Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

Die zunehmende Komplexität von bewaffneten Konflikten sowie schwerwiegendeVerletzungen der Menschenrechte und humanitären Prinzipien in Krisensituationen führen zueinem erhöhten Bedarf an Schutz für Zivilpersonen (Protection) und Sicherstellung desZugangs zu diesen Personen. Die Basis für solche Schutzmaßnahmen ist das internationaleVölkerrecht. Außerdem findet in der HH ein Menschenrechts-basierter Ansatz immer mehrVerbreitung.Die Beziehungen zwischen zivilen und militärischen Akteuren sind in vielen humanitärenKrisen von Bedeutung, zum Beispiel in Afghanistan, Irak, Somalia und der DR Kongo 41 . KlareAbgrenzungen der Tätigkeitsgebiete werden längst als kritischer Faktor für dieAufrechterhaltung der „humanitären Räume“ (Humanitarian Spaces 42 ) gesehen, in denen HHdie Betroffenen auch tatsächlich erreicht. Durch die ständig wechselnde Sicherheitslage invielen humanitären Krisen wächst die Einbindung des Militärs in humanitärenAngelegenheiten, was zu mandatsbezogenen Konflikten mit humanitären Organisationenführen kann 43 . Internationale Richtlinien (Oslo Guidelines und Military und Civil DefenceAssets Guidelines) sollen für klare Handlungsorientierungen für alle in solchen Kontextenagierende Akteure sorgen.Die Ergebnisse einer erstmalig im Jahr 2010 veröffentlichten Studie zum "Stand deshumanitären Systems"44 zeigen, dass das System der HH insgesamt seine eigenen internenMechanismen und technischen Leistungen zwar stetig und schrittweise verbessert. WichtigeHerausforderungen bleiben aber weiterhin bestehen und beeinträchtigen die Effektivität desSystems, vor allem Fragen der Koordination und Leadership 45 in der internationalen HHsowie die Beteiligung von und Rechenschaftslegung gegenüber den Begünstigten(Beneficiary Accountability) 46 .Die bereits seit vielen Jahren geführte Debatte, wie bestmöglich der Übergang von derNothilfe zur Übergangshilfe und EZ ermöglicht werden kann, stellt die humanitären Akteureweiterhin vor große Herausforderungen. Insbesondere mit der Formulierung eines47entsprechenden Dokuments durch die EC im Jahre 1996 setzte sich dafür der BegriffLRRD durch. Man ging lange Zeit davon aus, dass die Aktivitäten der Nothilfe, desWiederaufbaus und der Entwicklung aufeinander folgen (Kontinuum). Die Erfahrungen vielerJahre in konkreten Krisenkontexten haben jedoch gezeigt, dass diese Phasen häufigüberlappen und dass eine als abgeschlossen angesehene Phase von neuem beginnenkann. Dies macht ein Nebeneinander und eine Gleichzeitigkeit (Kontiguum) von Maßnahmender Sofort-/Nothilfe, der Übergangshilfe/des Wiederaufbaus und der EZ erforderlich. Damit41 Siehe zum Beispiel: Pugh (2001); Bessler and Seki (2006), pp. 4-10; Barton and Unger (2009) undhttp://coe-dmha.org (Zugriff: Mai 201142 Hiermit sind Bereiche und Gebiete gemeint, in denen humanitäre Organisationen und Akteure nachGrundsätzen der Menschlichkeit, Neutralität und Unparteilichkeit agieren können.43 Siehe zum Beispiel: VOICE position on civil-military relations in humanitarian action,Recommendations to the European Union, May 2009 (Quelle. www.ngovoice.org) oder InternationalRescue Committee (www.ircuk.org)44 Harvey et al. (2010)45 Siehe Glossar zum Verständnis des Begriffs46 Harvey et al. (2010), S. 25; zu Fragen der Leadership siehe auch zum Beispiel Buchannan-Smithund Scriven (2011); zu Fragen der Beneficiary Accountability siehe auch zum Beispiel Proudlock andRamalingam (2009)47 EC (1996)10