B l i c k p u n k t II/06 - Wunschkind eV

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einen Versuch der künstlichen Befruchtung unternimmt. Neben der Frage der Erforderlichkeit einer Fertilisationsmaßnahme, muss der Versicherte auch von „ungewollter“ Kinderlosigkeit betroffen sein. Dies erscheint vor dem Hintergrund einer durchgeführten Sterilisation naturgemäß fraglich. Daher kommt eine Kostenübernahme nur dann in Frage, wenn die Zeugungs- oder Empfängnisunfähigkeit entweder von vorn herein (d.h. vor der Sterilisation) nicht vorhanden war, oder sie durch Krankheit oder wegen einer durch Krankheit erforderlichen Sterilisation verloren gegangen war. Maßnahmen der Heilbehandlung nach § 27 a SGB V sind aber dann ausgeschlossen, wenn die Sterilisation andere Gründe hatte (z. B. Familienplanung). Komme es zu einem Sinneswandel des Betroffenen hinsichtlich seiner Familienplanung in einer neuen Partnerschaft, komme eine „Einstandspflicht der Solidargemeinschaft“ nicht in Betracht. „Ungewollte Kinderlosigkeit“ wäre etwa nur dann anzunehmen, wenn die Sterilisation aus Gründen, die in der Person des Betroffenen liegen, medizinisch notwendig war, oder wenn die Gründe für die Sterilisation bei seinem damaligen Partner / Partnerin lagen. Ähnlich argumentiert auch der Bundesfinanzhof (im weiteren: BFH) in seinem Urteil vom 3.3.2005 (Aktenzeichen: III R 68/03) zu der Frage, ob die Kosten für eine In-vitro-Fertilisation (IVF) als außergewöhnliche Belastung steuerlich abzugsfähig sind, nachdem vorher eine Sterilisation durchgeführt worden war. Grundsätzlich gilt auch im Steuerrecht, dass Kosten, die für eine IVF oder ICSI aufgewandt werden, als Heilbehandlungskosten und damit als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 33 EStG anzuerkennen sind (Ausnahme: heterologe Insemination, etc.). Denn es handelt sind dabei um zwangläufige Aufwendungen, soweit sie entweder der Heilung dienen, oder den Zweck verfolgen, die Krankheit erträglich zu machen und ihre Folgen zu lindern. Diese „Zwangsläufigkeit“ wurde nunmehr vom BFH für den Fall der vorangegangenen Sterilisation abgelehnt, da die IVF letztlich dem Ziel diente, die früher getroffene Entscheidung für die Sterilisation rückgängig zu machen. Eine freiwillige und bewusst getroffene Entscheidung, die sich durch die Veränderung der Lebensverhältnisse überholt habe, sei jetzt durch eine andere , ebenso freiwillig und bewusst getroffene Entscheidung ersetzt. Da somit die wesentliche Ursache für die IVF und die dafür entstandenen Aufwendungen in der von der Betroffenen gestaltbaren Lebensführung liege, komme eine Abzug als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG nicht in Betracht. Zusammenfassend bleibt folgendes festzuhalten: Kommt man / frau nach einer durchgeführten Sterilisation aufgrund geänderter Lebensplanung zu dem Ziel, Kinder bekommen zu wollen, kann eine Kostenübernahme der Krankenkasse nur verlangt werden, wenn die seinerzeitige Sterilisation medizinisch notwendig war. Gleiches muss meines Erachtens auch für den Bereich der außergewöhnlichen Belastung im Steuerrecht gelten. Wurde die Entscheidung zur Sterilisation aufgrund eines freiwilligen Entschlusses getroffen (z. B. mit dem Ziel, jetzt keine Kinder (mehr) bekommen zu wollen; etc.), entfällt eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse und auch eine steuerliche Berücksichtigung der Kosten scheidet aus. Armin Stähler Verhandlung des BVG in Sachen "Künstliche Befruchtung" am 21. November 2006 Pressemitteilung Nr. 76/2006 vom 29. August 2006 1 BvL 5/03 http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg06- 076.html Tage der offenen Tür am 21. und 22. November 2006 - Verhandlung des Ersten Senats in Sachen "Künstliche Befruchtung" - Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag, 21. November 2006, 14:30 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe eine Richtervorlage zur Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft (künstliche Befruchtung) auf miteinander verheiratete Personen beschränkt ist. Rechtlicher Hintergrund und Sachverhalt: § 27 a Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V) gewährt gesetzlich Versicherten einen Anspruch auf Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft (künstliche Befruchtung). Voraussetzung des Anspruchs ist unter anderem, dass die Personen, die diese Maßnahmen in Anspruch nehmen wollen, miteinander verheiratet sind, ausschließlich Ei- und Samenzellen der Ehegatten verwendet werden und beide Ehepartner ein bestimmtes Alter nicht überschritten haben (Frauen: 40 Jahre; Männer: 50 Jahre). Die gesetzliche Krankenkasse trägt 50 % der entstehenden Kosten. Die 34-jährige Klägerin des Ausgangsverfahrens ist ebenso wie ihr 32-jähriger Lebensgefährte, mit dem sie seit über zehn Jahren in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebt, gesetzlich krankenversichert. Bei dem Paar besteht aufgrund einer Fertilitätsstörung des Mannes seit dem Jahr 2000 Sterilität. Ihr Kinderwunsch lässt sich nur im Wege einer 20 Blickpunkt II/06
künstlichen Befruchtung in Form der In-vitro- Fertilisation (IVF), d.h. der Befruchtung der Eizelle außerhalb des weiblichen Körpers und der intrazytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) verwirklichen. Bei letzterer Methode wird ein ausgewähltes Spermium unmittelbar in die Eizelle injiziert. Nachdem der Lebensgefährte der Klägerin „vorab“ ein notarielles Vaterschaftsanerkenntnis abgegeben hatte, beantragte die Klägerin im November 2001 bei ihrer Krankenkasse die Übernahme der sich nach einem ärztlichen Kostenvoranschlag auf rund 2.700 DM belaufenden Kosten für eine IVF/ICSI Behandlung. Die Krankenkasse lehnte den Antrag unter Hinweis auf das Fehlen einer Ehe zwischen der Klägerin und ihrem Lebenspartner ab. Hiergegen erhob die Klägerin Klage zum Sozialgericht. Das Sozialgericht setzte das Verfahren aus und legte dem Bundesverfassungsgericht die Frage vor, ob § 27 a Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB V insoweit verfassungswidrig ist, als die Finanzierung medizinischer Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ausschließlich auf Personen beschränkt ist, die miteinander verheiratet sind und Erfahrungsberichte Mein letzter Versuch. Eigentlich wollte ich wegen meines Widerwillens und meiner ganzen Abschiedsgedanken noch lange warten, bis ich es noch einmal wage - oder ich spielte auch ernsthaft mit den Gedanken, die letzten „Eskimos“ zu verwerfen, weil es sich eh’ nicht lohnt und noch einmal diese ganze Enttäuschung und Behandlung mitzumachen, ich einfach keine Lust mehr hatte. Aber andererseits, die letzte klitzekleine Hoffnung und auch die Angst, es wahrscheinlich eine lange Zeit, vielleicht ein Leben lang, zu bereuen, diese Chance nicht doch genutzt zu haben. Es war der 1. April, als ich bei meinem Hausgyn zur Krebsvorsorge war und er mir aufgrund meines Alters und der Anzahl meiner Versuche keine Chancen mehr eingeräumt hatte, was mich ziemlich an den Boden gebracht hatte, auch wenn man es vom Kopf her weiß. Am darauffolgenden Wochenende hatte ich viel mit meinem Mann geredet, der aber wie immer ja nie viel dazu sagt, weil er es irgendwie nicht kann - aber er meinte nur: "Zieh den Versuch doch jetzt durch!" Am Jahresanfang hatten wir eh’ geplant, es auf den April zu legen. Aber ich sagte: "Nee, bist Du verrückt?", und mir kam wieder der ganze Widerwille hoch. Aber dann fing ich doch an zu überlegen und ich fragte mich, warum nicht doch jetzt - warum es nicht durchziehen - dann habe ich "es hinter mir". Augenzu-und-durch und dann wieder dieser Widerwille dagegen. Ich war kurz vor meiner Mens und kämpfte in diesen Tagen mit dem Für und Wider. Am 5.4. kam ganz pünktlich meine Mens und ich schaffte es, in der Praxis anzurufen. Und was hatte ausschließlich von Ehegatten Ei- und Samenzellen verwendet werden dürfen. Nach Auffassung des Sozialgerichts verletze die Regelung unter anderem den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG), das Gebot aus Art. 6 Abs. 5 GG, nichtehelichen Kindern die gleichen Bedingungen für ihre Entwicklung und ihre gesellschaftliche Stellung zu schaffen wie ehelichen Kindern, sowie das Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG). Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an der Verhandlung teilnehmen wollen, melden sich bitte schriftlich an (Postfach 1771, 76006 Karlsruhe, z. Hd. v. Herrn Kambeitz; Fax: 0721/9101461). Bei der Anmeldung sind Name, Vorname, Geburtsdatum und eine Telefon- oder Faxnummer anzugeben. Leider lag die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Redaktionsschluss noch nicht vor. Sobald die Pressemitteilung herausgegeben ist, kann sie unter folgendem Link nach gelesen werden: http://www.bverfg.de/entscheidungen/2006/11 ich nun groß zu "befürchten" - es war nach dem letzten Versuch abgemacht worden, dass ich den Versuch im natürlichen Zyklus mache, da ich auf die Östrogen-Tabletten eh’ nie sonderlich gut reagierte und vielmehr empfänglich für die Nebenwirkungen bin. Und somit brauchte ich nur auf den ersten US- Termin zu warten. Ich hatte nur im tiefen Inneren meine Ängste und war immer nahe daran, den Termin wieder abzublasen. Aber meistens war ich durch andere Dinge, die um mich herum waren, gut abgelenkt. Am 15.04., das war mein 11. ZT hatte ich dann den Termin. Mit schweren Beinen ging ich zur Praxis, wie der Gang nach Canossa, meine Füße wollten immer wieder umkehren - ich weiß auch nicht, warum das so ist. Mir war nur wieder einmal klar, somit wusste ich nur eines - weitere Versuche kommen einfach nicht mehr in Frage. Es sah nicht sonderlich gut aus, die GBS war nur 3 mm und die EZ sehr klein. Toll, ohne Hormone geht wohl gar nichts mehr bei mir. Ich hakte das schon wieder alles ab. Mir wurde Blut abgenommen, und ich bekam einen weiteren Termin. Mein Körper hat eben seinen eigenen Rhythmus. Am 16. ZT, also am 20.04. hatte ich den nächsten Termin - zwei Tage vorher hatte es wie verrückt im rechten ES gezogen. Meine Hormonwerte waren in Ordnung. Im US war keine EZ mehr zu sehen, aber auch noch kein Gelbkörper, aber die Schleimhaut wandelte sich um und war auf 11, 3 mm gewachsen! Ich konnte es kaum glauben! (Sonst hatte ich mit den Östrogen-Tabletten nach 2 Wochen Einnahme Blickpunkt II/06 21
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