M.Groote_10 Jahre

Doppelhüllentanker
Der Untergang des Öltankers „Prestige“ vor der galizischen
Küste gibt den Anstoß für die Änderung einer
EU-Verordnung durch das Parlament. Hochgiftiges
Schweröl von oder nach Häfen der Europäischen Union
darf nur noch mit Doppelhüllentankern transportiert
werden.
Maut
Der Bundestag hat sie beschlossen, aber ob die Maut
jemals kommen wird, steht in den Sternen. Jedenfalls
nicht in der von Verkehrsminister Dobrindt, CSU, geplanten
Form. Die EU-Kommission interveniert dagegen, weil
eine Maut nur für Ausländer gegen EU-Recht verstoße.
Groote: „Die Maut gehört in den Reißwolf.“
Zukunftsfähig
Der Emder Hafen muss zukunftsfähig bleiben. Deshalb
muss die Außenems zwischen dem Hafen und der
Knock um einen Meter vertieft werden. Groote: „Emden
und Ostfriesland haben keine Zeit mehr zu verlieren.“
Die Planung zieht sich schon mehr als zehn Jahre hin.
Groote weiß sich bei der Außenems-Vertiefung mit der
Emder Politik und der Hafenförderungsgesellschaft einig.
Breitband
Schnelles Internet ist die Grundlage für die immer mehr
digital ausgerichtete Wirtschaft. Vor allem Randgebiete
wie weite Teile des nordwestlichen Grenzgebietes sind
auf schnelles Internet angewiesen, um ihre geografische
Distanz zu den Ballungsgebieten ausgleichen zu können.
Groote fordert deshalb verstärkte Anstrengungen
für den Breitbandausbau auf dem Lande. In Städten und
dichter besiedelten Orten haben Netzbetreiber ein eigenes
Interesse, für schnelles Internet zu sorgen. Auf dem
Lande versagt jedoch der Markt. Hier muss der Staat
stützend eingreifen – zum Beispiel örtliche Interessenten
an einen Tisch bringen und beraten.