Protokoll vom 11.10.2011 (148 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 14 -II.Anfragen, Anmerkungen und Anregungen der GRM1. Nachgefragt wirda) ob oö. Gemeinden gegen die Fa. Rosenbauer/Leonding wegen Kartell-Absprachen Ersatzansprüche einklagen würden (GVM Horst Grumbach). Der ALerklärt, lt. Rückfrage beim Amt der Oö. LReg. sei derzeit keine Gemeindebekannt, die derartige Schritte setzen würde.b) wie es mit dem Programm „Agenda 21“ weitergehe (GRM Sandra Schneider).Für Bgm. Johann Reschenhofer entspricht das Angebot der „Agenda 21“ nichtganz den Bedürfnissen der Gemeinde. Es sei zu überlegen, ob nicht dieDorferneuerung geeignetere Hilfestellung leisten könne. Der Bgm. weist daraufhin, die nächste „Agenda 21“-Veranstaltung sei am 15.10.2011 in Haigermoos.GVM Rupert Plasser hält es für wichtig, die Bevölkerung in die Bearbeitung derThematik einzubeziehen und die Ergebnisse einfließen zu lassen.c) nach dem Verkauf der „Weimaier“-Grundstücke in Wanghausen (GR-EM HelgaWeilbuchner). Der Bgm. gibt bekannt, die notwendige Wasserrechtsverhandlungsei inzwischen durchgeführt worden. Der Eigentümer Anton Steiner/Oberkriebach1 habe sich verpflichtet, den geforderten Infrastrukturbeitrag zu leisten, dieAufschließung der Grundstücke mit Wasser- und Kanalleitungen sei daher fürden nächsten Frühling geplant.2. Der Bürgermeister wird darauf aufmerksam gemacht, dassa) im Bereich der Liegenschaft Wanghausen 72/Schnitzenbaumer Wasser auf derLandesstraße geleitet werde und Geröll auf der Straße liege (GVM HorstGrumbach)b) das Brückengeländer bei der Zufahrt zur Liegenschaft 1/Frauenberger noch nichtinstandgesetzt sei (GVM Heinrich Taitl)c) im Bereich des Kindergartens an der „Alten Weilhartlandesstraße I“ ein Schild„Achtung Kinder“ angebracht werden sollte (GVM Heinrich Taitl)d) das Verbotsschild (Sperre) für den Salzach-Treppelweg unterhalb des Naturfreunde-Gasthausesentfernt wurde (GVM Horst Grumbach). Es wird angeregt,mit dem Gewässerbezirk Kontakt aufzunehmen und ev. Haftungsfragen abzuklären.Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nichtmehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um 22.30 Uhr die Sitzung.......................................... .........................................SchriftführerinVorsitzender.................................. .................................. .................................. ..................................GR-Mitglied GR-Mitglied GR-Mitglied GR-Mitglied
- 15 -Gegen die vorliegende Verhandlungsschrift wurden in der Sitzung vom 15.12.2011 keineEinwendungen erhoben.Hochburg-Ach, am 19.12.2011Der Vorsitzende:…………………………………
Seite 1 und 2: Az. Gem-004/1-10/2011Verhandlungssc
Seite 3 und 4: - 3 -Antrag:Die Vizebürgermeisteri
Seite 5 und 6: - 5 -Wahlergebnisse:a) GRM Josef Re
Seite 7 und 8: - 7 -Zum FWP-Änderungsplan Nr. 43
Seite 9 und 10: - 9 -leitungen, Schieber, etc., ent
Seite 11 und 12: - 11 -bekanntgegebenen Konditionen
Seite 13: - 13 -Abstimmungsergebnis/Beschluss

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