Salzburg - OZ-2-2016

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Ausgabe 2/2016, WirtschaftAktiv

JETZT

Kraftpaket

für den

Standort

Salzburg

starten!


Titelgeschichte

Kraftpaket für Salzburg -

Salzburg verliert im Ranking immer mehr an Boden.

Salzburger Unternehmen

müssen seit Jahren unverhältnismäßig

hohe

Belastungen ertragen, die

die wirtschaftliche Erwartungshaltung

für die Zukunft

trüben. Umsätze

stagnieren, die Investitionsbereitschaft

bleibt

zurückhaltend und viele

Betriebe müssen weiterhin

Personal abbauen.

Oder sie verlagern den

Standort in andere Bundesländer

mit besseren

Rahmenbedingen bzw.

gleich ins Ausland.

„Zu viele große Unternehmen

haben den Standort

Salzburg in Richtung Oberösterreich

verlassen. Daher

wurde unsererseits nun ein

konkreter Antrag zur Standortsicherung

und Weiterentwicklung

eingebracht. In

diesem fordern wir die Landesregierung

auf, unter Einbindung

der wirtschaftsund

arbeitsmarktpolitischen

Standortpartner die Rahmenbedingungen

für die

Salzburger Unternehmen zu

verbessern und den Standort

zu stärken!““

Ing. Christian Pewny

Landesobmann Salzburg

Fraktionsobmann

02| WirtschaftsInfo

Die Aufgabe der rotschwarzen

Bundesregierung

wäre es, die anhaltende

Talfahrt zu stoppen

und endlich wirtschaftsstützende

Reformen zu

verabschieden, denn das

Wirtschaftswachstum ist

2015 wieder weit hinter

den Erwartungen geblieben.

Mit knapp 0,9 Prozentpunkten

waren wir

das Schlusslicht im europäischen

Vergleich!

Mittelständische Unternehmen

beklagen sich

zusehends über die quälende

Bürokratie und die

immer schwieriger werdenden

Finanzierungsbedingungen.

Die Steuer-

und Gebührenbelastung

ist für Unternehmer

nicht mehr tragbar!

Der unaufhörliche Anstieg

der Lohnnebenund

Lohnzusatzkosten

drängt Betriebe an die

Grenze der Finanzierbarkeit.

Flüchtlingskrise und

der „Brexit“ sind externe

Faktoren, die ebenfalls

nicht kalkulierbare Entwicklungen

hervorrufen

können.

Wirtschaftsminister Mitterlehner

lässt den Mittelstand

aber weiterhin im

Regen stehen und liefert

sich lieber politische Grabenkämpfe,

als konstruktiv

an einer Verbesserung

der wirtschaftlichen Situation

zu arbeiten! Nur

„Gründerpakete“ alleine

werden da nicht ausreichen,

sondern auch die

bestehenden Betriebe

brauchen eine Dienstgeber-Lohnnebenkostensenkung.

Die Politik ist

nun angehalten, drastische

Maßnahmen zu

ergreifen, damit die Wirtschaft

wieder Luft zum

Atmen hat.

Aber nicht nur der Bund

sollte seine Hausgaben

erledigen, sondern auch

das Land Salzburg muss

endlich Interesse zeigen

und bessere Rahmenbedingungen

für die regionalen

Betriebe schaffen.

Es braucht eine umfassende

Innovations- und

Betriebsansiedelungsoffisive

abseits der rein touristischen

Vermarktung,

denn Salzburg hat viel

mehr zu bieten!


Entlastungen notwendig!

Konjunkuturoptimismus alleine reicht nicht aus!

Die viel diskutierte

Wertschöpfungsabgabe

(Maschinensteuer)

kommt für uns auch

nicht in Frage. Diese

Unsinnigkeit würde zusätzlich

massiv schaden

und belastet speziell die

exportorientierten Betriebe,

die zumindest für

etwas wirtschaftlichen

Erfolg sorgen. Die Bundes-

und Landesregierung

wäre gut beraten,

sich den wirklich ernsthaften

Problemen zu

stellen und vom politischen

Hick-Hack abzulassen.

Es gibt wichtigere

Dinge, die angepackt

werden müssen!

Laut einer Studie der

Industriellenvereinigung

ist Salzburg vom 20. auf

den 36. Platz unter 60

vergleichbaren Regionen

abgerutscht! Wir

haben daher schon im

Mai beim Wirtschaftsparlament

einen Antrag

mit konkreten Maßnahmen

für den Standort

Salzburg eingebracht

und damit die Landesregierung

aufgefordert,

die prekäre Situation der

Unternehmer endlich

ernst zu nehmen und

auch bei der Bundesregierung

Druck für

echte Reformen zu

machen!

Es muss jetzt rasch

etwas getan werden

und daher fordern wir

ein nachhaltiges Kraftpaket,

denn uns reicht

es nicht aus, wieder nur

lang thematisierte Kernthemen

wie Bürokratieabbau,

eine flexiblere

Arbeitszeit und Steuerentlastungen

anzukündigen,

sondern sie müssen

auch tatsächlich

umgesetzt werden!

Dabei darf man auf

regionale Punkte auch

nicht vergessen und

daher haben wir auch

die Umsetzung folgender

Bereiche gefordert:

Konkretes Maßnahmenpaket für den Standort Salzburg

gezielte regionale Wirtschaftsförderprogramme und Aktivierung von leerstehenden

Gewerbeobjekten

günstigere Grundstücke für flächenintensive Unternehmen - Reform der

Raumordnung

Ausbau der Infrastruktur und Verkehrswege im ländlichen Bereich sowie die Schaffung

von neuen Park & Ride-Plätzen

Abschaffung der 80 km/h Beschränkung auf der Autobahn bei Salzburg Nord bis Süd

und Befreiung von der Vignettenpflicht ab Walserberg bis Salzburg- Nord und Süd

Entwicklung eines nachhaltigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Salzburg und der

Umlandgemeinden unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Stadtregionalbahn

zur Eindämmung des Straßenverkehrs (z.B. Bahnhof–Messe – Flughafen)

WirtschaftsInfo | 03


Branchenberichte

Nächste Runde „Flickwerk

Registrierkassenpflicht“!

Regierung hat kein „G’spür“ für die österreichische Gastronomie.

Armselige Reparatur verärgert Unternehmer zu Recht.

„Die geplante Gesetzesänderung

zur Registrierkassenpflicht

hat nur eines

bewiesen – nämlich welch

geringen Stellenwert die

Unternehmer und ihre

„zwangsbeglückende“ Interessensvertretung

bei den

Verantwortlichen wirklich

einnehmen!“

Vzbgm. Andreas Teufl

Sparte Tourismus

und Freizeitwirtschaft

Das im Ministerrat beschlossene

Maßnahmenpaket

für Erleichterungen

bei der Registrierkassenpflicht

ist ein Freibrief für

politische Vereine zum

Veranstalten von Festen

und entlastet die Unternehmer

in keinster Weise!

Durch die gewerbe- und

steuerrechtliche Begünstigung

der politischen

Vereine entsteht eine

eklatante Benachteiligung

für Wirte, die aufzeigt,

dass die Regierung

absolut kein „G‘spür“ für

die Unternehmer hat.

Abgesehen von der Einführung

des generellen

Rauchverbotes und dem

Abwürgen von Sparvereinen

in Gaststätten wird

die „geschlossene“ Gastronomie

mit der Einhaltung

der bestehenden

Regelung der Registrierkassenpflicht

bestraft und

Wald- und Wiesenfeste

mit einer Sonderregelung

belohnt.

Durch die Erhöhung der

Umsatzgrenze auf Euro

30.000,-- bei Veranstaltungen

außerhalb von

festen Räumlichkeiten

(Wald und Wiese!) wird so

die einfache Losungsermittlung

ermöglicht

(„kalte Hände-Regelung).

Diese Ausnahmen für

Parteien und parteinahe

Organisationen bei der

Registrierkassenpflicht

sind nicht nur völlig unverständlich,

sondern gelinde

gesagt eine richtige

Schweinerei! Wieder einmal

dominiert das Eigeninteresse

von SPÖVP.

Während den Unternehmern

bei jeder Gelegenheit

Steine in den Weg

gelegt werden, sollen die

eigenen Schäfchen möglichst

ins Trockene gebracht

werden. Diese

Form der Politik ist symptomatisch

für die Bundesregierung.

Nach einem „New Deal“

der Bundesregierung

sieht das wohl nicht aus,

sondern das gleicht einer

versteckten Parteienfinanzierung

und einem

unbedachten Flickwerk,

das seinesgleichen sucht.

Denn man hat hier auch

gleich auf eine praxisorientierte

Belegerteilungspflicht

vergessen. Es

muss Schluss mit der unnötigen

Zettelwirtschaft

bei nicht gewünschten

Kassenbons sein. Jedes

Unternehmen mit Kassengeschäften

(Gastronomie,

Handel oder bei

Dienstleistungen), ist im

Rahmen der Registrierkassenpflicht

dazu verpflichtet,

dem Kunden

einen Beleg auszuhändigen.

04| WirtschaftsInfo

Die Regierung sollte

erkennen, dass diese

Registrierkassenpflicht

als Ganzes ein „Pfusch“

ist. Angebrachter wären

echte Reformen, Entbürokratisierungen

und

Erleichterungen.


Missstände in der Wirtschaftsstrukur

bekämpfen!

Vor allem die Sparte Gewerbe und Handwerk ist von der Konkurrenz

durch osteuropäische Billig-Arbeitskräfte betroffen!

Zur Zeit plant die EU-

Kommission in allen Mitgliedsstaaten

einheitliche

Standards für ausländische

und lokale Unternehmer,

welche die Entsendungen

von Arbeitnehmern

betreffen. Der

Grundsatz, der hier

schlagend werden soll,

lautet: Gleicher Lohn für

gleiche Arbeit am gleichen

Ort.

Die heimische Wirtschaftsstruktur

wird von

KMU getragen, jedoch

hat es die Bundesregierung

jahrelang verabsäumt,

wirksame Maßnahmen

zur echten Förderung

der KMU zu setzen.

Ein Thema, welches die

Sparte Gewerbe und

Handwerk derzeit massiv

belastet, ist das Lohnund

Sozialdumping

durch ausländische Subunternehmer.

Vor allem

in der Baubranche ist es

für heimische Betriebe

ungeahnt schwer, ihr

Preis-Leistungsverhältnis

in Konkurrenz zu osteuropäischen

Billig-Arbeitskräften,

die großteils illegal

tätig sind, aufrecht zu

erhalten.

Besonders auffallend ist,

dass von Seiten der ÖVP

– der selbsternannten

Wirtschaftspartei – ständig

gezögert wird und

das damit begründet

wird, dass wir bereits das

strengste Anti-Lohndumping-Gesetz

in Europa

haben und somit kein

neues brauchen.

Nun sind der Gesetzgeber

und in weiterer Folge

Organe wie die Finanzpolizei

gefordert, notwendige

Schritte zur Entlastung

der heimischen

Wirtschaft zu setzen.

Anstatt Gewinne zu

maximieren, kämpfen

unsere österreichischen

Betriebe, vorwiegend in

der Baubranche, ständig

um ihr Überleben am

Markt.

„Nur weitere leere Worthülsen

der selbsternannten

Wirtschaftspartei ÖVP helfen

den reell arbeitenden

und hochsteuerzahlenden

Betrieben nicht wirklich,

sondern der Billig-Konkurrenz

mit ihren Dumpingpreisen

muss Einhalt geboten

werden!“

Bmst. Erasmus Brandstätter

Sparte Gewerbe

und Handwerk

Legal arbeitende österreichische

Unternehmen

werden dadurch geschädigt

und Arbeitsplätze

vernichtet. Wenn man

dieses Modell aus volkswirtschaftlicher

Sicht

weiterdenkt, wird klar,

dass die Arbeitslosigkeit

dadurch stark erhöht

wird und wichtige Einnahmen

für den Staat

zunehmend wegbrechen.

Auf den Kosten

bleiben jedoch wieder

einzig und allein die

österreichischen Unternehmer

sitzen.

WirtschaftsInfo | 05


Branchenberichte

Marlene Svazek - Jung,

aufstrebend und dynamisch

Die FPÖ-Salzburg hat mit Marlene Svazek als Landesobfrau

ein Zeichen in der verstaubten Landespolitik gesetzt.

„Bei sachpolitischen Themen

werden wir Kompetenz

beweisen. Und dann

müssten wir die 20-Prozent-

Hürde bei der nächsten

Landtagswahl 2018

schaffen und können Verantwortung

übernehmen.

Laut Umfragen sind wir

bereits auf Platz zwei und

der ÖVP dicht auf den

Fersen!“

Marlene Svazek

FPÖ-Landesobfrau

Nach einem Jahr der

Neustrukturierung der

Salzburger FPÖ wurde

am 10. Juni 2016 Marlene

Svazek mit fast 96

Prozent gewählt und

will 2018 mit ihrem

neuen Team in der Landesregierung

mitmischen.

Die inhaltliche Positionierung

der FPÖ-Salzburg

ist in den vergangenen

Jahren leider

verwässert worden und

man sagte der FPÖ

nach, dass kein Profil,

abgesehen von den

Dauerbrennern Sicherheit

und Asyl, vorhanden

wäre. Daher gehen

wir Salzburger themenmäßig

in die Breite -

Familie, Bildung, Wirtschaft.

Mit Landesobmann Ing.

Christian Pewny, Tourismussprecher

Andreas

Teufl und dem freiheitlichen

Urgestein, Raimund

Dullnig ist die

Freiheitliche Wirtschaft

Salzburg stark im Landesparteivorstand

vertreten,

um das Kernthema

Wirtschaft optimal

abzudecken. Wir haben

hier bereits in den Gremien

der Wirtschaftskammern

die Weichen

dafür gestellt, um gerade

den ausgebeuteten

und belasteten Unternehmer

eine Alternative

zu den verkrusteten Altparteien

zu bieten.

Den Sommer und

Herbst werden wir nutzen,

um viele Salzburger

- Private, Unternehmer

und Bauern - zu

besuchen, um so mit

möglichst vielen Menschen

ins Gespräch zu

kommen. Zuhören ist

die vornehmste Aufgabe

der Politik, auf die sie

sich auch wieder besinnen

muss.

Aus diesem Zuhören

und dem Aufnehmen

von Problemen werden

sich dann die zukünftigen

Schwerpunkte und

die politischen Aktivitäten

ergeben. Die ersten

Punkte, die wir gemeinsam

in Angriff nehmen,

sind die Abschaffung

des Tempo 80 auf den

Salzburger Autobahnen,

die Abwanderungstendenzen

von Unternehmen

und die überdimensionale

Bürokratie.


Erhalt von Bargeld - daher

Schutz durch Verfassung!

Die Abschaffung des Bargeldes wird die Finanzierung krimineller

Machenschaften sicher nicht eindämmen.

Wenn das Bargeld erst

einmal weg ist, dann fehlt

nicht mehr viel für die

absolute Kontrolle der

Bürger!

Die Entwicklung hin zur

Abschaffung des Bargelds

ist jedenfalls unübersehbar.

EU-Staaten

wie Italien, Schweden

und Griechenland haben

bereits Obergrenzen für

den Bargeldverkehr eingeführt.

Einlagen auf Privatkonten

werden, ohne

die Möglichkeit der Barbehebung

des Ersparten,

von Negativzinsen – wie

es sie jetzt schon in der

Schweiz gibt - aufgefressen.

Begründet wird das mit

dem Kampf gegen

Pfusch und gegen die

Finanzierung krimineller

Machenschaften. Diese

Argumentation ist aber

an den Haaren herbeigezogen,

denn auch die

Abschaffung des Bargeldes

wird die Terrorfinanzierung

nicht eindämmen

können. Da werden

eben andere Kanäle gesucht

und gefunden.

Schon jetzt wird Geldwäsche

im überwiegenden

Ausmaß bargeldlos und

über Scheinfirmen betrieben.

Vor allem der älteren Generation

in Österreich ist

der bargeldlose Zahlungsverkehr

wenig bis

kaum vertraut. Und noch

immer gibt es eine nicht

unerhebliche Anzahl an

Pensionisten, die kein

Bankkonto haben oder

am ersten des Monats

ihre Pension zur Gänze

beheben, um den Überblick

zu bewahren.

Durch den reinen bargeldlosen

Verkehr entsteht

darüber hinaus eine

Abhängigkeit von Netzbetreibern

im Zahlungsverkehr.

Schon ein kompletter

Serverausfall im

Juni zeigte auf, in welche

Abhängigkeiten man dadurch

kommt und wie

alternativlos dieses System

eigentlich ist.

Es ist daher dringend

notwendig, das Bargeld

in der österreichischen

Verfassung zu schützen,

damit uns weder die EU

noch die EZB in unserer

persönlichen Freiheit

einschränken können.

„Es geht hier in Wirklichkeit um

die Entmündigung der Bürger

und die Schaffung eines gläsernen

Menschen. Man versucht

hier, unverschämter denn je,

jeden Lebensbereich zu regulieren

und zu kontrollieren. Mir

geht es um die Erhaltung von

Grund- und Bürgerrechten und

vor allem um die Freiheit des

Einzelnen!“

Gabriele Staufner

Sparte Handel

WirtschaftsInfo | 07


Freiheitliche Wirtschaft (FW) -

innovativ und verlässlich!

Die Freiheitliche Wirtschaft

löst den vertrauten

„RfW“ mit der Umstellung

des Erscheinungsbildes

ab. Die

neue „Marke“ ist eine

notwendige Weiterentwicklung,

um fit für die

zukünftigen Herausforderungen

zu sein. Aufgrund

der Erfahrungen

mit dem Namen und

seiner praktischen Anwendbarkeit

stellen wir

uns damit einer qualitätssichernden

Umstrukturierung

der Organisationsidentität

und

Wahrnehmung.

Das neue CI zeigt, was

wir sind und wofür wir

stehen. Unter Berücksichtigung

von vorherrschenden

Grundsätzen

hat unsere Werbeagentur

„Frischzellen“

einen Markenauftritt

entworfen, der das alles

auf den Punkt bringt:

- freiheitlich

- einheitlich

- wiedererkennbar

- modern

- dynamisch

„Wir haben vor allem die

Strategie verfolgt, einen

konsequenten und einheitlichen

Markenauftritt

zu kreieren, der

über alle Landesgruppen

hinweg identifizierend

wirkt und vor allem

selbsterklärend ist.

Die Freiheitliche Wirtschaft

hat auch im

Bereich des Corporate

Design auf neue Innovationen

aber gleichzeitig

auch Kontinuität

und Verlässlichkeit gesetzt.

Dieser Mittelweg

wurde durch pointierte

Veränderungen gefunden.

Wir halten es mit einem

Zitat von Gustav Heinemann:

„Wer nichts verändern

will, wird auch das verlieren,

was er bewahren

möchte!“

Das Team der Freiheitlichen Wirtschaft Salzburg

wünscht schöne und erholsame Sommertage.

Unser Büro ist von 1. bis 15. August 2016

auf Sommerpause!

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