Die „Kirwalader“ sind wieder unterwegs - Deining

Die Investitionen in die Baulandbereitstellung
(Oberbuchfelder Weg BA 08) und die
Wohnungsbauförderung betragen 496.500
EUR (10,7 %). Auch hier wird erwartet, dass
sämtliche Bauplätze im Haushaltsjahr 2011
verkauft werden und somit entsprechende
Rückflüsse vorhanden sind.
Für die Restabwicklung der im Vorjahr begonnenen
umfangreichen Radwegemaßnahmen
stehen 427.000 EUR (9,2 %) bereit.
Neben dem Radwegebau sind 229.000 € für
den Straßenbau (incl. Bauhof und Straßenbeleuchtung)
vorgesehen. Als neue Maßnahme
kommt die Dritt-(Viert-)Anbindung
des Baugebietskomplexes Oberbuchfelder
Weg hinzu. Ansonsten sind hier die Mittel
für die Restabwicklung des Straßenbaus in
Mittersthal enthalten.
Die Ausgaben für die Verbindungswege
nach Thannbügl und zur Straußmühle in
Höhe von 137.000 EUR (3 %) werden über
das Amt für Ländliche Entwicklung aus
Landes- und EU-Mitteln gefördert.
Für weitere Einrichtungen der Infrastruktur
stehen 321.000 EUR bereit. Investiert wird in
die DSL-Erschließung (123.820 EUR), in die
Abwasserbeseitigung (122.730 EUR), in die
Nahwärmeversorgung (44.140 EUR) und in
die Wasserversorgung (30.350 EUR).
Für die Feuerwehr stehen 69.700 EUR bereit.
Die größte Einzelmaßnahme betrifft die
Neubeschaffung des TSF der FF Döllwang. In
die übrigen Aufgabenbereiche, wie Jugend,
Sport, Kultur, Verwaltung, Landschaftsplanung,
Tourismus und Städtebauförderung
und Dorferneuerung werden 159.500 EUR
investiert. Hier ist auch der Planungsansatz
für das Naturbad enthalten, das sich im
nächsten Jahr zu einem der Ausgabenschwerpunkte
entwickeln könnte.
Dass dieses hohe Investitionsvolumen keine
einmalige Erscheinung ist, wurde mit einem
Blick auf die Investitionstätigkeit seit 1996
verdeutlicht. In den vergangenen 15 Jahren
Aktuelles aus dem Rathaus
wurden 50 Mio. EUR
investiert, das sind im
Durchschnitt 3,33 Mio.
EUR pro Jahr.
Finanzierung der Investitionen
Ermöglicht wird das
außerordentlich hohe Investitionsniveau
durch
das Zusammenspiel des
freien Finanzspielraums
mit einer konsequenten
Nutzung der Zuschussmöglichkeiten.
So werden allein rund
2,3 Mio. EUR über Zuschüsse
finanziert. 1,03
Mio. EUR (900.000 EUR
nach Abzug der Schuldentilgung)
trägt der
Überschuss aus dem
Verwaltungshaushalt
bei, an Rückflüssen aus
Bauland- und Gewerbebaulandverkäufen
sind rund 458.000 EUR
vorgesehen und an Anliegerbeiträgen
rund
583.000 EUR.
Schulden
Eine Neuverschuldung
ist 2011 nicht erforderlich, so dass der
Schuldenstand bei rund 1,9 Mio. EUR
oder umgerechnet 442 EUR je Einwohner
und damit bei rund zwei Dritteln des
Landesdurchschnitts der vergleichbaren
Größenklasse liegt und die Einschränkung
des Haushalts durch den Schuldendienst
relativ niedrig gehalten werden kann.
Zusammenfassung
Zusammenfassend konnte der Gemeinderat
feststellen, dass die Finanzsituation
der Gemeinde auch im Haushaltsjahr 2011
geordnet ist, der nach wie vor stabile Ver-
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waltungshaushalt einen Eigenanteil an den
Investitionen von fast 900.000 EUR ermöglicht
und das Zusammenspiel der eigenen
Finanzmittel mit einer konsequenten Nutzung
der staatlichen Fördermöglichkeiten
ein außergewöhnlich hohes Investitionsvolumen
erlaubt, das dreimal so hoch ist wie
der Landesdurchschnitt der vergleichbaren
Größenklasse.
Wenn auch künftig das Augenmaß für das
finanziell Machbare bewahrt und keine
überzogene Verschuldung getätigt werden,
wird auch in Zukunft die dauernde finanzielle
Leistungsfähigkeit der Gemeinde zur
Erfüllung der Aufgaben der Daseinsvorsorge
gegeben sein.
Entscheidung über die künftigen Realsteuerhebesätze
Im Anschluss an den Haushaltsplanbeschluss
entschied der Gemeinderat über die
künftigen Realsteuerhebesätze.
Die Realsteuerhebesätze der Gemeinde
liegen unter dem Landesdurchschnitt der
vergleichbaren Größenklasse. Angesichts
der geordneten Finanzlage mit fast 900.000
EUR an freiem Finanzspielraum entschied
sich der Gemeinderat für die Beibehaltung
der aktuellen Hebesätze und damit gegen
eine Mehrbelastung der Steuern zahlenden
Bürger. Gemeinde Deining