Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 12 -Kath. Bildungswerk Ach € 100,--Union Hochburg-Ach; lfd. Zuschuss € 3.700,--Union Hochburg-Ach; Zuschuss f. Jugendbetreuung € 1.500,--Union Hochburg-Ach; Ersatz d. Pachtzinses f. Sportplatz € 80,25Wintersportgemeinschaft; Zuschuss f. Ortsschimeisterschaft€ 400,--Naturfreunde; lfd. Zuschuss € 700,--ASKÖ; Ersatz des Pachtzinses f.d. Asphaltbahnfläche € 10,--Blasmusikkapelle € 3.000,--zuzüglich Nettobetrag der Verwaltungskostenpauschalef. Musikheim € …Männergesangsverein € 150,--Jagdhornbläsergruppe € 150,--Kilometergeld f. Essen auf Rädern € 0,20 je kmSozialdienstgruppe; Fahrtkostenzuschuss € 0,20 je kmSpenden an bedürftige Gemeindebewohner € 40,-- je PersonGutscheine anl. Geburten € 40,-- je KindWindelgutscheine € 40,-- je KindKinderdorf St. Isidor € 70,--Institut St. Pius € 70,--Caritas € 70,--„Lebenshilfe Braunau“ € 70,--„Hilfe im Alltag“ € 350,--OÖ.Landesrettungsflugwacht € 40,--OÖ.Bergrettungsdienst € 40,--OÖ. Rettungshundebrigade € 40,--Tierschutzverein Braunau € 40,--Zuschuss zur Bekämpfung der Varroa-Milbe(50 % der anfallenden Kosten) € …Gewerbeförderungszuschüsse(Richtlinien lt. GR-Sitzung v. 29.04.1996) € …kostenlose Abfallsäcke f. Kinder bis 2 Jahreund Pflegebedürftige € …Feuerwehren, Vergütungen für die Teilnahme an:Lehrgängen, Schulungen – eintägig € 7,--Lehrgängen, Schulungen – mehrtägig € 22,--Wettbewerben im Bezirk und in Deutschland € 10,--Wettbewerben außerhalb des Bezirkes € 15,--Entschädigung für Kochbeitrag der Lehrer in der HS € 2,50 je Kochtagb) Ab dem Fj. 2012 werden an folgende Vereine und Organisationen keine Spenden undZuschüsse mehr ausbezahlt:EFB (Europabewegung)Österr. Liga der UNOÖ.StudentenwerkLinzer HochschulfondsOÖ.KünstlerbundSpiegel-Spielgruppe; HeizkostenzuschussOÖ.LandestierschutzvereinZuschuss zum Ankauf von Zuchtstieren“Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.
- 13 -Abstimmungsergebnis/Beschluss:Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmungerfolgte durch Erheben der Hand.8. Punkt: AllfälligesI. Mitteilungen des BürgermeistersDer Bürgermeister informiert übera) den Tod des ehemaligen Musikschuldirektors Felix Weiss, er ist am 03.10.2011verstorbenb) den Arbeitskreis „Hausnummern“, der am Montag, 17.10.2011, seine Arbeitaufnimmtc) ein Ansuchen auf Flächenwidmungsplanänderung, das von der Fam. Wasner/Wanghausen 15 am 07.08.2011 eingereicht wurded) ein Gemeindebund-Seminar für die Ausbildung zum Umweltexperten am 21. und22.10.2011e) das erste Innviertler-Frauenforum am 22.10.2011 in Ried i.I.f) den Aktionstag des Frauenreferates in allen oö. Bezirkshauptmannschaften am18.10.2011g) die Änderung des Oö. Raumordnungsgesetzes. U.a. sind nun Infrastrukturkostenmit privatwirtschaftlichen Vereinbarungen umlegbar.h) das Angebot der Fa. Schuster/Tarsdorf v. 15.09.2011 für eine Photovoltaikanlagefür die Hauptschule. GR-EM Helga Weilbuchner empfiehlt, bereits jetzt Förderansuchenzu stellen, damit diese Maßnahme im Zuge der 2. Etappe der HS-Sanierung umgesetzt werden könne. GVM Rupert Plasser rät, die planendenArchitekten damit zu beauftragen. GRM Sandra Schneider weist auf das spezielleFörderprogramm für Schulen hin, hierzu müssten allerdings im Unterrichtenergiesparende Themen behandelt werden.i) die konstituierende Sitzung des Tourismusverbandes Seelentium – WohlfühlregionOberes Innviertel am 26.09.2011. Gabriele Payr, die Wirtin des Stiftsgasthofes inHochburg, ist zur Obfrau gewählt worden.Die in der GR-Sitzung am 12.07.2011 beschlossene Tourismusabgabe wird bereitseingehoben.j) das Ansuchen der Fam. Schnitzenbaumer/Wanghausen 72 vom 24.08.2011 umeinen Anschluss an die Ortswasserversorgungsanlage. Derzeit hätten sie einWasserbezugsrecht von der Quelle der Liegenschaft Wanghausen 58/Kokott. DieseQuelle entspräche nicht den gesetzlichen Anforderungen, eine Sanierung seiaufgrund des Geländes sehr aufwendig und teuer.k) einen Kaufinteressenten für die Liegenschaft Kreil 21, E.: Aloisia Esterbauer/St.Peter a.H., welcher wünscht, dass die Zufahrt öffentliche Wegparzelle 1756/2, KG.Oberkriebach, von der Gemeinde instandgesetzt werde. Es wird vereinbart, dassder Bauausschuss einen Lokalaugenschein vornimmt.l) die Gleichenfeier für die Volksschul-Zusammenlegung und die Kindergarten-Adaptierung, die am Freitag, 21.10.2011, im Gemeindebauhof standfindet. Andiesem Tage werde auch die Isolierung des Gemeindeamt-Dachbodens mit Strohballendurchgeführt werden.m) die Gratiszeitung „Tips“, die eine Ortsreportage über Hochburg-Ach planen) das Ansuchen des Herrn Axel Frauenknecht/Wanghausen 38 um eine 30 km/h-Zone für die „Alte Weilhart-Landesstraße I“ in Wanghausen.
Seite 1 und 2: Az. Gem-004/1-10/2011Verhandlungssc
Seite 3 und 4: - 3 -Antrag:Die Vizebürgermeisteri
Seite 5 und 6: - 5 -Wahlergebnisse:a) GRM Josef Re
Seite 7 und 8: - 7 -Zum FWP-Änderungsplan Nr. 43
Seite 9 und 10: - 9 -leitungen, Schieber, etc., ent
Seite 11: - 11 -bekanntgegebenen Konditionen
Seite 15: - 15 -Gegen die vorliegende Verhand

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