GZ 14Z040144M P. b.b.

wirtschaft aktuell

pro taxigewerbe

Zeitschrift freiheitliche wirtschaft - FPÖ PRO MITTELSTAND | NO. 01– Juni 2017

UBER

uberall

:

Wie lange schaut die Politik noch zu?

Foto: FPÖ

Foto: Parteilogos aus wikipedia

Foto: Parlamentsredaktion/Photo SIMONIS

Taxisprecher

Thomas Kreuzinger informiert

die Berufskollegen

Seite 3

Anti-Taxi-Kartell

Vereint gegen die Wiener

Taxler

Seite 5

FPÖ-Initiativen

NAbg. Peter Wurms Einsatz

für die Taxler im Parlament

Seite 6

Freiheitliche Wirtschaft

für freie Unternehmer

www.fpoe-promittelstand.at

www.facebook.com/FPOEpromittelstand

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wirtschaft aktuell

❚ Interessensvertretung:

Bei Pro Taxigewerbe ist die FPÖ dabei!

Pro Taxigewerbe ist ein Teil der Wirtschaftsplattform

Freiheitliche Wirtschaft / FPÖ pro Mittelstand.

Hier können Sie sich gemeinsam mit Kollegen für die Anliegen

Ihres Berufsstandes einsetzen. Wir veranstalten

regelmäßige Taxlerstammtische, halten engen Kontakt zu

unseren Vertretern im Wiener Landtag und Gemeinderat

sowie im Nationalrat und arbeiten an Ideen und Initiativen,

damit die Zukunft für das Wiener Taxigewerbe abgesichert

werden kann.

Die Kraft für unsere Taxler

Unser Team wird geleitet vom Taxisprecher der Freiheitlichen Wirtschaft / FPÖ pro Mittelstand Thomas Kreuzinger,

ihm zur Seite stehen die engagieren Taxiunternehmer Thomas Heinisch und Camilla Baccica.

Schreiben Sie uns, rufen Sie uns an, kommen Sie zu unseren regelmäßigen Stammtischen.

2. Pro Taxigewerbe/ FPÖ pro Mittelstand TAXI-Stammtisch:

Mittwoch, 14.6.2017, ab 18 Uhr

Schutzhaus „Zukunft“ auf der Schmelz

1150 Wien

Was ist FPÖ pro Mittelstand?

FPÖ pro Mittelstand ist die einzige tatsächliche Vertretung der kleinen

und mittleren Unternehmen in Wien. Deshalb hat FPÖ pro Mittelstand

auch als einzige Fraktion in der Wiener Wirtschaftskammer ein offenes

Ohr für den Berufsstand der Taxiunternehmer.

Freiheitliche

Wirtschaft

Camilla Baccica

FPÖ pro Mittelstand

Bartensteingasse 14/10, 1010 Wien

Tel.: +43 – 1 – 402 53 55

Thomas Kreutzinger

E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at

www.fpoe-promittelstand.at

facebook: FPOEpromittelstand

Thomas Heinisch

Wie sind wir erreichbar?

Besuche, Sprechstunden,

Rechtsberatung!

Rufen Sie einfach zu Bürozeiten

Montag bis Freitag, zwischen 10

und 14 Uhr an und vereinbaren Sie

einen Termin! Wir freuen uns auf

das Gespräch mit Ihnen! Wir besuchen

Sie auch gerne persönlich.

2 | Wirtschaft Aktuell

Impressum:

Verleger, Hersteller und Herausgeber: Freiheitliche Wirtschaft - FPÖ pro Mittelstand, 1010 Wien, Bartensteingasse 14/10

Für den Inhalt verantwortlich: GF Michael Stumpf • Verlags- und Herstellungsort: Wien • GZ 14Z040144M P.b.b.

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pro taxigewerbe

❚ Editorial:

TAXISPRECHER

Thomas Kreuzinger

Liebe Wiener Taxiunternehmer!

Seit der Herausgabe der 1.Ausgabe

von Pro Taxigewerbe ist

viel passiert. Aktuell geht es

mehr denn je um den Existenzkampf

unseres Berufsstandes

in Wien. Ein rot-schwarzgrünes

Anti-Taxikartell hat es

sich zur Aufgabe gemacht,

unsere berufliche Zukunft

zu zerstören. Dieses Anti-

Taxikartell lässt es seit gut

zwei Jahren zu, dass sich mit

dem US-Fahrdienst UBER eine

wettbewerbsrechtlich äußerst

bedenkliche Konkurrenz aufgebaut

hat. UBER gibt sich international,

gibt vor, eine Alternative

für den Fahrgast zu

sein, und hält sich deshalb

auch nicht an die vorgegebenen

Spielregeln, die im Personenbeförderungsgewerbe

gelten.

Dies wurde durch SPÖ,

ÖVP und Grüne auf Bundesund

Wiener Gemeindeebene

– oft sogar sehr wohlwollend –

zugelassen.

Einzig und allein die FPÖ setzt

sich für unsere Wiener Taxler

ein.

Gemeinsam mit der Freiheitlichen

Wirtschaft/FPÖ pro Mittelstand

haben wir es deshalb

geschafft, Widerstand gegen

UBER zu organisieren. FPÖ-

Konsumentenschutzsprecher

Peter Wurm unterstützt uns

dabei mit parlamentarischen

Initiativen und konnte so erreichen,

dass auch

die zuständigen

Behörden und

Ministerien das

Problem UBER

nicht mehr länger

ignorieren

können. Aktuell

interessieren

sich

bereits Arbeitsinspektorat

und Finanzpolizei

für die Vorgänge rund

um UBER und Co. Es wird unter

anderem auch wegen Lohnund

Sozialdumping ermittelt,

wie die zuständigen Ministerien

gegenüber dem Parlament

mitgeteilt haben.

Jetzt geht es darum, dass wir

dem Berufsstand der Wiener

Taxiunternehmer eine starke

Stimme geben. Entsprechende

Gesetzesanträge der FPÖ zur

Absicherung unserer Zukunft

liegen im Parlament, und eine

Petition ist scharf gestellt, um

unsere Anliegen an die zuständigen

Verantwortlichen noch

offensiver heranzutragen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

machen Sie mit, engagieren

sie sich bei uns und unterstützen

Sie uns! Gemeinsam

können wir es schaffen, dass

unser Gewerbe für uns und unsere

Familien auch weiterhin

eine berufliche Existenzgrundlage

bleiben kann.

Euer Thomas Kreuzinger

Taxisprecher

Freiheitliche Wirtschaft /

FPÖ pro Mittelstand

Wirtschaft Aktuell | 3

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wirtschaft aktuell

❚ UBER – und kein Ende?

Wettbewerb unter

ungleichen Bedingungen

UBER wird zum Sargnagel des Wiener Taxigewerbes,

wenn nicht rasch etwas passiert

– dies bestätigen alle Kenner des

Personenbeförderungsgewerbes in der

Bundeshauptstadt. Dabei sind die Fakten

alarmierend: Bis zu 700 UBER-Fahrer sollen

zu Spitzenzeiten in den vergangenen

Jahren bereits in Wien und Umgebung im

Einsatz gewesen sein. Das kostet die Wiener

Taxler Fahrgäste und Umsätze, denn

die verrechneten Preise sind im Schnitt wesentlich

günstiger als beim Taxi. 2015 und

2016 sollen im Gegenzug deshalb auch bereits

400 Taxifahrer ihren Beruf an den Nagel

gehängt haben.

Dabei ist das UBER-Geschäftsmodell so einfach

wie falsch: Bieten zwei Personenbeförderer

die gleiche Dienstleistung an, aber

unter verschiedenen Regulativen – dann

nennen UBER und seine politischen Helfershelfer

das Wettbewerb. Via UBER-App und

mit Lenkern und Fahrzeugen, die technisch

zwar eine Taxibeförderungsleistung anbieten,

sich aber weder sozialversicherungsrechtlich

noch steuerrechtlich

und schon gar

nicht nach dem Berufsrecht

den strengen Regeln

der Wiener Taxler

unterwerfen müssen,

wird hier Alternativ-

Taxler gespielt. Allein

auf dieses Geschäftsmodell

setzt UBER, das seit rund zwei Jahren

versucht den Wiener Personenbeförderungsverkehr

aufzurollen.

Dabei haben andere Staaten längst vorgemacht,

wie man sich UBER auf politischer

und gesetzlicher Ebene entledigen kann: Ungarn

hat das UBER-App abgedreht, Dänemark

hat gesetzliche Regelungen geschaffen,

die UBER-Fahrten in der bisherigen Art

und Weise in der Personenbeförderung nicht

mehr zulassen. In der Schweiz wurde in vielen

Städten eine Aktion

Scharf gegen UBER durchgeführt.

Und auch die Stadt

Brünn im benachbarten

Tschechien hat UBER behördlich

einen Riegel vorgeschoben.

In einer einstweiligen

Verfügung des

örtlichen Gerichts wurden

das fehlende Taxameter und die nicht vorhandene

Kennzeichnung als Taxi festgestellt

und deshalb der Fahrbetrieb untersagt. Als

Kläger gegen UBER sind die Brünner Stadtverwaltung

und örtliche Taxiunternehmer

aufgetreten, die nicht länger zusehen wollten,

wie sich der US-Fahrdienstanbieter hier entgegen

alle Regeln breitgemacht hat.

4 | Wirtschaft Aktuell

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pro taxigewerbe

❚ Politikskandal

Rot-

Schwarz-

Grünes

Anti-Taxikartell

schützt

Noch halten SPÖ, ÖVP und

Grüne durch fortgesetztes

Schweigen die schützende

Hand über UBER. Dabei häufen

sich nicht nur Beschwerden

von Taxiunternehmern

sondern auch von Kunden

über UBER-Dienstleistungen,

und die Sache wird auch für

den Konsumentenschutz und

die Datenschützer ein zentrales

Thema.

In Print- und Onlinemedien

häufen sich Hinweise, der US-

Anbieter halte es weder mit seinen

Fahrern noch mit seinen

Fahrgästen immer ganz korrekt.

Weder bei der Fahrerentlohnung

noch bei

manchen Fahr- preisgestaltungen

sollen europäische Standards

und Regeln eingehalten

werden.

„

Unterstützung für traditionelle Betriebe, die schon

viele Jahre zur Zufriedenheit ihrer Kunden da sind.

Ebenso für Start-ups, die unternehmerischen Mut

beweisen und neue Wege gehen. Klares nein, zu

Unternehmen, die sich in der rechtlichen Grauzone

befinden. Das Mietwagengeschäft muss klar von

Taxileistungen abgegrenzt sein, um die Qualität des

Taxigeschäftes zu gewährleisten!

Auch die österreichischen Behörden

wurden auf UBER längst

aufmerksam gemacht. Der US-

Fahrdienst zeigt sich jedoch

äußerst widerstandsbereit. So

standen etwa Vertreter des Arbeitsinspektorats

schon wiederholt

vor verschlossenen Firmentüren

der Österreich-Vertretung

von UBER, wie das Sozialministerium

zugeben muss. Jetzt

soll UBER sogar mit einer eigenen

Abwehrsoftware mit der Bezeich-

nung „Greyball“

gegen Behördenkontrollen fit

gemacht haben. Diese Software

soll über eine Auswertung von

Social-Media-Konten, Kreditkartendaten

und Standortidentifizierungen

Mitarbeiter von

Steuer- und Gewerbebehörden

identifizieren können. Damit

sollen bereits Geschäftskontakte

mit potentiellen Kontrolleuren

ausgeschieden werden.

Von Rot, Schwarz und Grün hört

man keinen Ton zu diesen Vorgängen.

Ein Schelm, wer da Böses

denkt.

Erinnert

sei nur an

die Lobbying-Aktion

von UBER gegenüber österreichischen

Abgeordneten

im Herbst vergangenen Jahres.

Über Mitglieder des Wirtschaftsausschusses

im Nationalrat wurde

versucht, das Personenbeförderungsgewerbe,

und damit das

Taxi- und Mietwagengewerbe,

via Gesetzesnovelle aufzurollen.

Vertreter aller österreichischen

Parlamentsparteien wurden angeschrieben

und nach einer Ausschusssitzung

eingeladen, eine

Gesetzesnovelle zu initiieren.

Während die FPÖ protestierte,

schwiegen SPÖ, ÖVP und Grüne

zu dieser Aktion.

Nationalrat

Dr. Jessi Lintl

Vorstandsmitglied FPÖ pro Mittelstand

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wirtschaft aktuell

❚ Petition und parlamentarische Initiativen

Während Rot, Schwarz und Grün nichts für die Taxiunternehmer

machten, setzte die Freiheitliche Wirtschaft

FPÖ pro Mittelstand Initiativen.

So brachte man gemeinsam einen Antrag im österreichischen

Nationalrat ein, der neue, faire Rahmenbedingungen

schaffen soll:

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,

wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister

und dem Verkehrsminister eine Neuregelung

des Taxi- und Mietwagengewerbes auszuverhandeln.

Dies soll folgenden Rahmenbedingungen umfassen:

Einheitlicher Taxi- und Mietwagenlenkerausweis auf Niveau des Taxilenkerausweises

Unbescholtenheit der Mietwagenlenker, gleich wie bei Taxilenkern

Ein Jahr nachweisbare Fahrpraxis, gleich wie bei Taxilenkern

Euro-6-Norm für Mietwagen, gleich wie bei Taxifahrzeugen

Klimaanlagenpflicht gleich wie bei Taxifahrzeugen

Jährliche Pickerlüberprüfung , § 57a, gleich Taxi (bisher gilt für Mietwagen die 3-2-1-Regelung)

Einhaltung aller einschlägigen Sozial- und Abgabenstandards

für Fahrer und Unternehmer wie im Taxigewerbe

Daneben wurden von FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm

weitere Initiativen gesetzt:

Schriftliche Anfrage an Sozial-, Wirtschafts- und Finanzminister

betreffend Software Greyball gegen Behördenkontrollen

bei UBER

Schriftliche Anfrage an Sozial, Wirtschafts-, Verkehrsund

Finanzminister betreffend UBER-Lobbyismus

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher

NAbg. Peter Wurm

6 | Wirtschaft Aktuell

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❚ Standl-Aktion gegen UBER vor der Wirtschaftskammer Wien

pro taxigewerbe

Während die rot-schwarze Berufsvertretung zu einer fadenscheinigen

Informationsveranstaltung der Wirtschaftskammer am 8. März

mit „Uber“-Vertretern lediglich ganze 4 Prozent der Wiener Taxiunternehmer

geladen hat, informieren wir die restlichen 96 Prozent!

Das Team von Pro Taxigewerbe setzt sich als einzige Fraktion für die

existentielle Sicherung des Berufsstandes der Taxi-Unternehmer ein.

❚

Das Taxigewerbe ist in der Familie von Bundeskanzler Kern

(SPÖ) offensichtlich nicht hoch im Kurs. Anders lässt es sich

nicht erklären, dass Eveline Steinberger-Kern, die Ehefrau

des SPÖ-Bundeskanzlers ausgerechnet für den US-Fahrdienst

UBER die Werbetrommel rührt. Steinberber-Kern, Eigentümerin

des Unternehmens The Blue Minds Company wird als UBER-

Lobbyistin mit folgendem Werbeslogan zitiert:

„Egal, ob ich von einem Termin zum anderen muss oder nach

der Arbeit mal meine Tochter abhole, Uber bringt mich pünktlich,

sicher und verlässlich ans Ziel.“

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Wirtschaft Aktuell | 7

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wirtschaft aktuell

Service von

Pro Taxigewerbe

Liebe Taxiunternehmerinnen!

Liebe Taxiunternehmer!

Excalibur City, 25.5.2017

Uns liegt das Taxigewerbe am Herzen und wir wissen Bescheid über die Probleme in eurer Branche.

Vor allem euer Kampf gegen UBER über den wir schon in unserem Monatsmagazin "alles roger?“

berichtet haben.

Wir finden es toll, daß ihr euch dagegen zur Wehr setzt. Deswegen hatten wir gemeinsam mit dem

Taxiunternehmer und FPÖ pro Mittelstand Taxisprecher Thomas Kreutzinger, die Idee zu diesem

Gewinnspiel bei dem es schöne Geldpreise für euch zu gewinnen gibt!

Die neue Taxiapp www.check.taxi im Google

Store zum Gratisdownload.

Eine Standplatzapp, eine Information bei dem der

Nutzer per GPS geortet wird und ihm der nächste

Taxistandplatz angezeigt wird. Mit Gehzeit in

min. und Strecke in KM und Routenplanung. Es

besteht freie Fahrzeugwahl am Standplatz und

dadurch eine Ersparnis des Funkzuschlages von

€2,80.

Der erste Schritt zurCheck Taxi Fahrer App, die

eine kostengünstige Alternative zu den Funkzentralen.

Spielregeln:

Wir schicken euch jedes Monat das „alles roger?“ Magazin und ihr lässt es gut sichtbar für eure

Fahrgäste im Taxi, nachdem ihr es gelesen habt.

Ihr bekommt von uns Aufkleber der Excalibur City und Merlin´s Kinderwelt, die ihr bitte gut sichtbar

auf der Heckscheibe, Stoßstange oder Kofferaumdeckel aufklebt.

Und schon seid ihr bei unserem Gewinnspiel dabei!

Ganz einfache Spielregeln:

Ab 1. Juli werden 1x monatlich – 1 Jahr lang-unsere Mitarbeiter in Wien und Nö auf der Suche nach

eurem Taxi mit unseren Aufkleber sein! Es werden 3 von euch monatlich belohnt!

Teilnahmebedingungen:

Wenn ihr dabei sein wollt, schickt uns bitte eine kurze E-Mail an jana.auer@allesroger.at mit euren

Kontakdaten wie Firmenadresse und Autokennzeichen eurer Taxis und gebt uns bekannt wie viele

Aufkleber ihr benötigt.Und schon kanns losgehen!

! 1 Aufkleber (Excalibur City oder Merlin's Kinderwelt) = Euro 500,- cash

! Beide Aufkleber (Excalibur City und Merlin's Kinderwelt) = Euro 800,- cash

Mehrmalige Gewinne sind möglich!

Wir wünschen euch viel Glück und Toi Toi Toi! ☺

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Marketingleitung der Excalibur City.

Mit freundlichen Grüßen,

Mag. Blanka Zahradnikova-Kasparova

Marketingleitung

Mobil: +420 724 724 101

Email: blanka.kasparova@excaliburcity.com

www.excaliburcity.com • www.merlinskinderwelt.com

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www.check.taxi ab sofort im Google Playstore

zum Gratis Download für Android Smartphones

8 | Wirtschaft Aktuell

FPOEproMittelstand

www.fpoe-promittelstand.at