5-Wien-2016

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GZ 14Z040144M P. b.b.

wirtschaft aktuell

pro taxigewerbe

Zeitschrift freiheitliche wirtschaft - FPÖ PRO MITTELSTAND | NO. 06– Oktober 2016

ogen.qxp:Layout 1 17.08.16 17:45 Seite 2

Foto: FPÖ

Foto: UBER

Foto: FPÖ

Standespolitik

FPÖ pro Mittelstand-Taxi-

Vertretung formiert sich neu

Seite 3

UBER

lobbyiert bei Abgeordneten

Seite 5

Verkehrspolitik

Wiener Vizebügermeister

Gudenus gegen Rot-Grün

Seite 6

Freiheitliche Wirtschaft

für freie Unternehmer

www.fpoe-promittelstand.at

www.facebook.com/FPOEpromittelstand


wirtschaft aktuell

❚ Editorial:

TAXIGEWERBE

Wichtig für Wirtschaftsstandort Wien

Foto: F12pr.com

Sehr geehrte Taxiunternehmerin!

Sehr geehrter

Taxiunternehmer!

Als Präsident von FPÖ pro Mittelstand

freut es mich, Ihnen und

Ihrem Berufsstand eine neue Initiative

vorstellen zu dürfen. Auf

vielfachen Wunsch aus ihrer Berufsgruppe

rüsten wir jetzt für

den Berufsstand der Wiener Taxler

kräftig auf. Rund um unsere

bewährte Mandatarin Camilla

Baccica formiert sich jetzt eine

neue schlagkräftige Gruppe, die

sich umfassend um Sie als Wiener

Taxler kümmern wird. Die

vorliegende Zeitung Pro Taxigewerbe

ist das erste Ergebnis

dieses neuen Schwungs für Sie

und ihre Berufskollegen. Für die

Wiener Taxler gibt es viel zu tun.

Und das wollen wir gemeinsam

angehen. In der Wirtschaftskammer

Wien. Im Wiener Landtag

und auf der Ebene des National-

und Bundesrats, wo wir gemeinsam

mit unseren Freunden

aus der FPÖ für Ihre Interessen

kämpfen wollen.

Das Taxigewerbe braucht neue

Rahmenbedingungen, gerade in

der Bundeshauptstadt Wien. Es

muss Schluss sein mit der rotgrünen

Verhinderungspolitik,

die täglich neue Schikanen erfindet

und sich vor allem auch

gegen den Individualverkehr in

Form der Wiener Taxler wendet.

Wir von FPÖ pro Mittelstand

treten ein für eine „Bedarfsprüfung

Neu“ für Taxis & Mietwagen,

eine einheitliche Ausbildungspflicht,

mehr und bessere

LAbg. Karl Baron

Präsident FPÖ pro Mittelstand

Taxistandplätze, die stadtweite

Benützung von Busspuren, eine

echte Investitionsförderung für

Neuwagen oder ein Verbot von

UBER nach dem Vorbild Ungarns.

Machen Sie mit, kommen

Sie zu unseren Veranstaltungen

und helfen Sie mit, dass

Ihr Berufsstand die Chance auf

eine gute Zukunft in Wien bekommt.


Foto: Foto Schuster

Was ist FPÖ pro Mittelstand?

FPÖ pro Mittelstand ist die einzige tatsächliche Vertretung der kleinen

und mittleren Unternehmen in Wien. Deshalb hat FPÖ pro Mittelstand

auch als einzige Fraktion in der Wiener Wirtschaftskammer ein offenes

Ohr für den Berufsstand der Taxiunternehmer.

Freiheitliche

Wirtschaft

FPÖ pro Mittelstand

Bartensteingasse 14/10, 1010 Wien

Tel.: +43 – 1 – 402 53 55

E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at

www.fpoe-promittelstand.at

facebook: FPOEpromittelstand

Wie sind wir erreichbar?

Besuche, Sprechstunden,

Rechtsberatung!

Rufen Sie einfach zu Bürozeiten

Montag bis Freitag, zwischen 10

und 14 Uhr an und vereinbaren Sie

einen Termin! Wir freuen uns auf

das Gespräch mit Ihnen! Wir besuchen

Sie auch gerne persönlich.

2 | Wirtschaft Aktuell

Impressum:

Verleger, Hersteller und Herausgeber: Freiheitliche Wirtschaft - FPÖ pro Mittelstand, 1010 Wien, Bartensteingasse 14/10

Für den Inhalt verantwortlich: GF Thomas Schmidt • Verlags- und Herstellungsort: Wien • GZ 14Z040144M P.b.b.


pro taxigewerbe

❚ FPÖ pro Mittelstand Taxler

Taxivertretung

formiert sich neu

Thomas Kreutzinger

Thomas Heinisch

Mit neuem Schwung für die Wiener Taxler!

Bei der Wirtschaftskammerwahl

2015 ist FPÖ pro Mittelstand

das erste Mal in die Berufsvertretung

der Wiener

Taxiunternehmer mit Sitz und

Stimme eingezogen. Gut eindreiviertel

Jahre später rüsten

die freiheitlichen Interessensvertreter

personell und organisatorisch

auf. Neben unserer

bewährten Mandatarin Camilla

Baccia konnten wir mit den Taxiunternehmern

Thomas Kreutzinger

und Thomas Heinisch

zwei zusätzliche Speerspitzen

für unsere Berufsvertretung ge-

winnen. Gemeinsam wird das

Trio jetzt eine tatsächliche Alternative

zum schwarz-roten

Kammerunwesen in Sachen

Berufsvertretung aufbauen. Es

muss Schluss sein mit Freunderlwirtschaft

und parteipolitischer

Unvernunft. Die Wiener

Taxler brauchen eine echte

Interessenspolitik gegen ihren

größten Feind, - die rot-grüne

Wiener Stadtregierung, die verkehrs-

und wirtschaftspolitisch

alles unternimmt, um den Berufsstand

der Taxiunternehmer

zu behindern und abzuzocken.

Gemeinsam mit unseren Ansprechpartnern

im FPÖ Nationalrats-

und Landtagsklub wollen

wir eine Standespolitik mit

Hausverstand machen, die das

Taxigewerbe fördert und vor

feindlichen Angriffen der Bundes-

und Stadtpolitik dauerhaft

schützt.

Um den Wiener Taxlern endlich

wieder Luft zum unternehmerischen

Überleben zu verschaffen,

haben die Taxler/FPÖ pro Mittelstand

folgende Forderungen

aufgestellt:

Thomas Kreutzinger:

» Ich trete für eine Bedarfsprüfung

Neu für Taxis und Mietwagen

ein. Damit soll der Wildwuchs

in unserer Branche

endlich gestoppt werden!“

Thomas Heinisch:

» Stopp der Abzocke durch Taxifunkzentralen.

Wir fordern kostengünstige

Vermittlung bei unseren

Fahraufträgen.“

• Bedarfsprüfung Neu für Taxis&Mietwagen in Wien, um Servicequalität zu erhalten

• Mehr und bessere Standplätze für unsere Taxis

• Mehr und bessere Busspurbenützungen, - auch auf dem Gleichskörper der Straßenbahn

• Kostengünstige Vermittlung von Fahraufträgen statt Abzocke durch Taxifunkzentralen

• Einheitliche Ausbildungspflicht für Taxi- und Mietwagenchauffeure

• Investitionsförderung durch bessere steuerliche Abschreibung bei Taxineuwagen

• Verbot von UBER und Co nach dem Vorbild Ungarn

• Effiziente Kriminalitätsbekämpfung zum Schutz unserer Chauffeure

Camilla Baccica:

» Ich trete für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung

ein. Taxichaffeure

dürfen kein Freiwild

für kriminelle Elemente sein!“

Wirtschaft Aktuell | 3


wirtschaft aktuell

Wiener Taxigewerbe braucht neue Rahmenbedingungen

❚ Interview mit

Thomas Kreutzinger

Thomas Kreutzinger und sein Taxler-Team von FPÖ pro Mittelstand hat viele neue Ideen für das Wiener Taxigewerbe.

Es muss endlich Schluss sein mit Schmutz-Konkurrenz und durch Kannibalisierung in Form einer uferlosen Vergabe von

Taxikonzessionen. Eine gänzlich neue Berufsordnung soll hier dem Wiener Taxigewerbe wieder ein festes Fundament geben

Herr Kreutzinger, was sind ihre Motive, eine

neue Art der Berufsvertretung für die Wiener

Taxler zu etablieren?

Ich bin selbst seit 19 Jahren Taxiunternehmer,

habe dieses Gewerbe mit 24 Jahren übernommen

und auch mein Vater war bereits selbstständiger

Wiener Taxler. Ich kenne daher die

Probleme und die negativen Veränderungen

der letzten Jahrzehnte in diesem Bereich aus

eigener Erfahrung. Deshalb will ich es gemeinsam

mit meinen Berufskollegen anpacken,

um hier rasch neue Akzente zu setzen.

Was brauchts für die Wiener Taxler, um eine

neue ökonomische Basis zu schaffen?

Ganz dringend brauchen wir eine Bedarfsprüfung

Neu für Taxis & Mietwagen in unserer

Stadt. Nur so kann die Servicequalität

erhalten werden und die einzelnen Betriebe,

aber auch die Fahrer, eine ökonomische Basis

bekommen, die sie von ihrem Beruf auch

tatsächlich wieder leben lässt. Ganz wichtig

ist dabei auch eine einheitliche Ausbildungspflicht

für Taxi- und Mietwagenchauffeure.

Die neue Konkurrenz UBER ist in aller Munde.

Viele glauben das sei die Zukunft im

Personentransportgewerbe?

Die Vernachlässigung unseres Berufsstandes,

vor allem durch die Politik, haben dazu geführt,

dass sich Nischen aufgetan haben, wo

internationale Geschäftemacher dankbar zuschlagen.

Man hat das Taxler-Gewerbe nahezu

versandeln lassen, und UBER scheint nun

die Lösung zu sein. Das ist aus meiner Sicht

grundsätzlich falsch. Hier lobe ich mir Ungarn,

die dem UBER-Spuk ein gesetzliches

Ende gesetzt haben. Gleichzeitig braucht es

aber Anreize, um für die Fahrgäste und die

Taxiunternehmer tatsächliche Fortschritte zu

erlangen.

An was denken Sie hier konkret? Und was

wünschen Sie sich?

Das reicht von mehr und besseren Standplätzen,

über neue Lösungen bei der Fahrtenvermittlung

bis hin zu Investitionsförderungen

durch bessere steuerliche Abschreibung

von Taxineuwagen. Das Taxigewerbe ist eine

tragende Säule des Wiener Tourismus. Das

muss der Stadt und dem Bund auch etwas

wert sein, dass Gäste rasch, sicher und mit einem

gewissen Komfort auch individuell diese

Stadt durchqueren können. Ich wünsche mir

deshalb viele Berufskolleginnen und Kollegen

die bei uns mitmachen, um etwas Positives

zu bewirken. Denn es ist fünf Minuten

vor Zwölf!

Thomas Kreutzinger, 43

Seit 19 Jahren Taxiunternehmer

Sohn eines Taxiunternehmers

Derzeit Betrieb mit fünf Taxis

Thomas Heinisch, 34

Seit 6 Jahren Taxiunternehmer

Seit 12 Jahren Taxler

stammt aus einer Taxlerfamilie

Camilla Baccica, 58

Seit 12 Jahren Taxiunternehmerin

Mitglied im Ausschuss der Fachgruppe

Wien der Beförderungsgewerbe mit PKW

4 | Wirtschaft Aktuell


pro taxigewerbe

❚ Roter Politikskandal

UBER lobbyiert

bei Nationalrats-Abgeordneten

Ein quasi roter Politskandal

entfacht sich um die Causa

UBER in Österreich.

Nachdem weder der schwarze

Wirtschaftsminister Reinhold

Mitterlehner, noch der rote

Konsumentenschutzminister

Alois Stöger gegen diese wettbewerbsverzerrende

Konkurrenz

gegen das Taxigewerbe

tatsächlich eingeschritten sind,

treibt es das UBER-Management

noch bunter. Einer arbeitsrechtlichen

Überprüfung

hatte sich UBER durch Verlegung

des Firmensitzes einfach

entzogen, wie eine Anfragebeantwortung

an das Parlament

vom März diesen Jahres ergab:

Weitere Maßnahmen des zuständigen

SPÖ-Sozialministers

Stöger sind der Öffentlichkeit

in diesem Zusammenhang jedenfalls

nicht bekannt. Nun befindet

sich UBER offensichtlich

in neuen Büroräumlichkeiten,

nämlich in der Gonzagagasse 19

im 1. Wiener Gemeindebezirk.

Dorthin hat das UBER-Österreich-Management

die Mitglieder

des Wirtschaftsausschusses

geladen, um sie dort bei einem

„Flying Buffet“ für die „Idee“

von UBER zu begeistern. Mit unterstützt

wird dies offensichtlich

vom ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer

und Bundesrat Josef

Kalina.

Der Ex-SPÖ-Spitzenfunktionär

ist heute Lobbyist und Co-

Geschäftsführer der PR-Firma

Unique Relations. Kalina und

eine seiner Mitarbeiterinnen finden

sich jedenfalls unter cc in

der via E-Mail verschickten Einladung

an die Nationalratsabgeordneten.

Auszug UBER Broschüre

(…)Seitens der Arbeitsinspektion

wurde in den Büroräumlichkeiten

des Fahrservice Uber

eine Kontrolle durchgeführt.

Auf Grund der dort festgestellten

Mängel im Arbeitnehmer/

innenschutz erging eine Aufforderung

nach § 9 Abs. 1 des Arbeitsinspektionsgesetzes

1993,

den gesetzmäßigen Zustand

herzustellen. Im Rahmen einer

Nachkontrolle wurde festgestellt,

dass diese Büroräumlichkeiten

nicht mehr betrieben

werden. (…)

Auszüge UBER „Positionspapier“

Wirtschaft Aktuell | 5


wirtschaft aktuell

Verkehrspolitik

Gudenus

gegen

Rot-Grün-Schikanen

❚ Interview mit

Vizebürgermeister

Mag. Johann Gudenus

Foto: FPÖ

Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus weiß um die Probleme der Wiener Taxler. Wie die Gastronomen

oder die Trafikanten ist auch dies eine Berufsgruppe, deren Behinderung und Schikanen

eines der obersten Ziele der rot-grünen Stadtregierung unter Bürgermeister Dr. Michael Häupl

und Vizebürgermeisterin Mag. Maria Vassilakou ist.

Herr Vizebürgermeister Gudenus, was fällt Ihnen

spontan zum Wiener Taxigewerbe ein?

Die Wiener Taxler haben es sehr schwer. Obwohl

sie durch das Angebot ihrer Dienstleistung eine

zentrale Stütze der Tourismusstadt Wien sind,

werden ihnen permanent Prügel zwischen die

Füße geworfen.

Das reicht vom Gebühren- und Abgabenwucher

der rot-grün regierten Stadt bis hin zu einer Berufsordnung,

die es dem einzelnen

Taxler kaum mehr ermöglicht, von

seiner Arbeit auch leben zu können.

Und die herrschende Verkehrspolitik

in Wien, repräsentiert durch die

grüne Vizebürgermeisterin?

Die trägt auch dazu bei, dass es den

Taxlern im alltäglichen Geschäft

schwer gemacht wird, ihre Kunden

von A nach B zu bringen. Immer weniger

Standplätze, eine Verhinderungspolitik bei der

Benützung von Busspuren für die Taxis und

ideologische Schildbürgerprojekte, wie die Neugestaltung

der Mariahilfer Straße sind für die

Taxler und ihrer Fahrgäste ein permanentes Ärgernis.

Was müsste sich ändern, aus der Sicht der

FPÖ Wien, um hier wieder Ordnung zu schaffen?

Wien braucht wieder ein verkehrsfreundliches

» Wien braucht ein positives

Verkehrsklima.

Die Gesellschaft und

die Wirtschaft funktionieren

nur durch

Verkehr

Klima, denn er gehört

untrennbar zur Wirtschaft

und Gesellschaft

einer Stadt. Die Menschen

haben ein Recht

darauf, in einem angemessenen

Weg-Zeit-

Verhältnis zu ihrem Arbeitsplatz

oder ihrem

Freizeitvergnügen zu

kommen. Um dem gerecht zu werden, braucht

es neben dem öffentlichen Verkehr auch den Individualverkehr,

- gerade in Form der Personenbeförderung

durch unsere Wiener Taxler! Hier

muss die Politik ansetzen, das ist für die FPÖ

Wien ganz klar.

Wie sieht für Sie die Vision Taxi als Personenbeförderungsgewerbe

2020 aus?

Taxifahren muss wieder attraktiver werden.

Dazu zählt etwa eine qualitativ hohe Ausstattung

der Fahrzeuge sowie eine gute Ausbildung

der Fahrer, die ausgezeichnete Kenntnis über

das Wiener Verkehrsnetz und der wichtigsten

Sehenswürdigkeiten haben. Zudem muss fließendes

Deutsch und ein Mindestmaß an Englisch-Kenntnissen

Voraussetzung sein. Des

Weiteren gehören bürokratische Schikanen abgebaut,

Steuern und Gebühren deutlich gesenkt

und durch ein intelligentes Verkehrs- sowie Ampelsystem

künstlich geschaffene Staupunkte entschärft.

Durch die Umsetzung dieser Maßnahmen

würde die Nutzung von Taxis angekurbelt

werden und die Wiener Taxler können von ihrem

Geschäft endlich wieder leben.

6 | Wirtschaft Aktuell


pro taxigewerbe

❚ Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer:

UBER und Co

als Vorbote für TTIP

Das multinationale Unternehmen UBER ist kein Einzelfall

UBER ist so etwas wie ein Vorbote

für das US-EU-Freihandelsabkommen

TTIP.

Das Handelsabkommen TTIP

möchte Washington mit der

EU ohne Wenn und Aber ausverhandeln

– auf dem Rücken

der österreichischen Konsumenten

und der Unternehmer.

Rot, Schwarz und Grün spielen

hier brav die Eideshelfer in

ihrem Internationalismus. Auf

der Strecke bleiben wieder einmal

die Wiener Taxler. Einer der

sich gegen Tendenzen wie TTIP

und UBER konsequent einsetzt

ist der von FPÖ pro Mittelstand

unterstützte freiheitliche Präsidentschaftskandidat

Ing. Norbert

Hofer. Für ihn steht der

Schutz der Österreicher immer

Zentrum!

Ing. Norbert Hofer sagt: „Ich

werde als Bundespräsident

TTIP nicht unterzeichnen - es

sei denn, die Österreicher entscheiden

sich im Rahmen einer

direktdemokratischen Entscheidung

dafür!“ Eine Studie

des österreichischen Instituts für

Wirtschaftsforschung warnte im

Übrigen bereits vor zwei Jahren

vor den negativen Auswirkungen

von TTIP auf Österreich.

Ein Mann geht seinen Weg

Persönliches zu unserem Bundespräsidentschaftskandidaten

Foto: FPÖ

» Mit mir gibt es

keine „Amerikanisierung“

unserer

Wirtschaft!

Norbert Hofer wurde am 2. März 1971 in Vorau geboren und wuchs in Pinkafeld auf. Er ist zum zweiten Mal verheiratet und hat

vier Kinder. Nach dem Abschluss der HTL für Flugtechnik absolvierte er seinen Präsenzdienst und war auch im Zuge des

Assistenzeinsatzes als Soldat an der Ungarischen Grenze stationiert.

Von 1991 bis 1994 arbeitete Norbert Hofer bei der Lauda Air Engineering als Systemingenieur für Triebwerke und Hilfsgasturbinen

und war auch als Bordingenieur im Einsatz. Dafür absolvierte er diverse Weiterbildungen im Luftfahrzeugwesen.

1994 erfolgte dann der Einstieg in die Politik als Wahlkampfleiter und Organisationsreferent der FPÖ-Burgenland.

Er durchlief mehrere ehrenamtliche und bezahlte Funktionen innerhalb der burgenländischen FPÖ (Pressesprecher, Klubdirektor, etc.)

bis er dann 2006 Abgeordneter zum Nationalrat wurde.

Er ist FPÖ-Vizebundesparteiobmann, Mitglied des Landes- und Bundesparteivorstandes, stellvertretender Landesparteiobmann,

Mitglied des Bundesparteipräsidiums und des Bundesparteivorstandes.

Seit 2013 bekleidet er das höchste öffentliche Amt für die FPÖ und ist Dritter Präsident des Nationalrates.

Beeinflusst durch seinen schweren Unfall mit einem Paragleitschirm 2003 engagiert sich Hofer stark in der Behindertenpolitik

und ist seit 2007 Mitglied des Bundesbehindertenbeirates und seit 2009 Mitglied des Österreichischen Rates für Freiwilligenarbeit.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner politischen Arbeit ist die Umwelt. So ist er stellvertretender Vorsitzender des Österreichischen

Umweltrates, Vorstandsmitglied von Eurosolar Austria und Mitglied des Beirates im Bundesverband für Erneuerbare Energie.

Er ist Ehrenritter des Sankt-Georgs Ordens (Investitur im Oktober 2015 durch Karl Habsburg-Lothringen)

und Ehrenmitglied der Burschenschaft Marko-Germania zu Pinkafeld.

Wirtschaft Aktuell | 7


wirtschaft aktuell

1. Pro Taxigewerbe/ FPÖ pro Mittelstand TAXI-Stammtisch:

Mittwoch, 9.11.2016, ab 17 Uhr Gasthaus Schlemmereck

Prager Straße 165, 1210 Wien E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at

Fotos: FPÖ

LAbg. Karl Baron

Präsident FPÖ pro Mittelstand

Heinz-Christian Strache

FPÖ-Bundes- und Landesparteiobmann

Thomas Kreutzinger

FPÖ pro Mittelstand Taxisprecher

Die Kraft für unsere Taxler

Wir stehen für

Bedarfsprüfung Neu für Taxis & Mietwagen in Wien, um Servicequalität zu erhalten

Mehr und bessere Standplätze für unsere Taxis

Mehr und bessere Busspurbenützungen - auch auf dem Gleiskörper der Straßenbahn

Kostengünstige Vermittlung von Fahraufträgen statt Abzocke durch Taxifunkzentralen

Einheitliche Ausbildungspflicht für Taxi- und Mietwagenchauffeure

Investitionsförderung durch bessere steuerliche Abschreibung bei Taxineuwagen

Verbot von UBER und Co nach dem Vorbild Ungarn

Effiziente Kriminalitätsbekämpfung zum Schutz unserer Chauffeure

8 | Wirtschaft Aktuell

FPOEproMittelstand

www.fpoe-promittelstand.at

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