und den verbleibenden Überschuss in Höhe von 301.617,04 € auf neue Rechnung vorzutragen. Hiermit erfolgt die Bekanntmachung lt. § 121 Abs. I Ziff. I b GO LSA. Jahresabschluss und Lagebericht liegen zur Einsichtnahme in der Zeit vom 5. bis 16. September 2011 im Sekretariat der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH, Platz des Friedens 6, 38855 Wernigerode zu den Sprechzeiten aus. Gaffert Oberbürgermeister Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Wernigerode gmbH Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH hat den Geschäftsbericht mit dem Jahresabschluss für die Zeit vom 01.01.2010 - 31.12.2010 geprüft und mit Datum vom 06. Juni 2011 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wernigerode GmbH hat am 30.06.2011 den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 festgestellt und den Beschluss gefasst, dass aus dem Jahresüberschuss in Höhe von 6.033 TEUR an die Gesellschafterin Stadt Wernigerode 5.779 TEUR ausgeschüttet werden und 254 TEUR den Gewinnrücklagen zuzuführen sind. Hiermit erfolgt die Bekanntmachung lt. § 121 Abs.1 Ziff. 1b GO LSA. Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen zur Einsichtnahme in der Zeit vom 05.09.2011 bis 09.09.2011 während der Geschäftszeiten in den Geschäftsräumen der Stadtwerke Wernigerode GmbH, Am Kupferhammer 38, 38855 Wernigerode aus. Gaffert Oberbürgermeister Bekanntmachung zum Ausscheiden und nachrücken eines Stadtratsmitgliedes Durch schriftliche Erklärung hat Herr Dr. Florian Schmidt als gewählter Stadtrat der CDU zum 01.07.2011 sein Mandat für den Stadtrat Wernigerode niedergelegt und scheidet somit nach § 41 (1) der Gemeindeordnung LSA durch Feststellungsbeschluss des Stadtrates aus dem Stadtrat aus. Der Wahlausschuss der Stadt Wernigerode hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Juni 2009 das Wahlergebnis für die Wahl am 07. Juni 2009 zum Stadtrat von Wernigerode ermittelt und dabei die nächst festgestellten Bewerber für die Wahlvorschläge der Parteien und Wählergemeinschaften festgestellt. Nach § 47 (5) Kommunalwahlgesetz LSA mache ich hiermit bekannt, dass entsprechend § 41 (3) der Gemeindeordnung LSA als nächst festgestellter Bewerber, der das Mandat angenommen hat Herr Paul-Friedrich Niemann ab diesem Zeitpunkt als Stadtrat für die CDU in den Stadtrat Wernigerode nachrückt. Hans-Joachim Kühne Wahlleiter Stadtwerke Wernigerode begrüßen neue Auszubildende Am 15. August haben zwei neue Lehrlinge bei den Stadtwerken Wernigerode begonnen. Alexander Schneemilch und Ronny Steinhausen wurden aus den Bewerbern ausgewählt und starten nun ihre dreieinhalb jährige Ausbildung zum Mechatroniker. Technischer Prokurist Reinhard Nittel erläutert: „Als kommunales Unternehmen übernehmen wir Verantwortung für die Region – und dazu gehört selbstverständlich, dass wir junge Menschen fit für den Arbeitsmarkt machen.“ Schwerpunktmäßig werden die Beiden in den Bereichen Fernwärmeerzeugung und -netz tätig sein. In ihrer ersten Woche bei den Stadtwerken konnten sie gleich die Innenrevision der Kesselanlage im Blockheizkraftwerk Am Kupferhammer live miterleben. „Wir reinigen derzeit zwei der vier Kessel im Heizwerk. Dies geschieht in der Regel alle drei Jahre. Gerade die Sommermonate, in denen wenig Heizwärme benötigt wird, bieten sich hierfür an“, erläutert Andreas Teuber, Mitarbeiter im Fernwärmebereich und unter anderem für die beiden Lehrlinge zuständig. Die Stadtwerke Wernigerode sind ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: örtliche Nähe, sichere Arbeitsplätze und ein umfassender Arbeits- und Gesundheitsschutz machen das Unternehmen für Bewerber attraktiv. Zudem sind die Stadtwerke ein zuverlässiger Auftraggeber für verschiedene lokale mittelständische und regionale Unternehmen. von links nach rechts: Andreas Teuber (Mitarbeiter Fernwärmeerzeugung und -netz), Ronny Steinhausen (Lehrling), Alexander Schneemilch (Lehrling) und Reinhard Nittel (Technischer Prokurist) vor einem der in Revision befindlichen Kessel im Blockheizkraftwerk Am Kupferhammer 8/11
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