Mechanismen der HH sowie durch spezifische Maßnahmen, die über die Finanzierung vonProjekten <strong>im</strong> <strong>Ausland</strong> hinausgehen.<strong>Die</strong> Bundesregierung ist über die jeweils zuständigen Ressorts in Mitglieds- undGebergremien einer Reihe der von Deutschland unterstützten IO vertreten. <strong>Die</strong>s sindinsbesondere:• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft in der Geber-Unterstützergruppe des IKRK (AA);• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft <strong>im</strong> Executive Committee (ExCom) von UNHCR (AA);• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft in der Unterstützer-Gruppe der Internationalen Strategie zurReduzierung von Naturkatastrophen (UNISDR) (AA);• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft in der UN OCHA Donor Support Group (DSG), in der Deutschland(AA), in den Jahren 2012 und 2013 erstmals den Vorsitz einnehmen wird;• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft in der Advisory Commission von UNRWA (AA);• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft <strong>im</strong> Beirat des CERF (AA);• <strong>Die</strong> Mitgliedschaft <strong>im</strong> Executive Board (EB) des WEP (BMZ).Deutschland ist durch seine Ständigen Vertretungen in Genf, New York und Rom an denStandorten der humanitär tätigen VN-Organisationen und des IKRK präsent. <strong>Die</strong> Verbindungzum WEP erfolgt außerdem durch dessen Verbindungsbüro in Berlin. <strong>Die</strong> anderen IO (IKRK,UNRWA, OCHA und UNHCR) führen jährliche Konsultationen mit der Bundesregierungdurch, zu denen Vertreterinnen und Vertreter der IO nach Berlin ins AA reisen.Laut Berichterstattung der Bundesregierung über die HH 94 setzt sie sich in den genanntenGremien vor allem für eine angemessene Umsetzung der Mandate der jeweiligenOrganisationen und den Dialog über jeweils aktuelle Themen und Herausforderungen ein.Sie unterstützt stattfindende Reformprozesse der Organisationen.<strong>Die</strong> Bundesregierung bringt sich über das AA außerdem in der Generalversammlung und <strong>im</strong>Wirtschafts- und Sozialrat der VN aktiv in die Diskussionen über die HH ein. Sie ist, vertretendurch das AA, außerdem Mitglied der GHD-Initiative und seit dem Jahr 2000 Mitglied <strong>im</strong>ALNAP. AA und BMZ sind – je nach thematischen Schwerpunkten – arbeitsteilig <strong>im</strong>COHAFA tätig.Deutschland ist Unterzeichner des Internationalen Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommens(Food Aid Convention, FAC) 95 und leistet jährlich (vor allem durch den ENÜH-Titel des BMZ)einen Mindestbetrag von Barmitteln <strong>im</strong> Rahmen von ENÜH-Maßnahmen <strong>deutsche</strong>rOrganisationen oder durch Beiträge an das WEP. Das BMZ beteiligt sich seit Jahren aktiv ander Reform der FAC.3.3.4 Koordinierungsgremien der <strong>deutsche</strong>n humanitären <strong>Hilfe</strong><strong>Die</strong> <strong>deutsche</strong> HH wird in zwei Gremien koordiniert.9694 AA (2010), S. 58ff95 www.foodaidconvention.org/en/Default.aspx (Zugriff: März 2010)96 Nachfolgend erfolgt eine beschreibende Darstellung der Gremien. Zur Bewertung siehe Kapitel 7.20
Der seit dem Jahr 1994 bestehende KoA ist ein Forum, das relevante Akteursgruppen der<strong>deutsche</strong>n HH regelmäßig zu einem Austausch über übergeordnete Themen und aktuellehumanitäre Krisen zusammenbringt. Er wird mit wechselndem Vorsitz von Vertretern des AAund des Verbands Entwicklungspolitik <strong>deutsche</strong>r Nichtregierungsorganisationen (VENRO)geleitet. Dem KoA gehören 30 Mitglieder an. <strong>Die</strong>s sind 16 humanitäre Hilfsorganisationen,VENRO, vier Bundesministerien (darunter das BMZ), das THW, die GTZ, das DeutscheKomitee Katastrophenvorsorge sowie Vertreterinnen und Vertreter von mehrerenBundesländern und der Wissenschaft. Der KoA hat als wichtigstes Ziel, die von seinenMitgliedern geleistete oder geförderte HH unter Wahrung der humanitären Prinzipien undanerkannter Grundsätze zum Nutzen der Bedürftigen zu opt<strong>im</strong>ieren. Er versteht sich selbstals sachkundiges Gremium zur Meinungsbildung zu wichtigen Grundsatzfragen der HH97sowie als Ansprechpartner für Bundesregierung und das Parlament in diesen Fragen.<strong>Die</strong> BMZ-finanzierte ENÜH wird in der einmal jährlich <strong>im</strong> September/Oktober stattfindendenENÜH-Koordinierungsrunde koordiniert. An diesem Treffen nehmen Vertreterinnen undVertreter der vom BMZ in der HH geförderten <strong>deutsche</strong>n Organisationen, des Berliner Bürosdes WEP sowie des AA teil. <strong>Die</strong> Treffen dienen vor allem der gegenseitigen Informationsowie dem Austausch über die Situation und Bedarfslage für ENÜH-Maßnahmen inausgewählten Ländern und Regionen. <strong>Die</strong> Ergebnisse des Treffens fließen in dieJahresplanung des BMZ zur ENÜH für das kommende Haushaltsjahr ein.3.4 Das Portfolio der <strong>deutsche</strong>n humanitären <strong>Hilfe</strong> <strong>im</strong> <strong>Ausland</strong> (2005-2009)<strong>Die</strong> Berichterstattung zur <strong>deutsche</strong>n HH erfolgt über mehrere Systeme, insbesondereinternational an das OECD DAC, die EU 98 und das FTS sowie national an den Bundestag.<strong>Die</strong> nachfolgende Portfolioanalyse Deutschlands deckt die zweckgebundenen finanziellenAusgaben für humanitäre Hilfsprojekte und -programme ab, die unter dem CRS Code 700 an99das OECD DAC gemeldet werden. Das sind vor allem humanitäre Hilfsmaßnahmen des AA(ohne humanitäres Minenräumen) und die ENÜH des BMZ, die der Hauptgegenstand derEvaluierung sind. Hinzu kommen weitere zweckgebundene Beiträge aus anderen97 AA (2010), S. 47f und http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Humanitaere<strong>Hilfe</strong>/KoA_node.html (Zugriff: Juni 2011)98 Deutschland beteiligt sich auch an der ECHO Koordinierungsinitiative HOLIS. Der "14 Punkte-Bericht" enthält Echtzeit-Informationen über die HH von ECHO und der Mitgliedsstaaten. <strong>Die</strong>seBerichterstattung ist inzwischen systematisch an die Berichterstattung <strong>im</strong> Rahmen des FTS gekoppelt.99 <strong>Die</strong>se wurden vom BMZ-Referat 304 (neu: Referat 414) für die Jahre 2005 bis 2009 bereit gestellt(Zahlen für das Jahr 2010 lagen zum Zeitpunkt der Berichtserstellung noch nicht vor.). Das Referathat innerhalb der Bundesregierung die Zuständigkeit für die Berichterstattung der ODA-anrechenbarenLeistungen an das OECD DAC. <strong>Die</strong> Sammlung, Verarbeitung (vor allem Kategorisierung undKodierung) und Validierung dieser Daten erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren, in dasverschiedene Ebenen und Abteilungen der betreffenden Organisationen (IPs, Bundes- undLänderministerien, Statistisches Bundesamt) und deren Mitarbeitende einbezogen sind. <strong>Die</strong>wichtigsten Kategorien, nach denen Daten zur Offical Development Assistance (ODA) und damit auchzur humanitären <strong>Hilfe</strong> aufbereitet werden, sind (siehe DCD/DAC 2007): Identifizierung (Jahr,bewilligende Organisation, Projektnummer u.a.); Basisangaben (Empfängerland, Finanzierungskanal /Empfängerorganisation, Projekttitel, Förderbereich/-zweck); ergänzende Angaben (geographischesZielgebiet, Projektbeginn und -ende, DAC/BMZ-Kennungen); Finanzierungsumfang (getrennt nachzweckgebundenen und ungebundenen Bewilligungs- und Auszahlungssummen).21