Nr. 196 vom 10.10.2008 - Zittau

BESCHLÜSSEBeschluss-Nr. 112/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den am25.10.2007 gefassten Beschluss-Nr. 103/10/07 dahingehend zu ändern,dass die Teilfläche des Flurstückes-Nr. 1091, gelegen südlichder Grundstücke Weststraße 17, 19 u. 21 mit einer Größe von ca.650 m² zu 60 % an Herrn St. Kühne sowie zu 40 % an Herrn E.Wicke, beide wohnhaft in Löbau, veräußert wird.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 113/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, eine Teilflächedes Grundstückes Gerhart-Hauptmann-Straße 71, Flurstück-Nr.1999/6 der Gemarkung Zittau mit einer Größe von ca. 1.000 m², zumsymbolischen Preis von 1 Euro mit allen wesentlichen Bestandteilenund Zubehör zu erwerben. Der Beschluss steht unter dem Vorbehaltder Finanzierung des Abrisses durch Fördergelder.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 114/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Restteilflächender Flurstücke-Nr. 2122/110 und 2122/114 der GemarkungZittau mit einer Größe von insgesamt ca. 96.000 m² von der Bundesanstaltfür Immobilienaufgaben zu erwerben. Als Verhandlungsbasiswird ein Preis von 7.500 Euro angeboten.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 116/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, der Übertragungeiner Teilfläche des Flurstückes-Nr. 866a der Gemarkung Zittaumit einer Größe von ca. 3.500 m², gelegen an der Schliebenschule,vom Landkreis Löbau-Zittau zuzustimmen.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 117/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das FlurstückNr. 241/4 der Gemarkung Schlegel mit einer Größe von 33 m² unddas Flurstück Nr. 455/2 der Gemarkung Schlegel mit einer Größevon 7 m² zu einem Gesamtpreis von 80,00 € an Frau Inge Rolle ohnedie Erhebung eines Bearbeitungsentgeltes zu veräußern.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 118/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das FlurstückNr. 241/3 der Gemarkung Schlegel mit einer Größe von 38 m² zueinem Preis von 76,00 € an Herrn Andreas Reinhardt ohne die Erhebungeines Bearbeitungsentgeltes zu veräußern.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 119/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss,eine Teilfläche des Flurstückes-Nr. 87/2 der GemarkungHartau mit einer Größe von ca. 344 m² an Eheleute Junghans,wohnhaft zukünftig in Hartau, zu veräußern. Der Kaufpreis beträgtvorläufig 2.580 Euro zzgl. der Vermessungskosten. Ein Bearbeitungsentgeltwird nicht erhoben.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Beschluss-Nr. 120/09/08Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss,das bebaute Flurstück-Nr. 1105/1 der Gemarkung Zittau,gelegen an der Verlängerten Eisenbahnstraße, zu veräußern oderein Erbbaurecht zu bestellen.Zittau, 25.09.2008A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Eilentscheidungdes Oberbürgermeisters der Stadt Zittaugemäß § 52 Abs. 3 SächsGemO vom 14.08.2008Der Oberbürgermeister hat als Eilentscheidung für denTechnischen und Vergabeausschuss nach Prüfung undAuswertung der Angebotsunterlagen den Zuschlag für dieBauleistung „Sicherung 2. Rettungsweg und Brandschutzmaßnahmenim Kinderhaus „Bussibär“ – Metallbau- undSchlosserarbeiten“ an die Fa. Metallbau Kratzer in Großschönauerteilt.A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)Termine der nächsten Stadtratssitzungund Sitzungen der AusschüsseVerwaltungs- und Finanzausschuss19.10.08, 18.00 Uhr, Bürgersaal (Rathaus)Technischer und Vergabeausschuss16.10.08, 18.30 Uhr, Haus III, Zi. 110StadtratssitzungDonnerstag, 23.10.08, 17.00 Uhr, Bürgersaal (Rathaus)Gegen 18.00 Uhr können die Zittauer EinwohnerInnen,Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischenAngelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschlägeunterbreiten (Fragestunde).Die Tagesordnung des Stadtrates und der Ausschüsse wird in denAushangkästen/Verkündungstafeln (Rathaus, VerwaltungsgebäudeSachsenstraße 14, Franz-Könitzer-Straße 7, SparkassenfilialeZi-Nord Löbauer Straße, Südstraße neben Bushaltestelle W.-Busch-Schule, Dittelsdorf, Drausendorf, Eichgraben, Hartau,Hirschfelde, Pethau, Schlegel und Wittgendorf) und unterwww.zittau.eu bekannt gegeben. (Änderungen sind vorbehalten)Der nächste Stadtanzeiger erscheintam 10. November 2008Redaktionsschluss ist am 20.10.200810. Oktober 2008ZITTAUER STADTANZEIGERSeite 3