Amtsblatt der Gemeinde Lohmen

Nr. 3/2011 - 9 -
Lohmen
Protokoll der Sitzung des
Technischen Ausschusses am 03.02.2011
im Gemeindeamt Lohmen
I. Öffentliche Sitzung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung gegenüber
der Einladung:
Öffentliche Sitzung
TOP 2.5 wurde gestrichen
TOP 3.2 Flurstück 244/7 der Gemarkung Lohmen (Dorfstraße)
TOP 4.3 wurde gestrichen
Geschlossene Sitzung
TOP 6.1 Vergabe von Planungsleistungen - Erweiterung
Kita im Objekt Schule Lohmen
TOP 6.2 Vergabe von Planungsleistungen - Instandsetzung
Mühlgraben Daubemühle
TOP 7 Informationen des Bürgermeisters
TOP 1 Protokollkontrolle
Die Protokolle der Sitzungen vom 30.09.2010 und 02.12.2010
wurden bestätigt und von je 2 Mitgliedern des TA unterschrieben.
Zur Anfrage „Baumfällung am Försterteich“ (TOP 7 vom
30.09.2010) wünscht Herr GR Schräger zur nächsten Sitzung
eine Aussage.
TOP 2 Bauanträge/Bauanfragen
2.1 Neubau Wintergarten und überdachter Dachterrasse
(Grundstraße 18)
Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde
einstimmig (7 x ja).
2.2 Errichtung einer Dachgaube (Bahnhofstraße 28)
Aus Sicht des Technischen Ausschusses bestehen keine Einwände.
Die Zustimmung wird erteilt (7 x ja).
2.3 Aufstellung von Containern (Kohlbergstraße 7)
Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde
einstimmig (7 x ja).
2.4 Voranfrage - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Feldgasse
2)
Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde
einstimmig (7 x ja).
TOP 3 Vorkaufsrechte
3.1 Flurstück 229/7 der Gemarkung Lohmen (An der MTS 2)
Der TA bestätigt einstimmig (7 x ja), dass die Gemeinde Lohmen
das gesetzliche Vorkaufsrecht nach den Bestimmungen von
Baugesetzbuch, Sächsischem Waldgesetz und Sächsischem
Wassergesetz nicht wahrnimmt.
3.2 Flurstück 244/7 der Gemarkung Lohmen (Dorfstraße)
Der TA bestätigt einstimmig (7 x ja), dass die Gemeinde Lohmen
das gesetzliche Vorkaufsrecht nach den Bestimmungen von
Baugesetzbuch, Sächsischem Waldgesetz und Sächsischem
Wassergesetz nicht wahrnimmt.
TOP 4 Bebauungspläne von Nachbarkommunen
4.1 Erweiterung B-Plan „Sondergebiet Biogas Dürrröhrsd.“
der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
Es bestehen keine Einwände gegen den Bebauungsplan. Die
Belange der Gemeinde Lohmen werden nicht berührt. Bestätigung
mit 7 x ja.
4.2 B-Plan Nr. 53 „An der Richard-Wagner-Straße“ der Stadt
Pirna
Es bestehen keine Einwände gegen den Bebauungsplan. Die
Belange der Gemeinde Lohmen werden nicht berührt. Bestätigung
mit 7 x ja.
TOP 5 Informationen des Bürgermeisters
* Fördermittelantrag Kinderkrippe gestellt (Dach und Treppenanlagen)
* Geschäftsbesorgungsvertrag mit Straßenbauamt abgeschlossen
* Mobilfunksendemast an der Kohlbergstraße in Betrieb
* Erweiterung Funkstation „Bastei“
* Ausschreibungen für Baumaßnahmen Mühlsdorf 1. BA, Daubemühlenbrücke
und Erbgericht (Brandschutz) laufen
* Staustufe Decín - Umweltverträglichkeitsprüfung
* Lomatech - überarbeitete Kostenschätzung liegt vor
TOP 6 Anfragen der Gemeinderätinnen/Gemeinderäte
und Gäste
Folgende Hinweise wurden von den Mitgliedern des TA an die
Verwaltung zur Prüfung/Erledigung gegeben:
* Einige Schachtdeckel in Höhe Basteistraße 79 klappern.
* Der Herrenleither Weg weist an einigen Stellen erhebliche
Mängel auf.
* Das Landratsamt sollte wegen der Beseitigung von Winterschäden
an S- und K-Straßen angeschrieben werden.
* Bauhofleistungen zur Beseitigung von Hochwasserschäden
sind nicht förderfähig.
Folgende Anfragen wurden an den Bürgermeister und die Verwaltung
gerichtet:
* Gibt es einen neuen Eigentümer für das Grundstück „Basteistraße
103a“?
Es gab mehrere Gebote, der neue Eigentümer ist bekannt.
Mildner
Bürgermeister
Protokoll der Sitzung des
Technischen Ausschusses am 03.03.2011
im Gemeindeamt Lohmen
I. Öffentliche Sitzung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung gegenüber
der Einladung:
Öffentliche Sitzung
TOP 2.2 wurde gestrichen, TOP 2.1 wurde zu TOP 2
TOP 3.3 wurde gestrichen
TOP 4.2 wurde gestrichen, TOP 4.1 wurde zu TOP 4
TOP 1 Protokollkontrolle
Das Protokoll der Sitzung vom 03.02.2011 wurde bestätigt und
von 2 Mitgliedern des TA unterschrieben.
Zur Anfrage von Herrn GR Schräger aus der Sitzung vom
03.02.2011 (Baumfällung am Försterteich):
- Der Bauhof entfernte Totholz von den Bäumen.
- Im Bereich der Forelle wurden Sträucher entfernt, die das
Abflussverhalten des Gewässers beeinträchtigten.
- Ersatzpflanzungen und deren Standorte werden derzeit geprüft.
TOP 2 Bauanträge/Bauanfragen
Errichtung eines Balkons (Pestalozzistraße 10)
Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde
einstimmig (7 x ja).
TOP 3 Vorkaufsrechte
3.1 Flurstück 310e der Gemarkung Lohmen (Uttewalder
Straße 8)
Der TA bestätigt einstimmig (7 x ja), dass die Gemeinde Lohmen
das gesetzliche Vorkaufsrecht nach den Bestimmungen von
Baugesetzbuch, Sächsischem Waldgesetz und Sächsischem
Wassergesetz nicht wahrnimmt.