für Ihre Balkon- und Grabbepflanzung - Gemeinde Bischofsgrün

Ausg. 5
Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 15.05.2008
Im Rahmen der sonst üblichen Bürgerfragestunde erfolgten
keine Wortmeldungen, so dass der Gemeinderat
sofort in die Tagesordnung einsteigen konnte.
Bürgermeister Unglaub gab dem Gemeinderat bekannt,
dass
• im Bischofsgrüner Rathaus ein Koordinierungsgespräch
mit den Bürgermeistern von Fichtelberg,
Mehlmeisel und Warmensteinach stattgefunden hat,
mit dem Ziel einer weiteren intensiven Zusammenarbeit
im Rahmen der Integrierten ländlichen Entwicklung
bzw. Interkommunalen städtebaulichen Entwicklung.
Bei diesem Gespräch war auch ein Vertreter
des Amtes für Ländliche Entwicklung, Bamberg, anwesend.
Um die möglichen Handlungsfelder in der
Zukunft zu koordinieren, soll nun in einem gemeinsamen
Termin mit den weiteren Bürgermeistern und
den Fraktionssprechern in Klosterlangheim ein Ideenaustausch
stattfinden.
• am 01. Juni 2008 im Sozio-House ein Tag der offenen
Tür stattfindet. Der Gemeinderat ist hierzu herzlich
eingeladen.
• der Pachtvertrag für das Freibad-Kiosk mit Herrn
Ruckdeschel zu den gleichen Bedingungen wie im
letzten Jahr abgeschlossen wurde.
Weiter in der Tagesordnung galt es eine Bauvoranfrage
der Ski-Schule Nordbayern zu behandeln. Die Skischule
Nordbayern hat eine Bauvoranfrage gestellt mit dem
Ziel, auf dem Grundstück Flur-Nr. 841 ein Skischulhaus
mit Skiverleihstation und Serviceabteilung zu errichten.
Zudem soll auf dem Grundstück Flur-Nr. 844 der vorhandene
Wald gerodet werden, um einen Skikindergarten
mit Anfängergelände und zwei Seilumlauflifte zu errichten.
Der Vorsitzende erläutert die Bauvoranfrage an Hand
eines Planes und teilt mit, dass zwischenzeitlich eine
Besichtigung mit Vertretern des Landratsamtes stattgefunden
hat. Hierbei wurde angeregt, für das gesamte
Gebiet an der Talstation Nord einen Bebauungsplan aufzustellen,
damit die künftige Entwicklung entsprechend
gesteuert werden kann. Hierzu schlägt Bgm. Unglaub
vor, die gesamte Bauvoranfrage zur Besichtigung an den
Bauausschuss zu verweisen, um Vorschläge für einen
Bebauungsplan zu erarbeiten. Zudem ist die Erschließung
insgesamt ( Wasser, Abwasser und Energieversorgung)
zu betrachten.
Diesem Vorschlag stimmen die Fraktionen zu.
Der nächste Tagesordnungspunkt betraf eine sehr heikle
Sache. Die Gemeinde Bischofsgrün hat im Oktober 2007
den Antrag der BI B 303 auf Sperrung der B 303 für den
Schwerverkehr (ab 7,5 t zul. Gesamtgewicht) und den
Gefahrgutverkehr im Abschnitt zwischen AS Bad Berneck/Himmelkron
der BAB A 9 und der AS Marktredwitz-
Nord der BAB A 93 unterstützt.
Zu diesem Antrag liegt nun die Antwort des Landratsam-
Mitteilungs
Mitteilungs-- Mitteilungs und Informationsblatt Bischofsgrün
Bischofsgrün
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Mai 2008
tes Bayreuth vor. Die Fraktionen haben bereits eine
Ausfertigung erhalten. Der Vorsitzende trägt die wesentlichen
Inhalte nochmals vor und betont dabei, dass die
gesamte Region künftig noch verstärkt an einem Strang
ziehen muss, um den Schwerlastverkehr aus der Region
heraus zu bekommen. Nach Ansicht von Bgm. Unglaub
ist die Region noch nicht hartnäckig genug.
Die BI B 303 hat dem Bürgermeister vor der Sitzung
eine schriftliche Stellungnahme zu dem Ablehnungsschreiben
des Landratsamtes übergeben. Diese Stellungnahme
wird dem Gemeinderat im Wortlaut bekannt
gegeben.
In der anschließenden Diskussion bestärkt Herr Schreier
die Ausführungen des Vorsitzenden und merkt an, dass
seiner Ansicht nach das Landratsamt bei der Abwägung
öffentlicher Interessen gegenüber privaten Interessen
das Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat. Die Stellungnahme
ist inhaltlich nicht in Ordnung.
Herr Dr. Achenbach führte aus, dass das Landratsamt
keine Aussage getroffen, sondern nur bewertet hat. Es
darf auf keinen Fall klein beigegeben werden. Die Region
muss näher zusammenrücken und verstärkt weiterkämpfen.
Bgm. Unglaub betont, dass es um eine schnellstmögliche
Entlastung vom Schwerlastverkehr geht, denn der
Verkehr nimmt immer mehr zu. In weiteren Gesprächen
mit seinen Kollolegen wird sich Bgm. Unglaub weiter für
eine Entlastung einsetzen.
Herr Zeißler fügt an, dass Gründungsgrund für die BI die
Entlastung vom Schwerlastverkehr war. Die BI hat die
Gefahr gesehen, dass die ganze Angelegenheit in langwierigen
Verfahren verschleppt wird. Hier will die BI entgegenwirken.
Die Kräfte müssen auf jeden Fall gebündelt
werden.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ kam es
zu folgenden Wortmeldungen:
2. Bürgermeister Meier führt aus, dass der Zaun am
Schulhof in Bischofsgrün, wie bekannt, nicht in bestem
Zustand ist. Herr Meier regt an, dass die 12 Felder den
Vereinen als Patenfelder angeboten werden sollen. Die
Vereine sind entsprechend aufzufordern, ihre Bereitschaft
zu bekunden. Bgm. Unglaub ergänzt, dass er veranlasst
hat, den Zaun in die Planung mit aufzunehmen.
Nelkel Manfred
a) Parkplatz Fröbershammer
Herr Nelkel fragt nach, wer für die Ablagerung von Steinen,
Plastikteilen und Schutt am Großparkplatz Fröbershammer
verantwortlich ist und wass eine Beseitigung
erfolgt, zumal bereits in der DWIF Studie das schlechte
Ortsbild angesprochen ist.
Bgm. Unglaub antwortet, dass die Steine als Befestigungsmaterial
im Hochwasserschutz verbaut werden,
die übrigen Materialien aus dem Schanzenbau entsorgt
werden und das Fräsgut nach und nach vom Bauhof verwendet
wird.
b) Bauschäden an der Praxis Judas/Konkel im Kurhaus
Herr Nelkel will wissen,
• was ist falsch gelaufen
• wurden Gutachten erstellt
• was wird getan