Das FGV-Buch 2012 - Gemeinde Bischofsgrün

Ausg. 10 Mitteilungs
Mitteilungs- Mitteilungs und Informationsblatt Bischofsgrün Oktober 2012
Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 20.09.2012
Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Unglaub bekannt,
dass
• eine Neuveröffentlichung der Naturdenkmäler im
Landkreis Bayreuth erschienen ist. Als Anregung soll
die Aufnahme der Göhrenbuche weiter gegeben werden.
• der gemeindliche Unimog verkauft wurde.
• das Amt für ländliche Entwicklung den Zuwendungsbescheid
für die Maßnahme Hirschhaid übersandt
hat. Die Förderung beträgt 50 % (45.000,- €).
• in Bad Alexandersbad der Verein „Zukunft Fichtelgebirge“
gegründet worden ist. Ziel des Vereins ist die
Erhöhung der Lebensqualität im Fichtelgebirge.
• die Freiwillige Feuerwehr Fichtelberg zum Oktoberfest
eingeladen hat.
• der Kultrutreff Glasmuseum im ehemaligen Tanzcafe
Reißmann am 16.10.2012 um 15.00 Uhr eröffnet
wird. Hierzu ist auch der gesamte Gemeinderat eingeladen.
• ein Schreiben des Staatlichen Schulamtes zur Umbenennung
von Grundschulen eingegangen ist. Die
Schule in Bischofsgrün wird künftig als Grundschule
Bischofsgrün geführt (bisher Volksschule Bischofsgrün).
• ein neuer Förderantrag für den Glaswanderweg gestellt
wurde. Momentan liegen hier die Kosten für die
Gemeinde bei ca. 2.800,- €.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Vortrag von
Ing. Gebhardt zum weiteren Vorgehen bei der Sanierung
Kläranlage. Herr Gebhardt informierte über die wasserrechtlichen
Grundlagen zur Kläranlagensanierung. Es
liegt ein Bescheid aus dem Jahr 2001 vor der aus wirtschaftlichen
und technischen Gründen bis zum
31.12.2016 verlängert wurde. Es ist beabsichtigt, die
Planungen für die Sanierung der Kläranlage 2012 und
2013 durchzuführen. Die Umbaumaßnahmen sollen danach
2014 und 2015 erfolgen. Momentan werden Daten
zusammengestellt und ausgewertet. Es deutet sich zurzeit
eine Ausbaugröße von 3000 – 3500 Einwohnerwerten
an.
Die Sanierung wird voraussichtlich in 3 Ausbaustufen
durchgeführt:
• Rechen- und Sandfangsanierung
• Sanierung Kombibecken und Betriebsgebäude
• Baumaßnahmen zur Schlammbehandlung.
Im Anschluss an den Vortrag beschloss der Gemeinderat,
den Ingenieurvertarg zur Sanierung der Kläranlage
Bischofsgrün mit dem Ing.-Team Gebhardt & Hahn, Bayreuth,
abzuschließen.
Aus aktuellem Anlass regte der Erste Bürgermeister an
eine Kurparkordnung zu erlassen. Der Gemeinderat
stimmte dem zu und ermächtigte den Bürgermeister
und die Verwaltung eine Satzung über die Benutzung
des kleinen Kurparks zu erlassen.
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Geändert werden musste die Satzung über Aufwendungs
- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen
gemeindlicher Feuerwehren. Das Gremium beschloss,
einen Zusatz zum Ausrücken nach missbräuchlicher
Alarmierung und Fehlalarm in die Satzung einzufügen.
Um auch außerorts Geschwindigkeitsmessungen durchführen
zu dürfen, ist ein Antrag auf Einrichtung von
Messstellen beim Polizeipräsidium Oberfranken erforderlich.
Der Gemeinderat beschloss nun, für die Bereiche
Hotel Kaiseralm und Höhenklinik (Tempo 30) einen entsprechenden
Antrag zu stellen.
Beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ informierte
Rainer Schreier über die aktuelle Arbeit des Fichtelgebirgsvereins.
Negativ ist zu erwähnen, dass eine neuwertige
Sitzgarnitur gestohlen wurde. Außerdem wurden
während der Trockenperiode Feuer am Weißmainfelsen
sowie in den Unterständen an der Weißmainquelle und
dem Pumperhiebbrunnen geschürt. Glücklicherweise
wurde hier kein Waldbrand ausgelöst. Positiv zu erwähnen
ist der Neubau des Pavillons am Wetzstein sowie die
Erweiterung und Sanierung des Walderlebnispfades. Für
eine im Jahr 2013 geplante Kulturhistorische Maßnahme
wird in Kürze eine Presseerklärung erfolgen.
Udo Herrmann teilte mit, dass er das Amt des Fraktionssprechers
abgegeben hat. Neuer Fraktionssprecher der
SPD ist nun Jens Stenglein.
In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Aufträge
vergeben:
• Installation einer Rauchwarnanlage in der Grundschule
Bischofsgrün an die Fa. Bosch Sicherheitssysteme,
Bayreuth.
• Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungssatzes für die
FF Bischofsgrün über die Fa. Ludwig Feuerschutz,
Bindlach.
• Reparatur des TLF der FF Bischofsgrün an die Fa.
MAN.
Pe.
Volkstrauertag
2012
Am Volkstrauertag,
Sonntag, 18. November 2012
findet im Anschluss an den Gottesdienst in der Evang. Kirche
eine Gedenkfeier mit Kranzniederlegung und Totenehrung
am Kriegerdenkmal statt. Die örtlichen Vereine bitten
wir, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. An die Bevölkerung
ergeht ebenfalls herzliche Einladung.