Wirtschaft in Recklinghausen

16
Recklinghausen – Informationen für Bauwillige
ENGAGEMENT FÜR ERNEUERBARE ENERGIEN.
WIR INVESTIEREN IN DIE ENERGIE
DER NÄCHSTEN GENERATION.
Unser Energiebewusstsein hat sich in den letzten Jahren
grundlegend gewandelt. Wir müssen neu denken und
handeln, um Klimaschutz und Versorgungssicherheit in
Einklang zu bringen. Deshalb setzen wir immer stärker auf
nachhaltige Energie quellen. Und haben mit RWE Innogy
sogar ein spezialisiertes Unternehmen für den beschleunigten
Ausbau erneuerbarer Energien. Dafür wenden wir
im Jahr durchschnittlich mindestens 1 Milliarde Euro auf.
www.rwe.de
gesamte Verantwortung für das Vorhaben.
Die zu beauftragenden Sachverständigen für
Schall- und Wärmeschutz, Brandschutz und
Statik verursachen dem Bauherrn Mehrkosten.
Demgegenüber spart er an Genehmigungsgebühren,
Zeit und ggf. Zwischenfi nanzierungskosten.
Genehmigungspfl ichtige Bauvorhaben
Sollten Sie nach der ersten Prüfung feststellen,
dass Ihr Vorhaben nicht genehmigungsfrei ist,
unterscheidet die BauO NRW zwei mögliche
Genehmigungsverfahren:
· das vereinfachte Genehmigungsverfahren
· das „normale“ Genehmigungsverfahren
Das vereinfachte Genehmigungsverfahren
(§ 68 BauO NRW)
Dieses „Kleinere“ Genehmigungsverfahren trifft
in der Hauptsache zu für Wohngebäude geringer
und mittlerer Höhe und deren Nebenanlagen,
Garagen, Einfriedungen, Anschüttungen,
Werbeanlagen und für kleine Sonderbauten.
Der Prüfaufwand der Anträge, die dem vereinfachten
Verfahren unterliegen, ist für die
Bauaufsichtsbehörde je nach Art des An trages
gering, da er sich insbesondere im Wohnungsbau
auf die planungsrechtliche Prüfung
und nur in geringem Umfang auf das Bauordnungsrecht
beschränkt. Das materielle Baurecht
ist hier verstärkt vom Architekten und
weiteren Sachverständigen für Schall-, Wärme-
und Brandschutz und Statiker sicherzustellen.
Diese Bescheinigungen sind weiterhin
z. T. erst zum Baubeginn einzureichen, sodass
durch die Genehmigung das Vorhaben bereits
abgesichert ist.
Die Bauaufsichtsbehörde hat über den Antrag,
wenn er vollständig und bescheidungsfähig
ist, innerhalb von sechs Wochen zu entscheiden.
Diese Frist darf nur aus wichtigen
Gründen verlängert werden.
Das normale Genehmigungsverfahren
Alle Bauvorhaben, die nicht unter die vorgenannten
Verfahren fallen, unterliegen einem
normalen Genehmigungsverfahren. Diese
Vorhaben sind beispielsweise: große Gewerbebauten,
Geschäftshäuser, Wohnhäuser größeren
Ausmaßes (Hochhäuser) usw.
Diese Häuser unterliegen der gesamtinhaltlichen
Prüfung.
Baugenehmigungsunterlagen
Je nach Art des notwendigen Verfahrens
(Bauvoranfrage/Bauantrag) ist es für die Genehmigungsbehörde
entscheidend, dass die
eingereichten Unterlagen vollständig und
unterschrieben sind und dass die Planunterlagen
gut lesbar und zweifelsfrei sind. Je besser
die Unterlagen sind, umso einfacher und
schneller wird die Bearbeitung durchgeführt
werden können. Bereits bekannte Probleme,
wie z. B. Befreiungen vom Planungsrecht,
Abweichungen von Baurecht oder schwierige
Brandschutzprobleme, sollten bereits im Vorfeld
mit den zuständigen Sachverständigen/
Sachbearbeitern geklärt werden. In besonderen
Fällen sollten diese Einzelfragen in Form einer
Bauvoranfrage verbindlich geklärt werden.
Die Bau Prüf-Verordnung regelt dazu im
Einzelnen, welche Unterlagen notwendig sind
und welche Inhalte in den Unterlagen enthalten
sein müssen.
Je nach Antragsgegenstand und Antragsart
werden folgende Unterlagen benötigt:
· Antragsvordruck
· statistischer Erhebungsbogen
· Katasterplan
· Lageplan
· Bauzeichnungen
· Baubeschreibung
· Nachweis der Standsicherheit und andere
bautechnischen Nachweise/Gutachten
· Darstellung der Grundstücksentwässerung
· Berechnung des umbauten Raumes
· Erklärungen des Architekten bzw.
EntwurfsverfassersVertretungsvollmacht
des Architekten bzw. Entwurfsverfassers
(wird empfohlen)
Die Planunterlagen sind – je nach Antragsart –
mindestens dreifach einzureichen. Es wird jedoch
empfohlen, vor allem, wenn erkennbar
ist, dass weitere Stellungnahmen externer Behörden
einzuholen sind, die Unterlagen ggf.
5-7-fach einzureichen. Je nach Besonderheit
des Vorhabens sind weitere Planunterlagen,
Berechnungen oder Nachweise vorzulegen.
Im Zweifelsfall wenden Sie sich bitte an die
• •Gewebespanndecke
Gewebespanndecken ken
• Lackspanndecken
• Einbauleuchten
• Trockenbau
• Brandschutz
• Dachausbau
• Spachteltechnik
• Lackierung
• Steinteppich
• Berstraße 42 • 45770 Marl • Telefon 02365 8567924
zuständigen Sachbearbeiter, die Ihnen sicherlich die notwendigen Anforderungen
genauer erläutern. Es sei an dieser Stelle nochmals darauf
hingewiesen, dass die Antragsunterlagen vollständig eingereicht
werden müssen, da wir sie andernfalls gebührenpfl ichtig zurücksenden
müssen. Es gilt der Grundsatz, dass nur vollständige Anträge bearbeitet
werden können (§ 72 BauO NRW).
Auch für die mit der Landesbauordnung 2000 neu eingeführten Verfahren
Baugenehmigungsfreistellung- und erweitertes vereinfachtes
Baugenehmigungsverfahren gilt, dass Antragsunterlagen vollständig
einzureichen sind. Bitte beachten Sie die Übersicht der Anlage 1 zu den
einzureichenden Planunterlagen.
Bearbeitung des Bauantrages
Da die Stadt Recklinghausen auch Untere Bauaufsichtsbehörde ist,
kann im Wesentlichen eine Trennung von den Begriffen „Gemeinde“
und Bauaufsichtsbehörde entfallen. Um eine Abstimmung zwischen
den Ämtern zu vereinfachen, wurden weitergehend das Planungsamt,
das die „gemeindliche“ Stellungnahme abgibt und das Bauaufsichtsamt
als Untere Bauaufsicht im Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen
zusammengefasst.
Der Bauherr bzw. Architekt reicht die unterschriebenen kompletten
Antragsunterlagen bei der Stadtverwaltung ein. Der Antrag wird dann
im Bauaufsichtsamt registriert, d. h. er bekommt ein Aktenzeichen und
wird der Vorprüfstelle vorgelegt.
Im Rahmen einer Vorprüfung werden die Vollständigkeit der Antragsunterlagen,
ausreichender Darstellungsgrad sowie Bauvorlageberechtigung
geprüft. Bei Unvollständigkeit der Unterlagen bzw. gravierenden
Mängeln wird der Antrag gebührenpfl ichtig zurückgewiesen. Sind
nur geringfügige Mängel erkennbar, werden von hier die fehlenden
Angaben nachgefordert und in jedem Fall eine Eingangsbestätigung
abgeschickt.
Vertrieb und Montage von:
• Holz-, Glas-, Stahl-Türen
• Garagentore
THG-Türen Handelsgesellschaft mbH
Landwehr 22 Telefon 02361 40786-40 E-Mail info@thg-tueren.de
45659 Recklinghausen Telefax 02361 40786-46 Internet www.thg-tueren.de
In der nächsten Prüfungsphase fi ndet die sogenannte Standortprüfung
bzw. planungsrechtliche Zulässigkeitsprüfung statt. Hier wird geprüft
und entschieden, ob die richtige Antragsart (Freistellungsverfahren/
vereinf./norm. Genehmigungsverfahren) gewählt worden ist und ob
das Bauvorhaben grundsätzlich zulässig ist. Dabei spielen die Bestimmungen
des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung eine
entscheidende Rolle, so ist z. B. abzuklären, ob:
· Die Festsetzungen eines Bebauungs planes eingehalten werden
oder
· Bauvorhaben sich in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil
(Innenbereich) befi ndet und es sich nach bestimmten Kriterien
einfügt oder
· eine Außenbereichslage gegeben ist und damit die hierfür relevanten
Bestimmungen abgeprüft werden müssen.
Im Rahmen der Standortprüfung sind auch die Fachbehörden zu hören,
deren Belange durch das Vorhaben berührt werden. Diesen Service
übernimmt die Bauaufsichtsbehörde für den Bauherrn. So sind z. B. bei
Bauvorhaben:
· im Außenbereich bzw. Landschaftsschutzgebiet die untere Landschaftsbehörde
des Kreises Recklinghausen,
· zur Errichtung von Gewerbebetrieben
die staatlichen Ämter für Umweltschutz und Arbeitsschutz in
Herten bzw. Recklinghausen zu beteiligen.
Die Stellungnahmen sind von der zuständigen Sachbearbeiterin oder
dem Sachbearbeiter im Bauaufsichtsamt in dem Sinne auszuwerten,
17