Stadtspiegel 22-12.pdf - Stadt Limbach-Oberfrohna
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STADTSPIEGEL<br />
Investition ist für die Dauer“, so Manfred Granz, Präsident im Lions<br />
Club <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong> e.V. von 2010 bis 2011. Durch den Verein<br />
wurde der Bau der Tierparkschule zum Großteil finanziert. Zu den<br />
Führungen der Tierparklotsen wird recht herzlich eingeladen: jeden<br />
zweiten und vierten Mittwoch im Monat um 13 Uhr, Treffpunkt ist das<br />
Kassenhäuschen des Tierparks. Der reguläre Eintritt ist an der Kasse<br />
zu entrichten. Dazu kommen die Kosten für die Führung durch die<br />
Tierparklotsen. Sie betragen 2 Euro, die direkt an die Schülerfirma<br />
„Pesta EvEnT“ gehen, um „Lohn“ an die Tierparklotsen zu zahlen.<br />
<strong>Stadt</strong>rat tagte<br />
Am 8. Oktober trafen sich die <strong>Stadt</strong>räte zu ihrer turnusmäßigen<br />
Sitzung im Esche-Museum. Nachdem die Beschlussfähigkeit festgestellt<br />
war, beauftragte das Gremium einstimmig die Stabsstelle Rechnungsprüfung<br />
mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des<br />
Eigenbetriebes „Ver- und Entsorgung <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“.<br />
Die Beauftragung der örtlichen Prüfungseinrichtung wurde möglich,<br />
weil es sich bei dem Eigenbetrieb aufgrund der eingeschränkten<br />
Geschäftstätigkeit um eine kleines Unternehmen handelt. Dagegen<br />
musste für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder“ ein Abschlussprüfer<br />
für das Geschäftsjahr 2012 vom <strong>Stadt</strong>rat beauftragt werden.<br />
Dies erfolgte mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Einstimmig<br />
beschlossen die <strong>Stadt</strong>räte den Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb<br />
„Ver- und Entsorgung <strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“. Dem<br />
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder<br />
<strong>Limbach</strong>-<strong>Oberfrohna</strong>“ stimmte das Gremium mit <strong>22</strong> Ja-Stimmen<br />
und drei Enthaltungen zu. Dann hatten die <strong>Stadt</strong>räte über die Erhöhung<br />
des Zuschusses an die FZLO Freizeitstätten GmbH um<br />
60.000 Euro zu entscheiden. Der zusätzliche Finanzbedarf begründet<br />
sich insbesondere durch unvorhergesehene Aufwendungen für den<br />
Brandschutz, aber auch gestiegene Personalkosten für die höhere<br />
Anzahl der Veranstaltungen, als auch Werbungs- und Marketingkosten.<br />
Mit 23 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gaben die <strong>Stadt</strong>räte<br />
ihr Einverständnis. Für „Überplanmäßige Aufwendungen zur<br />
Ausführung von Straßenreparaturen und Instandhaltungsarbeiten“<br />
gaben die <strong>Stadt</strong>räte mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung<br />
grünes Licht. Dadurch stehen vor dem Winter zusätzlich 68.000<br />
Euro zur Verfügung, um schadhafte Bereiche an mehreren Straßen<br />
und Gehwegen auszubessern, damit Winterschäden verhindert oder<br />
minimiert werden können. Einstimmig beschlossen die <strong>Stadt</strong>räte<br />
die Vergabe von Planungsleistungen Technische Ausrüstung -<br />
Heizung, Lüftung, Sanitär für den 2. Bauabschnitt der Sanierung<br />
Sportstätte Jahnhaus. Mit 18 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und<br />
3 Enthaltungen gab das Gremium sein Einverständnis für den Billigungs-<br />
und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />
Baugebiet „Ludwigshof“ in der Gemarkung <strong>Oberfrohna</strong>.<br />
Hier sollen 25 Eigenheime entstehen. Für die Satzung über die<br />
Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer<br />
für das Haushaltsjahr 2013 gab es einen Änderungsantrag zum<br />
Beschlussvorschlag, der mit 2 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen und<br />
5 Enthaltungen abgelehnt wurde. Anschließend stimmten die <strong>Stadt</strong>räte<br />
dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen, 3<br />
Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich zu. Im Zuge der<br />
Haushaltskonsolidierung werden die Grund- und Gewerbesteuer<br />
moderat erhöht. Die letzte Anhebung der Hebesätze erfolgte für die<br />
Grundsteuer B 2003 und für die Gewerbesteuer im Haushaltsjahr<br />
2009. Bei der Grundsteuer B erhöht sich der Hebesatz von 440 auf<br />
450 v. H. und bei der Gewerbesteuer von 390 auf 400 v. H. Diese<br />
Hebesätze sind auf dem Niveau vergleichbarer Städte. Über die<br />
Grundsteuer B werden 50.000 Euro und die Gewerbesteuer rund<br />
25. Oktober 2012<br />
90.000 Euro zusätzliche Einnahmen in die <strong>Stadt</strong>kasse fließen. Der<br />
Hebesatz für die Grundsteuer A bleibt mit 300 v. H. unverändert.<br />
Dann stellte das Gremium einstimmig das Vorliegen eines wichtigen<br />
Grundes für die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von<br />
Bärbel Auerswald im <strong>Stadt</strong>rat fest. Damit wurde ihrem Antrag<br />
entsprochen. Oberbürgermeister Dr. Hans-Christian Rickauer<br />
bedankte sich für die langjährige Mitarbeit im Gremium. Die Tätigkeit<br />
im Ortschaftsrat wird Bärbel Auerswald weiterführen. Nach<br />
der Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 3. September<br />
gefassten Beschlüsse, dem Tätigkeitsbericht der Verwaltung und<br />
Anfragen der <strong>Stadt</strong>räte wurde die Sitzung geschlossen.<br />
„Kanonenhof“ ist fertig gestellt<br />
Rundgang um Schloss Wolkenburg<br />
Woher der so genannte „Kanonenhof“ seinen Namen hat, ist nicht<br />
geklärt. Natürlich könnte es sein, dass in Zeiten, als das Schloss<br />
noch eine Burg war, an dieser strategisch günstigen Stelle auf dem<br />
Felsvorsprung die Waffen standen - aber das sind Vermutungen, die<br />
historisch nicht belegt sind. Ungeachtet dessen bietet der Kanonenhof<br />
einen herrlichen Ausblick auf Wolkenburg und das Muldental.<br />
Bei Sonderführungen werden sich die Besucher des Schlosses davon<br />
selbst überzeugen können.<br />
Insgesamt flossen rund 250.000 Euro in die aufwendige Maßnahme.<br />
„Zuerst einmal musste enorm viel Bewuchs beseitigt werden.<br />
Hinter der ersten eingestürzten Umfassungsmauer fanden wir eine<br />
zweite, die wir für den Wiederaufbau nutzen konnten. Wir wollten<br />
so viel wie möglich des historischen Materials verwenden, darum<br />
haben wir die Steine nummeriert und wieder in das Mauerwerk<br />
eingebaut, so dass wir keine Steine zukaufen mussten. Nur die<br />
Abdeckungen waren nicht mehr nutzbar, sie sind in Einzelanfertigungen<br />
aus Sandstein wieder hergestellt worden“, erläuterte<br />
Bürgermeister Lothar Hohlfeld. Durch die Stabilisierung der Mauer<br />
und des Felsens konnte nun auch der bisher gesperrte Rundweg<br />
wieder freigegeben werden, so dass Besucher jetzt um das Schloss<br />
herumspazieren können.<br />
Noch in diesem Jahr soll ein Nebenraum des Festsaals komplett<br />
saniert werden. Erste Aufträge sind bereits ausgelöst. Dafür sind<br />
115.000 Euro vorgesehen. Für weitere 46.000 Euro soll ebenfalls<br />
noch bis Jahresende eine Außentreppe aus Naturstein gesichert und<br />
wiederhergestellt werden.<br />
Die Sanierung des<br />
Schlosses soll Stück<br />
für Stück weitergeführt<br />
werden. Aber dies wird<br />
noch viel Zeit in Anspruch<br />
nehmen, denn<br />
die benötigten Mittel<br />
sind erheblich. „Bisher<br />
sind rund drei Millionen<br />
Euro investiert worden,<br />
das ist aber schätzungsweise<br />
nur ein Drittel des<br />
Bedarfs, um das Areal<br />
fertig zu stellen. Unsere<br />
Generation wird das<br />
wohl nicht mehr schaffen“,<br />
sagte der Bürgermeister.<br />
ist wieder möglich<br />
Bürgermeister Lothar Hohlfeld auf dem<br />
aufwendig sanierten „Kanonenhof“,<br />
der Besuchern einen wunderschönen<br />
Ausblick auf das Muldental bietet.<br />
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