SOZIALREPORT - Volkssolidarität Bundesverband e.V.

sich dessen sicher sind, dass esnicht reicht. Dabei sind insbesonderedie unterschiedlichen Erwartungenzwischen Frauen undMännern, Erwerbstätigen undArbeitslosen sowie den unterschiedlichenAltersgruppen hervorzuheben.Ausgehend vom hohen Stellenwertder gesetzlichen Rente fürdie Alterseinkommen wird dieFrage, ob die Rente aus der gesetzlichenRentenversicherungder eigenen Lebensarbeitsleistungentspricht, zu einem wesentlichenMaßstab für die Bewertungder Lebensqualität.Seit dem Jahre 1996 sinkt bei denab 50-jährigen Befragten derAbb. 15:200720052003200019981996Anteil jener, die die Rente als Äquivalent für ihreLebensarbeitsleistung bewerten. Der Anteil der die-101013"Glauben Sie, dass Ihre Rente der Arbeitsleistung IhresLebens entspricht?" (ab 50-Jährige) - ausgewählte Jahre -neue Bundesländer - in Prozent -223139637373540% 20% 40% 60% 80% 100%ja nein weiß nicht, kann ich nicht beurteilenDatenbasis: sfz/leben 50+ 1996, 1998, 2000, 2003, 2005, 2007 (gew.)4743se Frage Verneinenden stieg von 1996 (43 %) bis zurGegenwart auf 73 % an.242422171718Rentensystem erneut reformierenDas deutsche Rentensystem hat sich über Jahrzehnteals lebensstandardsichernd bewährt. Seit Mitte der90er Jahre wurde und wird es seitens der Arbeitgeberund der Politik verstärkten Angriffen ausgesetzt, diesich bislang allesamt in Leistungskürzungen und -einschränkungen niederschlugen. Der demografischeWandel wurde dazu ebenso als Begründung herangezogenwie steigende Soziallasten und Verschuldungendes Staates. Ein mehrfacher "Paradigmenwechsel"wurde vollzogen:• Beitragsstabilität der im Erwerbsleben Stehendenund Senkung der Lohnnebenkosten anstelle derLebensstandard sichernden Rente;• Privatisierung der Altersvorsorge anstelle einer sicherweiternden Solidarität bei gleichzeitiger "Aufweichung"der paritätischen Rentenfinanzierung;• Eingriffe in die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungenfür die Renten wie z.B. Anhebung der Altersgrenzen,Beschneidung einzelner rentenrechtlicherZeiten, Einführung rentenmindernderFaktoren in die Rentenanpassungsformel anstelleStabilität des Systems und Zukunftssicherheit fürdie Versicherten.Wenn auch die Weichen für die nächsten Generationenweitgehend gestellt sind, heißt es dennoch, imInteresse der Versicherten alle Möglichkeiten zu nutzen,um bereits erkennbare Defizite - insbesonderedie Altersarmut - abzuwenden. Seitens der Volkssolidaritätwurden dazu im Interesse ihrer Mitgliederund der heutigen und künftigen Rentnergenerationenin den vergangenen Jahren - in zunehmendem Maßein Ab- und Übereinstimmung mit anderen Sozialverbänden,Seniorenorganisationen und Gewerkschaften- immer wieder Vorschläge unterbreitet.Im Zentrum stehen dabei nach wie vor:• Die weitere Absenkung des Rentenniveaus istzu verhindern. Das erfordert:- die das weitere Niveau der gesetzlichen Renteabsenkenden Faktoren wie die Riester-Treppe,den Nachhaltigkeitsfaktor und den Nachholfaktorzu streichen,- die gesetzliche Regelung der jährlichen Anpassungder Grundsicherung im Alter an die Entwicklungder Lebenshaltungskosten,- die Abführung angemessener Beiträge für Arbeitslosedurch die Agentur für Arbeit sowiedurch die Jobcenter,- die Rücknahme der staatlichen Förderung privaterund betrieblicher Altersvorsorge zu Lastenvon GRV-Leistungen,- die Berentung nach Mindestentgeltpunkten beigeringem Arbeitsentgelt auszubauen.• Die Anpassung des aktuellen Rentenwertes Ostan West 25 als dringendes Erfordernis, um die Deut-25 Vgl. Beschluss der Bundesdelegiertenversammlung der Volkssolidarität vom 4.11.2006: "Politische Lösung für eine Angleichung des RentenwertsOst durchsetzen" sowie analoge Positionen von SoVD, DGB, ver.di, RHB, BAGSO.17