Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
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- 5 -Wahlergebnisse:a) GRM Josef Re<strong>in</strong>dl und GR-EM Hermann Bernecker werden von <strong>der</strong> ÖVP-Fraktion durchErheben <strong>der</strong> Hand e<strong>in</strong>stimmig (12 Stimmen) zum Mitglied bzw. Ersatzmitglied desPrüfungsausschusses gewählt.b) GVM Margit Ste<strong>in</strong>er wird von <strong>der</strong> ÖVP-Fraktion durch Erheben <strong>der</strong> Hand e<strong>in</strong>stimmig (12Stimmen) zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Angelegenheiten <strong>der</strong> örtlichenRaumplanung und Infrastruktur gewählt.Die Genannten erklären, die Wahl anzunehmen.3. Punkt: Flächenwidmungsplan;a) Beschlussfassung über den ÖEK-Än<strong>der</strong>ungsplanNr. 4/Castell-Castell’sche Forstverwaltungb) Beschlussfassung über die FWP-Än<strong>der</strong>ungspläneNr. 41/Asen, 42/Rausch, 43/Pfitzner und Joachimbauerund 44/Castell-Castell’sche Forstverwaltung Az. BauRo 031/20GRM Felix Asen erklärt sich für den Än<strong>der</strong>ungsplan Nr. 41/Asen für befangen und nimmt an<strong>der</strong> Beratung und Abstimmung nicht teil.Berichterstatter: Bgm. Johann ReschenhoferSachverhalt:a) In <strong>der</strong> Sitzung am 12.07.2011 fasste <strong>der</strong> GR den Beschluss, zum FWP Nr. 4 e<strong>in</strong>Än<strong>der</strong>ungsverfahren für das nachstehend angeführte Umwidmungsansuchen e<strong>in</strong>zuleiten:Ansuchen <strong>der</strong> Castell-Castell’schen Forstverwaltung/5122 Hochburg 5 <strong>vom</strong> 28.06.2011um Umwidmung e<strong>in</strong>er ca. 1400 m2 großen Teilfläche <strong>der</strong> Parz. 74/3, 1714/2, 79/2, 80und 1714/3, KG. Hochburg, von Grünland, Parkanlage und Wald <strong>in</strong> Bauland/Son<strong>der</strong>widmungfür Heizwerk BiomasseAnschließend fand <strong>in</strong> <strong>der</strong> Zeit <strong>vom</strong> 01.08. bis 30.09.2011 das Stellungnahmeverfahrenstatt. Die e<strong>in</strong>gelangten Stellungnahmen werden den GRM zur Kenntnis gebracht.Demnach ist mit <strong>der</strong> Genehmigung des Landes zu rechnen.Der Planentwurf für die ÖEK-Än<strong>der</strong>ung Nr. 1.4 und die FWP-Än<strong>der</strong>ung Nr. 4.44 liegt <strong>in</strong><strong>der</strong> Zeit <strong>vom</strong> 03.10.2011 bis e<strong>in</strong>schl. 31.10.2011 zur öffentl. E<strong>in</strong>sichtnahme auf. Weiterswurden die von den Än<strong>der</strong>ungen Betroffenen vor <strong>der</strong> Beschlussfassung verständigt.b) In den Sitzungen am 31.03.2011, 03.05.2011 und 19.05.2011 fasste <strong>der</strong> GRBeschlüsse, zum FWP Nr. 4 Än<strong>der</strong>ungsverfahren für die nachstehend angeführtenUmwidmungsansuchen e<strong>in</strong>zuleiten.1. Ansuchen des Herrn Norbert Asen/5122 Kälbermoos 1 <strong>vom</strong> 06.12.2010 umUmwidmung von Grünland <strong>in</strong> Bauland/Betriebsbaugebiet. In Abän<strong>der</strong>ung des GR-Beschlusses <strong>vom</strong> 31.03.2011 soll e<strong>in</strong>e ca. 10.000 m2 große Teilfläche <strong>der</strong> Parz. 859,857/2, 856/1 und 1728, KG. Oberkriebach, lt. Teilungsentwurf des ZivilgeometersDipl.Ing. Mart<strong>in</strong> Brunner/Braunau v. April 2011 umgewidmet werden. Im Gegenzugsoll e<strong>in</strong>e zusammen ca. 4.000 m2 große Teilfläche aus den Parz. 859, 860, 862 und
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