Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

3.3 Akteure und Arbeitsteilung3.3.1 Ministerien, Implementierungspartner und ParlamentDie Zuständigkeit für die deutsche HH ist auf zwei Ressorts verteilt. Das AA hat innerhalbder Bundesregierung die Federführung für die HH inne. Innerhalb des Ressorts ist derArbeitsstab für humanitäre Hilfe (VN05) zuständig. Innerhalb des BMZ ist das Referat 401 fürdie ENÜH verantwortlich.Die Ressorts führen Projekte der HH nicht selbst durch, sondern arbeiten für konkreteMaßnahmen 83 mit verschiedenen Implementierungspartnern (IPs) 84 zusammen, wobei beideRessorts ein unterschiedliches Verständnis von der Zusammenarbeit mit ihren Partnernhaben (siehe Kapitel 6). IPs der deutschen HH sind:• internationale Organisationen (IO), insbesondere das IKRK und verschiedene VN-Organisationen, vor allem UNHCR, UN OCHA, UNRWA und WEP, diezweckgebundene und/oder zweckungebundene Beiträge für HH erhalten (sieheKapitel 3.4), oder• nationale Organisationen (NO). Zu diesen gehören:o staatliche bilaterale Organisationen, insbesondere die Deutsche Gesellschaft fürTechnische Zusammenarbeit (GTZ) und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk(THW) sowieo NROs, einschließlich Deutsches Rotes Kreuz; Deutschland hat eine sehr85diversifizierte NRO-Landschaft in der HH.Die Federführung für die Zusammenarbeit mit dem WEP liegt beim BMZ, während das AAdie Federführung für die anderen genannten VN-Organisationen und die Zusammenarbeitmit dem IKRK inne hat. Das schließt nicht aus, dass beide Ressorts gleichzeitig Programmedes UNHCR, WEP und IKRK finanzieren.Die Bundesregierung erstattet dem Parlament einmal pro Legislaturperiode „Bericht über diedeutsche humanitäre Hilfe im Ausland“ 86 . Fragen der HH werden im Ausschuss fürMenschenrechte und humanitäre Hilfe und in einzelnen Fällen auch im Bundestag 87 beraten.Bewertung durch das EvaluierungsteamAuch die Frage der Federführung für die deutsche HH ist im Kontext der Evaluierung neugestellt worden. Im Bericht der Bundesregierung ist das AA als federführendes Ressort83 Die nachfolgende Aufzählung konzentriert sich auf die beiden Haushaltstitel 687 12 (humanitäreSofort-/Nothilfe) des AA und 687 20 (ENÜH) des BMZ. Zu weiteren Haushaltstiteln, aus denen auchdeutsche HH gefördert wird, die aber nicht Gegenstand dieser Evaluierung waren, siehe Kapitel 3.4.1.84 Im Rahmen dieser Evaluierung wird dieser Begriff verwendet für alle Organisationen, die vom AAund/oder BMZ Finanzierungen für Maßnahmen der humanitären Hilfe erhalten (der Begriff umfasstalle Organisationen, für die bei den Ressorts die Begriffe Partner, Projektträger,Zuwendungsempfänger oder Auftragnehmer verwendet werden).85 Siehe Details in Band II, Anlage 4.586 Der jüngste Bericht umfasst den Zeitraum 2006-2009 (Deutscher Bundestag (2010) bzw. AA(2010))87 Siehe Deutscher Bundestag (verschiedene Jahre)18