GLUCKAUF

19. Dezember 1942 G liickauf 76981 e. 1526 064. Gebr. Eickhoff, Maschinenfabrik und EisengieBerei.Bochum. Antrieb fur Bandfórderer. 7. 11. 40.81 e. 1526087. Gelsenkirchener Bergwerks-AG., Essen. Schiittel rutschenverbindung.30. 12. 41.Patent-Anmeldungen1,die vom 3. Dezember 1942 an drei Monate lang in der Auslegehalle^ des Reichspatentamtes ausliegen.la , 20/10. B. 193907. Erfinder: Leo Josef Nehudek, Prag, ProtektoratBóhmen und Mahren. Anmelder: Bóhmisch-Mahrische MaschinenfabrikcnAG., Prag-Karolinenthal, Protektorat Bóhmen und Mahren. Klassierrost9.4.41.5b, 31/10. D. 83850. Erfinder: Dipl.-Ing. Robert Ewalds, Duisburg.Anmelder: Demag AG., Duisburg. Abbaumaschine bestehend aus einerschraalen Schrammaschine und einer mit ihr fest verbundenen Fórdervorrichtung.26. 11. 40.5b, 40. D. 83745. Erfinder: Dipl.-Ing. Robert Ewalds, Duisburg. Anmelder:Demag AG., Duisburg. Abbaumaschine fur den Untertagebergbau.12. 11. 40.10a, 12/01. K. 160935. Erfinder: Paul van Ackeren, Essen. Anmelder:Heinrich Koppers GmbH., Essen. Koksofentur mit Planieróffnung. 28.4.41.lOa, 16/02. N. 43 654. Erfinder: W illiam Frederick Court, WebsterGroves, Missouri (V. St. A.). Anmelder: N. V. De Bataafsche PetroleumMaatschappij, Haag (Niederlande). Verfahren und Einrichtung zum Entfernendes Erdólkokskórpers aus einer Verkokungsretorte; Zus. z. Anm.N. 42593. 2. 11. 39. V. St. A. 4. 11. 38. Protektorat Bóhmen und Mahren.Deutsche Patente.(Von dem Tage, an dein die Erteilung eines Patentes bekanntgemacht wordenist, lauft die funfjahrige Frist, innerhalb dereń eine Nichtigkeitsklage gegendas Patent erhoben werden kann.)la (28fo). 727867, vom 14. 3. 36. Erteilung bekanntgemacht am 8.10.42.Dr. Ir. Johannes Sigbertus Victor Josephus Spee in Roermond(Holland). Yerfahren und Yorrichtung zum Trennen einer aus Feststoffenverschiedener Einheitsgewichte bestehenden Mischung mittels Lufto. dgl.Die zu trennende Mischung wird in einer von der Setzarbeit mitWasser her bekannten, mit Luft oder mit einem Gas betriebenen Kolbensetzmaschineabwechselnd einem geregelten Druck und Sog unterworfen.Bei der geschiitzten Setzmaschine ist das Setzsieb waagerecht angeordnetund unmittelbar oder mittelbar. mit einem bel Fórderrinnen bekannten Antriebverbunden. Der den Strom des gasfórmigen Setzmittels erzeugendeKolben ist ferner in unmittelbarer Nahe des Setzsiebes angeordnet, undder Leitungskanal fiir das gasfórmige Mittel verengt sich an der Stelle, dieder Kolben bei seiner tiefsten Lage einnimmt allmahlich nach diesem hin.lc (loi). 727981, vom 23. 5. 39. Erteilung bekanntgemacht am 15.10.42.N. V. Domaniale Mijn Maatschappij in Kerkrade (Holland) undKlóckner-Humboldt-Deutz AG. in Koln. Scheidebehalter jur dieAufbereitung nach dem Schwimm- und Sinkverfahren. Erfinder: Dipl.-Ing.Klaas Frederik Tromp in Kerkrade (Holland).Der besonders zum Scheiden von Steinkohle mit Hilfe einer Schwerflussigkeitbestimmte Behalter hat iibereinander liegende Ein- und Austrittóffnungenfur waagerechte, das Mittelgut den Austrittóffnungen zufiihrendeFlussigkeitsstróme, die alle oder zum Teil mit VerschluBklappenversehen sind, die bei einer Stellung einen gemeinsamen Zu- und AbfluBkanalabschliefien. Die Zu- und AbfluBkanale kónnen an einander gegeniiberliegendenWandungen des Behalters angeordnet und durch mehrereOffnungen mit dem Inneren des Behalters, sowie durch einen RohranschiuBstutzenmit einer Zu- bzw. einer Abfiihrungsleitung fiir den Fliissigkeitsstromin Verbindung stehen. In diesem Fali wird nur an der von der Zubzw.Abfiihrungsleitung fiir den Fliissigkeitsstrom am weitesten entfcrntliegenden óffnung der Kanale eine VerschIuBklappe angeordnet.5b (39). 727683, vom 23.5.39. Erteilung bekanntgemacht am 8.10.42.Johann UBpurwies in Berlin-Adlershof. Yorrichtung zum Gewinnenund Fordem von Steinkohle.Z. B. durch Druckluft angetriebene, hin und her bewegte oder umlaufendeWerkzeuge (Hammer, MeiBel o. dgl.) sind gruppenweise iiberundhintereinander an einem beweglichen Traggestell um senkrechte Achsenschwenkbar angeordnet. Das Traggestell mit den Werkzeugen und einerunter ihm liegenden Fórdervorrichtung fiir das gewonnene Gut wird amStoB entlang bewegt. Das Traggestell kann so ausgebildet und gelagertsein, daB es seine senkrechte Lage beibehalt oder in eine schrage Lagegebracht wird, wenn es zum Anfang des ArbeitsstoBes zuriickbewegt wird,nachdem letzterer auf der ganzen Lange durch die Werkzeuge bearbeitetist. Das oberste Werkzeug jeder der am Traggestell angeordneten Werkzeuggruppenkann auBer um eine senkrechte Achse um eine waagerechteAchse nach oben und unten schwenkbar sein und unter der Einwirkungeines nachgiebigen Druckes, z. B. einer Feder, stehen. In diesem Fali kannzum Feststellen des Werkzeuges in der ausgeschwenkten Lage ein in einemit Lóchern versehene Schiene des Traggestelles eingreifender Stift verwendetwerden. Ais Fórdervorrichtung fiir das gewonnene Gut kann ein bekannterendloser Kratzerfórderer mit schwenkbaren Kratzern benutzt werden,der am Ende des ArbeitsstoBes durch eine kastenfórmige Kurvenfiihrungumgelenkt wird. Ferner kann am Traggestell ein Schutzschild angebrachtwerden, der aus Platten besteht, die mit durch Langlócher greifendenSchrauben gelenkig miteinander verbunden sind. Dieser Schild wird in diewirksame Lage eingestellt, wenn das Traggestell vom Ende des ArbeitsstoBeszu dessen Anfang zuriickbewegt wird. Endlich kann das Traggestelldurch den seine Werkzeuge antreibenden Motor so nach dem ArbeitsstoBhin bewegt werden, daB zwischen diesen und dem Gestell kein nennenswerterZwischenraum entsteht.5c (10oi). 727 982, vom 8. 5. 38. Erteilung bekanntgemacht am 15.10.42.Wilhelm Hinselmann in Essen-Bredeney und Carl Tiefenthalin Velbert (Rhld.). Yorrichtung zum Rauben von Wanderpfeilern. DerSchutz erstreckt sich auf das Land Osterreich.In den Pfeiler sind Trager a eingelegt, dereń obere Flachę an denEnden schrag abwarts geneigt ist. Auf jedem schragen Teil der oberenFlachę der Trager ist je eine Metallplatte b befestigt. Auf diesen Plattenruhen die hóher liegenden Balken c des Pfeilers mit entsprechend schragenFlachen auf. An der tiefsten Kante jeder Platte b ist eine Platte d schwenkbarangeordnet. Die Platten d halten in der aufrechten Stellung die Balken cin der dargestellten Lage und verhindern das Abgleiten der Balken vonden Tragern a. Die Platten d werden durch in Bohrungen de^ Balken c eingesetzte,durch einen Schlitz der Platten greifende Schraubenbolzen e in der1 In der Patentanmeldung, die mit dem Zusatz »Protektorat Bóhmenund Mahren* versehen ist, ist die Erklarung abgegeben, daB der Schutzsich auf das Protektorat Bóhmen und Mahren erstrecken soli.aufrechten, die Balken b in der Lage sichernden Stellung gehalten. DieSchraubenbolzen e sind in einiger Entfernung vom Ende mit je einem languchenQuerstiick / versehen, das um 90° gegen den Endkopf der Schraubenbolzenycrsetzt ist und fur gewóhnlich ais Gegenlage fur die Platte d dient.Nach Drehen der Schraubenbolzen um 90° treten dereń Querstucke / durchdie Schlitze der Platten d, so daB diese aus der Stellung gemaB Abb. 1in die Stellung gemaB Abb. 2 schwingen, in der sie durch den Endkopf derSchraubenbolzen festgehalten werden. Beim Schwenken der Platten d gleitendie Balken c auf den schragen Platten b der Trager a infolge der Wirkungdes Gebirgsdruckes abwarts, bis sie wieder an den Platten anliegen. Dabeisenkt sich der Pfeiler etwas. W ill man letzteren rauben, so werden IdieSchraubenbolzen nochmals um 90° gedreht. Am Ende dieser Drehung trittder Endkopf der Schraubenbolzen durch den Schlitz der Platten und dieseschwingen nach unten. Dabei gleiten die Balken c ganz von den Tragern a ab.lOa (17o3). 727819, vom 1.11. 40. Erteilung bekanntgemacht am 8.10.42.>Miagcc Miihlenbau und Industrie AG. in Braunschweig. Kokslóschanlage.Erfinder: Curt Meinecke in Braunschweig.Die Anlage hat bekanntlich Schurren o. dgl., die den gliihendenSchwelkoks einem durch einen Lóschtrog gefiihrten endlosen Fórderbandzufiihren. Der Lóschtrog ist mit mehreren in verschiedener Hóhe liegenden,wechselweise benutzbaren AusfluBóffnungen versehen, die es gestatten,die Hóhe des Wasserspiegels im Lóschtrog nach Wunsch einzustellen. DasMittel zum Einstellen des Wasserspiegels kann mit einer Vorrichtung zumVerandern der Geschwindigkeit des den Koks durch den Lóschtrog befórderndenFórderbandes zwanglaufig verbunden werden.lOa (24oi). 727669, vom 20.11.37. Erteilung bekanntgemacht am 8.10.42.Dr. Wilhelm Groth in Berlin. Ringschachtfórmiger Schwelofen mitzentraler Spulgaseinfuhrung. Erfinder: Dipl.-Ing. Georg Merkel in Berlin-Schóneberg. Der Schutz erstreckt sich auf das Land Osterreich. (s. Abb. 3)Durch den Boden des Ofens, an dessen Schwelkammer a sich unteneine zum Kiihlen des Kokses und zum Vorwarmen des Spiilgases dienendeKammer b anschlieBt, sind zwei achsgleiche Rohre c d hindurchgefiihrt.Das auBere Rohr c, durch das kaltes Spiilgas von unten her in den Ofeneingefiihrt wird, miindet in den unteren Teil der Kammer b, wahrend dasinnere Rohr d zum Einfiihren des aus dem Ofen abgesaugten, in einemErhitzer e aufgeheizten Spiilgases in die Schwelkammer a dient und daherin den unteren Teil dieser Kammer miindet. Der zwischen den Kammern a, bdes Ofens liegende, zum Sammeln des durch das Rohr c in die Kammer beingefiihrten, in dieser Kammer vorgewarmten Spiilgases dienende Raum /kann dadurch gebildet werden, daB der Kammer b ein gróBerer Durchmessergegeben wird ais der Kammer a. und die Wandung dieser Kammer in dieKammer b hineingefiihrt wird.81 e (89oi). 728061, vom 17.8.39. Erteilung bekanntgemacht am 15.10.42.Gutehoffnungshutte Oberhausen AG. in Oberhausen (Rhld.).Schachtfórdergefafi mit heb- und senkbarer Schonklappe fur das Fórdergut.Erfinder: Dipl.-Ing. Paul Bachmann in Oberhausen-Sterkrade und WilhelmEbersohl in Erkelenz. Der Schutz erstreckt 9ich auf das Protektorat Bóhmenund Mahren. (s. Abb. 4)