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Stadtspiegel 22-12.pdf - Stadt Limbach-Oberfrohna

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STADTSPIEGEL<br />

Investition ist für die Dauer“, so Manfred Granz, Präsident im Lions<br />

Club <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong> e.V. von 2010 bis 2011. Durch den Verein<br />

wurde der Bau der Tierparkschule zum Großteil finanziert. Zu den<br />

Führungen der Tierparklotsen wird recht herzlich eingeladen: jeden<br />

zweiten und vierten Mittwoch im Monat um 13 Uhr, Treffpunkt ist das<br />

Kassenhäuschen des Tierparks. Der reguläre Eintritt ist an der Kasse<br />

zu entrichten. Dazu kommen die Kosten für die Führung durch die<br />

Tierparklotsen. Sie betragen 2 Euro, die direkt an die Schülerfirma<br />

„Pesta EvEnT“ gehen, um „Lohn“ an die Tierparklotsen zu zahlen.<br />

<strong>Stadt</strong>rat tagte<br />

Am 8. Oktober trafen sich die <strong>Stadt</strong>räte zu ihrer turnusmäßigen<br />

Sitzung im Esche-Museum. Nachdem die Beschlussfähigkeit festgestellt<br />

war, beauftragte das Gremium einstimmig die Stabsstelle Rechnungsprüfung<br />

mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des<br />

Eigenbetriebes „Ver- und Entsorgung <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“.<br />

Die Beauftragung der örtlichen Prüfungseinrichtung wurde möglich,<br />

weil es sich bei dem Eigenbetrieb aufgrund der eingeschränkten<br />

Geschäftstätigkeit um eine kleines Unternehmen handelt. Dagegen<br />

musste für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder“ ein Abschlussprüfer<br />

für das Geschäftsjahr 2012 vom <strong>Stadt</strong>rat beauftragt werden.<br />

Dies erfolgte mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Einstimmig<br />

beschlossen die <strong>Stadt</strong>räte den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb<br />

„Ver- und Entsorgung <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“. Dem<br />

Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder<br />

<strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“ stimmte das Gremium mit <strong>22</strong> Ja-Stimmen<br />

und drei Enthaltungen zu. Dann hatten die <strong>Stadt</strong>räte über die Erhöhung<br />

des Zuschusses an die FZLO Freizeitstätten GmbH um<br />

60.000 Euro zu entscheiden. Der zusätzliche Finanzbedarf begründet<br />

sich insbesondere durch unvorhergesehene Aufwendungen für den<br />

Brandschutz, aber auch gestiegene Personalkosten für die höhere<br />

Anzahl der Veranstaltungen, als auch Werbungs- und Marketingkosten.<br />

Mit 23 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gaben die <strong>Stadt</strong>räte<br />

ihr Einverständnis. Für „Überplanmäßige Aufwendungen zur<br />

Ausführung von Straßenreparaturen und Instandhaltungsarbeiten“<br />

gaben die <strong>Stadt</strong>räte mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung<br />

grünes Licht. Dadurch stehen vor dem Winter zusätzlich 68.000<br />

Euro zur Verfügung, um schadhafte Bereiche an mehreren Straßen<br />

und Gehwegen auszubessern, damit Winterschäden verhindert oder<br />

minimiert werden können. Einstimmig beschlossen die <strong>Stadt</strong>räte<br />

die Vergabe von Planungsleistungen Technische Ausrüstung -<br />

Heizung, Lüftung, Sanitär für den 2. Bauabschnitt der Sanierung<br />

Sportstätte Jahnhaus. Mit 18 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und<br />

3 Enthaltungen gab das Gremium sein Einverständnis für den Billigungs-<br />

und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />

Baugebiet „Ludwigshof“ in der Gemarkung <strong>Oberfrohna</strong>.<br />

Hier sollen 25 Eigenheime entstehen. Für die Satzung über die<br />

Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer<br />

für das Haushaltsjahr 2013 gab es einen Änderungsantrag zum<br />

Beschlussvorschlag, der mit 2 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen und<br />

5 Enthaltungen abgelehnt wurde. Anschließend stimmten die <strong>Stadt</strong>räte<br />

dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen, 3<br />

Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich zu. Im Zuge der<br />

Haushaltskonsolidierung werden die Grund- und Gewerbesteuer<br />

moderat erhöht. Die letzte Anhebung der Hebesätze erfolgte für die<br />

Grundsteuer B 2003 und für die Gewerbesteuer im Haushaltsjahr<br />

2009. Bei der Grundsteuer B erhöht sich der Hebesatz von 440 auf<br />

450 v. H. und bei der Gewerbesteuer von 390 auf 400 v. H. Diese<br />

Hebesätze sind auf dem Niveau vergleichbarer Städte. Über die<br />

Grundsteuer B werden 50.000 Euro und die Gewerbesteuer rund<br />

25. Oktober 2012<br />

90.000 Euro zusätzliche Einnahmen in die <strong>Stadt</strong>kasse fließen. Der<br />

Hebesatz für die Grundsteuer A bleibt mit 300 v. H. unverändert.<br />

Dann stellte das Gremium einstimmig das Vorliegen eines wichtigen<br />

Grundes für die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von<br />

Bärbel Auerswald im <strong>Stadt</strong>rat fest. Damit wurde ihrem Antrag<br />

entsprochen. Oberbürgermeister Dr. Hans-Christian Rickauer<br />

bedankte sich für die langjährige Mitarbeit im Gremium. Die Tätigkeit<br />

im Ortschaftsrat wird Bärbel Auerswald weiterführen. Nach<br />

der Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 3. September<br />

gefassten Beschlüsse, dem Tätigkeitsbericht der Verwaltung und<br />

Anfragen der <strong>Stadt</strong>räte wurde die Sitzung geschlossen.<br />

„Kanonenhof“ ist fertig gestellt<br />

Rundgang um Schloss Wolkenburg<br />

Woher der so genannte „Kanonenhof“ seinen Namen hat, ist nicht<br />

geklärt. Natürlich könnte es sein, dass in Zeiten, als das Schloss<br />

noch eine Burg war, an dieser strategisch günstigen Stelle auf dem<br />

Felsvorsprung die Waffen standen - aber das sind Vermutungen, die<br />

historisch nicht belegt sind. Ungeachtet dessen bietet der Kanonenhof<br />

einen herrlichen Ausblick auf Wolkenburg und das Muldental.<br />

Bei Sonderführungen werden sich die Besucher des Schlosses davon<br />

selbst überzeugen können.<br />

Insgesamt flossen rund 250.000 Euro in die aufwendige Maßnahme.<br />

„Zuerst einmal musste enorm viel Bewuchs beseitigt werden.<br />

Hinter der ersten eingestürzten Umfassungsmauer fanden wir eine<br />

zweite, die wir für den Wiederaufbau nutzen konnten. Wir wollten<br />

so viel wie möglich des historischen Materials verwenden, darum<br />

haben wir die Steine nummeriert und wieder in das Mauerwerk<br />

eingebaut, so dass wir keine Steine zukaufen mussten. Nur die<br />

Abdeckungen waren nicht mehr nutzbar, sie sind in Einzelanfertigungen<br />

aus Sandstein wieder hergestellt worden“, erläuterte<br />

Bürgermeister Lothar Hohlfeld. Durch die Stabilisierung der Mauer<br />

und des Felsens konnte nun auch der bisher gesperrte Rundweg<br />

wieder freigegeben werden, so dass Besucher jetzt um das Schloss<br />

herumspazieren können.<br />

Noch in diesem Jahr soll ein Nebenraum des Festsaals komplett<br />

saniert werden. Erste Aufträge sind bereits ausgelöst. Dafür sind<br />

115.000 Euro vorgesehen. Für weitere 46.000 Euro soll ebenfalls<br />

noch bis Jahresende eine Außentreppe aus Naturstein gesichert und<br />

wiederhergestellt werden.<br />

Die Sanierung des<br />

Schlosses soll Stück<br />

für Stück weitergeführt<br />

werden. Aber dies wird<br />

noch viel Zeit in Anspruch<br />

nehmen, denn<br />

die benötigten Mittel<br />

sind erheblich. „Bisher<br />

sind rund drei Millionen<br />

Euro investiert worden,<br />

das ist aber schätzungsweise<br />

nur ein Drittel des<br />

Bedarfs, um das Areal<br />

fertig zu stellen. Unsere<br />

Generation wird das<br />

wohl nicht mehr schaffen“,<br />

sagte der Bürgermeister.<br />

ist wieder möglich<br />

Bürgermeister Lothar Hohlfeld auf dem<br />

aufwendig sanierten „Kanonenhof“,<br />

der Besuchern einen wunderschönen<br />

Ausblick auf das Muldental bietet.<br />

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