Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
- Keine Tags gefunden...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
- 4 -2. Punkt: Nachwahlen <strong>der</strong> ÖVP-Fraktiona) Prüfungsausschuss; Mitglied (und Ersatzmitglied) Az. Gem 004/40b) Ausschuss für Angelegenheiten <strong>der</strong> örtlichenRaumplanung und Infrastruktur; Ersatzmitglied Az. Gem 004/49Berichterstatter: Bgm. Johann ReschenhoferSachverhalt:Mit Schreiben <strong>vom</strong> 26.09.2011 verzichtete GRM Mag.iur. Gregor Würz<strong>in</strong>ger mit sofortigerWirkung auf se<strong>in</strong> GR-Mandat sowie auf die GR-Ersatzmitgliedschaft. Auf das freie GR-Mandat wurde Herr Erich Spitzwieser berufen.Aufgrund <strong>der</strong> Ergebnisse <strong>der</strong> Wahlen <strong>in</strong> <strong>der</strong> konstituierenden Sitzung am 06.11.2009 warGregor Würz<strong>in</strong>ger Mitglied im Prüfungsausschuss und Ersatzmitglied im Ausschuss fürAngelegenheiten <strong>der</strong> örtlichen Raumplanung.Für die Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> (Ersatzmitglie<strong>der</strong>) von Ausschüssen s<strong>in</strong>d gem. § 33 Oö. GemO.die Bestimmungen für die Wahl des GV anzuwenden, sofern nicht <strong>der</strong> GR e<strong>in</strong>stimmig etwasan<strong>der</strong>es beschließt.Nach § 52 Oö. GemO. s<strong>in</strong>d Wahlen durch den Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at stets geheim mit Stimmzettelndurchzuführen, es sei denn, <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at beschließt e<strong>in</strong>stimmig e<strong>in</strong>e an<strong>der</strong>e Art <strong>der</strong>Stimmabgabe.Für die Nachwahlen wurden von <strong>der</strong> ÖVP-Fraktion folgende Kandidaten vorgeschlagen:a) PrüfungsausschussMitglied: GRM Josef Re<strong>in</strong>dl, 5122 Dorfen 11Ersatzmitglied: GR-EM Hermann Bernecker, 5122 Dorfen 29b) Ausschuss für Angelegenheiten <strong>der</strong> örtlichen Raumplanung und InfrastrukturErsatzmitglied: GVM Margit Ste<strong>in</strong>er, 5122 Reith 4Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt <strong>der</strong> Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zurDebatte: ke<strong>in</strong>e Wortmeldung.Antrag:Der Bürgermeister stellt namens des Geme<strong>in</strong>devorstandes den Antrag, folgenden Beschlusszu fassen:„Die Wahlen e<strong>in</strong>es Mitgliedes (und e<strong>in</strong>es Ersatzmitgliedes) des Prüfungsausschusses sowiee<strong>in</strong>es Ersatzmitgliedes des Ausschusses für Angelegenheiten <strong>der</strong> örtlichen Raumplanungund Infrastruktur s<strong>in</strong>d analog <strong>der</strong> Vorgangsweise <strong>in</strong> <strong>der</strong> konstituierenden Sitzung desGeme<strong>in</strong><strong>der</strong>ates Hochburg-Ach am 06.11.2009 durchzuführen.“Zusatz- o<strong>der</strong> Gegenanträge werden nicht e<strong>in</strong>gebracht.Abstimmungsergebnis/Beschluss:Der Antrag des Geme<strong>in</strong>devorstandes wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgtedurch Erheben <strong>der</strong> Hand.Nach <strong>der</strong> Verlesung <strong>der</strong> Wahlvorschläge durch den Vorsitzenden wird die Abstimmungdurchgeführt.
Change language