Die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland - Channel Research

lindern und den Menschen ein Dasein in Würde zu ermöglichen, wenn Regierungen undlokale Akteure überfordert, außer Stande oder nicht willens sind, angemessene Hilfe inNotsituationen zu leisten. ... Die deutsche humanitäre Hilfe verfolgt keine politischen,wirtschaftlichen oder sonstigen staatlichen Ziele, sondern folgt ausschließlich dem64humanitären Imperativ.“Zusätzlich betont das AA, dass es in der internationalen HH partnerschaftliche Ansätzeverfolgt. Durch die enge Zusammenarbeit mit den Akteuren der HH soll das politische ProfilDeutschlands gestärkt werden, um so zu einem aktiven und geschätzten Partner auf65internationaler und insbesondere VN-Ebene zu werden.3.2.3 Die humanitäre Hilfe des AADas AA finanziert humanitäre Hilfsmaßnahmen, die zur Linderung der ersten unmittelbarenNot nach Eintritt einer Naturkatastrophe sowie in komplexen Krisen oder bewaffnetenAuseinandersetzungen beitragen sollen. Da die Bundesregierung die deutsche HH als Teileiner übergreifenden internationalen Gemeinschaftsaufgabe anzieht, setzt sich das AAneben dieser Projektfinanzierung außerdem durch Mitarbeit und Förderung in denzuständigen internationalen Gremien dafür ein, das Gesamtsystem der internationalen HHzu verbessern. 66 67Laut dem Förderkonzept des AA soll die HH das Überleben von Menschen in Würde undSicherheit ermöglichen, die in eine akute Notlage geraten sind, die sie aus eigener Kraftnicht überwinden können. Im Bericht der Bundesregierung zur HH – nicht jedoch imFörderkonzept – wird dazu eine Unterscheidung zwischen Sofort- und Nothilfe gemacht.Soforthilfe ist dort als Hilfe beschrieben, die unmittelbar nach Eintreten der Krise mit dem Zieleinsetzt, die akute Not zu lindern. Nothilfe geht darüber hinaus und deckt auch in längerdauernden humanitären Krisen den lebensnotwendigen Bedarf, zum Beispiel von68Flüchtlingen und Binnenvertriebenen . HH soll die Grundbedürfnisse der Menschen sichernund den speziellen Bedürfnissen besonders gefährdeter Gruppen Rechnung tragen.Förderfähige Aktivitäten umfassen zum Beispiel69 die Versorgung mit Haushaltsartikeln,erste Maßnahmen zur Trinkwasserversorgung, die Bereitstellung von medizinischerGrundversorgung sowie Unterkunft und Zusatzernährungsprogramme, aber auchNahrungsmittellieferungen bei Nahrungsmittelmangel in einer akuten Krise, sofern diese ineinen größeren Zusammenhang von Nothilfemaßnahmen integriert sind. 70 Außerdem fördertdas AA Maßnahmen des humanitären Minenräumens und der Katastrophenvorsorge.64AA (2010), S. 10 und 1765 Mündliche Auskunft von AA VN05 (Februar 2010) und AA 2010, S. 1566 AA (2010), S. 5867 Zur Bewertung siehe Kapitel 768 AA (2010), S. 1769 AA (2008a), S. 5f70 Zwar liegt die Zuständigkeit für die Nahrungsmittel(not)hilfe der Bundesregierung beim BMZ.Entsprechend Ressortabsprachen können aber auch Maßnahmen des AA, insbesondere imGesundheitsbereich, flankierend die Verteilung von speziellen Nahrungsmitteln enthalten, soweit essich bei den Nahrungsmitteln um einen untergeordneten Bestandteil einesMaßnahmengesamtpaketes handelt (schriftliche Auskunft des BMZ, Ref. 401, Juni 2011).14