Salzburg - OZ-2-2016

Ausgabe 2/2016, WirtschaftAktiv
JETZT
Kraftpaket
für den
Standort
Salzburg
starten!

Titelgeschichte
Kraftpaket für Salzburg -
Salzburg verliert im Ranking immer mehr an Boden.
Salzburger Unternehmen
müssen seit Jahren unverhältnismäßig
hohe
Belastungen ertragen, die
die wirtschaftliche Erwartungshaltung
für die Zukunft
trüben. Umsätze
stagnieren, die Investitionsbereitschaft
bleibt
zurückhaltend und viele
Betriebe müssen weiterhin
Personal abbauen.
Oder sie verlagern den
Standort in andere Bundesländer
mit besseren
Rahmenbedingen bzw.
gleich ins Ausland.
„Zu viele große Unternehmen
haben den Standort
Salzburg in Richtung Oberösterreich
verlassen. Daher
wurde unsererseits nun ein
konkreter Antrag zur Standortsicherung
und Weiterentwicklung
eingebracht. In
diesem fordern wir die Landesregierung
auf, unter Einbindung
der wirtschaftsund
arbeitsmarktpolitischen
Standortpartner die Rahmenbedingungen
für die
Salzburger Unternehmen zu
verbessern und den Standort
zu stärken!““
Ing. Christian Pewny
Landesobmann Salzburg
Fraktionsobmann
02| WirtschaftsInfo
Die Aufgabe der rotschwarzen
Bundesregierung
wäre es, die anhaltende
Talfahrt zu stoppen
und endlich wirtschaftsstützende
Reformen zu
verabschieden, denn das
Wirtschaftswachstum ist
2015 wieder weit hinter
den Erwartungen geblieben.
Mit knapp 0,9 Prozentpunkten
waren wir
das Schlusslicht im europäischen
Vergleich!
Mittelständische Unternehmen
beklagen sich
zusehends über die quälende
Bürokratie und die
immer schwieriger werdenden
Finanzierungsbedingungen.
Die Steuer-
und Gebührenbelastung
ist für Unternehmer
nicht mehr tragbar!
Der unaufhörliche Anstieg
der Lohnnebenund
Lohnzusatzkosten
drängt Betriebe an die
Grenze der Finanzierbarkeit.
Flüchtlingskrise und
der „Brexit“ sind externe
Faktoren, die ebenfalls
nicht kalkulierbare Entwicklungen
hervorrufen
können.
Wirtschaftsminister Mitterlehner
lässt den Mittelstand
aber weiterhin im
Regen stehen und liefert
sich lieber politische Grabenkämpfe,
als konstruktiv
an einer Verbesserung
der wirtschaftlichen Situation
zu arbeiten! Nur
„Gründerpakete“ alleine
werden da nicht ausreichen,
sondern auch die
bestehenden Betriebe
brauchen eine Dienstgeber-Lohnnebenkostensenkung.
Die Politik ist
nun angehalten, drastische
Maßnahmen zu
ergreifen, damit die Wirtschaft
wieder Luft zum
Atmen hat.
Aber nicht nur der Bund
sollte seine Hausgaben
erledigen, sondern auch
das Land Salzburg muss
endlich Interesse zeigen
und bessere Rahmenbedingungen
für die regionalen
Betriebe schaffen.
Es braucht eine umfassende
Innovations- und
Betriebsansiedelungsoffisive
abseits der rein touristischen
Vermarktung,
denn Salzburg hat viel
mehr zu bieten!

Entlastungen notwendig!
Konjunkuturoptimismus alleine reicht nicht aus!
Die viel diskutierte
Wertschöpfungsabgabe
(Maschinensteuer)
kommt für uns auch
nicht in Frage. Diese
Unsinnigkeit würde zusätzlich
massiv schaden
und belastet speziell die
exportorientierten Betriebe,
die zumindest für
etwas wirtschaftlichen
Erfolg sorgen. Die Bundes-
und Landesregierung
wäre gut beraten,
sich den wirklich ernsthaften
Problemen zu
stellen und vom politischen
Hick-Hack abzulassen.
Es gibt wichtigere
Dinge, die angepackt
werden müssen!
Laut einer Studie der
Industriellenvereinigung
ist Salzburg vom 20. auf
den 36. Platz unter 60
vergleichbaren Regionen
abgerutscht! Wir
haben daher schon im
Mai beim Wirtschaftsparlament
einen Antrag
mit konkreten Maßnahmen
für den Standort
Salzburg eingebracht
und damit die Landesregierung
aufgefordert,
die prekäre Situation der
Unternehmer endlich
ernst zu nehmen und
auch bei der Bundesregierung
Druck für
echte Reformen zu
machen!
Es muss jetzt rasch
etwas getan werden
und daher fordern wir
ein nachhaltiges Kraftpaket,
denn uns reicht
es nicht aus, wieder nur
lang thematisierte Kernthemen
wie Bürokratieabbau,
eine flexiblere
Arbeitszeit und Steuerentlastungen
anzukündigen,
sondern sie müssen
auch tatsächlich
umgesetzt werden!
Dabei darf man auf
regionale Punkte auch
nicht vergessen und
daher haben wir auch
die Umsetzung folgender
Bereiche gefordert:
Konkretes Maßnahmenpaket für den Standort Salzburg
gezielte regionale Wirtschaftsförderprogramme und Aktivierung von leerstehenden
Gewerbeobjekten
günstigere Grundstücke für flächenintensive Unternehmen - Reform der
Raumordnung
Ausbau der Infrastruktur und Verkehrswege im ländlichen Bereich sowie die Schaffung
von neuen Park & Ride-Plätzen
Abschaffung der 80 km/h Beschränkung auf der Autobahn bei Salzburg Nord bis Süd
und Befreiung von der Vignettenpflicht ab Walserberg bis Salzburg- Nord und Süd
Entwicklung eines nachhaltigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Salzburg und der
Umlandgemeinden unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Stadtregionalbahn
zur Eindämmung des Straßenverkehrs (z.B. Bahnhof–Messe – Flughafen)
WirtschaftsInfo | 03

Branchenberichte
Nächste Runde „Flickwerk
Registrierkassenpflicht“!
Regierung hat kein „G’spür“ für die österreichische Gastronomie.
Armselige Reparatur verärgert Unternehmer zu Recht.
„Die geplante Gesetzesänderung
zur Registrierkassenpflicht
hat nur eines
bewiesen – nämlich welch
geringen Stellenwert die
Unternehmer und ihre
„zwangsbeglückende“ Interessensvertretung
bei den
Verantwortlichen wirklich
einnehmen!“
Vzbgm. Andreas Teufl
Sparte Tourismus
und Freizeitwirtschaft
Das im Ministerrat beschlossene
Maßnahmenpaket
für Erleichterungen
bei der Registrierkassenpflicht
ist ein Freibrief für
politische Vereine zum
Veranstalten von Festen
und entlastet die Unternehmer
in keinster Weise!
Durch die gewerbe- und
steuerrechtliche Begünstigung
der politischen
Vereine entsteht eine
eklatante Benachteiligung
für Wirte, die aufzeigt,
dass die Regierung
absolut kein „G‘spür“ für
die Unternehmer hat.
Abgesehen von der Einführung
des generellen
Rauchverbotes und dem
Abwürgen von Sparvereinen
in Gaststätten wird
die „geschlossene“ Gastronomie
mit der Einhaltung
der bestehenden
Regelung der Registrierkassenpflicht
bestraft und
Wald- und Wiesenfeste
mit einer Sonderregelung
belohnt.
Durch die Erhöhung der
Umsatzgrenze auf Euro
30.000,-- bei Veranstaltungen
außerhalb von
festen Räumlichkeiten
(Wald und Wiese!) wird so
die einfache Losungsermittlung
ermöglicht
(„kalte Hände-Regelung).
Diese Ausnahmen für
Parteien und parteinahe
Organisationen bei der
Registrierkassenpflicht
sind nicht nur völlig unverständlich,
sondern gelinde
gesagt eine richtige
Schweinerei! Wieder einmal
dominiert das Eigeninteresse
von SPÖVP.
Während den Unternehmern
bei jeder Gelegenheit
Steine in den Weg
gelegt werden, sollen die
eigenen Schäfchen möglichst
ins Trockene gebracht
werden. Diese
Form der Politik ist symptomatisch
für die Bundesregierung.
Nach einem „New Deal“
der Bundesregierung
sieht das wohl nicht aus,
sondern das gleicht einer
versteckten Parteienfinanzierung
und einem
unbedachten Flickwerk,
das seinesgleichen sucht.
Denn man hat hier auch
gleich auf eine praxisorientierte
Belegerteilungspflicht
vergessen. Es
muss Schluss mit der unnötigen
Zettelwirtschaft
bei nicht gewünschten
Kassenbons sein. Jedes
Unternehmen mit Kassengeschäften
(Gastronomie,
Handel oder bei
Dienstleistungen), ist im
Rahmen der Registrierkassenpflicht
dazu verpflichtet,
dem Kunden
einen Beleg auszuhändigen.
04| WirtschaftsInfo
Die Regierung sollte
erkennen, dass diese
Registrierkassenpflicht
als Ganzes ein „Pfusch“
ist. Angebrachter wären
echte Reformen, Entbürokratisierungen
und
Erleichterungen.

Missstände in der Wirtschaftsstrukur
bekämpfen!
Vor allem die Sparte Gewerbe und Handwerk ist von der Konkurrenz
durch osteuropäische Billig-Arbeitskräfte betroffen!
Zur Zeit plant die EU-
Kommission in allen Mitgliedsstaaten
einheitliche
Standards für ausländische
und lokale Unternehmer,
welche die Entsendungen
von Arbeitnehmern
betreffen. Der
Grundsatz, der hier
schlagend werden soll,
lautet: Gleicher Lohn für
gleiche Arbeit am gleichen
Ort.
Die heimische Wirtschaftsstruktur
wird von
KMU getragen, jedoch
hat es die Bundesregierung
jahrelang verabsäumt,
wirksame Maßnahmen
zur echten Förderung
der KMU zu setzen.
Ein Thema, welches die
Sparte Gewerbe und
Handwerk derzeit massiv
belastet, ist das Lohnund
Sozialdumping
durch ausländische Subunternehmer.
Vor allem
in der Baubranche ist es
für heimische Betriebe
ungeahnt schwer, ihr
Preis-Leistungsverhältnis
in Konkurrenz zu osteuropäischen
Billig-Arbeitskräften,
die großteils illegal
tätig sind, aufrecht zu
erhalten.
Besonders auffallend ist,
dass von Seiten der ÖVP
– der selbsternannten
Wirtschaftspartei – ständig
gezögert wird und
das damit begründet
wird, dass wir bereits das
strengste Anti-Lohndumping-Gesetz
in Europa
haben und somit kein
neues brauchen.
Nun sind der Gesetzgeber
und in weiterer Folge
Organe wie die Finanzpolizei
gefordert, notwendige
Schritte zur Entlastung
der heimischen
Wirtschaft zu setzen.
Anstatt Gewinne zu
maximieren, kämpfen
unsere österreichischen
Betriebe, vorwiegend in
der Baubranche, ständig
um ihr Überleben am
Markt.
„Nur weitere leere Worthülsen
der selbsternannten
Wirtschaftspartei ÖVP helfen
den reell arbeitenden
und hochsteuerzahlenden
Betrieben nicht wirklich,
sondern der Billig-Konkurrenz
mit ihren Dumpingpreisen
muss Einhalt geboten
werden!“
Bmst. Erasmus Brandstätter
Sparte Gewerbe
und Handwerk
Legal arbeitende österreichische
Unternehmen
werden dadurch geschädigt
und Arbeitsplätze
vernichtet. Wenn man
dieses Modell aus volkswirtschaftlicher
Sicht
weiterdenkt, wird klar,
dass die Arbeitslosigkeit
dadurch stark erhöht
wird und wichtige Einnahmen
für den Staat
zunehmend wegbrechen.
Auf den Kosten
bleiben jedoch wieder
einzig und allein die
österreichischen Unternehmer
sitzen.
WirtschaftsInfo | 05

Branchenberichte
Marlene Svazek - Jung,
aufstrebend und dynamisch
Die FPÖ-Salzburg hat mit Marlene Svazek als Landesobfrau
ein Zeichen in der verstaubten Landespolitik gesetzt.
„Bei sachpolitischen Themen
werden wir Kompetenz
beweisen. Und dann
müssten wir die 20-Prozent-
Hürde bei der nächsten
Landtagswahl 2018
schaffen und können Verantwortung
übernehmen.
Laut Umfragen sind wir
bereits auf Platz zwei und
der ÖVP dicht auf den
Fersen!“
Marlene Svazek
FPÖ-Landesobfrau
Nach einem Jahr der
Neustrukturierung der
Salzburger FPÖ wurde
am 10. Juni 2016 Marlene
Svazek mit fast 96
Prozent gewählt und
will 2018 mit ihrem
neuen Team in der Landesregierung
mitmischen.
Die inhaltliche Positionierung
der FPÖ-Salzburg
ist in den vergangenen
Jahren leider
verwässert worden und
man sagte der FPÖ
nach, dass kein Profil,
abgesehen von den
Dauerbrennern Sicherheit
und Asyl, vorhanden
wäre. Daher gehen
wir Salzburger themenmäßig
in die Breite -
Familie, Bildung, Wirtschaft.
Mit Landesobmann Ing.
Christian Pewny, Tourismussprecher
Andreas
Teufl und dem freiheitlichen
Urgestein, Raimund
Dullnig ist die
Freiheitliche Wirtschaft
Salzburg stark im Landesparteivorstand
vertreten,
um das Kernthema
Wirtschaft optimal
abzudecken. Wir haben
hier bereits in den Gremien
der Wirtschaftskammern
die Weichen
dafür gestellt, um gerade
den ausgebeuteten
und belasteten Unternehmer
eine Alternative
zu den verkrusteten Altparteien
zu bieten.
Den Sommer und
Herbst werden wir nutzen,
um viele Salzburger
- Private, Unternehmer
und Bauern - zu
besuchen, um so mit
möglichst vielen Menschen
ins Gespräch zu
kommen. Zuhören ist
die vornehmste Aufgabe
der Politik, auf die sie
sich auch wieder besinnen
muss.
Aus diesem Zuhören
und dem Aufnehmen
von Problemen werden
sich dann die zukünftigen
Schwerpunkte und
die politischen Aktivitäten
ergeben. Die ersten
Punkte, die wir gemeinsam
in Angriff nehmen,
sind die Abschaffung
des Tempo 80 auf den
Salzburger Autobahnen,
die Abwanderungstendenzen
von Unternehmen
und die überdimensionale
Bürokratie.

Erhalt von Bargeld - daher
Schutz durch Verfassung!
Die Abschaffung des Bargeldes wird die Finanzierung krimineller
Machenschaften sicher nicht eindämmen.
Wenn das Bargeld erst
einmal weg ist, dann fehlt
nicht mehr viel für die
absolute Kontrolle der
Bürger!
Die Entwicklung hin zur
Abschaffung des Bargelds
ist jedenfalls unübersehbar.
EU-Staaten
wie Italien, Schweden
und Griechenland haben
bereits Obergrenzen für
den Bargeldverkehr eingeführt.
Einlagen auf Privatkonten
werden, ohne
die Möglichkeit der Barbehebung
des Ersparten,
von Negativzinsen – wie
es sie jetzt schon in der
Schweiz gibt - aufgefressen.
Begründet wird das mit
dem Kampf gegen
Pfusch und gegen die
Finanzierung krimineller
Machenschaften. Diese
Argumentation ist aber
an den Haaren herbeigezogen,
denn auch die
Abschaffung des Bargeldes
wird die Terrorfinanzierung
nicht eindämmen
können. Da werden
eben andere Kanäle gesucht
und gefunden.
Schon jetzt wird Geldwäsche
im überwiegenden
Ausmaß bargeldlos und
über Scheinfirmen betrieben.
Vor allem der älteren Generation
in Österreich ist
der bargeldlose Zahlungsverkehr
wenig bis
kaum vertraut. Und noch
immer gibt es eine nicht
unerhebliche Anzahl an
Pensionisten, die kein
Bankkonto haben oder
am ersten des Monats
ihre Pension zur Gänze
beheben, um den Überblick
zu bewahren.
Durch den reinen bargeldlosen
Verkehr entsteht
darüber hinaus eine
Abhängigkeit von Netzbetreibern
im Zahlungsverkehr.
Schon ein kompletter
Serverausfall im
Juni zeigte auf, in welche
Abhängigkeiten man dadurch
kommt und wie
alternativlos dieses System
eigentlich ist.
Es ist daher dringend
notwendig, das Bargeld
in der österreichischen
Verfassung zu schützen,
damit uns weder die EU
noch die EZB in unserer
persönlichen Freiheit
einschränken können.
„Es geht hier in Wirklichkeit um
die Entmündigung der Bürger
und die Schaffung eines gläsernen
Menschen. Man versucht
hier, unverschämter denn je,
jeden Lebensbereich zu regulieren
und zu kontrollieren. Mir
geht es um die Erhaltung von
Grund- und Bürgerrechten und
vor allem um die Freiheit des
Einzelnen!“
Gabriele Staufner
Sparte Handel
WirtschaftsInfo | 07

Freiheitliche Wirtschaft (FW) -
innovativ und verlässlich!
Die Freiheitliche Wirtschaft
löst den vertrauten
„RfW“ mit der Umstellung
des Erscheinungsbildes
ab. Die
neue „Marke“ ist eine
notwendige Weiterentwicklung,
um fit für die
zukünftigen Herausforderungen
zu sein. Aufgrund
der Erfahrungen
mit dem Namen und
seiner praktischen Anwendbarkeit
stellen wir
uns damit einer qualitätssichernden
Umstrukturierung
der Organisationsidentität
und
Wahrnehmung.
Das neue CI zeigt, was
wir sind und wofür wir
stehen. Unter Berücksichtigung
von vorherrschenden
Grundsätzen
hat unsere Werbeagentur
„Frischzellen“
einen Markenauftritt
entworfen, der das alles
auf den Punkt bringt:
- freiheitlich
- einheitlich
- wiedererkennbar
- modern
- dynamisch
„Wir haben vor allem die
Strategie verfolgt, einen
konsequenten und einheitlichen
Markenauftritt
zu kreieren, der
über alle Landesgruppen
hinweg identifizierend
wirkt und vor allem
selbsterklärend ist.
Die Freiheitliche Wirtschaft
hat auch im
Bereich des Corporate
Design auf neue Innovationen
aber gleichzeitig
auch Kontinuität
und Verlässlichkeit gesetzt.
Dieser Mittelweg
wurde durch pointierte
Veränderungen gefunden.
Wir halten es mit einem
Zitat von Gustav Heinemann:
„Wer nichts verändern
will, wird auch das verlieren,
was er bewahren
möchte!“
Das Team der Freiheitlichen Wirtschaft Salzburg
wünscht schöne und erholsame Sommertage.
Unser Büro ist von 1. bis 15. August 2016
auf Sommerpause!