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Amtsblatt der Gemeinde Lohmen

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<strong>Lohmen</strong> - 10 -<br />

Nr. 3/2011<br />

3.2 Flurstück 812 <strong>der</strong> Gemarkung <strong>Lohmen</strong> (Stolpener Straße)<br />

Der TA bestätigt einstimmig (7 x ja), dass die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lohmen</strong><br />

das gesetzliche Vorkaufsrecht nach den Bestimmungen von<br />

Baugesetzbuch, Sächsischem Waldgesetz und Sächsischem<br />

Wassergesetz nicht wahrnimmt.<br />

TOP 4 Bebauungspläne von Nachbarkommunen<br />

Flächennutzungsplan <strong>der</strong> VG Pirna / Dohma (2. Än<strong>der</strong>ung)<br />

Es bestehen keine Einwände gegen den Bebauungsplan. Die<br />

Belange <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lohmen</strong> werden nicht berührt. Bestätigung<br />

mit 7 x ja.<br />

TOP 5 Informationen des Bürgermeisters<br />

* Planungsstand HW-Schutzmaßnahmen (Vorplanung für<br />

Kastanienallee/Forellenflüßchen Dorfstraße liegt vor)<br />

* Termin zu Hochwasserschäden bei <strong>der</strong> Landesdirektion am<br />

24.02.2011<br />

TOP 6 Anfragen <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>ätinnen/Gemein<strong>der</strong>äte<br />

und Gäste<br />

Folgende Hinweise wurden von den Mitglie<strong>der</strong>n des TA an die<br />

Verwaltung zur Prüfung/Erledigung gegeben:<br />

* Am Schwarzen Berg müsste ein Baumstumpf beräumt werden.<br />

* Am Straßengraben an <strong>der</strong> Basteistraße (zwischen Bahnbrücke<br />

und Netto-Markt) müssen Unterhaltungsarbeiten durchgeführt<br />

werden.<br />

* Der Schlussstein des Torbogens <strong>der</strong> Lochmühle droht herunterzufallen<br />

und es bestehen Bedenken zur gesamten<br />

Standsicherheit des Torbogens.<br />

Folgende Anfragen wurden an den Bürgermeister und die Verwaltung<br />

gerichtet:<br />

* Wie lange dauert die Bearbeitung von Anfragen zur Ausübung<br />

des gemeindlichen Vorkaufsrechts?<br />

Eine Bearbeitung erfolgt meist in <strong>der</strong> Woche nach dem TA, in<br />

dem die Anfrage behandelt wurde.<br />

Der nächste Technische Ausschuss findet am 07.04.2011 um<br />

19:30 Uhr im <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Lohmen</strong> statt. Die Tagesordnung<br />

wird durch Aushang an den Verkündungstafeln <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Lohmen</strong> bekannt gemacht.<br />

Mildner<br />

Bürgermeister<br />

Öffentliche Bekanntmachung des Entwurfs<br />

<strong>der</strong> Haushaltssatzungen 2011 und 2012 sowie des<br />

Doppelhaushaltsplanes <strong>der</strong> Stadt Wehlen für die<br />

Haushaltsjahre 2011 und 2012<br />

Der Entwurf <strong>der</strong> Haushaltssatzungen 2011 und 2012 sowie des<br />

Doppelhaushaltsplanes für 2011/2012 liegen auf <strong>der</strong> Grundlage<br />

des § 76 Absatz 1 SächsGemO (Sächsische <strong>Gemeinde</strong>ordnung)<br />

an 7 Arbeitstagen in <strong>der</strong> Zeit von Donnerstag, den 31.03.2011<br />

bis Freitag, den 08.04.2011 zu den allgemeinen Dienststunden<br />

im <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Lohmen</strong>, Kämmerei und in <strong>der</strong> Stadtverwaltung<br />

Wehlen/Touristinformation öffentlich aus. Auch an den<br />

Schließtagen Montag und Mittwoch ist die Einsichtnahme in <strong>der</strong><br />

Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr gewährleistet.<br />

Einwohner und Abgabenpflichtige können bis zum Ablauf des<br />

siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag <strong>der</strong> Auslegung (bis<br />

zum 19.04.2011) Einwendungen gegen den Entwurf erheben.<br />

Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt <strong>der</strong> Stadtrat<br />

in öffentlicher Sitzung.<br />

Stadt Wehlen, den 18.03.2011<br />

Tittel<br />

Bürgermeister<br />

Einladung<br />

zur 34. öffentlichen Sitzung<br />

des Gemeinschaftsausschusses<br />

<strong>der</strong> Verwaltungsgemeinschaft zwischen <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lohmen</strong><br />

und <strong>der</strong> Stadt Stadt Wehlen<br />

Die öffentliche Sitzung des Gemeinschaftsausschusses <strong>der</strong> Verwaltungsgemeinschaft<br />

zwischen <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lohmen</strong> und<br />

<strong>der</strong> Stadt Stadt Wehlen findet am<br />

18. April 2011, 18.00 Uhr<br />

im <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Lohmen</strong><br />

01847 <strong>Lohmen</strong>, Schloß <strong>Lohmen</strong> 1, Beratungsraum<br />

statt.<br />

Tagesordnung<br />

1. Anfragen <strong>der</strong> Gäste und Vertreter des Gemeinschaftsausschusses<br />

2. Bestätigung des Protokolls <strong>der</strong> 33. Sitzung vom 09.11.2010<br />

34-01/2011<br />

3. Beratung und Beschlussfassung zur Verwaltungskostenumlage<br />

Haushaltsjahre<br />

2011 und 2012 34-02/2011<br />

4. Allgemeine Informationen<br />

<strong>Lohmen</strong>, 18.03.2011<br />

Mildner<br />

Gemeinschaftsvorsitzen<strong>der</strong><br />

Einladung zur Einwohnerversammlung<br />

Richard-Wagner-Straße im Ortsteil Mühlsdorf -<br />

1. Bauabschnitt<br />

Kanal- und Straßenbau<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lohmen</strong> lädt Sie zu einer Informationsveranstaltung<br />

zu dem oben genannten Bauvorhaben am<br />

30.03.2011 um 19:00 Uhr<br />

in den Saal des <strong>Gemeinde</strong>amtes <strong>Lohmen</strong> (Schloß <strong>Lohmen</strong> 1)<br />

ein.<br />

Im Rahmen dieser Versammlung möchten wir die Anwohner, Eigentümer<br />

bzw. Anlieger zum Ablauf und zu organisatorischen<br />

Fragen dieser Baumaßnahme informieren.<br />

Thema wird unter an<strong>der</strong>em sein:<br />

- Darstellung <strong>der</strong> Baumaßnahme<br />

- Erläuterungen zum Bauablauf<br />

- Verlegung <strong>der</strong> Hausanschlüsse<br />

- Anfragen <strong>der</strong> Einwohner<br />

Wir bitten Sie die Teilnahme an dieser Versammlung zu ermöglichen,<br />

um evtl. bestehende Fragen zu klären.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Jörg Mildner<br />

Bürgermeister

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