MORO - Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg

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Jürgen Polzehl Bürgermeister der Stadt Schwedt/Oder Deutsch–polnische Zusammenarbeit von Kommunen Die wirtschaftlichen und demographischen Herausforderungen am Unterlauf der Oder sind groß. Schwedt/Oder, mit einer Stadtgeschichte von 745 Jahren und einer jüngeren Geschichte als „lokaler Aufbauschwerpunkt“ der DDR leistet heute als Stadt mit etwa 34.500 Einwohnern einen Beitrag von 15 % am Gesamtumsatz und 5 % am Auslandsumsatz des verarbeitenden Gewerbes im Land Brandenburg. Die Stadt liegt zu weit weg von Berlin und dem Berliner Speckgürtel, um noch von der Hauptstadt maßgeblich tangiert zu werden. Wohl aber ist Schwedt/Oder dem (künftigen) Speckgürtel von Stettin zuzurechnen. Schwedt/Oder liegt in unmittelbarer Nähe der polnischen Grenze und pflegt eine enge Zusammenarbeit mit den polnischen Kommunen Gryfino und Chojna. Mit der Stadt Koszalin an der Ostsee besteht seit 2003 eine Städtepartnerschaft. Stadt und Mittelbereich haben im Vorfeld des MORO– Vorhabens bereits Erfahrungen mit LEADER–Projekten sammeln können. Diese haben sich so verdichtet, dass daraus das gemeinsame Projekt des deutsch–polnischen Aktionsplans „Zukunft unteres Odertal“ entstanden ist – ein strategischer Ansatz zur Vorbereitung grenzüberschreitender Projekte im 6 ländlichen Raum zwischen Regionen des Landes Brandenburg, des Landes Mecklenburg–Vorpommern und Regionen der Woiwodschaft Zachodniopomorskie (Westpommern). Prioritäre Projekte sind die Entwicklung touristischer Potenziale als verbindende Infrastruktur, die Förderung deutsch– polnischer Begegnungen, ein Benchmarkingprozess, die Durchführung einer Regionalmesse, die Harmonisierung und Optimierung des Managements von NATURA–2000–Gebieten im grenzüberschreitenden Naturraum Unteres Odertal sowie die stadträumliche und wassertouristische Aufwertung der Wasserfront der Stadt Schwedt/Oder und der Kommune Gryfino. Die Fragestellung, wie ein gemeinsamer, grenzüberschreitender Wirtschaftsraum unter Einbeziehung der Metropole Stettin etabliert werden kann, steht im Fokus der Überlegungen. Die Erstellung eines Strategie und Handlungskonzeptes sowie die Entwicklung von Vorschlägen einer strategisch ausgerichteten, auf Effektivität bedachten, Stabilität gewährleistenden und Zukunft sichernden Organisationsform der Zusammenarbeit sind wichtige Ergebnisse des Prozesses. Chancen liegen für die Region auch in der Nutzung der Ressourcen Landwirtschaft und chemische Industrie, etwa im Bereich Bio–Fuel sowie in der Entwicklung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur in der Oderpartnerschaft. Zukünftige Projekte der Region sind ■ die Teilnahme am MORO–Projekt „Notwendige Infrastruktur zur Absicherung der Daseinsvorsorge Mittelbereich Schwedt/Oder“, ■ die Teilnahme am ILE/LEADER–Projekt „Perspektiven der kommunalen Entwicklung im Wirtschaftsraum Unteres Odertal – Entwicklung eines Handlungskonzeptes auf kommunaler Ebene“, ■ die Kooperation mit der angrenzenden polnischen LEADER–Region über die Lokale Arbeitsgemeinschaft (LAG) Dirow, ■ die Vorbereitung auf die neue Förderperiode (EVTZ) sowie ■ die Beratung mit ehrenamtlichen Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden zur weiteren Strategie.
Martin Weiße Wind–projekt GmbH (Börgerende, Mecklenburg-Vorpommern) Aufbau einer Wind–Wasserstoff–Infrastruktur in den drei Ländern Der Nordosten bietet gute Voraussetzungen sowohl, was die Energieerzeugung aus regenerativen Energien, als auch was deren Einsatz betrifft. Chancen für eine verbesserte Nutzung der Ressource Windkraft bietet die Weiterentwicklung der Wind–Wasserstoff–Technologie. Am Beispiel eines Modellvorhabens der Wind–projekt GmbH aus Börgerende bei Rostock lassen sich die Bedingungen und Möglichkeiten dieser Technologie gut erläutern. Die „RH 2 ®– WKA“ (RH 2 ®– Regenerativer Wasserstoff) dient der CO 2 freien Speicherung und bedarfsgerechten Bereitstellung von Windenergie. Es handelt sich um ein System, bei dem der durch Windkraft erzeugte Strom alternativ zur Einspeisung ins Strommetz in den Energieträger Wasserstoff umgewandelt wird. Das Pilotprojekt liegt direkt an der Autobahn A 20 und an der Hochspannungs leitung LubminBerlin – über diese Leitung soll künftig auch der Strom von OffshoreAnlagen geleitet werden. Gefördert wurde die Speicherung als Pilotvorhaben im Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie (NIP) des BMVBS. Es ist das bislang größte Wind–Wasserstoff–Energiespeichervorhaben in Deutschland und stellt damit eine wichtige Grundlage für die Wasserstoffinfrastruktur in Mecklenburg–Vorpommern dar. Neben einem Arbeitsplatzpotenzial von mindestens 50 neuen Arbeitsplätzen vor Ort sichert die Anlage den Strombedarf für bis zu 100.000 Haushalte (das entspricht etwa 20 % der Haushalte in Mecklenburg–Vorpommern). Realisiert werden soll die Anlage ab Frühjahr 2011. Mecklenburg–Vorpommern und Brandenburg haben im Grundsatz ähnliche Perspektiven: Sie könnten mittel bis langfristig den eigenen Energiebedarf zu 100 % aus regenerativen Quellen decken und darüber hinaus zum Exporteur regenerativ erzeugter Energie werden. Berlin bleibt dagegen auf Energieimporte angewiesen. Dadurch ergibt sich insgesamt ein steigender Bedarf an verbesserten Netzstrukturen, einer optimierten Regionalplanung und der Entwicklung und Errichtung von regenerativen Speichertechnologien. Eine wasserstoffbasierte Technologie bietet hier entscheidende Vorteile: aufgrund der Energiedichte und seiner vielseitigen Einsetzbarkeit, als Treibstoff, zur Strom und Wärme produktion (über BHKWs) kann Wasserstoff dezentral genutzt werden. Der Wandel von einer zentralen zu einer dezentralen Energieversorgung wird dadurch unterstützt. Aktuell ist diese Tech 7 nologie jedoch noch nicht marktfähig. Um dies mittelfristig zu erreichen sollte ■ eine Vergütungsregelung für gespeicherten Strom (etwa über das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) eingeführt werden, ■ die Forschung und Entwicklung im Energiespeicherbereich weiterhin gefördert werden (mit einem Schwerpunkt auf kleinen und mittleren Unternehmen), ■ die Frage einer ggf. notwendigen „unterirdischen Raumordnung“ geklärt werden, ■ auf die Speicheranforderungen verschiedener Energieträger abgestellt werden, ■ Wasserstoff in die Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (GasNZV) integriert sowie ■ die Speichertechnologien stärker in die Ausbildung technischer Berufe integriert werden. Der zwingende Handlungsbedarf wird auch daran ersichtlich, dass die ehrgeizigen Klimaschutzziele des Bundes und der einzelnen Bundesländer ohne den Aufbau nachhaltiger Energiespeicherkapazitäten wohl nicht zu ereichen sind. Die politische Dimension einer länderübergreifenden Zusammenarbeit liegt dabei auf der Hand und kann die notwendige Planungssicherheit für Akteure in diesem Forschungs und Entwicklungsfeld stärken.
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Seite 11 und 12: Die Zusammenarbeit der drei Länder
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