Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

- 7 -Zum FWP-Änderungsplan Nr. 43 - Pfitzner/Joachimbauer:GRM Johann Mersch gefällt nicht, dass Pfitzner/Joachimbauer die Flächen vor relativ kurzerZeit als Grünland erworben hätten und nun als Bauland weiterverkaufen wollten. Dies seigegenüber dem ursprünglichen Grundverkäufer Josef Daxl schwer zu rechtfertigen. Dasgeschehe natürlich immer wieder, entgegnet Vizebgm. Adelheid Geßl. GRM Felix Asenerinnert, ursprünglich sei man von einer Bebauung durch einen Sohn des jetzigen Besitzersausgegangen. Er äußert Bedenken hinsichtlich des geringen Abstandes zum Waldrand.Dieser Umstand sei ihm bei der Verfahrenseinleitung nicht wirklich bewusst gewesen. Er seidaher gegen eine Genehmigung. Mehrere GRM schließen sich diesem Einwand an. GR-EMJosef Wimmer erkundigt sich nach einer ev. Haftung der Gemeinde, falls durch Bäume oderden Salzachhang tatsächlich Schäden verursacht würden. Der Bgm. verliest die Stellungnahmeder Forstabteilung. Demnach werde die Unterschreitung der Abstandsgrenzen von30 m auch auf teils 20 m toleriert, allerdings werde auf ein erhöhtes Gefahrenpotentialhingewiesen. Weiters bestätigt er, das Umwidmungsareal sei durch das ÖEK gedeckt undhabe eine Ausfahrt auf das öffentl. Gut. Zur Frage von GRM Felix Asen, warum die Flächenicht bei der Umwidmung des angrenzenden Areals als Bauland ausgewiesen worden sei,vermutet GVM Rupert Plasser, der Geometer sei damals vom Waldrand laut Plan ausgegangenund nicht vom Naturbestand. GRM Johann Mersch legt nahe, dass die Gemeindedurch eigene Prüfungen solche Beratungsfehler vermeiden sollte. GRM Josef Plasser betontdie Gefahr durch die Nähe zum Salzachhang. GVM Heinrich Taitl schlägt vor, den TOPzurückzustellen und zunächst zu prüfen, ob und welche Regressansprüche auf dieGemeinde zukommen könnten. GVM Rupert Plasser rat dazu hier keine Sickerschächte zuerlauben, sondern einen verpflichtenden Anschluss an den Oberflächenentwässerungskanalvorzuschreiben. Er hält einen 20 m Abstand zum Waldrand für ausreichend, da der Wald hiereine Art Bannwald für den Hang darstelle und die Bäume ohnehin nicht zu groß und schwerwerden dürften. Auf Anfrage von GR-EM Daniela Reitinger zeigt der AL auf, die Gefahrenabschätzunghinsichtlich der Problematik der Oberflächenentwässerung habe in den letzten10 – 15 Jahren sehr stark an Bedeutung gewonnen.Antrag:Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschlusszu fassen:1. "Die vorliegenden von Dipl.-Ing. Hermann Zeilinger/Braunau erstellten Änderungspläne- Nr. 41 v. 07.04.2011 zum Flächenwidmungsplan Nr. 4 der Gemeinde Hochburg-Ach,Umwidmung einer ca. 10.000 m2 große Teilfläche der Parz. 859, 857/2, 856/1 und1728, KG. Oberkriebach, lt. Teilungsentwurf des Zivilgeometers Dipl.Ing. MartinBrunner/Braunau v. April 20011 von Grünland in Bauland, sowie einer zusammen ca.4.000 m2 großen Teilfläche aus den Parz. 859, 860, 862 und 871, KG. Oberkriebach,Eigentümer: Andreas Asen/Kälbermoos 1, von Bauland/ Betriebsbaugebiet in Grünland- Nr. 42 v. 07.04.2011 zum Flächenwidmungsplan Nr. 4 der Gemeinde Hochburg-Ach,Umwidmung der Parz. 242/4, KG. Ach, Eigentümer: Dr. Franz Rausch/D-84508Burgkirchen, im Ausmaß von 1.219 m², von Grünland in Bauland (Wohnbaugebiet),jedoch mit der Einschränkung, dass mit einem Hauptgebäude die südliche Fluchtlinieder Grenze der Parz. 242/3, KG. Ach, nicht überschritten werden darfwerden genehmigt."2. "Die vorliegenden von Dipl.-Ing. Hermann Zeilinger/Braunau erstellten Änderungspläne- Nr. 4 v. 06.07.2011 zum Örtlichen Entwicklungskonzept Nr. 1 der Gemeinde Hochburg-Ach,Umwidmung einer ca. 1400 m2 großen Teilfläche der Parz. 74/3, 1714/2,79/2, 80, 141/1 und 1714/3, KG. Hochburg, Eigentümer: Carl Graf zu Castell-