Amtsblatt der Gemeinde Lohmen

Nr. 3/2011 - 7 -
Lohmen
Abrechnungsbeschlüsse
16-13/2011 BA Grundschule-Außenanlagen
Für fertig gestellte Maßnahmen ist satzungsgemäß ein Abrechnungsbeschluss
zu fassen. Im Haushalt 2009 enthalten
192.000 € Gesamtkosten, davon FM 93.000 €. EM 99.000 €. Die
Abrechnung der Maßnahme schließt mit 239.502,01 ab, davon
FM 93.082,10 € und EM 146.419,91 €. Die erforderlichen Beschlüsse
GR zu Mehrausgaben an EM wurden vor Verwendung
der Mittel begründet und gefasst.
Beschluss:
Es wird mit 11 Ja-einstimmig beschlossen, dem als Anlage beiliegenden
Sachbericht als Teil des Verwendungsnachweises zuzustimmen.
Die Abrechnung der Maßnahme wird mit 239.502,01 €
festgestellt.
16-14/2011 Ortsverbindungsstraße Mühlsdorf-Liebethal/
Porschendorf (Kirschallee)
Bezug Hauptsatzung der Gemeinde Lohmen:
- Gesamtkosten 93.368,90 €, davon Zuwendungen wie im
ZWB bewilligt 65.152,80 €
- HH-Ansatz gesamt: 91.214,00 €
- davon geplante Eigenmittel: 26.061,20 €
- erforderlicher Eigenmittelanteil im IST: 28.216,10 €
- Differenz als überplanmäßige Ausgabe: 2.154,90 €
- Sachbericht und Kostenfeststellung liegen vor
Beschluss:
Es wird mit 12 Ja-einstimmig beschlossen, der Abrechnung des
o.g. Bauvorhabens mit 93.368,90 € zuzustimmen und anzuerkennen.
Grundlage der Kostenabrechnung bilden die festgestellten
Bruttorechnungsbeträge der AN.
16-15/2011 Komplexmaßnahme Richard-Wagner-Straße
(1. Bauabschnitt)
Bauvorhaben ist haushaltsrechtlich eingestellt, Zuwendungsbescheid
liegt vor.
Angebotsauswertung und Vergabevorschlag des IB Huste &
Partner nach Bietergespräch am 25.02.11 in Abstimmung mit
der Bauverwaltung. Das Angebot ist das insgesamt wirtschaftlichste.
Beschluss:
Es wird mit 13 Ja-einstimmig beschlossen, der Vergabe der o. g.
Bauleistungen nach Prüfung und Wertung der vorliegenden Angebote
an die Fa. HEF Flottmann aus Wachau zuzustimmen.
Auftragssumme: 1.533.158,05 €
TOP 7 Infobericht des Bürgermeisters
Der schriftl. Infobericht nebst Anlagen wurde bereits am
08.03.2011 per Mail gereicht. Weitere Infos erfolgen u. a.:
* zum Bauvorhaben Sanierung „An der Scheibe“
Im Auftrag der Gemeindeverwaltung Lohmen, wird die Fa. Tiefu.
Ökobau Goldbach GmbH
in der Zeit vom 21.03. bis voraussichtlich 20.05.11 Bauleistungen
zur Deckensanierung und Oberflächenentwässerung, ab
der Einmündung zur Stolpener Str. bis zum Haus Nr. 1/3 ausführen.
Eine Vollsperrung der Straße für PKW-Verkehr und Lieferfahrzeuge
ist aufgrund der örtlichen Situation während der Arbeitszeit
(7:30 bis 17:00 Uhr) unumgänglich. Außerhalb dieser Zeit
können bis auf technologisch bedingte Ausnahmen, Fahrzeuge
bis zu 2,51 Achslast die Baustelle passieren. Für Notdienste
und Havariefälle gelten Sonderregelungen.
Alternativen stehen bei der Sackgasse leider nicht zur Verfügung.
Die Anlieger der Gartenanlage müssen die Zuwegung
über den Porschendorfer Weg nutzen.
Ansprechpartner für Anliegerfragen und weitere Informationen:
Baubetreuung: Bauamt Lohmen (Herr Witschel - 01 72/3 54 23 75)
Ing.-Büro (Herr Schäfer - 0 16 04 80 60 88)
Baufirma: TOB (Herr Gulla - 01 72/5 24 23 58)
II. Geschlossene Sitzung
Für die zum Zeitpunkt der protokollierten oder der nächsten Gemeinderatssitzung
gewählten Ratsmitglieder besteht das Recht
auf Einsicht in die Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der
Sitzung während der üblichen Dienstzeiten im Gemeindeamt
Lohmen, Sekretariat. (Gem. § 40 Absatz 2 Sächsische Gemeindeordnung
dürfen Mehrausfertigungen von Niederschriften über
nichtöffentliche Sitzungen nicht ausgehändigt werden.)
Zusatz:
Die 17. Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem
14.04.2011 um 19:30 Uhr statt. Tagesordnung und Tagungsort
werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der
Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Dies gilt gleichfalls als
Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung
der Gemeinde Lohmen vom 11.03.2009.
Schriftlicher Informationsbericht
des Bürgermeisters zur 16. GR-Sitzung
am 09.03.2011
> Veranstaltungen
24.02.2011 Verwaltungsausschuss u. a. mit folgenden Themen:
Öffentliche Sitzung: Bestätigung des Protokolls der 14. Sitzung
vom 27.01.2011, Anfragen der Gäste und Gemeinderätinnen/-e,
Allgemeine Informationen des Bürgermeisters. In der nichtöffentlichen
Sitzung wurden behandelt: Personalangelegenheiten,
Kindereinrichtungen, Finanzangelegenheiten sowie Liegenschaften
03.03.2011 Technischer Ausschuss
U. a. wurden in der öffentlichen Sitzung folgende Themen beraten
und zur Beschlussfassung gebracht: Bauanträge/Bauanfragen -
Errichtung eines Balkons (Pestalozzistraße 10) Vorkaufsrechte
Flurstück 310e + 812 Gemarkungen Lohmen, Bauleitplanungen
von Nachbarkommunen, Flächennutzungsplan der VG Pirna/
Dohma (2. Änderung).
In der geschlossenen Sitzung wurden u. a. über Hochwasser
August/September 2010, Maßnahmeplan der Landesdirektion,
Prioritätensetzung zur Schadensbeseitigung beraten
sowie Beschlüsse für den Gemeinderat vorberaten und beschlossen.
04.03.2011 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr
Lohmen
Tagungsort: Gaststätte Uttewalde
Im Jahresbericht des Gemeindewehrleiters wurde u. a. die Gesamtstärke
der Feuerwehr Lohmen aufgeführt:
107 Angehörige - davon sind
67 Kameraden und 2 Kameradinnen aktiv - davon sind in
- Lohmen 41
- Mühlsdorf 23
- Daube 12
- Doberzeit 11
- Uttewalde 8
10 Angehörige passiv
16 Seniorenabteilung
12 Jugendfeuerwehr
Gleichzeitig wurden die Ergebnisse der Neuwahlen in den Feuerwehren
bekannt gegeben. Die Wahlen wurden durchgeführt
am:
- Gemeindewehrleitung 03.03.2011.
Ortswehrleitungen
- Lohmen am 28.11.2010
- Mühlsdorf am 14.01.2011
- Uttewalde am 17.12.2010
- Doberzeit am 11.02.2011
- Daube am 21.01.2011
=> BM Mildner bedankte sich ebenfalls bei allen Kameradinnen
und Kameraden für die Einsatzbereitschaft und wünschte ein erfolgreiches
Wirken in ihren Wehren.