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Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll

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<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong><br />

5. Wahlperiode<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

<strong>Protokoll</strong><br />

<strong>25</strong>. Sitzung (öffentlich)<br />

7. Dezember 2011<br />

Potsdam - Haus des <strong>Landtag</strong>es<br />

13.00 Uhr bis 16.50 Uhr<br />

Vorsitz: Jens Lipsdorf (FDP)<br />

<strong>Protokoll</strong>: Dr. Sabine Schramm<br />

Stenografischer Dienst<br />

Anwesende Ausschussmitglieder: stellvertretend Klara Geywitz (SPD)<br />

Gerrit Große (DIE LINKE)<br />

Dieter Groß (DIE LINKE)<br />

Anja Heinrich (CDU)<br />

Jens Lipsdorf (FDP)<br />

Susanne Melior (SPD)<br />

Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)<br />

Gabriele Theiss (SPD)<br />

Marie Luise von Halem (GRÜNE/B90)<br />

Datum der Ausgabe: 26.01.2012


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 2<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Tagesordnung:<br />

1. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> - Zusammenarbeit<br />

mit Wirtschaft und Hochschulen<br />

2. Information der Landesregierung zur Problematik Denkmalschutz als gemeinsame<br />

Landesaufgabe<br />

3. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes-<br />

und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren<br />

Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

4. Verschiedenes<br />

Festlegungen:<br />

1. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur beschließt gemäß<br />

§ 75 Absatz 1 Satz 2 GOLT mehrheitlich (4 : 2 : 0) die folgende Empfehlung<br />

an den <strong>Landtag</strong>:<br />

Der <strong>Landtag</strong> bekennt sich zur Notwendigkeit und Gründung einer „<strong>Brandenburg</strong>ischen<br />

Stiftung Denkmalschutz“ mit Anbindung an das Landesamt für<br />

Denkmalpflege und in Ergänzung der bisherigen Pflichten der Ministerien. Der<br />

<strong>Landtag</strong> beauftragt die Landesregierung, eine Konzeption zur Gründung dieser<br />

„<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz“ zu erarbeiten.<br />

2. Der Ausschuss verständigt sich zur Tagesordnung der 26. Sitzung am 18. Januar<br />

2012, wie aus TOP 4 - Verschiedenes - näher zu ersehen ist.<br />

Aus der Beratung:<br />

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt Einvernehmen im Hinblick auf die Tagesordnung<br />

fest. Er begrüßt insbesondere neben Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst<br />

und weiteren Vertreter/Innen der Landesregierung, die zu TOP 1 anwesenden Direktoren<br />

und Leiter von Großforschungszentren.<br />

Die <strong>Protokoll</strong>e der 23. Sitzung am 02.11.2011 und der 24. Sitzung am 23.11.2011<br />

werden ohne Beanstandungen bestätigt.<br />

Da dem Ausschuss kein sonstiger Schriftverkehr zugegangen ist, eröffnet der Vorsitzende<br />

die Tagesordnung.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Zu TOP 1: Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> -<br />

Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen<br />

Der Vorsitzende begrüßt den Wissenschaftlichen Leiter des Fraunhofer-Instituts für<br />

Angewandte Polymerforschung Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Fink, für die Max-Planck-<br />

Gesellschaft den Geschäftsführenden Direktor am Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung<br />

Herrn Prof. Dr. Peter H. Seeberger, für die Leibniz-Gemeinschaft den<br />

Wissenschaftlichen Vorstand des Deutschen Instituts für Ernährungsforschung Potsdam-Rehbrücke<br />

(DIfE) Herrn Prof. Dr. Hans-Georg Joost und vom Helmholtz-Zentrum<br />

Geesthacht Herrn Prof. Dr. Friedrich Jung.<br />

Der Einladung liege der Wunsch des Ausschusses zugrunde, sich über verschiedene<br />

Aspekte zu informieren wie die Leistungsspektren der Forschungsinstitute, der Stand<br />

sowohl in der nationalen Forschung deutschlandweit als auch international, Aspekte<br />

der Kooperation außeruniversitärer Forschung mit Hochschulen und der Wirtschaft<br />

bzw. die Rückwirkung auf die Hochschulen und die Wirtschaft. Wichtig seien ebenso<br />

die Fragen der Finanzierungsmechanismen sowie die Problemfelder, in denen die<br />

Politik helfen könne und sollte.<br />

Damit gibt der Vorsitzende das Wort mit der Bitte um Information an Herrn Prof.<br />

Dr. Fink.<br />

- Wortprotokoll -<br />

Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP) beginnt seine Erläuterungen mit einer Powerpoint-<br />

Präsentation (Anlage 1) und führt zunächst zu den Finanzierungsmechanismen wie<br />

folgt aus:<br />

Ein Drittel der Gesamtfinanzierung erfolgt über institutionelle Finanzierung, also<br />

durch Bund und Länder; ein Drittel ist öffentliche Projektförderung und sozusagen in<br />

Konkurrenz errungen - und ein Drittel wird durch direkte Industriekooperation aufgebracht.<br />

Das Geld ist bei uns wichtig, aber nicht alles. Es gibt eine große Anzahl von<br />

Veröffentlichungen und Projekten.<br />

Wir beschäftigen uns mit allen Facetten der angewandten - also industrienahen - Polymerforschung.<br />

Polymere sind vor allen Dingen Kunststoffe, aber auch viel mehr,<br />

nämlich Additive für Papierherstellung, Kosmetika, Pharmaka, bioaktive polymerbasierte<br />

Oberflächen, zum Beispiel in der Diagnostik, um nur einige Beispiele zu nennen.<br />

Wir sind in Forschungsbereichen organisiert. Ein großer Bereich sind die Biopolymere;<br />

das macht etwa ein Drittel des Instituts aus. Der Rest beschäftigt sich mit<br />

erdölbasierten Polymeren und Kunststoffen.<br />

Einige Beispiele aus unserem Portfolio: Was sind Ergebnisse? Womit beschäftigen<br />

wir uns? Da ist zum Beispiel die Faserforschung. Hier sehen Sie ein Beispiel, einen<br />

Precursor für Carbonfasern. Es geht um biobasierte Carbonfasern, ein zurzeit eminent<br />

wichtiges Thema.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Auf dieser Abbildung sehen Sie ein Beispiel, das ich Ihnen präsentieren kann und<br />

das noch außerhalb von Industriekooperationen läuft: Cellulose und Lignin werden<br />

gemischt, und es entstehen Precursoren, hier schwarz dargestellt.<br />

Das nächste Beispiel sehen Sie hier: Kompositmaterialien, faserverstärkte Kunststoffe.<br />

Hier sehen Sie auch die Industriekooperation. Das Material ist bei uns entwickelt<br />

worden. Es ist noch nicht in der Produktion, aber man kann Armaturenbretter, andere<br />

Teile, Sichtbauteile etc. daraus herstellen.<br />

Das nächste Beispiel betrifft die sogenannten Funktionspolymere. Das sind Kunststoffe,<br />

Polymere mit besonderen Eigenschaften, elektronischen oder optischen Eigenschaften.<br />

In diesem Fall geht es um organische Leuchtdioden. Das besondere:<br />

Wir können sie kunststoffbasiert und damit flexibel herstellen. Sie sehen auf dieser<br />

Abbildung das Beispiel mit dem Eurozeichen sowie auf der anderen Abbildung ein<br />

Anwendungsbeispiel, das gemeinsam mit der Fachhochschule in Potsdam entwickelt<br />

worden ist, was das Design betrifft: OLED-OFIES, was sogar schon ein eingetragenes<br />

Markenzeichen darstellt.<br />

Die Hauptaktivitäten laufen zurzeit bei den flexiblen Displays in Kooperation mit einem<br />

industrienahen koreanischen Institut, dem KETI. Sie sehen auf dieser Abbildung,<br />

wie ich ganz stolz mit dem Chef der KETI in Seoul im August die Verträge zur<br />

zweiten Stufe der Kooperation präsentiere. Es geht dabei um flexible Displays auf<br />

der Basis von sogenannten Quanten-Dots.<br />

Das nächste und letzte Beispiel: Wir haben auch einen Bereich, der sich mit Biomaterialien,<br />

also mit Materialien zum Einsatz am Menschen, beschäftigt. Ein Leuchtturmbeispiel<br />

aus unserem Haus ist die künstliche Hornhaut CORNEA. Dafür hat es<br />

den Fraunhofer-Forschungspreis gegeben, den Herr Dr. Storsberg in Empfang nehmen<br />

konnte. Ich will nicht weiter ins Detail gehen, sondern nur sagen, dass es schon<br />

einige Male in Kooperation mit der Universität Halle implantiert worden ist.<br />

Schwerpunkte sollten die Kooperationsbeziehungen sein. Ich habe hier einige ausgewählte<br />

Beispiele von Industriekooperationen, aufgeschlüsselt nach internationalen<br />

Kooperationen, Überseekooperationen. Das sind Kooperationen, die wir in diesem<br />

und im letzten Jahr in einigem Umfang durchgeführt haben, also keine Sammlung<br />

der letzten 20 Jahre etwa. Hier sehen Sie zum Beispiel im internationalen Bereich die<br />

Firma Weyerhaeuser, ein weltführender Zellstoffkonzern in den USA; das gehört zu<br />

den Biopolymeren. Diese Industriekooperationen reichen bis hin zu Quantum Dynamics<br />

in Israel; da geht es um Quanten-Dots für Diagnostika.<br />

Erwähnt sei hier natürlich auch das Korean Elektronik Technologie Institut in Südkorea<br />

mit mehreren Ablegern, zum Beispiel Teijin in Japan, was in etwa die japanische<br />

BASF wäre.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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In Europa gibt es auch eine Reihe von Kooperationsbeziehungen, und zwar bilateraler<br />

Art, wo wir direkt finanziert werden. Das reicht von der Firma LIST in der Schweiz,<br />

einem Anlagenbauer, bis zu Sibur in Russland oder Synthos in Polen, wobei hier<br />

nicht alle Unternehmen aufgezählt sind. Wer sich in dieser Industrielandschaft auskennt,<br />

weiß, dass dies große Namen sind. Faurecia - Frankreich - ist der größte Autozulieferer<br />

in Europa; stellt Armaturenbretter etc. her.<br />

In Deutschland laufen Industriekooperationen im Grunde mit allen Unternehmen von<br />

Rang und Namen; ich habe einige ausgewählt: BASF mit den verschiedenen Zweigen,<br />

nicht nur mit der Zentrale in Ludwigshafen. Die Bundesdruckerei ist ein großer<br />

Partner von uns, die Firma Henkel - der Produktionsleiter ist auch der Vorsitzende<br />

unseres Kuratoriums -, mit der Firma Reifenhäuser geht es um die Entwicklung neuer<br />

Reifentechnologien und die Bewältigung der steigenden Nachfrage nach umweltschonenden<br />

Hochleistungsreifen mit dem Dow-ableger Styron in Schkopau; das ist<br />

für unsere Pilotanlage sehr wichtig, und Amsilk, einer kleinen Biotechnologiefirma,<br />

die ausgegründet wurde und ihren Sitz in Martinsried hat, die technologisch Spinnenseidenproteine<br />

herstellt, aus denen wir artifizielle Spinnenseidenfäden herzustellen<br />

versuchen.<br />

Der Punkt, auf den ich besonders hinweisen möchte, sind die Kooperationen in <strong>Brandenburg</strong><br />

und Berlin. Vor 3 oder 4 Jahren stand ich schon einmal vor diesem Ausschuss.<br />

Damals haben wir gesagt, wir sind spezialisiert und agieren weltweit, möchten<br />

aber auch in dieser Region mehr tun. Wir haben damals gesehen, dass sich etwas<br />

zu entwickeln begann. Ich kann heute nur bestätigen: In <strong>Brandenburg</strong> und Berlin<br />

hat sich eine Menge entwickelt. Hier seien wieder auszugsweise Firmen genannt, mit<br />

denen wir direkt kooperieren: Uhde in Berlin, Gilupi in Golm, Aevotis in Potsdam, Somatex<br />

sowie q-mo Solar in Teltow sowie Allresist in Strausberg. Dies sind nur einige<br />

Beispiele. Ich denke, es ist eine gute Entwicklung. Ich habe sie als Institutsleiter quasi<br />

am eigenen Leibe miterlebt.<br />

Zu den wissenschaftlichen Kooperationen: Wir haben natürlich Kooperationen mit einer<br />

großen Zahl unterschiedlicher Universitäten; man sieht es an unserem Jahresbericht.<br />

Ich habe die aus meiner Sicht wichtigsten aufgeführt: die Universität Potsdam,<br />

die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die Universität Kassel, die TU Berlin<br />

und die TU Dresden. Das sind Universitäten, mit denen wir als Fraunhofer Gesellschaft<br />

und Fraunhofer Institut Kooperationsverträge pflegen, gemeinsame Berufungen<br />

mit den beiden erstgenannten vornehmen; mit den weiteren wurden Honorar-<br />

und außerplanmäßige Professuren vereinbart: Kurz gesagt: Wir haben Kooperationen<br />

in Lehre und Forschung, was für uns besonders wichtig für die Doktorandenausbildung<br />

ist, denn nur die Universitäten können die Prüfung abnehmen. Die Leute promovieren<br />

und machen die Arbeit schon bei uns am Institut.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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Gerade in den letzten Jahren haben sich neue Formen der Zusammenarbeit zwischen<br />

der Universität Potsdam und den außeruniversitären Instituten entwickelt. Dort<br />

ist an erster Stelle das Potsdam Research Network Pearls zu nennen, wo es im<br />

Grunde um die Bündelung der Kompetenzen der Universität Potsdam - meistens<br />

mehr im Grundlagenbereich angesiedelt - und der außeruniversitären Institute in<br />

Golm, aber nicht nur dort, geht.<br />

Im Grunde geht es darum, die Schlagkraft in Richtung Exzellenz, vielleicht auch in<br />

Richtung Exzellenzanträge zu erhöhen. Im Endeffekt geht es dabei auch darum,<br />

dass man eine noch bessere Finanzierung der Forschung hinbekommt. Dies ist an<br />

erster Stelle zu nennen.<br />

Es gibt andere Formen der Zusammenarbeit, beispielsweise eine Arbeitsgruppe gemeinsam<br />

mit der Universität NanoPolyPhotonik am IAP unter Leitung eines Universitätsprofessors<br />

namens Löhmannsröben. Es gibt die Kooperation MPI mit den Fraunhofer<br />

Instituten. Im letzten Jahr wurde ein Großprojekt Bioaktive Oberflächen abgeschlossen.<br />

Derzeit gibt es ein großes Projekt, das Taschentuchlabor von IBMT, mit unserem<br />

Schwesterinstitut der Fraunhofer Gesellschaft am Standort als koordiniertes Institut,<br />

und weiteren Partnern. Es ist in den letzten Jahren eine Menge zu neuen Formen der<br />

Zusammenarbeit auf den Weg gebracht worden. Frau Ministerin Prof. Kunst hatte an<br />

der Stelle, bevor sie diese Funktion hier übernommen hat, einen großen Anteil daran.<br />

Zur Vernetzung der angewandten Forschung mit der aufstrebenden Industrie in <strong>Brandenburg</strong><br />

und Berlin: Wir haben eine Reihe von lokalen Netzwerken, zu denen wir Mitteldeutschland<br />

zählen. Da gibt es den Kunststoffverbund Berlin-<strong>Brandenburg</strong> -<br />

KuVBB -, wo auch wir sehr engagiert sind, Polykum usw.; Sie sehen die Namen der<br />

Unternehmen auf dieser Abbildung. Dort sind wir engagiert. Es ist wichtig, dass wir<br />

mit den Playern in der Industrie zusammenkommen.<br />

Wir betreiben in unserem Hause außerdem die Branchentransferstelle<br />

Chemie/Kunststoffe. Im Rahmen der Innovationsstrategie soll diese Funktion der<br />

Branchentransferstelle ja bei der ZAB konzentriert werden. Wir haben den Wunsch,<br />

da mitreden zu können, und hatten dazu gestern ein Gespräch mit Staatssekretär<br />

Heidemanns. Dies ist uns als KuVBB, als Branchenverbund, zugesichert worden.<br />

Es gibt natürlich Aktivitäten zur Wirtschaftsförderung, an denen wir uns beteiligen<br />

bzw. an deren Spitze wir im Rahmen der Cluster-Strategie stehen. Wir haben intensiv<br />

an der gemeinsamen Innovationsstrategie Berlin-<strong>Brandenburg</strong> - innobb - zum Beispiel<br />

im Rahmen der technologiepolitischen Dialoge mitgewirkt. Es gibt den laufenden<br />

Fraunhofer-Innovationscluster „Sichere Identität“. In Vorbereitung ist ein Innovationscluster<br />

„Solarkunststoffe“, und es gibt eine KuVBB-Initiative „Innovationszentrum<br />

Biopolymere Lausitz“ in Planung.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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Auf der nächsten Abbildung ist das etwas aufgeschlüsselt: Wir wollen im Grunde genommen<br />

ein Verarbeitungszentrum am Standort der BASF in Schwarzheide - BASF<br />

ist auch ein großer Biopolymerehersteller - etablieren. Das läuft über den KuVBB. Wir<br />

haben ein Innovationsforum Biopolymere beantragt.<br />

Die BASF stellt uns für eine Projektgruppe des IAP Räume zur Verfügung; Investitionen<br />

sind durch Zuwendungen auch über das MWFK dort schon gesichert. Offen ist<br />

noch die Anschubfinanzierung der Personalkosten. Zielstellung soll die Beantragung<br />

eines innovativen regionalen Wachstumskerns als eine größere Maßnahme beim<br />

BMBF - möglichst im nächsten Jahr - sein.<br />

Ich komme zum Schluss und möchte Sie informieren, was in Golm aufseiten der<br />

Fraunhofer Institute geschieht. Dort sehen Sie die 2. Ausbaustufe des Fraunhofer<br />

IAP, die in Arbeit ist. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 23 Millionen Euro.<br />

Die Gesamtfläche umfasst 2 621 m². Der Personalentwicklungsplan sieht etwa<br />

100 Arbeitsplätze vor. Das jetzt existierende IAP wird mit dieser Maßnahme um ca.<br />

50 % erweitert. Das wird nicht schlagartig gehen; wir haben da einen Strategieumsetzungsplan.<br />

Es geht aber auf einer steilen Linie voran.<br />

Des Weiteren ist ein Konferenzzentrum, ein Seminarzentrum für die Fraunhofer Institute<br />

IAP und IBMT, in Planung, sodass wir dann in der Lage sein werden, kleinere<br />

Konferenzen durchzuführen.<br />

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und hoffe, dass ich Sie über unsere Zusammenarbeit<br />

mit der Industrie und den Universitäten informieren und auch herüberbringen<br />

konnte, wo wir Wünsche haben und Unterstützung benötigen.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank. - Gibt es dazu Fragen? - Bitte schön.<br />

Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Vielen Dank für die Präsentation. Mich würde insbesondere die Zusammenarbeit zwischen<br />

den Hochschulen und Ihrem Institut interessieren. Sie sprachen von neuen<br />

Formen der Zusammenarbeit. Könnten Sie explizit herausarbeiten, was die neuen<br />

Formen der Zusammenarbeit sind?<br />

Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />

Die neuen Formen der Zusammenarbeit sind, dass wir uns zum Beispiel im Rahmen<br />

von Pearls erstens klar werden über die Schlagkraft und die Möglichkeiten des Zusammenbindens<br />

verschiedener Richtungen. Ich bin nicht auf das Beispiel Lignos eingegangen,<br />

ein Projekt, das schon läuft, gefördert über ZAB, sozusagen die große<br />

Richtlinie.


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Die neue Form ist, dass wir tatsächlich in der wissenschaftlichen Wertschöpfungskette<br />

die Grundlagenforschung der Biologie, der Genetik, der Gentechnologie zum Beispiel<br />

zum Inhalt haben und dies mit den angewandten Forschungsmöglichkeiten in<br />

unserem Haus kombinieren. Noch einfacher: Die beteiligte Arbeitsgruppe unter<br />

Prof. Müller-Rosbach findet zum Beispiel neue Enzyme in kleinstem Maßstab.<br />

Diese neuen Enzyme sind wunderbar, aber in den Mengen, in denen sie von der Universität<br />

kommen, kann man sie nicht industriell einsetzen. Wir würden dann den<br />

Maßstab vergrößern, dies auf Ligno-Zellulose anwenden - das Projekt heißt Lignos -<br />

und dann die Ergebnisse in die Industrie transferieren können. Die Industrie wäre in<br />

diesem Fall die Firma Evotis e. V., eine Ausgründung aus Bayer Sciences in Hermannswerder.<br />

Die können diese Ergebnisse in dem Fall zur Entwicklung von Functional<br />

food anwenden. Diese Form der Zusammenarbeit hat es bisher in dieser Klarheit<br />

und Schlagkraft nicht gegeben. Das ist durch „pearls“ möglich geworden. Das ist<br />

die eine Sache.<br />

Die zweite Sache ist in dieser Form auch neu; eine Arbeitsgruppe, die wir bei uns<br />

gründen, die von einem Universitätsprofessor mit Honorarauftrag geleitet wird. Für<br />

diese neue Form der Kooperation bekomme ich Unterstützung durch meinen Vorstand.<br />

Das ist aus Sicht der Fraunhofer Gesellschaft eine neue Form.<br />

Dies sei als Beispiele dafür genannt, wie wir die Kooperationen mit der Universität zu<br />

intensivieren versuchen. Vielleicht kann man auch statt „neue Formen“ den Begriff<br />

„Intensivierung der Kooperationen“ verwenden.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst:<br />

Vielleicht sollte ich Ihnen und auch für Herrn Prof. Seeberger und Herrn Joost noch<br />

einmal einen Einstieg vorbereiten: <strong>Brandenburg</strong> hat ja den besonderen Reichtum außeruniversitärer<br />

Forschungseinrichtungen zu bieten, sodass, glaube ich, in keinem<br />

Bundesland Forschungsinstitute in solcher Vielfalt, über alle Wissenschaftsorganisationen<br />

hier im Raum vorhanden sind. In der Lausitz hat es keine hohe Konzentration<br />

gegeben, aber um Potsdam herum in erheblichem Maße, sodass insgesamt drei Einrichtungen<br />

der Fraunhofer Gesellschaft, ein Forschungszentrum und drei Außenstellen<br />

der Helmholtz-Gemeinschaft, neun Institute der Leibniz-Gemeinschaft und drei<br />

Institute der Max-Planck-Gesellschaft in <strong>Brandenburg</strong> zu nennen sind. Darauf können<br />

wir als Land <strong>Brandenburg</strong> stolz sein; sodass es tatsächlich einen überproportionalen<br />

Anteil an außeruniversitärer Forschung und auch dank all der Spezialgebiete<br />

gibt, die über die Forschungsinstitute hier vorhanden sind. Dabei ist der große Vorteil<br />

für <strong>Brandenburg</strong>, dass zwei Drittel der Aufwendungen für die Forschung an Forschungsinstituten<br />

in einem Gesamtvolumen von 220 Millionen Euro pro Jahr durch<br />

Bundesfinanzierung getragen werden.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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Im Rahmen eines Ländervergleichs - Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung für außeruniversitäre<br />

Forschung - belegt <strong>Brandenburg</strong> einen beachtlichen Platz 3 der Flächenländer.<br />

Das ist eine herausragende Ausstattung und ein ganz besonderes<br />

Pfund, mit dem wir hier im Lande wuchern können. Daher ist es auch der Landesregierung<br />

ganz wichtig, in dem Netzwerk über die gesamten Bundesländer hinweg das<br />

mit zu bedienen, was für die Entfaltung der außeruniversitären Forschung an Finanzierung<br />

nötig ist, nämlich über den sogenannten Pakt für Forschung II, eine 5%ige<br />

Steigerung des jährlichen Budgets zu erreichen, mit allen Schwierigkeiten und auch<br />

Mühen, die das dem Land verursacht.<br />

Um das auch für die Hochschullandschaft sinnvoll einzubringen, gibt es eine Verpflichtung<br />

im Pakt für Forschung II, die Kooperationen mit den Hochschuleinrichtungen<br />

und somit das, was dort an besonderer Exzellenz und Qualität gegeben ist, auch<br />

rückzubinden für die nächste Generation, für die Universitäten und Hochschulen. Da<br />

kann ich nur an die im Lande Ansässigen ein großes Kompliment geben; ich wüsste<br />

nicht, dass es in einem anderen Bundesland so hervorragend klappt wie in <strong>Brandenburg</strong>.<br />

Das ist aus der Aufbauzeit entstanden und kulminiert jetzt in einer besonderen<br />

Kreativität für Kooperationsmodelle zwischen außeruniversitärer und universitärer<br />

Forschung. Herr Fink hatte schon angerissen, dass es beispielsweise Kooperationsprojekte<br />

zwischen Fraunhofer- und Max-Planck- Instituten und der Universität gibt;<br />

das ist an wesentlichen Schnittstellen, an denen Herr Seeberger arbeitet, der Fall. Es<br />

gibt einen gemeinsamen Austausch von Arbeitsgruppen zwischen universitären und<br />

außeruniversitären Forschungsinstituten, die tatsächlich an dem Punkt beinahe als<br />

kameradschaftlich zu bezeichnen sind. Dies umfasst die zur Verfügungstellung von<br />

Raum, Zeit und Geld, was die Entwicklung auch von Nachwuchswissenschaftlern angeht.<br />

Das kulminiert darin, dass es große Projekte gibt, die in den letzten Jahren eingeworben<br />

worden sind. Ein ganz bedeutendes, was anknüpfend an den Vortrag von Herrn<br />

Fink genannt sein soll, wäre das Zentrum für faseroptische Spektroskopie und Sensoren,<br />

wo die Wertschöpfungskette über die Kooperation verschiedener Forschungsinstitute<br />

fortdekliniert wird bis zur Gründung im Bereich der Wirtschaft.<br />

Andere große Projekte im Bereich der Klimaforschung, der Geoenergie oder die Diskussionen<br />

und Versuche, auch neue Fachgebiete zu explorieren, seien genannt. Beispielsweise<br />

arbeitet Herr Seeberger auch mit Herrn Antonietti zusammen. Er hat<br />

kürzlich zur Eröffnung des Einstein-Tages dazu vorgetragen, wie aus methodisches<br />

Vorgehen aus verschiedener Naturwissenschaften miteinander vereint wird, um auch<br />

neue Forschungsthemen zu entwickeln. Herr Seeberger wird das sehr viel besser erklären<br />

als ich; das sollte auch nur ein Anreißer sein, um Ihnen die Bühne zu bereiten.


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Der letzte Punkt wäre, dass es im Feld der Leibniz-Institute eine große Vielfalt von<br />

herausragenden Instituten gibt, die heute durch Herrn Prof. Joost repräsentiert sind,<br />

der mit dem Deutschen Institut für Ernährungsforschung in Potsdam-Rehbrücke an<br />

dem Deutschen Zentrum für Diabetesforschung beteiligt ist, und zwar, weil die Forschungen<br />

seines Hauses die qualitativ tragende Säule eigentlich auch einer großen<br />

Bundesinitiative sind und es sehr wichtig war, dass gerade diese Einrichtung bei der<br />

Konzentration von Gesundheitsforschung über die gesamte Republik dabei ist.<br />

Diese seien nur als wenige Punkte genannt. Es ging mir darum zu umreißen, in was<br />

sich das eintaktet, was es an infrastruktureller Ausstattung dafür gibt. Dafür sind in<br />

den letzten Jahren Mittel in Höhe von ca. 300 Millionen Euro geflossen, auch, um die<br />

Forschungsbauten mit zu ermöglichen. Derzeit sind allerdings nur knapp 100 Millionen<br />

im Prozess, um die Arrondierungen - ein Projekt hat Herr Fink angesprochen -<br />

zu ermöglichen. Unter anderem betraf es den IHP-Erweiterungsbau in Frankfurt sowie<br />

den zweiten und dritten Bauabschnitt am Forschungsstandort Teltow.<br />

Dies war der Gesamtüberblick, bevor nunmehr eine Auffächerung erfolgen kann, was<br />

es an besonderen Stoßrichtungen seitens der einzelnen Forschungsinstitutionen gibt.<br />

Vorsitzender:<br />

Danke schön. - Gibt es Nachfragen? - Dann erteile ich Herrn Prof. Seeberger das<br />

Wort.<br />

Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />

(Powerpoint-Präsentation - Anlage 2)<br />

Frau Ministerin! Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich sage kurz einige<br />

Worte zu meiner Person: Ich bin zum ersten Mal hier. Ich bin derjenige, der die kürzeste<br />

Zeit hier ist. Ich bin seit zweieinhalb Jahren wieder in Deutschland. Ich war vorher<br />

zwanzig Jahre im Ausland. Ich habe kein abgeschlossenes Hochschulstudium,<br />

habe in den USA direkt promoviert, war Professor am MIT in Cambridge und dann<br />

zum Schluss Professor und Departementsvorsteher an der ETH Zürich, bevor ich<br />

hier nach Potsdam-Golm kam. Ich bin auch noch nicht in Potsdam-Golm, ich bin momentan<br />

mit meiner Abteilung noch in Berlin-Dahlem, um das Institut irgendwann einmal<br />

nach Golm zu bringen.<br />

Ich werde ganz kurz über die Sachen sprechen, die momentan am Institut vor sich<br />

gehen, und werde dann einige Minuten dafür verwenden, über die Zukunft zu sprechen,<br />

die wir uns für Golm, Potsdam und <strong>Brandenburg</strong> insgesamt vorstellen.<br />

Ich denke, Sie wissen: Das Max-Planck-Institut ist da, um Grundlagenforschung zu<br />

machen. Wissen kommt vor Anwendung. Das heißt, es geht bei uns primär um Wissen,<br />

es geht aber auch um Anwendung, wenn wir sehr innovative Sachen machen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 11<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Es geht uns sehr darum, interdisziplinär zu forschen, die Grenzen dessen, was erforschbar<br />

ist, auszuloten. Aber uns geht es auch darum, junge Wissenschaftler zu<br />

fördern. Das beginnt bei den Studenten, aber auch bei jungen Forschern. Und es<br />

geht um internationale Zusammenarbeit.<br />

Wir haben hier im Land drei Max-Planck-Institute. Alle drei sind am Standort Golm.<br />

Das sind das Albert-Einstein-Institut, hauptsächlich für theoretische Physik, das für<br />

Pflanzenphysiologie, und es ist das Max-Planck-Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung,<br />

das ich momentan leite.<br />

Die Max-Planck-Gesellschaft insgesamt hat ca. 50 % ausländische Mitarbeiter, was<br />

auch im Bereich der Internationalisierung wichtig ist. Typischerweise sind diese Institute<br />

um die Direktoren herum aufgebaut.<br />

Wir haben momentan am Institut, das 1992 gegründet wurde, fünf Direktoren. Wir haben<br />

nominal nur vier, aber mein Vorgänger, Herr Möhwald, ist noch drei weitere Jahre<br />

bei uns, um sein Gebiet weiterhin zu vertreten. Wir haben momentan 352 Mitarbeiter<br />

und einen Etat von 20,5 Millionen Euro. Davon ist knapp ein Drittel aus Drittmitteln<br />

akquiriert. Das ist sehr viel Geld vom BMBF, von der DFG, aber auch von der Europäischen<br />

Union. Ca. 50 % der Wissenschaftler sind über Drittmittel finanziert. Das ist<br />

für das Max-Planck-Institut ein sehr guter Wert.<br />

Wir beteiligen uns an der Nachwuchsförderung im Bereich von internationalen Doktorandenprogrammen,<br />

der Max Planck Research School, wir arbeiten mit der Potsdam<br />

Graduate School zusammen.<br />

Wenn ich sage, dass wir engen Kontakt zu den Universitäten in Potsdam und Berlin<br />

haben, dann ist das nicht gelogen. Jeder Fremdlektor hat einen, in den meisten Fällen<br />

zwei Honorarprofessuren, typischerweise an der Universität Potsdam, und dazu<br />

dann noch an einer oder mehreren Universitäten in Berlin.<br />

Es geht bei uns im Institut um kleine Teilchen, um sogenannte Kolloide. Die bauen<br />

wir, Kollege Antonietti und ich, erst einmal durch Synthese auf. Wir untersuchen solche<br />

Systeme, Prof. Möhwald, Prof. Fratzl und Prof. Lipowsky, ein Physiker, machen<br />

die Theorie dazu.<br />

Wir haben international wie auch national eine sehr gute Vernetzung. Unsere engste<br />

Vernetzung überhaupt ist die zur Universität Potsdam. Es gibt Gastgruppen bei uns<br />

am Institut. Wir haben regen Austausch auch in der Lehre durch die Kollegen der Direktoren,<br />

aber auch die Gruppenleiter, und auch Doktoranden sind dort tätig. Wir sind<br />

in Berlin sehr gut vernetzt mit allen Universitäten und auch mit der Charité und anderen.<br />

Wir sind in Verbünden wie DFG-Schwerpunkten, Max-Planck-Interaktionen, mit<br />

der Fraunhofer Gesellschaft tätig, auch im Taschentuchlabor sind wir vertreten.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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In Deutschland gab es 2008, vor meiner Zeit am Institut, eine Bewertung aller Chemieinstitute<br />

deutschlandweit, 108 Institute. Das Institut wurde als Nummer 1 gewertet<br />

mit der Perfektnote 5,0. Das heißt, unter meiner Leitung kann es jetzt nur noch in<br />

eine Richtung gehen, nämlich abwärts. Das hoffen wir natürlich nicht. Aber es geht<br />

nicht mehr weiter nach oben.<br />

Wir haben sehr intensive Kooperationen mit dem Institut RIKEN in Japan, den verschiedenen<br />

Instituten in China, Indien und auch anderweitig. Wir sind in fünf Netzwerken<br />

der EU vertreten, und wir arbeiten auch sehr stark mit verschiedensten Industrieunternehmen<br />

zusammen, sprich: Großindustrie BASF, Evonik, mit Firmen im<br />

Pharmabereich, auch mit BioTek und vielen, vielen anderen Firmen.<br />

Wir haben viele Preise bekommen. In den letzten zwei Jahren waren es, glaube ich,<br />

über 30 Stück. Ich habe ein paar ausgewählt: ein Leibniz-Preis an Prof. Fratzl, das ist<br />

der höchste Preis, den es in Deutschland gibt, zwei ERC Advanced Grants, über<br />

2,5 Millionen jeweils, Antonietti und ich, in den letzten zwei Jahren alleine drei Ehrendoktoren.<br />

Ich denke, die Sichtbarkeit ist da.<br />

Wir machen aber nicht nur Forschung im Elfenbeinturm. Die Forschung, die wir betreiben,<br />

führt ab und zu auch zu Ausgründungen und zur Wertschöpfung. Hier ist gezeigt,<br />

historisch gesehen, die Ausgründung aus dem Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung.<br />

Das sind viele bis zum Jahr 2000. Im Jahr 2008 die Firma carbon-<br />

Solutions vom Kollegen Antoinetti, die ist in Kleinmachnow angesiedelt.<br />

Hier muss man darauf hinweisen, dass ein Problem in Golm die Tatsache ist, dass<br />

die Flächen sehr teuer sind und dass der Zugang zu Flächen für Ausgründungen<br />

eine große Limitation erfährt.<br />

Ich persönlich habe auch zwei Firmen gegründet: 2002 und 2007. Diese sind beide in<br />

Cambridge, USA, und deswegen hier noch nicht aufgeführt.<br />

Was wir technisch gemacht haben: Kollege Möhwald hat Nanocontainer hergestellt.<br />

Das sind Möglichkeiten, mit denen man Wirkstoffmoleküle in verschiedenen Teilen<br />

des Menschen unterbringen kann. Kollege Fratzl hat grundlegende Entdeckungen im<br />

Bereich der Knochenstruktur gemacht, was auch im Bereich der Medizin wichtig ist.<br />

Prof. Antoinetti hat ein Verfahren entwickelt, die hydrothermale Carbonisierung, das<br />

nach meiner Einschätzung und das meiner Kollegen eine eierlegende Wollmilchsau<br />

ist. Sie können dabei Grünmaterial nehmen, Sie können Kohlenstoff fixieren und<br />

gleichzeitig Energie erzeugen. Nach meiner Einschätzung in Zukunft ein ganz klarer<br />

Nobelpreis. Die Firma carbonSolutions hat die Möglichkeit, das kommerziell anzuwenden.<br />

Eine Möglichkeit zum Beispiel: Die Nadeln, die im Herbst im Garten anfallen,<br />

aufzuheizen, die würden Energie produzieren, es käme hinten Dünger heraus,<br />

und gleichzeitig wird noch CO2 fixiert. - Sie lächeln ungläubig. Ich habe am Anfang<br />

auch gelächelt. Ich habe das weltweit mit Experten diskutiert. Ich konnte es nicht<br />

glauben. Es geht tatsächlich. Ich denke, das ist etwas, was wir hier in <strong>Brandenburg</strong><br />

viel stärker fördern sollten. Ich habe mit der Firma selbst nichts zu tun.


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Aber ich kann nur sagen, die Firma hat momentan Schwierigkeiten, das anzubringen,<br />

weil jede Administration der verschiedenen Städte gesagt hat: Zeigt uns eine Anlage,<br />

die seit zwei Jahren funktioniert. Wenn das geht, dann kaufen wir sie auch. Aber ich<br />

denke, es braucht irgendwann einmal den Mut, hier einen Anschub zu machen und<br />

zu sagen: Ja, lass uns das aufstellen, wir setzen das ein. Ich kann dafür eine Lanze<br />

brechen, es ist eine Supersache.<br />

In meiner Abteilung haben wir eine völlig neue Methode geschaffen, mit der man Zucker<br />

herstellen kann, sehr komplexe Zucker. Auf dieser Basis haben wir Impfstoffe<br />

vorangebracht, Impfstoffe, die jetzt in die Klinik gehen, Impfstoffe gegen Malaria, Tropenkrankheiten,<br />

Armutskrankheiten, aber auch gegen Krankenhausinfektionen, Geschlechtskrankheiten<br />

hier in Deutschland, in Westeuropa.<br />

Wir bereiten momentan eine zweite Ausgründung in dem Bereich vor. Ich gehe dann<br />

noch kurz darauf ein.<br />

Wir haben verschiedenste Berufungen und andere Möglichkeiten der Mitarbeit. Unsere<br />

Mitarbeiter bekommen alle Stellen, leider nicht immer hier im Hauptstadtraum. Es<br />

wäre schön, wenn es Möglichkeiten gäbe, diese Leute, hoch kreativ und produktiv,<br />

hier zu halten.<br />

Was hier viel zu klein dargestellt ist, ist die Schnittmenge, die sich ergibt, jetzt am<br />

Beispiel meiner Abteilung. Sie sehen im linken oberen Quadranten Grundlagenforschung,<br />

in der rechten unteren Hälfte kommerzielle Möglichkeiten.<br />

Ein Problem, das sich anbahnt, ist die Überführung der wissenschaftlichen Ergebnisse<br />

in kommerzielle Ausgründungen, Produkte und Anwendungen. Wir haben dafür<br />

ein angewandtes Institut angedacht. Wenn ich wir sage, dann ist das auf Initiative<br />

des Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft, Prof. Dr. Gruß, geschehen. Er hat<br />

mich damit beauftragt, anzudenken, wie ein solches angewandtes Institut aussehen<br />

könnte. Wir haben im letzten halben Jahr ein Konzept dazu entwickelt. Die Idee ist<br />

das Science Glycomics Institute für Angewandte Neue Technologien. Da geht es um<br />

Gesundheit, Impfstoffe, Therapeutika, Diagnostika, es geht um Glycol Refining. Das<br />

heißt, wir möchten die Öl basierende Chemie, die in Deutschland vorherrscht, komplett<br />

ersetzen durch eine auf Grünzeug basierende Chemie. Das heißt, Sie können<br />

im Prinzip Blätter und andere Sachen nehmen und diese herunterbrechen auf Grundchemikalien,<br />

aus denen Sie zum Beispiel Plastik machen können. Klingt verrückt, ist<br />

aber bereits heute nicht nur denkbar, sondern in Bereichen schon machbar. Ich denke,<br />

das sind Sachen, die man vorantreiben muss.<br />

Der letzte Punkt ist Glycomics. Da geht es um spezifische Anwendungen der Zucker.


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Es geht momentan um die Ansiedlung von GIANT. Ideal wäre aus meiner Sicht natürlich<br />

ein Standort in <strong>Brandenburg</strong>, idealerweise in der Nähe zum Institut. Es geht da<br />

um ca. 120 Mitarbeiter und ca. 2 000 m² Institutsfläche. Es ist ein Budget über zehn<br />

Jahre in Höhe von 100 Millionen Euro angedacht. Wir haben diese Pläne bereits auf<br />

Ebene der Fraktionen im Bund diskutiert. Wir haben es mit verschiedenen Ländern,<br />

die um <strong>Brandenburg</strong> herum angesiedelt sind, diskutiert. Idealerweise würde man es<br />

natürlich in <strong>Brandenburg</strong> machen; das ist klar. 100 Millionen Euro über zehn Jahre,<br />

das ist eine große Hausnummer. Im Land würden da ca. 20 % hängenbleiben.<br />

Aus unserer Sicht ist Golm das Dahlem des 21. Jahrhunderts. Vor einhundert Jahren<br />

wurde die Max-Planck-Gesellschaft in Dahlem gegründet. Dort war damals eine Wiese.<br />

Es war ein Gehöft des Kaisers. Jetzt ist es ein Wissenschaftsstandort, der sich<br />

weltweit nicht zu verstecken braucht. Ich denke, Golm war bis vor einigen Jahren<br />

auch ganz ähnlich ausgestattet und hat die Möglichkeit, in den nächsten dreißig Jahren<br />

dahin zuwachsen.<br />

Wir bitten um Ihre Unterstützung im Bereich der Infrastruktur. Da geht es um die Anbindung<br />

von Golm an die verschiedenen Landesteile, auch an die Hauptstadt. Das<br />

Max-Planck-Institut wird erweitert um eine Abteilung, möglicherweise darüber hinaus.<br />

Wir möchten Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen. Ich denke, das ist auch in Ihrem<br />

Sinne. Aber wir brauchen auch dafür Ihre Unterstützung. Es ist uns ganz wichtig,<br />

die Infrastruktur und die Lebensqualität am Standort Golm weiter zu verbessern;<br />

denn der weiche Faktor Mensch ist entscheidend und die Top-Wissenschaftler, die<br />

zu uns kommen, haben meistens große Wahlmöglichkeiten. Wir möchten alles tun,<br />

um weiterhin die besten Leute zu bekommen. - Vielen Dank.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank. Gibt es Fragen? - Dann setzen wir fort.<br />

Prof. Dr. Joost (Leibniz-Gemeinschaft):<br />

(Powerpoint-Präsentation - Anlage 3)<br />

Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine<br />

Damen und Herren! Ich bin Hans-Georg Joost vom Deutschen Institut für Ernährungsforschung.<br />

Das ist ein Institut der Leibniz-Gemeinschaft. Ich möchte hier ein<br />

bisschen für die anderen Institute der Leibniz-Gemeinschaft sprechen. Auch wenn<br />

ich nachher exemplarisch über mein Institut etwas sage, bitte akzeptieren Sie, dass<br />

es bei den anderen ähnlich ist.<br />

Sie sehen die neuen Leibniz-Institute in <strong>Brandenburg</strong> aufgelistet. Die Besonderheit<br />

der Leibniz-Institute ist, wie Frau Ministerin Kunst sagte, dass sie zum Teil vom Bund<br />

und zum Teil von den Ländern gefördert werden. Das bedeutet, dass der Etat des Instituts<br />

ungefähr nur zu einem Drittel vom Land aufgebracht wird. Rechnet man die<br />

Drittmittel der Institute dazu, ist das in etwa nur noch ein Viertel.


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Das bedeutet, wenn wir das alles zusammenrechnen, dass diese Leibniz-Institute<br />

insgesamt einen jährlichen Betrag von ungefähr 100 Millionen Euro einwerben. Das<br />

entspricht in etwa dem Etat der Universität Potsdam.<br />

Dies ist an die Voraussetzung gebunden, dass diese Institute nach § 91b des Grundgesetzes<br />

im gesamtstaatlichen Interesse wirken und überregionale Bedeutung haben.<br />

Es ist außerdem daran gebunden, dass die Institute alle sieben Jahren extern<br />

evaluiert werden. Das ist sicher die massivste Evaluierung, die Forschungsinstitute in<br />

Deutschland durchmachen. Wir sind immer sehr nervös; denn es kann existenzbedrohend<br />

werden, wie das jetzt für zwei Institute in der letzten Zeit in diesem Jahr passiert<br />

ist. Aber auf der anderen Seite verhindert es natürlich, dass wir uns auf den Lorbeeren<br />

ausruhen, und es hat die Leistungsfähigkeit dieser Institute massiv gestärkt.<br />

Ich möchte Sie daran erinnern, am Beispiel meines Instituts, wie diese neuen Institute<br />

in die Leibniz-Gemeinschaft gekommen sind. Es sind nämlich in der Wende umgewidmete,<br />

neu gegründete Institute der Akademie der Wissenschaften.<br />

Das ist eine Erfolgsgeschichte des Landes <strong>Brandenburg</strong>; denn diese Institute, wie sie<br />

jetzt sind, tragen erheblich zur Sichtbarkeit der Wissenschaft bei.<br />

Ein Gegenbeispiel: Es gab ein Diabetesforschungsinstitut der Akademie der Wissenschaften<br />

der DDR in Karlsburg, Greifswald. Das war eben nicht Mitglied der Akademie<br />

der Wissenschaften und wurde deshalb nicht evaluiert und ist deshalb nicht in<br />

die Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen worden. Es existiert jetzt nicht mehr.<br />

<strong>Brandenburg</strong> hat also enorm davon profitiert, dass die Leibniz-Gemeinschaft diese<br />

Institute aufgenommen hat und umgekehrt: Die Leibniz-Gemeinschaft hat sehr davon<br />

profitiert, diese Institute zu bekommen, nämlich mein Institut.<br />

Ein Institut für Ernährungsforschung gab es in der alten Bundesrepublik nicht. Und so<br />

war es nicht ganz schwierig, ein Alleinstellungsmerkmal zu haben und das dann zu<br />

wissenschaftlicher Existenz zu bringen, was bereits meinem Vorgänger gelungen ist.<br />

Die Ernährungsforschung in Rehbrücke begann 1946 und hat sich dann 1992 fortgesetzt<br />

durch die Neugründung des Instituts.<br />

Ich glaube, dass die Leibniz-Institute hier in der Region einen nach außen auch international<br />

sichtbaren Verbund darstellen, der in internationaler Sichtbarkeit den Berliner<br />

Instituten in nichts nachsteht, gerade die Institute der Region. Wenn Sie die anderen<br />

außeruniversitären Institute dazunehmen, ist das nahezu ein Alleinstellungsmerkmal<br />

des Landes <strong>Brandenburg</strong>.<br />

Nun zu meinem Institut: Die Leibniz-Gemeinschaft hat das Motto: Theorie und Praxis.<br />

Wir betreiben Grundlagenforschung mit Anwendungsbezug. Das heißt, wir wollen Erkenntnisse<br />

gewinnen, bei denen der Anwendungsbezug bereits sichtbar ist und nicht<br />

als Nebenprodukt einer Grundlagenforschung entstehen kann.


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Wir haben also die Anwendung immer im Blick. Der Gründungsauftrag oder die<br />

Mission unseres Instituts: Wir haben das klare Ziel, für die Verbesserung der Gesundheit<br />

durch experimentelle, klinische und epidemiologische Forschung zu arbeiten.<br />

Wir untersuchen die Beziehung zwischen Ernährung und Gesundheit, um dann<br />

wissenschaftliche Grundlagen für Ernährungsempfehlungen zu erarbeiten.<br />

Die Leistung des Instituts wird im Februar abgeprüft werden. Da werden wir begutachtet.<br />

Wir denken, dass wir national die Besten sind, und wir hoffen, dass uns das<br />

bescheinigt wird, und dass auch bescheinigt wird, dass wir international mit den führenden<br />

Instituten gleichgezogen haben. Üblicher Leistungsparameter ist die Zahl der<br />

Papers. Das sind über 100 Papers pro Jahr, 5 000 Zitate der Papers im Jahr. Jede<br />

Woche hält ein Mitarbeiter des Instituts ein Interview im Rundfunk oder im Fernsehen,<br />

und jeden Tag wird das Institut drei- bis fünfmal in irgendeiner deutschen oder<br />

internationalen Tageszeitung erwähnt. Wir sind also schon sehr sichtbar.<br />

Dies tun wir mit dieser Struktur, den einzelnen Einheiten mit einer eigentlich flachen<br />

Hierarchie, wir haben ca. 300 Mitarbeiter, sehr viele Doktoranden und Masterstudenten.<br />

Mir liegt hier an zwei Dingen:<br />

Erstens: Wir bieten viele hochqualifizierte Arbeitsplätze, nicht nur für Akademiker,<br />

sondern auch für technische Mitarbeiter an - selbst die Arbeiten im Tierstall erfordern<br />

eine hohe Qualifikation - und in der Verwaltung. Wir haben diese qualifizierten Mitarbeiter<br />

hier aus der Region.<br />

Zweitens: Wir tragen dazu bei, junge Leute wenigstens für eine Zeit hier in der Region<br />

zu halten, indem wir sehr viel für die Ausbildung in Form von Doktorarbeiten, Diplom-<br />

und Masterarbeiten, auch Praktika für Schüler und Studenten tun. Am Tag der<br />

offenen Tür, ist unser Institut regelmäßig sehr überlaufen.<br />

Das Institut ist in nationalen Forschungsverbünden präsent, im Deutschen Zentrum<br />

für Diabetesforschung. Sie wissen sicher, dass Frau Bundesministerin Schavan dankenswerterweise<br />

die Forschung bündelt und auch die Forschung der verschiedenen<br />

Forschungsorganisationen zusammengeführt hat durch die Gründung dieser Zentren<br />

auf verschiedenen Gebieten. Wir nehmen teil an der Kreislaufforschung, an der Diabetesforschung<br />

und auch an der noch zu etablierenden nationalen Kohorte.<br />

Ein Beispiel sei mir gestattet, was auch für die Region relevant ist: Wir betreiben eine<br />

Studie mit 27 000 Teilnehmern aus der Umgebung Potsdams. Ich vermute, dass<br />

auch hier unter Ihnen Teilnehmer dieser Studie sind, denn es ist ja fast jeder vierte<br />

Potsdamer, der an der EPIC-Studie teilnimmt.


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Diese Studie ist in den europäischen Verbund eingebettet und hat zum Ziel, herauszubekommen,<br />

welche Ernährungsfaktoren zum Beispiel mit der Entstehung von<br />

Krebs oder Übergewicht oder Herz-Kreislauf-Krankheiten, Diabetes mellitus assoziiert<br />

sind. Wir haben die Studie genutzt, um zum Beispiel ein Instrument zu entwickeln,<br />

mit dem man das Risiko für Diabetes mellitus bestimmen kann, was wir zurzeit<br />

weiterentwickeln auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen.<br />

Unser Standort ist durchaus geschätzt wegen der sehr hohen Teilnehmertreue. Das<br />

ist eine Leistung der Bevölkerung und der Studienteilnehmer, die hier mitmachen,<br />

wofür wir ihnen sehr dankbar sind.<br />

Sie hatten nach der Zusammenarbeit mit der regionalen Wirtschaft gefragt. Ich habe<br />

einiges hier aufgelistet. Das ist im Detail natürlich sehr speziell. Aber allgemein werden<br />

Sie feststellen, dass wir vor allem mit den kleinen BioTec-Firmen kooperieren,<br />

die sich hier in den letzten zwanzig Jahren gegründet haben, und dass wir Instrumente<br />

zur Früherkennung oder Naturstoffe oder andere Marker für Erkrankungen<br />

identifizieren und mit denen zusammen patentieren.<br />

Was man nicht findet, ist eine Kollaboration mit einer großen Firma der Ernährungsindustrie.<br />

Wir machen auch keine neuen Lebensmittel, im Moment auch keine funktionellen<br />

Lebensmittel. Von einem sinnvollen Einsatz sind wir weit entfernt. Ich will Ihnen<br />

allerdings nicht verschweigen, dass wir durchaus auch mit anderen großen Firmen,<br />

selbst in den USA, Kooperationen haben, zum Beispiel auf dem Gebiet der Geschmacksstoffe.<br />

Wir untersuchen sehr intensiv, wie Geschmack zustande kommt und<br />

warum bestimmte Lebensmittel präferiert werden, obwohl sie gar nicht so gesund<br />

sind, also der Körper doch nicht genau weiß, was er braucht und eben doch etwas<br />

Falsches will.<br />

Fast wichtiger ist die Zusammenarbeit mit den Hochschulen, auf die wir essentiell angewiesen<br />

sind. Wir haben acht gemeinsame Berufungen mit der Universität Potsdam.<br />

Wir sind sehr intensiv beteiligt am Studiengang Ernährungswissenschaften. Wir<br />

haben die gemeinsame Doktorandenausbildung. Wir sind auch am Potsdamer Forschungsnetzwerk<br />

PEARLS quasi als Gründungsmitglied beteiligt. Wir haben gemeinsame<br />

Projekte und Papers mit der Universität Potsdam. Wir haben eine Kooperation<br />

mit der Fachhochschule Wildau, die sich aus der Notwendigkeit ergeben hat, dass<br />

man für Genomforschung Bioinformatiker braucht. Dann brauchen die Bioinformatiker<br />

natürlich die biologische Ausbildung. So hat sich das ergeben. Wir haben eine<br />

gemeinsame Berufung mit der Charité Berlin und dadurch Zugang zu den Patienten;<br />

denn es gibt ja hier im Land <strong>Brandenburg</strong> keine Hochschulmedizin.<br />

Lassen Sie mich dann, vielleicht etwas unkonventionell, mit Schlussfolgerungen und<br />

Thesen schließen. Ich hoffe, Sie können mir folgen, wenn ich sage, dass die Leibniz-Institute<br />

des Landes <strong>Brandenburg</strong> erheblich zur Sichtbarkeit des Standorts beitragen,<br />

zur Attraktivität und Qualität der universitären Ausbildung und zur Beschäftigung<br />

hochqualifizierter Mitarbeiter. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung. Wir haben sie<br />

in der Vergangenheit bekommen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 18<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Diese Unterstützung, um die ich Sie bitten möchte, wäre, dass das Land die „Paktverpflichtung“<br />

erfüllt, also die Aufwüchse, die Frau Ministerin Schavan im Rahmen<br />

der Allianz versprochen hat.<br />

Mein Institut würde sich auch freuen, wenn es in den nächsten Jahren zum Ausbau<br />

des Instituts käme. Wir waren im Konjunkturprogramm II bereits einmal auf einer Liste.<br />

Es hat sich dann nicht realisieren lassen.<br />

Was benötigen die Leibniz-Institute aber außer finanzieller Unterstützung? Das ist<br />

vielleicht viel wichtiger für die gute Arbeit. Die Leibniz-Institute benötigen die Universitäten,<br />

und die müssen auch gut ausgestattet sein, die müssen ein klares Forschungsprofil<br />

haben, und die müssen im nationalen Wettbewerb mit anderen Standorten<br />

bestehen können. Das geht natürlich auch nur, wenn sie finanziell gut ausgestattet<br />

sind. Mein Plädoyer an Sie ist, auch die Universität Potsdam nicht zu vergessen.<br />

- Danke schön.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank. - Jetzt fehlt noch Prof. Dr. Jung in der Reihe. Bitte.<br />

Prof. Dr. Jung (Helmholtz-Zentrum Geesthacht):<br />

(Powerpoint-Präsentation - Anlage 4)<br />

(Beginn der Erläuterungen ohne Tonaufnahme)<br />

Ich berichte über das Helmholtz-Zentrum für Biomaterialentwicklung in Teltow, über<br />

die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen. Ich kann mich in vielen Punkten<br />

meinen Vorrednern anschließen.<br />

Das ist unser Campus. Die meisten von Ihnen kennen das, weil Sie vor etwa einem<br />

halben Jahr bei uns zu Besuch waren, wo Herr Lendlein auf einige der Punkte, die<br />

ich nur kurz streifen will, bereits eingegangen ist.<br />

Unten auf dem Bild erkennen Sie die beiden größten Projekte, die wir zurzeit bearbeiten.<br />

Links sehen Sie das sogenannte Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrum für Regenerative<br />

Therapien, angesiedelt auf dem Campus Virchow der Charité, ein gemeinsames<br />

Projekt; darauf gehe ich nachher noch näher ein.<br />

Rechts, das ist gestartet worden Anfang dieses Jahres. Es ist eine deutsch-chinesische<br />

Zusammenarbeit mit der Tianjin-Universität, finanziert vom BMBF und von dem<br />

entsprechenden chinesischen Forschungsinstitut.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Womit beschäftigen wir uns in Teltow? Mit biomaterialinduzierten regenerativen Therapien.<br />

Es sind verschiedene Projekte, die wir dabei bearbeiten. Im Vordergrund<br />

steht für uns der kardiovaskuläre Bereich, also die arteriellen Gefäßerkrankungen<br />

etwa mit dem Bereich Myokardinfarkt, aber auch arterielle Verschlusserkrankungen<br />

bei Bein- oder im wesentlichen Armarterien. Wir beschäftigen uns mit der Heilung<br />

von großen Hautwunden, die entweder schlecht heilen oder sogar therapieresistent<br />

sind, aber auch mit Knochendefekten.<br />

Das im Bild ist ein sogenannter kritischer Defekt. Was versteht man darunter? Wenn<br />

der Abstand der beiden beteiligten Seiten des Knochens zu groß ist, dann kann der<br />

Knochen nicht mehr zusammenwachsen. Das nennt man kritischen Defekt. Die Frage<br />

ist: Wie kann man so etwas überbrücken und heilen? Das ist ein Punkt, womit wir<br />

uns beschäftigen.<br />

Bezogen auf die großen Hautwunden versuchen wir, Membrane zu entwickeln, die<br />

bestimmte Hautzellen anregen, zu proliferieren, damit sich diese Wunde schließt,<br />

und zwar möglichst narbenfrei. Das steht dabei im Vordergrund.<br />

Für den Knochendefekt entwickeln wir solche Gerüststrukturen, wie Sie sie hier unten<br />

sehen, entweder mit Substanzen dotiert oder auch mit Zellen, die in den Spalt<br />

eingelegt werden und dann dazu führen, dass der Spalt über Knochenstrukturen geschlossen<br />

wird, sodass er tatsächlich stabil wiederhergestellt werden kann.<br />

Für den Myokardinfarkt speziell haben wir solche kleinen Kügelchen - die sind im Mikrometerbereich<br />

- entwickelt, die mit Substanzen oder auch mit Zellen dotiert werden.<br />

Das ist in Zusammenarbeit mit der Freien Universität Berlin, mit Prof. Tschöpe, entwickelt<br />

worden und ist bereits im ersten klinischen Einsatz.<br />

Nicht zuletzt versuchen wir, künstliche Bypassgefäße zu entwickeln. Für den Bypass<br />

muss man nach wie vor körpereigene Venen oder Arterien verwenden. Es gibt noch<br />

keine künstlichen Gefäße dafür. Diese kleinen Gefäßersatze gehen einfach zu im<br />

Laufe der Zeit, und zwar relativ schnell. Das ist ein ganz großer Schwerpunkt, mit<br />

dem wir uns in Teltow beschäftigen.<br />

Das zeigt das Vorgehen. Wir versuchen zu lernen, welche neuen Polymere man entwickeln<br />

soll. Die werden dann synthetisiert. Sie werden prozessiert, das heißt, in eine<br />

Form gebracht, entweder für den Bypass als solchen oder als Film oder Membran<br />

oder was auch immer, möglicherweise funktionalisiert, das hängt von dem späteren<br />

Einsatz ab.<br />

Dann muss man als Erstes prüfen: Kann man dieses Material überhaupt sterilisieren<br />

oder zerfällt das etwa dabei oder löst sich auf? Wenn wir diese Hürde überwunden<br />

haben, muss man prüfen: Ist es zellverträglich? Da, wo es später in den Körper eingebaut<br />

werden soll, muss es mit den Körperzellen interagieren, das muss geprüft<br />

werden, die Kompatibilität mit dem gesamten Organ und die Biofunktionalität.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 20<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wenn man sich das genauer ansieht, stellt man fest: Von der ersten Synthese des<br />

Materials bis zum Einsatz im Körper - hier haben wir ein Material entwickelt, mit dem<br />

man Magendurchbrüche zur Abheilung bringt - sind das zwölf Jahre. Das ist eine<br />

sehr lange Zeit. Das nennen die Amerikaner Time-to-Market nach einem Patent. Die<br />

ist einfach zu lang. Deswegen muss man versuchen, diese Time-to-Market-Zeit zu<br />

verkürzen.<br />

Eine Möglichkeit dafür ist dieses Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrum für Regenerative<br />

Therapien. Sie sehen, dass zum Beispiel die Universität Potsdam beteiligt ist, aber<br />

auch das Max-Planck-Institut Golm und natürlich viele andere. Die Keimzelle dieses<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrums waren das Helmholtz-Zentrum in Teltow, das molekularbiologische<br />

Zentrum in Berlin-Buch und Teile der Charité.<br />

Wie ist das Ganze aufgebaut? Sie sehen, dass hier einige Grundlagenbereiche sind.<br />

Hier ist Teltow angesiedelt mit der Entwicklung neuer Polymere, verschiedene Anwendungsfelder,<br />

muskulös, gelital, kardiovaskulär, dann auch Einfluss solcher neuer<br />

Materialien auf das Immunsystem Open Access. Da sind zum Beispiel einige Projekte<br />

aus dem Neurobereich angesiedelt.<br />

Es gibt eine sehr gute Unterstützung aus dem Bereich transnationale Technologien.<br />

Die braucht man. Warum braucht man die? Wenn Sie einen Tierversuch machen<br />

wollen oder eine klinische Studie, dann müssen Sie dafür Ethikanträge oder Tierversuchsanträge<br />

stellen, es müssen Prüfpläne gemacht werden.<br />

Dafür gibt es aus diesem Bereich für die einzelnen Anwendungen immer Unterstützung.<br />

Ganz schwierig ist auch die Zulassung von etwas komplizierteren Produkten.<br />

Wenn Sie ein Polymer in den Körper einbringen, dann ist das ein medizintechnisches<br />

Produkt; die Zulassung ist einfach. Wenn Sie aber ein Polymer mit Zellen versehen<br />

und das dann in den Körper einbringen wollen, dann ist der Zulassungsprozess sehr<br />

schwierig, und dafür ist diese Unterstützung eingezogen worden.<br />

Diese Struktur insgesamt ist ideal; denn es ist von der Entwicklung des Polymers bis<br />

zur letzten klinischen Studie, also dass man das Produkt auf den Markt bringen kann,<br />

alles unter einem Dach angesiedelt, was für die Wissenschaftler, die dort arbeiten,<br />

wirklich ideal ist. Das hat unsere gesamte Strategie sehr beflügelt; denn wir müssen<br />

jetzt nicht beim Tierversuch aufhören, sondern können mit den Produkten in die Klinik<br />

gehen und in den verschiedenen Anwendungsbereichen mit den Klinikern zusammen<br />

eine Optimierung vornehmen. Das hat uns in diesem Jahr die Möglichkeit gegeben,<br />

uns mit einem Portfoliothema an einer Ausschreibung zu beteiligen, die die<br />

Helmholtz-Gemeinschaft gemacht hat. Das ist das Portfoliothema „Technologie und<br />

Medizin“. Es ist Herrn Lendlein gelungen, Sprecher dieses Bereiches zu werden, sodass<br />

die Zentrale dieses Portfoliothemas in Teltow angesiedelt ist. Dabei geht es um<br />

den wissensbasierten Ansatz für die Biomaterialentwicklung, also um die Verkürzung<br />

der Time-to-Market, mithin darum, die Zeit zu verkürzen, ein Produkt auf den Markt<br />

zu bringen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 21<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Das zeigt in etwa die Grundlage des Ganzen. Es war von Helmholtz gefordert, dass<br />

das Portfolio nur dann vergeben wird, wenn man zentrumsüberschreitend einen Antrag<br />

stellt. Sie sehen hier unten, dass das Helmholtz-Zentrum Berlin, das Forschungszentrum<br />

Jülich, das Helmholtz-Zentrum Dresden, die Gesellschaft für<br />

Schwerionenforschung in Darmstadt, das Karlruher Institute of Technology und unser<br />

Zentrum in Teltow das gemeinsam erarbeitet haben. Was wollen wir hier machen?<br />

Neue polymere Biomaterialien entwickeln, entweder als partikuläre Nano- oder Mikrosysteme<br />

oder makroskopische Implantate. Die bildgebenden Verfahren werden<br />

von drei der Partner dort unten eingeführt, müssen zum Teil weiterentwickelt werden.<br />

Die In-vitro-Modelle kommen zum größten Teil aus dem Karlsruher Institut für Technologie.<br />

Es müssen neue Tracer entwickelt werden. Das Ganze hat als Basis das sogenannte<br />

Multiscale Imaging. Ziel ist die Entwicklung neuer intelligenter Materialien<br />

für Diagnostik und Therapie.<br />

Die Basis des Ganzen ist diese multiskalige Bildgebung. Warum braucht man die?<br />

Es gibt eine Reihe von Fragen. Wenn wir Nanopartikel in einen Organismus einbringen,<br />

dann ist immer die Frage: Wo dockt er bei einem Molekül an? Das ist die kleinste<br />

Auflösung. Dafür braucht man Methoden im Bereich von 0,1 Nanometer Auflösung.<br />

Die zweite Frage ist: Wo landet der Partikel in der Zelle? An welchen Organellen<br />

dockt er an und wie ist der weitere Verlauf des Lebens dieser Nanopartikel? Da<br />

ist man im Bereich von 20 Nanometern. Dann ist die Frage: Wie ist die Verteilung innerhalb<br />

eines Organs? Da ist man im Bereich von einem Mikrometer. Und letztlich<br />

die Frage: Orale Aufnahme der Partikel beim Tier zum Beispiel: Wie ist die Verteilung<br />

im Gesamtorganismus, wie sind die Metabolisierung, der Abbau, die Ausscheidung?<br />

Da ist man im Bereich von einem Millimeter.<br />

Das ist etwas, was im Rahmen dieses Antrages bearbeitet werden soll. Der Antrag<br />

läuft über fünf Jahre, und ist bereits bewilligt. Wir werden noch in diesem Jahr mit<br />

den ersten Arbeiten starten.<br />

Ihnen allen bekannt ist die Innovationsstrategie der Länder Berlin und <strong>Brandenburg</strong>.<br />

Dort sind wir 2009 eingestiegen mit dem Innovationsnukleus Biomedizinische Materialien.<br />

Im Leitprojekt Cluster Gesundheitswissenschaften, was wunderbar funktioniert<br />

und seit zwei Jahren läuft, ist der Bereich Poly4Bio, also die Entwicklung neuer<br />

Polymere für den biologischen Bereich in Berlin-<strong>Brandenburg</strong>. In Planung und Vorbereitung<br />

ist das sogenannte Biomedizintechnikum III und KITZ; darauf werde ich noch<br />

eingehen. Zurzeit beschäftigen wir uns mit einem ganz neuen Projekt. Es gibt eine<br />

Ausschreibung, die nennt sich „Forschungscampus“, sie kann von Universitäten beantragt<br />

werden. Die Freie Universität Berlin, speziell Prof. Haag, hat uns gefragt, ob<br />

wir uns an dieser Ausschreibung beteiligen wollen. Mittlerweile hat die Firma Fresenius<br />

zugesagt, erhebliche Mittel einzubringen. Wir diskutieren noch mit der Firma B.<br />

Braun für ein bestimmtes Projekt, die aber wahrscheinlich auch mitmachen wird.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Was ebenfalls in Vorbereitung ist, das ist eine gemeinsame Forschungsprofessur der<br />

Helmholtz-Gemeinschaft mit der Hochschule Lausitz in Senftenberg. Mit ihr haben<br />

wir eine sehr enge Kooperation, betreuen viele Studenten vor Ort bei ihrer Bachelorarbeit,<br />

die sie bei uns durchführen. Dadurch hat sich diese Kooperation ergeben. Wir<br />

hoffen, dass das im nächsten Jahr realisiert werden kann. Ähnliche Kooperationen<br />

gib es auch mit Wildau.<br />

Was machen wir in Poly4Bio? In Teltow werden Materialien entwickelt. Sie werden<br />

zum Teil mit Proteinen versehen, die an der Freien Universität Berlin entwickelt werden.<br />

Dort versucht man, Materialien zu finden, die absolut proteinresistent sind. Das<br />

ist nicht nur für den humanmedizinischen Bereich wichtig, sondern auch für die Veterinärmedizin,<br />

aber Anwendungen sind auch etwa im Bereich der Ernährungsmittelindustrie<br />

vorstellbar.<br />

Poly4Bio ist gegründet worden von Prof. Lendlein zusammen mit Prof. Haag. Ein<br />

weiterer Partner ist die Bundesanstalt für Materialprüfung, und es gibt auch Interesse<br />

von der Charité. Das ist jetzt erweitert worden durch einen Kooperationsvertrag, trilateral,<br />

im vorigen Jahr unterschrieben. Prof. Kaysser ist der Wissenschaftliche Geschäftsführer<br />

des Helmholtz-Zentrums. Das sind die beiden Professoren der Exzellenzuniversität<br />

FU Berlin und der Exzellenzuniversität Freiburg. Freiburg ist mittlerweile<br />

als voller Partner in das Projekt eingestiegen.<br />

Ganz kurz noch ein Wort zu dem in Planung befindlichen Kompetenz-, Innovations-<br />

und Technologiezentrum. Warum brauchen wir das? Durch die verschiedenen Projekte,<br />

die ich gerade kurz angerissen habe, gibt es natürlich enge Verzahnungen zu<br />

kleineren Unternehmen, die interessiert wären, auf unserem Gelände mit einzusteigen.<br />

Das, was Sie hier sehen, ist nicht real, sondern das ist das, was wir uns für die Zukunft<br />

vorstellen. Dieses Gebäude ist das Medizintechnikum II, das in der nächsten<br />

Woche eröffnet wird. Soviel ich weiß, sind Sie alle dazu eingeladen. Wir hoffen, dass<br />

Sie auch kommen werden.<br />

Das ist das Medizintechnikum III. Dort soll der Forschungscampus entstehen. Mittlerweile<br />

ist Teltow offizieller Standort von BCRT. Im nächsten Jahr wird eine Abteilung<br />

der FU Berlin ganz offiziell auf dem Standort Teltow einziehen. Da werden Sie sicherlich<br />

auch eine Einladung bekommen.<br />

Dort hinten, das sollte das KITZ sein. Diese Firmen, die es jetzt hier gibt, sind alle<br />

real, die würden sich gerne wegen der engen Kooperation auf unserem Gelände niederlassen.<br />

Es gibt durch dieses Projekt Forschungscampus zwei weitere Firmen, die<br />

ebenfalls interessiert sind.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

In diesem Jahr ist es uns gelungen, noch ein weiteres Projekt zur Vollendung zu bringen,<br />

das ist die Einrichtung eines sogenannten Helmholtz Virtuellen Institutes. Dort<br />

arbeitet wiederum das HZG Teltow mit der FU zusammen. Hier werden Biomaterialien<br />

entwickelt, in der FU werden sie mit bestimmten Proteinen dotiert. Hier steht mehr<br />

im Vordergrund, bestimmte Proteine in entzündlich veränderte Gewebe einzubringen,<br />

dort anzudocken und dann zu wirken. Die biophysikalische Evaluierung passiert wiederum<br />

an der Uni Freiburg. Das geht als Feedback zurück. So versuchen wir, Materialien<br />

für diesen Bereich optimal auszugestalten. Die offizielle Eröffnung ist am 19.<br />

des Monats in der FU im Fachbereich Biologie und Chemie.<br />

Ich schließe ab mit dem Hinweis auf die Einweihung des Biomedizintechnikums II in<br />

der nächsten Woche am Montag um 18 Uhr. Sie sind alle herzlich eingeladen. -<br />

Herzlichen Dank.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank auch an Sie. - Es war sehr interessant, herausgearbeitet zu bekommen,<br />

wo Ihre Stärken sind, wie Ihre Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Einrichtungen,<br />

den wirtschaftlichen Einrichtungen, der Wirtschaft in <strong>Brandenburg</strong> generell<br />

ist. Ich würde Sie an der Stelle bitten, weiter für die Wissenschaft in <strong>Brandenburg</strong><br />

zu trommeln und zu werben; denn wenn ich mir das Programm des RBB von heute<br />

Abend anschaue, „Gefahren der Nanotechnologie“, der Titel sagt eigentlich schon alles.<br />

Halten Sie als Wissenschaftler ein bisschen gegen und zeigen Sie weiter die<br />

Vorteile und Chancen, die dieser Wissenschaft dienen!<br />

Damit würde ich die Fragerunde eröffnen. Herr Prof. Schierack hatte einige Fragen<br />

angemeldet. Bitte.<br />

Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Ich danke Ihnen dafür, die geballte wissenschaftliche Innovation hier in unserem Ausschuss<br />

zu haben. Es waren hervorragende Vorträge, vor allen Dingen auch vom<br />

Zeitablauf her sehr korrekt. Von daher sehr geballt. Erwarten Sie nicht von mir, dass<br />

ich wissenschaftlich auf das eingehe, was Sie leisten. Ich gehe davon aus, dass das<br />

hervorragende Dinge sind.<br />

Uns Politiker interessiert vor allen Dingen die Vernetzung in den Regionen. Das haben<br />

Sie sehr gut herausgearbeitet. Einige Fragen habe ich dazu schon gestellt. Mich<br />

würde hinsichtlich der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung, dann von<br />

einer Innovation bis hin zu einem Patent interessieren: Es war die Frage der Zeit angesprochen<br />

worden. Zum anderen würde mich auch interessieren, wie das mit der<br />

Patentverwertung funktioniert. Ich höre immer wieder, dass es an den Hochschulen<br />

und Universitäten Klagen gibt, dass die Erlöse für die Patentverwertung, die sie als<br />

Drittmittel generieren könnten, teilweise nicht an den Universitäten bleiben. Können<br />

Sie vielleicht dazu etwas sagen? Was ist beispielsweise in Bezug auf die Zeit zu tun?


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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Dann noch zwei Punkte: Es wurde ein klares Forschungsprofil der Hochschulen und<br />

Universitäten hier in <strong>Brandenburg</strong> gefordert. Ist das jetzt ein Aufruf, das klarer zu machen,<br />

oder ist es ein Aufruf, das klar zu lassen, oder wo sehen Sie da<br />

Schwerpunkte? Das war auf einer Folie zu sehen.<br />

Als letzte Frage: Es wird immer wieder die Transparenz an unseren Hochschulen angedeutet;<br />

man wisse nicht mehr genau, was dort getan wird. Wünschen Sie sich<br />

noch mehr Transparenz an unseren Hochschulen im Land, oder sind Sie mit der<br />

Transparenz, also mit dem Wissen darüber, was die Hochschulen und Universitäten<br />

tun, so weit zufrieden?<br />

Vorsitzender:<br />

Soll ein bestimmter Vertreter antworten? - Nein.<br />

Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Die Herren wissen ja, wer das angebracht hat. Patent und Patentverwertung war eine<br />

konkrete Frage, und das klare Forschungsprofil wurde, glaube ich, vom Vertreter der<br />

Leibniz-Gesellschaft angesprochen.<br />

Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />

Wenn ich zu den Patenten etwas sagen könnte. Die Situation ist an den Hochschulen<br />

und den verschiedenen Gesellschaften sicher unterschiedlich. In der Fraunhofer-Gesellschaft<br />

ist das ziemlich klar geregelt. Patente sind natürlich auf unserer Agenda, in<br />

unserem Haus, in unserem einen Institut.<br />

In 60 Fraunhofer-Instituten erzeugen wir etwa zwischen 10 und 20 Patente pro Jahr,<br />

die wir inzwischen auch in <strong>Brandenburg</strong> in der ZAB angemeldet haben, sodass die<br />

hier mitgezählt werden können, nicht nur in München.<br />

Ich habe zwei Punkte. Erstens: Das kostet natürlich Geld. Allein an unserem Institut<br />

wenden wir etwa 300 000 bis 400 000 Euro für Patentgebühren, Anmeldungen und<br />

Aufrechterhaltung auf. Wir haben Rückläufe. Wir haben aber in unserem Haus nicht<br />

in dem Maße Rückläufe, wie die Fraunhofer-Gesellschaft sich das wünscht, die vor<br />

allen Dingen durch MP3-Patente generiert werden. Das ist ein Sonderfall, an dem<br />

können sich nicht alle messen.<br />

Zweitens: Bei uns sind die Patente vor allen Dingen auch ein Ausweis für Kompetenz<br />

und sehr hilfreich bei der Projektakquise. Es ist sehr wichtig, dass wir an große Partner<br />

herantreten können. Ich hatte Ihnen diese Karbonfaser gezeigt. Die hat dazu geführt,<br />

dass ich in Gesprächen über großvolumige Projektaufträge bin.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Das ist die Situation bei Fraunhofer. Die Mitarbeiter bei Fraunhofer beschweren sich<br />

nicht, denn sie sind bessergestellt, als nach der deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetzgebung<br />

vorgeschrieben. Der Rücklauf durch Patente in Projekte oder bei Lizenzen<br />

geht zu einem beträchtlichen Teil auch direkt zu den Patentinhabern.<br />

An der Stelle: Wir wollen Patente haben. Wir müssen bedenken: Das kostet eine<br />

ganze Menge. Das muss eine Universität sicher noch stärker bedenken als wir. Ich<br />

glaube, der Rücklauf könnte besser sein. Wir versuchen, Kosten zu sparen, aber die<br />

Patentanmeldungen nicht zu verringern.<br />

Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />

Bei uns stehen Patente nicht im Vordergrund. Es ist also sehr spezifisch in den einzelnen<br />

Abteilungen. Bei uns im Haus bei den Theoretikern gibt es kaum Patente, bei<br />

mir in der Abteilung alleine in diesem Jahr bereits zehn Patente.<br />

Aber Patente an sich bringen uns gar nichts außer Kosten. Die Patente sind erst<br />

dann etwas wert, wenn sie auch lizenziert werden. In meinem Fall: Am MIT hatte ich<br />

zwölf Patente, die waren alle lizenziert, haben zu zwei Ausgründungen geführt und<br />

im Bereich von einem Patent zu Lizenzeinnahmen in Höhe von ca. 300 000 Dollar<br />

pro Jahr. Alle waren lizenziert. Ich denke, das muss das Ziel sein.<br />

Was wir alle anstreben - das gilt für Max-Planck nur für die anwendungsbezogenen<br />

Bereiche -, ist die Möglichkeit, diese Patente auch in Form von Ausgründungen umzusetzen.<br />

Dann ist es nicht nur das Geld, das zurückfließt, sondern es sind die Arbeitsplätze,<br />

die dann multiplikativ das Geld zurückbringen. Da bekommen wir viel Hilfe<br />

vom Land, es gibt viel guten Willen. Aber es gibt in Deutschland insgesamt im Vergleich<br />

zu den USA auch Beschränkungen. Ich denke, das können wir jetzt hier nicht<br />

lösen. Darin sehe ich momentan die größte Schwierigkeit, um das noch weiter in<br />

Ausgründungen umzusetzen.<br />

Dazu kommt: Der Platz ist wichtig. Ich denke, es gibt diese Anstrengungen auch in<br />

Teltow. Wir brauchen einfach Platz, um solche Hochtechnologieunternehmen ansiedeln<br />

zu können zu Preisen, die Möglichkeiten geben, es mit einem Budget zu machen,<br />

das eine neue Firma hat. Aber auch wenn die Firmen wachsen, muss die Möglichkeit<br />

bestehen, hierbleiben zu können. Es ist in Golm mehrfach passiert, dass im<br />

GO:IN, im INcubator, Firmen gegründet wurden, und als sie über 20 Leute hinausgegangen<br />

sind, mussten sie weggehen. Wenn sie in <strong>Brandenburg</strong> bleiben, ist das für<br />

Sie wahrscheinlich auch okay. Aber leider ist das nicht immer der Fall. Sie gehen<br />

dann oftmals auch in andere Bundesländer. Das möchten wir idealerweise vermeiden.


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Frau Dr. Schlotzhauer (MWFK):<br />

Ich kann das hinsichtlich Patenten und Hochschulen ergänzen; Sie sprachen das direkt<br />

an. Entsprechend des Arbeitnehmererfindungsgesetzes bekommen die Professoren<br />

an Hochschulen, die die Erfindungen anmelden, wenn Rückläufe da sind, ein<br />

Drittel. Das ist die gesetzliche Vorgabe. Das ist hier auch so geregelt. Aber sie haben<br />

ja auch die Kosten nicht. Sie bekommen also ein Drittel der Rückläufe.<br />

Dieses Gesetz ist seit 2001 geändert worden. Wir haben hier bestimmte Strukturen,<br />

die sich für die Verwertung gerade aus den Erfindungsmeldungen der Hochschulen<br />

einsetzen. Früher hat auch der Bund sehr stark auf die Rückläufe gesetzt. Jetzt ist<br />

deutlich festzustellen - das hat nichts mit <strong>Brandenburg</strong> zu tun, das betrifft eigentlich<br />

alle Länder -, dass sich diese Erwartungshaltung in Bezug auf große Rückläufe nicht<br />

realisieren lässt, sodass man da insgesamt einen Paradigmenwechsel hat. Man sieht<br />

das eher immer mehr als einen Teil der gesamten Transferlandschaft, Gründungen,<br />

die daraus möglich werden. Das Gesamte wird eher als Kooperation mit Unternehmen,<br />

die auf solchen Patenten und Erfindungsmeldungen aufbauen, zunehmend<br />

wichtiger, auch innerhalb der Bundesförderung, auch innerhalb unserer eigenen Art,<br />

wie wir das wahrnehmen, und nicht so sehr in der Richtung, dass direkte Rückläufe<br />

kommen, was sich nicht so realisiert.<br />

Abgeordnete Melior (SPD):<br />

Ich bedanke mich herzlich für das Feuerwerk an Naturwissenschaft, das Sie uns hier<br />

vorgeführt haben. Das war zumindest für mich ein großer Genuss. Es freut mich,<br />

dass die Biologie, die ich selbst auch studiert habe, jetzt in alle Naturwissenschaften<br />

vordringt. Das ist eine alte Diskussion zwischen mir und meinem Mann, der Physiker<br />

ist. Ich war sicher, dass die Biologie es mindestens so gut schafft wie die Physik.<br />

Ganz herzlichen Dank.<br />

Ich kann aus meiner Sicht auch sagen, dass wir stolz sind, hier in Potsdam und um<br />

Potsdam herum eine solch tolle außeruniversitäre Landschaft zu haben.<br />

Die Dinge, die uns umtreiben, sind natürlich: Wie bekommen wir diese tolle Forschungslandschaft,<br />

die wir hier in <strong>Brandenburg</strong> vorfinden und mit Ihnen gemeinsam<br />

gut aufgestellt wissen, nutzbar gemacht für das Land <strong>Brandenburg</strong>? Wie können wir<br />

die jungen Leute, die an den Universitäten ausgebildet werden und an den außeruniversitären<br />

Forschungseinrichtungen dann weiter forschen und arbeiten oder promovieren,<br />

hier im Land halten? Was können wir dafür seitens der Politik in die Wege leiten?<br />

Vielleicht können Sie uns ein paar Ratschläge mit auf den Weg geben, was wir<br />

da noch verbessern können.<br />

Ein zweiter Punkt: Ich habe mehrfach bei Ihnen herausgehört: Ja, bis zum Patent<br />

kommen wir allein, die Ausgründung wäre wünschenswert. Bei Golm war dann schon<br />

die Aussage von Herrn Seeberger, dass die Flächen nicht vorhanden sind. Wie können<br />

wir darauf vielleicht besser Einfluss nehmen?


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

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Das GO:IN ist Gott sei Dank errichtet und erstellt, bis unters Dach voll. Das war eine<br />

gute Tat auch meines Landkreises. Wir hatten die Förderungszusage, die Stadt Potsdam<br />

noch nicht. Es ist aber jetzt eine gemeinsame Aktion. Die Stadtverordnete<br />

schaut mich schon ganz böse an, aber es ist eine gemeinsame gute, gelungene Aktion.<br />

Von daher brauchen wir vielleicht noch mehr Hilfestellung.<br />

Ein dritter Punkt: Herr Seeberger, Sie haben auch gesagt, Sie wünschten sich infrastrukturmäßig<br />

noch einige Dinge. Der Verkehrsminister kommt vielleicht gleich aufs<br />

Stichwort. Aber die Probefahrt findet ja sozusagen statt, wenn auch jetzt als Alternative<br />

zur nicht mehr befahrbaren Strecke direkt nach Berlin hinein. Es wird auch an uns<br />

und unserer gemeinsamen Arbeit liegen, ob wir vielleicht mehr daraus machen können.<br />

- Ich sage das jetzt mit Fragezeichen. Das ist noch kein Ausrufezeichen. Aber<br />

wenn Sie da noch Wünsche haben, dann nutzen Sie einfach die Gelegenheit und tragen<br />

Sie uns die auch an. - Danke.<br />

Abgeordnete Große (DIE LINKE):<br />

Ich sage auch herzlichen Dank. Ich bin wirklich schwer beeindruckt, in welchem<br />

Maße Sie Wertschöpfung für unser Land und auch darüber hinaus machen, mit wie<br />

wenigen Menschen Sie das letztendlich machen, was Ihre Mitarbeiterstrukturen betrifft,<br />

wie innovativ jedes Ihrer einzelnen Institute ist, inwieweit Kooperationen und<br />

Vernetzungen passieren, ohne dass Sie, Sie sind ja in irgendeiner Form auch in Konkurrenz<br />

um Mittel und anderes, dennoch in der Lage sind, sich auf den Ebenen, die<br />

Sie uns hier dargestellt haben, zu vernetzen. Das finde ich sehr beachtlich. Und unter<br />

dem Strich ist das alles auch noch nützlich für die Lebensqualität. Als Laie, als Musikerin<br />

und Nichtbiologin bin ich vor allem aber deshalb schwer beeindruckt und geerdet,<br />

weil das alles etwas ist, was wir hier im politischen Raum nicht gesteuert haben.<br />

Sie haben gemacht, wir haben nur bedingt gesteuert, Frau Prof. Kunst und ihr Haus<br />

schon, aber wir doch relativ wenig.<br />

Sie haben dargestellt, Sie finden Ihre Mitarbeiter überall auf dieser Welt, sie kommen<br />

zu 50 % aus anderen Ländern, ansonsten auch von allen mit Ihnen kooperierenden<br />

Instituten, und Sie bilden auch selbst aus. Die Frage ist: Wie bewerten Sie die derzeitige<br />

Fachkräftesituation gerade hier im Zentrum Berlin-<strong>Brandenburg</strong>? Wo geben Sie<br />

uns möglicherweise ein paar Aufgaben mit? Ich frage auch vor dem Hintergrund,<br />

dass wir im Bereich Bildung, aus dem ich komme - Sie haben das schöne Planck-Zitat<br />

„Wissen kommt vor Anwendung“ genannt -, im Moment, habe ich den Eindruck,<br />

dass Schulen zumindest, den umgedrehten Weg gehen und kompetenzbasiert und<br />

vor allem aus Anwendung heraus agieren. Das ist bei Ihnen vielleicht noch nicht so<br />

angekommen. Aber vielleicht ist das auch ein Fehler. Ich muss darüber noch einmal<br />

nachdenken. Das ist uns jetzt schon mehrfach gesagt worden. Natürlich geht Kompetenz<br />

nicht ohne Wissen. Aber dieses deutliche Zitat haben Sie uns ja mit Absicht genannt,<br />

meine ich.<br />

Dann habe ich die Frage: Zusammenarbeit Taschentuchlabor, können Sie mir das<br />

noch einmal erklären?


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 28<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />

Vielleicht darf ich darauf gleich Bezug nehmen; ich bin im Taschentuchlabor dabei.<br />

Das Taschentuchlabor ist federführend vom Fraunhofer-Institut gemacht worden. Die<br />

Universität Potsdam ist dabei, Max Planck ist dabei. Die Idee ist einfach: Diagnose<br />

auf einem Blatt Papier oder einem Taschentuch für verschiedene Infektionskrankheiten,<br />

das Zusammenspiel von Physikern, von Chemikern, Biologen, Kräften aller Couleur,<br />

Ingenieure sind dabei. Das läuft sehr gut. Ich denke, wir sind international hervorragend<br />

aufgestellt. Das ist einer von den Leuchttürmen, die wir in Potsdam und<br />

<strong>Brandenburg</strong> haben. Ich sage da auch noch einmal herzlichen Dank, dass dies möglich<br />

war.<br />

Zum Recruiting: Ich habe, als wir von der ETH Zürich umgezogen sind, große Bedenken<br />

gehabt; nicht groß genug, nicht zu kommen, aber doch groß genug, mir Sorgen<br />

zu machen, wie es auf die Mitarbeit international wirkt. Ich habe viele Mitarbeiter aus<br />

den USA, Kanada, Taiwan, Japan, also aus den großen Industrienationen. Die kommen<br />

sehr gerne in die Hauptstadtregion. Die kommen sehr gerne nach Berlin. Aber<br />

es gibt auch Leute, die gerne in Potsdam oder zum Teil auch im Umland wohnen. Ich<br />

denke, das Problem, die Leute hierher zu bekommen, ist für uns nicht so groß. Ich<br />

weiß nicht, wie die Kollegen das sehen. Der Ruf der Institute, der Ruf der Forschung,<br />

die dort gemacht wird, zieht die Leute an. Aber was mir ein wichtiges Anliegen wäre:<br />

die Leute nachher nicht zu verlieren; denn viele der besten Leute, die zu uns kommen,<br />

würden unter Umständen hier in der Region oder in Deutschland bleiben, machen<br />

es aber nicht, weil sie keine Perspektive sehen. Zu Perspektiven gehört zum<br />

Teil eben eine Hochschullandschaft, in der es Arbeit gibt. Aber für die meisten Leute<br />

bedeutet es einfach, Arbeit in der Industrie zu bekommen.<br />

In unserem ganz spezifischen Fall heißt das: BioTec Firmen, Chemiefirmen, Diagnostikfirmen<br />

und andere. Wenn wir die nicht ansiedeln, dann verlieren wir erst mal<br />

Wertschöpfung, was an sich schade ist, aber wir nehmen den Leuten auch die Perspektive,<br />

hier weiter zu arbeiten. Wenn Wissenschaftler mit Partner kommen, dann<br />

ist das oftmals ein Problem; denn vielleicht hat der Partner eine gute Stelle im Ministerium<br />

oder woanders in der Verwaltung oder in der Kunst. Aber eine Wissenschaftlerin<br />

kann hier nicht bleiben. Das sehen wir immer häufiger. Ich habe gerade einen<br />

Fall: Der Mann ist ein Iraner, der jetzt deutscher Staatsbürger wird, hervorragender<br />

Wissenschaftler bei mir am Institut, seine Frau arbeitet für meine Frau, die Professorin<br />

an der FU Berlin ist. Die gehen jetzt zusammen an das MIT, und die werden wir<br />

hier in Deutschland wahrscheinlich nie mehr sehen. Warum? Weil dort einfach bessere<br />

Möglichkeiten vorhanden sind, sich beruflich zu entwickeln. Das ist jetzt ein Beispiel,<br />

aber es ist ein Beispiel für viele. Das ist auch ein weiterer Grund für uns, diese<br />

Ausgründungen voranzutreiben; denn die bringen uns nicht nur Geld, sondern sie<br />

bringen uns auch wieder die Möglichkeit zum Rekruting, weil ich den Leuten sagen<br />

kann: Schau her, du arbeitest bei uns. Im Anschluss daran, wenn du gut bist und<br />

Lust hast, kannst du in dieser Firma arbeiten. Das ist auch ein Grund, die besten<br />

Leute zu bekommen. In Cambridge, USA, ist es so, dass um das MIT herum hundert<br />

Firmen sind und die Leute wissen:


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wenn ich dort fertig bin, dann gehe ich über die Straße und arbeite in diesen Firmen.<br />

Ich denke, wenn wir international bestehen wollen, dann müssen wir alles tun, um<br />

Ausgründungen zu befördern. Es geht nicht nur ums Geld, sondern es geht auch darum,<br />

die besten Köpfe hierher zu ziehen.<br />

Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Es ist der Fluch, wenn man viele Fragen gleichzeitig stellt, dass einige nicht beantwortet<br />

werden. Ich will deshalb nachfragen. Herr Joost hatte das klare Forschungsprofil<br />

gefordert. Ist das eine Forderung nach dem Erhalt oder eine Forderung, das<br />

Forschungsprofil besser zu machen? Dann ging es um die Transparenz der Hochschulen.<br />

Und dann hatten Sie noch die Forderung nach gut ausgestatteten Universitäten.<br />

Ist das eine Forderung für die jetzige Zeit? Sind Sie damit zufrieden? Soll das<br />

so bleiben? Das war für mich nicht ganz deutlich. Deshalb würde ich gerne einmal<br />

Ihre Meinung dazu hören.<br />

Prof. Dr. Joost (Leibniz-Gemeinschaft):<br />

Ich bitte Sie, zu verstehen, dass ich ein bisschen im Allgemeinen bleibe. Wenn ich<br />

sage, klares Forschungsprofil, dann meine ich natürlich - das haben Sie sicher gemerkt<br />

-, dass man sich in Zeiten begrenzter Mittel auf seine Stärken konzentrieren<br />

muss und dass man nicht einfach alles machen kann und nicht jeder das machen<br />

kann, was er will. Das ist bei den außeruniversitären Instituten so, das wird gefordert,<br />

das wird begutachtet. Die Freiheit der Universitäten steht dem aber eigentlich entgegen.<br />

Auch in einem Land, wo es viele Standorte gibt, muss man sich überlegen:Wie<br />

gebe ich das knappe Geld, das ich habe, aus?<br />

Wenn ich klares Forschungsprofil sage, dann meine ich nicht unbedingt einen Inhalt,<br />

das bitte ersparen Sie mir, hier ein Forschungsprofil der Universität Potsdam einzufordern,<br />

sondern ich meine einfach, man muss sich auf die Stärken konzentrieren.<br />

Übrigens, die universitäre Freiheit sehe ich so, dass die Universitäten selbst bestimmen<br />

müssten, was ihre Stärken sind, und nicht jemand von außen. - Beantwortet das<br />

in etwa Ihre Frage?<br />

Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Ich hätte es gerne konkreter. Aber wenn Sie so allgemein bleiben möchten, dann bitte.<br />

Ich hätte von einem Wissenschaftler gerne gehört, was er sich vorstellt. Das ist die<br />

Frage, die dahinter steckt. Wenn Sie ein klares Forschungsprofil fordern, dann ist mir<br />

das zu wenig. Was soll ich damit als Politiker anfangen?


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Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />

Ich kann kurz darauf eingehen. Wir als Wissenschaftler, und als Max-Planck-Direktor<br />

habe ich die Arroganz, das zu sagen, sind ausgestattet nach dem Harnack-Prinzip.<br />

Das heißt, wir werden angestellt als Max-Planck-Direktoren und können danach das<br />

tun, was wir für richtig halten, komplettes Vertrauen. Das war der Grund, warum ich<br />

zur Max-Planck-Gesellschaft gekommen bin. Das heißt aber auch, weil wir im Grunde<br />

genommen mit Steuergeldern umgehen, dass wir die verdammte Pflicht haben,<br />

etwas wirklich Hervorragendes, Exzellentes zu tun. An einer Universität ist das etwas<br />

anders gelagert. Da bestehen gewisse finanzielle Eckdaten, die das nicht ganz zulassen.<br />

Aber ich denke, was der Kollege sagte, ist, dass sich heute Universitäten und<br />

auch andere Institute ganz klar überlegen müssen: Was machen wir? Wie definieren<br />

wir uns, damit wir am Schluss exzellent sind, nicht nur nach unserem eigenen Empfinden,<br />

sondern nach dem Empfinden weltweit oder von externen Evaluatoren. Ich<br />

denke, man kann nicht alle Bereiche bedienen, man muss sich die Bereiche aussuchen.<br />

Das basiert auf den Stärken. Man muss seine Stärken ausbauen und versuchen,<br />

seine Schwächen auszubügeln. Aber man muss sich auf gewisse Dinge konzentrieren.<br />

Dieser Konzentrationsprozess hat an den meisten Hochschulen bereits<br />

stattgefunden. Er wird weiter stattfinden. Es darf nicht sein, dass Hochschulen nicht<br />

mehr breit genug aufgestellt sind, um alles bedienen zu können, auch die Ausbildung<br />

der Mitarbeiter und Studenten.<br />

Damit komme ich zum Geld. Ich habe neulich im Radio-Interview im RBB gehört,<br />

dass die Universität in Potsdam 5 Millionen Euro im nächsten Jahr im Budget einsparen<br />

soll. Das ist verständlich, weil der Haushalt limitiert ist. Aber jeder Euro, der für<br />

Forschung und Wissenschaft ausgegeben wird, wird in einigen Jahren siebenfach in<br />

das Land <strong>Brandenburg</strong> zurückkommen. Das sind Aussagen internationaler Studien in<br />

verschiedensten Ländern, die auch für Deutschland gelten. Siebenfacher Return!<br />

Wenn Sie hier sparen, schneiden Sie sich die Füße weg für die kommenden Jahren.<br />

Deswegen würde ich diesen Ausschuss und die Frau Ministerin bitten, dass wir genau<br />

in dem Bereich stark bleiben und versuchen, keine Einsparungen vorzunehmen,<br />

sondern, wenn es geht, sich zukünftig vielleicht noch stärker zu engagieren. Ich weiß,<br />

Sie konkurrieren mit anderen Ressorts. Aber für die Wissenschaftler ist ganz klar: Bei<br />

uns sollte nicht gespart werden.<br />

Vorsitzender:<br />

Das war eine sehr schöne Aussage!


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 31<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Prof. Dr. Jung (Helmholtz-Zentrum Geesthacht):<br />

Vielleicht darf ich noch etwas ergänzen. Ich kann nur sagen, dass wir die Mitarbeiter,<br />

die wir von der Universität Potsdam bekommen, sehr schätzen. Sie sind sehr gut<br />

ausgebildet. Das sollte man auch weiter vorantreiben. Das ist überhaupt keine Frage.<br />

Da zu sparen, da kann ich meinen Kollegen nur ganz klar zur Seite treten, das ist das<br />

falsche Ende. Das muss auf jeden Fall so bleiben. Die Universität Potsdam ist von ihrer<br />

Ausbildung her absolut konkurrenzfähig mit allem, was nach Deutschland kommt.<br />

Bei uns sind nicht 50, aber 40 % der Doktoranden aus dem Ausland. Ich sehe überhaupt<br />

keinen Unterschied. Die Studenten, die aus Potsdam kommen, auch die aus<br />

Greifswald oder von der FU, sind absolut auf einem sehr guten Niveau.<br />

Vielleicht noch ein Wort zur Helmholtz-Gemeinschaft. Bei uns ist das etwas anders<br />

organisiert. Da gibt es nicht die große Freiheit wie an der Universität. Aber es ist so,<br />

dass die Helmholtz-Institute und -Zentren alle fünf Jahre evaluiert werden. Was wird<br />

dabei evaluiert? Jedes Zentrum kann für sich selbst entscheiden, was es in den<br />

nächsten fünf Jahren machen will. Wir machen also wirklich eine Roadmap, nicht<br />

ganz im Detail, das geht natürlich nicht, man kann die Forschung nicht für fünf Jahre<br />

vorausplanen. Aber damit legen wir fest, was wir machen wollen und worauf wir uns<br />

konzentrieren. Dann wird alle fünf Jahre mit einer Zwischenevaluierung nach zweieinhalb<br />

Jahren abgeprüft: Machen die Kerle auch das, was sie uns versprochen haben,<br />

wofür sie das Geld bekommen? Das ist eine internationale Evaluierung. Vor<br />

zwei Jahren war es ein zwölfköpfiges internationales Gremium, das uns eine Woche<br />

lang auf den Kopf gestellt hat. Aus der Evaluierung sind wir mit einem großartigen Ergebnis<br />

herausgegangen, nämlich wir sind zugehörig zu den 10 % der weltbesten Institute<br />

auf dem Gebiet.<br />

Vorsitzender:<br />

Danke. - Gibt es weitere Wortmeldungen?<br />

Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />

Vielleicht kann ich die zwei Problemkreise aus meiner Sicht etwas verbinden. Ich<br />

möchte in Bezug auf die Fachkräftesicherung und die Universitäten und Fachhochschulen<br />

ergänzen. Die Fachkräftesicherung sehe ich vielleicht aus einem etwas anderen<br />

Blickwinkel als der Kollege Seeberger. Ich bin auch stellvertretender Vorsitzender<br />

im KuVBB. Eine Schwerpunktaufgabe ist dort die Fachkräftesicherung. Ich kann<br />

Ihnen berichten, dass es im Bereich der Chemie- und Kunststoffindustrie in <strong>Brandenburg</strong><br />

schon arg schwierig wird, die richtigen Fachkräfte zu bekommen. Das können<br />

dann nicht die Doktoranden aus China und Indien sein, sondern das sind in der Regel<br />

nach Möglichkeit hier ausgebildete Leute vom Bachelor bis zum Master oder früher<br />

Diplomingenieur. Daran mangelt es. Ich glaube, daran mangelt es deutschlandweit,<br />

und es mangelt auch bei mir am Institut an Bewerbungen für ausgeschriebene<br />

höher dotierte Stellen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 32<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wir sind nicht die reine Wissenschaft in der Fraunhofer-Gesellschaft. Wir machen angewandte<br />

Forschung. Wir sind eher wie ein Forschungsbetrieb zu sehen. Da sehe<br />

ich an bestimmten Ecken auch schon einen Fachkräftemangel. Wie können wir den<br />

beheben? Jedenfalls im KuVBB so, indem wir versuchen, die jungen Leute, da müssen<br />

wir schon in der Schule anfangen, für die Naturwissenschaften und Ingenieurwissenschaften<br />

zu begeistern. Das ist der Punkt, wo wir als Institut auch mithelfen, Kooperationen<br />

mit Schulen zu machen. Das müssen wir tun. Wenn wir das tun wollen,<br />

dann müssen wir an die Lehrer denken. Wir können also die Lehrerausbildung nicht<br />

einfach vergessen. Wir brauchen Physik-, Mathematik-, Chemie-, Biologie- und andere<br />

Lehrer, das dürfen wir nicht vergessen. Und wir dürfen das Mittelfeld nicht vergessen,<br />

aus dem dann Produktionsleiter oder Meister oder so etwas kommen, also die<br />

Fachschulausbildung. Die Fraunhofer-Gesellschaft versucht zunehmend, auch Kooperationen<br />

mit Fachhochschulen einzugehen, in anderen Ländern noch intensiver.<br />

Ich bitte einfach, auch daran zu denken, dass das vernünftig ist für die Nachwuchskräftesicherung.<br />

Ich bitte zu verstehen: Ich rede jetzt über Fachkräfte auf einem etwas anderen Level,<br />

als Herr Kollege Seeberger das tut. Aber das ist das, was wir in der <strong>Brandenburg</strong>er<br />

Wirtschaft vor allen Dingen brauchen. Ich sehe das als ernstes Problem. Mit Hebeln<br />

oder nur mit Geld geht das nicht umzusteuern. Wir müssen da eine Stimmung haben.<br />

Es sind ja auch immer Aufstiegschancen, gerade für Leute im naturwissenschaftlichen<br />

und im Ingenieurbereich, also in dieser Berufsrichtung, gewesen. Zum Beispiel<br />

die Chemie- und Kunststoffindustrie ist durchaus in einem bemerkenswerten Umfang,<br />

1 bis 2 Milliarden hier im Land. Es gibt noch andere Beispiele.<br />

Das will ich jetzt nicht im Gegensatz sehen, sondern ergänzend. Natürlich ist es gut,<br />

wenn Ausgründungen da sind. Dafür müssen auch Leute da sein. Die Leute, die da<br />

sind, müssen so etwas finden; das ist alles richtig. Aber ich wollte das Niveau darunter<br />

ansprechen und sagen: Es ist ein Problem und von daher eine der Hauptaufgaben<br />

des KuVBB. Da ist Unterstützung nötig, und es muss auch überlegt werden, wie<br />

man das am klügsten macht, also zum Teil weg von den weicheren Fächern.<br />

Zu TOP 2: Information der Landesregierung zur Problematik Denkmalschutz<br />

als gemeinsame Landesaufgabe<br />

Vorsitzender:<br />

- Wortprotokoll -<br />

Gibt es weitere Nachfragen vonseiten der Abgeordneten? - Das ist nicht der Fall.<br />

Dann können wir diesen Tagesordnungspunkt schließen.<br />

Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihre Darstellungen. Ich wünsche Ihnen einen<br />

schönen Heimweg. Ich denke, wir sehen uns durchaus einmal hier im Ausschuss<br />

wieder.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 33<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Meine Damen und Herren, ich begrüße ganz herzlich Herrn Vogelsänger, den Landeskonservator<br />

Prof. Karg und den Landesarchäologen Prof. Schopper. Wir hatten im<br />

Mai eine für mich sehr denkwürdige Sitzung mit dem Vorsitzenden des Landesdenkmalbeirats<br />

Herrn Dr. Stolpe. Von hier aus auch alles Gute an ihn; es geht ihm offensichtlich<br />

nicht so gut. Wir hatten uns damals mehrheitlich verständigt, dass durchaus<br />

gewünscht und als sinnvoll erachtet wird, in <strong>Brandenburg</strong> eine Denkmalstiftung einzurichten.<br />

Wir sind im Mai auseinandergegangen mit der klaren Aufgabe, dass wir<br />

uns im Herbst noch einmal zusammensetzen und schauen, wo die Denkmalpflege im<br />

Lande jetzt steht. Deswegen sind heute auch die beiden Minister hier.<br />

Ihnen sind als Diskussionsgrundlage Arbeitspapiere (Anlage 5) zugegangen. Das<br />

sind keine abstimmungswürdigen Papier; sie haben noch viele Mängel. Aber es sollte<br />

einmal dargestellt werden, wie solch eine Denkmalstiftung speziell für <strong>Brandenburg</strong><br />

aussehen könnte und welche Maßgaben und Richtlinien verfolgt werden müssten,<br />

damit eine sinnvolle Mittelverteilung zustande kommen könnte.<br />

Es gab eine relativ große Resonanz aus sehr breiten Kreisen der Öffentlichkeit. Ich<br />

bedanke mich ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Landesamtes, auch bei pensionierten<br />

Mitarbeitern wie Dr. Wetzel, der ganz toll mitgearbeitet hat; bei den Leuten<br />

von der Landes- bzw. Gartendenkmalpflege, aber auch bei anderen Mitwirkenden wie<br />

Graf Pückler, die geantwortet und sich aktiv eingebracht haben.<br />

Wir sollten die Sache heute auch einmal unter der Maßgabe betrachten: Wollen wir<br />

das? Können wir diesen Weg gehen? Diese Frage stelle ich heute auch öffentlich,<br />

ohne dass man über dieses Papier abstimmen muss. Oder sagt man: <strong>Brandenburg</strong><br />

stemmt dieses nicht. Diese Ehrlichkeit muss man aufbringen und dann Klarheit schaffen.<br />

Sie bekommen ja alle das „Deutsche Handwerksblatt“. In der Ausgabe 9/11 war ein<br />

sehr schöner Artikel „Fortbildung im Sechserpack - Denkmalpflege im Handwerk -<br />

Handwerk in der Denkmalpflege“. Das zeigt schon, dass Denkmalpflege sehr viel<br />

mehr ist als bloß - wie Herr Görke im letzten Jahr sagte - Investition in Beton. Denken<br />

Sie bitte auch an das Konzept „Kulturelle Bildung“, das verlangt wird. Die Denkmalpflege<br />

ist Teil der kulturellen Bildung. Es wurde im <strong>Landtag</strong> schon viel über Inklusion<br />

geredet. Überlegen Sie bitte auch: Inklusion hört doch nicht am Ende der Schulbildung<br />

auf, sondern danach geht Inklusion weiter. Was passiert dann mit diesen Menschen?<br />

Die Denkmalpflege ist ein geeigneter Ort, um verschiedenste Leute sinnvoll<br />

in Lohn und Brot zu bringen; das kann ich Ihnen aus eigener Erfahrung sagen.<br />

Damit würde ich gern an Frau Prof. Kunst übergeben.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst:<br />

Ich leite nur kurz in das Thema ein. Herr Vogelsänger und ich haben uns abgestimmt,<br />

dass es dann von ihm eine etwas illustrierende Präsentation der Tätigkeit des MIL<br />

zur Thematik Denkmalschutz gibt.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 34<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Denkmalschutz ist ein klassisches Feld, in dem mehrere Ressorts zusammenarbeiten.<br />

Die Ressorts, die sehr viel zusammen machen, sind Wissenschaft, Forschung<br />

und Kultur sowie Infrastruktur und Landwirtschaft, aber auch das MWE, je nachdem,<br />

mit welcher besonderen Nutzung und manchmal auch, unter welcher Flagge jeweils<br />

das gemeinsame Anliegen im Bereich des Denkmalschutzes segeln kann.<br />

Dabei möchte ich betonen, dass es ressortübergreifend sehr gut und auf der Arbeitsebene<br />

völlig geräuschlos und im Einvernehmen vorangeht. Das Vorangehen geschieht<br />

allerdings bei Limitierung der finanziellen Ressourcen, sodass wir jetzt noch<br />

einmal beleuchten: Wer kann eigentlich was und wie stellt sich somit die ressortübergreifende<br />

Aktion im Bereich Denkmalschutz jeweils dar?<br />

Dabei handelt es sich um eine abgestufte Aufgabenwahrnehmung. MWFK ist - zur<br />

Erinnerung - oberste Denkmalschutzbehörde und hat die Sonderaufsicht über die unteren<br />

Denkmalschutzbehörden und die Fach- und Rechtsaufsicht über das <strong>Brandenburg</strong>ische<br />

Landesamt für Denkmalpflege und das Archäologische Landesmuseum<br />

und damit die Aufgabe, die Sicherstellung der Umsetzung des <strong>Brandenburg</strong>ischen<br />

Denkmalschutzgesetzes zu gewährleisten. Das ist also erst einmal der Generalauftrag.<br />

Wenn man jetzt auf die praktische Handlung und mit Blick auf das, was Herr Lipsdorf<br />

hier heute diskutieren möchte, fokussiert, so werden die finanziellen Ressorts des<br />

MWFK insbesondere als Kofinanzierungsmittel für das Denkmalschutzprogramm des<br />

Bundes zur Erhaltung national bedeutender Kulturdenkmale sowie für Förderprojekte<br />

der Deutschen Stiftung Denkmalschutz verwandt, und zwar in der Größenordnung<br />

von jährlich mehr als 1 Million Euro, aber auch nicht viel mehr als 1 Million. Diese Mittel<br />

werden auch 2012 zur Verfügung stehen.<br />

Des Weiteren gibt es die Sonderfinanzierungsabkommen zur Umsetzung des Masterplans<br />

der SPSG und die für die Sanierung von Kirchen wichtigen Vereinbarungen<br />

im Staatskirchenvertrag, die ebenfalls zusätzlich zum Tragen kommen.<br />

Um einen vierten Punkt zu erwähnen: Dabei handelt es sich um die Mittel der konzertierten<br />

Denkmalhilfe der letzten Jahre, die in der Regel durch interne Umschichtungen<br />

zur Erfüllung von Mindestwahrnehmungen im Sinne konzertierter Denkmalhilfe<br />

zusammengetragen worden sind. Ob das im Jahr 2012 wieder gelingt, ist zurzeit<br />

nicht sicher. Ich möchte daran erinnern, dass wir eine Liste verteilt hatten, die auch<br />

bei der 19. Sitzung des Ausschusses hier schon verteilt worden ist, um welche besonderen<br />

Projekte es sich handelt.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 35<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wenn es um die ressortübergreifende Aufgabenwahrnehmung geht, so ist bei der Sicherung<br />

des Denkmalbestandes in <strong>Brandenburg</strong> der wichtigste Partner bei der Förderung<br />

der denkmalgeschützten Bausubstanz das MIL, da über das Förderprogramm<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz und die ILE/LEADER-Förderung im ländlichen<br />

Raum jährlich erhebliche Mittel für die Erhaltung auch des baukulturellen Erbes<br />

zur Verfügung gestellt werden können; darauf wird Herr Vogelsänger gleich im Detail<br />

eingehen. Das betrifft auch die Nutzung der Programme städtebaulicher Sanierungs-<br />

und Entwicklungsmaßnahmen, „Stadtumbau Ost“ sowie „Zukunft im Stadtteil“ und<br />

URBAN II, nicht selten in einem Fördermix, unter anderem in Kopplung mit dem Kulturinvestitionsprogramm.<br />

Das wird auf den Arbeitsebenen über die Häuser jeweils<br />

ausgehandelt und vereinbart. Herausragendes Beispiel für solche konzertierten Aktionen<br />

ist die Sanierung des Klosterensembles von Neuzelle sowie das Haupt- und<br />

Landesgestüt in Neustadt/Dosse, um nur zwei Beispiele zu nennen.<br />

Wenn es sich um andere Aspekte handelt, die Denkmälern Rettung bescheren, dann<br />

wäre ein ganz wichtiger Punkt noch der der kulturtouristischen Akzentuierung. Da<br />

kommt dann zusätzlich das MWE ins Spiel, über das auch kulturtouristische Arrondierungen<br />

zusätzlich möglich sind.<br />

Was wir zurzeit auf Arbeitsebene als Anreißer zu der Thematik, die Sie gleich ansprechen<br />

wollen, Denkmalschutzstiftung, gemeinsam besprechen, ist die Erprobung eines<br />

revolvierenden Fonds, um weitere ELER-Mittel für Denkmale im ländlichen Raum<br />

nutzbar zu machen. Mit revolvierenden Fonds ist dabei gemeint, dass es sich im<br />

ländlichen Raum um private Eigentümer handeln muss, dabei die normalen ELER-<br />

Fördersätze greifen, gleichzeitig aber auch eine Rückführung des fehlenden Kofinanzierungsanteils<br />

durch das Land erprobt werden soll. Da sind wir gerade dabei, miteinander<br />

nachzudenken, wie wir Pilotprojekte aufgesetzt bekommen. Das wäre ein Baustein,<br />

den man im Hinterkopf haben sollte, wenn es um die Diskussion einer möglichen<br />

Denkmalstiftung geht und wie man die befeuert.<br />

Noch einmal vielen Dank, Herr Lipsdorf, für Ihre Aktivität, hier das Heft des Handelns<br />

noch einmal anzustoßen. Ich glaube, wir sind alle beide vom Grundsatz her einer solchen<br />

Stiftung gegenüber positiv eingestellt. Allerdings wäre es sehr wichtig, miteinander<br />

zu diskutieren: Woher nehmen und nicht Stehlen?<br />

Wir müssen in dem Punkt sehen, wie man erst einmal mit solchen Pilotvorhaben zurechtkommt<br />

und wie wir unter Nutzung der langen Diskussionslinien - ich erinnere an<br />

das, was Herr Stolpe mit Verve eingebracht hat - am Ende des Tages ins Ziel kommen.<br />

Ich belasse es dabei. Herr Vogelsänger hat jetzt ganz viel Illustrierendes.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 36<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Minister Vogelsänger (MIL):<br />

Ich würde vorschlagen, dass ich eine kleine Übersicht gebe, denn es hängt ja auch<br />

viel mit Geldern, viel mit Förderprogrammen zusammen. Da haben wir schon jetzt<br />

sehr viele Möglichkeiten. Ich habe auch ein großes Interesse an der Diskussion hier<br />

im Gremium. Wir haben viele Dinge in Vorbereitung. Wir haben eine neue Förderperiode<br />

der EU, da müssen wir versuchen, auch wieder Möglichkeiten zu schaffen. Wir<br />

haben leider eine neue Situation bei der Städtebauförderung. Dazu würde ich dann<br />

auch noch etwas sagen.<br />

Ich würde jetzt gerne einen kleinen Überblick über das geben, was jetzt schon geht.<br />

Wir müssen gemeinsam überlegen: Lohnt es sich, über eine separate Stiftung nachzudenken,<br />

oder lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie man die schon bestehenden<br />

Möglichkeiten noch effektiver nutzt, und welche Möglichkeiten man eigentlich<br />

hat.<br />

Vorsitzender:<br />

Ich bin immer dafür, erstens ein Ziel zu definieren und dann zu schauen, wie wir dorthin<br />

kommen.<br />

(Minister Vogelsänger nutzt für seinen Vortrag eine Powerpoint-Präsentation<br />

[Anlage 6])<br />

Minister Vogelsänger (MIL):<br />

Herr Vorsitzender, ich beginne mit meinem Vortrag, und wir können dann gern diskutieren.<br />

Ich habe mir heute extra für den Ausschuss Zeit eingeräumt, damit ich die<br />

Fragen beantworten kann.<br />

Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ist mit der Neuformierung der<br />

Landesregierung neu gebildet worden. Das ist gerade für das gemeinsame baukulturelle<br />

Erbe eine große Chance, insbesondere für die Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung<br />

der historischen Bausubstanz. Herr Prof. Karg, in der Diskussion wird immer<br />

sehr auf den städtebaulichen Denkmalschutz fokussiert. Aber im ländlichen<br />

Raum haben wir diese Aufgabe genauso zu erfüllen. Deshalb ist es eine gute und<br />

kluge Entscheidung gewesen, dieses Infrastrukturministerium zu bilden, wo Stadt<br />

und Land und die Grenzen zwischen Stadt und Land keine Rolle mehr spielen.<br />

Wir haben eine sehr vielfältige Zusammenarbeit mit dem Wissenschafts-, Forschungs-<br />

und Kulturministerium. Ich glaube, Herr Prof. Karg - wir kennen uns ungefähr<br />

20 Jahre, auch aus anderer Tätigkeit - kann das bestätigen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 37<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wir haben mehrere Arbeitsgemeinschaften. Wir haben nicht nur eine Arbeitsgemeinschaft<br />

der Städte mit historischem Stadtkern, sondern auch eine Arbeitsgemeinschaft<br />

der historischen Dorfkerne. Das weiß der eine oder andere gar nicht, weil es in den<br />

Medien nicht so eine Rolle spielt. Da ist immer eine fachliche Zusammenarbeit mit<br />

den entsprechenden Gremien des MWFK gegeben, natürlich auch mit dem Landesdenkmalbeirat<br />

und anderen Fachgremien.<br />

Es geht auch darum, die Förderkulissen aufeinander abzustimmen. Beim Infrastruktur-<br />

und Landwirtschaftsministerium ist es mitunter sehr schwierig, in Innenbereichen<br />

zu fördern. Insofern gibt es immer wieder das Bestreben, die Fördermöglichkeiten zu<br />

kombinieren, insbesondere dann, wenn das MIL in seiner Förderkulisse nicht fördern<br />

kann, das gemeinsam mit dem MWFK zu tun.<br />

Hier sehen wir ein Beispiel für eine Mittelbündelung. Das ist das Kulturquartier Mönchenkirche<br />

in Jüterbog. Wir haben hier klassischen städtebaulichen Denkmalschutz.<br />

Zu Jüterbog braucht man nichts weiter zu sagen; diese Stadt ist natürlich im Programm.<br />

Sie bekommt aber auch Mittel aus dem kommunalen Kulturinvestitionsprogramm.<br />

Hier haben also mehrere Fördermöglichkeiten zu einem guten Ergebnis geführt.<br />

Hier sehen wir eine Mittelbündelung mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Dieses<br />

Haus durfte ich selbst gemeinsam mit dem Bürgermeister einweihen. Es war<br />

eine Riesengemeinschaftsleistung, auch für die Stadt Wusterhausen/Dosse. Man ist<br />

ja bei solch einem Projekt ganz leicht im Millionenbereich. Deshalb ist es wichtig,<br />

dass wir die Stadt unterstützen. Eine Kleinstadt wie Wusterhausen/Dosse kann eine<br />

solche Aufgabe nie alleine lösen.<br />

Förderung von Denkmalen - da kommen wir jetzt schon zu den verschiedenen Programmen.<br />

Wir haben vier große Programme, einmal das Bund-Länder-Programm<br />

Städtebauförderung, insbesondere Städtebaulicher Denkmalschutz, Städtebauliche<br />

Sanierung und Stadtumbau. Da kommen wir schon zu dem ersten Problem, das wir<br />

zu diskutieren haben. Ich habe - darauf war ich auch ganz stolz - 2009 eine Größenordnung<br />

beim städtebaulichen Denkmalschutz von fast 120 Millionen Euro übernommen.<br />

Ich werde im Jahr 2012 noch 70 Millionen Euro zur Verfügung haben. Ich sage<br />

eindeutig: Wir haben es über eine große Kraftanstrengung geschafft: Es wird jeder<br />

Euro vom Bund, der uns zur Verfügung gestellt wird, im Haus MIL kofinanziert. Aber<br />

es sind trotzdem 50 Millionen Euro weniger. Ich habe leider den Stadtumbau ein<br />

Stück vor die Klammer zu ziehen. Wir müssen bis 2020 noch ca. 40 000 Wohnungen<br />

vom Markt nehmen. Dadurch haben wir die Notwendigkeit, dass von den 70 Millionen<br />

Euro die Größenordnung von 30 Millionen Euro schon in den Bereich Stadtumbau -<br />

nicht nur Abriss, sondern Abriss- und Auswertung - gehen.<br />

Wir kommen zum EFRE. Ich habe in der Förderperiode 2007 bis 2013 115 Millionen<br />

Euro EFRE-Mittel zur Verfügung und kämpfe natürlich dafür, dass ich in der neuen<br />

EFRE-Periode - ich denke, auch mit Ihrer Unterstützung - wiederum für eine nachhaltige<br />

Stadtentwicklung Mittel zur Verfügung habe.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 38<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Es steht übrigens auch im ersten EFRE-Vorschlag - dafür ist der Kollege Christoffers<br />

Fondsverwalter -, dass nachhaltige Stadtentwicklung weiter unterstützt werden soll.<br />

Davon profitieren auf dem Papier 15 Städte, die in <strong>Brandenburg</strong> im Programm „Nachhaltige<br />

Stadtentwicklung“ sind, aber eigentlich alle. Die Mittel, die wir dort einsetzen,<br />

brauchen wir nicht aus den anderen Fördertöpfen zu nehmen. Es ist ja auch immer<br />

wichtig, dass man andere Fördermöglichkeiten hat.<br />

Hier ist übrigens das entstanden, was Frau Prof. Kunst schon angesprochen hat: Wir<br />

haben 100 Millionen Euro klassisch und 15 Millionen Euro in einem revolvierenden<br />

Fonds. Und da haben wir jetzt einen größeren Förderbescheid an die Stadt <strong>Brandenburg</strong><br />

an der Havel gegeben, an die Wohnungsgesellschaft, die den Bahnhof saniert,<br />

aber sich verpflichtet, diese Gelder wieder in diesen Fonds zurückzuzahlen. Wir starten<br />

also das erste Mal solch einen revolvierenden Fonds.<br />

Ich sage auch hier im Ausschuss: Wir haben da noch nicht die entsprechende Weisheit<br />

erworben, denn wir sind das erste Land, das so etwas macht. Mein thüringischer<br />

Kollege hat nachgefragt, ich habe ihm auch die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung<br />

gestellt, wie das Land <strong>Brandenburg</strong> das eigentlich macht. Ich gebe zu: Wir<br />

betreten da Neuland und wir wollen das Neuland insbesondere auch bezüglich der<br />

neuen Förderperiode betreten, auch bezüglich der ELER-Mittel. Ob wir das in dieser<br />

Förderperiode noch hinbekommen, müssen wir sehen. Es ist schwierig, mit Brüssel<br />

in der bestehenden Förderperiode etwas zu ändern. Aber je besser wir das im EFRE-<br />

Fonds hinbekommen, desto bessere Möglichkeiten haben wir dann beim Start der<br />

neuen Förderperiode, über so etwas auch im ELER-Bereich nachzudenken. Ein revolvierender<br />

Fonds hat ja auch ein Stückchen etwas mit einem Denkmalschutzfonds<br />

zu tun.<br />

Darin steht - das wird Sie wundern - auch Wohnraumförderung, Miete und Eigentum.<br />

Ich zeige Ihnen auch ein Beispiel. Das betrifft natürlich Denkmäler genauso. Zwei<br />

Denkmäler sehen Sie dort, einmal diesen historischen Wasserturm in Eberswalde.<br />

Ich bin richtig stolz darauf, dass wir das gemeinsam mit der Stadt hinbekommen haben,<br />

weil das ein Förderverein war, der sich dafür sehr stark engagiert hat. Wohnraumförderung<br />

deshalb - unten sehen Sie einen Teil von der Stadt Eisenhüttenstadt<br />

-: Dort haben wir über Städtebauförderung, aber auch über Wohnraumförderung für<br />

den Erhalt von Denkmälern gesorgt.<br />

Hier kommt der klassische städtebauliche Denkmalschutz. Das ist, denke ich, alles<br />

so weit bekannt, ich will aber auf die 640 Millionen Euro - ganz unten zu sehen - hinweisen.<br />

Wir sind dann im Durchschnitt in der Größenordnung, das geht ja bis 2015,<br />

zwischen 28 und 30 Millionen Euro. Dieses Niveau werden wir natürlich dann nicht<br />

mehr haben.<br />

Insofern müssen wir uns auch andere Dinge einfallen lassen, was die große Aufgabe<br />

des Erhalts der historischen Stadtkerne und der historischen Bausubstanz betrifft.<br />

Das hängt dann natürlich auch von der Frage ab, wie viel Mittel ich noch zur Verfügung<br />

habe.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 39<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Ich werde wahrscheinlich die unangenehme Aufgabe haben - das wird auch Folgen<br />

in Ihrem Ausschuss oder bei den Abgeordneten haben -, dass ich von den 80 Städten,<br />

die jetzt in der Städtebauförderung sind, zumindest 30, wenn nicht noch mehr,<br />

aus der Städtebauförderung entlassen muss, weil einfach die Mittel durch diese Kürzung<br />

von 120 Millionen Euro auf 70 Millionen Euro nicht mehr vorhanden sind. Mit ist<br />

völlig bewusst, dass das in den Wahlkreisen und bei den Abgeordneten zu erheblichen<br />

Diskussionen führen wird. Aber ich will es der Ehrlichkeit halber hier schon ankündigen,<br />

weil ich keine Alternative sehe bzw. wir dann auch versuchen, über revolvierende<br />

Fonds oder über die ELER-Förderung einen entsprechenden Ausgleich zu<br />

schaffen.<br />

Hier sehen Sie wieder hervorragende Beispiele. Das zeigt sich immer so einfach,<br />

Herr Prof. Karg, aber Eigenanteilnutzung und was da alles eine Rolle spielt, die eine<br />

oder andere Rettung hat dann schon 10 bis 15 Jahre gedauert. Aber jeder Kampf hat<br />

sich gelohnt. Sie sehen hier die Beispiele im gesamten Land <strong>Brandenburg</strong>.<br />

Wir kommen zum EFRE-Fonds „Nachhaltige Stadtentwicklung“. Hier ein Beispiel aus<br />

Neuruppin. Er ist deshalb für die Kommunen von großem Interesse, weil man beim<br />

EFRE-Fonds den Fördersatz von 75 % EU-Mitteln und <strong>25</strong> % Eigenmitteln der Stadt<br />

hat. Beim klassischen städtebaulichen Denkmalschutz ist es die Drittelfinanzierung ...<br />

(Frau Wernicke [MIL]: Beim Denkmalschutz 80, ansonsten Drittel.)<br />

Ich bedanke mich. Ansonsten ist es bei anderen Programmen die Drittelfinanzierung.<br />

Dieser EFRE-Fonds „Nachhaltige Stadtentwicklung“ ist deshalb interessant: es sind<br />

100 Millionen Euro, und es sind 15 Städte. Man kann da auch den einen oder anderen<br />

größeren Brocken annehmen. Ich glaube, das Alte Gymnasium in Neuruppin ist<br />

ein größerer Brocken. Ich hoffe, das gelingt auch. Das war nämlich der erste Förderbescheid,<br />

den ich als Staatssekretär übergeben habe. Insofern hoffe ich, dass die<br />

Stadt Neuruppin Gutes daraus macht. Ich stehe da also auch unter Druck.<br />

Zur Wohnraumförderung: Hier haben Sie ein Beispiel aus <strong>Brandenburg</strong> an der Havel.<br />

Da bitte ich, einmal auf das erste Bild zu schauen. So sah das aus. Sie erkennen<br />

deutlichen Sanierungsbedarf. Es sind dort Eigentumswohnungen entstanden, die allen<br />

Standard haben und eben auch behinderten-, altersgerecht sind und einfach<br />

auch nachgefragt werden. Da haben wir auch ein Stück der Problematik. Wir haben in<br />

<strong>Brandenburg</strong> an der Havel die Situation, dass wir Wohnungen vom Markt nehmen<br />

müssen. Gleichzeitig haben wir Wohnraumnachfrage, insbesondere nach kleineren,<br />

nach altersgerechten Wohnungen und nach Wohnungen, die möglichst in der nähe<br />

des Zentrums sind. Insbesondere ältere Menschen wollen natürlich auch eine erreichbare<br />

volle Versorgungsfunktion haben, ob nun ärztliche Versorgung oder andere<br />

Dinge. Insofern gibt es diesen Markt. Das ist hier über die Wohnraumförderung sehr<br />

gut mit der Frage des städtebaulichen Denkmalschutzes verbunden worden.<br />

Ein weiteres Beispiel sehen Sie hier in Wittstock/Dosse, die alte Fabrik, die für Verwaltungseinrichtungen<br />

genutzt wird.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 40<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Bei der ILE/LEADER-Förderung haben wir nicht dieses spezielle Programm Städtebaulichen<br />

Denkmalschutz, das wir im städtischen Bereich haben, sondern wir fördern<br />

das selbstverständlich auch, wenn es Denkmalschutzcharakter hat. Die entsprechende<br />

Richtlinie setzt also auch kumulative Förderung zu, und dann sind dort natürlich<br />

auch Maßnahmen aus Mitteln der Denkmalpflege möglich. Ein besonderes Beispiel<br />

ist die Burg in Storkow. Dafür sind erhebliche Mittel aus dem Bereich ILE/LEADER<br />

geflossen, aber auch erhebliche Mittel aus dem Bereich der Städtebauförderung.<br />

Ich kann mich noch daran erinnern, ich war ja Abgeordneter für diesen Bereich, es<br />

waren immer abwechselnd Termine von Herrn Dr. Woidke und von Herrn Dellmann<br />

mit Überreichung von Förderbescheiden. Man sieht also auch, wie damals schon in<br />

dem Bereich sehr gut zusammengearbeitet wurde. Herr Woidke war damals für den<br />

ländlichen Bereich zuständig. Nicht, dass wir da jetzt irgendetwas durcheinanderbringen.<br />

Dass das auch sehr ordentlich ist, sehen wir immerhin seit 2008. Ich habe 2007 jetzt<br />

nicht dabei. 2007 war die neue Förderperiode 2007 bis 2013. 2007 gab es Anlaufschwierigkeiten.<br />

Das kann jeder Abgeordnete nachlesen und am Abfluss der Mittel<br />

erkennen. Ab 2008 sind wir deutlich besser geworden, und es konnten immerhin Mittel<br />

in Höhe von 35 Millionen Euro zum Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden bewilligt<br />

werden.<br />

Hier sehen wir wieder hervorragende Beispiele. Bei mir ist immer die Schwierigkeit:<br />

Was ist Stadt, was ist Land? Ich sage immer: Zwei Drittel der <strong>Brandenburg</strong>er wohnen<br />

im ländlichen Raum, und ein Drittel der <strong>Brandenburg</strong>er wohnen in den Städten. Dazu<br />

gehören natürlich auch die kleinen Städte im ländlichen Raum. Ich habe auch gar<br />

kein Problem damit, dass sich Förderprogramme in meinem Haus mitunter überschneiden<br />

und wir überlegen, welches besser passt und was in ein Förderprogramm<br />

hineinpasst. Die Bürgermeister sagen mir, sie seien relativ flexibel, ob das Mittel aus<br />

der ILE-Förderung oder aus der Städtebauförderung sind, sei ihnen relativ egal,<br />

Hauptsache der Fördersatz stimme und man könne das entsprechende Projekt gemeinsam<br />

umsetzen.<br />

Hier sehen wir auch die Vielfalt der entsprechenden Förderung. Dahme ist ja eine<br />

Stadt, aber wir haben aus dem LEADER-Programm eine entsprechende Förderung<br />

sicherstellen können.<br />

Für den Festungsturms in Peitz sind Mittel der ILE/LEADER-Förderung mit dem städtebaulichen<br />

Denkmalschutz kombiniert worden. Die Einweihung in Peitz war ein richtiges<br />

Volksfest. Das finde ich immer gut. Vorher war das Projekt in der Stadt wegen<br />

der Eigenmittel umstritten. Es wurde gefragt, ob man das denn braucht, ob man das<br />

machen muss. Als es fertig war, war in Peitz ein deutlicher Konsens zu spüren.<br />

Bei der Burg Ziesar sehen Sie, wie flexibel man gewesen ist. Es wurden vier Finanzierungsbausteine<br />

genutzt. Schon das Luftbild zeigt, dass es sich gelohnt hat.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 41<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Herr Vorsitzender, wir kommen zu der Frage: Ist es denn notwendig, einen gesonderten<br />

Fonds zu bilden? Ich will dazu raten, dass wir die Möglichkeiten, die wir haben,<br />

effektiv nutzen, dass wir gemeinsam dafür kämpfen, in der neuen Förderperiode revolvierende<br />

Fonds einzurichten, und dass wir jede Chance bezüglich der Kofinanzierung<br />

nutzen. Ich habe mit dem Finanzminister aushandeln können, dass ich 1,96 Millionen<br />

Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen bekomme.<br />

Das kann man eins zu eins einsetzen. Aber man kann eben auch aus 1,96 Millionen<br />

Euro eine Gesamtinvestition von 18 Millionen Euro machen und dabei Gutes für den<br />

Denkmalschutzbereich tun.<br />

In den künftigen Herausforderungen: In Zeiten knapper Kassen - auch die Kürzung<br />

der Städtebauförderung wird nachhaltig zu spüren sein - müssen wir uns darauf verständigen,<br />

wo wir noch fördern können und wie wir noch fördern können. Eine Herausforderung<br />

ist natürlich auch: In den Städten sind jetzt mitunter in den Förderbereichen<br />

die dicken Brocken übrig, wo Eigentumsfragen über 20 Jahre nicht zu klären<br />

waren, wo man keine Nachnutzung findet. Es wird also in den nächsten Jahren aus<br />

zwei Gründen nicht leichter werden: Es stehen nicht mehr so viel Mittel zur Verfügung,<br />

und man hat jetzt die eher schwierigen Bereiche. Deshalb sind strengste Prioritätensetzung<br />

und größtmögliche Kreativität nötig. Da bin ich natürlich auch auf Sie<br />

angewiesen, auf die entsprechenden Partner. Das MIL wird weiterhin verlässlicher<br />

Partner für Stadt und Land sein, wir sind ja für beides zuständig. Selbstverständlich<br />

wird es weiterhin eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Ministerium geben.<br />

Herr Prof. Karg, wir haben das ja über zwei Jahrzehnte hinbekommen bzw. meine<br />

Vorgänger. Dass das alles schwieriger wird, sehen Sie an der Entwicklung der Städtebauförderung.<br />

Wir sind 2012 bei rund 70 Millionen Euro und werden 2013/14 bei etwas<br />

über 60 Millionen Euro sein.<br />

Ich will mich trotzdem - ich habe es im <strong>Landtag</strong> schon getan - bei Abgeordneten des<br />

Deutschen Bundestages bedanken. Wäre es bei den ersten Plänen des Bundesministeriums<br />

geblieben, wären wir jetzt bei 40 Millionen Euro, dann bräuchten wir uns<br />

über städtebaulichen Denkmalschutz nicht mehr zu unterhalten.<br />

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion<br />

und auf viele Anfragen von Ihrer Seite.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank an beide Minister. Ich glaube, dass Sie nicht alle Bereiche der Denkmalpflege<br />

im Fokus hatten. Aber wir haben zwei Fachleute hier, Prof. Karg und<br />

Prof. Schopper. Denen würde ich gerne das Wort erteilen. Prof. Karg, wenn Sie beginnen<br />

würden?


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 42<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />

Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Ministerin! Herr Minister! Verehrte Abgeordnete!<br />

Ich teile das, was beide Ressortchefs gesagt haben; das ist unstrittig. In dieser<br />

Verantwortung steht das Land <strong>Brandenburg</strong> nicht nur, weil wir ein Denkmalschutzgesetz<br />

haben, sondern weil wir eine Verfassung haben, nach der das kulturhistorische<br />

Erbe zu erhalten, zu pflegen und zu erschließen ist.<br />

Das ist die Verantwortung, die steht, die sich aber, wie immer, am Geld messen wird.<br />

Ich glaube nicht und habe es auch nie erfahren, dass sich, wenn Denkmalpflege von<br />

einem Objekt abzieht und das Haus, die Kirche oder ein ehemaliges Schloss dann<br />

steht, irgendjemand beschwert, dass es nicht richtig gewesen sei, das Objekt instand<br />

zu bringen. Letztendlich haben auch Sie diese Bestätigung im vorigen Jahr erfahren,<br />

insbesondere das Parlament, das eine Festschrift zum 20-jährigen Bestehen des<br />

brandenburgischen <strong>Landtag</strong>es herausgegeben hat. Ein unverdächtiger Zeithistoriker<br />

hat darauf aufmerksam gemacht, wo im Land <strong>Brandenburg</strong> wichtige Identitätspunkte<br />

liegen. Dieses waren in der Tat die historischen Stadtkerne. Ich nehme die historischen<br />

Dorfkerne, die ja etwas anders arbeiten mussten und nicht so opulent unterstützt<br />

wurden, weil es eben keinen Fonds in dem Sinne gibt oder gab, der für den<br />

städtebaulichen Denkmalschutz eingesetzt wurde, noch einmal auf. Herr Görtemaker<br />

hat sehr deutlich beschrieben, dass gerade die historischen Städte die Identität mit<br />

diesem Land ermöglicht haben. Das ist also in der Tat eine Erfolgsgeschichte der<br />

Denkmalpflege.<br />

Ich habe hier heute aufmerksam die Ausführungen in Bezug auf die Grundlagenforschung<br />

verfolgt und bin erstaunt, dass auch Grundlagenforschung mit einem investiv<br />

eingesetzten Euro auf 7 Euro Nachfolge kommt. Das trifft auch für den Denkmalschutz<br />

und für die Denkmalpflege zu. Nur ist dieses erstaunlicherweise in der volkswirtschaftlichen<br />

Dimension offensichtlich noch nicht so richtig durchgeschlagen. Ich<br />

merke es im Augenblick an dem mittelständischen Baugewerbe. Es kommen viele<br />

Nachfragen, wo und wie wir unser Baugewerbe stärken und weiter einsetzen können.<br />

Das ist nur eine Ebene. Das sind keine betriebswirtschaftlichen, sondern volkswirtschaftliche<br />

Dimensionen. Beim Denkmalschutz, bei der Denkmalpflege und bei Denkmalen<br />

generell, da nehme ich keine Gattung aus, liegen ökonomische, soziale, kulturelle<br />

und letztendlich auch politische Potenzen, die wir nutzen sollten. Es ist unstrittig,<br />

dass diese Mittel sehr sinnvoll eingesetzt werden. Das, was in den letzten 20 Jahren<br />

zu verzeichnen ist, das ist wirklich eine Erfolgsgeschichte. Ich weiß, wovon ich spreche,<br />

denn ich habe auch vor 1990 Denkmalpflege betrieben, nicht immer zur Freude<br />

einiger, aber das ist nun mal bei der Denkmalpflege auch in der Gegenwart so, dass<br />

wir nicht immer gleich freudig empfangen werden, hinterher dann schon. Jedem ist<br />

klar, wie die Städte 1990/91 ausgesehen haben. Ich will das nicht ausbreiten, ich<br />

glaube, wenn ich das anreiße, wissen Sie, was ich damit meine; denn viele waren auf<br />

Abriss gestellt.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 43<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Wir stehen wieder vor diesem Problem, aber aus einer ganz anderen Perspektive, einer<br />

Perspektive, die uns umtreiben muss, nicht, weil alle das im Mund haben, sondern<br />

weil es Konsequenzen hat; Herr Minister Vogelsänger hat darauf hingewiesen.<br />

Wir werden weiter abreißen in unseren urbanen Zentren - ich sage einmal bewusst:<br />

Zentren. Aber wir brauchen auch Neubau. Wir brauchen auch Wohnqualität, vielleicht<br />

anders zugeschnitten. Die Menschen fehlen uns. Ich habe sehr aufmerksam das<br />

Richtfest für das Schlossparlament oder Parlamentsschloss verfolgt, weil es da einen<br />

Peuplierungsgedanken gab, die Edikte von Potsdam, es sind ja mehrere, es gab ja<br />

nicht nur eins, sondern im Prinzip drei, wo es um Peuplierung ging, also um Zuwanderung.<br />

Das wird spannend werden. Wir werden diesen Prozess aufnehmen müssen.<br />

Wir werden unsere kulturellen Identitäten zu stärken haben. Das werden Dörfer sein.<br />

Das wird die Kulturlandschaft schlechthin sein. Das sind nun einmal, wie auch im Gesetz<br />

festgeschrieben, die beredten Zeugnisse unserer Entwicklung - Ich mache einmal<br />

Klammer auf: Migration, Klammer zu.<br />

Was ist denn eigentlich preußisch, was ist deutsch? Wenn wir unser Land oder <strong>Brandenburg</strong>-Preußen<br />

in Bezug auf die Entwicklung anschauen, sehen wir, welche Migrationen<br />

unsere kulturelle Identität in diesem Land geprägt haben. Das müssen wir<br />

deutlich machen. Die Denkmale, die dafür stehen, müssen erhalten werden. Ich spreche<br />

nicht schlechthin von Baukultur. Am Brauhausberg sind wir aufgefordert worden,<br />

etwas unter Schutz zu stellen, weil man es für wichtig hielt. Aber Denkmale sind nicht<br />

einfach nur erhaltenswert, sondern sie sind markante Zeichen, Zeugnisse der Geschichte,<br />

einmalig, bedeutend, herausragend. Wir sind in diesem Bestand und sind<br />

sehr gut gewesen. Wir sind kritisiert worden, dass wir nur so wenig unter Schutz gestellt<br />

haben. Aber das, was wir unter Schutz stellen, ist nachprüfbar, bewegbar. Es<br />

sind keine Telefonlisten, die aufgerichtet werden, und wir haben nicht 110 000 aufgenommen.<br />

Wir pendeln uns langsam in die Ebene ein, sodass wir - Entschuldigung,<br />

wenn ich es sage - unseren Denkmalbegriff in <strong>Brandenburg</strong>, ein Begriff, der bundesweit,<br />

europaweit und noch weiter geht, nicht für Dinge prostituieren, weil irgendwo<br />

gegenwärtig die Meinung vorherrscht: Das muss erhalten werden. Deswegen muss<br />

es nicht gleich ein Denkmal sein. Das hat etwas mit Baukultur zu tun.<br />

In diesem Feld angesiedelt ist nun ein Punkt, der hier zur Diskussion steht. Man<br />

möge es mir nachsehen, dass dieser Gedanke von uns im Landesamt nicht von allen,<br />

aber doch von einigen verfolgt wurde, als diese Mittel nach der oder zu Beginn<br />

der 2. Legislaturperiode als Fonds, die für Denkmalpflege zur Verfügung standen, an<br />

die Kommunen gegeben wurden, leider zur damaligen Zeit ohne Zweckbindung. Kultur,<br />

wie wir alle wissen, ist keine Pflichtaufgabe. Die Kommunen trifft kein Vorwurf, sie<br />

mussten erst einmal ihre Pflichtaufgaben wahrnehmen. Und so sind diese Mittel -<br />

manchmal sinnvoll, manchmal nicht so sinnvoll - verwandt worden.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 44<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Jetzt stehen wir wieder vor diesem Problemfeld. Ich würde das, was ich von den kommunalen<br />

Spitzenverbänden höre, wie schlecht es den Kommunen geht, zum Teil unterschreiben.<br />

Wenn ich sehe, dass gerade die 80/20-Förderung im städtebaulichen<br />

Denkmalschutz seitens des Bundes auf Kürzungstrip ist, dann werde ich sehr nachdenklich,<br />

weil eine Drittelfinanzierung in der Regel - so fördert der Bund - sehr<br />

schwer von den Kommunen aufzubringen ist. Aber noch schwerer, verehrte Damen<br />

und Herren, ist es für einen privaten Denkmalbesitzer, für einen Eigentümer. Alle Projekte,<br />

die hier großartig gestartet worden sind und auch zum Erfolg geführt haben,<br />

sind langfristig vorbereitet worden. Manchmal hat es in der Tat 15 Jahre gedauert,<br />

und es gab sehr schwierige Aktionen. Aber hier geht es darum, dass wir vor Ort sehr<br />

schnell reagieren können. Manchmal sind es 2 000 oder 3 000 Euro, die fehlen, wenn<br />

das Dach eines Denkmals anfängt, undicht zu werden. Dann kommt der Eigentümer<br />

und fragt, ob wir nicht helfen können. Ich kann Ihnen das bringen. Die Listen, die wir<br />

dem Ministerium in Abstimmung mit den Unteren Schutzbehörden übergeben, sind<br />

abgeklärte Denkmalanträge, wo man schon ahnen kann, dass die Anteile von kommunalen<br />

Verfügungsberechtigten gegeben werden können. Der Bedarf als solcher ist<br />

dann nicht annähernd reflektiert. Sehr schnell geht es dann in die Zumutbarkeitsfrage.<br />

Es könnte gelingen, Herr Minister, es kann sein, dass wir eine Brücke halten, aber<br />

aus einer ganz anderen Perspektive. Insofern bedarf es einer Situation im Land <strong>Brandenburg</strong>,<br />

wo wir akut, sehr schnell, unkompliziert und unbürokratisch auch mit dem<br />

sogenannten freien Markt operieren können. Deswegen ist der Gedanke der Stiftung<br />

- Entschuldigung, Herr Vorsitzender, Sie haben diesen Gedanken zwar hier auf den<br />

Tisch gelegt - so neu nicht. Er existierte in vielen Gesprächen, immer positiv begleitet,<br />

aber keiner hat ihn angefasst, weil die Absage des Fonds kam. Da haben wir gesagt:<br />

Wir brauchen einen schnellen Mittelzufluss an Denkmaleigentümer, insbesondere<br />

auch an private, denn unsere Dörfer werden nicht nur, aber natürlich prioritär<br />

schon, durch Kirchen bestimmt, vielleicht auch durch Schlösser. Was wir Schloss<br />

nennen, ist in anderen Ländern vielleicht ein großes Herrenhaus oder ein großes<br />

Gutshaus. Aber letztendlich sind es die vielen kleinen Häuser, die unsere Kulturlandschaft<br />

bestimmen und definieren.<br />

Mir ist klar, dass ein Fachwerkhaus unserer Provenienz des frühen 18. Jahrhunderts<br />

nicht gleichbedeutend ist mit einer Fachwerkkultur, die wir vielleicht in Hessen oder<br />

Niedersachsen in den großen Fachwerkgebieten haben. Aber trotzdem bestimmt es<br />

unsere Kulturlandschaft.<br />

Genau das, was heute von den Grundlagenforschern, von denen, die hier leben wollen,<br />

eingeklagt wurde, kommt beim Standortfaktor Kultur und Denkmalpflege unmittelbar<br />

durch. Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht in eine Ereignispflege begeben,<br />

sondern dass wir die Authentizität, Integrität - Sie werden es immer hören, wenn<br />

es um die Kulturerbe-Diskussionen geht -, dass wir diese Qualität weiter erhalten.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 45<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Ich votiere weiter für einige - ich nehme das Wort einmal auf - Qualifizierungen in diesem<br />

Programm, dass die Frage Denkmalstiftung ernsthaft auf den Prüfstand kommt,<br />

um unkompliziert Mittel auch des freien Marktes, der da eine Rolle spielen wird, zu<br />

akquirieren. Ansonsten finden wir uns in dem Dschungel der Förderungen nicht mehr<br />

durch. Ich stelle mir die Amtsdirektoren vor, drei, vier Leute in einem Amtsbezirk, die<br />

das alles beherrschen müssen, was in großen Städten vielleicht auf einzelnen Verwaltungsebenen<br />

eins, zwei, drei Leute abarbeiten müssen. Ich weiß, welcher Einsatz<br />

von uns gefordert wird, den wir schon gar nicht mehr erbringen können. Es wird ja<br />

nicht besser mit dem Landesamt, was den Personalbedarf und auch den Betreuungsbedarf<br />

betrifft. Auch dieses müssen wir im Visier haben.<br />

Also nochmals: Die grundsätzlichen Positionen kann ich aus unserer Sicht hier nur<br />

befürworten und bestätigen. Ich bitte Sie, dass dieses ernsthaft geprüft und nicht zur<br />

Seite gelegt wird. In Ländern, wo derartige Stiftungen existieren, von Baden-Württemberg<br />

bis zur Bundeshauptstadt Berlin, sind das oft segensreiche Ergebnisse. -<br />

Vielen Dank.<br />

Vorsitzender:<br />

Herzlichen Dank. - Vielleicht noch einmal: Ich habe nur ein bisschen daran gearbeitet,<br />

ich bin nicht der Erfinder der ganzen Sache, das will ich auch nicht sein.<br />

Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />

Entschuldigung, Herr Vorsitzender, darum geht es nicht. Ich will nur sagen, dass wir<br />

den Gedanken mit Fonds seit der 2. Legislaturperiode haben. Ich darf einmal wiederholen,<br />

was mir auf einer Ministerialebene wörtlich öffentlich gesagt worden ist: Sie mit<br />

Ihrem blöden Denkmalfonds, lassen Sie das mal. Darauf habe ich gesagt: Wenn das<br />

blöd ist, dann müssen wir eine intelligentere Lösung finden. Die intelligentere Lösung<br />

könnte diese Stiftung sein.<br />

Vorsitzender:<br />

Danke. - Herr Prof. Schopper, ich weiß, Sie haben dazu auch eine ganz klare Meinung.<br />

Herr Prof. Dr. Schopper (Stellv. Direktor und Landesarchäologe):<br />

Ich versuche, mich kurz zu fassen und ein paar Spezifika zur archäologischen Denkmalpflege<br />

zu ergänzen. Herr Karg hat zu Recht ausgeführt - es ist auch in den Ausführungen<br />

von Frau Ministerin und Herrn Minister zum Tragen gekommen -, dass es<br />

eine konzertierte Aktion auf verschiedenen Ebenen gibt und dass man überall versucht,<br />

Ressourcen zu schöpfen: angefangen beim privaten Engagement der Denkmaleigentümer<br />

oder sonstiger Inkludierte über Stiftungen bis zum revolvierenden<br />

Fonds - ein neues Schlagwort -, den es sicher zu bedienen gilt und der uns ein Stück<br />

weiter bringt. Wozu brauchen wir dann aber zusätzlich noch eine Stiftung?


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 46<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Beim Vorschlag der Gründung einer Stiftung sind ja für den Bereich der Archäologie<br />

im Grunde drei Themen dargestellt: der Ankauf von archäologischen Denkmalen,<br />

also Flächen im Sinne eines Primärschutzes von einer akuten Gefährdung zu befreien,<br />

eventuelle Unterstützung archäologischer Ausgrabungen im Sinne eines sekundären<br />

Denkmalschutzes, also dort, wo die Teilzerstörung durch Eingriffe ins Denkmal<br />

nicht zu verhindern ist, sowie die Dokumentation der Funde und die Bewahrung der<br />

Erkenntnisse. Diese Aspekte betreffen auch den <strong>Landtag</strong>sneubau. Es gibt Zonen, die<br />

von der Bebauung ausgenommen worden sind, und Zonen, in denen der sekundäre<br />

Denkmalschutz im Sinne einer Ausgrabung gegriffen hat. Auch spielt die Vermittlung<br />

von Erkenntnissen über die Denkmäler und die Unterstützung des Kulturtourismus<br />

eine Rolle.<br />

Wir haben im Land etwa 30 000 archäologische Denkmäler, die sich in der Regel unter<br />

der Erde befinden. Das heißt, es gibt immer einen gewissen Überraschungseffekt,<br />

sodass nicht immer alles von vornherein in Förderprogrammen einzuplanen ist und<br />

Jahre im Voraus ein genaues Konzept zu stricken geht. Bei Ausgrabungen, bei denen<br />

das Verursacherprinzip greift, haben wir durchaus Möglichkeiten, im Sinne des<br />

sekundären Denkmalschutzes archäologische Denkmale zu bewahren. Das hat sich<br />

nicht nur in <strong>Brandenburg</strong>, sondern europaweit bewährt. Daraus erwachsen natürlich<br />

auch Verpflichtungen, mit den Erkenntnissen, mit den Funden, mit den Objekten umzugehen.<br />

Aber das Verursacherprinzip hat Grenzen. Bei kleinteiligeren Maßnahmen,<br />

der berühmte kleine Einfamilienhausbauer, ist die Zumutbarkeit sehr schnell erreicht.<br />

Das gilt auch für Fälle von ganz herausragenden Denkmalqualitäten, die sich erst bei<br />

vorausgreifenden Ausgrabungen im Zuge einer Baumaßnahme zeigen. Dann brauchen<br />

wir ein Instrument, um neben dem vom Investor zu Leistenden auch mit einem<br />

finanziellen Zuschuss vonseiten der Allgemeinheit tätig zu werden, und zwar kurzfristig<br />

und auch, wenn die Maßnahme schon begonnen hat. Das alles sind Dinge, die in<br />

der Regel nicht in normale Förderprojekte hineinpassen.<br />

Ich komme noch zu einem Punkt, den man im Allgemeinen nicht so sehr im Auge<br />

hat, das ist der stille Tod unserer archäologischen Denkmäler in den Äckern und<br />

Wäldern. Durch die Landnutzung, die in sich schleichend ist, werden diese Denkmäler<br />

zum Teil ganz erheblich in Mitleidenschaft gezogen. Die Landesarchäologie hat<br />

deutschland- und europaweit verschiedenste Förderprogramme einzusetzen versucht.<br />

Vor kurzem fand eine Tagung des Verbandes der Landesarchäologen in Meißen<br />

statt, in der es um extensive Landwirtschaft, Precision Farming, Stilllegungsprogramme,<br />

Brachen und ähnliche Dinge, die man versuchen kann, ging. Heutzutage<br />

lastet infolge der Energiewende großer Druck auf der Landschaft. Einerseits werden<br />

die Dörfer und die ländlichen Regionen gestärkt, andererseits kommt es wieder zu einer<br />

verstärkten Landnutzung. Damit sind nicht so sehr die Energieparks gemeint - da<br />

gibt es eine Investition; das ist im Rahmen abzuwickeln - als vielmehr die zunehmende<br />

Technisierung: der Forstpflug, die massive Erosion und die Leitungstrassen, die<br />

das Land durchziehen. Dort greift das Verursacherprinzip nicht oder nur in Ausnahmefällen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 47<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Für diese Fälle brauchen wir ein sehr flexibles Instrument - Herr Karg hat es ausgeführt<br />

-, mit dem wir eine Ad-hoc-Förderung bereits begonnener Projekte - Ausführende<br />

sind vielleicht Vereine oder die Denkmalfachbehörde - hinbekommen. Denn es ist<br />

nicht unbedingt der Grundstückseigentümer, der Interesse daran hat, einen Förderantrag<br />

zu stellen und dann irgendwelche Auflagen zu erfüllen. Er überlässt es anderen<br />

und will damit meist nichts zu tun haben. Man braucht noch längst nicht in die<br />

Detaildiskussion über Satzungen und Richtlinien zu gehen, aber ich will sagen, dass<br />

die ganze Initiative sehr positiv aufgenommen worden ist. Ich habe von prähistorischen<br />

archäologischen Instituten die Zusage zur Mitzuarbeit und zur Unterstützung.<br />

Ich halte die Initiative für notwendig und nützlich. Die Denkmalstiftung des Landes<br />

wäre ein bedeutendes Mittel, um unsere Denkmäler für die Allgemeinheit zu sichern.<br />

Härten könnten abgefedert werden, und sie könnte als Anlaufpunkt für Stifter und<br />

sonstige Interessierte wirken. Man sollte sie weder ad acta legen noch als Ersatz für<br />

die wichtigen und über die Jahre voluminös angelegten Förderprojekte verstehen -<br />

das wird eine Stiftung zumindest auf kurze Sicht nicht leisten können -, aber ich halte<br />

sie für ein weiteres ergänzendes Instrument für Denkmäler aller Gattungen bzw. für<br />

unser Kulturland <strong>Brandenburg</strong>. - Danke.<br />

Vorsitzender:<br />

Danke schön. - Es gibt Wortmeldungen von Frau Heinrich und Frau von Halem.<br />

Abgeordnete Heinrich (CDU):<br />

Ich beantrage eine Beschlussfassung des Ausschusses zur Notwendigkeit der Gründung<br />

der <strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz und die Formulierung einer<br />

entsprechenden Beschlussempfehlung an das Plenum mit folgendem Wortlaut:<br />

„Der <strong>Landtag</strong> bekennt sich zur Notwendigkeit und Gründung einer ‚<strong>Brandenburg</strong>ischen<br />

Stiftung Denkmalschutz‘ mit Anbindung an das Landesamt für Denkmalpflege<br />

und in Ergänzung der bisherigen Pflichten der Ministerien. Der <strong>Landtag</strong> beauftragt<br />

die Landesregierung, eine Konzeption zur Gründung dieser ‚<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung<br />

Denkmalschutz‘ zu erarbeiten.“<br />

Vorsitzender:<br />

Ich lasse über den Antrag abstimmen. Wer sich zur Notwendigkeit der Gründung der<br />

<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz bekennt, den bitte ich um das Handzeichen.<br />

Dafür: 4 Dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 48<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />

Mein Wortbeitrag ging in die gleiche Richtung. Ich danke beiden Herren. Wir haben<br />

vor einigen Monaten schon einmal über dieses Thema geredet. Trotz des sehr eindrücklichen<br />

Vortrags von Herrn Minister Vogelsänger ist klar, dass die angestrebte<br />

Denkmalstiftung eine andere Zielrichtung hat und - additiv - eine große Notwendigkeit<br />

dafür besteht.<br />

Es gibt zwei Vorlagen, die in der letzten Sitzung des Ausschusses auch schon vorlagen,<br />

ohne dass klar gewesen ist, was die eigentliche Zielrichtung der nochmaligen<br />

Befassung sein soll. Das sind Arbeitspapiere des Vorsitzenden. Bei der heutigen<br />

Tischvorlage steht es mit dabei, beim letztes Mal stand es nicht dabei. Ich bin von<br />

Anfang an davon ausgegangen, dass wir kein zweites Mal ins Blaue über das Thema<br />

diskutieren, sondern dass wir uns als Ausschuss dazu bekennen, was wir wollen.<br />

Vorsitzender:<br />

Das ist richtig, wir können uns dazu bekennen, aber wir können über das Papier an<br />

sich so nicht abstimmen, denn das muss natürlich fachgerecht überarbeitet werden.<br />

Wir können heute sagen, es müsste federführend ein Ministerium daran arbeiten.<br />

Das meinte ich, als ich sagte, man müsse differenzieren.<br />

Abgeordnete Heinrich (CDU):<br />

Eine Anmerkung zur Vorlage. Dass wir uns zur Priorität der Denkmalförderung bekannt<br />

haben, war unübersehbar. Mir ist wichtig, dass im nächsten Schritt der Bearbeitung<br />

eine deutliche Anbindung der Stiftung an das Landesdenkmalamt in <strong>Brandenburg</strong><br />

erfolgt. Ich möchte eindringlich davor warnen, die Gründung der Stiftung als<br />

Alibisparmaßnahme für Maßnahmen und Aufgaben des Ministeriums, die es bislang<br />

innehat und weiterhin innehaben soll, zu gebrauchen.<br />

Ich möchte auf Ihre Anmerkung zur kulturellen Bildung eingehen. Die Stiftung sollte<br />

generell auch Ausbildungsschwerpunkte beinhalten. Ich denke an Stipendien, Dissertationen<br />

und unterstützungswürdige Arbeiten, die für das Land <strong>Brandenburg</strong> einen<br />

Mehrwert haben. Voraussetzung ist für mich - das ist heute noch einmal klar geworden<br />

-, dass es nicht nur eine Projektförderung wird, sondern auch eine Zugangsmöglichkeit<br />

für private Denkmaleigentümer darstellt. Über die finanzielle Grundlage müssen<br />

wir sicherlich noch sprechen. Mein Wunsch ist - das sage ich noch einmal ganz<br />

deutlich -, dass das Ministerium nicht von seinen bisherigen Pflichten entbunden<br />

wird, sondern die Stiftung eine Ergänzung darstellt.<br />

Vorsitzender:<br />

Herr Prof. Schierack hat eine Frage.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 49<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

Mikrofon nicht angeschaltet; keine Tonaufnahme vorhanden.<br />

Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />

Das will ich gern tun. Das ist seit etwa 1996/97 bekannt. Der Zentralverband des<br />

Deutschen Handwerks hat eine Erhebung über den Einsatz der Mittel in der Denkmalpflege<br />

bzw. im Denkmalschutz im Handwerk durchgeführt.<br />

Wie Sie vielleicht wissen, gab es lange Streit bezüglich Restauration und Handwerk,<br />

weil Restauration ein akademischer Ausbildungsgang ist. Im Kern geht es um Materialwiederverwendung.<br />

Für die Errichtung eines Neubaus in der Stadt muss zumeist<br />

ein Haus abgerissen werden. An dieser Stelle kommt die Ökonomie hinein. Ökonomisch<br />

betrachtet müssen der Energieaufwand und alles, was nötig ist, um die Materialien<br />

für einen Neubau zu erstellen, eingerechnet werden. Das hat noch nichts mit<br />

Wertebewusstseinsbildung zu tun, es ist reine Materialökonomie.<br />

Beim Erhalt alter Gebäude haben Sie den gebrannten Stein schon vor sich und verwenden<br />

Materialien wieder. Darauf bezieht sich die Erhebung des Zentralverbandes<br />

des Deutschen Handwerks. Das Deutsche Nationalkomitee hat diesbezüglich auch<br />

noch einmal für den Denkmalschutz gearbeitet und - nach dem Jahr 2000 - die Rechnung<br />

bestätigt. In der Materialökonomie im normalen Baugewerbe gilt: 50 % Materialkosten<br />

und 50 % Lohnkosten. Bei den Denkmälern gilt: 20 % Materialkosten und 80<br />

% Lohnkosten. Darauf orientiert das mittelständische Gewerbe. Das bedeutet Arbeitsplätze<br />

und Materialökonomie. Nach Berechnungen des Zentralverbandes des<br />

Deutschen Handwerks zieht 1 investiv eingesetzter Euro 12 Euro an privaten Investitionen,<br />

zum Beispiel im Bereich Tourismus oder durch Gewerbeansiedlung, nach<br />

sich. Die Vereinigung der Landesdenkmalpflege ist in einer bundesweiten Betrachtung<br />

auf 8 bis 9 Euro gekommen. Ich habe bewusst nicht hoch gepokert, ich kann Ihnen<br />

die Materialien zukommen lassen. Dieser Punkt spielt eine große Rolle.<br />

Ich darf noch einen Punkt erwähnen, der uns diesen Mitteleinsatz bringt. Die Untersuchung,<br />

die Herr Schopper eben angeführt hat, trifft natürlich auch für die Bau-, die<br />

Kunst- und alle Denkmale zu. Die Sondertranche 3: Die Mittel werden im laufenden<br />

oder kommenden Jahr fließen. Sie müssen verauslagt werden. Der Bund geht<br />

manchmal etwas weiter als das Land. Es muss eine Projektstudie erstellt werden, es<br />

müssen Voruntersuchungen zur Aufnahme restauratorischer und archäologischer<br />

Befunde und alle Untersuchungen, die ein Denkmaleigentümer vorlegen muss,<br />

durchgeführt werden. Das ist nun einmal so, wenn man sich mit Denkmalen beschäftigt.<br />

Auch dafür spricht dieser Fonds.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 50<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Vorsitzender:<br />

Eine Anmerkung: Es gibt einen entsprechenden Fonds in Potsdam-Mittelmark, und<br />

der hat genau dieses wirtschaftliche Verhältnis. Frau Melior ist leider nicht mehr da,<br />

sie könnte es bestätigen.<br />

Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />

... keine Tonaufnahme ...<br />

Diese Zahlen bedeuten ja nichts anderes, als dass wir in diesem Land Fachkräfte haben<br />

werden, die in der Lage sind, so viel an Steuern zu zahlen, dass es sich wieder<br />

rechnet. In dieser Hinsicht ist es für mich doch eine andere Rechnung. Es fließt<br />

volkswirtschaftlich ja nicht in dem Maße wieder zurück.<br />

Bezüglich dieser Aussage bin ich etwas stutzig geworden. Wir vergleichen hier Äpfel<br />

mit Birnen.<br />

Prof. Dr. Schopper (Stellv. Direktor und Landesarchäologe):<br />

Wenn die Investition von 1 Euro seitens des Landes oder des Bundes im Sinne einer<br />

Förderung 7 bis 12 Euro an Privatinvestition anregt oder überhaupt erst möglich<br />

macht und ins Land holt, dann fließt natürlich etwas ins Land zurück. Solche Rechnungen<br />

sind immer schwierig, wenn Sie den Einzelpunkt verifizieren, aber es ist tatsächlich<br />

ein wichtiger Anstoß. Es gibt viele ländliche Regionen, in denen die Investition<br />

in ein Denkmal überhaupt erst wieder Leben und Wirtschaftstätigkeit mit befördert<br />

hat.<br />

Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />

Zur Aussage, wir würden Äpfel mit Birnen vergleichen. Eine Ausgründung infolge von<br />

Grundlagenforschung geschieht indirekt auch bei uns. Bei Wertzustimmung, Denkmalerkennung,<br />

Denkmalerklärung haben wir diese Position. Ein investiv eingesetzter<br />

Euro, um Denkmalschutz zu betreiben, also Substanzverfall zu verhindern, garantiert,<br />

dass Betriebe, die sich spezialisiert haben, auf dem normalen Arbeitsmarkt<br />

überhaupt eingesetzt werden: vom Auszubildenden bis zum Restaurator. Es gibt den<br />

Masterstudiengang Bauen und Erhalten an der BTU. Die Betriebe sind auf diesem<br />

Gebiet hochspezialisiert und können eingesetzt werden. Wir haben in der Vergangenheit<br />

schon mehrfach erlebt, dass Fördermittel nicht mehr griffen, die Baubetriebe<br />

Insolvenz anmelden mussten und kaputt gegangen sind. Durch Denkmale halten wir<br />

die mittelständische Industrie, die Bauindustrie und das Baugewerbe. Das ist kein<br />

Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Ich würde mich höchstens streiten, ob vielleicht ein<br />

Braeburn mit einem Boskop verglichen wird; das ist durchaus möglich.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 51<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Vorsitzender:<br />

Ich bedanke mich. Wir werden das konkret formulieren.<br />

Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />

Ich hätte gern eine Aussage dazu, wie wir weiter verfahren.<br />

Vorsitzender:<br />

Der nächstmögliche Zeitpunkt, diesen Antrag ins Plenum zu bringen, wäre der Januar.<br />

Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />

Wer bereitet das vor? Bereiten Sie das vor und stimmen es mit uns ab?<br />

Vorsitzender:<br />

Genau, das wird entsprechend dem Antrag formuliert und mit einer Begründung versehen.<br />

Dann wird weiter verfahren.<br />

Minister Vogelsänger (MIL):<br />

Herzlichen Dank für die Einladung. Wir werden trotzdem an anderen Projekten weiterarbeiten.<br />

Vorsitzender:<br />

Ich schließe Tagesordnungspunkt 2.<br />

- Ende des Wortprotokolls -<br />

Zu TOP 3: Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen<br />

Gesetzgebungs- und weiteren Vorhabenplanungen im Ressort<br />

Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

Der Vorsitzende weist eingangs darauf hin, dass Abgeordneter Jürgens (DIE LINKE)<br />

zu den nachfolgenden vier Fragen, die auch der Landesregierung vorab zugegangen<br />

seien, Antwort erbeten habe.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 52<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Es wird auf Einwand der Abgeordneten von Halem (GRÜNE/B90) erörtert, ob deren<br />

Beantwortung auch in Abwesenheit des erkrankten Abgeordneten erfolgen solle.<br />

Vorbehaltlich des Einverständnisses des Abgeordneten Jürgens (DIE LINKE) gibt die<br />

Ministerin die folgenden Antworten zu <strong>Protokoll</strong>.<br />

Zu 1. Aktueller Stand zum Verfahren „Hochschulzulassung“ über die Stiftung<br />

Hochschulstart (Dialogorientiertes Serviceverfahren)<br />

§ 1 Absatz 1 der Hochschulvergabe-Verordnung gebe vor, dass die Hochschulen des<br />

Landes <strong>Brandenburg</strong> für die Vergabe von Studienplätzen in zulassungsbeschränkten<br />

Studiengängen das von der Stiftung für Hochschulzulassung angebotene Dialogorientierte<br />

Serviceverfahren (DoSV) zu nutzen hätten.<br />

Zum aktuellen Sachstand der Einführung des DoSV habe der Stiftungsrat der Stiftung<br />

für Hochschulzulassung zuletzt am 3. November 2011 beraten. Das zentrale<br />

System der Stiftung stehe zur Verfügung und funktioniere. Problematisch sei die Anbindung<br />

der Hochschulen mit HIS-GX Campus-Management-Systemen an das<br />

DoSV. Hierfür sei die Beschaffung eines sogenannten Konnektors erforderlich.<br />

Die Konnektoren der Anbieter Datenlotsen und HIS befänden sich noch in der Entwicklung.<br />

Insbesondere werde die Version der HIS GmbH kontinuierlich getestet, wobei<br />

der Schwerpunkt der Tests in der zweiten Novemberhälfte liege. Die Ergebnisse<br />

der Tests würden ausgewertet. Auf dieser Grundlage werde am 15. Dezember 2011<br />

der Stiftungsrat auf seiner nächsten Sitzung entscheiden, in welchem Umfang das<br />

DoSV zum kommenden Wintersemester 2012/2013 starten könne.<br />

Noch offen sei hierbei insbesondere, inwieweit es mit den Konnektoren gelinge, die<br />

Zulassung in Mehrfachstudiengängen mit dem zentralen System des DoSV abzugleichen.<br />

Eventuell seien hierfür auch Anpassungen in den Zulassungsprozessen der<br />

betroffenen Hochschulen erforderlich. Mit Blick auf den durch die Stiftung mitgeteilten<br />

technischen Stand sei ein Start mit Einfachstudiengängen jedenfalls sehr wahrscheinlich;<br />

alles weitere werde sich erst im Anschluss an die Stiftungsratssitzung am<br />

15. Dezember beantworten lassen.<br />

Sorge bereite dem Stiftungsrat bisher die zunächst geringe Zahl der festen Bestellungen<br />

von Konnektoren durch die Hochschulen als Kunden von HIS bzw. Datenlotsen.<br />

Wegen der damit verbundenen Einnahmeausfälle bei den Anbietern der Konnektoren<br />

könne auch die weitere Entwicklung der Software gefährdet werden. Der Stiftungsratsvorsitzende<br />

habe mit Schreiben vom 7. November 2011 die Hochschulen auf die<br />

mit weiteren Verzögerungen verbundenen Gefahren hingewiesen und eindringlich<br />

dazu aufgefordert, unverzüglich alle an den Hochschulen erforderlichen Schritte für<br />

die Anbindung - eben auch die Beschaffung des Konnektors - zu unternehmen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 53<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Ebenso habe die Ministerin die Hochschulen zuletzt in der gemeinsamen Dienstberatung<br />

mit den Hochschulleitern vom 27. Oktober aufgefordert, alles Erforderliche zu<br />

tun, damit der Start des DoSV planmäßig erfolgen könne.<br />

<strong>Brandenburg</strong> habe dazu, wie alle anderen Länder auch, den Hochschulen die Übernahme<br />

bzw. Erstattung der notwendigen Kosten für die Beschaffung und Implementierung<br />

eines Konnektors zugesagt. Es seien bisher fünf Bestellungen eines Konnektors<br />

bei HIS bekannt geworden und zwar (FHB, THWi, BTU, HL, EUV). Die Universität<br />

Potsdam (UniP) stehe vor dem Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter Datenlotsen.<br />

Von der FHB gebe es noch keine definitive Rückmeldung. Die HNEE verwende<br />

Datenlotsen Campus Net und benötige keinen Konnektor; die HFF habe keine<br />

zulassungsbeschränkten Stdudiengänge und nehme daher nicht am DoSV teil.<br />

Zu 2. Stellungnahme zum Bericht des Landesrechungshofs 2011 für den Bereich<br />

MWFK (Akkreditierung)<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst weist zunächst darauf hin, dass Akkreditierungsverfahren<br />

kostenintensive und mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbundene<br />

Verfahren seien. Insofern sei dem Landesrechnungshof in seiner Einschätzung<br />

zuzustimmen. Jedoch könne <strong>Brandenburg</strong> aus rechtlicher und hochschulpolitischer<br />

Sicht die Verfahrensmodalitäten von Akkreditierungsverfahren im Alleingang<br />

nicht verändern.<br />

Im § 2 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Stiftung zur Akkreditierung von<br />

Studiengängen in Deutschland“ seien die Mindestvoraussetzungen für Akkreditierungsverfahren<br />

bundesweit geregelt worden. Die brandenburgische Landesregierung<br />

setze sich, wie im Bericht zu den Wirkungen der Bologna-Reform in <strong>Brandenburg</strong><br />

vom Dezember 2010 dargelegt (Drucksache 5/2692), für eine Reform des Akkreditierungswesens<br />

auf Bundesebene ein. Dabei sei es das Ziel der Landesregierung, die<br />

Kosten sowie den bürokratischen Aufwand von Akkreditierungsverfahren zu senken.<br />

Am <strong>25</strong>.11.2011 sei der Koordinator Akkreditierung im Wissenschaftsrat (WR), Herr<br />

Dr. Bartz, bei der AG „Qualität der Lehre“ im MWFK, die aus Vertretern der Hochschulleitungen<br />

bestehe, als Gast anwesend gewesen. Der Bericht des Landesrechnungshofs<br />

sei dort diskutiert sowie die Weiterentwicklung von Akkreditierungsverfahren<br />

vor dem Hintergrund der Kosten und des bürokratischen Aufwands erörtert worden.<br />

Der WR wolle seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Akkreditierungssystems<br />

Anfang nächsten Jahres vorlegen. Darin sollten auch die Erfahrungen <strong>Brandenburg</strong>s<br />

eingehen.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst vertritt sodann den Standpunkt, dass der Bericht<br />

zur Prüfung der Akkreditierungsverfahren in <strong>Brandenburg</strong> durch den Landesrechnungshof<br />

in dem Zeitraum von 2005 bis 2009 aus der Sicht des Ministeriums für Wissenschaft,<br />

Forschung und Kultur in methodischer und sachlicher Hinsicht angreifbar<br />

sei. Das Ministerium habe daher angeregt, die Prüfergebnisse aus den folgenden<br />

Gründen nicht in den Jahresbericht aufzunehmen:


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 54<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Erstens. Die Methode zur Ermittlung des Kostenaufwands durch den Landesrechnungshof<br />

überzeuge nicht. Die Datengrundlage des Landesrechnungshofs beruhe<br />

auf Schätzwerten der Hochschulen aus der ex-post Betrachtung. Die Einschätzung<br />

des Landesrechnungshofs, dass die Verwendung von Schätzwerten zwar den sonst<br />

üblichen Standards des Landesrechnungshofs bei der Rechnungsprüfung nicht entspreche,<br />

aber dennoch ausreichend valide sei, um die Empfehlungen des Landesrechnungshofs<br />

zu stützen, sei nicht nachvollziehbar. Bei der ex-post Schätzung der<br />

Kosten könne es zu (erheblichen) Schwankungen gekommen sein, für die es gewichtige<br />

Anhaltspunkte in dem Bericht gebe.<br />

Der Landesrechnungshof gehe sogar davon aus, dass Kostenpositionen offensichtlich<br />

zu niedrig angegeben worden seien. Gleichwohl stütze er seine Bewertungen auf<br />

diese Angaben.<br />

Bei der AG „Qualität der Lehre“ am <strong>25</strong>.11.2011 seien die Hochschulen zur Kostenermittlung<br />

befragt worden. Sie hätten mehrheitlich angegeben, dass die rückwirkende<br />

Ermittlung der Kosten nicht valide sei (FHB habe dafür als konkretes Beispiel die Ermittlung<br />

der Akkreditierungskosten pro Studiengang benannt).<br />

Zweitens. Die prozentuale Ermittlung der Kostenanteile bei Akkreditierungsverfahren<br />

bezogen auf die Gesamtkosten und unterteilt nach Agentur-, Personal- und Sachkosten<br />

sei zweifelhaft, da bei der Ermittlung der Kosten abgeschlossene mit nicht abgeschlossenen<br />

Akkreditierungsverfahren verglichen worden seien. Dadurch habe die<br />

prozentuale Verteilung auf Agentur-, Personal- und Sachkosten nicht valide ermittelt<br />

werden können. Sie schwanke darunter<br />

- für Personalkosten zwischen 55,8 % an der HFF und 92,3 % an der HNEE,<br />

- für Agenturkosten zwischen 7,2 % an der HNEE und 42,4 % an der HFF.<br />

Nicht nachvollziehbar sei auch beispielsweise, weshalb die THWi - anders als alle<br />

anderen Hochschulen - keine Sachkosten veranschlagt habe.<br />

Schließlich enthalte der Bericht eine Reihe nicht autorisierten Zahlenmaterials; zum<br />

Beispiel würden im MWFK die Statistiken zu den Studiengängen, zu den Akkreditierungsverfahren<br />

und -quoten und zu Bachelor- und Masterangeboten vorgehalten. Die<br />

im MWFK verfügbaren Statistiken seien jedoch nicht abgefragt, sondern eigene Erhebungen<br />

vorgenommen worden, sodass eine miteinander nicht korrespondierende<br />

Datenlage entstanden sei, die gleich zu Beginn des Berichts bei der Angabe der Studiengänge<br />

offenbart werde.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 55<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Zu 3. Relevanz der Empfehlungen der Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz<br />

(HRK) zur „Sprachenpolitik an den deutschen Hochschulen“<br />

vom 22.11.2011 für <strong>Brandenburg</strong><br />

Die Ministerin erklärt, dass die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz<br />

(HRK) am 22. November 2011 eine Empfehlung zur „Sprachenpolitik an die<br />

deutschen Hochschulen“ veröffentlicht habe. Angesichts der immer stärkeren Internationalisierung<br />

habe die HRK insbesondere mit Blick auf die Mehrsprachigkeit Probleme<br />

identifiziert. Diese wolle die HRK nun mit der Empfehlung zur Sprachenpolitik<br />

angehen. Dazu seien folgende Hintergründe zu nennen:<br />

- Wissenschaft sei in ihrem Wesen international. Der weltweite wissenschaftliche<br />

Austausch zwischen Forschenden, Lehrenden und Studierenden sei inzwischen<br />

ein unverzichtbarer Teil des hochschulischen Lebens. Auch deshalb<br />

hätten brandenburgische Hochschulen bereits zahlreiche internationale und<br />

bilinguale Studiengänge angeboten.<br />

Mehrsprachigkeit sei damit an den hiesigen Hochschulen ein wichtiges Thema<br />

geworden.<br />

- Infolgedessen habe die englische Sprache in Forschung und Lehre ein entsprechendes<br />

Gewicht erhalten. Dies habe dazu beigetragen, dass nicht<br />

deutschsprachige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie ausländische<br />

Studierende nach Deutschland und damit auch in das Land <strong>Brandenburg</strong><br />

kämen.<br />

- Es sei aber festzustellen, dass die englische Sprache nicht immer idealerweise<br />

in Forschung und Lehre genutzt werden könne. Dies gelte beispielsweise<br />

dann, wenn der Lehrende nicht über ausreichende Sprachkenntnisse verfüge,<br />

um auf englisch eine exzellente Vorlesung halten zu können. Auch würde die<br />

unzureichende Berücksichtigung von nicht englischsprachigen wissenschaftlichen<br />

Veröffentlichungen zu einer unerwünschten Wettbewerbsverzerrung führen.<br />

- Vor diesem Hintergrund sei es unabdingbar, auch die deutsche Sprache als<br />

Wissenschaftssprache beizubehalten. Das heiße auch, dass ausländische<br />

Studierende sowie Lehrende an deutschen Hochschulen über Deutsch-Grundkenntnisse<br />

verfügen sollten.<br />

Die Ministerin begrüße daher sehr die jüngste Entschließung der HRK, die gerade<br />

diese Thematik fokussiere. Die Empfehlungen zur „Sprachenpolitik an den deutschen<br />

Hochschulen“ sensibilisiere noch einmal dafür, wie wichtig eine profilierte Sprachenpolitik<br />

für eine erfolgreiche Internationalisierung der Hochschulen sei. Es sei nun in<br />

erster Linie Aufgabe der Hochschulen, die Empfehlungen der HRK entsprechend ihren<br />

Kapazitäten zu realisieren. Sicherlich wären zusätzliche Mittel zur Umsetzung der<br />

Empfehlungen wünschenswert.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 56<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Dieses sei jedoch angesichts der engen Haushaltslage eher nicht realisierbar.<br />

Die Ministerin zeigt sich erfreut, darauf hinweisen zu können, dass bereits jetzt alle<br />

Universitäten und fast alle Fachhochschulen im Land <strong>Brandenburg</strong> über sogenannte<br />

Sprachenzentren verfügten. An den Sprachenzentren würden die Studierenden beim<br />

qualifizierten Erwerb und Einsatz von Fremdsprachen unterstützt und gefördert. Gute<br />

Kenntnisse mindestens einer Fremdsprache seien eine Grundvoraussetzung für internationale<br />

Kooperationsfähigkeit im Rahmen des Hochschulstudiums. Ausländische<br />

Studierende und ausländische Lehrende machten im Land <strong>Brandenburg</strong> inzwischen<br />

einen Anteil von über 10 % der Studierenden bzw. der Lehrenden aus. Sie<br />

hätten die Möglichkeit, an den Sprachenzentren der hiesigen Hochschulen die deutsche<br />

Sprache zu erlernen und zu praktizieren.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst weist abschließend darauf hin, dass es, wie an allen<br />

deutschen Hochschulen, auch an brandenburgischen Hochschulen noch Defizite<br />

im Hinblick auf eine adäquate Sprachenpolitik gebe. Daher werde die Sprachenpolitik<br />

an den Hochschulen weiterhin thematisiert und fokussiert.<br />

So könne dieses Thema auch Bestandteil der nächsten Zielvereinbarungen mit den<br />

Hochschulen werden. Es sei aber auch darauf hinzuweisen, dass die Sprachenpolitik<br />

an Hochschulen und deren Effektivität sogenannte weiche Faktoren seien. Sprachenpolitik<br />

falle in den Bereich der Hochschulautonomie und könne daher letztlich nicht<br />

durch die Politik gesteuert oder gar kontrolliert werden.<br />

Zu 4. Relevanz der „Thesen zur Gestaltung der Promotion und zur Vermeidung<br />

wissenschaftlichen Fehlverhaltens“ des Wissenschaftsrates (WR) vom<br />

14.11.2011 für <strong>Brandenburg</strong><br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst erläutert, dass der WR am 14. November dieses<br />

Jahres das benannte Positionspapier zu den Anforderungen an die Qualitätssicherung<br />

von Promotionen veröffentlicht habe.<br />

Nachdem seit einiger Zeit zum Teil erhebliche fachliche Mängel in Doktorarbeiten<br />

verschiedener Politiker zutage getreten seien - diese hätten bekanntermaßen bisweilen<br />

zum Entzug des Doktortitels geführt - sei die Promotionspraxis in Deutschland<br />

Gegenstand der öffentlichen Diskussion geworden. Auch der WR habe sich in der<br />

Pflicht gesehen, Vorschläge zu unterbreiten, wie die notwendigen hohen Standards<br />

im deutschen Promotionswesen künftig noch besser gewährleistet werden könnten.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst betont ausdrücklich, dass Promotionen, die negative<br />

Schlagzeilen gemacht hätten - nunmehr eine davon auch in der UniP - nach wie<br />

vor Einzelfälle seien. Die weitaus meisten Promotionen in Deutschland würden ehrlich,<br />

redlich und im Einklang mit den hohen Qualitätsstandards erarbeitet.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Deshalb bedürfe es keiner Revolution im deutschen Promotionswesen. Gleichwohl<br />

hätten Hochschulen dafür zu sorgen, dass die hohen Qualitätsstandards auch tatsächlich<br />

eingehalten werden. Nur so könne insbesondere auch den Doktorandinnen<br />

und Doktoranden garantiert werden, dass ihre oft jahrelange Arbeit mit einem Titel<br />

bedacht werde, welchem ein hohes Renommee zukommt.<br />

Dementsprechend habe der WR in seinem Positionspapier noch einmal die selbstständige<br />

wissenschaftliche Forschungsleistung als unverzichtbaren Kern der Promotion<br />

unterstrichen.<br />

Außerdem rate der WR zu einer strukturierteren Begleitung der Doktoranden durch<br />

ein fachnahes Promotionskomitee. Dadurch würden die Betreuenden entlastet und<br />

die Rolle der Fakultät gleichzeitig gestärkt werden. Kritisch habe der WR insbesondere<br />

die Unabhängigkeit von Begutachtungen von Desatationen angemahnt.<br />

Abschließend weist Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst darauf hin, dass ihr Haus zu<br />

diesem kürzlich veröffentlichen Positionspapier des WR mit den Hochschulen in unserem<br />

Land ein Gespräch führen werde. Es sei jedoch in erster Linie Aufgabe der<br />

Hochschulen, selbst für die Titel zu bürgen, die sie verliehen hätten.<br />

Die fachliche Beurteilung der Arbeit sei die höchsteigene Aufgabe der Hochschulen<br />

und entziehe sich im Ergebnis der Kontrolle und Einflussnahme durch die Politik.<br />

Im Anschluss an die Beantwortung der vier vom Abgeordneten Jürgens (DIE LINKE)<br />

an das Ministerium gerichteten Fragen berichtet Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst zu<br />

folgenden weiteren Problembereichen:<br />

Erstens. zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Anerkennung ausländischer<br />

Berufsqualifikationen im Land <strong>Brandenburg</strong>.<br />

Die Ministerin betont eingangs, dass das MWFK als in der Kultusministerkonferenz<br />

vertretenes Ressort die koordinierende Funktion für die Gesetzgebungsverfahren zur<br />

Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Land <strong>Brandenburg</strong> übernommen<br />

habe. Hierbei habe sie Ende März 2011 zum ersten Mal im <strong>Landtag</strong> berichtet.<br />

Dies betreffe zum einen - soweit erforderlich - die gesetzgeberische Umsetzung des<br />

Bundes-Anerkennungsgesetzes auf Landesebene, zum anderen aber auch die Koordination<br />

eines eigenen Landes - Anerkennungsgesetzes für die nach Landesrecht<br />

geregelten Berufe.<br />

Das Bundes-Anerkennungsgesetz sei Ende September durch den Bundestag beschlossen<br />

worden und habe am 4. November 2011 den Bundesrat passiert. Es sei<br />

davon auszugehen, dass das Bundes-Anerkennungsgesetz im April 2012 in Kraft treten<br />

werde und dann einen Anspruch auf Feststellung der Gleichwertigkeit für die<br />

nach Bundesrecht geregelten Berufe bestehe.


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Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Die Länder hätten sich darauf verständigt, für die nach dem jeweiligen Landesrecht<br />

geregelten Berufe - beispielsweise Lehrer, Erzieher, Gesundheits- und Assistentenberufe<br />

- möglichst bald entsprechende Regelungen zu erlassen. Dabei sollten die<br />

Landesregelungen zur Gewährleistung einheitlicher Verfahren unter den Ländern abgestimmt<br />

werden und sich somit möglichst am Vorbild des Bundes orientieren.<br />

Weitere wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang seien die Ländergrenzen<br />

übergreifende Anerkennung von Anerkennungs- aber auch Ablehnungsentscheidungen<br />

sowie Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Verwaltungsvollzugs und die Regelung<br />

der Gebühren für die Anerkennungsverfahren.<br />

Die mit diesen Fragen befassten Gremien, die von den zuständigen Länderressorts<br />

eingesetzt worden seien, nähmen noch im Dezember ihre Arbeit auf. Nach den gegenwärtigen<br />

Planungen sei davon auszugehen, dass von diesen Ende Januar 2012<br />

erste Ergebnisse vorgelegt würden.<br />

Parallel dazu bereite das MWFK unter Beteiligung aller im Land betroffenen Ressorts<br />

ein entsprechendes Landes-Anerkennungsgesetz vor. Dabei müsse aber noch einmal<br />

darauf hingewiesen werden, dass im Interesse einheitlicher Verfahren in<br />

Deutschland jeweils die Ergebnisse der koordinierenden Arbeitskreise in den Entwurf<br />

einzuarbeiten seien. Diese verschiedenen Abstimmungsprozesse würden dazu führen,<br />

dass es hier zu Verzögerungen kommen könne.<br />

Die Ministerin wolle den Ausschuss jeweils über die neuen Entwicklungen in dieser<br />

Sache unterrichten.<br />

• Zum Beitritt des Landes <strong>Brandenburg</strong> zum norddeutschen Hochleistungsrechnerverbund<br />

Es sei beabsichtigt, dass sich das Kabinett noch im Dezember 2011, spätestens im<br />

Januar 2012, mit dem Beitritt zu den entsprechenden Verwaltungsabkommen befassen<br />

werde. Der Beitritt habe für die Hochschulen mit Fächern naturwissenschaftlicher<br />

Ausrichtungen höchste Relevanz. Nach Beschlussfassung im Kabinett wolle die Ministerin<br />

den Ausschuss nochmals ausführlich informieren.<br />

• Zur Eröffnung der Open-Air-Ausstellung am ehemaligen KZ-Außenlager „Klinkerwerk“<br />

Am Sonntag, dem 04. 12.2011, habe Staatssekretär Martin Gorholt die moderne zeithistorische<br />

Ausstellung unter dem Titel „Steine für Germania - Granaten für den Endsieg“<br />

am ehemaligen KZ-Außenlager „Klinkerwerk“ in Sachsenhausen eröffnet.<br />

Staatssekretär Gorholt habe in seiner Ansprache auch ehemalige Klinkerwerk-Häftlinge,<br />

die seinerzeit unter unmenschlichen Bedingungen härteste Arbeit leisten mussten,<br />

begrüßt. Er habe unterstrichen, dass dieser Ort exemplarisch die Brutalität, die<br />

Unerbittlichkeit und das Ausmaß der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaschinerie<br />

zeige.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 59<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Die Errichtung des damals weltweit größten Klinkerwerks gehe auf eine Vereinbarung<br />

des Generalinspekteurs für die Reichshauptstadt, Albert Speer, und des Verwaltungsamtes<br />

der SS vom Juli 1938 zurück. Ziel sei es gewesen, die enormen Mengen<br />

an Baumaterial bereitzustellen, die Speers Planungen für die Umgestaltung Berlins<br />

zur Reichshauptstadt Germania erforderlich machten. Das Strafkommando und spätere<br />

KZ Außenlager (seit 1941) „Klinkerwerk“ war das „Todeslager“ des KZ-Sachsenhausen.<br />

Dort habe die SS einzelne Häftlinge oder Häftlingsgruppen durch die mörderischen<br />

Arbeitsbedingungen oder gezielte Mordaktionen getötet.<br />

Die Landesregierung sehe in der Aufarbeitung der diktatorischen Vergangenheit des<br />

Nationalsozialismus eine wichtige Grundvoraussetzung für die Gestaltung der demokratischen<br />

Zukunft.<br />

Aus Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR habe das Land und die<br />

Stadt Oranienburg zur Errichtung der Gedenkstätte 220 000 Euro zusichern können.<br />

Abschließend spricht Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst ihren Dank an alle aus, die<br />

über die zahlreichen Jahre zum Gelingen des Projektes beigetragen hätten.<br />

• Zum neuen Themenjahr von Kulturland <strong>Brandenburg</strong> „Kommt zur Vernunft!<br />

Friedrich II. von Preußen“<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst erklärt, dass die zentrale Plattform morgen an den<br />

Start gehe.<br />

Das Jahr 2012 stehe im Zeichen des 300. Geburtstags von Friedrich II. (1712 bis<br />

1786). Der preußische König, der schon zu Lebzeiten den Beinamen „Friedrich der<br />

Große“ erhalten habe, habe seine Zeit und eine ganze Region geprägt. Sein Einfluss<br />

sei vielerorts bis heute erkenn- und erlebbar; nicht nur in Potsdam und in Sanssouci.<br />

Im Themenjahr 2012 werde Kulturland <strong>Brandenburg</strong> diesen Spuren im Land mit zahlreichen<br />

Projekten nachgehen und mit unterschiedlichen Schwerpunkten historische<br />

Bezüge aufzeigen, die das heutige Land <strong>Brandenburg</strong> mit der Person Friedrich II.<br />

verbinde. Dabei werde die zentrale Ausstellung der Stiftung Preußische Schlösser<br />

und Gärten Berlin-<strong>Brandenburg</strong> „FRIEDERISIKO“ im Neuen Palais in Potsdam regional<br />

und thematisch mit vielfältigen Ausstellungen, Konzerten, Theatern-, Opern- und<br />

Kunstprojekten, Tagungen, Installationen; unter anderem auch durch das Partnerprogramm<br />

der Stadt Potsdam und vielem anderen mehr erweitert und ergänzt.<br />

Das Themenjahr werde gemeinsam vom MWFK (600 000 Euro plus geplante<br />

120 000 Euro aus Lottomitteln) und dem MIL (60 000 Euro aus Lottomitteln) gesponsert.<br />

Als weiterer Sponsor trete der deutsche Sparkassenverbund mit 75 000 Euro<br />

auf.<br />

Der Vorsitzende bedankt sich bei Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst für die Vielzahl<br />

interessanter Informationen.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 60<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Zu TOP 4: Verschiedenes<br />

Der Vorsitzende unterbreitet zunächst Vorschläge für die Tagesordnung der 26. Sitzung<br />

am 18. Januar 2012. Diesbezüglich erinnert er Ministerin Prof. Dr.-Ing.<br />

Dr. Kunst an die Zusage, dass im Hinblick auf die Evaluierung des Musikschulgesetzes<br />

Bericht erstattet werden sollte.<br />

Im Weiteren erwarte der Ausschuss eine Berichterstattung zu den Ergebnissen der<br />

Hochschulstrukturkommission Lausitz und möglicherweise auch zu ersten Erkenntnissen<br />

der sogenannten Buttler-Kommission.<br />

Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst bemerkt, dass eine Berichterstattung zum Verfahrensstand<br />

und zur weiteren zeitlichen Planung im Hinblick auf die Evaluation des<br />

Musikschulgesetzes in der Januar-Sitzung möglich sei.<br />

Zum Zweiten betont sie, dass eine Berichterstattung im Ausschuss zu den Ergebnissen<br />

der Hochschulstrukturkommission nur in Abhängigkeit des Vorliegens dieser Berichte<br />

erfolgen könne. Sie erwarte, dass die Hochschulstrukturkommission Lausitz ihren<br />

Bericht noch bis Ende dieses Jahres vorlege, und entsprechend wolle sie im Ausschuss<br />

im Januar hierüber informieren. Idealerweise könne der Ausschuss auch den<br />

Vorsitzenden der Lausitzkommission, Herrn Prof. Emmermann, in seine Sitzung<br />

zwecks Berichterstattung einladen.<br />

Der Ausschuss kommt nach kurzer Beratung im Hinblick auf die Tagesordnung der<br />

26. Sitzung wie folgt überein:<br />

1. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu „Erfahrungen<br />

und Perspektiven im Bereich der Erinnerungskultur im Land <strong>Brandenburg</strong>“<br />

(Einladung Prof. Dr. Morsch, Stiftung <strong>Brandenburg</strong>isch Gedenkstätten)<br />

2. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zum Verfahrensstand<br />

und zur weiteren Zeitplanung bei der Evaluierung des <strong>Brandenburg</strong>er<br />

Musikschulgesetzes (BbgMSchulG)<br />

3. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu Verfahrensabläufen<br />

und zum Zeitplan der Lausitzkommission<br />

4. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes-<br />

und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren<br />

Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

5. Verschiedenes<br />

- Arbeitsschwerpunkte des ersten Halbjahres 2012<br />

- Tagesordnung der 27. Sitzung am 15. Februar 2012


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 61<br />

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />

<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />

Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90) regt für das weitere Verfahren an, dass der<br />

Vorsitzende des Ausschusses den Abgeordneten einen Themenplan für die Sitzungen<br />

im nächsten halben Jahr noch vor der Sitzung im Januar 2012 vorlegen möge,<br />

damit der Plan in der Januar-Sitzung abgestimmt werden könne.<br />

Der Vorsitzende erwartet die Zuarbeiten der Fraktionen zu den thematischen Vorstellungen<br />

bis Ende der ersten Januar-Woche. Die Kenntnisnahme könne im Umlaufverfahren<br />

mit Ergänzungsmöglichkeiten erfolgen.<br />

Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU) regt zusätzlich an, dass im Hinblick auf die<br />

endgültige Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lausitzkommission, der Ausschuss<br />

an einem der beiden Standorte der Hochschulen in der Lausitz tagen und zu<br />

diesem Termin Herrn Prof. Emmermann als Vorsitzenden der Kommission und die<br />

Präsidenten der beiden Hochschulen mit Standort Lausitz einladen möge.<br />

Der Vorsitzende erkennt keinen weiteren Beratungsbedarf und beendet die Sitzung.<br />

(Dieses <strong>Protokoll</strong> wurde durch Beschluss des Ausschusses gemäß § 83 Satz 3 GOLT in der 26. Sitzung<br />

am 18. Januar 2012 bestätigt.)<br />

Anlagen<br />

Anlage 1: Powerpoint-Präsentation Fraunhofer IAP (zu TOP 1)<br />

Anlage 2: Powerpoint-Präsentation Max-Planck-Institut (zu TOP 1)<br />

Anlage 3: Powerpoint-Präsentation Leibniz-Gemeinschaft (zu TOP 1)<br />

Anlage 4: Powerpoint-Präsentation Helmholtz-Zentrum Geesthacht (zu TOP 1)<br />

Anlage 5: Zwei Arbeitspapiere als Diskussionsgrundlage (zu TOP 2)<br />

Anlage 6: Powerpoint-Präsentation MIL (zu TOP 2)


FRAUNHOFER-INSTITUT FÜR<br />

ANGEWANDTE POLYMERFORSCHUNG IAP<br />

Institutsleitung: Prof. Dr. Hans-Peter Fink


Das Fraunhofer IAP im Überblick 2010<br />

■ 158 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter inkl.<br />

Doktoranden und Azubis<br />

zusätzlich: 34 Praktikanten, HiWi's, etc.<br />

■ ca. 12,8 Mio Euro BHH 2010,<br />

ca. 10,1 Mio EUR externe Erträge<br />

■ Anzahl der Projekte 310 Potsda<br />

■ Veröffentlichungen 56<br />

■ Vorträge u. Poster 113 i Goim<br />

■ Patente Anmeldungen 8<br />

Erteilungen 11<br />

Fraunhofer<br />

1AP


Forschungsbereiche<br />

Biopolymere<br />

Biopolymere (Cellulose, Stärke, Lignin) Funktionale<br />

Biobasierte Kunststoffe (PLA, PHA, PA)<br />

Synthese- und Polymertechnik<br />

Heterokettenpolymere<br />

Polyester: PET erdölbasiert - PLA biobasiert<br />

Mikrokomposite<br />

Pilotanlagenzentrum Schkopau<br />

Polymersynthese und -verarbeitung,<br />

Aufskalierung: Tonnenmaßstab<br />

Polymersysteme<br />

Polymere OLEDs<br />

Polymerelektronische<br />

siminuelemente<br />

Wasserbasierende<br />

Polymersysteme<br />

Wasserlösliche Polymere,<br />

Hydrogele<br />

Polymerdispersionen<br />

»Intelligente Materialien«<br />

•-. 7"'5 Fraunhofer


Forschungsbeispiel: Biobasierte Carbonfasern<br />

Precursoren aus Cellulose-Lignin-Blends<br />

Lyocell-<br />

Technologie<br />

Precursorentwicklung<br />

- runder<br />

40-Filamente<br />

Querschnitt<br />

Ligningehalt > 30%<br />

homogene LigninVerteilung<br />

Ii Patentanmeldung<br />

AZ 11004131.6<br />

Stabilisierungs- und<br />

Carbonisierungsstufen<br />

in Arbeit<br />

Fraunhofer<br />

IAP


Spritzgussmuster aus Rayon verstärktem PP<br />

(IAP - Kompositmaterial)<br />

Müller Wallau<br />

Faurecia<br />

11 lir<br />

77141 7 111<br />

OM I%<br />

Orir '<br />

Stiebel-Eltron<br />

ei Fraunhofer<br />

IAP


Forschungsbeispiel: FIexOLED<br />

Flexible OLEDs<br />

Flexibles OLED aufgebaut<br />

auf Hochbarriereschichten<br />

SICHERE IDENTITÄT<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong><br />

OLEDs auf festem Substrat mit flexibler<br />

Anschlusstechnik (OLED Tastatur)<br />

Fraunhofer<br />

IAP


'Future Techriology<br />

• Supp<br />

Signing of the Memorandum of Understanding between KETI and Fraunhofer IAP ei- Fraunhofer<br />

IAP


Forschungsbeispiel:<br />

CORNEA Künstliche Hornhautimplantate<br />

Materialentwicklung<br />

Multifunktionale Oberflächen<br />

auf hydrophoben Basispolymeren<br />

a) Rand: Zell-anziehend<br />

b) Mitte (Optik) posterior: hydrophob, Zell-abstoßend<br />

c) Mitte (Optik) anterior: ultra-hydrophil<br />

Eingriff zum Ersatz der defekten Cornea<br />

mittels Laser<br />

...,-<br />

Fraunhofer<br />

IAP


Industriekooperationen (ausgewählte Beispiele)<br />

International<br />

Weyerhaeuser (USA)<br />

Teijin (NL/Japan)<br />

KETI (Südkorea)<br />

Quantum Dynamics (Israel)<br />

ICIPS (Kolumbien)<br />

Europa<br />

LIST (CH)<br />

Toho Tenax Europe (D)<br />

Faurecia (F/D)<br />

DSM (NL)<br />

Lenzing (A)<br />

Sibur (Russland)<br />

Synthos (Polen)<br />

Deutschland<br />

BASF (Ludwigshafen u.a.)<br />

Bundesdruckerei (Berlin)<br />

Henkel (Düsseldorf)<br />

Reifenhäuser (Köln)<br />

Cordenka (Obernburg)<br />

Styron/Dow (Schkopau)<br />

Amsilk (Martinsried)<br />

<strong>Brandenburg</strong>/Berlin<br />

Uhde Inventa-Fischer (Berlin)<br />

Gilupi (Golm)<br />

Aevotis (Potsdam)<br />

Somatex (Teltow)<br />

q-mo Solar (Teltow)<br />

Allresist GmbH (Strausberg)<br />

Fraunhofer<br />

IAF'


Wiss. Kooperationen (ausgewählte Beispiele)<br />

Universität Potsdam<br />

MLU Halle<br />

Universität Kassel<br />

TU Berlin<br />

TU Dresden<br />

Potsdam Research Network Pearls<br />

Projekt Lignos, Projektförderung ZAB/MWE<br />

Arbeitsgruppe NanoPolyPhotonik am IAP<br />

Ltg. Prof. Löhmannsröben (UP)<br />

Kooperation MPI — Fraunhofer Institute<br />

Projekt Bioaktive Oberflächen (2007- 2010)<br />

Kooperationsverträge<br />

Gemeinsame Berufungen<br />

Honorar- und apl. Professuren<br />

Koop. In Lehre und Forschung,<br />

insb. Doktorandenausbildung<br />

Taschentuchlabor (BMBF ) IBMT, UP, IAP + 11 weitere Partner<br />

Neue Formen der<br />

Zusammenarbeit<br />

zwischen<br />

Universität Potsdam<br />

und<br />

außeruniv. Instituten<br />

--eg Fraunhofer<br />

1AP


Vernetzung der angewandten Forschung mit<br />

aufstrebender Industrie in <strong>Brandenburg</strong>/Berlin<br />

Lokale Netzwerke (inklusive Mitteldeutschland)<br />

KuVBB<br />

Polyku m<br />

Cluster Chemie Kunststoffe<br />

BioTop<br />

OpTecBB<br />

Sichere Identität Berlin-<strong>Brandenburg</strong> e.V.<br />

Branchentransferstelle Chemie/Kunststoffe<br />

Aktivitäten zur Wirtschaftsförderung im Rahmen der Clusterstrategie<br />

Mitarbeit an innoBB, z.B. Im Rahmen der technologiepol. Dialoge<br />

Fraunhofer Innovationscluster Sichere Identität (laufend)<br />

Fraunhofer Innovationscluster Solarkunststoffe (in Vorbereitung)<br />

KuVBB Initiative: Innovationszentrum Biopolymere Lausitz (in Planung)<br />

Fraunhofer<br />

IAP


KuVBB-Initiative<br />

»Innovationszentrum Biopolymere Lausitz«<br />

Produktion<br />

Rohstoffe<br />

BASF Produkte<br />

(Ecoflex®<br />

und andere<br />

Biopolymere)<br />

Bioglycerin<br />

71114-ilnftin PI A<br />

Stärke/Pflanzenöle<br />

Maßnahmen zur Umsetzung<br />

Verarbeitung von<br />

Biopolymeren<br />

• Startups und Ansiedler<br />

im Wachstumskern<br />

• Unternehmen aus der<br />

Region<br />

(Südbrandenburg<br />

und nc.f.---,,,k,,,,\<br />

,... ,,,, Ostsachsen)<br />

Innovation für<br />

Verfahren und<br />

Produkte<br />

Fraunhofer IAP<br />

Potsdam<br />

FH Lausitz<br />

ChemClust Projekte<br />

Innovationsforum Biopolymere beantragt (BMBF)<br />

Fraunhofer IAP Projektgruppe Biopolymere in Schwarzheide (Räume und<br />

Investitionen gesichert; Anschubfinanzierung Personalkosten noch offen)<br />

Innovativer regionaler Wachstumskern (Antrag beim BMBF in Planung)<br />

.. ,,. ...,-<br />

Fraunhofer<br />

IAP


au n o e r-Ba . k ivi -


Fraunhofer-Bauaktivitäten<br />

Zweite Ausbaustufe Fraunhofer IAP:<br />

Anwendungszentrum<br />

für Polymer-Nanotechnologie<br />

■ Gesamtkosten<br />

Baukosten<br />

Ausstattung<br />

23,3 Mio EUR<br />

14,2 Mio EUR<br />

9,1 Mio EUR<br />

■ Gesamtfläche 2621 m2<br />

Büros 1048 m2<br />

Technika und Labors 1374 m 2<br />

inkl. Reinraum 432 m 2<br />

Speziallabore 96 m 2<br />

■ Personalentwicklung 2. Ausbaustufe<br />

zusätzlich Stammpersonal 55<br />

zusätzlich nicht fest Angest. 43<br />

i.<br />

Fraunhofer<br />

IAP


au n o -r-B. . k iv i


Fraunhofer-Bauaktivitäten<br />

113 -ei<br />

-401B1W.'<br />

3.<br />

Dritte Ausbaustufe in Planung<br />

Fraunhofer IAP und Fraunhofer IBMT<br />

Konferenzzentrum<br />

Fraunhofer<br />

1AP


Vielen Dank für Ihre<br />

Aufmerksamkeit!<br />

w_._-<br />

A Fraunhofer<br />

1AP


ci<br />

c;<br />

Das Max-Planck Institut für Kolloid- und<br />

Grenzflächenforschung:<br />

Vernetzung und Perspektiven<br />

Peter H. Seeberger<br />

•<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 1


Grundlagenforschung in der Max-Planck Gesellschaft<br />

"Wissen kommt vor<br />

Anwendung."<br />

- Max Planck -<br />

Die Max Planck Gesellschaft<br />

• Treibt innovative und interdisziplinäre Forschung and den Grenzen<br />

unseres Wissens voran<br />

• Bietet kompetitive Bedingungen für hervorragende Wissenschaftler<br />

• Fördert junge Wissenschaftler und internationale Zusammenarbeit<br />

0 • Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 2


Bremen<br />

Radolfzell<br />

Schleswig- Plön<br />

Holstein<br />

Hamburg<br />

Niedersachsen<br />

•<br />

o•liannover/ Magdeburg<br />

Münster<br />

•<br />

Hanover<br />

Kat enburg<br />

Lilndau<br />

•<br />

• Dortmund<br />

- •<br />

Göttingen<br />

Nordrhein-Westfalen<br />

Mülheim<br />

•• ••<br />

• Düsseldori ••<br />

•<br />

•• Köln /Cologne<br />

• •• Boun r_././-<br />

Rheinland-<br />

Pfalz<br />

Bad Münstereifel<br />

••<br />

Mainz<br />

Saar-<br />

brücken<br />

• Saarland<br />

et.<br />

Freiburg<br />

Hessen<br />

Schlitz<br />

• Marburg 0<br />

• Bad Nauheim<br />

Frankfurt<br />

•<br />

••<br />

•• Heidelberg<br />

••<br />

• • Stuttgart<br />

rt Tuhingen<br />

Baden-<br />

Württemberg<br />

Die Max-Planck Gesellschaft<br />

• Rostock<br />

Greifswald<br />

Mecklenburg-<br />

Vorpommern<br />

Sachsen-Anhalt<br />

•<br />

••<br />

Halle<br />

❑ Erlangen<br />

Bayern<br />

Garching<br />

• • Martinsried<br />

Seewiesen •<br />

Berlin<br />

•<br />

••<br />

Golm<br />

<strong>Brandenburg</strong><br />

• • Leipzig<br />

•<br />

München iMunich<br />

Sachsen<br />

•• Dresden<br />

• betreibt 77 Forschungsinstitute<br />

und Einheiten die von 263<br />

Direktorinnen geleitet werden<br />

• hat 12,600 Mitarbeiter, darunter<br />

4,400 Wissenschaftler<br />

• dazu11,300 Nachwuchs- und<br />

Gastwissenschaftler,<br />

- ungefähr 50 % Ausländer<br />

0 • Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 3


.<br />

0<br />

1992 gegründet<br />

Mitarbeitende: 352<br />

Zahlen und Fakten (2010)<br />

5 Abteilungen, 5 Direktoren<br />

Internationalität: 45% der Mitarbeitenden stammen aus dem Ausland<br />

Institutssprache ist Englisch<br />

Etat: Gesamt 20,5 Mio.<br />

Davon Drittmittel 6 Mio. (BMBF, DFG, EU, sonstige)<br />

> 50 % der Wissenschaftler über Drittmittel finanziert<br />

Nachwuchsförderung: - Internationales Doktorandenprogramm /<br />

International Max Planck Research School (IMPRS) an<br />

Biomimetic Systems<br />

- Beteiligung an der Potsdam Graduate School<br />

- Enge Kontakte zu den Universitäten in Potsdam und<br />

lin<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 4


Ci<br />

THEORIE und MODELLIERUNG<br />

STRUKTURANALYSE und CHARAKTERISIERUNG<br />

Wex 3xc-,<br />

Zellen<br />

DNA<br />

Filamente,<br />

Gerüste<br />

Proteine<br />

S eeber<br />

Biolo gisc ger<br />

he Chef% [fon<br />

Kohlehy draten<br />

Polymer-<br />

Materialien<br />

Funktionalisierte<br />

Kolloide und Grenzflächen<br />

Polymere<br />

/k715 4leaki<br />

4nalyse und kot)trolle<br />

KomParti<br />

mente<br />

Kohlehydrate Amphiphile<br />

Wasser + Ionen<br />

von Grenzf4chen<br />

Mineralien<br />

Hybrid-<br />

Materialien<br />

\ A<br />

P.CY(.\\12C: :\"w<br />

W\esoC\e''<br />

■3 4oxidp-\3-exx<br />

SYNTHESE und SYSTEMAUFBAU<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 5<br />

• zS\e‘ -\


Kooperationen:<br />

National:<br />

Beispiele:<br />

Uni Potsdam (Gastgruppen am Institut), Berliner Unis<br />

und Forschungseinrichtungen deutschlandweit<br />

MP Verbund 'Nanochemie für nachhaltige<br />

Energieversorgung<br />

DFG-Schwerpunkt zu 'Biomimetic Research'<br />

International: Europa, Japan, China, Australien, Indien, USA ....<br />

Beispiele: RIKEN (Japan), IISER (Indien), Fouzhou (China)<br />

EU 7. Rahmenprogramm (5 Netzwerke)<br />

Wirtschaft: Gemeinsame Projekte mit verschiedenen Firmen<br />

(z.B. BASF, Evonik, Novartis, Merck&Co)<br />

Wissenschaftliche Preise: 2 ERC Advanced Grants, 1 Leibniz Preis<br />

3 Ehrendoktoren u.v.m.<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 6


,<br />

Ausgründungen<br />

Riegler & Kirstein GmbH<br />

SINTERFACE Technologies<br />

Optrel GbR<br />

Nanocraft GmbH<br />

Capsulution Nanoscience AG<br />

OntrelehR<br />

Ort<br />

Potsdam<br />

Berlin-Adlershof<br />

Kleinmachnow<br />

Engen (Baden-Württemberg)<br />

Berlin-Adlershof<br />

11111 -EZ_ 11111<br />

ULTRATHIN ORGANIC FILM TECHNOLOGY<br />

SINTERFACE<br />

Technologies<br />

carbon Solutions<br />

NANOCRArT<br />

mtegas exploring nanospace<br />

Ausgründung 2008,<br />

Kleinmachnow<br />

Gründung<br />

1993<br />

1998<br />

1999<br />

2000<br />

2000<br />

Ausgründung war leider am Standort<br />

Golm damals nicht möglich<br />

> 10 Mitarbeiter<br />

Capsulution'<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger<br />

<strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 7


Innovationen und Positionen<br />

Wissenschaftliche und Technische Innovationen:<br />

• Entwicklung einzigartiger Verfahren zur Herstellung von Nanocontainern<br />

• Grundlegende Durchbrüche im Bereich Knochenstruktur<br />

• Entwicklung und Kommerzialisierung des Verfahrens für die<br />

Hydrothermale Carbonisierung<br />

• Entwicklung des Oligosaccharidsynthese-Automaten der die<br />

Grundlage zur Schaffung neuer Kohlenhydratimpfstoffe legte,<br />

patentiert durch die MPG, Kommerzialisierung durch HTI und<br />

Ancora Pharma<br />

....und nach der Arbeit am MPI:<br />

Forschung: Berufungen auf Professuren im In- und Ausland (> 50)<br />

z.B. Helmuth Cölfen (Uni Konstanz), Raghu Kikkeri (IISER, Indien)...<br />

Wirtschaft: Tätigkeiten in verschiedenen Firmen der Chemie und Pharmabranche<br />

Ci<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 8


C •<br />

O Überblick: Opportunity and Stakeholder Landscape<br />

C; Max•Planck-Institut<br />

für Kolloid- und Grenzflächenforschung<br />

International<br />

Science Community<br />

GOs, 10s, NGOs<br />

------ --*<br />

Non-Profit Opportunities<br />

Science & Basic Research<br />

Research, Development<br />

& Prototyping<br />

Enabling Tools, Solutions 26<br />

Prof. Seeberger<br />

&<br />

Coordinating<br />

4<br />

Team<br />

Product Development<br />

& Products<br />

Pharmaceuticals<br />

i.e.<br />

Vacci nes<br />

2 MedTech<br />

Org. Chemistry<br />

Biomass/Energy / Nutrition<br />

Automation<br />

Materials<br />

R & D Partners<br />

International<br />

Markets<br />

Commercial Opportunities<br />

Ma Mittwoch, 4. Mai 2011 e<br />

of Colloids and Interfaces Peter FL Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 9


c;<br />

• GIANT Glycomics Institut für Angewandte<br />

Neue Technologien<br />

GESUNDHEIT<br />

- Diagnostika<br />

- Therapeutika<br />

- Impfstoffe<br />

- Dermatologie<br />

- Ernährung<br />

DIE AUFGABEN VON GIANT<br />

GLYCOREFINING<br />

- Basismaterialien durch<br />

„Grüne" Chemie<br />

- Energie aus Biomasse<br />

- neue Materialien<br />

GLYCOMICS<br />

- Automation<br />

- Analytik<br />

- Sequenzierung<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 10


0<br />

ci Max<br />

GIANT - Rahmenbedingungen<br />

Ansiedlung von GIANT grundsätzlich an verschiedenen Standorten denkbar<br />

•MPIKG / Potsdam Golm als Koordinations- und Forschungszentrum<br />

•Anwendungsorientierung in angrenzenden Bundesländern denkbar<br />

•120 Mitarbeiter (davon ca. 90 Wissenschaftler)<br />

•2.000 qm voll ausgebaute Institutsflächen, sowie ca. 2.000 qm Verkehrs- und Nebenflächen<br />

•Tierversuchseinheit für präklinische Entwicklung von Impfstoffkandidaten<br />

•GMP - Facility<br />

Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 11


1.=ZTZT,<br />

Berlin-Dahlem:<br />

ci 7.12.2011<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces<br />

Golm - Das Dahlem des 21. Jahrhunderts<br />

Viele Kaiser-Wilhelm Inst.<br />

z.B. Einstein, Hahn ....<br />

Pater H. Seeberger<br />

Berlin-Dahlem:<br />

1911: Gründung der KWG<br />

<strong>Landtag</strong>sausschirss - Potsdam<br />

1 12


Wir bitten um Ihre Unterstützung<br />

• Infrastrukturanbindung Golm an Potsdam, Berlin, Intercity Netz<br />

(Spandau) und BBI<br />

rz Erweiterung der MPIs<br />

• Schaffung von Ausgründungen und Arbeitsplätzen<br />

• Verbesserung der Infrastruktur und der Lebensqualität<br />

Max Planck Institute<br />

of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 113


Leibniz-InstitLte in Brand nburg<br />

•<br />

•<br />

•<br />

•<br />

•<br />

•<br />

•<br />

Leibniz<br />

Gemeinschaft<br />

Leibniz-Institut für Astrophysik Potsdam (AlF')<br />

Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />

Potsdam- Rehbrücke (DIfE)<br />

Leibniz- Institut für innovative Mikroelektronik<br />

(IHP)<br />

Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und<br />

Strukturplanung (IRS)<br />

Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK)<br />

Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam<br />

(ZZF)<br />

Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim<br />

(ATB)


Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />

Potsdam-Rehbrücke<br />

1946 Gründung als ‚Institut für<br />

Ernährung und<br />

Verpflegungswissenschaft' durch die<br />

sowjetische Militäradministration.<br />

1957 Aufnahme als „Zentralinstitut für<br />

Ernährung" (ZfE) in die Akademie der<br />

Wissenschaften der DDR.<br />

1992 Neugründung als Deutsches<br />

Institut für Ernährungsforschung<br />

itt<br />

la<br />

DITE


Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />

Potsdam-Rehbrücke<br />

Grü ndungsausftrag/Mission:<br />

Experimentelle, klinische und epidemiologische Forschung<br />

auf dem Gebiet Ernährung und Gesundheit mit dem Ziel,<br />

•die Ursachen ernährungsbedingter<br />

Erkrankungen zu erforschen,<br />

•neue Strategien für Prävention und<br />

Therapie zu entwickeln und<br />

ade wissenschaftlichen Grundlagen für<br />

Ernährungsempfehlungen zu erarbeiten.


Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />

Potsdam-Rehbrücke<br />

Ausbildung am DIfE:<br />

9 Abteilungen, 2 Arbeitsgruppen,<br />

2 Nachwuchsgruppen<br />

Mitarbeiter: 306<br />

Wissenschaftler: 71<br />

Doktoranden, Master-Stud.: 102<br />

Techn. Mitarbeiter (Labor): 55<br />

Jahresetat: 11.8 Mio. €<br />

+ Drittmittel: 5.0 Mio. €<br />

Doktor-, Diplom- und Master-Arbeiten<br />

Praktika für Schüler und Studenten<br />

Praktika für ausländische Studenten (DAAD)<br />

Summer schools in Ernährungsepidemiologie<br />

Kurse in Ernährungsmedizin und klinischer Diabetologie<br />

Kurse in tierexperimentellem Arbeiten


European Prospective Investigacion into<br />

Cancer and Nutrition (EPIC)<br />

Prospektive Kohortenstudie, 10 Länder,<br />

23 Studienzentren, 520.000 Teilnehmer TROMSO<br />

Potsdam Kohorte: 27.548 Teilnehmer<br />

Welche Ernährungsfaktoren sind mit der<br />

Entstehung von Krebs assoziiert?<br />

Welche gesundheitlichen Folgen hat<br />

‚Übergewicht'? OVIEDO<br />

AARHUS<br />

CAMBRIDGE UTRECHT<br />

OXFORD<br />

SAN SEBASTIAN<br />

PAMPLONA<br />

Welche Faktoren bestimmen das<br />

Risiko für Diabetes mellitus und<br />

MURCIA<br />

Herz-Kreislauferkrankungen? GRANADA<br />

BILTHOVEN<br />

UMEA<br />

MALMO<br />

COPENHAGEN<br />

POTSDAM<br />

PARIS HEIDELBERG<br />

LA.R.C. MILAN<br />

LYON TURIN<br />

FLORENCE<br />

BARCELONA NAPLES<br />

RAGUSA<br />

ATHENS


Zusammenarbeit mit der regionalen<br />

Wirtschaft<br />

Aglycon Mycota GmbH: Glucosinolate und Prävention von Darmkrebs<br />

(Luckenwalde)<br />

AnalytiCon Discovery GmbH: Naturstoffe zur Prävention von<br />

(Potsdam) Krebs und Metabolischem Syndrom<br />

Brahms GmbH : Markersubstanzen für Diabetes Typ 2<br />

(Hennigsdorf) gemeinsames Patent (EP) und Lizenzvertrag<br />

Metanomics GmbH : gemeinsame Patentanmeldungen (Methoden<br />

(Berlin) zur Diabetes-Diagnostik), ein erteiltes Patent<br />

MicroDiscovery GmbH : Früherkennung des erhöhten Risikos, an<br />

(Berlin) Adipositas-induziertem Typ-2-Diabetes zu<br />

erkranken<br />

Schering (Berlin): Tests von pharmazeutischen Hilfsstoffen


Kooperationen mit regionalen Hochschulen<br />

•acht gemeinsame Berufungen mit der Universität Potsdam, eine<br />

außerplanmäßige Professur<br />

•dadurch maßgebliche Beteiligung am Studiengang<br />

Ernährungswissenschaften<br />

•gemeinsame Doktorandenausbildung mit der Universität Potsdam<br />

(DIfE-Graduierten-Kolleg und PoGS)<br />

•Gründungsmitglied des Potsdamer Forschungsnetzwerks PEARLS<br />

•gemeinsame Projekte (z.B. BMBF-gefördert) und gemeinsame<br />

Publikationen mit der Universität Potsdam<br />

•Kooperation mit Fachhochschule Wildau, dadurch Ausbildung von<br />

Informatikern in der biologischen Bedeutung genomischer Daten<br />

•eine gemeinsame Berufung mit der Charitö Berlin<br />

•dadurch Zugang zu Patienten und Möglichkeiten der klinischen<br />

Forschung


Schlussfolgerungen - Thesen<br />

Die Leibniz-Institute des Landes <strong>Brandenburg</strong> tragen erheblich<br />

zur nationalen und internationalen Sichtbarkeit des Standorts,<br />

zur Attraktivität und Qualität der universitären Ausbildung und<br />

zur Beschäftigung hochqualifizierter Mitarbeiter bei.<br />

Die Leibniz-Institute benötigen Universitäten, die<br />

• gut ausgestattet sind,<br />

• ein klares Forschungsprofil haben und<br />

• im nationalen Wettbewerb mit anderen Standorten bestehen<br />

können.<br />

DyrE


Internatio, Ale und nationa:J<br />

Wirtschaftskooperationen (ohne Region)<br />

International<br />

Nestlö (Schweiz):<br />

Unilever (Niederlande):<br />

Givaudan (USA):<br />

Kikkoman (Japan):<br />

Eli Lilly Comp. (USA):<br />

Deutschland<br />

Mikroorganismen im Darm<br />

Geschmacksrezeption<br />

Bitter- und Süßgeschmacksforschung<br />

Salzgesch macksverstärker<br />

Proteinkinase C<br />

Symrise AG (Holzminden): Süßgeschmacksrezeptoren<br />

Rettenmaier Söhne (Rosenberg): Ballaststoffe, Getreidefasern


Über Ergebnisse des Instituts<br />

berichteten Sender wie:<br />

ARD, ZDF, arte, 3sat, rbb, HR, SWR, BR,<br />

WDR, MDR, NDR, Pro 7, DLF, n24, ORF, DW,<br />

Phoenix, SF, BBC<br />

Medienpräsenz 2010<br />

Insgesamt Diäten<br />

Vermischtes<br />

1Dyf<br />

O 2194 Artikel in Zeitungen,<br />

O Diäten (Ökotest)<br />

Zeitschriften und im Internet<br />

O Diäten und Ernährung<br />

(DW)<br />

O 45 TV-Interviews 0 Wächter des Gewichts<br />

(Der Tagesspiegel)<br />

O 46 Radio-Interviews<br />

O Übergewicht muss kein Gesundheits-<br />

risiko sein (3sat, SWR)<br />

O Leicht verdaulich - Eine Reise durch den<br />

Darm (ARD)<br />

O Essen im 21. Jahrhundert — Trends und<br />

Visionen (arte)<br />

O Genes and weight (DW)<br />

O Wisse...ichaftler entwickeln Bitter-


<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und 07.12.2011<br />

Kultur<br />

<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />

Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> —<br />

Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen<br />

Friedrich Jung, Andreas Lendiein<br />

Fortschritt<br />

in verwandten<br />

Disziplinen<br />

Computer-<br />

gestützte<br />

Methoden<br />

Von der Natur.<br />

lernen<br />

KNOWLEDGE<br />

INPUT<br />

Grundlagenforschung<br />

Zugewinn an wissen<br />

er Stirnuli- Ver-<br />

er sensitivität arbeitung<br />

Klassische Interface-<br />

Polymere Engineenng<br />

Bio- Wirkstoff-<br />

mimetik frelsetzung<br />

Premerwideenschett Allgemeine und spezifischeToxizität<br />

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Helmholtz-Zentrum<br />

: Geesihacht<br />

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Synthese in vilro Testung in vivo Testung<br />

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-<br />

: licknesolu-Zemenun<br />

Geescharfix<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong> Center<br />

für Regenerative Therap ien - BCRT rear<br />

cHAert Gde.dusen<br />

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1


<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und<br />

Kultur<br />

klinischer. I<br />

uianslatee.'<br />

• I<br />

KKatalysator<br />

BORT - Struktur<br />

ii7rintraleShrrice<br />

7 Transiaticinale Technotogien<br />

SYM.,<br />

[OP.<br />

Access<br />

Kardic-<br />

vaskul.<br />

System<br />

Polymer-baslerteefornatedatien<br />

Wusch-<br />

loskelet<br />

System<br />

ZelldifferentjerungiCharakterlsientng 1<br />

Heierelex 1.ntrarn<br />

CMAR Ire cm-th,dn<br />

.•._<br />

JFG •<br />

3 Querschnittsplattformen<br />

3 Klinische Plattformen F-2<br />

(plus Open Access)<br />

20 neue Arbeitsgruppen<br />

inkl. 11 neuer Professuren (incl. BSRT)<br />

Zentrale Serviceeinheiten:<br />

- Administration / Kommunikation<br />

- Klinische Studien / Zulassungen<br />

- Geschäftsfeldentwicklung<br />

- Ausbildung<br />

PortfoHotherna Technologie und Medizin<br />

Projektstruktur<br />

Bildgebende<br />

Verfahren<br />

Polymere<br />

Biomaterialien<br />

H.<br />

Partikulär* Makroskopische<br />

Nano-/Mikrosysteme Implantate<br />

In-viiro//n.vivo-Modelle<br />

Apparative Methoden und Trater<br />

JÜLICH<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Schule<br />

-- für Regenerative Therapien (BSRT)<br />

Graduate school (GSC 203)<br />

Multiskalenimaging<br />

H,Irnhok.,-2,euretrn<br />

Geee.chl<br />

uud Peeee<br />

Intelligente Materialien<br />

für Diagnostik<br />

und Therapie<br />

MenhoerZentrvrn<br />

Strategie für die BiomaterialentwlCklung<br />

e FIZG 20 VI<br />

Portfoliothema Technologie und Medizin<br />

Multimodale Bildgebung zur Aufklärung des<br />

in vivo Verhaltens von polymeren<br />

Biomaterialien<br />

iri=> Wissensbasierter Ansatz für die Biomaterialentwicklung<br />

Verkürzung der Entwicklungszeiten (time to market")<br />

Gemeinsame Innovationsstrategie<br />

der Länder Berlin und <strong>Brandenburg</strong><br />

HeIrnhoh,Zenuum<br />

Gees-thachz<br />

Gee-1,11.1d,,<br />

[nee . Le 1.1.r.eud<br />

am 05.12.2007 von den Landesregierungen Berlin und <strong>Brandenburg</strong> beschlossen.<br />

e&?<br />

Biotechnologie, Medizintechnik und Pharrna<br />

Seit 09.09.2009 • s ! s Biomedizinische Materialien..'<br />

Seit dem gemeinsamen Innovationsgipfel am 02.12.2010 _--7,1tprojekt im Cluster<br />

• Poly4Bio_BB<br />

• Biomedizintechnikum 111<br />

• KITZ<br />

www.innovatives-branderiburg.de/de/2742.aspx<br />

07.12.2011<br />

2


Poly4Bip_BB — Partner<br />

Universität Potsdam<br />

!: elehretaleZennel Zentrum für<br />

Geneacht<br />

Biornateriarentwickt_ •<br />

-<br />

<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und<br />

Kultur<br />

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Helmholtz Virtuelles Institut<br />

"Multifunktionale Biomaterialien für die Medizin"<br />

Biomaterial<br />

HZGIFUB<br />

FUB/Charite<br />

4111~11.<br />

Protein<br />

Peeh mujjK 00,<br />

-<br />

1<br />

Biophysical<br />

Evaluation<br />

HZG/Uni FR<br />

HelmhottnIeeture<br />

: Geesthachl<br />

hea: I hetet ahl thatl ,teann<br />

hennaleZentne<br />

Geneetee<br />

HeIrnhole.Zennum<br />

: : Genseacht<br />

u üenet. manne<br />

Miste"V•1-11 II. 1-1<br />

Kompetenz-, innovations- und<br />

Technologiezentrum (KITZ)<br />

B etreibergesellschaft: Landkreis Potsdam-Mittelmark<br />

Erstellung des Gebäudes 2011-2013<br />

Insgesamt ca. 4.009 ntz Nutzfläche<br />

BMP-Nepes GmbH<br />

Mateiled GmbH<br />

K eines AG<br />

Lergartec GmbH<br />

Mixen en GmbH<br />

Nanopertina GmbH<br />

Helmholtz-Zentrum Geesthacht<br />

assoziierter Partner: FU Berlin<br />

ne s<br />

rrirverliZn<br />

nano<br />

parrica<br />

Einweihung<br />

Riomedizintechnikum II<br />

1111111rAloinag, 17. DGsente r 1,/, 19 FM1<br />

•<br />

Heimholte-Zentrum<br />

Geehtleet<br />

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Heimhelm-Zentrurn<br />

:: Gentracht<br />

(nm 5 Kern. ■re lea<br />

Montag, 12. Dezember 2011<br />

18.00 Uhr<br />

Kantstrasse 55, Teltow<br />

Um Anmeldung wird bis 0.12. gebeten,<br />

per E-mail. Telefon oder Fax<br />

07.12.2011<br />

3


Zwei Arbeitspapiere<br />

des Vorsitzenden als<br />

Anlage 5<br />

Anlagen<br />

Diskussionsgrundlage


Präambel<br />

Satzung<br />

„<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz"<br />

Entwurf vorn 15.11.2011<br />

<strong>Brandenburg</strong> hat eine über Jahrtausende gewachsene Kulturlandschaft mitten in Europa. Der<br />

reiche Schatz an Bau-, Garten- und Bodendenkmalen zeugt von kulturellen Einflüssen unterschiedlichster<br />

Art und eigenständigen Entwicklungslinien. Die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung<br />

Denkmalschutz" hat das Ziel, diese Kulturgüter zu erhalten, zu schützen und zu bewahren.<br />

Private Eigentümer, Vereine, Organisationen und Kirchen sollen insbesondere dabei unterstützt<br />

werden, notwendigste Reparaturen selbst auszuführen, um die Denkmale nach<br />

Möglichkeit einer sinnvollen Nutzung unter Beachtung denkmalpflegerischer Grundsätze<br />

zuzuführen. Die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" tritt besonders dort ein, wo<br />

staatliche Mittel nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung stehen bzw. die Rechts- und<br />

Zuständigkeitsfragen nicht eindeutig geklärt sind. Durch den Erhalt einer ausgeprägten und<br />

vielseitigen Denkmallandschaft dient die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" der<br />

touristischen Entwicklung und ist wertvoller Partner bei der kulturellen Bildung. Dabei ist es<br />

Ziel, den Denkmalschutzgedanken als Teil der kulturellen Identität der Bevölkerung, insbesondere<br />

der Jugend <strong>Brandenburg</strong>s nahe zu bringen.<br />

Das in <strong>Brandenburg</strong> geltende Verursacherprinzip wird durch die Stiftung nicht berührt oder in<br />

Frage gestellt.<br />

Die Stiftung arbeitet eng mit dem Landesdenkmalbeirat, dem <strong>Brandenburg</strong>ischen Landesamt<br />

für Denkmalpflege und Archäologischem Landesmuseum sowie mit dem Lehrstuhl Denkmalpflege<br />

an der BTU Cottbus zusammen. Zudem wird der Bewahrung historischer Handwerkstechniken<br />

in <strong>Brandenburg</strong> als Mittel zur fachgerechten Erhaltung von Denkmalen ein großer<br />

Wert beigemessen.<br />

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz<br />

(1) Die Stiftung führt den Namen „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz".<br />

(2) Sie ist eine öffentlich-rechtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts im Sinne des<br />

§ 1 StiftGBrdrb.<br />

(3) Sie hat ihren Sitz in <strong>Brandenburg</strong> an der Havel.<br />

§ 2 Stiftungszweck<br />

(1) Die Stiftung hat die Aufgabe, zum Schutz von Denkmalen im Land <strong>Brandenburg</strong> im<br />

Sinne des <strong>Brandenburg</strong>ischen Denkmalschutzgesetzes und unter Berücksichtigung<br />

von grenzüberschreitenden Wirkungszusammenhängen von Denkmalen - insbesondere<br />

zwischen <strong>Brandenburg</strong> und Polen aber auch zwischen <strong>Brandenburg</strong> und den angrenzenden<br />

Bundesländern - beizutragen.<br />

(2) Die Stiftung berücksichtigt in ihrer Arbeit die Belange der Bau-, Garten- und Bodendenkmalpflege<br />

(sowie Kunst- und Technische Denkmale) gleichberechtigt.


(3) Die Stiftung wird insbesondere dort tätig, wo staatliche Denkmalpflege nicht oder nur<br />

in beschränktem Umfang wirkt.<br />

(4) Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen im privaten Eigentum können insoweit<br />

gefördert werden, als die Eigentümer erhöhte Erhaltungskosten zu tragen haben. Die<br />

Förderung darf nicht eigenwirtschaftlichen Zwecken des Eigentümers dienen.<br />

(5) Die Stiftung kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben beispielsweise<br />

(a) gemeinnützige Bürgeraktionen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen<br />

unterstützen,<br />

(b) den Erwerb von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale<br />

bergen, fördern oder solche Grundstücke selbst erwerben, um sie einer die Bodendenkmale<br />

gefährdenden Nutzung zu entziehen,<br />

(c) den Erwerb gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />

von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer fördern oder<br />

solche Kulturdenkmale selbst erwerben,<br />

(d) die Vermittlung oder Anfertigung von wissenschaftlichen Gutachten auf dem<br />

Gebiet des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege fördern,<br />

(e) die Öffentlichkeitsarbeit für die Kulturdenkmale <strong>Brandenburg</strong>s z. B. durch<br />

Publikationen unterstützen,<br />

(f) Ausgrabungen fördern, soweit sie aufgrund erhöhter Anforderungen die Zumutbarkeit<br />

für den Veranlasser übersteigen,<br />

(g) die wissenschaftliche Auswertung und Publikation von Ausgrabungen fördern.<br />

(6 ) Der Satzungszweck der Förderung der Denkmalpflege in <strong>Brandenburg</strong> wird insbesondere<br />

verwirklicht durch:<br />

(a) die Verleihung eines jährlich zu vergebenden Preises, der - sofern es die<br />

Stiftungsmittel zulassen - mit bis zu 2.500,00 € (in Worten: Zweitausendfünfhundert<br />

Euro) dotiert werden kann, an natürliche oder juristische Personen und sonstige<br />

Organisationen, die sich um die Denkmalpflege in <strong>Brandenburg</strong> durch die<br />

Erhaltung und Wiederherstellung von Bau-, Garten- und Bodendenkmalen (sowie<br />

Kunst- und Technische Denkmale), die im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale<br />

in <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste <strong>Brandenburg</strong>) aufgeführt sind, besonders verdient<br />

gemacht haben; (Förderpreis für Auszubildende, gedacht zur Unterstützung für<br />

wissenschaftliche Arbeiten und Reisestipendien mit einem der Stiftung zu übergebenden<br />

Reisebericht)<br />

(b) die Restaurierung und Nutzung von im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale<br />

in <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste <strong>Brandenburg</strong>) aufgeführten Bau-, Garten- und<br />

Bodendenkmalen (sowie Kunst- und Technische Denkmale) sowie der dazugehörigen<br />

Denkmalbereiche und gegebenenfalls Erwerb von Eigentum oder<br />

eigentumsähnlichen Rechten an solchen Denkmalen und Denkmalbereichen;<br />

(c) ab einem Stiftungsvermögen von 500.000,00 € (in Worten: Fünfhunderttausend<br />

Euro) zusätzlich:<br />

2


die finanzielle Förderung der Erhaltung, Instandsetzung, Restaurierung und<br />

Nutzung der im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste<br />

<strong>Brandenburg</strong>) aufgeführten Bau-, Garten- und Bodendenkmale (sowie<br />

Kunst- und Technische Denkmale), wobei ein Rechtsanspruch auf die Zuwendung<br />

von Stiftungsmitteln nicht besteht.<br />

§ 3 Gemeinnützigkeit<br />

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne<br />

des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos<br />

tätig.<br />

(2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.<br />

§ 4 Stiftungsvermögen<br />

(1) Zur Erfüllung ihrer laufenden Aufgabenstellung erhält die Stiftung Zuschüsse des<br />

Landes <strong>Brandenburg</strong> zur Erhöhung des Vermögens der Stiftung bzw. projektgebunden.<br />

Diese Zuschüsse werden nach Maßgabe des jährlichen Haushalts bewilligt und dienen<br />

der Stiftung zur Deckung ihres Zuschussbedarfs. Zustiftungen Dritter müssen zweckgebunden<br />

der Förderung des Stiftungszweckes zur Verfügung stehen.<br />

(2) Die Stiftung wird mit einem Anfangsvermögen in Höhe von € (in Worten:<br />

xxxxxxx Euro) ausgestattet. Das angestrebte Grundstockvermögen beträgt mindestens<br />

<strong>25</strong>.000.000,00 € (in Worten: Fünfund-L—wanzig Millionen. Euro).<br />

(3) Das Stiftungsvermögen ist in seinem realen Wert ungeschmälert zu erhalten bzw. zu<br />

vergrößern. Zu diesem Zweck können im Rahmen des steuerlich Zulässigen Teile der<br />

jährlichen Erträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.<br />

(4) Das Stiftungsvermögen soll ferner durch folgende Zuwendungen vermehrt werden:<br />

- Einzelzuwendungen, bei denen der Zuwendende ausdrücklich erklärt, dass sie zur<br />

Erhöhung des Vermögens der Stiftung bestimmt sind.<br />

- Sachzuwendungen, die ihrer Natur nach der Vermögensbildung dienen (z.B. Schenkung<br />

eines Mietgrundstücks)<br />

- Zuwendungen von Todes wegen, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich eine Verwendung<br />

für den laufenden Aufwand vorschreibt.<br />

- Zuwendungen aufgrund eines Spendenaufrufs, wenn aus dem Spendenaufruf ersichtlich<br />

ist, dass Beträge zur Aufstockung des Vermögens erbeten werden.<br />

(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder<br />

durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.<br />

(6) Die Zuwendungen sollen in einem ausgewogenen Verhältnis Projekten an Bau-, Garten-<br />

und Bodendenkmalen zugutekommen.<br />

3


(7) Die Kosten der Verwaltung sind aus den Erträgen des Stiftungsvermögens vorab zu<br />

decken.<br />

§ 5 Geschäftsjahr<br />

Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.<br />

§ 6 Stiftungsorgane<br />

Die Stiftung handelt grundsätzlich durch ihre Organe: der Vorstand und das Kuratorium. Jedem<br />

der Organe werden spezifische Aufgaben zugeteilt.<br />

§ 7 Vorstand<br />

(1) Der Vorstand entscheidet über grundsätzliche Angelegenheiten und legt die wesentlichen<br />

Aufgaben der Stiftung fest, beschließt die Satzung sowie den Wirtschaftsplan und<br />

gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Wirtschaftsplan besteht aus einer Übersicht der<br />

voraussichtlich entstehenden Einnahmen und Ausgaben eines Kalenderjahres.<br />

(2) Der Vorstand besteht aus mindestens zwei und maximal fünf Mitgliedern.<br />

(3) Ein Mitglied des Vorstandes wird von der Landesregierung, die übrigen werden vom<br />

Kuratorium auf die Dauer von drei Jahren bestellt. Soweit Mitglieder des Kuratoriums<br />

zu Mitgliedern des Vorstandes bestellt werden, scheiden sie aus dem Kuratorium aus.<br />

(4) Die Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes ist zulässig. Eine Abberufung von<br />

einzelnen Mitgliedern des Vorstandes kann durch das Kuratorium aus wichtigen<br />

Gründen jederzeit erfolgen. Ausgeschiedene Vorstandsmitglieder sind unverzüglich<br />

vom Kuratorium durch Bestellung neuer Vorstandsmitglieder für die restliche Amtszeit<br />

des ausgeschiedenen Mitgliedes zu ersetzen.<br />

(5) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter.<br />

(6) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend<br />

ist. Er beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit<br />

entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.<br />

(7) Über die Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem<br />

Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Beschlüsse<br />

sind im Wortlaut festzuhalten.<br />

(8) Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich und unentgeltlich tätig. Die nachgewiesenen,<br />

notwendigen Auslagen können ersetzt werden.<br />

§ 8 Aufgaben des Vorstandes<br />

(1) Der Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung. Beschlüsse über Einzelvorhaben, an<br />

denen die Stiftung mit einem Gesamtbetrag von mehr als 50.000 € (in Worten: Fünfzigtausend<br />

Euro) beteiligt ist, bedürfen der Zustimmung des Kuratoriums.<br />

4


(2) Der Vorstand kann einen Geschäftsführer bestellen. Der Geschäftsführer darf nicht<br />

Mitglied des Vorstandes sein.<br />

(3) Der Vorstand erlässt für den Geschäftsführer eine Geschäftsordnung.<br />

(4) Die Stiftung wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden des<br />

Vorstandes oder seinen Stellvertreter vertreten.<br />

(5) Der Vorstand betreut Stifter und Förderer, hierzu kann er einen Förderkreis bilden.<br />

§ 9 Kuratorium<br />

(1) Das Kuratorium soll sich zusammensetzen aus: Stiftern, Vertretern der Wirtschaft,<br />

Wissenschaft und Kunst, der auf dem Gebiet der Denkmalpflege tätigen Verbänden<br />

und Bürgergruppen, der Kirchen, kommunalen Körperschaften und der staatlichen<br />

Denkmalpflege sowie den Eigentümern von Kulturdenkmalen.<br />

(2) Dem Kuratorium müssen angehören:<br />

ein Vertreter des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur,<br />

ein Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />

ein Vertreter des Finanzministeriums,<br />

zwei Vertreter des Landesdenkmalamtes — je ein Vertreter aus der Bodendenkmalpflege<br />

und aus der Baudenkmalpflege -,<br />

je ein Vertreter des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes,<br />

maximal 10 Mitglieder, die vom Kuratorium aufgrund von Vorschlägen des<br />

Vorstandes bestellt werden.<br />

(3) Die Amtszeit des Kuratoriums beträgt drei Jahre. Für ein vorzeitig ausscheidendes<br />

Mitglied kann ein Nachfolger nur für den Rest der Amtszeit bestellt werden. Eine wiederholte<br />

Bestellung ist möglich.<br />

(4) Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte mit der einfachen Mehrheit der Stimmen einen<br />

Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.<br />

(5) Wird ein neues Kuratorium nicht unmittelbar nach Beendigung der Amtszeit des bisherigen<br />

Kuratoriums gebildet, verlängern sich die Amtszeiten von Kuratorium und<br />

Vorstand bis zum Zusammentritt des neuen Kuratoriums, längstens jedoch um ein<br />

Jahr.<br />

(6) Mitglieder ohne institutionelle Bindung (ohne Delegierung), die also ehrenamtlich tätig<br />

sind, haben Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen gemäß § 670 BGB, soweit die<br />

dadurch entstandenen Kosten nicht von einem Dritten getragen werden.<br />

§ 10 Aufgaben und Verfahren des Kuratoriums<br />

(1) Das Kuratorium legt die Grundsätze der Arbeit der Stiftung fest; insbesondere stellt es<br />

Richtlinien für die Vergabe und die satzungsgemäße Verwendung der Zuwendungen<br />

auf. Es unterstützt den Vorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben und überwacht die<br />

5


Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Führung der Stiftungsgeschäfte.<br />

(2) Das Kuratorium hat ferner folgende Aufgaben:<br />

1. Bestellung des Vorstandes,<br />

2. Feststellung des jährlichen Haushalts- und Wirtschaftsplans,<br />

3. Zustimmung zu Beschlüssen über Einzelvorhaben, an denen die Stiftung mit einem<br />

Gesamtbetrag von mehr als 50.000 € (in Worten: Fünfzigtausend Euro) beteiligt ist.<br />

4. Entgegennahme der Jahresrechnung und des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes,<br />

erforderlichenfalls unter der Mitwirkung eines Rechnungsprüfers.<br />

5. Entlastung des Vorstandes,<br />

6. Änderung der Satzung und des Stiftungszwecks.<br />

(3) Das Kuratorium kann die von ihm bestellten Mitglieder des Vorstandes aus wichtigem<br />

Grund abberufen.<br />

(4) Sitzungen des Kuratoriums finden nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich<br />

statt. Das Kuratorium ist einzuberufen, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder<br />

dies verlangen. Es ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel seiner Mitglieder<br />

anwesend sind. Entscheidungen werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit<br />

Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst; bei Stimmengleichheit gibt die<br />

Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.<br />

§ 11 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen<br />

(1) Die Mittel der Stiftung sind nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten sparsam zu verwenden.<br />

(2) Über die Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen der Stiftung ist nach<br />

Ablauf eines Geschäftsjahres durch den Vorstand Rechnung zu legen. Geschäftsjahr ist<br />

das Kalenderjahr.<br />

(3) Der Rechnungshof ist berechtigt, die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung<br />

gemäß der gültigen Landeshaushaltsordnung zu prüfen.<br />

§ 12 Satzungsänderung, Aufhebung der Stiftung<br />

(1) Beschlüsse über Satzungsänderungen und der Beschluss über die Aufhebung der Stiftung<br />

sowie über eine Änderung des Stiftungszwecks bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit<br />

der Mitglieder des Kuratoriums. Beschlüsse können auch im schriftlichen Umlaufverfahren<br />

gefasst werden. Der Vorstand ist vorher zu hören. Der Beschluss über<br />

eine Änderung des Stiftungszwecks bedarf der Zustimmung der Landesregierung. Die<br />

Beschlüsse werden erst mit Genehmigung der Stiftungsaufsichtsbehörde rechtswirksam.<br />

(2) Bei Aufhebung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen an das Land <strong>Brandenburg</strong>. Es<br />

darf nur für Zwecke der Denkmalpflege verwendet werden.<br />

6


§ 13 Salvatorische Klausel<br />

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden,<br />

so wird dadurch der Bestand der übrigen Satzung nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen<br />

sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen.<br />

7


Richtlinien für die Vergabe und satzungsgemäße Verwendung<br />

der Zuwendungen der „<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz"<br />

1. Förderungszweck<br />

Die "<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" — nachstehend Denkmalstiftung - fördert die<br />

Erhaltung von Kulturdenkmalen im Sinne des Denkmalschutzgesetzes. Sie fördert vorrangig<br />

private Initiativen auf dem Gebiet der Denkmalpflege. Zuwendungen werden unter den in Ziffer<br />

4. genannten Voraussetzungen gewährt für<br />

Maßnahmen von gemeinnützigen Bürgeraktionen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen,<br />

Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen in privatem Eigentum,<br />

den Erwerb von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale bergen,<br />

den Erwerb gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />

von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer,<br />

2. Förderungsempfänger<br />

wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet der Denkmalpflege.<br />

Empfänger für Förderungen der Denkmalstiftung sind:<br />

Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen (natürliche und juristische Personen)<br />

nichtrechtsfähige gemeinnützige Bürgeraktionen und andere nichtrechtsfähige Vereinigungen,<br />

wenn ein Treuhänder (z. B. Gemeinde) oder ein Bevollmächtigter für die<br />

Erfüllung des Zuwendungszwecks einsteht,<br />

rechtsfähige gemeinnützige Maßnahmenträger.<br />

3. Eigenbeteiligung<br />

Zuwendungen werden nur gewährt, wenn die Zuwendungsempfänger ihrerseits zur Erhaltung<br />

des Kulturdenkmals angemessen beitragen, z. B. durch Eigenmittel, eigene Arbeitsleistung,<br />

Übernahme der Unterhaltungslast für die Zukunft.<br />

4. Förderfähige Aufwendungen<br />

4.1. Förderfähig sind insbesondere<br />

4.1.1. bei Maßnahmen von gemeinnützigen Bürgeraktionen Aufwendungen, die zur Erhaltung,<br />

Pflege und denkmalverträglichen Nutzung des Kulturdenkmals erforderlich sind, insbesondere<br />

Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen sowie Aufwendungen<br />

für die Wiederherstellung von teilzerstörten Kulturdenkmalen;<br />

4.1.2. bei Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen, die von privaten, nichtgemeinnützigen<br />

Trägern durchgeführt werden, nur die erhöhten Erhaltungskosten; dies sind die Mehraufwen-<br />

dungen, die im Rahmen von Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an


Kulturdenkmalen allein oder überwiegend aus Gründen der Denkmalpflege erforderlich werden,<br />

soweit sie den üblichen Aufwand bei vergleichbaren nichtgeschützten Objekten übersteigen<br />

(denkmalbedingte Mehraufwendungen);<br />

4.1.3. Kosten des Erwerbs von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale<br />

bergen, um sie einer die Bodendenkmale gefährdenden Nutzung zu entziehen;<br />

4.1.4. Kosten des Erwerbs gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />

von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer;<br />

4.1.5. Kosten bei der Erstellung und Herausgabe wissenschaftlicher Arbeiten auf dem Gebiet<br />

der Denkmalpflege.<br />

4.2. Nicht förderfähig sind<br />

4.2.1. Aufwendungen, die eigenwirtschaftlichen Zwecken dienen; der Eigentümer eines Kulturdenkmals<br />

darf gegenüber dem Eigentümer eines vergleichbaren Altbaus ohne Denkmaleigenschaft<br />

nicht besser gestellt werden;<br />

4.2.2. Kosten von Umgebungsarbeiten, soweit die Umgebung nicht denkmalgeschützt ist.<br />

5. Verhältnis zur staatlichen Denkmalpflegeförderung<br />

Die Denkmalstiftung kann neben der staatlichen Denkmalpflegeförderung ergänzend fördern.<br />

Eine Förderung kommt insbesondere in Bereichen in Betracht, in denen die staatliche Denkmalpflegeförderung<br />

nicht fördern kann. Eine gemeinsame Förderung der denkmalbedingten<br />

Mehraufwendungen ist möglich, soll aber nachrangig sein.<br />

6. Höhe der Förderung<br />

Die Höhe der Förderung wird von der Denkmalstiftung nach den Erfordernissen des Einzelfalls<br />

festgesetzt, Sie richtet sich danach, was für die Erfüllung des Förderzwecks notwendig<br />

ist, abzüglich der Leistungen Dritter und einer angemessenen Eigenbeteiligung.<br />

7. Form der Zuwendung<br />

Die Zuwendung wird als verlorener Zuschuss (in der Regel Festbetrag) oder als Darlehen gewährt.<br />

Über die Zuwendung wird ein Vertrag geschlossen.<br />

8. Auszahlung<br />

Bei Baumaßnahmen werden bis zu 90% der Zuwendung entsprechend dem Baufortschritt in<br />

einem Betrag oder mehreren Teilbeträgen, die restlichen 10% nach Nachweis der zweckbestimmten<br />

Verwendung ausgezahlt. Bei sonstigen Maßnahmen wird die Zuwendung in der Regel<br />

nach Nachweis der zweckbestimmten Verwendung ausgezahlt. In begründeten Fällen sind<br />

vorherige Teilzahlungen möglich. Soweit erforderlich wird der Auszahlungsmodus im Einzelfall<br />

bei der Bewilligung geregelt.


9. Nachweis der Verwendung<br />

Der Zuwendungsempfänger hat schriftlich zu bestätigen, dass die Zuwendung bestimmungsgemäß<br />

verwendet worden ist. Er hat der Erklärung eine Zusammenstellung der gesamten Kosten<br />

und der Finanzierung beizufügen. Die Denkmalstiftung kann zusätzlich die Bestätigung<br />

einer öffentlichen Stelle (z. B. Gemeinde) oder die Vorlage weiterer Nachweise fordern.<br />

10. Rückforderung<br />

Die Zuwendung ist unverzüglich zurückzuzahlen, wenn<br />

oder<br />

sie nicht innerhalb der gesetzten Frist für ihren bestimmten Zweck verwendet worden<br />

ist,<br />

die mit der Zuwendung verbundene Auflagen nicht oder nicht innerhalb der gesetzten<br />

Frist erfüllt worden sind,<br />

- die für die Zuwendung maßgebenden Voraussetzungen nachträglich weggefallen sind.<br />

Von der Rückforderung kann insoweit abgesehen werden, als der bestimmte Zweck teilweise<br />

oder für einen Teil der Bindungsfrist erfüllt worden ist.<br />

11. Verfahren<br />

Der Zuschuss ist schriftlich zu beantragen. Mit dem Antrag sind vorzulegen.<br />

- eine Beschreibung der Maßnahmen,<br />

- Pläne und Abbildungen, soweit zur Beurteilung des Vorhabens erforderlich,<br />

- ein Kostenvoranschlag,<br />

- ein Finanzierungsplan mit Angabe anderer Zuwendungen,<br />

- ein Zeitplan über die Abwicklung,<br />

- vorhandene fachliche Stellungnahmen<br />

Die Denkmalstiftung kann von sich aus fachliche Stellungnahmen anfordern oder beiziehen.


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

• Referat:<br />

▪Titel:<br />

• Autor & Telefon:<br />

• Dateiname:<br />

•Letzte Änderung:<br />

• Abnahme (5A:<br />

Impressum (wird nicht angezeigt)<br />

MIL, Referat <br />

<br />

Kulturausschuss 23.11.2011<br />

Förderung von Denkmalen — Bilanz und Ausblick<br />

, PI <br />

G:\Ref211innenstadOenkmalschutzlkulturausschuss\kulturausschuss-min-vortrag-2011-11-23_cw-mit36.ppt<br />

<br />

, gez:<br />

• Bemerkungen: Organisatorisches für MB/ MIN:<br />

• FF: Abt. 2<br />

▪Erarbeitung 21 und 36 J:*<br />

ca<br />

0`)


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2011<br />

Ministerium für<br />

Infrastruktur und<br />

Landwirtschaft<br />

Förderung von Denkmalen Bilanz und Ausblick<br />

Jörg Vogelsänger


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

MIL = Ministerium für Stadt + Land<br />

• Das MIL ist das Ministerium für Stadt + Land<br />

• Stadt + Land sind kein Gegensatz — im Gegenteil: Sie ergänzen sich gegenseitig<br />

▪ In vielen Bereichen besteht "Arbeitsteilung"— s. Daseinsvorsorge, Lebensgrundlagen<br />

▪ Ein wichtiges verbindendes Element: gemeinsames (bau-)kulturelles Erbe<br />

• Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung historischer Substanz<br />

in Stadt + Land ist eine Erfolgsgeschichte<br />

-411 .411


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Enge Zusammenarbeit mit MWFK u. a.<br />

• Fachlicher und rechtlicher Rahmen zu Denkmalschutz und<br />

Denkmalpflege durch MWFK<br />

• Enge Zusammenarbeit MIL mit MWFK und für Denkmalschutz<br />

zuständigen Institutionen in<br />

• Arbeitsgemeinschaften Städte mit historischen Stadtkernen und<br />

Historische Dorfkerne<br />

» Landesdenkmalbeirat<br />

>> Gesprächen des Sts mit BLDAM, DSD etc.<br />

• Abstimmungen zu Förderobjekten und —prioritäten<br />

• Förderung des MWFK, wo MIL nicht fördern kann (insbesondere<br />

außerhalb von MIL-Förderkulissen)<br />

• Gemeinsames Förderengagement MWFK und MIL (i. d. R. MIL<br />

außen, MWKF innen, z. B. bei Ki .- 'hen, Museen, Bibliotheken'<br />

■.■ 7- 7


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Kulturquartier Mönchenkirche in Jüterbog<br />

• Umbau der Mönchenkirche für Stadtinformation,<br />

Stadtbibliothek und Bühne mit vielfältigen<br />

Veranstaltungsangeboten<br />

• Museum im ehemaligen Klostergebäude, im<br />

Schulbau des 19. Jahrhundert jetzt<br />

kulturhistorisches<br />

Archiv<br />

Mittelbündelung mit !WW<br />

• Mittel des Kommunalen Kulturinvestitionsprogramms<br />

und des Städtebaulichen Denkmalschutzes<br />

Arare<br />

WI Müll U' IMMAL


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Mittelbündelung mit MWFK und DSD<br />

Herbstsches Haus am Markt in Wusterhausen<br />

• Sanierung und Umbau zu Kulturzentrum mit Museum,<br />

Stadtbibliothek, Sitz des Kulturvereins, Veranstaltungsraum und<br />

entsprechender Hofnutzung<br />

3 Beteiligung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz im Rahmen<br />

ihres seit 2001 laufenden Bürgerhausprogramms sowie durch<br />

Spenden vor Ort<br />

Mittel des Städtebaulichen Denkmalschutzes und des Kommunalen<br />

Kulturinvestitionsprogramms<br />

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Foto: DSD<br />

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LAND<br />

BRANDENBURG<br />

MIL-Förderung von Denkmalen<br />

• Förderung von Sicherung, Sanierung, zukunftsfähiger (Um-)Nutzung .<br />

von Denkmalen und Ortsbild prägenden Gebäuden im Rahmen der<br />

• Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung (insbesondere<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz, Städtebauliche Sanierung,<br />

Stadtumbau)<br />

• EFRE-finanzierten Nachhaltigen Stadtentwicklung<br />

• Wohnraumförderung (Miete + Eigentum)<br />

>> ELER-finanzierten Ländlichen Entwicklung (ILE/LEADER)<br />

In den<br />

• Förderkulissen der Städtebau- und Wohnraumförderung<br />

(Schwerpunkt Innenstadt)<br />

>> Kommunen mit < 10.000 Einwohnern und Ortsteilen (ländlicher<br />

Raum)<br />

.41


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz<br />

® Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz" —<br />

besonders hoher Stellenwert von Erhaltung und Sanierung von<br />

Denkmalen<br />

▪ Sichtbare und erlebbare Erfolgsgeschichte in 30 der<br />

bedeutsamsten historischen Stadtkerne <strong>Brandenburg</strong>s<br />

▪ Große Teile historischer Bausubstanz weitestgehend erhalten<br />

• Kulturelles Erbe bewahrt<br />

• Geeignete Nutzungen ermöglicht<br />

■ Stadtkerne nachhaltig gesichert<br />

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LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz<br />

Beispiele<br />

• <strong>Brandenburg</strong> an der Havel — neue „Paulibrücke" als<br />

Verbindungselement zwischen Bahnhof und Paulikloster / Innenstadt<br />

• Doberlug — Sanierung des Refektoriums auf den Schloss- und<br />

Klosterareal<br />

• Kyritz — Sanierung von Marktplatz und div. umgebenden Gebäuden<br />

• Peitz — Unterbringung der Amtsbibliothek in der ehem. Tuchfabrik Rehn<br />

• Treuenbrietzen — Wiederbelebung der Kammerspiele als<br />

soziokulturelles Zentrum<br />

-1•■•■ .41


LAND S\><br />

BRANDENBURG<br />

Altes Gymnasium in Neuruppin<br />

EFRE-Nachhaltige Stadtentwicklung<br />

• Historisch bedeutender, weitgehend leerstehender Gebäudekomplex<br />

am Schulplatz, dem mittleren der drei Stadtplätze im historischen<br />

Stadtkern<br />

• Derzeit Sanierung und barrierefreier Umbau<br />

• Künftige Nutzer: Stadtbibliothek, Kreismusikschule,<br />

Jugendkunstschule, private Fachhochschule Campus Neuruppin,<br />

Stadtmarketingbüro, Bürgerbüro, Fontanegesellschaft<br />

• Mittel des EFRE-finanzierten Programms Nachhaltige<br />

Stadtentwicklung und des Städtebaulichen Denkmalschutzes


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Wohnraumförderung<br />

Burgmühle und Mehlspeicher in <strong>Brandenburg</strong> an der Havel<br />

Mehlspeicher mit 15 Eigentumswohnungen bereits realisiert, derzeit<br />

Errichtung von 49 Eigentumswohnungen im Zuge des Wiederaufbaus<br />

der Burgmühle nach Brand im Jahr 2002<br />

Kombination Wohneigentumsförderung — Programmteil<br />

Anschubfinanzierung - und Städtebaulicher Denkmalschutz —<br />

Spitzenfinanzierung<br />

-41<br />

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LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Rettung von Denkmalen in Wittstock/Dosse<br />

• Verlagerungen von Einrichtungen in „Dicke Brocken" im<br />

historischen Stadtkern:<br />

» Neue Stadtverwaltung in ehem. Fabrik (Stadtumbau +<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz)<br />

> Energetische Sanierung und Umbau von zwei ehem.<br />

Schulgebäuden zur Integrationskita (Investitionspakt)<br />

» Sanierung und Umbau eines ehem. Kontor- und Wohngebäudes zur<br />

Bibliothek (Stadtumbau)<br />

• Wohnraumförderung (z. B. Jugendstil-Einzeldenkmal - St.<br />

Marienstraße 16,18 / Markt 2 - komplette Modernisierung und<br />

Instandsetzung + Aufzug zum barrierefreien Wohnen)<br />

• Schloss und Wüstung / Archäologischer Park Ortsteil Freyenstein<br />

(Städtebauliche Sanierung + ILE/LEADER + SED-Parteivermägen)<br />


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

ILE / LEADER<br />

Das historische Dorf war eine in sich abgeschlossene, selbständige Lebens- und<br />

Siedlungsform, die viele Funktionen des Lebens erfüllte.<br />

• Historischer Charakter des Dorfes:<br />

Y landwirtschaftliche Produktionsweise und<br />

Y enge Beziehung von Siedlungskörper und Natur als prägende Elemente<br />

ill Heutzutage vier dörfliche Elemente zur Charakterisierung, die unterschiedlich ausgeprägt sein<br />

können:<br />

» landwirtschaftliche Prägung (produzierende Betriebe und/oder landwirtschaftliche<br />

Bausubstanz)<br />

» Überschaubarkeit der Einwohnerzahl, der sozialen Beziehungen und des Siedlungskörpers<br />

» enge Verbindung der Siedlung zu Natur und Landschaft<br />

» Land- und Hausbesitz als dominierende Wohnform<br />

?<br />

• Dorf nur noch eine kleine Siedlungseinheit im ländlichen Raum?<br />

• Dorf als Chance und Alternative zum Tempo in städtischen Gebieten?


LAND<br />

ILE LEADER<br />

BRANDENBURG Unterstützung gern. der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen<br />

Entwicklung (ILE) und LEADER vom 13.11.2007, in der Fassung vom 06.06.2011<br />

In der o. g. Richtlinie gibt es mehrere Fördergegenstände, welche<br />

Projekte auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes<br />

unterstützen:<br />

• Vorwiegend als Maßnahme von überregionaler Bedeutung zur<br />

Erhaltung/Wiederherstellung des Kulturerbes<br />

• Projekte im Bereich der Dorfentwicklung<br />

• Projekte im Bereich LEADER mit Bezug zum Denkmalschutz<br />

• Vorhaben der Unterstützung von wirtschaftlichen Maßnahmen<br />

So werden denkmalgeschützte Gebäude erhalten und einer<br />

Nutzung zugeführt.<br />

Laut o. g. Richtlinie ist eine kumulative Förderung einzelner<br />

Maßnahmen mit Mitteln der Denkmalpflege zulässig.


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

ILE / LEADER<br />

Unterstützung gern. der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen<br />

Entwicklung (ILE) und LEADER vom 13.11.2007, in der Fassung vom 06.06.2011<br />

• Unterstützung von vielen Privatinitiativen zur Verbesserung des<br />

äußeren Erscheinungsbildes alter Häuser<br />

• Kommunale Einrichtungen für die Dorfgemeinschaft erhalten<br />

• Seit 2008 konnten bisher Bewilligungen in Höhe von ca. 35 Mio.<br />

€ zum Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden ausgesprochen<br />

werden


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

ILE-Beispiele<br />

▪ Umbau und Sanierung der alten Gutsscheune zur Kulturscheune in<br />

Paretz<br />

• Erhalt einer denkmalgeschützten Scheune im Scheunenviertel<br />

Kremmen<br />

• Wiederherstellung des Kutschstallgebäudes und Gestaltung der<br />

Außenanlagen des Stifts Neuzelle<br />

-4


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

LEADER-Beispiele<br />

Errichtung/Sanierung des Burger Doppelstubenhauses<br />

• Sanierung einer Bockwindmühle Gölsdorf<br />

Barrierefreier Umbau der mittelalterlichen Klosterkirche zur<br />

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.41


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Festungsturm Peitz<br />

Integrierte Ländliche Entwicklung und<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz<br />

• Sanierung des Festungsturms als einzig erhaltenem<br />

Bauwerk der geschliffenen Zitadelle und Wahrzeichen der<br />

Stadt<br />

• Nutzung für Ausstellungen, kulturelle sowie repräsentative<br />

Veranstaltungen, Trauungen, Empfänge, Konzerte,<br />

Lesungen, Musik- und Lesewettbewerbe sowie<br />

Einwohnerversammlungen<br />

• Beginn einer umfassenden Neuordnung der Oberfestung<br />

einschließlich Gestaltung des öffentlichen Raums<br />

▪ Mittel der ILE/LEADER und des r 'ädtebaulichen


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Burg Ziesar<br />

• Ungewöhnlich gut erhaltene Burganlage<br />

Antelbündelung rrhil<br />

verschiedenen Programmen<br />

• Heute moderner Kultur- und Verwaltungsstandort mit Museum für<br />

brandenburgische Kirchen- und Kulturgeschichte des Mittelalters,<br />

Burgkapelle, Bergfried, Heimatmuseum, Bibliothek und Amt Ziesar<br />

• Beispiel für sehr geschickten Einsatz zahlreicher Finanzierungs-<br />

bausteine<br />

• Kommunales Kulturinvestitionsprogramm<br />

» Deutsche Stiftung Denkmalschutz<br />

• ILE/LEADER<br />

» Städtebaulicher Denkmalschutz


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Richtlinie ILE/LEADER<br />

Schloss Neudeck<br />

Schloss Großkmehlen<br />

Gutshof Großkmehlen<br />

Einsatz der Mittel aus dem PMO-Vermögen<br />

im Jahr 2012 als nationale Kofi-Mittel<br />

Vorhaben Gesamtinvestition Zuwendung (ges.) Anteil benötigter LM in 2012<br />

0,02 Mio € 0,005 Mio € 0,005 Mio €<br />

2,38 Mio €<br />

3,1 Mio €<br />

1,785 Mio €<br />

2,3 Mio €<br />

0,511 Mio E<br />

Parkanlagen der Beelitzer<br />

Heilstätten 0,02 Mio E 0,005 Mio E 0,005 Mio E<br />

Schleuse und Seminargebäude<br />

der Stiftung Paretz<br />

Bewässerungsanlage Optikpark<br />

in Rathenow<br />

2, 2 Mio € 1,0 Mio € 0,<strong>25</strong> Mio €<br />

0,075 Mio € 0,045 Mio € 0,03 Mio €<br />

Projekte Stift Neuzelle im<br />

Umfeld der Anlage 5,5 Mio € 4,0 Mio 0,514 Mio €<br />

Landgestüt Neustadt/Dosse<br />

(Stutenstall, Reithalle,<br />

Schmiede) 3,911 Mio € 2,396 Mio € 0,495 Mio €<br />

Molkenhaus auf Bärwinkel /<br />

Neuhardenberg 0,9 Mio E 0,675 Mio E 0,15 Mio E<br />

GESAMT: 18,106 Mio.€ 12,211 Mio. € 1,96 Mio €


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Künftige Herausforderungen 1<br />

▪ Erfolge, aber auch noch erhebliche Herausforderungen bei<br />

Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung historischer Bausubstanz in<br />

Stadt + Land:<br />

zeitgemäßer Umbau weiterer Baudenkmale - „Dicke Brocken"<br />

• Behebung von Funktionsschwächen<br />

• Anpassung der Infrastruktur an demografische Entwicklung<br />

• Sicherungsmaßnahmen<br />

Förderprogramme des 11/11L haben sich bewährt<br />

in Aber: knapper werdende Ressourcen<br />

» Kürzungen in der Städtebauförderung<br />

• derzeit keine Sicherheit zur Fortführung von EU-Programmen<br />

und Wohnraumförderung!<br />

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LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Künftige Herausforderungen II<br />

▪ Daher erforderlich:<br />

strengste Prioritätensetzung<br />

innovative, intelligente Finanzierungen, Mobilisierung von<br />

Eigentümern und lokaler Wirtschaft<br />

enge Zusammenarbeit der verantwortlichen lokalen und<br />

regionalen Ebenen<br />

• Möglichst einfache Verknüpfungen bzw. ergänzende<br />

Einsetzbarkeit der Finanzierungsmöglichkeiten angestrebt<br />

• MIL weiterhin verlässlicher Partner für Stadt + Land sowie für<br />

MWFK bei der Sicherung und Sanierung von Denkmalen!


LAND<br />

Entwicklung der Städtebauförderung 1991 2014<br />

BRANDENBURG Jährlicher Verpflichtungsrahmen (Bund/Land in €)<br />

160.000.000<br />

140.000.000<br />

120.000.000<br />

100.000.000<br />

80.000.000<br />

60.000.000<br />

40.000.000<br />

20.000.000<br />

0<br />

JD V V "t C3 0 1% 9,, rD V V 't C3 0 rk "2 IX<br />

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j\ 1\ q/ q/ q/ (77 (t, qr qr<br />

❑ Bundesplanung VV 2013 - 2014<br />

❑ Bundesangebot VV 2012, Stand 15.11.2011<br />

❑ Verpflichtungsrahmen Bund/Land<br />

1.- 7.-


LAND<br />

BRANDENBURG<br />

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!<br />

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