Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

- 6 -871, KG. Oberkriebach, von Bauland/ Betriebsbaugebiet in Grünland rückgewidmetwerden.Mit Herrn Andreas und Herrn Norbert Asen, 5122 Kälbermoos 1, soll eine Vereinbarungabgeschlossen werden, mit der sich die Brüder Asen verpflichten, die für dieAufschließung des geplanten Betriebsbaugebietes notwendigen Verkehrsflächenunentgeltlich in das öffentliche Gut der Gemeinde übertragen zu lassen, für dieseStraßen den Unterbau zu errichten sowie für die Entsorgung der Oberflächenwässerin diesem Gebiet zu sorgen.2. Dr. Franz Rausch/D-84508 Burgkirchen; Umwidmung der Parz. 242/4, KG. Ach, imAusmaß von 1.219 m², von Grünland in Bauland (Wohnbaugebiet), jedoch mit derEinschränkung, dass mit einem Hauptgebäude die Fluchtlinie der Grenze der Parz.242/3, KG. Ach, nicht überschritten werden darf.3. Ansuchen des Herrn Jürgen Pfitzner und der Frau Manuela Joachimbauer/5122Salzachring 12 sowie der Ehegatten Franz und Aloisia Joachimbauer/D-Zeilarn vom14.09.2010 um Umwidmung einer 2.017 m2 großen Teilfläche der Parz. 937/9, KG.Unterkriebach, von Grünland in Bauland/WohnbaugebietAnschließend fand in der Zeit vom 10.06. bis 10.08.2011 das Stellungnahmeverfahrenstatt. Die eingelangten Stellungnahmen werden den GRM zur Kenntnis gebracht.Demnach ist für die Änderungswünsche, die in den Änderungsplänen Nr. 4.41 und 4.42dargestellt sind, mit der Genehmigung des Landes zu rechnen. Zum ÄnderungswunschPfitzner/Joachimbauer, der im Änderungsplan Nr. 4.43 dargestellt ist, liegen zwar grundsätzlichpositive Stellungnahmen vor, es wurde aber auf eine gewisse Erhöhung desGefährdungspotentials aus dem verringerten Abstand zum Waldbestand für ein künftigzu errichtendes Wohnhaus hingewiesen.Eine Planauflage nach § 36 Abs. 4 Oö. ROG war nicht erforderlich, da die von derÄnderung Betroffenen vor der Beschlussfassung verständigt wurden.Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zurDebatte:Zum ÖEK-Änderungsplan Nr. 4 und FWP-Änderungsplan Nr. 44 / Castell-Castell’sche Forstverwaltung:Keine Wortmeldung.Zum FWP-Änderungsplan Nr. 41 / Asen:Der Bgm. legt dar, bei der Fa. TMG, mit der ein Vertrag hinsichtlich der gegenständlichenFlächen bestehe, handle es sich um eine landeseigene Firma, die Gewerbeflächenvermarkte. Weiters gibt er Auskunft, dass der Inhalt der Vereinbarung, die mit der Fam. Asenabgeschlossen werden soll, bei einem Gespräch, zu dem Vertreter aller Fraktionen geladenwaren, einige aber nicht gekommen seien, ausgehandelt worden sei. Die Brüder Andreasund Norbert Asen haben das Übereinkommen bereits unterschrieben.Zum FWP-Änderungsplan Nr. 42 / Rausch:Der Bgm. beschreibt auf Anfragen die Größe und Lage der Umwidmungsfläche.