Modul 1 - Kerntechnisches Regelwerk - Gesellschaft für Anlagen ...

E N T W U R FModul 1, Rev. B: Synoptische DarstellungKomm.Nr.KommentatorKommentar Antwort Team 1Z.B. heißt es in Empfehlung 2, das untergesetzliche übergeordneteRegelwerk solle faktisch bindende Ziele und Anforderungen deutlichvon nicht bindenden Empfehlungen trennenund in Empfehlung 3, die technische Basis der Anforderungen sollteerläutert werden. Regelwerksanforderungen müssen nachvollziehbarsein, richtig verstanden und sachgerecht angewendet werden können.Dies wird durch die Formulierung in der sog. „Indikativ-Form“nicht erreicht. Diese Formulierung erlaubt nicht die gestufte Darstellungvon bindenden Anforderungen und nicht bindenden Empfehlungen.Sie verwischt Anforderungen und erläuternde Ausführungen. Sieentspricht auch nicht den im nationalen und internationalen Bereichüblichen Vorgaben zum Aufbau und zur äußeren Form von Regelwerkstexten.41sichtlich der sicherheitstechnischen Bedeutung durch die zuständigen Behördenzu bewerten. Von Anfang an wurde bei der Regelwerkserstellungauf die Einbeziehung von Interessengruppen, wie die aufsichtführendenBehörden, ihre Sachverständigen, die Betreiber und die Hersteller geachtet.Hierzu wurden verschiedene Ebenen in Anwendung gebracht: die direkteBeteiligung an der Regelwerkserstellung, die Teilnahme an den inhaltlichenDiskussionen in den Teams, die Teilnahme und Mitwirkung an einer Informationsveranstaltung,an Workshops und insbesondere an der Kommentierungder im Internet veröffentlichten Regelwerksmodule. Die ILK Empfehlung7/5.2 beschreibt nur solche Sachverhalte, die auch seit AnbeginnGrundlage der Arbeiten in SR 2475 sind. Auch die ILK Empfehlung 8/5.2beschreibt Sachverhalte, die zur geübten Praxis in SR 2475 zu zählen sind.Die Arbeiten zur Regelwerksfortschreibung unterliegen einem umfassendenQualitätssicherungssystem, das eine spezielle Steuerungsgruppe im BMUsowie personelle Verantwortlichkeiten in der GRS einschließt. Die Arbeitenwerden in insgesamt 10 Teams durchgeführt mit 3 bis 5 Teilnehmern proTeam, Team 1 als Vorhabenslenkungsteam umfasst die 10 Teamleiter. Aufweitere Erläuterungen zur Projektdurchführung, wie in der ILK Empfehlungbeschrieben, wird hier nicht eingegangen, da hierzu auf Selbstverständlichkeitenzurückgegriffen wird. ILK Empfehlung 9/5.2 wendet sich ausschließlichan BMU, ILK Empfehlung 10/5.2 wendet sich ausschließlich an BMU.Die Module beschreiben keine „nicht bindenden Empfehlungen“, sondernbeschrieben wird ein Anlagenzustand, der die aus heutiger Sicht erforderlichenVorkehrungen umfasst.Die Module enthalten bewusst keine Erläuterungen zur technischen Basisder Anforderungen. Dies ist u. E. nicht Aufgabe des Regelwerks, bestenfallsder Dokumentationen dazu.Zur Frage des „Indikativ“: Bei der Erstellung der Module bestand zunächstder Anspruch, in den Formulierungen eindeutig zu sein und daher möglichstdurchgehend die Anforderungen in „muss“-Form zu formulieren. SofernAusnahmen von der „muss“ Forderung als sachgerecht erforderlich angesehenwurden, waren Ausnahmebedingungen zu formulieren. Eine andereArt der Differenzierung ist nicht angestrebt worden. Bei den Fällen, in deneneine solche Differenzierung vorgenommen wurde, war diese Differenzierungbei der Übertragung des Textes in die „indikativ“ Formulierung zu übernehmen.Daher geht mit der Umstellung der Texte in die „indikativ“ Form keinVerlust an Informationen einher. Der Vorteil besteht auch darin, dass beieinem nicht unmittelbar rechtsverbindlichen Regelwerk das Wort „muss“eigentlich fehl am Platze ist.