GZ 14Z040144M P. b.b.
wirtschaft aktuell
pro taxigewerbe
Zeitschrift freiheitliche wirtschaft - FPÖ PRO MITTELSTAND | NO. 01– Juni 2017
UBER
uberall
:
Wie lange schaut die Politik noch zu?
Foto: FPÖ
Foto: Parteilogos aus wikipedia
Foto: Parlamentsredaktion/Photo SIMONIS
Taxisprecher
Thomas Kreuzinger informiert
die Berufskollegen
Seite 3
Anti-Taxi-Kartell
Vereint gegen die Wiener
Taxler
Seite 5
FPÖ-Initiativen
NAbg. Peter Wurms Einsatz
für die Taxler im Parlament
Seite 6
Freiheitliche Wirtschaft
für freie Unternehmer
www.fpoe-promittelstand.at
www.facebook.com/FPOEpromittelstand
wirtschaft aktuell
❚ Interessensvertretung:
Bei Pro Taxigewerbe ist die FPÖ dabei!
Pro Taxigewerbe ist ein Teil der Wirtschaftsplattform
Freiheitliche Wirtschaft / FPÖ pro Mittelstand.
Hier können Sie sich gemeinsam mit Kollegen für die Anliegen
Ihres Berufsstandes einsetzen. Wir veranstalten
regelmäßige Taxlerstammtische, halten engen Kontakt zu
unseren Vertretern im Wiener Landtag und Gemeinderat
sowie im Nationalrat und arbeiten an Ideen und Initiativen,
damit die Zukunft für das Wiener Taxigewerbe abgesichert
werden kann.
Die Kraft für unsere Taxler
Unser Team wird geleitet vom Taxisprecher der Freiheitlichen Wirtschaft / FPÖ pro Mittelstand Thomas Kreuzinger,
ihm zur Seite stehen die engagieren Taxiunternehmer Thomas Heinisch und Camilla Baccica.
Schreiben Sie uns, rufen Sie uns an, kommen Sie zu unseren regelmäßigen Stammtischen.
2. Pro Taxigewerbe/ FPÖ pro Mittelstand TAXI-Stammtisch:
Mittwoch, 14.6.2017, ab 18 Uhr
Schutzhaus „Zukunft“ auf der Schmelz
1150 Wien
Was ist FPÖ pro Mittelstand?
FPÖ pro Mittelstand ist die einzige tatsächliche Vertretung der kleinen
und mittleren Unternehmen in Wien. Deshalb hat FPÖ pro Mittelstand
auch als einzige Fraktion in der Wiener Wirtschaftskammer ein offenes
Ohr für den Berufsstand der Taxiunternehmer.
Freiheitliche
Wirtschaft
Camilla Baccica
FPÖ pro Mittelstand
Bartensteingasse 14/10, 1010 Wien
Tel.: +43 – 1 – 402 53 55
Thomas Kreutzinger
E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at
www.fpoe-promittelstand.at
facebook: FPOEpromittelstand
Thomas Heinisch
Wie sind wir erreichbar?
Besuche, Sprechstunden,
Rechtsberatung!
Rufen Sie einfach zu Bürozeiten
Montag bis Freitag, zwischen 10
und 14 Uhr an und vereinbaren Sie
einen Termin! Wir freuen uns auf
das Gespräch mit Ihnen! Wir besuchen
Sie auch gerne persönlich.
2 | Wirtschaft Aktuell
Impressum:
Verleger, Hersteller und Herausgeber: Freiheitliche Wirtschaft - FPÖ pro Mittelstand, 1010 Wien, Bartensteingasse 14/10
Für den Inhalt verantwortlich: GF Michael Stumpf • Verlags- und Herstellungsort: Wien • GZ 14Z040144M P.b.b.
pro taxigewerbe
❚ Editorial:
TAXISPRECHER
Thomas Kreuzinger
Liebe Wiener Taxiunternehmer!
Seit der Herausgabe der 1.Ausgabe
von Pro Taxigewerbe ist
viel passiert. Aktuell geht es
mehr denn je um den Existenzkampf
unseres Berufsstandes
in Wien. Ein rot-schwarzgrünes
Anti-Taxikartell hat es
sich zur Aufgabe gemacht,
unsere berufliche Zukunft
zu zerstören. Dieses Anti-
Taxikartell lässt es seit gut
zwei Jahren zu, dass sich mit
dem US-Fahrdienst UBER eine
wettbewerbsrechtlich äußerst
bedenkliche Konkurrenz aufgebaut
hat. UBER gibt sich international,
gibt vor, eine Alternative
für den Fahrgast zu
sein, und hält sich deshalb
auch nicht an die vorgegebenen
Spielregeln, die im Personenbeförderungsgewerbe
gelten.
Dies wurde durch SPÖ,
ÖVP und Grüne auf Bundesund
Wiener Gemeindeebene
– oft sogar sehr wohlwollend –
zugelassen.
Einzig und allein die FPÖ setzt
sich für unsere Wiener Taxler
ein.
Gemeinsam mit der Freiheitlichen
Wirtschaft/FPÖ pro Mittelstand
haben wir es deshalb
geschafft, Widerstand gegen
UBER zu organisieren. FPÖ-
Konsumentenschutzsprecher
Peter Wurm unterstützt uns
dabei mit parlamentarischen
Initiativen und konnte so erreichen,
dass auch
die zuständigen
Behörden und
Ministerien das
Problem UBER
nicht mehr länger
ignorieren
können. Aktuell
interessieren
sich
bereits Arbeitsinspektorat
und Finanzpolizei
für die Vorgänge rund
um UBER und Co. Es wird unter
anderem auch wegen Lohnund
Sozialdumping ermittelt,
wie die zuständigen Ministerien
gegenüber dem Parlament
mitgeteilt haben.
Jetzt geht es darum, dass wir
dem Berufsstand der Wiener
Taxiunternehmer eine starke
Stimme geben. Entsprechende
Gesetzesanträge der FPÖ zur
Absicherung unserer Zukunft
liegen im Parlament, und eine
Petition ist scharf gestellt, um
unsere Anliegen an die zuständigen
Verantwortlichen noch
offensiver heranzutragen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
machen Sie mit, engagieren
sie sich bei uns und unterstützen
Sie uns! Gemeinsam
können wir es schaffen, dass
unser Gewerbe für uns und unsere
Familien auch weiterhin
eine berufliche Existenzgrundlage
bleiben kann.
Euer Thomas Kreuzinger
Taxisprecher
Freiheitliche Wirtschaft /
FPÖ pro Mittelstand
Wirtschaft Aktuell | 3
wirtschaft aktuell
❚ UBER – und kein Ende?
Wettbewerb unter
ungleichen Bedingungen
UBER wird zum Sargnagel des Wiener Taxigewerbes,
wenn nicht rasch etwas passiert
– dies bestätigen alle Kenner des
Personenbeförderungsgewerbes in der
Bundeshauptstadt. Dabei sind die Fakten
alarmierend: Bis zu 700 UBER-Fahrer sollen
zu Spitzenzeiten in den vergangenen
Jahren bereits in Wien und Umgebung im
Einsatz gewesen sein. Das kostet die Wiener
Taxler Fahrgäste und Umsätze, denn
die verrechneten Preise sind im Schnitt wesentlich
günstiger als beim Taxi. 2015 und
2016 sollen im Gegenzug deshalb auch bereits
400 Taxifahrer ihren Beruf an den Nagel
gehängt haben.
Dabei ist das UBER-Geschäftsmodell so einfach
wie falsch: Bieten zwei Personenbeförderer
die gleiche Dienstleistung an, aber
unter verschiedenen Regulativen – dann
nennen UBER und seine politischen Helfershelfer
das Wettbewerb. Via UBER-App und
mit Lenkern und Fahrzeugen, die technisch
zwar eine Taxibeförderungsleistung anbieten,
sich aber weder sozialversicherungsrechtlich
noch steuerrechtlich
und schon gar
nicht nach dem Berufsrecht
den strengen Regeln
der Wiener Taxler
unterwerfen müssen,
wird hier Alternativ-
Taxler gespielt. Allein
auf dieses Geschäftsmodell
setzt UBER, das seit rund zwei Jahren
versucht den Wiener Personenbeförderungsverkehr
aufzurollen.
Dabei haben andere Staaten längst vorgemacht,
wie man sich UBER auf politischer
und gesetzlicher Ebene entledigen kann: Ungarn
hat das UBER-App abgedreht, Dänemark
hat gesetzliche Regelungen geschaffen,
die UBER-Fahrten in der bisherigen Art
und Weise in der Personenbeförderung nicht
mehr zulassen. In der Schweiz wurde in vielen
Städten eine Aktion
Scharf gegen UBER durchgeführt.
Und auch die Stadt
Brünn im benachbarten
Tschechien hat UBER behördlich
einen Riegel vorgeschoben.
In einer einstweiligen
Verfügung des
örtlichen Gerichts wurden
das fehlende Taxameter und die nicht vorhandene
Kennzeichnung als Taxi festgestellt
und deshalb der Fahrbetrieb untersagt. Als
Kläger gegen UBER sind die Brünner Stadtverwaltung
und örtliche Taxiunternehmer
aufgetreten, die nicht länger zusehen wollten,
wie sich der US-Fahrdienstanbieter hier entgegen
alle Regeln breitgemacht hat.
4 | Wirtschaft Aktuell
pro taxigewerbe
❚ Politikskandal
Rot-
Schwarz-
Grünes
Anti-Taxikartell
schützt
Noch halten SPÖ, ÖVP und
Grüne durch fortgesetztes
Schweigen die schützende
Hand über UBER. Dabei häufen
sich nicht nur Beschwerden
von Taxiunternehmern
sondern auch von Kunden
über UBER-Dienstleistungen,
und die Sache wird auch für
den Konsumentenschutz und
die Datenschützer ein zentrales
Thema.
In Print- und Onlinemedien
häufen sich Hinweise, der US-
Anbieter halte es weder mit seinen
Fahrern noch mit seinen
Fahrgästen immer ganz korrekt.
Weder bei der Fahrerentlohnung
noch bei
manchen Fahr- preisgestaltungen
sollen europäische Standards
und Regeln eingehalten
werden.
„
Unterstützung für traditionelle Betriebe, die schon
viele Jahre zur Zufriedenheit ihrer Kunden da sind.
Ebenso für Start-ups, die unternehmerischen Mut
beweisen und neue Wege gehen. Klares nein, zu
Unternehmen, die sich in der rechtlichen Grauzone
befinden. Das Mietwagengeschäft muss klar von
Taxileistungen abgegrenzt sein, um die Qualität des
Taxigeschäftes zu gewährleisten!
Auch die österreichischen Behörden
wurden auf UBER längst
aufmerksam gemacht. Der US-
Fahrdienst zeigt sich jedoch
äußerst widerstandsbereit. So
standen etwa Vertreter des Arbeitsinspektorats
schon wiederholt
vor verschlossenen Firmentüren
der Österreich-Vertretung
von UBER, wie das Sozialministerium
zugeben muss. Jetzt
soll UBER sogar mit einer eigenen
Abwehrsoftware mit der Bezeich-
nung „Greyball“
gegen Behördenkontrollen fit
gemacht haben. Diese Software
soll über eine Auswertung von
Social-Media-Konten, Kreditkartendaten
und Standortidentifizierungen
Mitarbeiter von
Steuer- und Gewerbebehörden
identifizieren können. Damit
sollen bereits Geschäftskontakte
mit potentiellen Kontrolleuren
ausgeschieden werden.
Von Rot, Schwarz und Grün hört
man keinen Ton zu diesen Vorgängen.
Ein Schelm, wer da Böses
denkt.
Erinnert
sei nur an
die Lobbying-Aktion
von UBER gegenüber österreichischen
Abgeordneten
im Herbst vergangenen Jahres.
Über Mitglieder des Wirtschaftsausschusses
im Nationalrat wurde
versucht, das Personenbeförderungsgewerbe,
und damit das
Taxi- und Mietwagengewerbe,
via Gesetzesnovelle aufzurollen.
Vertreter aller österreichischen
Parlamentsparteien wurden angeschrieben
und nach einer Ausschusssitzung
eingeladen, eine
Gesetzesnovelle zu initiieren.
Während die FPÖ protestierte,
schwiegen SPÖ, ÖVP und Grüne
zu dieser Aktion.
Nationalrat
Dr. Jessi Lintl
Vorstandsmitglied FPÖ pro Mittelstand
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wirtschaft aktuell
❚ Petition und parlamentarische Initiativen
Während Rot, Schwarz und Grün nichts für die Taxiunternehmer
machten, setzte die Freiheitliche Wirtschaft
FPÖ pro Mittelstand Initiativen.
So brachte man gemeinsam einen Antrag im österreichischen
Nationalrat ein, der neue, faire Rahmenbedingungen
schaffen soll:
Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,
wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister
und dem Verkehrsminister eine Neuregelung
des Taxi- und Mietwagengewerbes auszuverhandeln.
Dies soll folgenden Rahmenbedingungen umfassen:
Einheitlicher Taxi- und Mietwagenlenkerausweis auf Niveau des Taxilenkerausweises
Unbescholtenheit der Mietwagenlenker, gleich wie bei Taxilenkern
Ein Jahr nachweisbare Fahrpraxis, gleich wie bei Taxilenkern
Euro-6-Norm für Mietwagen, gleich wie bei Taxifahrzeugen
Klimaanlagenpflicht gleich wie bei Taxifahrzeugen
Jährliche Pickerlüberprüfung , § 57a, gleich Taxi (bisher gilt für Mietwagen die 3-2-1-Regelung)
Einhaltung aller einschlägigen Sozial- und Abgabenstandards
für Fahrer und Unternehmer wie im Taxigewerbe
Daneben wurden von FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm
weitere Initiativen gesetzt:
Schriftliche Anfrage an Sozial-, Wirtschafts- und Finanzminister
betreffend Software Greyball gegen Behördenkontrollen
bei UBER
Schriftliche Anfrage an Sozial, Wirtschafts-, Verkehrsund
Finanzminister betreffend UBER-Lobbyismus
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher
NAbg. Peter Wurm
6 | Wirtschaft Aktuell
❚ Standl-Aktion gegen UBER vor der Wirtschaftskammer Wien
pro taxigewerbe
Während die rot-schwarze Berufsvertretung zu einer fadenscheinigen
Informationsveranstaltung der Wirtschaftskammer am 8. März
mit „Uber“-Vertretern lediglich ganze 4 Prozent der Wiener Taxiunternehmer
geladen hat, informieren wir die restlichen 96 Prozent!
Das Team von Pro Taxigewerbe setzt sich als einzige Fraktion für die
existentielle Sicherung des Berufsstandes der Taxi-Unternehmer ein.
❚
Das Taxigewerbe ist in der Familie von Bundeskanzler Kern
(SPÖ) offensichtlich nicht hoch im Kurs. Anders lässt es sich
nicht erklären, dass Eveline Steinberger-Kern, die Ehefrau
des SPÖ-Bundeskanzlers ausgerechnet für den US-Fahrdienst
UBER die Werbetrommel rührt. Steinberber-Kern, Eigentümerin
des Unternehmens The Blue Minds Company wird als UBER-
Lobbyistin mit folgendem Werbeslogan zitiert:
„Egal, ob ich von einem Termin zum anderen muss oder nach
der Arbeit mal meine Tochter abhole, Uber bringt mich pünktlich,
sicher und verlässlich ans Ziel.“
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Service von
Pro Taxigewerbe
Liebe Taxiunternehmerinnen!
Liebe Taxiunternehmer!
Excalibur City, 25.5.2017
Uns liegt das Taxigewerbe am Herzen und wir wissen Bescheid über die Probleme in eurer Branche.
Vor allem euer Kampf gegen UBER über den wir schon in unserem Monatsmagazin "alles roger?“
berichtet haben.
Wir finden es toll, daß ihr euch dagegen zur Wehr setzt. Deswegen hatten wir gemeinsam mit dem
Taxiunternehmer und FPÖ pro Mittelstand Taxisprecher Thomas Kreutzinger, die Idee zu diesem
Gewinnspiel bei dem es schöne Geldpreise für euch zu gewinnen gibt!
Die neue Taxiapp www.check.taxi im Google
Store zum Gratisdownload.
Eine Standplatzapp, eine Information bei dem der
Nutzer per GPS geortet wird und ihm der nächste
Taxistandplatz angezeigt wird. Mit Gehzeit in
min. und Strecke in KM und Routenplanung. Es
besteht freie Fahrzeugwahl am Standplatz und
dadurch eine Ersparnis des Funkzuschlages von
€2,80.
Der erste Schritt zurCheck Taxi Fahrer App, die
eine kostengünstige Alternative zu den Funkzentralen.
Spielregeln:
Wir schicken euch jedes Monat das „alles roger?“ Magazin und ihr lässt es gut sichtbar für eure
Fahrgäste im Taxi, nachdem ihr es gelesen habt.
Ihr bekommt von uns Aufkleber der Excalibur City und Merlin´s Kinderwelt, die ihr bitte gut sichtbar
auf der Heckscheibe, Stoßstange oder Kofferaumdeckel aufklebt.
Und schon seid ihr bei unserem Gewinnspiel dabei!
Ganz einfache Spielregeln:
Ab 1. Juli werden 1x monatlich – 1 Jahr lang-unsere Mitarbeiter in Wien und Nö auf der Suche nach
eurem Taxi mit unseren Aufkleber sein! Es werden 3 von euch monatlich belohnt!
Teilnahmebedingungen:
Wenn ihr dabei sein wollt, schickt uns bitte eine kurze E-Mail an jana.auer@allesroger.at mit euren
Kontakdaten wie Firmenadresse und Autokennzeichen eurer Taxis und gebt uns bekannt wie viele
Aufkleber ihr benötigt.Und schon kanns losgehen!
! 1 Aufkleber (Excalibur City oder Merlin's Kinderwelt) = Euro 500,- cash
! Beide Aufkleber (Excalibur City und Merlin's Kinderwelt) = Euro 800,- cash
Mehrmalige Gewinne sind möglich!
Wir wünschen euch viel Glück und Toi Toi Toi! ☺
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Marketingleitung der Excalibur City.
Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Blanka Zahradnikova-Kasparova
Marketingleitung
Mobil: +420 724 724 101
Email: blanka.kasparova@excaliburcity.com
www.excaliburcity.com • www.merlinskinderwelt.com
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8 | Wirtschaft Aktuell
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