Stadt Bexbach
Stadt Bexbach
Stadt Bexbach
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Stadt</strong> <strong>Bexbach</strong><br />
Beschlussvorlage<br />
<strong>Stadt</strong>leben<br />
Vorlagen<br />
Nummer:<br />
Status:<br />
Datum:<br />
003/2009-2014<br />
öffentlich<br />
03.11.2009<br />
Zuschüsse an Vereine für investive Maßnahmen an<br />
vereinseigenen Anlagen<br />
Beratungsfolge:<br />
Gremium Sitzungstermin Zuständigkeit<br />
Kultur- und Sozialausschuss 10.11.2009 Vorberatung<br />
<strong>Stadt</strong>rat 24.11.2009 Entscheidung<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Folgende antragsberechtigte Sportvereine erhalten im Jahr 2009 einen Zuschuss zu investiven<br />
Maßnahmen an vereinseigenen Anlagen:<br />
1. VfR Frankenholz Solaranlage und Ballzaun 3.346,00 €<br />
2. TV <strong>Bexbach</strong> Sanierung Heizung in Turnhalle 1.269,00 €<br />
3. Gut Ziel Höchen Behindertengerechte Tür 65,00 €<br />
Gesamtzuschuss: 4.680,00 €<br />
Zur Verfügung stehender Betrag in 2009 20.000,00 €<br />
Abzüglich investive Zuschüsse an Antragsteller 4.680,00 €<br />
Restbetrag: 15.320,00 €<br />
Der Restbetrag in Höhe von 15.320,00 € wird 2009 als Sonderzuschuss ausnahmsweise mit dem<br />
vorgesehenen Betrag für Unterhaltszuschüsse gemäß den Zuschussrichtlinien an die Mitgliedsvereine<br />
anteilig ausgezahlt. Eine Präzedenzwirkung für die Zukunft entsteht nicht.<br />
Sach- und Rechtslage:<br />
Im Ergebnishaushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Bexbach</strong> stehen in diesem Jahr 20.000,- Euro für Zuschüsse an<br />
Vereine für investive Maßnahmen an vereinseigenen Anlagen zur Verfügung.<br />
Nach den Richtlinien wurde die Förderungswürdigkeit bereits im Januar durch den Vorstand des<br />
<strong>Stadt</strong>-Sportverbandes festgestellt, damit die Vereine eine Planungssicherheit für die geplanten<br />
Maßnahmen haben.<br />
In der Vorstandssitzung am 14. Oktober 2009 wurde nach Vorlage der Rechnungen für die<br />
durchgeführten Baumaßnahmen die Zuschussgewährung geprüft und errechnet. Die Zuschüsse<br />
werden auf Grund der eingereichten Kostenvoranschläge ausgezahlt. Nach den Richtlinien erhalten<br />
die Vereine 25 Prozent der Investitionskosten.<br />
Für die einzelnen Vereine stellt sich folgender Sachverhalt dar.<br />
VfR Frankenholz<br />
Solaranlage (Warmwasser) und Ballzaun (Investitionsvolumen 13.383 €)<br />
TV <strong>Bexbach</strong><br />
Dringlichkeitsantrag Sanierung Heizung in Turnhalle (Investitionsvolumen 5.075 €)<br />
Gut Ziel Höchen<br />
Dringlichkeitsantrag Umbaumaßnahme behindertengerechte Tür (Investitionsvolumen 259 €)<br />
Aufgrund der finanziellen Situation vieler Mitgliedsvereine hat der Vorstand des <strong>Stadt</strong>-Sportverbandes<br />
in seiner Sitzung am 14.10.09 folgende Empfehlung beschlossen:<br />
Seite: 1/2
Change language