Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll
Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll
Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong><br />
5. Wahlperiode<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
<strong>Protokoll</strong><br />
<strong>25</strong>. Sitzung (öffentlich)<br />
7. Dezember 2011<br />
Potsdam - Haus des <strong>Landtag</strong>es<br />
13.00 Uhr bis 16.50 Uhr<br />
Vorsitz: Jens Lipsdorf (FDP)<br />
<strong>Protokoll</strong>: Dr. Sabine Schramm<br />
Stenografischer Dienst<br />
Anwesende Ausschussmitglieder: stellvertretend Klara Geywitz (SPD)<br />
Gerrit Große (DIE LINKE)<br />
Dieter Groß (DIE LINKE)<br />
Anja Heinrich (CDU)<br />
Jens Lipsdorf (FDP)<br />
Susanne Melior (SPD)<br />
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)<br />
Gabriele Theiss (SPD)<br />
Marie Luise von Halem (GRÜNE/B90)<br />
Datum der Ausgabe: 26.01.2012
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 2<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Tagesordnung:<br />
1. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> - Zusammenarbeit<br />
mit Wirtschaft und Hochschulen<br />
2. Information der Landesregierung zur Problematik Denkmalschutz als gemeinsame<br />
Landesaufgabe<br />
3. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes-<br />
und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren<br />
Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
4. Verschiedenes<br />
Festlegungen:<br />
1. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur beschließt gemäß<br />
§ 75 Absatz 1 Satz 2 GOLT mehrheitlich (4 : 2 : 0) die folgende Empfehlung<br />
an den <strong>Landtag</strong>:<br />
Der <strong>Landtag</strong> bekennt sich zur Notwendigkeit und Gründung einer „<strong>Brandenburg</strong>ischen<br />
Stiftung Denkmalschutz“ mit Anbindung an das Landesamt für<br />
Denkmalpflege und in Ergänzung der bisherigen Pflichten der Ministerien. Der<br />
<strong>Landtag</strong> beauftragt die Landesregierung, eine Konzeption zur Gründung dieser<br />
„<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz“ zu erarbeiten.<br />
2. Der Ausschuss verständigt sich zur Tagesordnung der 26. Sitzung am 18. Januar<br />
2012, wie aus TOP 4 - Verschiedenes - näher zu ersehen ist.<br />
Aus der Beratung:<br />
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt Einvernehmen im Hinblick auf die Tagesordnung<br />
fest. Er begrüßt insbesondere neben Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst<br />
und weiteren Vertreter/Innen der Landesregierung, die zu TOP 1 anwesenden Direktoren<br />
und Leiter von Großforschungszentren.<br />
Die <strong>Protokoll</strong>e der 23. Sitzung am 02.11.2011 und der 24. Sitzung am 23.11.2011<br />
werden ohne Beanstandungen bestätigt.<br />
Da dem Ausschuss kein sonstiger Schriftverkehr zugegangen ist, eröffnet der Vorsitzende<br />
die Tagesordnung.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 3<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Zu TOP 1: Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> -<br />
Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen<br />
Der Vorsitzende begrüßt den Wissenschaftlichen Leiter des Fraunhofer-Instituts für<br />
Angewandte Polymerforschung Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Fink, für die Max-Planck-<br />
Gesellschaft den Geschäftsführenden Direktor am Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung<br />
Herrn Prof. Dr. Peter H. Seeberger, für die Leibniz-Gemeinschaft den<br />
Wissenschaftlichen Vorstand des Deutschen Instituts für Ernährungsforschung Potsdam-Rehbrücke<br />
(DIfE) Herrn Prof. Dr. Hans-Georg Joost und vom Helmholtz-Zentrum<br />
Geesthacht Herrn Prof. Dr. Friedrich Jung.<br />
Der Einladung liege der Wunsch des Ausschusses zugrunde, sich über verschiedene<br />
Aspekte zu informieren wie die Leistungsspektren der Forschungsinstitute, der Stand<br />
sowohl in der nationalen Forschung deutschlandweit als auch international, Aspekte<br />
der Kooperation außeruniversitärer Forschung mit Hochschulen und der Wirtschaft<br />
bzw. die Rückwirkung auf die Hochschulen und die Wirtschaft. Wichtig seien ebenso<br />
die Fragen der Finanzierungsmechanismen sowie die Problemfelder, in denen die<br />
Politik helfen könne und sollte.<br />
Damit gibt der Vorsitzende das Wort mit der Bitte um Information an Herrn Prof.<br />
Dr. Fink.<br />
- Wortprotokoll -<br />
Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP) beginnt seine Erläuterungen mit einer Powerpoint-<br />
Präsentation (Anlage 1) und führt zunächst zu den Finanzierungsmechanismen wie<br />
folgt aus:<br />
Ein Drittel der Gesamtfinanzierung erfolgt über institutionelle Finanzierung, also<br />
durch Bund und Länder; ein Drittel ist öffentliche Projektförderung und sozusagen in<br />
Konkurrenz errungen - und ein Drittel wird durch direkte Industriekooperation aufgebracht.<br />
Das Geld ist bei uns wichtig, aber nicht alles. Es gibt eine große Anzahl von<br />
Veröffentlichungen und Projekten.<br />
Wir beschäftigen uns mit allen Facetten der angewandten - also industrienahen - Polymerforschung.<br />
Polymere sind vor allen Dingen Kunststoffe, aber auch viel mehr,<br />
nämlich Additive für Papierherstellung, Kosmetika, Pharmaka, bioaktive polymerbasierte<br />
Oberflächen, zum Beispiel in der Diagnostik, um nur einige Beispiele zu nennen.<br />
Wir sind in Forschungsbereichen organisiert. Ein großer Bereich sind die Biopolymere;<br />
das macht etwa ein Drittel des Instituts aus. Der Rest beschäftigt sich mit<br />
erdölbasierten Polymeren und Kunststoffen.<br />
Einige Beispiele aus unserem Portfolio: Was sind Ergebnisse? Womit beschäftigen<br />
wir uns? Da ist zum Beispiel die Faserforschung. Hier sehen Sie ein Beispiel, einen<br />
Precursor für Carbonfasern. Es geht um biobasierte Carbonfasern, ein zurzeit eminent<br />
wichtiges Thema.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 4<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Auf dieser Abbildung sehen Sie ein Beispiel, das ich Ihnen präsentieren kann und<br />
das noch außerhalb von Industriekooperationen läuft: Cellulose und Lignin werden<br />
gemischt, und es entstehen Precursoren, hier schwarz dargestellt.<br />
Das nächste Beispiel sehen Sie hier: Kompositmaterialien, faserverstärkte Kunststoffe.<br />
Hier sehen Sie auch die Industriekooperation. Das Material ist bei uns entwickelt<br />
worden. Es ist noch nicht in der Produktion, aber man kann Armaturenbretter, andere<br />
Teile, Sichtbauteile etc. daraus herstellen.<br />
Das nächste Beispiel betrifft die sogenannten Funktionspolymere. Das sind Kunststoffe,<br />
Polymere mit besonderen Eigenschaften, elektronischen oder optischen Eigenschaften.<br />
In diesem Fall geht es um organische Leuchtdioden. Das besondere:<br />
Wir können sie kunststoffbasiert und damit flexibel herstellen. Sie sehen auf dieser<br />
Abbildung das Beispiel mit dem Eurozeichen sowie auf der anderen Abbildung ein<br />
Anwendungsbeispiel, das gemeinsam mit der Fachhochschule in Potsdam entwickelt<br />
worden ist, was das Design betrifft: OLED-OFIES, was sogar schon ein eingetragenes<br />
Markenzeichen darstellt.<br />
Die Hauptaktivitäten laufen zurzeit bei den flexiblen Displays in Kooperation mit einem<br />
industrienahen koreanischen Institut, dem KETI. Sie sehen auf dieser Abbildung,<br />
wie ich ganz stolz mit dem Chef der KETI in Seoul im August die Verträge zur<br />
zweiten Stufe der Kooperation präsentiere. Es geht dabei um flexible Displays auf<br />
der Basis von sogenannten Quanten-Dots.<br />
Das nächste und letzte Beispiel: Wir haben auch einen Bereich, der sich mit Biomaterialien,<br />
also mit Materialien zum Einsatz am Menschen, beschäftigt. Ein Leuchtturmbeispiel<br />
aus unserem Haus ist die künstliche Hornhaut CORNEA. Dafür hat es<br />
den Fraunhofer-Forschungspreis gegeben, den Herr Dr. Storsberg in Empfang nehmen<br />
konnte. Ich will nicht weiter ins Detail gehen, sondern nur sagen, dass es schon<br />
einige Male in Kooperation mit der Universität Halle implantiert worden ist.<br />
Schwerpunkte sollten die Kooperationsbeziehungen sein. Ich habe hier einige ausgewählte<br />
Beispiele von Industriekooperationen, aufgeschlüsselt nach internationalen<br />
Kooperationen, Überseekooperationen. Das sind Kooperationen, die wir in diesem<br />
und im letzten Jahr in einigem Umfang durchgeführt haben, also keine Sammlung<br />
der letzten 20 Jahre etwa. Hier sehen Sie zum Beispiel im internationalen Bereich die<br />
Firma Weyerhaeuser, ein weltführender Zellstoffkonzern in den USA; das gehört zu<br />
den Biopolymeren. Diese Industriekooperationen reichen bis hin zu Quantum Dynamics<br />
in Israel; da geht es um Quanten-Dots für Diagnostika.<br />
Erwähnt sei hier natürlich auch das Korean Elektronik Technologie Institut in Südkorea<br />
mit mehreren Ablegern, zum Beispiel Teijin in Japan, was in etwa die japanische<br />
BASF wäre.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 5<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
In Europa gibt es auch eine Reihe von Kooperationsbeziehungen, und zwar bilateraler<br />
Art, wo wir direkt finanziert werden. Das reicht von der Firma LIST in der Schweiz,<br />
einem Anlagenbauer, bis zu Sibur in Russland oder Synthos in Polen, wobei hier<br />
nicht alle Unternehmen aufgezählt sind. Wer sich in dieser Industrielandschaft auskennt,<br />
weiß, dass dies große Namen sind. Faurecia - Frankreich - ist der größte Autozulieferer<br />
in Europa; stellt Armaturenbretter etc. her.<br />
In Deutschland laufen Industriekooperationen im Grunde mit allen Unternehmen von<br />
Rang und Namen; ich habe einige ausgewählt: BASF mit den verschiedenen Zweigen,<br />
nicht nur mit der Zentrale in Ludwigshafen. Die Bundesdruckerei ist ein großer<br />
Partner von uns, die Firma Henkel - der Produktionsleiter ist auch der Vorsitzende<br />
unseres Kuratoriums -, mit der Firma Reifenhäuser geht es um die Entwicklung neuer<br />
Reifentechnologien und die Bewältigung der steigenden Nachfrage nach umweltschonenden<br />
Hochleistungsreifen mit dem Dow-ableger Styron in Schkopau; das ist<br />
für unsere Pilotanlage sehr wichtig, und Amsilk, einer kleinen Biotechnologiefirma,<br />
die ausgegründet wurde und ihren Sitz in Martinsried hat, die technologisch Spinnenseidenproteine<br />
herstellt, aus denen wir artifizielle Spinnenseidenfäden herzustellen<br />
versuchen.<br />
Der Punkt, auf den ich besonders hinweisen möchte, sind die Kooperationen in <strong>Brandenburg</strong><br />
und Berlin. Vor 3 oder 4 Jahren stand ich schon einmal vor diesem Ausschuss.<br />
Damals haben wir gesagt, wir sind spezialisiert und agieren weltweit, möchten<br />
aber auch in dieser Region mehr tun. Wir haben damals gesehen, dass sich etwas<br />
zu entwickeln begann. Ich kann heute nur bestätigen: In <strong>Brandenburg</strong> und Berlin<br />
hat sich eine Menge entwickelt. Hier seien wieder auszugsweise Firmen genannt, mit<br />
denen wir direkt kooperieren: Uhde in Berlin, Gilupi in Golm, Aevotis in Potsdam, Somatex<br />
sowie q-mo Solar in Teltow sowie Allresist in Strausberg. Dies sind nur einige<br />
Beispiele. Ich denke, es ist eine gute Entwicklung. Ich habe sie als Institutsleiter quasi<br />
am eigenen Leibe miterlebt.<br />
Zu den wissenschaftlichen Kooperationen: Wir haben natürlich Kooperationen mit einer<br />
großen Zahl unterschiedlicher Universitäten; man sieht es an unserem Jahresbericht.<br />
Ich habe die aus meiner Sicht wichtigsten aufgeführt: die Universität Potsdam,<br />
die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die Universität Kassel, die TU Berlin<br />
und die TU Dresden. Das sind Universitäten, mit denen wir als Fraunhofer Gesellschaft<br />
und Fraunhofer Institut Kooperationsverträge pflegen, gemeinsame Berufungen<br />
mit den beiden erstgenannten vornehmen; mit den weiteren wurden Honorar-<br />
und außerplanmäßige Professuren vereinbart: Kurz gesagt: Wir haben Kooperationen<br />
in Lehre und Forschung, was für uns besonders wichtig für die Doktorandenausbildung<br />
ist, denn nur die Universitäten können die Prüfung abnehmen. Die Leute promovieren<br />
und machen die Arbeit schon bei uns am Institut.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 6<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Gerade in den letzten Jahren haben sich neue Formen der Zusammenarbeit zwischen<br />
der Universität Potsdam und den außeruniversitären Instituten entwickelt. Dort<br />
ist an erster Stelle das Potsdam Research Network Pearls zu nennen, wo es im<br />
Grunde um die Bündelung der Kompetenzen der Universität Potsdam - meistens<br />
mehr im Grundlagenbereich angesiedelt - und der außeruniversitären Institute in<br />
Golm, aber nicht nur dort, geht.<br />
Im Grunde geht es darum, die Schlagkraft in Richtung Exzellenz, vielleicht auch in<br />
Richtung Exzellenzanträge zu erhöhen. Im Endeffekt geht es dabei auch darum,<br />
dass man eine noch bessere Finanzierung der Forschung hinbekommt. Dies ist an<br />
erster Stelle zu nennen.<br />
Es gibt andere Formen der Zusammenarbeit, beispielsweise eine Arbeitsgruppe gemeinsam<br />
mit der Universität NanoPolyPhotonik am IAP unter Leitung eines Universitätsprofessors<br />
namens Löhmannsröben. Es gibt die Kooperation MPI mit den Fraunhofer<br />
Instituten. Im letzten Jahr wurde ein Großprojekt Bioaktive Oberflächen abgeschlossen.<br />
Derzeit gibt es ein großes Projekt, das Taschentuchlabor von IBMT, mit unserem<br />
Schwesterinstitut der Fraunhofer Gesellschaft am Standort als koordiniertes Institut,<br />
und weiteren Partnern. Es ist in den letzten Jahren eine Menge zu neuen Formen der<br />
Zusammenarbeit auf den Weg gebracht worden. Frau Ministerin Prof. Kunst hatte an<br />
der Stelle, bevor sie diese Funktion hier übernommen hat, einen großen Anteil daran.<br />
Zur Vernetzung der angewandten Forschung mit der aufstrebenden Industrie in <strong>Brandenburg</strong><br />
und Berlin: Wir haben eine Reihe von lokalen Netzwerken, zu denen wir Mitteldeutschland<br />
zählen. Da gibt es den Kunststoffverbund Berlin-<strong>Brandenburg</strong> -<br />
KuVBB -, wo auch wir sehr engagiert sind, Polykum usw.; Sie sehen die Namen der<br />
Unternehmen auf dieser Abbildung. Dort sind wir engagiert. Es ist wichtig, dass wir<br />
mit den Playern in der Industrie zusammenkommen.<br />
Wir betreiben in unserem Hause außerdem die Branchentransferstelle<br />
Chemie/Kunststoffe. Im Rahmen der Innovationsstrategie soll diese Funktion der<br />
Branchentransferstelle ja bei der ZAB konzentriert werden. Wir haben den Wunsch,<br />
da mitreden zu können, und hatten dazu gestern ein Gespräch mit Staatssekretär<br />
Heidemanns. Dies ist uns als KuVBB, als Branchenverbund, zugesichert worden.<br />
Es gibt natürlich Aktivitäten zur Wirtschaftsförderung, an denen wir uns beteiligen<br />
bzw. an deren Spitze wir im Rahmen der Cluster-Strategie stehen. Wir haben intensiv<br />
an der gemeinsamen Innovationsstrategie Berlin-<strong>Brandenburg</strong> - innobb - zum Beispiel<br />
im Rahmen der technologiepolitischen Dialoge mitgewirkt. Es gibt den laufenden<br />
Fraunhofer-Innovationscluster „Sichere Identität“. In Vorbereitung ist ein Innovationscluster<br />
„Solarkunststoffe“, und es gibt eine KuVBB-Initiative „Innovationszentrum<br />
Biopolymere Lausitz“ in Planung.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 7<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Auf der nächsten Abbildung ist das etwas aufgeschlüsselt: Wir wollen im Grunde genommen<br />
ein Verarbeitungszentrum am Standort der BASF in Schwarzheide - BASF<br />
ist auch ein großer Biopolymerehersteller - etablieren. Das läuft über den KuVBB. Wir<br />
haben ein Innovationsforum Biopolymere beantragt.<br />
Die BASF stellt uns für eine Projektgruppe des IAP Räume zur Verfügung; Investitionen<br />
sind durch Zuwendungen auch über das MWFK dort schon gesichert. Offen ist<br />
noch die Anschubfinanzierung der Personalkosten. Zielstellung soll die Beantragung<br />
eines innovativen regionalen Wachstumskerns als eine größere Maßnahme beim<br />
BMBF - möglichst im nächsten Jahr - sein.<br />
Ich komme zum Schluss und möchte Sie informieren, was in Golm aufseiten der<br />
Fraunhofer Institute geschieht. Dort sehen Sie die 2. Ausbaustufe des Fraunhofer<br />
IAP, die in Arbeit ist. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 23 Millionen Euro.<br />
Die Gesamtfläche umfasst 2 621 m². Der Personalentwicklungsplan sieht etwa<br />
100 Arbeitsplätze vor. Das jetzt existierende IAP wird mit dieser Maßnahme um ca.<br />
50 % erweitert. Das wird nicht schlagartig gehen; wir haben da einen Strategieumsetzungsplan.<br />
Es geht aber auf einer steilen Linie voran.<br />
Des Weiteren ist ein Konferenzzentrum, ein Seminarzentrum für die Fraunhofer Institute<br />
IAP und IBMT, in Planung, sodass wir dann in der Lage sein werden, kleinere<br />
Konferenzen durchzuführen.<br />
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und hoffe, dass ich Sie über unsere Zusammenarbeit<br />
mit der Industrie und den Universitäten informieren und auch herüberbringen<br />
konnte, wo wir Wünsche haben und Unterstützung benötigen.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank. - Gibt es dazu Fragen? - Bitte schön.<br />
Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Vielen Dank für die Präsentation. Mich würde insbesondere die Zusammenarbeit zwischen<br />
den Hochschulen und Ihrem Institut interessieren. Sie sprachen von neuen<br />
Formen der Zusammenarbeit. Könnten Sie explizit herausarbeiten, was die neuen<br />
Formen der Zusammenarbeit sind?<br />
Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />
Die neuen Formen der Zusammenarbeit sind, dass wir uns zum Beispiel im Rahmen<br />
von Pearls erstens klar werden über die Schlagkraft und die Möglichkeiten des Zusammenbindens<br />
verschiedener Richtungen. Ich bin nicht auf das Beispiel Lignos eingegangen,<br />
ein Projekt, das schon läuft, gefördert über ZAB, sozusagen die große<br />
Richtlinie.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 8<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Die neue Form ist, dass wir tatsächlich in der wissenschaftlichen Wertschöpfungskette<br />
die Grundlagenforschung der Biologie, der Genetik, der Gentechnologie zum Beispiel<br />
zum Inhalt haben und dies mit den angewandten Forschungsmöglichkeiten in<br />
unserem Haus kombinieren. Noch einfacher: Die beteiligte Arbeitsgruppe unter<br />
Prof. Müller-Rosbach findet zum Beispiel neue Enzyme in kleinstem Maßstab.<br />
Diese neuen Enzyme sind wunderbar, aber in den Mengen, in denen sie von der Universität<br />
kommen, kann man sie nicht industriell einsetzen. Wir würden dann den<br />
Maßstab vergrößern, dies auf Ligno-Zellulose anwenden - das Projekt heißt Lignos -<br />
und dann die Ergebnisse in die Industrie transferieren können. Die Industrie wäre in<br />
diesem Fall die Firma Evotis e. V., eine Ausgründung aus Bayer Sciences in Hermannswerder.<br />
Die können diese Ergebnisse in dem Fall zur Entwicklung von Functional<br />
food anwenden. Diese Form der Zusammenarbeit hat es bisher in dieser Klarheit<br />
und Schlagkraft nicht gegeben. Das ist durch „pearls“ möglich geworden. Das ist<br />
die eine Sache.<br />
Die zweite Sache ist in dieser Form auch neu; eine Arbeitsgruppe, die wir bei uns<br />
gründen, die von einem Universitätsprofessor mit Honorarauftrag geleitet wird. Für<br />
diese neue Form der Kooperation bekomme ich Unterstützung durch meinen Vorstand.<br />
Das ist aus Sicht der Fraunhofer Gesellschaft eine neue Form.<br />
Dies sei als Beispiele dafür genannt, wie wir die Kooperationen mit der Universität zu<br />
intensivieren versuchen. Vielleicht kann man auch statt „neue Formen“ den Begriff<br />
„Intensivierung der Kooperationen“ verwenden.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst:<br />
Vielleicht sollte ich Ihnen und auch für Herrn Prof. Seeberger und Herrn Joost noch<br />
einmal einen Einstieg vorbereiten: <strong>Brandenburg</strong> hat ja den besonderen Reichtum außeruniversitärer<br />
Forschungseinrichtungen zu bieten, sodass, glaube ich, in keinem<br />
Bundesland Forschungsinstitute in solcher Vielfalt, über alle Wissenschaftsorganisationen<br />
hier im Raum vorhanden sind. In der Lausitz hat es keine hohe Konzentration<br />
gegeben, aber um Potsdam herum in erheblichem Maße, sodass insgesamt drei Einrichtungen<br />
der Fraunhofer Gesellschaft, ein Forschungszentrum und drei Außenstellen<br />
der Helmholtz-Gemeinschaft, neun Institute der Leibniz-Gemeinschaft und drei<br />
Institute der Max-Planck-Gesellschaft in <strong>Brandenburg</strong> zu nennen sind. Darauf können<br />
wir als Land <strong>Brandenburg</strong> stolz sein; sodass es tatsächlich einen überproportionalen<br />
Anteil an außeruniversitärer Forschung und auch dank all der Spezialgebiete<br />
gibt, die über die Forschungsinstitute hier vorhanden sind. Dabei ist der große Vorteil<br />
für <strong>Brandenburg</strong>, dass zwei Drittel der Aufwendungen für die Forschung an Forschungsinstituten<br />
in einem Gesamtvolumen von 220 Millionen Euro pro Jahr durch<br />
Bundesfinanzierung getragen werden.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 9<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Im Rahmen eines Ländervergleichs - Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung für außeruniversitäre<br />
Forschung - belegt <strong>Brandenburg</strong> einen beachtlichen Platz 3 der Flächenländer.<br />
Das ist eine herausragende Ausstattung und ein ganz besonderes<br />
Pfund, mit dem wir hier im Lande wuchern können. Daher ist es auch der Landesregierung<br />
ganz wichtig, in dem Netzwerk über die gesamten Bundesländer hinweg das<br />
mit zu bedienen, was für die Entfaltung der außeruniversitären Forschung an Finanzierung<br />
nötig ist, nämlich über den sogenannten Pakt für Forschung II, eine 5%ige<br />
Steigerung des jährlichen Budgets zu erreichen, mit allen Schwierigkeiten und auch<br />
Mühen, die das dem Land verursacht.<br />
Um das auch für die Hochschullandschaft sinnvoll einzubringen, gibt es eine Verpflichtung<br />
im Pakt für Forschung II, die Kooperationen mit den Hochschuleinrichtungen<br />
und somit das, was dort an besonderer Exzellenz und Qualität gegeben ist, auch<br />
rückzubinden für die nächste Generation, für die Universitäten und Hochschulen. Da<br />
kann ich nur an die im Lande Ansässigen ein großes Kompliment geben; ich wüsste<br />
nicht, dass es in einem anderen Bundesland so hervorragend klappt wie in <strong>Brandenburg</strong>.<br />
Das ist aus der Aufbauzeit entstanden und kulminiert jetzt in einer besonderen<br />
Kreativität für Kooperationsmodelle zwischen außeruniversitärer und universitärer<br />
Forschung. Herr Fink hatte schon angerissen, dass es beispielsweise Kooperationsprojekte<br />
zwischen Fraunhofer- und Max-Planck- Instituten und der Universität gibt;<br />
das ist an wesentlichen Schnittstellen, an denen Herr Seeberger arbeitet, der Fall. Es<br />
gibt einen gemeinsamen Austausch von Arbeitsgruppen zwischen universitären und<br />
außeruniversitären Forschungsinstituten, die tatsächlich an dem Punkt beinahe als<br />
kameradschaftlich zu bezeichnen sind. Dies umfasst die zur Verfügungstellung von<br />
Raum, Zeit und Geld, was die Entwicklung auch von Nachwuchswissenschaftlern angeht.<br />
Das kulminiert darin, dass es große Projekte gibt, die in den letzten Jahren eingeworben<br />
worden sind. Ein ganz bedeutendes, was anknüpfend an den Vortrag von Herrn<br />
Fink genannt sein soll, wäre das Zentrum für faseroptische Spektroskopie und Sensoren,<br />
wo die Wertschöpfungskette über die Kooperation verschiedener Forschungsinstitute<br />
fortdekliniert wird bis zur Gründung im Bereich der Wirtschaft.<br />
Andere große Projekte im Bereich der Klimaforschung, der Geoenergie oder die Diskussionen<br />
und Versuche, auch neue Fachgebiete zu explorieren, seien genannt. Beispielsweise<br />
arbeitet Herr Seeberger auch mit Herrn Antonietti zusammen. Er hat<br />
kürzlich zur Eröffnung des Einstein-Tages dazu vorgetragen, wie aus methodisches<br />
Vorgehen aus verschiedener Naturwissenschaften miteinander vereint wird, um auch<br />
neue Forschungsthemen zu entwickeln. Herr Seeberger wird das sehr viel besser erklären<br />
als ich; das sollte auch nur ein Anreißer sein, um Ihnen die Bühne zu bereiten.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 10<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Der letzte Punkt wäre, dass es im Feld der Leibniz-Institute eine große Vielfalt von<br />
herausragenden Instituten gibt, die heute durch Herrn Prof. Joost repräsentiert sind,<br />
der mit dem Deutschen Institut für Ernährungsforschung in Potsdam-Rehbrücke an<br />
dem Deutschen Zentrum für Diabetesforschung beteiligt ist, und zwar, weil die Forschungen<br />
seines Hauses die qualitativ tragende Säule eigentlich auch einer großen<br />
Bundesinitiative sind und es sehr wichtig war, dass gerade diese Einrichtung bei der<br />
Konzentration von Gesundheitsforschung über die gesamte Republik dabei ist.<br />
Diese seien nur als wenige Punkte genannt. Es ging mir darum zu umreißen, in was<br />
sich das eintaktet, was es an infrastruktureller Ausstattung dafür gibt. Dafür sind in<br />
den letzten Jahren Mittel in Höhe von ca. 300 Millionen Euro geflossen, auch, um die<br />
Forschungsbauten mit zu ermöglichen. Derzeit sind allerdings nur knapp 100 Millionen<br />
im Prozess, um die Arrondierungen - ein Projekt hat Herr Fink angesprochen -<br />
zu ermöglichen. Unter anderem betraf es den IHP-Erweiterungsbau in Frankfurt sowie<br />
den zweiten und dritten Bauabschnitt am Forschungsstandort Teltow.<br />
Dies war der Gesamtüberblick, bevor nunmehr eine Auffächerung erfolgen kann, was<br />
es an besonderen Stoßrichtungen seitens der einzelnen Forschungsinstitutionen gibt.<br />
Vorsitzender:<br />
Danke schön. - Gibt es Nachfragen? - Dann erteile ich Herrn Prof. Seeberger das<br />
Wort.<br />
Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />
(Powerpoint-Präsentation - Anlage 2)<br />
Frau Ministerin! Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich sage kurz einige<br />
Worte zu meiner Person: Ich bin zum ersten Mal hier. Ich bin derjenige, der die kürzeste<br />
Zeit hier ist. Ich bin seit zweieinhalb Jahren wieder in Deutschland. Ich war vorher<br />
zwanzig Jahre im Ausland. Ich habe kein abgeschlossenes Hochschulstudium,<br />
habe in den USA direkt promoviert, war Professor am MIT in Cambridge und dann<br />
zum Schluss Professor und Departementsvorsteher an der ETH Zürich, bevor ich<br />
hier nach Potsdam-Golm kam. Ich bin auch noch nicht in Potsdam-Golm, ich bin momentan<br />
mit meiner Abteilung noch in Berlin-Dahlem, um das Institut irgendwann einmal<br />
nach Golm zu bringen.<br />
Ich werde ganz kurz über die Sachen sprechen, die momentan am Institut vor sich<br />
gehen, und werde dann einige Minuten dafür verwenden, über die Zukunft zu sprechen,<br />
die wir uns für Golm, Potsdam und <strong>Brandenburg</strong> insgesamt vorstellen.<br />
Ich denke, Sie wissen: Das Max-Planck-Institut ist da, um Grundlagenforschung zu<br />
machen. Wissen kommt vor Anwendung. Das heißt, es geht bei uns primär um Wissen,<br />
es geht aber auch um Anwendung, wenn wir sehr innovative Sachen machen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 11<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Es geht uns sehr darum, interdisziplinär zu forschen, die Grenzen dessen, was erforschbar<br />
ist, auszuloten. Aber uns geht es auch darum, junge Wissenschaftler zu<br />
fördern. Das beginnt bei den Studenten, aber auch bei jungen Forschern. Und es<br />
geht um internationale Zusammenarbeit.<br />
Wir haben hier im Land drei Max-Planck-Institute. Alle drei sind am Standort Golm.<br />
Das sind das Albert-Einstein-Institut, hauptsächlich für theoretische Physik, das für<br />
Pflanzenphysiologie, und es ist das Max-Planck-Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung,<br />
das ich momentan leite.<br />
Die Max-Planck-Gesellschaft insgesamt hat ca. 50 % ausländische Mitarbeiter, was<br />
auch im Bereich der Internationalisierung wichtig ist. Typischerweise sind diese Institute<br />
um die Direktoren herum aufgebaut.<br />
Wir haben momentan am Institut, das 1992 gegründet wurde, fünf Direktoren. Wir haben<br />
nominal nur vier, aber mein Vorgänger, Herr Möhwald, ist noch drei weitere Jahre<br />
bei uns, um sein Gebiet weiterhin zu vertreten. Wir haben momentan 352 Mitarbeiter<br />
und einen Etat von 20,5 Millionen Euro. Davon ist knapp ein Drittel aus Drittmitteln<br />
akquiriert. Das ist sehr viel Geld vom BMBF, von der DFG, aber auch von der Europäischen<br />
Union. Ca. 50 % der Wissenschaftler sind über Drittmittel finanziert. Das ist<br />
für das Max-Planck-Institut ein sehr guter Wert.<br />
Wir beteiligen uns an der Nachwuchsförderung im Bereich von internationalen Doktorandenprogrammen,<br />
der Max Planck Research School, wir arbeiten mit der Potsdam<br />
Graduate School zusammen.<br />
Wenn ich sage, dass wir engen Kontakt zu den Universitäten in Potsdam und Berlin<br />
haben, dann ist das nicht gelogen. Jeder Fremdlektor hat einen, in den meisten Fällen<br />
zwei Honorarprofessuren, typischerweise an der Universität Potsdam, und dazu<br />
dann noch an einer oder mehreren Universitäten in Berlin.<br />
Es geht bei uns im Institut um kleine Teilchen, um sogenannte Kolloide. Die bauen<br />
wir, Kollege Antonietti und ich, erst einmal durch Synthese auf. Wir untersuchen solche<br />
Systeme, Prof. Möhwald, Prof. Fratzl und Prof. Lipowsky, ein Physiker, machen<br />
die Theorie dazu.<br />
Wir haben international wie auch national eine sehr gute Vernetzung. Unsere engste<br />
Vernetzung überhaupt ist die zur Universität Potsdam. Es gibt Gastgruppen bei uns<br />
am Institut. Wir haben regen Austausch auch in der Lehre durch die Kollegen der Direktoren,<br />
aber auch die Gruppenleiter, und auch Doktoranden sind dort tätig. Wir sind<br />
in Berlin sehr gut vernetzt mit allen Universitäten und auch mit der Charité und anderen.<br />
Wir sind in Verbünden wie DFG-Schwerpunkten, Max-Planck-Interaktionen, mit<br />
der Fraunhofer Gesellschaft tätig, auch im Taschentuchlabor sind wir vertreten.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 12<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
In Deutschland gab es 2008, vor meiner Zeit am Institut, eine Bewertung aller Chemieinstitute<br />
deutschlandweit, 108 Institute. Das Institut wurde als Nummer 1 gewertet<br />
mit der Perfektnote 5,0. Das heißt, unter meiner Leitung kann es jetzt nur noch in<br />
eine Richtung gehen, nämlich abwärts. Das hoffen wir natürlich nicht. Aber es geht<br />
nicht mehr weiter nach oben.<br />
Wir haben sehr intensive Kooperationen mit dem Institut RIKEN in Japan, den verschiedenen<br />
Instituten in China, Indien und auch anderweitig. Wir sind in fünf Netzwerken<br />
der EU vertreten, und wir arbeiten auch sehr stark mit verschiedensten Industrieunternehmen<br />
zusammen, sprich: Großindustrie BASF, Evonik, mit Firmen im<br />
Pharmabereich, auch mit BioTek und vielen, vielen anderen Firmen.<br />
Wir haben viele Preise bekommen. In den letzten zwei Jahren waren es, glaube ich,<br />
über 30 Stück. Ich habe ein paar ausgewählt: ein Leibniz-Preis an Prof. Fratzl, das ist<br />
der höchste Preis, den es in Deutschland gibt, zwei ERC Advanced Grants, über<br />
2,5 Millionen jeweils, Antonietti und ich, in den letzten zwei Jahren alleine drei Ehrendoktoren.<br />
Ich denke, die Sichtbarkeit ist da.<br />
Wir machen aber nicht nur Forschung im Elfenbeinturm. Die Forschung, die wir betreiben,<br />
führt ab und zu auch zu Ausgründungen und zur Wertschöpfung. Hier ist gezeigt,<br />
historisch gesehen, die Ausgründung aus dem Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung.<br />
Das sind viele bis zum Jahr 2000. Im Jahr 2008 die Firma carbon-<br />
Solutions vom Kollegen Antoinetti, die ist in Kleinmachnow angesiedelt.<br />
Hier muss man darauf hinweisen, dass ein Problem in Golm die Tatsache ist, dass<br />
die Flächen sehr teuer sind und dass der Zugang zu Flächen für Ausgründungen<br />
eine große Limitation erfährt.<br />
Ich persönlich habe auch zwei Firmen gegründet: 2002 und 2007. Diese sind beide in<br />
Cambridge, USA, und deswegen hier noch nicht aufgeführt.<br />
Was wir technisch gemacht haben: Kollege Möhwald hat Nanocontainer hergestellt.<br />
Das sind Möglichkeiten, mit denen man Wirkstoffmoleküle in verschiedenen Teilen<br />
des Menschen unterbringen kann. Kollege Fratzl hat grundlegende Entdeckungen im<br />
Bereich der Knochenstruktur gemacht, was auch im Bereich der Medizin wichtig ist.<br />
Prof. Antoinetti hat ein Verfahren entwickelt, die hydrothermale Carbonisierung, das<br />
nach meiner Einschätzung und das meiner Kollegen eine eierlegende Wollmilchsau<br />
ist. Sie können dabei Grünmaterial nehmen, Sie können Kohlenstoff fixieren und<br />
gleichzeitig Energie erzeugen. Nach meiner Einschätzung in Zukunft ein ganz klarer<br />
Nobelpreis. Die Firma carbonSolutions hat die Möglichkeit, das kommerziell anzuwenden.<br />
Eine Möglichkeit zum Beispiel: Die Nadeln, die im Herbst im Garten anfallen,<br />
aufzuheizen, die würden Energie produzieren, es käme hinten Dünger heraus,<br />
und gleichzeitig wird noch CO2 fixiert. - Sie lächeln ungläubig. Ich habe am Anfang<br />
auch gelächelt. Ich habe das weltweit mit Experten diskutiert. Ich konnte es nicht<br />
glauben. Es geht tatsächlich. Ich denke, das ist etwas, was wir hier in <strong>Brandenburg</strong><br />
viel stärker fördern sollten. Ich habe mit der Firma selbst nichts zu tun.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 13<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Aber ich kann nur sagen, die Firma hat momentan Schwierigkeiten, das anzubringen,<br />
weil jede Administration der verschiedenen Städte gesagt hat: Zeigt uns eine Anlage,<br />
die seit zwei Jahren funktioniert. Wenn das geht, dann kaufen wir sie auch. Aber ich<br />
denke, es braucht irgendwann einmal den Mut, hier einen Anschub zu machen und<br />
zu sagen: Ja, lass uns das aufstellen, wir setzen das ein. Ich kann dafür eine Lanze<br />
brechen, es ist eine Supersache.<br />
In meiner Abteilung haben wir eine völlig neue Methode geschaffen, mit der man Zucker<br />
herstellen kann, sehr komplexe Zucker. Auf dieser Basis haben wir Impfstoffe<br />
vorangebracht, Impfstoffe, die jetzt in die Klinik gehen, Impfstoffe gegen Malaria, Tropenkrankheiten,<br />
Armutskrankheiten, aber auch gegen Krankenhausinfektionen, Geschlechtskrankheiten<br />
hier in Deutschland, in Westeuropa.<br />
Wir bereiten momentan eine zweite Ausgründung in dem Bereich vor. Ich gehe dann<br />
noch kurz darauf ein.<br />
Wir haben verschiedenste Berufungen und andere Möglichkeiten der Mitarbeit. Unsere<br />
Mitarbeiter bekommen alle Stellen, leider nicht immer hier im Hauptstadtraum. Es<br />
wäre schön, wenn es Möglichkeiten gäbe, diese Leute, hoch kreativ und produktiv,<br />
hier zu halten.<br />
Was hier viel zu klein dargestellt ist, ist die Schnittmenge, die sich ergibt, jetzt am<br />
Beispiel meiner Abteilung. Sie sehen im linken oberen Quadranten Grundlagenforschung,<br />
in der rechten unteren Hälfte kommerzielle Möglichkeiten.<br />
Ein Problem, das sich anbahnt, ist die Überführung der wissenschaftlichen Ergebnisse<br />
in kommerzielle Ausgründungen, Produkte und Anwendungen. Wir haben dafür<br />
ein angewandtes Institut angedacht. Wenn ich wir sage, dann ist das auf Initiative<br />
des Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft, Prof. Dr. Gruß, geschehen. Er hat<br />
mich damit beauftragt, anzudenken, wie ein solches angewandtes Institut aussehen<br />
könnte. Wir haben im letzten halben Jahr ein Konzept dazu entwickelt. Die Idee ist<br />
das Science Glycomics Institute für Angewandte Neue Technologien. Da geht es um<br />
Gesundheit, Impfstoffe, Therapeutika, Diagnostika, es geht um Glycol Refining. Das<br />
heißt, wir möchten die Öl basierende Chemie, die in Deutschland vorherrscht, komplett<br />
ersetzen durch eine auf Grünzeug basierende Chemie. Das heißt, Sie können<br />
im Prinzip Blätter und andere Sachen nehmen und diese herunterbrechen auf Grundchemikalien,<br />
aus denen Sie zum Beispiel Plastik machen können. Klingt verrückt, ist<br />
aber bereits heute nicht nur denkbar, sondern in Bereichen schon machbar. Ich denke,<br />
das sind Sachen, die man vorantreiben muss.<br />
Der letzte Punkt ist Glycomics. Da geht es um spezifische Anwendungen der Zucker.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 14<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Es geht momentan um die Ansiedlung von GIANT. Ideal wäre aus meiner Sicht natürlich<br />
ein Standort in <strong>Brandenburg</strong>, idealerweise in der Nähe zum Institut. Es geht da<br />
um ca. 120 Mitarbeiter und ca. 2 000 m² Institutsfläche. Es ist ein Budget über zehn<br />
Jahre in Höhe von 100 Millionen Euro angedacht. Wir haben diese Pläne bereits auf<br />
Ebene der Fraktionen im Bund diskutiert. Wir haben es mit verschiedenen Ländern,<br />
die um <strong>Brandenburg</strong> herum angesiedelt sind, diskutiert. Idealerweise würde man es<br />
natürlich in <strong>Brandenburg</strong> machen; das ist klar. 100 Millionen Euro über zehn Jahre,<br />
das ist eine große Hausnummer. Im Land würden da ca. 20 % hängenbleiben.<br />
Aus unserer Sicht ist Golm das Dahlem des 21. Jahrhunderts. Vor einhundert Jahren<br />
wurde die Max-Planck-Gesellschaft in Dahlem gegründet. Dort war damals eine Wiese.<br />
Es war ein Gehöft des Kaisers. Jetzt ist es ein Wissenschaftsstandort, der sich<br />
weltweit nicht zu verstecken braucht. Ich denke, Golm war bis vor einigen Jahren<br />
auch ganz ähnlich ausgestattet und hat die Möglichkeit, in den nächsten dreißig Jahren<br />
dahin zuwachsen.<br />
Wir bitten um Ihre Unterstützung im Bereich der Infrastruktur. Da geht es um die Anbindung<br />
von Golm an die verschiedenen Landesteile, auch an die Hauptstadt. Das<br />
Max-Planck-Institut wird erweitert um eine Abteilung, möglicherweise darüber hinaus.<br />
Wir möchten Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen. Ich denke, das ist auch in Ihrem<br />
Sinne. Aber wir brauchen auch dafür Ihre Unterstützung. Es ist uns ganz wichtig,<br />
die Infrastruktur und die Lebensqualität am Standort Golm weiter zu verbessern;<br />
denn der weiche Faktor Mensch ist entscheidend und die Top-Wissenschaftler, die<br />
zu uns kommen, haben meistens große Wahlmöglichkeiten. Wir möchten alles tun,<br />
um weiterhin die besten Leute zu bekommen. - Vielen Dank.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank. Gibt es Fragen? - Dann setzen wir fort.<br />
Prof. Dr. Joost (Leibniz-Gemeinschaft):<br />
(Powerpoint-Präsentation - Anlage 3)<br />
Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine<br />
Damen und Herren! Ich bin Hans-Georg Joost vom Deutschen Institut für Ernährungsforschung.<br />
Das ist ein Institut der Leibniz-Gemeinschaft. Ich möchte hier ein<br />
bisschen für die anderen Institute der Leibniz-Gemeinschaft sprechen. Auch wenn<br />
ich nachher exemplarisch über mein Institut etwas sage, bitte akzeptieren Sie, dass<br />
es bei den anderen ähnlich ist.<br />
Sie sehen die neuen Leibniz-Institute in <strong>Brandenburg</strong> aufgelistet. Die Besonderheit<br />
der Leibniz-Institute ist, wie Frau Ministerin Kunst sagte, dass sie zum Teil vom Bund<br />
und zum Teil von den Ländern gefördert werden. Das bedeutet, dass der Etat des Instituts<br />
ungefähr nur zu einem Drittel vom Land aufgebracht wird. Rechnet man die<br />
Drittmittel der Institute dazu, ist das in etwa nur noch ein Viertel.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 15<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Das bedeutet, wenn wir das alles zusammenrechnen, dass diese Leibniz-Institute<br />
insgesamt einen jährlichen Betrag von ungefähr 100 Millionen Euro einwerben. Das<br />
entspricht in etwa dem Etat der Universität Potsdam.<br />
Dies ist an die Voraussetzung gebunden, dass diese Institute nach § 91b des Grundgesetzes<br />
im gesamtstaatlichen Interesse wirken und überregionale Bedeutung haben.<br />
Es ist außerdem daran gebunden, dass die Institute alle sieben Jahren extern<br />
evaluiert werden. Das ist sicher die massivste Evaluierung, die Forschungsinstitute in<br />
Deutschland durchmachen. Wir sind immer sehr nervös; denn es kann existenzbedrohend<br />
werden, wie das jetzt für zwei Institute in der letzten Zeit in diesem Jahr passiert<br />
ist. Aber auf der anderen Seite verhindert es natürlich, dass wir uns auf den Lorbeeren<br />
ausruhen, und es hat die Leistungsfähigkeit dieser Institute massiv gestärkt.<br />
Ich möchte Sie daran erinnern, am Beispiel meines Instituts, wie diese neuen Institute<br />
in die Leibniz-Gemeinschaft gekommen sind. Es sind nämlich in der Wende umgewidmete,<br />
neu gegründete Institute der Akademie der Wissenschaften.<br />
Das ist eine Erfolgsgeschichte des Landes <strong>Brandenburg</strong>; denn diese Institute, wie sie<br />
jetzt sind, tragen erheblich zur Sichtbarkeit der Wissenschaft bei.<br />
Ein Gegenbeispiel: Es gab ein Diabetesforschungsinstitut der Akademie der Wissenschaften<br />
der DDR in Karlsburg, Greifswald. Das war eben nicht Mitglied der Akademie<br />
der Wissenschaften und wurde deshalb nicht evaluiert und ist deshalb nicht in<br />
die Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen worden. Es existiert jetzt nicht mehr.<br />
<strong>Brandenburg</strong> hat also enorm davon profitiert, dass die Leibniz-Gemeinschaft diese<br />
Institute aufgenommen hat und umgekehrt: Die Leibniz-Gemeinschaft hat sehr davon<br />
profitiert, diese Institute zu bekommen, nämlich mein Institut.<br />
Ein Institut für Ernährungsforschung gab es in der alten Bundesrepublik nicht. Und so<br />
war es nicht ganz schwierig, ein Alleinstellungsmerkmal zu haben und das dann zu<br />
wissenschaftlicher Existenz zu bringen, was bereits meinem Vorgänger gelungen ist.<br />
Die Ernährungsforschung in Rehbrücke begann 1946 und hat sich dann 1992 fortgesetzt<br />
durch die Neugründung des Instituts.<br />
Ich glaube, dass die Leibniz-Institute hier in der Region einen nach außen auch international<br />
sichtbaren Verbund darstellen, der in internationaler Sichtbarkeit den Berliner<br />
Instituten in nichts nachsteht, gerade die Institute der Region. Wenn Sie die anderen<br />
außeruniversitären Institute dazunehmen, ist das nahezu ein Alleinstellungsmerkmal<br />
des Landes <strong>Brandenburg</strong>.<br />
Nun zu meinem Institut: Die Leibniz-Gemeinschaft hat das Motto: Theorie und Praxis.<br />
Wir betreiben Grundlagenforschung mit Anwendungsbezug. Das heißt, wir wollen Erkenntnisse<br />
gewinnen, bei denen der Anwendungsbezug bereits sichtbar ist und nicht<br />
als Nebenprodukt einer Grundlagenforschung entstehen kann.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 16<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wir haben also die Anwendung immer im Blick. Der Gründungsauftrag oder die<br />
Mission unseres Instituts: Wir haben das klare Ziel, für die Verbesserung der Gesundheit<br />
durch experimentelle, klinische und epidemiologische Forschung zu arbeiten.<br />
Wir untersuchen die Beziehung zwischen Ernährung und Gesundheit, um dann<br />
wissenschaftliche Grundlagen für Ernährungsempfehlungen zu erarbeiten.<br />
Die Leistung des Instituts wird im Februar abgeprüft werden. Da werden wir begutachtet.<br />
Wir denken, dass wir national die Besten sind, und wir hoffen, dass uns das<br />
bescheinigt wird, und dass auch bescheinigt wird, dass wir international mit den führenden<br />
Instituten gleichgezogen haben. Üblicher Leistungsparameter ist die Zahl der<br />
Papers. Das sind über 100 Papers pro Jahr, 5 000 Zitate der Papers im Jahr. Jede<br />
Woche hält ein Mitarbeiter des Instituts ein Interview im Rundfunk oder im Fernsehen,<br />
und jeden Tag wird das Institut drei- bis fünfmal in irgendeiner deutschen oder<br />
internationalen Tageszeitung erwähnt. Wir sind also schon sehr sichtbar.<br />
Dies tun wir mit dieser Struktur, den einzelnen Einheiten mit einer eigentlich flachen<br />
Hierarchie, wir haben ca. 300 Mitarbeiter, sehr viele Doktoranden und Masterstudenten.<br />
Mir liegt hier an zwei Dingen:<br />
Erstens: Wir bieten viele hochqualifizierte Arbeitsplätze, nicht nur für Akademiker,<br />
sondern auch für technische Mitarbeiter an - selbst die Arbeiten im Tierstall erfordern<br />
eine hohe Qualifikation - und in der Verwaltung. Wir haben diese qualifizierten Mitarbeiter<br />
hier aus der Region.<br />
Zweitens: Wir tragen dazu bei, junge Leute wenigstens für eine Zeit hier in der Region<br />
zu halten, indem wir sehr viel für die Ausbildung in Form von Doktorarbeiten, Diplom-<br />
und Masterarbeiten, auch Praktika für Schüler und Studenten tun. Am Tag der<br />
offenen Tür, ist unser Institut regelmäßig sehr überlaufen.<br />
Das Institut ist in nationalen Forschungsverbünden präsent, im Deutschen Zentrum<br />
für Diabetesforschung. Sie wissen sicher, dass Frau Bundesministerin Schavan dankenswerterweise<br />
die Forschung bündelt und auch die Forschung der verschiedenen<br />
Forschungsorganisationen zusammengeführt hat durch die Gründung dieser Zentren<br />
auf verschiedenen Gebieten. Wir nehmen teil an der Kreislaufforschung, an der Diabetesforschung<br />
und auch an der noch zu etablierenden nationalen Kohorte.<br />
Ein Beispiel sei mir gestattet, was auch für die Region relevant ist: Wir betreiben eine<br />
Studie mit 27 000 Teilnehmern aus der Umgebung Potsdams. Ich vermute, dass<br />
auch hier unter Ihnen Teilnehmer dieser Studie sind, denn es ist ja fast jeder vierte<br />
Potsdamer, der an der EPIC-Studie teilnimmt.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 17<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Diese Studie ist in den europäischen Verbund eingebettet und hat zum Ziel, herauszubekommen,<br />
welche Ernährungsfaktoren zum Beispiel mit der Entstehung von<br />
Krebs oder Übergewicht oder Herz-Kreislauf-Krankheiten, Diabetes mellitus assoziiert<br />
sind. Wir haben die Studie genutzt, um zum Beispiel ein Instrument zu entwickeln,<br />
mit dem man das Risiko für Diabetes mellitus bestimmen kann, was wir zurzeit<br />
weiterentwickeln auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen.<br />
Unser Standort ist durchaus geschätzt wegen der sehr hohen Teilnehmertreue. Das<br />
ist eine Leistung der Bevölkerung und der Studienteilnehmer, die hier mitmachen,<br />
wofür wir ihnen sehr dankbar sind.<br />
Sie hatten nach der Zusammenarbeit mit der regionalen Wirtschaft gefragt. Ich habe<br />
einiges hier aufgelistet. Das ist im Detail natürlich sehr speziell. Aber allgemein werden<br />
Sie feststellen, dass wir vor allem mit den kleinen BioTec-Firmen kooperieren,<br />
die sich hier in den letzten zwanzig Jahren gegründet haben, und dass wir Instrumente<br />
zur Früherkennung oder Naturstoffe oder andere Marker für Erkrankungen<br />
identifizieren und mit denen zusammen patentieren.<br />
Was man nicht findet, ist eine Kollaboration mit einer großen Firma der Ernährungsindustrie.<br />
Wir machen auch keine neuen Lebensmittel, im Moment auch keine funktionellen<br />
Lebensmittel. Von einem sinnvollen Einsatz sind wir weit entfernt. Ich will Ihnen<br />
allerdings nicht verschweigen, dass wir durchaus auch mit anderen großen Firmen,<br />
selbst in den USA, Kooperationen haben, zum Beispiel auf dem Gebiet der Geschmacksstoffe.<br />
Wir untersuchen sehr intensiv, wie Geschmack zustande kommt und<br />
warum bestimmte Lebensmittel präferiert werden, obwohl sie gar nicht so gesund<br />
sind, also der Körper doch nicht genau weiß, was er braucht und eben doch etwas<br />
Falsches will.<br />
Fast wichtiger ist die Zusammenarbeit mit den Hochschulen, auf die wir essentiell angewiesen<br />
sind. Wir haben acht gemeinsame Berufungen mit der Universität Potsdam.<br />
Wir sind sehr intensiv beteiligt am Studiengang Ernährungswissenschaften. Wir<br />
haben die gemeinsame Doktorandenausbildung. Wir sind auch am Potsdamer Forschungsnetzwerk<br />
PEARLS quasi als Gründungsmitglied beteiligt. Wir haben gemeinsame<br />
Projekte und Papers mit der Universität Potsdam. Wir haben eine Kooperation<br />
mit der Fachhochschule Wildau, die sich aus der Notwendigkeit ergeben hat, dass<br />
man für Genomforschung Bioinformatiker braucht. Dann brauchen die Bioinformatiker<br />
natürlich die biologische Ausbildung. So hat sich das ergeben. Wir haben eine<br />
gemeinsame Berufung mit der Charité Berlin und dadurch Zugang zu den Patienten;<br />
denn es gibt ja hier im Land <strong>Brandenburg</strong> keine Hochschulmedizin.<br />
Lassen Sie mich dann, vielleicht etwas unkonventionell, mit Schlussfolgerungen und<br />
Thesen schließen. Ich hoffe, Sie können mir folgen, wenn ich sage, dass die Leibniz-Institute<br />
des Landes <strong>Brandenburg</strong> erheblich zur Sichtbarkeit des Standorts beitragen,<br />
zur Attraktivität und Qualität der universitären Ausbildung und zur Beschäftigung<br />
hochqualifizierter Mitarbeiter. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung. Wir haben sie<br />
in der Vergangenheit bekommen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 18<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Diese Unterstützung, um die ich Sie bitten möchte, wäre, dass das Land die „Paktverpflichtung“<br />
erfüllt, also die Aufwüchse, die Frau Ministerin Schavan im Rahmen<br />
der Allianz versprochen hat.<br />
Mein Institut würde sich auch freuen, wenn es in den nächsten Jahren zum Ausbau<br />
des Instituts käme. Wir waren im Konjunkturprogramm II bereits einmal auf einer Liste.<br />
Es hat sich dann nicht realisieren lassen.<br />
Was benötigen die Leibniz-Institute aber außer finanzieller Unterstützung? Das ist<br />
vielleicht viel wichtiger für die gute Arbeit. Die Leibniz-Institute benötigen die Universitäten,<br />
und die müssen auch gut ausgestattet sein, die müssen ein klares Forschungsprofil<br />
haben, und die müssen im nationalen Wettbewerb mit anderen Standorten<br />
bestehen können. Das geht natürlich auch nur, wenn sie finanziell gut ausgestattet<br />
sind. Mein Plädoyer an Sie ist, auch die Universität Potsdam nicht zu vergessen.<br />
- Danke schön.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank. - Jetzt fehlt noch Prof. Dr. Jung in der Reihe. Bitte.<br />
Prof. Dr. Jung (Helmholtz-Zentrum Geesthacht):<br />
(Powerpoint-Präsentation - Anlage 4)<br />
(Beginn der Erläuterungen ohne Tonaufnahme)<br />
Ich berichte über das Helmholtz-Zentrum für Biomaterialentwicklung in Teltow, über<br />
die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen. Ich kann mich in vielen Punkten<br />
meinen Vorrednern anschließen.<br />
Das ist unser Campus. Die meisten von Ihnen kennen das, weil Sie vor etwa einem<br />
halben Jahr bei uns zu Besuch waren, wo Herr Lendlein auf einige der Punkte, die<br />
ich nur kurz streifen will, bereits eingegangen ist.<br />
Unten auf dem Bild erkennen Sie die beiden größten Projekte, die wir zurzeit bearbeiten.<br />
Links sehen Sie das sogenannte Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrum für Regenerative<br />
Therapien, angesiedelt auf dem Campus Virchow der Charité, ein gemeinsames<br />
Projekt; darauf gehe ich nachher noch näher ein.<br />
Rechts, das ist gestartet worden Anfang dieses Jahres. Es ist eine deutsch-chinesische<br />
Zusammenarbeit mit der Tianjin-Universität, finanziert vom BMBF und von dem<br />
entsprechenden chinesischen Forschungsinstitut.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 19<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Womit beschäftigen wir uns in Teltow? Mit biomaterialinduzierten regenerativen Therapien.<br />
Es sind verschiedene Projekte, die wir dabei bearbeiten. Im Vordergrund<br />
steht für uns der kardiovaskuläre Bereich, also die arteriellen Gefäßerkrankungen<br />
etwa mit dem Bereich Myokardinfarkt, aber auch arterielle Verschlusserkrankungen<br />
bei Bein- oder im wesentlichen Armarterien. Wir beschäftigen uns mit der Heilung<br />
von großen Hautwunden, die entweder schlecht heilen oder sogar therapieresistent<br />
sind, aber auch mit Knochendefekten.<br />
Das im Bild ist ein sogenannter kritischer Defekt. Was versteht man darunter? Wenn<br />
der Abstand der beiden beteiligten Seiten des Knochens zu groß ist, dann kann der<br />
Knochen nicht mehr zusammenwachsen. Das nennt man kritischen Defekt. Die Frage<br />
ist: Wie kann man so etwas überbrücken und heilen? Das ist ein Punkt, womit wir<br />
uns beschäftigen.<br />
Bezogen auf die großen Hautwunden versuchen wir, Membrane zu entwickeln, die<br />
bestimmte Hautzellen anregen, zu proliferieren, damit sich diese Wunde schließt,<br />
und zwar möglichst narbenfrei. Das steht dabei im Vordergrund.<br />
Für den Knochendefekt entwickeln wir solche Gerüststrukturen, wie Sie sie hier unten<br />
sehen, entweder mit Substanzen dotiert oder auch mit Zellen, die in den Spalt<br />
eingelegt werden und dann dazu führen, dass der Spalt über Knochenstrukturen geschlossen<br />
wird, sodass er tatsächlich stabil wiederhergestellt werden kann.<br />
Für den Myokardinfarkt speziell haben wir solche kleinen Kügelchen - die sind im Mikrometerbereich<br />
- entwickelt, die mit Substanzen oder auch mit Zellen dotiert werden.<br />
Das ist in Zusammenarbeit mit der Freien Universität Berlin, mit Prof. Tschöpe, entwickelt<br />
worden und ist bereits im ersten klinischen Einsatz.<br />
Nicht zuletzt versuchen wir, künstliche Bypassgefäße zu entwickeln. Für den Bypass<br />
muss man nach wie vor körpereigene Venen oder Arterien verwenden. Es gibt noch<br />
keine künstlichen Gefäße dafür. Diese kleinen Gefäßersatze gehen einfach zu im<br />
Laufe der Zeit, und zwar relativ schnell. Das ist ein ganz großer Schwerpunkt, mit<br />
dem wir uns in Teltow beschäftigen.<br />
Das zeigt das Vorgehen. Wir versuchen zu lernen, welche neuen Polymere man entwickeln<br />
soll. Die werden dann synthetisiert. Sie werden prozessiert, das heißt, in eine<br />
Form gebracht, entweder für den Bypass als solchen oder als Film oder Membran<br />
oder was auch immer, möglicherweise funktionalisiert, das hängt von dem späteren<br />
Einsatz ab.<br />
Dann muss man als Erstes prüfen: Kann man dieses Material überhaupt sterilisieren<br />
oder zerfällt das etwa dabei oder löst sich auf? Wenn wir diese Hürde überwunden<br />
haben, muss man prüfen: Ist es zellverträglich? Da, wo es später in den Körper eingebaut<br />
werden soll, muss es mit den Körperzellen interagieren, das muss geprüft<br />
werden, die Kompatibilität mit dem gesamten Organ und die Biofunktionalität.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 20<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wenn man sich das genauer ansieht, stellt man fest: Von der ersten Synthese des<br />
Materials bis zum Einsatz im Körper - hier haben wir ein Material entwickelt, mit dem<br />
man Magendurchbrüche zur Abheilung bringt - sind das zwölf Jahre. Das ist eine<br />
sehr lange Zeit. Das nennen die Amerikaner Time-to-Market nach einem Patent. Die<br />
ist einfach zu lang. Deswegen muss man versuchen, diese Time-to-Market-Zeit zu<br />
verkürzen.<br />
Eine Möglichkeit dafür ist dieses Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrum für Regenerative<br />
Therapien. Sie sehen, dass zum Beispiel die Universität Potsdam beteiligt ist, aber<br />
auch das Max-Planck-Institut Golm und natürlich viele andere. Die Keimzelle dieses<br />
Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Centrums waren das Helmholtz-Zentrum in Teltow, das molekularbiologische<br />
Zentrum in Berlin-Buch und Teile der Charité.<br />
Wie ist das Ganze aufgebaut? Sie sehen, dass hier einige Grundlagenbereiche sind.<br />
Hier ist Teltow angesiedelt mit der Entwicklung neuer Polymere, verschiedene Anwendungsfelder,<br />
muskulös, gelital, kardiovaskulär, dann auch Einfluss solcher neuer<br />
Materialien auf das Immunsystem Open Access. Da sind zum Beispiel einige Projekte<br />
aus dem Neurobereich angesiedelt.<br />
Es gibt eine sehr gute Unterstützung aus dem Bereich transnationale Technologien.<br />
Die braucht man. Warum braucht man die? Wenn Sie einen Tierversuch machen<br />
wollen oder eine klinische Studie, dann müssen Sie dafür Ethikanträge oder Tierversuchsanträge<br />
stellen, es müssen Prüfpläne gemacht werden.<br />
Dafür gibt es aus diesem Bereich für die einzelnen Anwendungen immer Unterstützung.<br />
Ganz schwierig ist auch die Zulassung von etwas komplizierteren Produkten.<br />
Wenn Sie ein Polymer in den Körper einbringen, dann ist das ein medizintechnisches<br />
Produkt; die Zulassung ist einfach. Wenn Sie aber ein Polymer mit Zellen versehen<br />
und das dann in den Körper einbringen wollen, dann ist der Zulassungsprozess sehr<br />
schwierig, und dafür ist diese Unterstützung eingezogen worden.<br />
Diese Struktur insgesamt ist ideal; denn es ist von der Entwicklung des Polymers bis<br />
zur letzten klinischen Studie, also dass man das Produkt auf den Markt bringen kann,<br />
alles unter einem Dach angesiedelt, was für die Wissenschaftler, die dort arbeiten,<br />
wirklich ideal ist. Das hat unsere gesamte Strategie sehr beflügelt; denn wir müssen<br />
jetzt nicht beim Tierversuch aufhören, sondern können mit den Produkten in die Klinik<br />
gehen und in den verschiedenen Anwendungsbereichen mit den Klinikern zusammen<br />
eine Optimierung vornehmen. Das hat uns in diesem Jahr die Möglichkeit gegeben,<br />
uns mit einem Portfoliothema an einer Ausschreibung zu beteiligen, die die<br />
Helmholtz-Gemeinschaft gemacht hat. Das ist das Portfoliothema „Technologie und<br />
Medizin“. Es ist Herrn Lendlein gelungen, Sprecher dieses Bereiches zu werden, sodass<br />
die Zentrale dieses Portfoliothemas in Teltow angesiedelt ist. Dabei geht es um<br />
den wissensbasierten Ansatz für die Biomaterialentwicklung, also um die Verkürzung<br />
der Time-to-Market, mithin darum, die Zeit zu verkürzen, ein Produkt auf den Markt<br />
zu bringen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 21<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Das zeigt in etwa die Grundlage des Ganzen. Es war von Helmholtz gefordert, dass<br />
das Portfolio nur dann vergeben wird, wenn man zentrumsüberschreitend einen Antrag<br />
stellt. Sie sehen hier unten, dass das Helmholtz-Zentrum Berlin, das Forschungszentrum<br />
Jülich, das Helmholtz-Zentrum Dresden, die Gesellschaft für<br />
Schwerionenforschung in Darmstadt, das Karlruher Institute of Technology und unser<br />
Zentrum in Teltow das gemeinsam erarbeitet haben. Was wollen wir hier machen?<br />
Neue polymere Biomaterialien entwickeln, entweder als partikuläre Nano- oder Mikrosysteme<br />
oder makroskopische Implantate. Die bildgebenden Verfahren werden<br />
von drei der Partner dort unten eingeführt, müssen zum Teil weiterentwickelt werden.<br />
Die In-vitro-Modelle kommen zum größten Teil aus dem Karlsruher Institut für Technologie.<br />
Es müssen neue Tracer entwickelt werden. Das Ganze hat als Basis das sogenannte<br />
Multiscale Imaging. Ziel ist die Entwicklung neuer intelligenter Materialien<br />
für Diagnostik und Therapie.<br />
Die Basis des Ganzen ist diese multiskalige Bildgebung. Warum braucht man die?<br />
Es gibt eine Reihe von Fragen. Wenn wir Nanopartikel in einen Organismus einbringen,<br />
dann ist immer die Frage: Wo dockt er bei einem Molekül an? Das ist die kleinste<br />
Auflösung. Dafür braucht man Methoden im Bereich von 0,1 Nanometer Auflösung.<br />
Die zweite Frage ist: Wo landet der Partikel in der Zelle? An welchen Organellen<br />
dockt er an und wie ist der weitere Verlauf des Lebens dieser Nanopartikel? Da<br />
ist man im Bereich von 20 Nanometern. Dann ist die Frage: Wie ist die Verteilung innerhalb<br />
eines Organs? Da ist man im Bereich von einem Mikrometer. Und letztlich<br />
die Frage: Orale Aufnahme der Partikel beim Tier zum Beispiel: Wie ist die Verteilung<br />
im Gesamtorganismus, wie sind die Metabolisierung, der Abbau, die Ausscheidung?<br />
Da ist man im Bereich von einem Millimeter.<br />
Das ist etwas, was im Rahmen dieses Antrages bearbeitet werden soll. Der Antrag<br />
läuft über fünf Jahre, und ist bereits bewilligt. Wir werden noch in diesem Jahr mit<br />
den ersten Arbeiten starten.<br />
Ihnen allen bekannt ist die Innovationsstrategie der Länder Berlin und <strong>Brandenburg</strong>.<br />
Dort sind wir 2009 eingestiegen mit dem Innovationsnukleus Biomedizinische Materialien.<br />
Im Leitprojekt Cluster Gesundheitswissenschaften, was wunderbar funktioniert<br />
und seit zwei Jahren läuft, ist der Bereich Poly4Bio, also die Entwicklung neuer<br />
Polymere für den biologischen Bereich in Berlin-<strong>Brandenburg</strong>. In Planung und Vorbereitung<br />
ist das sogenannte Biomedizintechnikum III und KITZ; darauf werde ich noch<br />
eingehen. Zurzeit beschäftigen wir uns mit einem ganz neuen Projekt. Es gibt eine<br />
Ausschreibung, die nennt sich „Forschungscampus“, sie kann von Universitäten beantragt<br />
werden. Die Freie Universität Berlin, speziell Prof. Haag, hat uns gefragt, ob<br />
wir uns an dieser Ausschreibung beteiligen wollen. Mittlerweile hat die Firma Fresenius<br />
zugesagt, erhebliche Mittel einzubringen. Wir diskutieren noch mit der Firma B.<br />
Braun für ein bestimmtes Projekt, die aber wahrscheinlich auch mitmachen wird.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 22<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Was ebenfalls in Vorbereitung ist, das ist eine gemeinsame Forschungsprofessur der<br />
Helmholtz-Gemeinschaft mit der Hochschule Lausitz in Senftenberg. Mit ihr haben<br />
wir eine sehr enge Kooperation, betreuen viele Studenten vor Ort bei ihrer Bachelorarbeit,<br />
die sie bei uns durchführen. Dadurch hat sich diese Kooperation ergeben. Wir<br />
hoffen, dass das im nächsten Jahr realisiert werden kann. Ähnliche Kooperationen<br />
gib es auch mit Wildau.<br />
Was machen wir in Poly4Bio? In Teltow werden Materialien entwickelt. Sie werden<br />
zum Teil mit Proteinen versehen, die an der Freien Universität Berlin entwickelt werden.<br />
Dort versucht man, Materialien zu finden, die absolut proteinresistent sind. Das<br />
ist nicht nur für den humanmedizinischen Bereich wichtig, sondern auch für die Veterinärmedizin,<br />
aber Anwendungen sind auch etwa im Bereich der Ernährungsmittelindustrie<br />
vorstellbar.<br />
Poly4Bio ist gegründet worden von Prof. Lendlein zusammen mit Prof. Haag. Ein<br />
weiterer Partner ist die Bundesanstalt für Materialprüfung, und es gibt auch Interesse<br />
von der Charité. Das ist jetzt erweitert worden durch einen Kooperationsvertrag, trilateral,<br />
im vorigen Jahr unterschrieben. Prof. Kaysser ist der Wissenschaftliche Geschäftsführer<br />
des Helmholtz-Zentrums. Das sind die beiden Professoren der Exzellenzuniversität<br />
FU Berlin und der Exzellenzuniversität Freiburg. Freiburg ist mittlerweile<br />
als voller Partner in das Projekt eingestiegen.<br />
Ganz kurz noch ein Wort zu dem in Planung befindlichen Kompetenz-, Innovations-<br />
und Technologiezentrum. Warum brauchen wir das? Durch die verschiedenen Projekte,<br />
die ich gerade kurz angerissen habe, gibt es natürlich enge Verzahnungen zu<br />
kleineren Unternehmen, die interessiert wären, auf unserem Gelände mit einzusteigen.<br />
Das, was Sie hier sehen, ist nicht real, sondern das ist das, was wir uns für die Zukunft<br />
vorstellen. Dieses Gebäude ist das Medizintechnikum II, das in der nächsten<br />
Woche eröffnet wird. Soviel ich weiß, sind Sie alle dazu eingeladen. Wir hoffen, dass<br />
Sie auch kommen werden.<br />
Das ist das Medizintechnikum III. Dort soll der Forschungscampus entstehen. Mittlerweile<br />
ist Teltow offizieller Standort von BCRT. Im nächsten Jahr wird eine Abteilung<br />
der FU Berlin ganz offiziell auf dem Standort Teltow einziehen. Da werden Sie sicherlich<br />
auch eine Einladung bekommen.<br />
Dort hinten, das sollte das KITZ sein. Diese Firmen, die es jetzt hier gibt, sind alle<br />
real, die würden sich gerne wegen der engen Kooperation auf unserem Gelände niederlassen.<br />
Es gibt durch dieses Projekt Forschungscampus zwei weitere Firmen, die<br />
ebenfalls interessiert sind.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 23<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
In diesem Jahr ist es uns gelungen, noch ein weiteres Projekt zur Vollendung zu bringen,<br />
das ist die Einrichtung eines sogenannten Helmholtz Virtuellen Institutes. Dort<br />
arbeitet wiederum das HZG Teltow mit der FU zusammen. Hier werden Biomaterialien<br />
entwickelt, in der FU werden sie mit bestimmten Proteinen dotiert. Hier steht mehr<br />
im Vordergrund, bestimmte Proteine in entzündlich veränderte Gewebe einzubringen,<br />
dort anzudocken und dann zu wirken. Die biophysikalische Evaluierung passiert wiederum<br />
an der Uni Freiburg. Das geht als Feedback zurück. So versuchen wir, Materialien<br />
für diesen Bereich optimal auszugestalten. Die offizielle Eröffnung ist am 19.<br />
des Monats in der FU im Fachbereich Biologie und Chemie.<br />
Ich schließe ab mit dem Hinweis auf die Einweihung des Biomedizintechnikums II in<br />
der nächsten Woche am Montag um 18 Uhr. Sie sind alle herzlich eingeladen. -<br />
Herzlichen Dank.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank auch an Sie. - Es war sehr interessant, herausgearbeitet zu bekommen,<br />
wo Ihre Stärken sind, wie Ihre Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Einrichtungen,<br />
den wirtschaftlichen Einrichtungen, der Wirtschaft in <strong>Brandenburg</strong> generell<br />
ist. Ich würde Sie an der Stelle bitten, weiter für die Wissenschaft in <strong>Brandenburg</strong><br />
zu trommeln und zu werben; denn wenn ich mir das Programm des RBB von heute<br />
Abend anschaue, „Gefahren der Nanotechnologie“, der Titel sagt eigentlich schon alles.<br />
Halten Sie als Wissenschaftler ein bisschen gegen und zeigen Sie weiter die<br />
Vorteile und Chancen, die dieser Wissenschaft dienen!<br />
Damit würde ich die Fragerunde eröffnen. Herr Prof. Schierack hatte einige Fragen<br />
angemeldet. Bitte.<br />
Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Ich danke Ihnen dafür, die geballte wissenschaftliche Innovation hier in unserem Ausschuss<br />
zu haben. Es waren hervorragende Vorträge, vor allen Dingen auch vom<br />
Zeitablauf her sehr korrekt. Von daher sehr geballt. Erwarten Sie nicht von mir, dass<br />
ich wissenschaftlich auf das eingehe, was Sie leisten. Ich gehe davon aus, dass das<br />
hervorragende Dinge sind.<br />
Uns Politiker interessiert vor allen Dingen die Vernetzung in den Regionen. Das haben<br />
Sie sehr gut herausgearbeitet. Einige Fragen habe ich dazu schon gestellt. Mich<br />
würde hinsichtlich der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung, dann von<br />
einer Innovation bis hin zu einem Patent interessieren: Es war die Frage der Zeit angesprochen<br />
worden. Zum anderen würde mich auch interessieren, wie das mit der<br />
Patentverwertung funktioniert. Ich höre immer wieder, dass es an den Hochschulen<br />
und Universitäten Klagen gibt, dass die Erlöse für die Patentverwertung, die sie als<br />
Drittmittel generieren könnten, teilweise nicht an den Universitäten bleiben. Können<br />
Sie vielleicht dazu etwas sagen? Was ist beispielsweise in Bezug auf die Zeit zu tun?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 24<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Dann noch zwei Punkte: Es wurde ein klares Forschungsprofil der Hochschulen und<br />
Universitäten hier in <strong>Brandenburg</strong> gefordert. Ist das jetzt ein Aufruf, das klarer zu machen,<br />
oder ist es ein Aufruf, das klar zu lassen, oder wo sehen Sie da<br />
Schwerpunkte? Das war auf einer Folie zu sehen.<br />
Als letzte Frage: Es wird immer wieder die Transparenz an unseren Hochschulen angedeutet;<br />
man wisse nicht mehr genau, was dort getan wird. Wünschen Sie sich<br />
noch mehr Transparenz an unseren Hochschulen im Land, oder sind Sie mit der<br />
Transparenz, also mit dem Wissen darüber, was die Hochschulen und Universitäten<br />
tun, so weit zufrieden?<br />
Vorsitzender:<br />
Soll ein bestimmter Vertreter antworten? - Nein.<br />
Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Die Herren wissen ja, wer das angebracht hat. Patent und Patentverwertung war eine<br />
konkrete Frage, und das klare Forschungsprofil wurde, glaube ich, vom Vertreter der<br />
Leibniz-Gesellschaft angesprochen.<br />
Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />
Wenn ich zu den Patenten etwas sagen könnte. Die Situation ist an den Hochschulen<br />
und den verschiedenen Gesellschaften sicher unterschiedlich. In der Fraunhofer-Gesellschaft<br />
ist das ziemlich klar geregelt. Patente sind natürlich auf unserer Agenda, in<br />
unserem Haus, in unserem einen Institut.<br />
In 60 Fraunhofer-Instituten erzeugen wir etwa zwischen 10 und 20 Patente pro Jahr,<br />
die wir inzwischen auch in <strong>Brandenburg</strong> in der ZAB angemeldet haben, sodass die<br />
hier mitgezählt werden können, nicht nur in München.<br />
Ich habe zwei Punkte. Erstens: Das kostet natürlich Geld. Allein an unserem Institut<br />
wenden wir etwa 300 000 bis 400 000 Euro für Patentgebühren, Anmeldungen und<br />
Aufrechterhaltung auf. Wir haben Rückläufe. Wir haben aber in unserem Haus nicht<br />
in dem Maße Rückläufe, wie die Fraunhofer-Gesellschaft sich das wünscht, die vor<br />
allen Dingen durch MP3-Patente generiert werden. Das ist ein Sonderfall, an dem<br />
können sich nicht alle messen.<br />
Zweitens: Bei uns sind die Patente vor allen Dingen auch ein Ausweis für Kompetenz<br />
und sehr hilfreich bei der Projektakquise. Es ist sehr wichtig, dass wir an große Partner<br />
herantreten können. Ich hatte Ihnen diese Karbonfaser gezeigt. Die hat dazu geführt,<br />
dass ich in Gesprächen über großvolumige Projektaufträge bin.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. <strong>25</strong><br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Das ist die Situation bei Fraunhofer. Die Mitarbeiter bei Fraunhofer beschweren sich<br />
nicht, denn sie sind bessergestellt, als nach der deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetzgebung<br />
vorgeschrieben. Der Rücklauf durch Patente in Projekte oder bei Lizenzen<br />
geht zu einem beträchtlichen Teil auch direkt zu den Patentinhabern.<br />
An der Stelle: Wir wollen Patente haben. Wir müssen bedenken: Das kostet eine<br />
ganze Menge. Das muss eine Universität sicher noch stärker bedenken als wir. Ich<br />
glaube, der Rücklauf könnte besser sein. Wir versuchen, Kosten zu sparen, aber die<br />
Patentanmeldungen nicht zu verringern.<br />
Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />
Bei uns stehen Patente nicht im Vordergrund. Es ist also sehr spezifisch in den einzelnen<br />
Abteilungen. Bei uns im Haus bei den Theoretikern gibt es kaum Patente, bei<br />
mir in der Abteilung alleine in diesem Jahr bereits zehn Patente.<br />
Aber Patente an sich bringen uns gar nichts außer Kosten. Die Patente sind erst<br />
dann etwas wert, wenn sie auch lizenziert werden. In meinem Fall: Am MIT hatte ich<br />
zwölf Patente, die waren alle lizenziert, haben zu zwei Ausgründungen geführt und<br />
im Bereich von einem Patent zu Lizenzeinnahmen in Höhe von ca. 300 000 Dollar<br />
pro Jahr. Alle waren lizenziert. Ich denke, das muss das Ziel sein.<br />
Was wir alle anstreben - das gilt für Max-Planck nur für die anwendungsbezogenen<br />
Bereiche -, ist die Möglichkeit, diese Patente auch in Form von Ausgründungen umzusetzen.<br />
Dann ist es nicht nur das Geld, das zurückfließt, sondern es sind die Arbeitsplätze,<br />
die dann multiplikativ das Geld zurückbringen. Da bekommen wir viel Hilfe<br />
vom Land, es gibt viel guten Willen. Aber es gibt in Deutschland insgesamt im Vergleich<br />
zu den USA auch Beschränkungen. Ich denke, das können wir jetzt hier nicht<br />
lösen. Darin sehe ich momentan die größte Schwierigkeit, um das noch weiter in<br />
Ausgründungen umzusetzen.<br />
Dazu kommt: Der Platz ist wichtig. Ich denke, es gibt diese Anstrengungen auch in<br />
Teltow. Wir brauchen einfach Platz, um solche Hochtechnologieunternehmen ansiedeln<br />
zu können zu Preisen, die Möglichkeiten geben, es mit einem Budget zu machen,<br />
das eine neue Firma hat. Aber auch wenn die Firmen wachsen, muss die Möglichkeit<br />
bestehen, hierbleiben zu können. Es ist in Golm mehrfach passiert, dass im<br />
GO:IN, im INcubator, Firmen gegründet wurden, und als sie über 20 Leute hinausgegangen<br />
sind, mussten sie weggehen. Wenn sie in <strong>Brandenburg</strong> bleiben, ist das für<br />
Sie wahrscheinlich auch okay. Aber leider ist das nicht immer der Fall. Sie gehen<br />
dann oftmals auch in andere Bundesländer. Das möchten wir idealerweise vermeiden.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 26<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Frau Dr. Schlotzhauer (MWFK):<br />
Ich kann das hinsichtlich Patenten und Hochschulen ergänzen; Sie sprachen das direkt<br />
an. Entsprechend des Arbeitnehmererfindungsgesetzes bekommen die Professoren<br />
an Hochschulen, die die Erfindungen anmelden, wenn Rückläufe da sind, ein<br />
Drittel. Das ist die gesetzliche Vorgabe. Das ist hier auch so geregelt. Aber sie haben<br />
ja auch die Kosten nicht. Sie bekommen also ein Drittel der Rückläufe.<br />
Dieses Gesetz ist seit 2001 geändert worden. Wir haben hier bestimmte Strukturen,<br />
die sich für die Verwertung gerade aus den Erfindungsmeldungen der Hochschulen<br />
einsetzen. Früher hat auch der Bund sehr stark auf die Rückläufe gesetzt. Jetzt ist<br />
deutlich festzustellen - das hat nichts mit <strong>Brandenburg</strong> zu tun, das betrifft eigentlich<br />
alle Länder -, dass sich diese Erwartungshaltung in Bezug auf große Rückläufe nicht<br />
realisieren lässt, sodass man da insgesamt einen Paradigmenwechsel hat. Man sieht<br />
das eher immer mehr als einen Teil der gesamten Transferlandschaft, Gründungen,<br />
die daraus möglich werden. Das Gesamte wird eher als Kooperation mit Unternehmen,<br />
die auf solchen Patenten und Erfindungsmeldungen aufbauen, zunehmend<br />
wichtiger, auch innerhalb der Bundesförderung, auch innerhalb unserer eigenen Art,<br />
wie wir das wahrnehmen, und nicht so sehr in der Richtung, dass direkte Rückläufe<br />
kommen, was sich nicht so realisiert.<br />
Abgeordnete Melior (SPD):<br />
Ich bedanke mich herzlich für das Feuerwerk an Naturwissenschaft, das Sie uns hier<br />
vorgeführt haben. Das war zumindest für mich ein großer Genuss. Es freut mich,<br />
dass die Biologie, die ich selbst auch studiert habe, jetzt in alle Naturwissenschaften<br />
vordringt. Das ist eine alte Diskussion zwischen mir und meinem Mann, der Physiker<br />
ist. Ich war sicher, dass die Biologie es mindestens so gut schafft wie die Physik.<br />
Ganz herzlichen Dank.<br />
Ich kann aus meiner Sicht auch sagen, dass wir stolz sind, hier in Potsdam und um<br />
Potsdam herum eine solch tolle außeruniversitäre Landschaft zu haben.<br />
Die Dinge, die uns umtreiben, sind natürlich: Wie bekommen wir diese tolle Forschungslandschaft,<br />
die wir hier in <strong>Brandenburg</strong> vorfinden und mit Ihnen gemeinsam<br />
gut aufgestellt wissen, nutzbar gemacht für das Land <strong>Brandenburg</strong>? Wie können wir<br />
die jungen Leute, die an den Universitäten ausgebildet werden und an den außeruniversitären<br />
Forschungseinrichtungen dann weiter forschen und arbeiten oder promovieren,<br />
hier im Land halten? Was können wir dafür seitens der Politik in die Wege leiten?<br />
Vielleicht können Sie uns ein paar Ratschläge mit auf den Weg geben, was wir<br />
da noch verbessern können.<br />
Ein zweiter Punkt: Ich habe mehrfach bei Ihnen herausgehört: Ja, bis zum Patent<br />
kommen wir allein, die Ausgründung wäre wünschenswert. Bei Golm war dann schon<br />
die Aussage von Herrn Seeberger, dass die Flächen nicht vorhanden sind. Wie können<br />
wir darauf vielleicht besser Einfluss nehmen?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 27<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Das GO:IN ist Gott sei Dank errichtet und erstellt, bis unters Dach voll. Das war eine<br />
gute Tat auch meines Landkreises. Wir hatten die Förderungszusage, die Stadt Potsdam<br />
noch nicht. Es ist aber jetzt eine gemeinsame Aktion. Die Stadtverordnete<br />
schaut mich schon ganz böse an, aber es ist eine gemeinsame gute, gelungene Aktion.<br />
Von daher brauchen wir vielleicht noch mehr Hilfestellung.<br />
Ein dritter Punkt: Herr Seeberger, Sie haben auch gesagt, Sie wünschten sich infrastrukturmäßig<br />
noch einige Dinge. Der Verkehrsminister kommt vielleicht gleich aufs<br />
Stichwort. Aber die Probefahrt findet ja sozusagen statt, wenn auch jetzt als Alternative<br />
zur nicht mehr befahrbaren Strecke direkt nach Berlin hinein. Es wird auch an uns<br />
und unserer gemeinsamen Arbeit liegen, ob wir vielleicht mehr daraus machen können.<br />
- Ich sage das jetzt mit Fragezeichen. Das ist noch kein Ausrufezeichen. Aber<br />
wenn Sie da noch Wünsche haben, dann nutzen Sie einfach die Gelegenheit und tragen<br />
Sie uns die auch an. - Danke.<br />
Abgeordnete Große (DIE LINKE):<br />
Ich sage auch herzlichen Dank. Ich bin wirklich schwer beeindruckt, in welchem<br />
Maße Sie Wertschöpfung für unser Land und auch darüber hinaus machen, mit wie<br />
wenigen Menschen Sie das letztendlich machen, was Ihre Mitarbeiterstrukturen betrifft,<br />
wie innovativ jedes Ihrer einzelnen Institute ist, inwieweit Kooperationen und<br />
Vernetzungen passieren, ohne dass Sie, Sie sind ja in irgendeiner Form auch in Konkurrenz<br />
um Mittel und anderes, dennoch in der Lage sind, sich auf den Ebenen, die<br />
Sie uns hier dargestellt haben, zu vernetzen. Das finde ich sehr beachtlich. Und unter<br />
dem Strich ist das alles auch noch nützlich für die Lebensqualität. Als Laie, als Musikerin<br />
und Nichtbiologin bin ich vor allem aber deshalb schwer beeindruckt und geerdet,<br />
weil das alles etwas ist, was wir hier im politischen Raum nicht gesteuert haben.<br />
Sie haben gemacht, wir haben nur bedingt gesteuert, Frau Prof. Kunst und ihr Haus<br />
schon, aber wir doch relativ wenig.<br />
Sie haben dargestellt, Sie finden Ihre Mitarbeiter überall auf dieser Welt, sie kommen<br />
zu 50 % aus anderen Ländern, ansonsten auch von allen mit Ihnen kooperierenden<br />
Instituten, und Sie bilden auch selbst aus. Die Frage ist: Wie bewerten Sie die derzeitige<br />
Fachkräftesituation gerade hier im Zentrum Berlin-<strong>Brandenburg</strong>? Wo geben Sie<br />
uns möglicherweise ein paar Aufgaben mit? Ich frage auch vor dem Hintergrund,<br />
dass wir im Bereich Bildung, aus dem ich komme - Sie haben das schöne Planck-Zitat<br />
„Wissen kommt vor Anwendung“ genannt -, im Moment, habe ich den Eindruck,<br />
dass Schulen zumindest, den umgedrehten Weg gehen und kompetenzbasiert und<br />
vor allem aus Anwendung heraus agieren. Das ist bei Ihnen vielleicht noch nicht so<br />
angekommen. Aber vielleicht ist das auch ein Fehler. Ich muss darüber noch einmal<br />
nachdenken. Das ist uns jetzt schon mehrfach gesagt worden. Natürlich geht Kompetenz<br />
nicht ohne Wissen. Aber dieses deutliche Zitat haben Sie uns ja mit Absicht genannt,<br />
meine ich.<br />
Dann habe ich die Frage: Zusammenarbeit Taschentuchlabor, können Sie mir das<br />
noch einmal erklären?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 28<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />
Vielleicht darf ich darauf gleich Bezug nehmen; ich bin im Taschentuchlabor dabei.<br />
Das Taschentuchlabor ist federführend vom Fraunhofer-Institut gemacht worden. Die<br />
Universität Potsdam ist dabei, Max Planck ist dabei. Die Idee ist einfach: Diagnose<br />
auf einem Blatt Papier oder einem Taschentuch für verschiedene Infektionskrankheiten,<br />
das Zusammenspiel von Physikern, von Chemikern, Biologen, Kräften aller Couleur,<br />
Ingenieure sind dabei. Das läuft sehr gut. Ich denke, wir sind international hervorragend<br />
aufgestellt. Das ist einer von den Leuchttürmen, die wir in Potsdam und<br />
<strong>Brandenburg</strong> haben. Ich sage da auch noch einmal herzlichen Dank, dass dies möglich<br />
war.<br />
Zum Recruiting: Ich habe, als wir von der ETH Zürich umgezogen sind, große Bedenken<br />
gehabt; nicht groß genug, nicht zu kommen, aber doch groß genug, mir Sorgen<br />
zu machen, wie es auf die Mitarbeit international wirkt. Ich habe viele Mitarbeiter aus<br />
den USA, Kanada, Taiwan, Japan, also aus den großen Industrienationen. Die kommen<br />
sehr gerne in die Hauptstadtregion. Die kommen sehr gerne nach Berlin. Aber<br />
es gibt auch Leute, die gerne in Potsdam oder zum Teil auch im Umland wohnen. Ich<br />
denke, das Problem, die Leute hierher zu bekommen, ist für uns nicht so groß. Ich<br />
weiß nicht, wie die Kollegen das sehen. Der Ruf der Institute, der Ruf der Forschung,<br />
die dort gemacht wird, zieht die Leute an. Aber was mir ein wichtiges Anliegen wäre:<br />
die Leute nachher nicht zu verlieren; denn viele der besten Leute, die zu uns kommen,<br />
würden unter Umständen hier in der Region oder in Deutschland bleiben, machen<br />
es aber nicht, weil sie keine Perspektive sehen. Zu Perspektiven gehört zum<br />
Teil eben eine Hochschullandschaft, in der es Arbeit gibt. Aber für die meisten Leute<br />
bedeutet es einfach, Arbeit in der Industrie zu bekommen.<br />
In unserem ganz spezifischen Fall heißt das: BioTec Firmen, Chemiefirmen, Diagnostikfirmen<br />
und andere. Wenn wir die nicht ansiedeln, dann verlieren wir erst mal<br />
Wertschöpfung, was an sich schade ist, aber wir nehmen den Leuten auch die Perspektive,<br />
hier weiter zu arbeiten. Wenn Wissenschaftler mit Partner kommen, dann<br />
ist das oftmals ein Problem; denn vielleicht hat der Partner eine gute Stelle im Ministerium<br />
oder woanders in der Verwaltung oder in der Kunst. Aber eine Wissenschaftlerin<br />
kann hier nicht bleiben. Das sehen wir immer häufiger. Ich habe gerade einen<br />
Fall: Der Mann ist ein Iraner, der jetzt deutscher Staatsbürger wird, hervorragender<br />
Wissenschaftler bei mir am Institut, seine Frau arbeitet für meine Frau, die Professorin<br />
an der FU Berlin ist. Die gehen jetzt zusammen an das MIT, und die werden wir<br />
hier in Deutschland wahrscheinlich nie mehr sehen. Warum? Weil dort einfach bessere<br />
Möglichkeiten vorhanden sind, sich beruflich zu entwickeln. Das ist jetzt ein Beispiel,<br />
aber es ist ein Beispiel für viele. Das ist auch ein weiterer Grund für uns, diese<br />
Ausgründungen voranzutreiben; denn die bringen uns nicht nur Geld, sondern sie<br />
bringen uns auch wieder die Möglichkeit zum Rekruting, weil ich den Leuten sagen<br />
kann: Schau her, du arbeitest bei uns. Im Anschluss daran, wenn du gut bist und<br />
Lust hast, kannst du in dieser Firma arbeiten. Das ist auch ein Grund, die besten<br />
Leute zu bekommen. In Cambridge, USA, ist es so, dass um das MIT herum hundert<br />
Firmen sind und die Leute wissen:
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 29<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wenn ich dort fertig bin, dann gehe ich über die Straße und arbeite in diesen Firmen.<br />
Ich denke, wenn wir international bestehen wollen, dann müssen wir alles tun, um<br />
Ausgründungen zu befördern. Es geht nicht nur ums Geld, sondern es geht auch darum,<br />
die besten Köpfe hierher zu ziehen.<br />
Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Es ist der Fluch, wenn man viele Fragen gleichzeitig stellt, dass einige nicht beantwortet<br />
werden. Ich will deshalb nachfragen. Herr Joost hatte das klare Forschungsprofil<br />
gefordert. Ist das eine Forderung nach dem Erhalt oder eine Forderung, das<br />
Forschungsprofil besser zu machen? Dann ging es um die Transparenz der Hochschulen.<br />
Und dann hatten Sie noch die Forderung nach gut ausgestatteten Universitäten.<br />
Ist das eine Forderung für die jetzige Zeit? Sind Sie damit zufrieden? Soll das<br />
so bleiben? Das war für mich nicht ganz deutlich. Deshalb würde ich gerne einmal<br />
Ihre Meinung dazu hören.<br />
Prof. Dr. Joost (Leibniz-Gemeinschaft):<br />
Ich bitte Sie, zu verstehen, dass ich ein bisschen im Allgemeinen bleibe. Wenn ich<br />
sage, klares Forschungsprofil, dann meine ich natürlich - das haben Sie sicher gemerkt<br />
-, dass man sich in Zeiten begrenzter Mittel auf seine Stärken konzentrieren<br />
muss und dass man nicht einfach alles machen kann und nicht jeder das machen<br />
kann, was er will. Das ist bei den außeruniversitären Instituten so, das wird gefordert,<br />
das wird begutachtet. Die Freiheit der Universitäten steht dem aber eigentlich entgegen.<br />
Auch in einem Land, wo es viele Standorte gibt, muss man sich überlegen:Wie<br />
gebe ich das knappe Geld, das ich habe, aus?<br />
Wenn ich klares Forschungsprofil sage, dann meine ich nicht unbedingt einen Inhalt,<br />
das bitte ersparen Sie mir, hier ein Forschungsprofil der Universität Potsdam einzufordern,<br />
sondern ich meine einfach, man muss sich auf die Stärken konzentrieren.<br />
Übrigens, die universitäre Freiheit sehe ich so, dass die Universitäten selbst bestimmen<br />
müssten, was ihre Stärken sind, und nicht jemand von außen. - Beantwortet das<br />
in etwa Ihre Frage?<br />
Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Ich hätte es gerne konkreter. Aber wenn Sie so allgemein bleiben möchten, dann bitte.<br />
Ich hätte von einem Wissenschaftler gerne gehört, was er sich vorstellt. Das ist die<br />
Frage, die dahinter steckt. Wenn Sie ein klares Forschungsprofil fordern, dann ist mir<br />
das zu wenig. Was soll ich damit als Politiker anfangen?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 30<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Prof. Dr. Seeberger (Max-Planck-Institut):<br />
Ich kann kurz darauf eingehen. Wir als Wissenschaftler, und als Max-Planck-Direktor<br />
habe ich die Arroganz, das zu sagen, sind ausgestattet nach dem Harnack-Prinzip.<br />
Das heißt, wir werden angestellt als Max-Planck-Direktoren und können danach das<br />
tun, was wir für richtig halten, komplettes Vertrauen. Das war der Grund, warum ich<br />
zur Max-Planck-Gesellschaft gekommen bin. Das heißt aber auch, weil wir im Grunde<br />
genommen mit Steuergeldern umgehen, dass wir die verdammte Pflicht haben,<br />
etwas wirklich Hervorragendes, Exzellentes zu tun. An einer Universität ist das etwas<br />
anders gelagert. Da bestehen gewisse finanzielle Eckdaten, die das nicht ganz zulassen.<br />
Aber ich denke, was der Kollege sagte, ist, dass sich heute Universitäten und<br />
auch andere Institute ganz klar überlegen müssen: Was machen wir? Wie definieren<br />
wir uns, damit wir am Schluss exzellent sind, nicht nur nach unserem eigenen Empfinden,<br />
sondern nach dem Empfinden weltweit oder von externen Evaluatoren. Ich<br />
denke, man kann nicht alle Bereiche bedienen, man muss sich die Bereiche aussuchen.<br />
Das basiert auf den Stärken. Man muss seine Stärken ausbauen und versuchen,<br />
seine Schwächen auszubügeln. Aber man muss sich auf gewisse Dinge konzentrieren.<br />
Dieser Konzentrationsprozess hat an den meisten Hochschulen bereits<br />
stattgefunden. Er wird weiter stattfinden. Es darf nicht sein, dass Hochschulen nicht<br />
mehr breit genug aufgestellt sind, um alles bedienen zu können, auch die Ausbildung<br />
der Mitarbeiter und Studenten.<br />
Damit komme ich zum Geld. Ich habe neulich im Radio-Interview im RBB gehört,<br />
dass die Universität in Potsdam 5 Millionen Euro im nächsten Jahr im Budget einsparen<br />
soll. Das ist verständlich, weil der Haushalt limitiert ist. Aber jeder Euro, der für<br />
Forschung und Wissenschaft ausgegeben wird, wird in einigen Jahren siebenfach in<br />
das Land <strong>Brandenburg</strong> zurückkommen. Das sind Aussagen internationaler Studien in<br />
verschiedensten Ländern, die auch für Deutschland gelten. Siebenfacher Return!<br />
Wenn Sie hier sparen, schneiden Sie sich die Füße weg für die kommenden Jahren.<br />
Deswegen würde ich diesen Ausschuss und die Frau Ministerin bitten, dass wir genau<br />
in dem Bereich stark bleiben und versuchen, keine Einsparungen vorzunehmen,<br />
sondern, wenn es geht, sich zukünftig vielleicht noch stärker zu engagieren. Ich weiß,<br />
Sie konkurrieren mit anderen Ressorts. Aber für die Wissenschaftler ist ganz klar: Bei<br />
uns sollte nicht gespart werden.<br />
Vorsitzender:<br />
Das war eine sehr schöne Aussage!
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 31<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Prof. Dr. Jung (Helmholtz-Zentrum Geesthacht):<br />
Vielleicht darf ich noch etwas ergänzen. Ich kann nur sagen, dass wir die Mitarbeiter,<br />
die wir von der Universität Potsdam bekommen, sehr schätzen. Sie sind sehr gut<br />
ausgebildet. Das sollte man auch weiter vorantreiben. Das ist überhaupt keine Frage.<br />
Da zu sparen, da kann ich meinen Kollegen nur ganz klar zur Seite treten, das ist das<br />
falsche Ende. Das muss auf jeden Fall so bleiben. Die Universität Potsdam ist von ihrer<br />
Ausbildung her absolut konkurrenzfähig mit allem, was nach Deutschland kommt.<br />
Bei uns sind nicht 50, aber 40 % der Doktoranden aus dem Ausland. Ich sehe überhaupt<br />
keinen Unterschied. Die Studenten, die aus Potsdam kommen, auch die aus<br />
Greifswald oder von der FU, sind absolut auf einem sehr guten Niveau.<br />
Vielleicht noch ein Wort zur Helmholtz-Gemeinschaft. Bei uns ist das etwas anders<br />
organisiert. Da gibt es nicht die große Freiheit wie an der Universität. Aber es ist so,<br />
dass die Helmholtz-Institute und -Zentren alle fünf Jahre evaluiert werden. Was wird<br />
dabei evaluiert? Jedes Zentrum kann für sich selbst entscheiden, was es in den<br />
nächsten fünf Jahren machen will. Wir machen also wirklich eine Roadmap, nicht<br />
ganz im Detail, das geht natürlich nicht, man kann die Forschung nicht für fünf Jahre<br />
vorausplanen. Aber damit legen wir fest, was wir machen wollen und worauf wir uns<br />
konzentrieren. Dann wird alle fünf Jahre mit einer Zwischenevaluierung nach zweieinhalb<br />
Jahren abgeprüft: Machen die Kerle auch das, was sie uns versprochen haben,<br />
wofür sie das Geld bekommen? Das ist eine internationale Evaluierung. Vor<br />
zwei Jahren war es ein zwölfköpfiges internationales Gremium, das uns eine Woche<br />
lang auf den Kopf gestellt hat. Aus der Evaluierung sind wir mit einem großartigen Ergebnis<br />
herausgegangen, nämlich wir sind zugehörig zu den 10 % der weltbesten Institute<br />
auf dem Gebiet.<br />
Vorsitzender:<br />
Danke. - Gibt es weitere Wortmeldungen?<br />
Prof. Dr. Fink (Fraunhofer IAP):<br />
Vielleicht kann ich die zwei Problemkreise aus meiner Sicht etwas verbinden. Ich<br />
möchte in Bezug auf die Fachkräftesicherung und die Universitäten und Fachhochschulen<br />
ergänzen. Die Fachkräftesicherung sehe ich vielleicht aus einem etwas anderen<br />
Blickwinkel als der Kollege Seeberger. Ich bin auch stellvertretender Vorsitzender<br />
im KuVBB. Eine Schwerpunktaufgabe ist dort die Fachkräftesicherung. Ich kann<br />
Ihnen berichten, dass es im Bereich der Chemie- und Kunststoffindustrie in <strong>Brandenburg</strong><br />
schon arg schwierig wird, die richtigen Fachkräfte zu bekommen. Das können<br />
dann nicht die Doktoranden aus China und Indien sein, sondern das sind in der Regel<br />
nach Möglichkeit hier ausgebildete Leute vom Bachelor bis zum Master oder früher<br />
Diplomingenieur. Daran mangelt es. Ich glaube, daran mangelt es deutschlandweit,<br />
und es mangelt auch bei mir am Institut an Bewerbungen für ausgeschriebene<br />
höher dotierte Stellen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 32<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wir sind nicht die reine Wissenschaft in der Fraunhofer-Gesellschaft. Wir machen angewandte<br />
Forschung. Wir sind eher wie ein Forschungsbetrieb zu sehen. Da sehe<br />
ich an bestimmten Ecken auch schon einen Fachkräftemangel. Wie können wir den<br />
beheben? Jedenfalls im KuVBB so, indem wir versuchen, die jungen Leute, da müssen<br />
wir schon in der Schule anfangen, für die Naturwissenschaften und Ingenieurwissenschaften<br />
zu begeistern. Das ist der Punkt, wo wir als Institut auch mithelfen, Kooperationen<br />
mit Schulen zu machen. Das müssen wir tun. Wenn wir das tun wollen,<br />
dann müssen wir an die Lehrer denken. Wir können also die Lehrerausbildung nicht<br />
einfach vergessen. Wir brauchen Physik-, Mathematik-, Chemie-, Biologie- und andere<br />
Lehrer, das dürfen wir nicht vergessen. Und wir dürfen das Mittelfeld nicht vergessen,<br />
aus dem dann Produktionsleiter oder Meister oder so etwas kommen, also die<br />
Fachschulausbildung. Die Fraunhofer-Gesellschaft versucht zunehmend, auch Kooperationen<br />
mit Fachhochschulen einzugehen, in anderen Ländern noch intensiver.<br />
Ich bitte einfach, auch daran zu denken, dass das vernünftig ist für die Nachwuchskräftesicherung.<br />
Ich bitte zu verstehen: Ich rede jetzt über Fachkräfte auf einem etwas anderen Level,<br />
als Herr Kollege Seeberger das tut. Aber das ist das, was wir in der <strong>Brandenburg</strong>er<br />
Wirtschaft vor allen Dingen brauchen. Ich sehe das als ernstes Problem. Mit Hebeln<br />
oder nur mit Geld geht das nicht umzusteuern. Wir müssen da eine Stimmung haben.<br />
Es sind ja auch immer Aufstiegschancen, gerade für Leute im naturwissenschaftlichen<br />
und im Ingenieurbereich, also in dieser Berufsrichtung, gewesen. Zum Beispiel<br />
die Chemie- und Kunststoffindustrie ist durchaus in einem bemerkenswerten Umfang,<br />
1 bis 2 Milliarden hier im Land. Es gibt noch andere Beispiele.<br />
Das will ich jetzt nicht im Gegensatz sehen, sondern ergänzend. Natürlich ist es gut,<br />
wenn Ausgründungen da sind. Dafür müssen auch Leute da sein. Die Leute, die da<br />
sind, müssen so etwas finden; das ist alles richtig. Aber ich wollte das Niveau darunter<br />
ansprechen und sagen: Es ist ein Problem und von daher eine der Hauptaufgaben<br />
des KuVBB. Da ist Unterstützung nötig, und es muss auch überlegt werden, wie<br />
man das am klügsten macht, also zum Teil weg von den weicheren Fächern.<br />
Zu TOP 2: Information der Landesregierung zur Problematik Denkmalschutz<br />
als gemeinsame Landesaufgabe<br />
Vorsitzender:<br />
- Wortprotokoll -<br />
Gibt es weitere Nachfragen vonseiten der Abgeordneten? - Das ist nicht der Fall.<br />
Dann können wir diesen Tagesordnungspunkt schließen.<br />
Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihre Darstellungen. Ich wünsche Ihnen einen<br />
schönen Heimweg. Ich denke, wir sehen uns durchaus einmal hier im Ausschuss<br />
wieder.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 33<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Meine Damen und Herren, ich begrüße ganz herzlich Herrn Vogelsänger, den Landeskonservator<br />
Prof. Karg und den Landesarchäologen Prof. Schopper. Wir hatten im<br />
Mai eine für mich sehr denkwürdige Sitzung mit dem Vorsitzenden des Landesdenkmalbeirats<br />
Herrn Dr. Stolpe. Von hier aus auch alles Gute an ihn; es geht ihm offensichtlich<br />
nicht so gut. Wir hatten uns damals mehrheitlich verständigt, dass durchaus<br />
gewünscht und als sinnvoll erachtet wird, in <strong>Brandenburg</strong> eine Denkmalstiftung einzurichten.<br />
Wir sind im Mai auseinandergegangen mit der klaren Aufgabe, dass wir<br />
uns im Herbst noch einmal zusammensetzen und schauen, wo die Denkmalpflege im<br />
Lande jetzt steht. Deswegen sind heute auch die beiden Minister hier.<br />
Ihnen sind als Diskussionsgrundlage Arbeitspapiere (Anlage 5) zugegangen. Das<br />
sind keine abstimmungswürdigen Papier; sie haben noch viele Mängel. Aber es sollte<br />
einmal dargestellt werden, wie solch eine Denkmalstiftung speziell für <strong>Brandenburg</strong><br />
aussehen könnte und welche Maßgaben und Richtlinien verfolgt werden müssten,<br />
damit eine sinnvolle Mittelverteilung zustande kommen könnte.<br />
Es gab eine relativ große Resonanz aus sehr breiten Kreisen der Öffentlichkeit. Ich<br />
bedanke mich ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Landesamtes, auch bei pensionierten<br />
Mitarbeitern wie Dr. Wetzel, der ganz toll mitgearbeitet hat; bei den Leuten<br />
von der Landes- bzw. Gartendenkmalpflege, aber auch bei anderen Mitwirkenden wie<br />
Graf Pückler, die geantwortet und sich aktiv eingebracht haben.<br />
Wir sollten die Sache heute auch einmal unter der Maßgabe betrachten: Wollen wir<br />
das? Können wir diesen Weg gehen? Diese Frage stelle ich heute auch öffentlich,<br />
ohne dass man über dieses Papier abstimmen muss. Oder sagt man: <strong>Brandenburg</strong><br />
stemmt dieses nicht. Diese Ehrlichkeit muss man aufbringen und dann Klarheit schaffen.<br />
Sie bekommen ja alle das „Deutsche Handwerksblatt“. In der Ausgabe 9/11 war ein<br />
sehr schöner Artikel „Fortbildung im Sechserpack - Denkmalpflege im Handwerk -<br />
Handwerk in der Denkmalpflege“. Das zeigt schon, dass Denkmalpflege sehr viel<br />
mehr ist als bloß - wie Herr Görke im letzten Jahr sagte - Investition in Beton. Denken<br />
Sie bitte auch an das Konzept „Kulturelle Bildung“, das verlangt wird. Die Denkmalpflege<br />
ist Teil der kulturellen Bildung. Es wurde im <strong>Landtag</strong> schon viel über Inklusion<br />
geredet. Überlegen Sie bitte auch: Inklusion hört doch nicht am Ende der Schulbildung<br />
auf, sondern danach geht Inklusion weiter. Was passiert dann mit diesen Menschen?<br />
Die Denkmalpflege ist ein geeigneter Ort, um verschiedenste Leute sinnvoll<br />
in Lohn und Brot zu bringen; das kann ich Ihnen aus eigener Erfahrung sagen.<br />
Damit würde ich gern an Frau Prof. Kunst übergeben.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst:<br />
Ich leite nur kurz in das Thema ein. Herr Vogelsänger und ich haben uns abgestimmt,<br />
dass es dann von ihm eine etwas illustrierende Präsentation der Tätigkeit des MIL<br />
zur Thematik Denkmalschutz gibt.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 34<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Denkmalschutz ist ein klassisches Feld, in dem mehrere Ressorts zusammenarbeiten.<br />
Die Ressorts, die sehr viel zusammen machen, sind Wissenschaft, Forschung<br />
und Kultur sowie Infrastruktur und Landwirtschaft, aber auch das MWE, je nachdem,<br />
mit welcher besonderen Nutzung und manchmal auch, unter welcher Flagge jeweils<br />
das gemeinsame Anliegen im Bereich des Denkmalschutzes segeln kann.<br />
Dabei möchte ich betonen, dass es ressortübergreifend sehr gut und auf der Arbeitsebene<br />
völlig geräuschlos und im Einvernehmen vorangeht. Das Vorangehen geschieht<br />
allerdings bei Limitierung der finanziellen Ressourcen, sodass wir jetzt noch<br />
einmal beleuchten: Wer kann eigentlich was und wie stellt sich somit die ressortübergreifende<br />
Aktion im Bereich Denkmalschutz jeweils dar?<br />
Dabei handelt es sich um eine abgestufte Aufgabenwahrnehmung. MWFK ist - zur<br />
Erinnerung - oberste Denkmalschutzbehörde und hat die Sonderaufsicht über die unteren<br />
Denkmalschutzbehörden und die Fach- und Rechtsaufsicht über das <strong>Brandenburg</strong>ische<br />
Landesamt für Denkmalpflege und das Archäologische Landesmuseum<br />
und damit die Aufgabe, die Sicherstellung der Umsetzung des <strong>Brandenburg</strong>ischen<br />
Denkmalschutzgesetzes zu gewährleisten. Das ist also erst einmal der Generalauftrag.<br />
Wenn man jetzt auf die praktische Handlung und mit Blick auf das, was Herr Lipsdorf<br />
hier heute diskutieren möchte, fokussiert, so werden die finanziellen Ressorts des<br />
MWFK insbesondere als Kofinanzierungsmittel für das Denkmalschutzprogramm des<br />
Bundes zur Erhaltung national bedeutender Kulturdenkmale sowie für Förderprojekte<br />
der Deutschen Stiftung Denkmalschutz verwandt, und zwar in der Größenordnung<br />
von jährlich mehr als 1 Million Euro, aber auch nicht viel mehr als 1 Million. Diese Mittel<br />
werden auch 2012 zur Verfügung stehen.<br />
Des Weiteren gibt es die Sonderfinanzierungsabkommen zur Umsetzung des Masterplans<br />
der SPSG und die für die Sanierung von Kirchen wichtigen Vereinbarungen<br />
im Staatskirchenvertrag, die ebenfalls zusätzlich zum Tragen kommen.<br />
Um einen vierten Punkt zu erwähnen: Dabei handelt es sich um die Mittel der konzertierten<br />
Denkmalhilfe der letzten Jahre, die in der Regel durch interne Umschichtungen<br />
zur Erfüllung von Mindestwahrnehmungen im Sinne konzertierter Denkmalhilfe<br />
zusammengetragen worden sind. Ob das im Jahr 2012 wieder gelingt, ist zurzeit<br />
nicht sicher. Ich möchte daran erinnern, dass wir eine Liste verteilt hatten, die auch<br />
bei der 19. Sitzung des Ausschusses hier schon verteilt worden ist, um welche besonderen<br />
Projekte es sich handelt.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 35<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wenn es um die ressortübergreifende Aufgabenwahrnehmung geht, so ist bei der Sicherung<br />
des Denkmalbestandes in <strong>Brandenburg</strong> der wichtigste Partner bei der Förderung<br />
der denkmalgeschützten Bausubstanz das MIL, da über das Förderprogramm<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz und die ILE/LEADER-Förderung im ländlichen<br />
Raum jährlich erhebliche Mittel für die Erhaltung auch des baukulturellen Erbes<br />
zur Verfügung gestellt werden können; darauf wird Herr Vogelsänger gleich im Detail<br />
eingehen. Das betrifft auch die Nutzung der Programme städtebaulicher Sanierungs-<br />
und Entwicklungsmaßnahmen, „Stadtumbau Ost“ sowie „Zukunft im Stadtteil“ und<br />
URBAN II, nicht selten in einem Fördermix, unter anderem in Kopplung mit dem Kulturinvestitionsprogramm.<br />
Das wird auf den Arbeitsebenen über die Häuser jeweils<br />
ausgehandelt und vereinbart. Herausragendes Beispiel für solche konzertierten Aktionen<br />
ist die Sanierung des Klosterensembles von Neuzelle sowie das Haupt- und<br />
Landesgestüt in Neustadt/Dosse, um nur zwei Beispiele zu nennen.<br />
Wenn es sich um andere Aspekte handelt, die Denkmälern Rettung bescheren, dann<br />
wäre ein ganz wichtiger Punkt noch der der kulturtouristischen Akzentuierung. Da<br />
kommt dann zusätzlich das MWE ins Spiel, über das auch kulturtouristische Arrondierungen<br />
zusätzlich möglich sind.<br />
Was wir zurzeit auf Arbeitsebene als Anreißer zu der Thematik, die Sie gleich ansprechen<br />
wollen, Denkmalschutzstiftung, gemeinsam besprechen, ist die Erprobung eines<br />
revolvierenden Fonds, um weitere ELER-Mittel für Denkmale im ländlichen Raum<br />
nutzbar zu machen. Mit revolvierenden Fonds ist dabei gemeint, dass es sich im<br />
ländlichen Raum um private Eigentümer handeln muss, dabei die normalen ELER-<br />
Fördersätze greifen, gleichzeitig aber auch eine Rückführung des fehlenden Kofinanzierungsanteils<br />
durch das Land erprobt werden soll. Da sind wir gerade dabei, miteinander<br />
nachzudenken, wie wir Pilotprojekte aufgesetzt bekommen. Das wäre ein Baustein,<br />
den man im Hinterkopf haben sollte, wenn es um die Diskussion einer möglichen<br />
Denkmalstiftung geht und wie man die befeuert.<br />
Noch einmal vielen Dank, Herr Lipsdorf, für Ihre Aktivität, hier das Heft des Handelns<br />
noch einmal anzustoßen. Ich glaube, wir sind alle beide vom Grundsatz her einer solchen<br />
Stiftung gegenüber positiv eingestellt. Allerdings wäre es sehr wichtig, miteinander<br />
zu diskutieren: Woher nehmen und nicht Stehlen?<br />
Wir müssen in dem Punkt sehen, wie man erst einmal mit solchen Pilotvorhaben zurechtkommt<br />
und wie wir unter Nutzung der langen Diskussionslinien - ich erinnere an<br />
das, was Herr Stolpe mit Verve eingebracht hat - am Ende des Tages ins Ziel kommen.<br />
Ich belasse es dabei. Herr Vogelsänger hat jetzt ganz viel Illustrierendes.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 36<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Minister Vogelsänger (MIL):<br />
Ich würde vorschlagen, dass ich eine kleine Übersicht gebe, denn es hängt ja auch<br />
viel mit Geldern, viel mit Förderprogrammen zusammen. Da haben wir schon jetzt<br />
sehr viele Möglichkeiten. Ich habe auch ein großes Interesse an der Diskussion hier<br />
im Gremium. Wir haben viele Dinge in Vorbereitung. Wir haben eine neue Förderperiode<br />
der EU, da müssen wir versuchen, auch wieder Möglichkeiten zu schaffen. Wir<br />
haben leider eine neue Situation bei der Städtebauförderung. Dazu würde ich dann<br />
auch noch etwas sagen.<br />
Ich würde jetzt gerne einen kleinen Überblick über das geben, was jetzt schon geht.<br />
Wir müssen gemeinsam überlegen: Lohnt es sich, über eine separate Stiftung nachzudenken,<br />
oder lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie man die schon bestehenden<br />
Möglichkeiten noch effektiver nutzt, und welche Möglichkeiten man eigentlich<br />
hat.<br />
Vorsitzender:<br />
Ich bin immer dafür, erstens ein Ziel zu definieren und dann zu schauen, wie wir dorthin<br />
kommen.<br />
(Minister Vogelsänger nutzt für seinen Vortrag eine Powerpoint-Präsentation<br />
[Anlage 6])<br />
Minister Vogelsänger (MIL):<br />
Herr Vorsitzender, ich beginne mit meinem Vortrag, und wir können dann gern diskutieren.<br />
Ich habe mir heute extra für den Ausschuss Zeit eingeräumt, damit ich die<br />
Fragen beantworten kann.<br />
Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ist mit der Neuformierung der<br />
Landesregierung neu gebildet worden. Das ist gerade für das gemeinsame baukulturelle<br />
Erbe eine große Chance, insbesondere für die Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung<br />
der historischen Bausubstanz. Herr Prof. Karg, in der Diskussion wird immer<br />
sehr auf den städtebaulichen Denkmalschutz fokussiert. Aber im ländlichen<br />
Raum haben wir diese Aufgabe genauso zu erfüllen. Deshalb ist es eine gute und<br />
kluge Entscheidung gewesen, dieses Infrastrukturministerium zu bilden, wo Stadt<br />
und Land und die Grenzen zwischen Stadt und Land keine Rolle mehr spielen.<br />
Wir haben eine sehr vielfältige Zusammenarbeit mit dem Wissenschafts-, Forschungs-<br />
und Kulturministerium. Ich glaube, Herr Prof. Karg - wir kennen uns ungefähr<br />
20 Jahre, auch aus anderer Tätigkeit - kann das bestätigen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 37<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wir haben mehrere Arbeitsgemeinschaften. Wir haben nicht nur eine Arbeitsgemeinschaft<br />
der Städte mit historischem Stadtkern, sondern auch eine Arbeitsgemeinschaft<br />
der historischen Dorfkerne. Das weiß der eine oder andere gar nicht, weil es in den<br />
Medien nicht so eine Rolle spielt. Da ist immer eine fachliche Zusammenarbeit mit<br />
den entsprechenden Gremien des MWFK gegeben, natürlich auch mit dem Landesdenkmalbeirat<br />
und anderen Fachgremien.<br />
Es geht auch darum, die Förderkulissen aufeinander abzustimmen. Beim Infrastruktur-<br />
und Landwirtschaftsministerium ist es mitunter sehr schwierig, in Innenbereichen<br />
zu fördern. Insofern gibt es immer wieder das Bestreben, die Fördermöglichkeiten zu<br />
kombinieren, insbesondere dann, wenn das MIL in seiner Förderkulisse nicht fördern<br />
kann, das gemeinsam mit dem MWFK zu tun.<br />
Hier sehen wir ein Beispiel für eine Mittelbündelung. Das ist das Kulturquartier Mönchenkirche<br />
in Jüterbog. Wir haben hier klassischen städtebaulichen Denkmalschutz.<br />
Zu Jüterbog braucht man nichts weiter zu sagen; diese Stadt ist natürlich im Programm.<br />
Sie bekommt aber auch Mittel aus dem kommunalen Kulturinvestitionsprogramm.<br />
Hier haben also mehrere Fördermöglichkeiten zu einem guten Ergebnis geführt.<br />
Hier sehen wir eine Mittelbündelung mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Dieses<br />
Haus durfte ich selbst gemeinsam mit dem Bürgermeister einweihen. Es war<br />
eine Riesengemeinschaftsleistung, auch für die Stadt Wusterhausen/Dosse. Man ist<br />
ja bei solch einem Projekt ganz leicht im Millionenbereich. Deshalb ist es wichtig,<br />
dass wir die Stadt unterstützen. Eine Kleinstadt wie Wusterhausen/Dosse kann eine<br />
solche Aufgabe nie alleine lösen.<br />
Förderung von Denkmalen - da kommen wir jetzt schon zu den verschiedenen Programmen.<br />
Wir haben vier große Programme, einmal das Bund-Länder-Programm<br />
Städtebauförderung, insbesondere Städtebaulicher Denkmalschutz, Städtebauliche<br />
Sanierung und Stadtumbau. Da kommen wir schon zu dem ersten Problem, das wir<br />
zu diskutieren haben. Ich habe - darauf war ich auch ganz stolz - 2009 eine Größenordnung<br />
beim städtebaulichen Denkmalschutz von fast 120 Millionen Euro übernommen.<br />
Ich werde im Jahr 2012 noch 70 Millionen Euro zur Verfügung haben. Ich sage<br />
eindeutig: Wir haben es über eine große Kraftanstrengung geschafft: Es wird jeder<br />
Euro vom Bund, der uns zur Verfügung gestellt wird, im Haus MIL kofinanziert. Aber<br />
es sind trotzdem 50 Millionen Euro weniger. Ich habe leider den Stadtumbau ein<br />
Stück vor die Klammer zu ziehen. Wir müssen bis 2020 noch ca. 40 000 Wohnungen<br />
vom Markt nehmen. Dadurch haben wir die Notwendigkeit, dass von den 70 Millionen<br />
Euro die Größenordnung von 30 Millionen Euro schon in den Bereich Stadtumbau -<br />
nicht nur Abriss, sondern Abriss- und Auswertung - gehen.<br />
Wir kommen zum EFRE. Ich habe in der Förderperiode 2007 bis 2013 115 Millionen<br />
Euro EFRE-Mittel zur Verfügung und kämpfe natürlich dafür, dass ich in der neuen<br />
EFRE-Periode - ich denke, auch mit Ihrer Unterstützung - wiederum für eine nachhaltige<br />
Stadtentwicklung Mittel zur Verfügung habe.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 38<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Es steht übrigens auch im ersten EFRE-Vorschlag - dafür ist der Kollege Christoffers<br />
Fondsverwalter -, dass nachhaltige Stadtentwicklung weiter unterstützt werden soll.<br />
Davon profitieren auf dem Papier 15 Städte, die in <strong>Brandenburg</strong> im Programm „Nachhaltige<br />
Stadtentwicklung“ sind, aber eigentlich alle. Die Mittel, die wir dort einsetzen,<br />
brauchen wir nicht aus den anderen Fördertöpfen zu nehmen. Es ist ja auch immer<br />
wichtig, dass man andere Fördermöglichkeiten hat.<br />
Hier ist übrigens das entstanden, was Frau Prof. Kunst schon angesprochen hat: Wir<br />
haben 100 Millionen Euro klassisch und 15 Millionen Euro in einem revolvierenden<br />
Fonds. Und da haben wir jetzt einen größeren Förderbescheid an die Stadt <strong>Brandenburg</strong><br />
an der Havel gegeben, an die Wohnungsgesellschaft, die den Bahnhof saniert,<br />
aber sich verpflichtet, diese Gelder wieder in diesen Fonds zurückzuzahlen. Wir starten<br />
also das erste Mal solch einen revolvierenden Fonds.<br />
Ich sage auch hier im Ausschuss: Wir haben da noch nicht die entsprechende Weisheit<br />
erworben, denn wir sind das erste Land, das so etwas macht. Mein thüringischer<br />
Kollege hat nachgefragt, ich habe ihm auch die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung<br />
gestellt, wie das Land <strong>Brandenburg</strong> das eigentlich macht. Ich gebe zu: Wir<br />
betreten da Neuland und wir wollen das Neuland insbesondere auch bezüglich der<br />
neuen Förderperiode betreten, auch bezüglich der ELER-Mittel. Ob wir das in dieser<br />
Förderperiode noch hinbekommen, müssen wir sehen. Es ist schwierig, mit Brüssel<br />
in der bestehenden Förderperiode etwas zu ändern. Aber je besser wir das im EFRE-<br />
Fonds hinbekommen, desto bessere Möglichkeiten haben wir dann beim Start der<br />
neuen Förderperiode, über so etwas auch im ELER-Bereich nachzudenken. Ein revolvierender<br />
Fonds hat ja auch ein Stückchen etwas mit einem Denkmalschutzfonds<br />
zu tun.<br />
Darin steht - das wird Sie wundern - auch Wohnraumförderung, Miete und Eigentum.<br />
Ich zeige Ihnen auch ein Beispiel. Das betrifft natürlich Denkmäler genauso. Zwei<br />
Denkmäler sehen Sie dort, einmal diesen historischen Wasserturm in Eberswalde.<br />
Ich bin richtig stolz darauf, dass wir das gemeinsam mit der Stadt hinbekommen haben,<br />
weil das ein Förderverein war, der sich dafür sehr stark engagiert hat. Wohnraumförderung<br />
deshalb - unten sehen Sie einen Teil von der Stadt Eisenhüttenstadt<br />
-: Dort haben wir über Städtebauförderung, aber auch über Wohnraumförderung für<br />
den Erhalt von Denkmälern gesorgt.<br />
Hier kommt der klassische städtebauliche Denkmalschutz. Das ist, denke ich, alles<br />
so weit bekannt, ich will aber auf die 640 Millionen Euro - ganz unten zu sehen - hinweisen.<br />
Wir sind dann im Durchschnitt in der Größenordnung, das geht ja bis 2015,<br />
zwischen 28 und 30 Millionen Euro. Dieses Niveau werden wir natürlich dann nicht<br />
mehr haben.<br />
Insofern müssen wir uns auch andere Dinge einfallen lassen, was die große Aufgabe<br />
des Erhalts der historischen Stadtkerne und der historischen Bausubstanz betrifft.<br />
Das hängt dann natürlich auch von der Frage ab, wie viel Mittel ich noch zur Verfügung<br />
habe.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 39<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Ich werde wahrscheinlich die unangenehme Aufgabe haben - das wird auch Folgen<br />
in Ihrem Ausschuss oder bei den Abgeordneten haben -, dass ich von den 80 Städten,<br />
die jetzt in der Städtebauförderung sind, zumindest 30, wenn nicht noch mehr,<br />
aus der Städtebauförderung entlassen muss, weil einfach die Mittel durch diese Kürzung<br />
von 120 Millionen Euro auf 70 Millionen Euro nicht mehr vorhanden sind. Mit ist<br />
völlig bewusst, dass das in den Wahlkreisen und bei den Abgeordneten zu erheblichen<br />
Diskussionen führen wird. Aber ich will es der Ehrlichkeit halber hier schon ankündigen,<br />
weil ich keine Alternative sehe bzw. wir dann auch versuchen, über revolvierende<br />
Fonds oder über die ELER-Förderung einen entsprechenden Ausgleich zu<br />
schaffen.<br />
Hier sehen Sie wieder hervorragende Beispiele. Das zeigt sich immer so einfach,<br />
Herr Prof. Karg, aber Eigenanteilnutzung und was da alles eine Rolle spielt, die eine<br />
oder andere Rettung hat dann schon 10 bis 15 Jahre gedauert. Aber jeder Kampf hat<br />
sich gelohnt. Sie sehen hier die Beispiele im gesamten Land <strong>Brandenburg</strong>.<br />
Wir kommen zum EFRE-Fonds „Nachhaltige Stadtentwicklung“. Hier ein Beispiel aus<br />
Neuruppin. Er ist deshalb für die Kommunen von großem Interesse, weil man beim<br />
EFRE-Fonds den Fördersatz von 75 % EU-Mitteln und <strong>25</strong> % Eigenmitteln der Stadt<br />
hat. Beim klassischen städtebaulichen Denkmalschutz ist es die Drittelfinanzierung ...<br />
(Frau Wernicke [MIL]: Beim Denkmalschutz 80, ansonsten Drittel.)<br />
Ich bedanke mich. Ansonsten ist es bei anderen Programmen die Drittelfinanzierung.<br />
Dieser EFRE-Fonds „Nachhaltige Stadtentwicklung“ ist deshalb interessant: es sind<br />
100 Millionen Euro, und es sind 15 Städte. Man kann da auch den einen oder anderen<br />
größeren Brocken annehmen. Ich glaube, das Alte Gymnasium in Neuruppin ist<br />
ein größerer Brocken. Ich hoffe, das gelingt auch. Das war nämlich der erste Förderbescheid,<br />
den ich als Staatssekretär übergeben habe. Insofern hoffe ich, dass die<br />
Stadt Neuruppin Gutes daraus macht. Ich stehe da also auch unter Druck.<br />
Zur Wohnraumförderung: Hier haben Sie ein Beispiel aus <strong>Brandenburg</strong> an der Havel.<br />
Da bitte ich, einmal auf das erste Bild zu schauen. So sah das aus. Sie erkennen<br />
deutlichen Sanierungsbedarf. Es sind dort Eigentumswohnungen entstanden, die allen<br />
Standard haben und eben auch behinderten-, altersgerecht sind und einfach<br />
auch nachgefragt werden. Da haben wir auch ein Stück der Problematik. Wir haben in<br />
<strong>Brandenburg</strong> an der Havel die Situation, dass wir Wohnungen vom Markt nehmen<br />
müssen. Gleichzeitig haben wir Wohnraumnachfrage, insbesondere nach kleineren,<br />
nach altersgerechten Wohnungen und nach Wohnungen, die möglichst in der nähe<br />
des Zentrums sind. Insbesondere ältere Menschen wollen natürlich auch eine erreichbare<br />
volle Versorgungsfunktion haben, ob nun ärztliche Versorgung oder andere<br />
Dinge. Insofern gibt es diesen Markt. Das ist hier über die Wohnraumförderung sehr<br />
gut mit der Frage des städtebaulichen Denkmalschutzes verbunden worden.<br />
Ein weiteres Beispiel sehen Sie hier in Wittstock/Dosse, die alte Fabrik, die für Verwaltungseinrichtungen<br />
genutzt wird.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 40<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Bei der ILE/LEADER-Förderung haben wir nicht dieses spezielle Programm Städtebaulichen<br />
Denkmalschutz, das wir im städtischen Bereich haben, sondern wir fördern<br />
das selbstverständlich auch, wenn es Denkmalschutzcharakter hat. Die entsprechende<br />
Richtlinie setzt also auch kumulative Förderung zu, und dann sind dort natürlich<br />
auch Maßnahmen aus Mitteln der Denkmalpflege möglich. Ein besonderes Beispiel<br />
ist die Burg in Storkow. Dafür sind erhebliche Mittel aus dem Bereich ILE/LEADER<br />
geflossen, aber auch erhebliche Mittel aus dem Bereich der Städtebauförderung.<br />
Ich kann mich noch daran erinnern, ich war ja Abgeordneter für diesen Bereich, es<br />
waren immer abwechselnd Termine von Herrn Dr. Woidke und von Herrn Dellmann<br />
mit Überreichung von Förderbescheiden. Man sieht also auch, wie damals schon in<br />
dem Bereich sehr gut zusammengearbeitet wurde. Herr Woidke war damals für den<br />
ländlichen Bereich zuständig. Nicht, dass wir da jetzt irgendetwas durcheinanderbringen.<br />
Dass das auch sehr ordentlich ist, sehen wir immerhin seit 2008. Ich habe 2007 jetzt<br />
nicht dabei. 2007 war die neue Förderperiode 2007 bis 2013. 2007 gab es Anlaufschwierigkeiten.<br />
Das kann jeder Abgeordnete nachlesen und am Abfluss der Mittel<br />
erkennen. Ab 2008 sind wir deutlich besser geworden, und es konnten immerhin Mittel<br />
in Höhe von 35 Millionen Euro zum Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden bewilligt<br />
werden.<br />
Hier sehen wir wieder hervorragende Beispiele. Bei mir ist immer die Schwierigkeit:<br />
Was ist Stadt, was ist Land? Ich sage immer: Zwei Drittel der <strong>Brandenburg</strong>er wohnen<br />
im ländlichen Raum, und ein Drittel der <strong>Brandenburg</strong>er wohnen in den Städten. Dazu<br />
gehören natürlich auch die kleinen Städte im ländlichen Raum. Ich habe auch gar<br />
kein Problem damit, dass sich Förderprogramme in meinem Haus mitunter überschneiden<br />
und wir überlegen, welches besser passt und was in ein Förderprogramm<br />
hineinpasst. Die Bürgermeister sagen mir, sie seien relativ flexibel, ob das Mittel aus<br />
der ILE-Förderung oder aus der Städtebauförderung sind, sei ihnen relativ egal,<br />
Hauptsache der Fördersatz stimme und man könne das entsprechende Projekt gemeinsam<br />
umsetzen.<br />
Hier sehen wir auch die Vielfalt der entsprechenden Förderung. Dahme ist ja eine<br />
Stadt, aber wir haben aus dem LEADER-Programm eine entsprechende Förderung<br />
sicherstellen können.<br />
Für den Festungsturms in Peitz sind Mittel der ILE/LEADER-Förderung mit dem städtebaulichen<br />
Denkmalschutz kombiniert worden. Die Einweihung in Peitz war ein richtiges<br />
Volksfest. Das finde ich immer gut. Vorher war das Projekt in der Stadt wegen<br />
der Eigenmittel umstritten. Es wurde gefragt, ob man das denn braucht, ob man das<br />
machen muss. Als es fertig war, war in Peitz ein deutlicher Konsens zu spüren.<br />
Bei der Burg Ziesar sehen Sie, wie flexibel man gewesen ist. Es wurden vier Finanzierungsbausteine<br />
genutzt. Schon das Luftbild zeigt, dass es sich gelohnt hat.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 41<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Herr Vorsitzender, wir kommen zu der Frage: Ist es denn notwendig, einen gesonderten<br />
Fonds zu bilden? Ich will dazu raten, dass wir die Möglichkeiten, die wir haben,<br />
effektiv nutzen, dass wir gemeinsam dafür kämpfen, in der neuen Förderperiode revolvierende<br />
Fonds einzurichten, und dass wir jede Chance bezüglich der Kofinanzierung<br />
nutzen. Ich habe mit dem Finanzminister aushandeln können, dass ich 1,96 Millionen<br />
Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen bekomme.<br />
Das kann man eins zu eins einsetzen. Aber man kann eben auch aus 1,96 Millionen<br />
Euro eine Gesamtinvestition von 18 Millionen Euro machen und dabei Gutes für den<br />
Denkmalschutzbereich tun.<br />
In den künftigen Herausforderungen: In Zeiten knapper Kassen - auch die Kürzung<br />
der Städtebauförderung wird nachhaltig zu spüren sein - müssen wir uns darauf verständigen,<br />
wo wir noch fördern können und wie wir noch fördern können. Eine Herausforderung<br />
ist natürlich auch: In den Städten sind jetzt mitunter in den Förderbereichen<br />
die dicken Brocken übrig, wo Eigentumsfragen über 20 Jahre nicht zu klären<br />
waren, wo man keine Nachnutzung findet. Es wird also in den nächsten Jahren aus<br />
zwei Gründen nicht leichter werden: Es stehen nicht mehr so viel Mittel zur Verfügung,<br />
und man hat jetzt die eher schwierigen Bereiche. Deshalb sind strengste Prioritätensetzung<br />
und größtmögliche Kreativität nötig. Da bin ich natürlich auch auf Sie<br />
angewiesen, auf die entsprechenden Partner. Das MIL wird weiterhin verlässlicher<br />
Partner für Stadt und Land sein, wir sind ja für beides zuständig. Selbstverständlich<br />
wird es weiterhin eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Ministerium geben.<br />
Herr Prof. Karg, wir haben das ja über zwei Jahrzehnte hinbekommen bzw. meine<br />
Vorgänger. Dass das alles schwieriger wird, sehen Sie an der Entwicklung der Städtebauförderung.<br />
Wir sind 2012 bei rund 70 Millionen Euro und werden 2013/14 bei etwas<br />
über 60 Millionen Euro sein.<br />
Ich will mich trotzdem - ich habe es im <strong>Landtag</strong> schon getan - bei Abgeordneten des<br />
Deutschen Bundestages bedanken. Wäre es bei den ersten Plänen des Bundesministeriums<br />
geblieben, wären wir jetzt bei 40 Millionen Euro, dann bräuchten wir uns<br />
über städtebaulichen Denkmalschutz nicht mehr zu unterhalten.<br />
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion<br />
und auf viele Anfragen von Ihrer Seite.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank an beide Minister. Ich glaube, dass Sie nicht alle Bereiche der Denkmalpflege<br />
im Fokus hatten. Aber wir haben zwei Fachleute hier, Prof. Karg und<br />
Prof. Schopper. Denen würde ich gerne das Wort erteilen. Prof. Karg, wenn Sie beginnen<br />
würden?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 42<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Ministerin! Herr Minister! Verehrte Abgeordnete!<br />
Ich teile das, was beide Ressortchefs gesagt haben; das ist unstrittig. In dieser<br />
Verantwortung steht das Land <strong>Brandenburg</strong> nicht nur, weil wir ein Denkmalschutzgesetz<br />
haben, sondern weil wir eine Verfassung haben, nach der das kulturhistorische<br />
Erbe zu erhalten, zu pflegen und zu erschließen ist.<br />
Das ist die Verantwortung, die steht, die sich aber, wie immer, am Geld messen wird.<br />
Ich glaube nicht und habe es auch nie erfahren, dass sich, wenn Denkmalpflege von<br />
einem Objekt abzieht und das Haus, die Kirche oder ein ehemaliges Schloss dann<br />
steht, irgendjemand beschwert, dass es nicht richtig gewesen sei, das Objekt instand<br />
zu bringen. Letztendlich haben auch Sie diese Bestätigung im vorigen Jahr erfahren,<br />
insbesondere das Parlament, das eine Festschrift zum 20-jährigen Bestehen des<br />
brandenburgischen <strong>Landtag</strong>es herausgegeben hat. Ein unverdächtiger Zeithistoriker<br />
hat darauf aufmerksam gemacht, wo im Land <strong>Brandenburg</strong> wichtige Identitätspunkte<br />
liegen. Dieses waren in der Tat die historischen Stadtkerne. Ich nehme die historischen<br />
Dorfkerne, die ja etwas anders arbeiten mussten und nicht so opulent unterstützt<br />
wurden, weil es eben keinen Fonds in dem Sinne gibt oder gab, der für den<br />
städtebaulichen Denkmalschutz eingesetzt wurde, noch einmal auf. Herr Görtemaker<br />
hat sehr deutlich beschrieben, dass gerade die historischen Städte die Identität mit<br />
diesem Land ermöglicht haben. Das ist also in der Tat eine Erfolgsgeschichte der<br />
Denkmalpflege.<br />
Ich habe hier heute aufmerksam die Ausführungen in Bezug auf die Grundlagenforschung<br />
verfolgt und bin erstaunt, dass auch Grundlagenforschung mit einem investiv<br />
eingesetzten Euro auf 7 Euro Nachfolge kommt. Das trifft auch für den Denkmalschutz<br />
und für die Denkmalpflege zu. Nur ist dieses erstaunlicherweise in der volkswirtschaftlichen<br />
Dimension offensichtlich noch nicht so richtig durchgeschlagen. Ich<br />
merke es im Augenblick an dem mittelständischen Baugewerbe. Es kommen viele<br />
Nachfragen, wo und wie wir unser Baugewerbe stärken und weiter einsetzen können.<br />
Das ist nur eine Ebene. Das sind keine betriebswirtschaftlichen, sondern volkswirtschaftliche<br />
Dimensionen. Beim Denkmalschutz, bei der Denkmalpflege und bei Denkmalen<br />
generell, da nehme ich keine Gattung aus, liegen ökonomische, soziale, kulturelle<br />
und letztendlich auch politische Potenzen, die wir nutzen sollten. Es ist unstrittig,<br />
dass diese Mittel sehr sinnvoll eingesetzt werden. Das, was in den letzten 20 Jahren<br />
zu verzeichnen ist, das ist wirklich eine Erfolgsgeschichte. Ich weiß, wovon ich spreche,<br />
denn ich habe auch vor 1990 Denkmalpflege betrieben, nicht immer zur Freude<br />
einiger, aber das ist nun mal bei der Denkmalpflege auch in der Gegenwart so, dass<br />
wir nicht immer gleich freudig empfangen werden, hinterher dann schon. Jedem ist<br />
klar, wie die Städte 1990/91 ausgesehen haben. Ich will das nicht ausbreiten, ich<br />
glaube, wenn ich das anreiße, wissen Sie, was ich damit meine; denn viele waren auf<br />
Abriss gestellt.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 43<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Wir stehen wieder vor diesem Problem, aber aus einer ganz anderen Perspektive, einer<br />
Perspektive, die uns umtreiben muss, nicht, weil alle das im Mund haben, sondern<br />
weil es Konsequenzen hat; Herr Minister Vogelsänger hat darauf hingewiesen.<br />
Wir werden weiter abreißen in unseren urbanen Zentren - ich sage einmal bewusst:<br />
Zentren. Aber wir brauchen auch Neubau. Wir brauchen auch Wohnqualität, vielleicht<br />
anders zugeschnitten. Die Menschen fehlen uns. Ich habe sehr aufmerksam das<br />
Richtfest für das Schlossparlament oder Parlamentsschloss verfolgt, weil es da einen<br />
Peuplierungsgedanken gab, die Edikte von Potsdam, es sind ja mehrere, es gab ja<br />
nicht nur eins, sondern im Prinzip drei, wo es um Peuplierung ging, also um Zuwanderung.<br />
Das wird spannend werden. Wir werden diesen Prozess aufnehmen müssen.<br />
Wir werden unsere kulturellen Identitäten zu stärken haben. Das werden Dörfer sein.<br />
Das wird die Kulturlandschaft schlechthin sein. Das sind nun einmal, wie auch im Gesetz<br />
festgeschrieben, die beredten Zeugnisse unserer Entwicklung - Ich mache einmal<br />
Klammer auf: Migration, Klammer zu.<br />
Was ist denn eigentlich preußisch, was ist deutsch? Wenn wir unser Land oder <strong>Brandenburg</strong>-Preußen<br />
in Bezug auf die Entwicklung anschauen, sehen wir, welche Migrationen<br />
unsere kulturelle Identität in diesem Land geprägt haben. Das müssen wir<br />
deutlich machen. Die Denkmale, die dafür stehen, müssen erhalten werden. Ich spreche<br />
nicht schlechthin von Baukultur. Am Brauhausberg sind wir aufgefordert worden,<br />
etwas unter Schutz zu stellen, weil man es für wichtig hielt. Aber Denkmale sind nicht<br />
einfach nur erhaltenswert, sondern sie sind markante Zeichen, Zeugnisse der Geschichte,<br />
einmalig, bedeutend, herausragend. Wir sind in diesem Bestand und sind<br />
sehr gut gewesen. Wir sind kritisiert worden, dass wir nur so wenig unter Schutz gestellt<br />
haben. Aber das, was wir unter Schutz stellen, ist nachprüfbar, bewegbar. Es<br />
sind keine Telefonlisten, die aufgerichtet werden, und wir haben nicht 110 000 aufgenommen.<br />
Wir pendeln uns langsam in die Ebene ein, sodass wir - Entschuldigung,<br />
wenn ich es sage - unseren Denkmalbegriff in <strong>Brandenburg</strong>, ein Begriff, der bundesweit,<br />
europaweit und noch weiter geht, nicht für Dinge prostituieren, weil irgendwo<br />
gegenwärtig die Meinung vorherrscht: Das muss erhalten werden. Deswegen muss<br />
es nicht gleich ein Denkmal sein. Das hat etwas mit Baukultur zu tun.<br />
In diesem Feld angesiedelt ist nun ein Punkt, der hier zur Diskussion steht. Man<br />
möge es mir nachsehen, dass dieser Gedanke von uns im Landesamt nicht von allen,<br />
aber doch von einigen verfolgt wurde, als diese Mittel nach der oder zu Beginn<br />
der 2. Legislaturperiode als Fonds, die für Denkmalpflege zur Verfügung standen, an<br />
die Kommunen gegeben wurden, leider zur damaligen Zeit ohne Zweckbindung. Kultur,<br />
wie wir alle wissen, ist keine Pflichtaufgabe. Die Kommunen trifft kein Vorwurf, sie<br />
mussten erst einmal ihre Pflichtaufgaben wahrnehmen. Und so sind diese Mittel -<br />
manchmal sinnvoll, manchmal nicht so sinnvoll - verwandt worden.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 44<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Jetzt stehen wir wieder vor diesem Problemfeld. Ich würde das, was ich von den kommunalen<br />
Spitzenverbänden höre, wie schlecht es den Kommunen geht, zum Teil unterschreiben.<br />
Wenn ich sehe, dass gerade die 80/20-Förderung im städtebaulichen<br />
Denkmalschutz seitens des Bundes auf Kürzungstrip ist, dann werde ich sehr nachdenklich,<br />
weil eine Drittelfinanzierung in der Regel - so fördert der Bund - sehr<br />
schwer von den Kommunen aufzubringen ist. Aber noch schwerer, verehrte Damen<br />
und Herren, ist es für einen privaten Denkmalbesitzer, für einen Eigentümer. Alle Projekte,<br />
die hier großartig gestartet worden sind und auch zum Erfolg geführt haben,<br />
sind langfristig vorbereitet worden. Manchmal hat es in der Tat 15 Jahre gedauert,<br />
und es gab sehr schwierige Aktionen. Aber hier geht es darum, dass wir vor Ort sehr<br />
schnell reagieren können. Manchmal sind es 2 000 oder 3 000 Euro, die fehlen, wenn<br />
das Dach eines Denkmals anfängt, undicht zu werden. Dann kommt der Eigentümer<br />
und fragt, ob wir nicht helfen können. Ich kann Ihnen das bringen. Die Listen, die wir<br />
dem Ministerium in Abstimmung mit den Unteren Schutzbehörden übergeben, sind<br />
abgeklärte Denkmalanträge, wo man schon ahnen kann, dass die Anteile von kommunalen<br />
Verfügungsberechtigten gegeben werden können. Der Bedarf als solcher ist<br />
dann nicht annähernd reflektiert. Sehr schnell geht es dann in die Zumutbarkeitsfrage.<br />
Es könnte gelingen, Herr Minister, es kann sein, dass wir eine Brücke halten, aber<br />
aus einer ganz anderen Perspektive. Insofern bedarf es einer Situation im Land <strong>Brandenburg</strong>,<br />
wo wir akut, sehr schnell, unkompliziert und unbürokratisch auch mit dem<br />
sogenannten freien Markt operieren können. Deswegen ist der Gedanke der Stiftung<br />
- Entschuldigung, Herr Vorsitzender, Sie haben diesen Gedanken zwar hier auf den<br />
Tisch gelegt - so neu nicht. Er existierte in vielen Gesprächen, immer positiv begleitet,<br />
aber keiner hat ihn angefasst, weil die Absage des Fonds kam. Da haben wir gesagt:<br />
Wir brauchen einen schnellen Mittelzufluss an Denkmaleigentümer, insbesondere<br />
auch an private, denn unsere Dörfer werden nicht nur, aber natürlich prioritär<br />
schon, durch Kirchen bestimmt, vielleicht auch durch Schlösser. Was wir Schloss<br />
nennen, ist in anderen Ländern vielleicht ein großes Herrenhaus oder ein großes<br />
Gutshaus. Aber letztendlich sind es die vielen kleinen Häuser, die unsere Kulturlandschaft<br />
bestimmen und definieren.<br />
Mir ist klar, dass ein Fachwerkhaus unserer Provenienz des frühen 18. Jahrhunderts<br />
nicht gleichbedeutend ist mit einer Fachwerkkultur, die wir vielleicht in Hessen oder<br />
Niedersachsen in den großen Fachwerkgebieten haben. Aber trotzdem bestimmt es<br />
unsere Kulturlandschaft.<br />
Genau das, was heute von den Grundlagenforschern, von denen, die hier leben wollen,<br />
eingeklagt wurde, kommt beim Standortfaktor Kultur und Denkmalpflege unmittelbar<br />
durch. Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht in eine Ereignispflege begeben,<br />
sondern dass wir die Authentizität, Integrität - Sie werden es immer hören, wenn<br />
es um die Kulturerbe-Diskussionen geht -, dass wir diese Qualität weiter erhalten.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 45<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Ich votiere weiter für einige - ich nehme das Wort einmal auf - Qualifizierungen in diesem<br />
Programm, dass die Frage Denkmalstiftung ernsthaft auf den Prüfstand kommt,<br />
um unkompliziert Mittel auch des freien Marktes, der da eine Rolle spielen wird, zu<br />
akquirieren. Ansonsten finden wir uns in dem Dschungel der Förderungen nicht mehr<br />
durch. Ich stelle mir die Amtsdirektoren vor, drei, vier Leute in einem Amtsbezirk, die<br />
das alles beherrschen müssen, was in großen Städten vielleicht auf einzelnen Verwaltungsebenen<br />
eins, zwei, drei Leute abarbeiten müssen. Ich weiß, welcher Einsatz<br />
von uns gefordert wird, den wir schon gar nicht mehr erbringen können. Es wird ja<br />
nicht besser mit dem Landesamt, was den Personalbedarf und auch den Betreuungsbedarf<br />
betrifft. Auch dieses müssen wir im Visier haben.<br />
Also nochmals: Die grundsätzlichen Positionen kann ich aus unserer Sicht hier nur<br />
befürworten und bestätigen. Ich bitte Sie, dass dieses ernsthaft geprüft und nicht zur<br />
Seite gelegt wird. In Ländern, wo derartige Stiftungen existieren, von Baden-Württemberg<br />
bis zur Bundeshauptstadt Berlin, sind das oft segensreiche Ergebnisse. -<br />
Vielen Dank.<br />
Vorsitzender:<br />
Herzlichen Dank. - Vielleicht noch einmal: Ich habe nur ein bisschen daran gearbeitet,<br />
ich bin nicht der Erfinder der ganzen Sache, das will ich auch nicht sein.<br />
Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />
Entschuldigung, Herr Vorsitzender, darum geht es nicht. Ich will nur sagen, dass wir<br />
den Gedanken mit Fonds seit der 2. Legislaturperiode haben. Ich darf einmal wiederholen,<br />
was mir auf einer Ministerialebene wörtlich öffentlich gesagt worden ist: Sie mit<br />
Ihrem blöden Denkmalfonds, lassen Sie das mal. Darauf habe ich gesagt: Wenn das<br />
blöd ist, dann müssen wir eine intelligentere Lösung finden. Die intelligentere Lösung<br />
könnte diese Stiftung sein.<br />
Vorsitzender:<br />
Danke. - Herr Prof. Schopper, ich weiß, Sie haben dazu auch eine ganz klare Meinung.<br />
Herr Prof. Dr. Schopper (Stellv. Direktor und Landesarchäologe):<br />
Ich versuche, mich kurz zu fassen und ein paar Spezifika zur archäologischen Denkmalpflege<br />
zu ergänzen. Herr Karg hat zu Recht ausgeführt - es ist auch in den Ausführungen<br />
von Frau Ministerin und Herrn Minister zum Tragen gekommen -, dass es<br />
eine konzertierte Aktion auf verschiedenen Ebenen gibt und dass man überall versucht,<br />
Ressourcen zu schöpfen: angefangen beim privaten Engagement der Denkmaleigentümer<br />
oder sonstiger Inkludierte über Stiftungen bis zum revolvierenden<br />
Fonds - ein neues Schlagwort -, den es sicher zu bedienen gilt und der uns ein Stück<br />
weiter bringt. Wozu brauchen wir dann aber zusätzlich noch eine Stiftung?
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 46<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Beim Vorschlag der Gründung einer Stiftung sind ja für den Bereich der Archäologie<br />
im Grunde drei Themen dargestellt: der Ankauf von archäologischen Denkmalen,<br />
also Flächen im Sinne eines Primärschutzes von einer akuten Gefährdung zu befreien,<br />
eventuelle Unterstützung archäologischer Ausgrabungen im Sinne eines sekundären<br />
Denkmalschutzes, also dort, wo die Teilzerstörung durch Eingriffe ins Denkmal<br />
nicht zu verhindern ist, sowie die Dokumentation der Funde und die Bewahrung der<br />
Erkenntnisse. Diese Aspekte betreffen auch den <strong>Landtag</strong>sneubau. Es gibt Zonen, die<br />
von der Bebauung ausgenommen worden sind, und Zonen, in denen der sekundäre<br />
Denkmalschutz im Sinne einer Ausgrabung gegriffen hat. Auch spielt die Vermittlung<br />
von Erkenntnissen über die Denkmäler und die Unterstützung des Kulturtourismus<br />
eine Rolle.<br />
Wir haben im Land etwa 30 000 archäologische Denkmäler, die sich in der Regel unter<br />
der Erde befinden. Das heißt, es gibt immer einen gewissen Überraschungseffekt,<br />
sodass nicht immer alles von vornherein in Förderprogrammen einzuplanen ist und<br />
Jahre im Voraus ein genaues Konzept zu stricken geht. Bei Ausgrabungen, bei denen<br />
das Verursacherprinzip greift, haben wir durchaus Möglichkeiten, im Sinne des<br />
sekundären Denkmalschutzes archäologische Denkmale zu bewahren. Das hat sich<br />
nicht nur in <strong>Brandenburg</strong>, sondern europaweit bewährt. Daraus erwachsen natürlich<br />
auch Verpflichtungen, mit den Erkenntnissen, mit den Funden, mit den Objekten umzugehen.<br />
Aber das Verursacherprinzip hat Grenzen. Bei kleinteiligeren Maßnahmen,<br />
der berühmte kleine Einfamilienhausbauer, ist die Zumutbarkeit sehr schnell erreicht.<br />
Das gilt auch für Fälle von ganz herausragenden Denkmalqualitäten, die sich erst bei<br />
vorausgreifenden Ausgrabungen im Zuge einer Baumaßnahme zeigen. Dann brauchen<br />
wir ein Instrument, um neben dem vom Investor zu Leistenden auch mit einem<br />
finanziellen Zuschuss vonseiten der Allgemeinheit tätig zu werden, und zwar kurzfristig<br />
und auch, wenn die Maßnahme schon begonnen hat. Das alles sind Dinge, die in<br />
der Regel nicht in normale Förderprojekte hineinpassen.<br />
Ich komme noch zu einem Punkt, den man im Allgemeinen nicht so sehr im Auge<br />
hat, das ist der stille Tod unserer archäologischen Denkmäler in den Äckern und<br />
Wäldern. Durch die Landnutzung, die in sich schleichend ist, werden diese Denkmäler<br />
zum Teil ganz erheblich in Mitleidenschaft gezogen. Die Landesarchäologie hat<br />
deutschland- und europaweit verschiedenste Förderprogramme einzusetzen versucht.<br />
Vor kurzem fand eine Tagung des Verbandes der Landesarchäologen in Meißen<br />
statt, in der es um extensive Landwirtschaft, Precision Farming, Stilllegungsprogramme,<br />
Brachen und ähnliche Dinge, die man versuchen kann, ging. Heutzutage<br />
lastet infolge der Energiewende großer Druck auf der Landschaft. Einerseits werden<br />
die Dörfer und die ländlichen Regionen gestärkt, andererseits kommt es wieder zu einer<br />
verstärkten Landnutzung. Damit sind nicht so sehr die Energieparks gemeint - da<br />
gibt es eine Investition; das ist im Rahmen abzuwickeln - als vielmehr die zunehmende<br />
Technisierung: der Forstpflug, die massive Erosion und die Leitungstrassen, die<br />
das Land durchziehen. Dort greift das Verursacherprinzip nicht oder nur in Ausnahmefällen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 47<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Für diese Fälle brauchen wir ein sehr flexibles Instrument - Herr Karg hat es ausgeführt<br />
-, mit dem wir eine Ad-hoc-Förderung bereits begonnener Projekte - Ausführende<br />
sind vielleicht Vereine oder die Denkmalfachbehörde - hinbekommen. Denn es ist<br />
nicht unbedingt der Grundstückseigentümer, der Interesse daran hat, einen Förderantrag<br />
zu stellen und dann irgendwelche Auflagen zu erfüllen. Er überlässt es anderen<br />
und will damit meist nichts zu tun haben. Man braucht noch längst nicht in die<br />
Detaildiskussion über Satzungen und Richtlinien zu gehen, aber ich will sagen, dass<br />
die ganze Initiative sehr positiv aufgenommen worden ist. Ich habe von prähistorischen<br />
archäologischen Instituten die Zusage zur Mitzuarbeit und zur Unterstützung.<br />
Ich halte die Initiative für notwendig und nützlich. Die Denkmalstiftung des Landes<br />
wäre ein bedeutendes Mittel, um unsere Denkmäler für die Allgemeinheit zu sichern.<br />
Härten könnten abgefedert werden, und sie könnte als Anlaufpunkt für Stifter und<br />
sonstige Interessierte wirken. Man sollte sie weder ad acta legen noch als Ersatz für<br />
die wichtigen und über die Jahre voluminös angelegten Förderprojekte verstehen -<br />
das wird eine Stiftung zumindest auf kurze Sicht nicht leisten können -, aber ich halte<br />
sie für ein weiteres ergänzendes Instrument für Denkmäler aller Gattungen bzw. für<br />
unser Kulturland <strong>Brandenburg</strong>. - Danke.<br />
Vorsitzender:<br />
Danke schön. - Es gibt Wortmeldungen von Frau Heinrich und Frau von Halem.<br />
Abgeordnete Heinrich (CDU):<br />
Ich beantrage eine Beschlussfassung des Ausschusses zur Notwendigkeit der Gründung<br />
der <strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz und die Formulierung einer<br />
entsprechenden Beschlussempfehlung an das Plenum mit folgendem Wortlaut:<br />
„Der <strong>Landtag</strong> bekennt sich zur Notwendigkeit und Gründung einer ‚<strong>Brandenburg</strong>ischen<br />
Stiftung Denkmalschutz‘ mit Anbindung an das Landesamt für Denkmalpflege<br />
und in Ergänzung der bisherigen Pflichten der Ministerien. Der <strong>Landtag</strong> beauftragt<br />
die Landesregierung, eine Konzeption zur Gründung dieser ‚<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung<br />
Denkmalschutz‘ zu erarbeiten.“<br />
Vorsitzender:<br />
Ich lasse über den Antrag abstimmen. Wer sich zur Notwendigkeit der Gründung der<br />
<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz bekennt, den bitte ich um das Handzeichen.<br />
Dafür: 4 Dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 48<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />
Mein Wortbeitrag ging in die gleiche Richtung. Ich danke beiden Herren. Wir haben<br />
vor einigen Monaten schon einmal über dieses Thema geredet. Trotz des sehr eindrücklichen<br />
Vortrags von Herrn Minister Vogelsänger ist klar, dass die angestrebte<br />
Denkmalstiftung eine andere Zielrichtung hat und - additiv - eine große Notwendigkeit<br />
dafür besteht.<br />
Es gibt zwei Vorlagen, die in der letzten Sitzung des Ausschusses auch schon vorlagen,<br />
ohne dass klar gewesen ist, was die eigentliche Zielrichtung der nochmaligen<br />
Befassung sein soll. Das sind Arbeitspapiere des Vorsitzenden. Bei der heutigen<br />
Tischvorlage steht es mit dabei, beim letztes Mal stand es nicht dabei. Ich bin von<br />
Anfang an davon ausgegangen, dass wir kein zweites Mal ins Blaue über das Thema<br />
diskutieren, sondern dass wir uns als Ausschuss dazu bekennen, was wir wollen.<br />
Vorsitzender:<br />
Das ist richtig, wir können uns dazu bekennen, aber wir können über das Papier an<br />
sich so nicht abstimmen, denn das muss natürlich fachgerecht überarbeitet werden.<br />
Wir können heute sagen, es müsste federführend ein Ministerium daran arbeiten.<br />
Das meinte ich, als ich sagte, man müsse differenzieren.<br />
Abgeordnete Heinrich (CDU):<br />
Eine Anmerkung zur Vorlage. Dass wir uns zur Priorität der Denkmalförderung bekannt<br />
haben, war unübersehbar. Mir ist wichtig, dass im nächsten Schritt der Bearbeitung<br />
eine deutliche Anbindung der Stiftung an das Landesdenkmalamt in <strong>Brandenburg</strong><br />
erfolgt. Ich möchte eindringlich davor warnen, die Gründung der Stiftung als<br />
Alibisparmaßnahme für Maßnahmen und Aufgaben des Ministeriums, die es bislang<br />
innehat und weiterhin innehaben soll, zu gebrauchen.<br />
Ich möchte auf Ihre Anmerkung zur kulturellen Bildung eingehen. Die Stiftung sollte<br />
generell auch Ausbildungsschwerpunkte beinhalten. Ich denke an Stipendien, Dissertationen<br />
und unterstützungswürdige Arbeiten, die für das Land <strong>Brandenburg</strong> einen<br />
Mehrwert haben. Voraussetzung ist für mich - das ist heute noch einmal klar geworden<br />
-, dass es nicht nur eine Projektförderung wird, sondern auch eine Zugangsmöglichkeit<br />
für private Denkmaleigentümer darstellt. Über die finanzielle Grundlage müssen<br />
wir sicherlich noch sprechen. Mein Wunsch ist - das sage ich noch einmal ganz<br />
deutlich -, dass das Ministerium nicht von seinen bisherigen Pflichten entbunden<br />
wird, sondern die Stiftung eine Ergänzung darstellt.<br />
Vorsitzender:<br />
Herr Prof. Schierack hat eine Frage.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 49<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
Mikrofon nicht angeschaltet; keine Tonaufnahme vorhanden.<br />
Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />
Das will ich gern tun. Das ist seit etwa 1996/97 bekannt. Der Zentralverband des<br />
Deutschen Handwerks hat eine Erhebung über den Einsatz der Mittel in der Denkmalpflege<br />
bzw. im Denkmalschutz im Handwerk durchgeführt.<br />
Wie Sie vielleicht wissen, gab es lange Streit bezüglich Restauration und Handwerk,<br />
weil Restauration ein akademischer Ausbildungsgang ist. Im Kern geht es um Materialwiederverwendung.<br />
Für die Errichtung eines Neubaus in der Stadt muss zumeist<br />
ein Haus abgerissen werden. An dieser Stelle kommt die Ökonomie hinein. Ökonomisch<br />
betrachtet müssen der Energieaufwand und alles, was nötig ist, um die Materialien<br />
für einen Neubau zu erstellen, eingerechnet werden. Das hat noch nichts mit<br />
Wertebewusstseinsbildung zu tun, es ist reine Materialökonomie.<br />
Beim Erhalt alter Gebäude haben Sie den gebrannten Stein schon vor sich und verwenden<br />
Materialien wieder. Darauf bezieht sich die Erhebung des Zentralverbandes<br />
des Deutschen Handwerks. Das Deutsche Nationalkomitee hat diesbezüglich auch<br />
noch einmal für den Denkmalschutz gearbeitet und - nach dem Jahr 2000 - die Rechnung<br />
bestätigt. In der Materialökonomie im normalen Baugewerbe gilt: 50 % Materialkosten<br />
und 50 % Lohnkosten. Bei den Denkmälern gilt: 20 % Materialkosten und 80<br />
% Lohnkosten. Darauf orientiert das mittelständische Gewerbe. Das bedeutet Arbeitsplätze<br />
und Materialökonomie. Nach Berechnungen des Zentralverbandes des<br />
Deutschen Handwerks zieht 1 investiv eingesetzter Euro 12 Euro an privaten Investitionen,<br />
zum Beispiel im Bereich Tourismus oder durch Gewerbeansiedlung, nach<br />
sich. Die Vereinigung der Landesdenkmalpflege ist in einer bundesweiten Betrachtung<br />
auf 8 bis 9 Euro gekommen. Ich habe bewusst nicht hoch gepokert, ich kann Ihnen<br />
die Materialien zukommen lassen. Dieser Punkt spielt eine große Rolle.<br />
Ich darf noch einen Punkt erwähnen, der uns diesen Mitteleinsatz bringt. Die Untersuchung,<br />
die Herr Schopper eben angeführt hat, trifft natürlich auch für die Bau-, die<br />
Kunst- und alle Denkmale zu. Die Sondertranche 3: Die Mittel werden im laufenden<br />
oder kommenden Jahr fließen. Sie müssen verauslagt werden. Der Bund geht<br />
manchmal etwas weiter als das Land. Es muss eine Projektstudie erstellt werden, es<br />
müssen Voruntersuchungen zur Aufnahme restauratorischer und archäologischer<br />
Befunde und alle Untersuchungen, die ein Denkmaleigentümer vorlegen muss,<br />
durchgeführt werden. Das ist nun einmal so, wenn man sich mit Denkmalen beschäftigt.<br />
Auch dafür spricht dieser Fonds.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 50<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Vorsitzender:<br />
Eine Anmerkung: Es gibt einen entsprechenden Fonds in Potsdam-Mittelmark, und<br />
der hat genau dieses wirtschaftliche Verhältnis. Frau Melior ist leider nicht mehr da,<br />
sie könnte es bestätigen.<br />
Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU):<br />
... keine Tonaufnahme ...<br />
Diese Zahlen bedeuten ja nichts anderes, als dass wir in diesem Land Fachkräfte haben<br />
werden, die in der Lage sind, so viel an Steuern zu zahlen, dass es sich wieder<br />
rechnet. In dieser Hinsicht ist es für mich doch eine andere Rechnung. Es fließt<br />
volkswirtschaftlich ja nicht in dem Maße wieder zurück.<br />
Bezüglich dieser Aussage bin ich etwas stutzig geworden. Wir vergleichen hier Äpfel<br />
mit Birnen.<br />
Prof. Dr. Schopper (Stellv. Direktor und Landesarchäologe):<br />
Wenn die Investition von 1 Euro seitens des Landes oder des Bundes im Sinne einer<br />
Förderung 7 bis 12 Euro an Privatinvestition anregt oder überhaupt erst möglich<br />
macht und ins Land holt, dann fließt natürlich etwas ins Land zurück. Solche Rechnungen<br />
sind immer schwierig, wenn Sie den Einzelpunkt verifizieren, aber es ist tatsächlich<br />
ein wichtiger Anstoß. Es gibt viele ländliche Regionen, in denen die Investition<br />
in ein Denkmal überhaupt erst wieder Leben und Wirtschaftstätigkeit mit befördert<br />
hat.<br />
Prof. Dr. Karg (Direktor und Landeskonservator):<br />
Zur Aussage, wir würden Äpfel mit Birnen vergleichen. Eine Ausgründung infolge von<br />
Grundlagenforschung geschieht indirekt auch bei uns. Bei Wertzustimmung, Denkmalerkennung,<br />
Denkmalerklärung haben wir diese Position. Ein investiv eingesetzter<br />
Euro, um Denkmalschutz zu betreiben, also Substanzverfall zu verhindern, garantiert,<br />
dass Betriebe, die sich spezialisiert haben, auf dem normalen Arbeitsmarkt<br />
überhaupt eingesetzt werden: vom Auszubildenden bis zum Restaurator. Es gibt den<br />
Masterstudiengang Bauen und Erhalten an der BTU. Die Betriebe sind auf diesem<br />
Gebiet hochspezialisiert und können eingesetzt werden. Wir haben in der Vergangenheit<br />
schon mehrfach erlebt, dass Fördermittel nicht mehr griffen, die Baubetriebe<br />
Insolvenz anmelden mussten und kaputt gegangen sind. Durch Denkmale halten wir<br />
die mittelständische Industrie, die Bauindustrie und das Baugewerbe. Das ist kein<br />
Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Ich würde mich höchstens streiten, ob vielleicht ein<br />
Braeburn mit einem Boskop verglichen wird; das ist durchaus möglich.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 51<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Vorsitzender:<br />
Ich bedanke mich. Wir werden das konkret formulieren.<br />
Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />
Ich hätte gern eine Aussage dazu, wie wir weiter verfahren.<br />
Vorsitzender:<br />
Der nächstmögliche Zeitpunkt, diesen Antrag ins Plenum zu bringen, wäre der Januar.<br />
Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90):<br />
Wer bereitet das vor? Bereiten Sie das vor und stimmen es mit uns ab?<br />
Vorsitzender:<br />
Genau, das wird entsprechend dem Antrag formuliert und mit einer Begründung versehen.<br />
Dann wird weiter verfahren.<br />
Minister Vogelsänger (MIL):<br />
Herzlichen Dank für die Einladung. Wir werden trotzdem an anderen Projekten weiterarbeiten.<br />
Vorsitzender:<br />
Ich schließe Tagesordnungspunkt 2.<br />
- Ende des Wortprotokolls -<br />
Zu TOP 3: Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen<br />
Gesetzgebungs- und weiteren Vorhabenplanungen im Ressort<br />
Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
Der Vorsitzende weist eingangs darauf hin, dass Abgeordneter Jürgens (DIE LINKE)<br />
zu den nachfolgenden vier Fragen, die auch der Landesregierung vorab zugegangen<br />
seien, Antwort erbeten habe.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 52<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Es wird auf Einwand der Abgeordneten von Halem (GRÜNE/B90) erörtert, ob deren<br />
Beantwortung auch in Abwesenheit des erkrankten Abgeordneten erfolgen solle.<br />
Vorbehaltlich des Einverständnisses des Abgeordneten Jürgens (DIE LINKE) gibt die<br />
Ministerin die folgenden Antworten zu <strong>Protokoll</strong>.<br />
Zu 1. Aktueller Stand zum Verfahren „Hochschulzulassung“ über die Stiftung<br />
Hochschulstart (Dialogorientiertes Serviceverfahren)<br />
§ 1 Absatz 1 der Hochschulvergabe-Verordnung gebe vor, dass die Hochschulen des<br />
Landes <strong>Brandenburg</strong> für die Vergabe von Studienplätzen in zulassungsbeschränkten<br />
Studiengängen das von der Stiftung für Hochschulzulassung angebotene Dialogorientierte<br />
Serviceverfahren (DoSV) zu nutzen hätten.<br />
Zum aktuellen Sachstand der Einführung des DoSV habe der Stiftungsrat der Stiftung<br />
für Hochschulzulassung zuletzt am 3. November 2011 beraten. Das zentrale<br />
System der Stiftung stehe zur Verfügung und funktioniere. Problematisch sei die Anbindung<br />
der Hochschulen mit HIS-GX Campus-Management-Systemen an das<br />
DoSV. Hierfür sei die Beschaffung eines sogenannten Konnektors erforderlich.<br />
Die Konnektoren der Anbieter Datenlotsen und HIS befänden sich noch in der Entwicklung.<br />
Insbesondere werde die Version der HIS GmbH kontinuierlich getestet, wobei<br />
der Schwerpunkt der Tests in der zweiten Novemberhälfte liege. Die Ergebnisse<br />
der Tests würden ausgewertet. Auf dieser Grundlage werde am 15. Dezember 2011<br />
der Stiftungsrat auf seiner nächsten Sitzung entscheiden, in welchem Umfang das<br />
DoSV zum kommenden Wintersemester 2012/2013 starten könne.<br />
Noch offen sei hierbei insbesondere, inwieweit es mit den Konnektoren gelinge, die<br />
Zulassung in Mehrfachstudiengängen mit dem zentralen System des DoSV abzugleichen.<br />
Eventuell seien hierfür auch Anpassungen in den Zulassungsprozessen der<br />
betroffenen Hochschulen erforderlich. Mit Blick auf den durch die Stiftung mitgeteilten<br />
technischen Stand sei ein Start mit Einfachstudiengängen jedenfalls sehr wahrscheinlich;<br />
alles weitere werde sich erst im Anschluss an die Stiftungsratssitzung am<br />
15. Dezember beantworten lassen.<br />
Sorge bereite dem Stiftungsrat bisher die zunächst geringe Zahl der festen Bestellungen<br />
von Konnektoren durch die Hochschulen als Kunden von HIS bzw. Datenlotsen.<br />
Wegen der damit verbundenen Einnahmeausfälle bei den Anbietern der Konnektoren<br />
könne auch die weitere Entwicklung der Software gefährdet werden. Der Stiftungsratsvorsitzende<br />
habe mit Schreiben vom 7. November 2011 die Hochschulen auf die<br />
mit weiteren Verzögerungen verbundenen Gefahren hingewiesen und eindringlich<br />
dazu aufgefordert, unverzüglich alle an den Hochschulen erforderlichen Schritte für<br />
die Anbindung - eben auch die Beschaffung des Konnektors - zu unternehmen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 53<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Ebenso habe die Ministerin die Hochschulen zuletzt in der gemeinsamen Dienstberatung<br />
mit den Hochschulleitern vom 27. Oktober aufgefordert, alles Erforderliche zu<br />
tun, damit der Start des DoSV planmäßig erfolgen könne.<br />
<strong>Brandenburg</strong> habe dazu, wie alle anderen Länder auch, den Hochschulen die Übernahme<br />
bzw. Erstattung der notwendigen Kosten für die Beschaffung und Implementierung<br />
eines Konnektors zugesagt. Es seien bisher fünf Bestellungen eines Konnektors<br />
bei HIS bekannt geworden und zwar (FHB, THWi, BTU, HL, EUV). Die Universität<br />
Potsdam (UniP) stehe vor dem Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter Datenlotsen.<br />
Von der FHB gebe es noch keine definitive Rückmeldung. Die HNEE verwende<br />
Datenlotsen Campus Net und benötige keinen Konnektor; die HFF habe keine<br />
zulassungsbeschränkten Stdudiengänge und nehme daher nicht am DoSV teil.<br />
Zu 2. Stellungnahme zum Bericht des Landesrechungshofs 2011 für den Bereich<br />
MWFK (Akkreditierung)<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst weist zunächst darauf hin, dass Akkreditierungsverfahren<br />
kostenintensive und mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbundene<br />
Verfahren seien. Insofern sei dem Landesrechnungshof in seiner Einschätzung<br />
zuzustimmen. Jedoch könne <strong>Brandenburg</strong> aus rechtlicher und hochschulpolitischer<br />
Sicht die Verfahrensmodalitäten von Akkreditierungsverfahren im Alleingang<br />
nicht verändern.<br />
Im § 2 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Stiftung zur Akkreditierung von<br />
Studiengängen in Deutschland“ seien die Mindestvoraussetzungen für Akkreditierungsverfahren<br />
bundesweit geregelt worden. Die brandenburgische Landesregierung<br />
setze sich, wie im Bericht zu den Wirkungen der Bologna-Reform in <strong>Brandenburg</strong><br />
vom Dezember 2010 dargelegt (Drucksache 5/2692), für eine Reform des Akkreditierungswesens<br />
auf Bundesebene ein. Dabei sei es das Ziel der Landesregierung, die<br />
Kosten sowie den bürokratischen Aufwand von Akkreditierungsverfahren zu senken.<br />
Am <strong>25</strong>.11.2011 sei der Koordinator Akkreditierung im Wissenschaftsrat (WR), Herr<br />
Dr. Bartz, bei der AG „Qualität der Lehre“ im MWFK, die aus Vertretern der Hochschulleitungen<br />
bestehe, als Gast anwesend gewesen. Der Bericht des Landesrechnungshofs<br />
sei dort diskutiert sowie die Weiterentwicklung von Akkreditierungsverfahren<br />
vor dem Hintergrund der Kosten und des bürokratischen Aufwands erörtert worden.<br />
Der WR wolle seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Akkreditierungssystems<br />
Anfang nächsten Jahres vorlegen. Darin sollten auch die Erfahrungen <strong>Brandenburg</strong>s<br />
eingehen.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst vertritt sodann den Standpunkt, dass der Bericht<br />
zur Prüfung der Akkreditierungsverfahren in <strong>Brandenburg</strong> durch den Landesrechnungshof<br />
in dem Zeitraum von 2005 bis 2009 aus der Sicht des Ministeriums für Wissenschaft,<br />
Forschung und Kultur in methodischer und sachlicher Hinsicht angreifbar<br />
sei. Das Ministerium habe daher angeregt, die Prüfergebnisse aus den folgenden<br />
Gründen nicht in den Jahresbericht aufzunehmen:
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 54<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Erstens. Die Methode zur Ermittlung des Kostenaufwands durch den Landesrechnungshof<br />
überzeuge nicht. Die Datengrundlage des Landesrechnungshofs beruhe<br />
auf Schätzwerten der Hochschulen aus der ex-post Betrachtung. Die Einschätzung<br />
des Landesrechnungshofs, dass die Verwendung von Schätzwerten zwar den sonst<br />
üblichen Standards des Landesrechnungshofs bei der Rechnungsprüfung nicht entspreche,<br />
aber dennoch ausreichend valide sei, um die Empfehlungen des Landesrechnungshofs<br />
zu stützen, sei nicht nachvollziehbar. Bei der ex-post Schätzung der<br />
Kosten könne es zu (erheblichen) Schwankungen gekommen sein, für die es gewichtige<br />
Anhaltspunkte in dem Bericht gebe.<br />
Der Landesrechnungshof gehe sogar davon aus, dass Kostenpositionen offensichtlich<br />
zu niedrig angegeben worden seien. Gleichwohl stütze er seine Bewertungen auf<br />
diese Angaben.<br />
Bei der AG „Qualität der Lehre“ am <strong>25</strong>.11.2011 seien die Hochschulen zur Kostenermittlung<br />
befragt worden. Sie hätten mehrheitlich angegeben, dass die rückwirkende<br />
Ermittlung der Kosten nicht valide sei (FHB habe dafür als konkretes Beispiel die Ermittlung<br />
der Akkreditierungskosten pro Studiengang benannt).<br />
Zweitens. Die prozentuale Ermittlung der Kostenanteile bei Akkreditierungsverfahren<br />
bezogen auf die Gesamtkosten und unterteilt nach Agentur-, Personal- und Sachkosten<br />
sei zweifelhaft, da bei der Ermittlung der Kosten abgeschlossene mit nicht abgeschlossenen<br />
Akkreditierungsverfahren verglichen worden seien. Dadurch habe die<br />
prozentuale Verteilung auf Agentur-, Personal- und Sachkosten nicht valide ermittelt<br />
werden können. Sie schwanke darunter<br />
- für Personalkosten zwischen 55,8 % an der HFF und 92,3 % an der HNEE,<br />
- für Agenturkosten zwischen 7,2 % an der HNEE und 42,4 % an der HFF.<br />
Nicht nachvollziehbar sei auch beispielsweise, weshalb die THWi - anders als alle<br />
anderen Hochschulen - keine Sachkosten veranschlagt habe.<br />
Schließlich enthalte der Bericht eine Reihe nicht autorisierten Zahlenmaterials; zum<br />
Beispiel würden im MWFK die Statistiken zu den Studiengängen, zu den Akkreditierungsverfahren<br />
und -quoten und zu Bachelor- und Masterangeboten vorgehalten. Die<br />
im MWFK verfügbaren Statistiken seien jedoch nicht abgefragt, sondern eigene Erhebungen<br />
vorgenommen worden, sodass eine miteinander nicht korrespondierende<br />
Datenlage entstanden sei, die gleich zu Beginn des Berichts bei der Angabe der Studiengänge<br />
offenbart werde.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 55<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Zu 3. Relevanz der Empfehlungen der Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz<br />
(HRK) zur „Sprachenpolitik an den deutschen Hochschulen“<br />
vom 22.11.2011 für <strong>Brandenburg</strong><br />
Die Ministerin erklärt, dass die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz<br />
(HRK) am 22. November 2011 eine Empfehlung zur „Sprachenpolitik an die<br />
deutschen Hochschulen“ veröffentlicht habe. Angesichts der immer stärkeren Internationalisierung<br />
habe die HRK insbesondere mit Blick auf die Mehrsprachigkeit Probleme<br />
identifiziert. Diese wolle die HRK nun mit der Empfehlung zur Sprachenpolitik<br />
angehen. Dazu seien folgende Hintergründe zu nennen:<br />
- Wissenschaft sei in ihrem Wesen international. Der weltweite wissenschaftliche<br />
Austausch zwischen Forschenden, Lehrenden und Studierenden sei inzwischen<br />
ein unverzichtbarer Teil des hochschulischen Lebens. Auch deshalb<br />
hätten brandenburgische Hochschulen bereits zahlreiche internationale und<br />
bilinguale Studiengänge angeboten.<br />
Mehrsprachigkeit sei damit an den hiesigen Hochschulen ein wichtiges Thema<br />
geworden.<br />
- Infolgedessen habe die englische Sprache in Forschung und Lehre ein entsprechendes<br />
Gewicht erhalten. Dies habe dazu beigetragen, dass nicht<br />
deutschsprachige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie ausländische<br />
Studierende nach Deutschland und damit auch in das Land <strong>Brandenburg</strong><br />
kämen.<br />
- Es sei aber festzustellen, dass die englische Sprache nicht immer idealerweise<br />
in Forschung und Lehre genutzt werden könne. Dies gelte beispielsweise<br />
dann, wenn der Lehrende nicht über ausreichende Sprachkenntnisse verfüge,<br />
um auf englisch eine exzellente Vorlesung halten zu können. Auch würde die<br />
unzureichende Berücksichtigung von nicht englischsprachigen wissenschaftlichen<br />
Veröffentlichungen zu einer unerwünschten Wettbewerbsverzerrung führen.<br />
- Vor diesem Hintergrund sei es unabdingbar, auch die deutsche Sprache als<br />
Wissenschaftssprache beizubehalten. Das heiße auch, dass ausländische<br />
Studierende sowie Lehrende an deutschen Hochschulen über Deutsch-Grundkenntnisse<br />
verfügen sollten.<br />
Die Ministerin begrüße daher sehr die jüngste Entschließung der HRK, die gerade<br />
diese Thematik fokussiere. Die Empfehlungen zur „Sprachenpolitik an den deutschen<br />
Hochschulen“ sensibilisiere noch einmal dafür, wie wichtig eine profilierte Sprachenpolitik<br />
für eine erfolgreiche Internationalisierung der Hochschulen sei. Es sei nun in<br />
erster Linie Aufgabe der Hochschulen, die Empfehlungen der HRK entsprechend ihren<br />
Kapazitäten zu realisieren. Sicherlich wären zusätzliche Mittel zur Umsetzung der<br />
Empfehlungen wünschenswert.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 56<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Dieses sei jedoch angesichts der engen Haushaltslage eher nicht realisierbar.<br />
Die Ministerin zeigt sich erfreut, darauf hinweisen zu können, dass bereits jetzt alle<br />
Universitäten und fast alle Fachhochschulen im Land <strong>Brandenburg</strong> über sogenannte<br />
Sprachenzentren verfügten. An den Sprachenzentren würden die Studierenden beim<br />
qualifizierten Erwerb und Einsatz von Fremdsprachen unterstützt und gefördert. Gute<br />
Kenntnisse mindestens einer Fremdsprache seien eine Grundvoraussetzung für internationale<br />
Kooperationsfähigkeit im Rahmen des Hochschulstudiums. Ausländische<br />
Studierende und ausländische Lehrende machten im Land <strong>Brandenburg</strong> inzwischen<br />
einen Anteil von über 10 % der Studierenden bzw. der Lehrenden aus. Sie<br />
hätten die Möglichkeit, an den Sprachenzentren der hiesigen Hochschulen die deutsche<br />
Sprache zu erlernen und zu praktizieren.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst weist abschließend darauf hin, dass es, wie an allen<br />
deutschen Hochschulen, auch an brandenburgischen Hochschulen noch Defizite<br />
im Hinblick auf eine adäquate Sprachenpolitik gebe. Daher werde die Sprachenpolitik<br />
an den Hochschulen weiterhin thematisiert und fokussiert.<br />
So könne dieses Thema auch Bestandteil der nächsten Zielvereinbarungen mit den<br />
Hochschulen werden. Es sei aber auch darauf hinzuweisen, dass die Sprachenpolitik<br />
an Hochschulen und deren Effektivität sogenannte weiche Faktoren seien. Sprachenpolitik<br />
falle in den Bereich der Hochschulautonomie und könne daher letztlich nicht<br />
durch die Politik gesteuert oder gar kontrolliert werden.<br />
Zu 4. Relevanz der „Thesen zur Gestaltung der Promotion und zur Vermeidung<br />
wissenschaftlichen Fehlverhaltens“ des Wissenschaftsrates (WR) vom<br />
14.11.2011 für <strong>Brandenburg</strong><br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst erläutert, dass der WR am 14. November dieses<br />
Jahres das benannte Positionspapier zu den Anforderungen an die Qualitätssicherung<br />
von Promotionen veröffentlicht habe.<br />
Nachdem seit einiger Zeit zum Teil erhebliche fachliche Mängel in Doktorarbeiten<br />
verschiedener Politiker zutage getreten seien - diese hätten bekanntermaßen bisweilen<br />
zum Entzug des Doktortitels geführt - sei die Promotionspraxis in Deutschland<br />
Gegenstand der öffentlichen Diskussion geworden. Auch der WR habe sich in der<br />
Pflicht gesehen, Vorschläge zu unterbreiten, wie die notwendigen hohen Standards<br />
im deutschen Promotionswesen künftig noch besser gewährleistet werden könnten.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst betont ausdrücklich, dass Promotionen, die negative<br />
Schlagzeilen gemacht hätten - nunmehr eine davon auch in der UniP - nach wie<br />
vor Einzelfälle seien. Die weitaus meisten Promotionen in Deutschland würden ehrlich,<br />
redlich und im Einklang mit den hohen Qualitätsstandards erarbeitet.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 57<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Deshalb bedürfe es keiner Revolution im deutschen Promotionswesen. Gleichwohl<br />
hätten Hochschulen dafür zu sorgen, dass die hohen Qualitätsstandards auch tatsächlich<br />
eingehalten werden. Nur so könne insbesondere auch den Doktorandinnen<br />
und Doktoranden garantiert werden, dass ihre oft jahrelange Arbeit mit einem Titel<br />
bedacht werde, welchem ein hohes Renommee zukommt.<br />
Dementsprechend habe der WR in seinem Positionspapier noch einmal die selbstständige<br />
wissenschaftliche Forschungsleistung als unverzichtbaren Kern der Promotion<br />
unterstrichen.<br />
Außerdem rate der WR zu einer strukturierteren Begleitung der Doktoranden durch<br />
ein fachnahes Promotionskomitee. Dadurch würden die Betreuenden entlastet und<br />
die Rolle der Fakultät gleichzeitig gestärkt werden. Kritisch habe der WR insbesondere<br />
die Unabhängigkeit von Begutachtungen von Desatationen angemahnt.<br />
Abschließend weist Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst darauf hin, dass ihr Haus zu<br />
diesem kürzlich veröffentlichen Positionspapier des WR mit den Hochschulen in unserem<br />
Land ein Gespräch führen werde. Es sei jedoch in erster Linie Aufgabe der<br />
Hochschulen, selbst für die Titel zu bürgen, die sie verliehen hätten.<br />
Die fachliche Beurteilung der Arbeit sei die höchsteigene Aufgabe der Hochschulen<br />
und entziehe sich im Ergebnis der Kontrolle und Einflussnahme durch die Politik.<br />
Im Anschluss an die Beantwortung der vier vom Abgeordneten Jürgens (DIE LINKE)<br />
an das Ministerium gerichteten Fragen berichtet Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst zu<br />
folgenden weiteren Problembereichen:<br />
Erstens. zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Anerkennung ausländischer<br />
Berufsqualifikationen im Land <strong>Brandenburg</strong>.<br />
Die Ministerin betont eingangs, dass das MWFK als in der Kultusministerkonferenz<br />
vertretenes Ressort die koordinierende Funktion für die Gesetzgebungsverfahren zur<br />
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Land <strong>Brandenburg</strong> übernommen<br />
habe. Hierbei habe sie Ende März 2011 zum ersten Mal im <strong>Landtag</strong> berichtet.<br />
Dies betreffe zum einen - soweit erforderlich - die gesetzgeberische Umsetzung des<br />
Bundes-Anerkennungsgesetzes auf Landesebene, zum anderen aber auch die Koordination<br />
eines eigenen Landes - Anerkennungsgesetzes für die nach Landesrecht<br />
geregelten Berufe.<br />
Das Bundes-Anerkennungsgesetz sei Ende September durch den Bundestag beschlossen<br />
worden und habe am 4. November 2011 den Bundesrat passiert. Es sei<br />
davon auszugehen, dass das Bundes-Anerkennungsgesetz im April 2012 in Kraft treten<br />
werde und dann einen Anspruch auf Feststellung der Gleichwertigkeit für die<br />
nach Bundesrecht geregelten Berufe bestehe.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 58<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Die Länder hätten sich darauf verständigt, für die nach dem jeweiligen Landesrecht<br />
geregelten Berufe - beispielsweise Lehrer, Erzieher, Gesundheits- und Assistentenberufe<br />
- möglichst bald entsprechende Regelungen zu erlassen. Dabei sollten die<br />
Landesregelungen zur Gewährleistung einheitlicher Verfahren unter den Ländern abgestimmt<br />
werden und sich somit möglichst am Vorbild des Bundes orientieren.<br />
Weitere wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang seien die Ländergrenzen<br />
übergreifende Anerkennung von Anerkennungs- aber auch Ablehnungsentscheidungen<br />
sowie Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Verwaltungsvollzugs und die Regelung<br />
der Gebühren für die Anerkennungsverfahren.<br />
Die mit diesen Fragen befassten Gremien, die von den zuständigen Länderressorts<br />
eingesetzt worden seien, nähmen noch im Dezember ihre Arbeit auf. Nach den gegenwärtigen<br />
Planungen sei davon auszugehen, dass von diesen Ende Januar 2012<br />
erste Ergebnisse vorgelegt würden.<br />
Parallel dazu bereite das MWFK unter Beteiligung aller im Land betroffenen Ressorts<br />
ein entsprechendes Landes-Anerkennungsgesetz vor. Dabei müsse aber noch einmal<br />
darauf hingewiesen werden, dass im Interesse einheitlicher Verfahren in<br />
Deutschland jeweils die Ergebnisse der koordinierenden Arbeitskreise in den Entwurf<br />
einzuarbeiten seien. Diese verschiedenen Abstimmungsprozesse würden dazu führen,<br />
dass es hier zu Verzögerungen kommen könne.<br />
Die Ministerin wolle den Ausschuss jeweils über die neuen Entwicklungen in dieser<br />
Sache unterrichten.<br />
• Zum Beitritt des Landes <strong>Brandenburg</strong> zum norddeutschen Hochleistungsrechnerverbund<br />
Es sei beabsichtigt, dass sich das Kabinett noch im Dezember 2011, spätestens im<br />
Januar 2012, mit dem Beitritt zu den entsprechenden Verwaltungsabkommen befassen<br />
werde. Der Beitritt habe für die Hochschulen mit Fächern naturwissenschaftlicher<br />
Ausrichtungen höchste Relevanz. Nach Beschlussfassung im Kabinett wolle die Ministerin<br />
den Ausschuss nochmals ausführlich informieren.<br />
• Zur Eröffnung der Open-Air-Ausstellung am ehemaligen KZ-Außenlager „Klinkerwerk“<br />
Am Sonntag, dem 04. 12.2011, habe Staatssekretär Martin Gorholt die moderne zeithistorische<br />
Ausstellung unter dem Titel „Steine für Germania - Granaten für den Endsieg“<br />
am ehemaligen KZ-Außenlager „Klinkerwerk“ in Sachsenhausen eröffnet.<br />
Staatssekretär Gorholt habe in seiner Ansprache auch ehemalige Klinkerwerk-Häftlinge,<br />
die seinerzeit unter unmenschlichen Bedingungen härteste Arbeit leisten mussten,<br />
begrüßt. Er habe unterstrichen, dass dieser Ort exemplarisch die Brutalität, die<br />
Unerbittlichkeit und das Ausmaß der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaschinerie<br />
zeige.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 59<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Die Errichtung des damals weltweit größten Klinkerwerks gehe auf eine Vereinbarung<br />
des Generalinspekteurs für die Reichshauptstadt, Albert Speer, und des Verwaltungsamtes<br />
der SS vom Juli 1938 zurück. Ziel sei es gewesen, die enormen Mengen<br />
an Baumaterial bereitzustellen, die Speers Planungen für die Umgestaltung Berlins<br />
zur Reichshauptstadt Germania erforderlich machten. Das Strafkommando und spätere<br />
KZ Außenlager (seit 1941) „Klinkerwerk“ war das „Todeslager“ des KZ-Sachsenhausen.<br />
Dort habe die SS einzelne Häftlinge oder Häftlingsgruppen durch die mörderischen<br />
Arbeitsbedingungen oder gezielte Mordaktionen getötet.<br />
Die Landesregierung sehe in der Aufarbeitung der diktatorischen Vergangenheit des<br />
Nationalsozialismus eine wichtige Grundvoraussetzung für die Gestaltung der demokratischen<br />
Zukunft.<br />
Aus Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR habe das Land und die<br />
Stadt Oranienburg zur Errichtung der Gedenkstätte 220 000 Euro zusichern können.<br />
Abschließend spricht Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst ihren Dank an alle aus, die<br />
über die zahlreichen Jahre zum Gelingen des Projektes beigetragen hätten.<br />
• Zum neuen Themenjahr von Kulturland <strong>Brandenburg</strong> „Kommt zur Vernunft!<br />
Friedrich II. von Preußen“<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst erklärt, dass die zentrale Plattform morgen an den<br />
Start gehe.<br />
Das Jahr 2012 stehe im Zeichen des 300. Geburtstags von Friedrich II. (1712 bis<br />
1786). Der preußische König, der schon zu Lebzeiten den Beinamen „Friedrich der<br />
Große“ erhalten habe, habe seine Zeit und eine ganze Region geprägt. Sein Einfluss<br />
sei vielerorts bis heute erkenn- und erlebbar; nicht nur in Potsdam und in Sanssouci.<br />
Im Themenjahr 2012 werde Kulturland <strong>Brandenburg</strong> diesen Spuren im Land mit zahlreichen<br />
Projekten nachgehen und mit unterschiedlichen Schwerpunkten historische<br />
Bezüge aufzeigen, die das heutige Land <strong>Brandenburg</strong> mit der Person Friedrich II.<br />
verbinde. Dabei werde die zentrale Ausstellung der Stiftung Preußische Schlösser<br />
und Gärten Berlin-<strong>Brandenburg</strong> „FRIEDERISIKO“ im Neuen Palais in Potsdam regional<br />
und thematisch mit vielfältigen Ausstellungen, Konzerten, Theatern-, Opern- und<br />
Kunstprojekten, Tagungen, Installationen; unter anderem auch durch das Partnerprogramm<br />
der Stadt Potsdam und vielem anderen mehr erweitert und ergänzt.<br />
Das Themenjahr werde gemeinsam vom MWFK (600 000 Euro plus geplante<br />
120 000 Euro aus Lottomitteln) und dem MIL (60 000 Euro aus Lottomitteln) gesponsert.<br />
Als weiterer Sponsor trete der deutsche Sparkassenverbund mit 75 000 Euro<br />
auf.<br />
Der Vorsitzende bedankt sich bei Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst für die Vielzahl<br />
interessanter Informationen.
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 60<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Zu TOP 4: Verschiedenes<br />
Der Vorsitzende unterbreitet zunächst Vorschläge für die Tagesordnung der 26. Sitzung<br />
am 18. Januar 2012. Diesbezüglich erinnert er Ministerin Prof. Dr.-Ing.<br />
Dr. Kunst an die Zusage, dass im Hinblick auf die Evaluierung des Musikschulgesetzes<br />
Bericht erstattet werden sollte.<br />
Im Weiteren erwarte der Ausschuss eine Berichterstattung zu den Ergebnissen der<br />
Hochschulstrukturkommission Lausitz und möglicherweise auch zu ersten Erkenntnissen<br />
der sogenannten Buttler-Kommission.<br />
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst bemerkt, dass eine Berichterstattung zum Verfahrensstand<br />
und zur weiteren zeitlichen Planung im Hinblick auf die Evaluation des<br />
Musikschulgesetzes in der Januar-Sitzung möglich sei.<br />
Zum Zweiten betont sie, dass eine Berichterstattung im Ausschuss zu den Ergebnissen<br />
der Hochschulstrukturkommission nur in Abhängigkeit des Vorliegens dieser Berichte<br />
erfolgen könne. Sie erwarte, dass die Hochschulstrukturkommission Lausitz ihren<br />
Bericht noch bis Ende dieses Jahres vorlege, und entsprechend wolle sie im Ausschuss<br />
im Januar hierüber informieren. Idealerweise könne der Ausschuss auch den<br />
Vorsitzenden der Lausitzkommission, Herrn Prof. Emmermann, in seine Sitzung<br />
zwecks Berichterstattung einladen.<br />
Der Ausschuss kommt nach kurzer Beratung im Hinblick auf die Tagesordnung der<br />
26. Sitzung wie folgt überein:<br />
1. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu „Erfahrungen<br />
und Perspektiven im Bereich der Erinnerungskultur im Land <strong>Brandenburg</strong>“<br />
(Einladung Prof. Dr. Morsch, Stiftung <strong>Brandenburg</strong>isch Gedenkstätten)<br />
2. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zum Verfahrensstand<br />
und zur weiteren Zeitplanung bei der Evaluierung des <strong>Brandenburg</strong>er<br />
Musikschulgesetzes (BbgMSchulG)<br />
3. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu Verfahrensabläufen<br />
und zum Zeitplan der Lausitzkommission<br />
4. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes-<br />
und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren<br />
Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
5. Verschiedenes<br />
- Arbeitsschwerpunkte des ersten Halbjahres 2012<br />
- Tagesordnung der 27. Sitzung am 15. Februar 2012
<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AWFK</strong> 5/<strong>25</strong> S. 61<br />
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011<br />
<strong>25</strong>. Sitzung dr. schr-gr<br />
Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90) regt für das weitere Verfahren an, dass der<br />
Vorsitzende des Ausschusses den Abgeordneten einen Themenplan für die Sitzungen<br />
im nächsten halben Jahr noch vor der Sitzung im Januar 2012 vorlegen möge,<br />
damit der Plan in der Januar-Sitzung abgestimmt werden könne.<br />
Der Vorsitzende erwartet die Zuarbeiten der Fraktionen zu den thematischen Vorstellungen<br />
bis Ende der ersten Januar-Woche. Die Kenntnisnahme könne im Umlaufverfahren<br />
mit Ergänzungsmöglichkeiten erfolgen.<br />
Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU) regt zusätzlich an, dass im Hinblick auf die<br />
endgültige Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lausitzkommission, der Ausschuss<br />
an einem der beiden Standorte der Hochschulen in der Lausitz tagen und zu<br />
diesem Termin Herrn Prof. Emmermann als Vorsitzenden der Kommission und die<br />
Präsidenten der beiden Hochschulen mit Standort Lausitz einladen möge.<br />
Der Vorsitzende erkennt keinen weiteren Beratungsbedarf und beendet die Sitzung.<br />
(Dieses <strong>Protokoll</strong> wurde durch Beschluss des Ausschusses gemäß § 83 Satz 3 GOLT in der 26. Sitzung<br />
am 18. Januar 2012 bestätigt.)<br />
Anlagen<br />
Anlage 1: Powerpoint-Präsentation Fraunhofer IAP (zu TOP 1)<br />
Anlage 2: Powerpoint-Präsentation Max-Planck-Institut (zu TOP 1)<br />
Anlage 3: Powerpoint-Präsentation Leibniz-Gemeinschaft (zu TOP 1)<br />
Anlage 4: Powerpoint-Präsentation Helmholtz-Zentrum Geesthacht (zu TOP 1)<br />
Anlage 5: Zwei Arbeitspapiere als Diskussionsgrundlage (zu TOP 2)<br />
Anlage 6: Powerpoint-Präsentation MIL (zu TOP 2)
FRAUNHOFER-INSTITUT FÜR<br />
ANGEWANDTE POLYMERFORSCHUNG IAP<br />
Institutsleitung: Prof. Dr. Hans-Peter Fink
Das Fraunhofer IAP im Überblick 2010<br />
■ 158 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter inkl.<br />
Doktoranden und Azubis<br />
zusätzlich: 34 Praktikanten, HiWi's, etc.<br />
■ ca. 12,8 Mio Euro BHH 2010,<br />
ca. 10,1 Mio EUR externe Erträge<br />
■ Anzahl der Projekte 310 Potsda<br />
■ Veröffentlichungen 56<br />
■ Vorträge u. Poster 113 i Goim<br />
■ Patente Anmeldungen 8<br />
Erteilungen 11<br />
Fraunhofer<br />
1AP
Forschungsbereiche<br />
Biopolymere<br />
Biopolymere (Cellulose, Stärke, Lignin) Funktionale<br />
Biobasierte Kunststoffe (PLA, PHA, PA)<br />
Synthese- und Polymertechnik<br />
Heterokettenpolymere<br />
Polyester: PET erdölbasiert - PLA biobasiert<br />
Mikrokomposite<br />
Pilotanlagenzentrum Schkopau<br />
Polymersynthese und -verarbeitung,<br />
Aufskalierung: Tonnenmaßstab<br />
Polymersysteme<br />
Polymere OLEDs<br />
Polymerelektronische<br />
siminuelemente<br />
Wasserbasierende<br />
Polymersysteme<br />
Wasserlösliche Polymere,<br />
Hydrogele<br />
Polymerdispersionen<br />
»Intelligente Materialien«<br />
•-. 7"'5 Fraunhofer
Forschungsbeispiel: Biobasierte Carbonfasern<br />
Precursoren aus Cellulose-Lignin-Blends<br />
Lyocell-<br />
Technologie<br />
Precursorentwicklung<br />
- runder<br />
40-Filamente<br />
Querschnitt<br />
Ligningehalt > 30%<br />
homogene LigninVerteilung<br />
Ii Patentanmeldung<br />
AZ 11004131.6<br />
Stabilisierungs- und<br />
Carbonisierungsstufen<br />
in Arbeit<br />
Fraunhofer<br />
IAP
Spritzgussmuster aus Rayon verstärktem PP<br />
(IAP - Kompositmaterial)<br />
Müller Wallau<br />
Faurecia<br />
11 lir<br />
77141 7 111<br />
OM I%<br />
Orir '<br />
Stiebel-Eltron<br />
ei Fraunhofer<br />
IAP
Forschungsbeispiel: FIexOLED<br />
Flexible OLEDs<br />
Flexibles OLED aufgebaut<br />
auf Hochbarriereschichten<br />
SICHERE IDENTITÄT<br />
Berlin-<strong>Brandenburg</strong><br />
OLEDs auf festem Substrat mit flexibler<br />
Anschlusstechnik (OLED Tastatur)<br />
Fraunhofer<br />
IAP
'Future Techriology<br />
• Supp<br />
Signing of the Memorandum of Understanding between KETI and Fraunhofer IAP ei- Fraunhofer<br />
IAP
Forschungsbeispiel:<br />
CORNEA Künstliche Hornhautimplantate<br />
Materialentwicklung<br />
Multifunktionale Oberflächen<br />
auf hydrophoben Basispolymeren<br />
a) Rand: Zell-anziehend<br />
b) Mitte (Optik) posterior: hydrophob, Zell-abstoßend<br />
c) Mitte (Optik) anterior: ultra-hydrophil<br />
Eingriff zum Ersatz der defekten Cornea<br />
mittels Laser<br />
...,-<br />
Fraunhofer<br />
IAP
Industriekooperationen (ausgewählte Beispiele)<br />
International<br />
Weyerhaeuser (USA)<br />
Teijin (NL/Japan)<br />
KETI (Südkorea)<br />
Quantum Dynamics (Israel)<br />
ICIPS (Kolumbien)<br />
Europa<br />
LIST (CH)<br />
Toho Tenax Europe (D)<br />
Faurecia (F/D)<br />
DSM (NL)<br />
Lenzing (A)<br />
Sibur (Russland)<br />
Synthos (Polen)<br />
Deutschland<br />
BASF (Ludwigshafen u.a.)<br />
Bundesdruckerei (Berlin)<br />
Henkel (Düsseldorf)<br />
Reifenhäuser (Köln)<br />
Cordenka (Obernburg)<br />
Styron/Dow (Schkopau)<br />
Amsilk (Martinsried)<br />
<strong>Brandenburg</strong>/Berlin<br />
Uhde Inventa-Fischer (Berlin)<br />
Gilupi (Golm)<br />
Aevotis (Potsdam)<br />
Somatex (Teltow)<br />
q-mo Solar (Teltow)<br />
Allresist GmbH (Strausberg)<br />
Fraunhofer<br />
IAF'
Wiss. Kooperationen (ausgewählte Beispiele)<br />
Universität Potsdam<br />
MLU Halle<br />
Universität Kassel<br />
TU Berlin<br />
TU Dresden<br />
Potsdam Research Network Pearls<br />
Projekt Lignos, Projektförderung ZAB/MWE<br />
Arbeitsgruppe NanoPolyPhotonik am IAP<br />
Ltg. Prof. Löhmannsröben (UP)<br />
Kooperation MPI — Fraunhofer Institute<br />
Projekt Bioaktive Oberflächen (2007- 2010)<br />
Kooperationsverträge<br />
Gemeinsame Berufungen<br />
Honorar- und apl. Professuren<br />
Koop. In Lehre und Forschung,<br />
insb. Doktorandenausbildung<br />
Taschentuchlabor (BMBF ) IBMT, UP, IAP + 11 weitere Partner<br />
Neue Formen der<br />
Zusammenarbeit<br />
zwischen<br />
Universität Potsdam<br />
und<br />
außeruniv. Instituten<br />
--eg Fraunhofer<br />
1AP
Vernetzung der angewandten Forschung mit<br />
aufstrebender Industrie in <strong>Brandenburg</strong>/Berlin<br />
Lokale Netzwerke (inklusive Mitteldeutschland)<br />
KuVBB<br />
Polyku m<br />
Cluster Chemie Kunststoffe<br />
BioTop<br />
OpTecBB<br />
Sichere Identität Berlin-<strong>Brandenburg</strong> e.V.<br />
Branchentransferstelle Chemie/Kunststoffe<br />
Aktivitäten zur Wirtschaftsförderung im Rahmen der Clusterstrategie<br />
Mitarbeit an innoBB, z.B. Im Rahmen der technologiepol. Dialoge<br />
Fraunhofer Innovationscluster Sichere Identität (laufend)<br />
Fraunhofer Innovationscluster Solarkunststoffe (in Vorbereitung)<br />
KuVBB Initiative: Innovationszentrum Biopolymere Lausitz (in Planung)<br />
Fraunhofer<br />
IAP
KuVBB-Initiative<br />
»Innovationszentrum Biopolymere Lausitz«<br />
Produktion<br />
Rohstoffe<br />
BASF Produkte<br />
(Ecoflex®<br />
und andere<br />
Biopolymere)<br />
Bioglycerin<br />
71114-ilnftin PI A<br />
Stärke/Pflanzenöle<br />
Maßnahmen zur Umsetzung<br />
Verarbeitung von<br />
Biopolymeren<br />
• Startups und Ansiedler<br />
im Wachstumskern<br />
• Unternehmen aus der<br />
Region<br />
(Südbrandenburg<br />
und nc.f.---,,,k,,,,\<br />
,... ,,,, Ostsachsen)<br />
Innovation für<br />
Verfahren und<br />
Produkte<br />
Fraunhofer IAP<br />
Potsdam<br />
FH Lausitz<br />
ChemClust Projekte<br />
Innovationsforum Biopolymere beantragt (BMBF)<br />
Fraunhofer IAP Projektgruppe Biopolymere in Schwarzheide (Räume und<br />
Investitionen gesichert; Anschubfinanzierung Personalkosten noch offen)<br />
Innovativer regionaler Wachstumskern (Antrag beim BMBF in Planung)<br />
.. ,,. ...,-<br />
Fraunhofer<br />
IAP
au n o e r-Ba . k ivi -
Fraunhofer-Bauaktivitäten<br />
Zweite Ausbaustufe Fraunhofer IAP:<br />
Anwendungszentrum<br />
für Polymer-Nanotechnologie<br />
■ Gesamtkosten<br />
Baukosten<br />
Ausstattung<br />
23,3 Mio EUR<br />
14,2 Mio EUR<br />
9,1 Mio EUR<br />
■ Gesamtfläche 2621 m2<br />
Büros 1048 m2<br />
Technika und Labors 1374 m 2<br />
inkl. Reinraum 432 m 2<br />
Speziallabore 96 m 2<br />
■ Personalentwicklung 2. Ausbaustufe<br />
zusätzlich Stammpersonal 55<br />
zusätzlich nicht fest Angest. 43<br />
i.<br />
Fraunhofer<br />
IAP
au n o -r-B. . k iv i
Fraunhofer-Bauaktivitäten<br />
113 -ei<br />
-401B1W.'<br />
3.<br />
Dritte Ausbaustufe in Planung<br />
Fraunhofer IAP und Fraunhofer IBMT<br />
Konferenzzentrum<br />
Fraunhofer<br />
1AP
Vielen Dank für Ihre<br />
Aufmerksamkeit!<br />
w_._-<br />
A Fraunhofer<br />
1AP
ci<br />
c;<br />
Das Max-Planck Institut für Kolloid- und<br />
Grenzflächenforschung:<br />
Vernetzung und Perspektiven<br />
Peter H. Seeberger<br />
•<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 1
Grundlagenforschung in der Max-Planck Gesellschaft<br />
"Wissen kommt vor<br />
Anwendung."<br />
- Max Planck -<br />
Die Max Planck Gesellschaft<br />
• Treibt innovative und interdisziplinäre Forschung and den Grenzen<br />
unseres Wissens voran<br />
• Bietet kompetitive Bedingungen für hervorragende Wissenschaftler<br />
• Fördert junge Wissenschaftler und internationale Zusammenarbeit<br />
0 • Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 2
Bremen<br />
Radolfzell<br />
Schleswig- Plön<br />
Holstein<br />
Hamburg<br />
Niedersachsen<br />
•<br />
o•liannover/ Magdeburg<br />
Münster<br />
•<br />
Hanover<br />
Kat enburg<br />
Lilndau<br />
•<br />
• Dortmund<br />
- •<br />
Göttingen<br />
Nordrhein-Westfalen<br />
Mülheim<br />
•• ••<br />
• Düsseldori ••<br />
•<br />
•• Köln /Cologne<br />
• •• Boun r_././-<br />
Rheinland-<br />
Pfalz<br />
Bad Münstereifel<br />
••<br />
Mainz<br />
Saar-<br />
brücken<br />
• Saarland<br />
et.<br />
Freiburg<br />
Hessen<br />
Schlitz<br />
• Marburg 0<br />
• Bad Nauheim<br />
Frankfurt<br />
•<br />
••<br />
•• Heidelberg<br />
••<br />
• • Stuttgart<br />
rt Tuhingen<br />
Baden-<br />
Württemberg<br />
Die Max-Planck Gesellschaft<br />
• Rostock<br />
Greifswald<br />
Mecklenburg-<br />
Vorpommern<br />
Sachsen-Anhalt<br />
•<br />
••<br />
Halle<br />
❑ Erlangen<br />
Bayern<br />
Garching<br />
• • Martinsried<br />
Seewiesen •<br />
Berlin<br />
•<br />
••<br />
Golm<br />
<strong>Brandenburg</strong><br />
• • Leipzig<br />
•<br />
München iMunich<br />
Sachsen<br />
•• Dresden<br />
• betreibt 77 Forschungsinstitute<br />
und Einheiten die von 263<br />
Direktorinnen geleitet werden<br />
• hat 12,600 Mitarbeiter, darunter<br />
4,400 Wissenschaftler<br />
• dazu11,300 Nachwuchs- und<br />
Gastwissenschaftler,<br />
- ungefähr 50 % Ausländer<br />
0 • Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 3
.<br />
0<br />
1992 gegründet<br />
Mitarbeitende: 352<br />
Zahlen und Fakten (2010)<br />
5 Abteilungen, 5 Direktoren<br />
Internationalität: 45% der Mitarbeitenden stammen aus dem Ausland<br />
Institutssprache ist Englisch<br />
Etat: Gesamt 20,5 Mio.<br />
Davon Drittmittel 6 Mio. (BMBF, DFG, EU, sonstige)<br />
> 50 % der Wissenschaftler über Drittmittel finanziert<br />
Nachwuchsförderung: - Internationales Doktorandenprogramm /<br />
International Max Planck Research School (IMPRS) an<br />
Biomimetic Systems<br />
- Beteiligung an der Potsdam Graduate School<br />
- Enge Kontakte zu den Universitäten in Potsdam und<br />
lin<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 4
Ci<br />
THEORIE und MODELLIERUNG<br />
STRUKTURANALYSE und CHARAKTERISIERUNG<br />
Wex 3xc-,<br />
Zellen<br />
DNA<br />
Filamente,<br />
Gerüste<br />
Proteine<br />
S eeber<br />
Biolo gisc ger<br />
he Chef% [fon<br />
Kohlehy draten<br />
Polymer-<br />
Materialien<br />
Funktionalisierte<br />
Kolloide und Grenzflächen<br />
Polymere<br />
/k715 4leaki<br />
4nalyse und kot)trolle<br />
KomParti<br />
mente<br />
Kohlehydrate Amphiphile<br />
Wasser + Ionen<br />
von Grenzf4chen<br />
Mineralien<br />
Hybrid-<br />
Materialien<br />
\ A<br />
P.CY(.\\12C: :\"w<br />
W\esoC\e''<br />
■3 4oxidp-\3-exx<br />
SYNTHESE und SYSTEMAUFBAU<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 5<br />
• zS\e‘ -\
Kooperationen:<br />
National:<br />
Beispiele:<br />
Uni Potsdam (Gastgruppen am Institut), Berliner Unis<br />
und Forschungseinrichtungen deutschlandweit<br />
MP Verbund 'Nanochemie für nachhaltige<br />
Energieversorgung<br />
DFG-Schwerpunkt zu 'Biomimetic Research'<br />
International: Europa, Japan, China, Australien, Indien, USA ....<br />
Beispiele: RIKEN (Japan), IISER (Indien), Fouzhou (China)<br />
EU 7. Rahmenprogramm (5 Netzwerke)<br />
Wirtschaft: Gemeinsame Projekte mit verschiedenen Firmen<br />
(z.B. BASF, Evonik, Novartis, Merck&Co)<br />
Wissenschaftliche Preise: 2 ERC Advanced Grants, 1 Leibniz Preis<br />
3 Ehrendoktoren u.v.m.<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 6
,<br />
Ausgründungen<br />
Riegler & Kirstein GmbH<br />
SINTERFACE Technologies<br />
Optrel GbR<br />
Nanocraft GmbH<br />
Capsulution Nanoscience AG<br />
OntrelehR<br />
Ort<br />
Potsdam<br />
Berlin-Adlershof<br />
Kleinmachnow<br />
Engen (Baden-Württemberg)<br />
Berlin-Adlershof<br />
11111 -EZ_ 11111<br />
ULTRATHIN ORGANIC FILM TECHNOLOGY<br />
SINTERFACE<br />
Technologies<br />
carbon Solutions<br />
NANOCRArT<br />
mtegas exploring nanospace<br />
Ausgründung 2008,<br />
Kleinmachnow<br />
Gründung<br />
1993<br />
1998<br />
1999<br />
2000<br />
2000<br />
Ausgründung war leider am Standort<br />
Golm damals nicht möglich<br />
> 10 Mitarbeiter<br />
Capsulution'<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger<br />
<strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 7
Innovationen und Positionen<br />
Wissenschaftliche und Technische Innovationen:<br />
• Entwicklung einzigartiger Verfahren zur Herstellung von Nanocontainern<br />
• Grundlegende Durchbrüche im Bereich Knochenstruktur<br />
• Entwicklung und Kommerzialisierung des Verfahrens für die<br />
Hydrothermale Carbonisierung<br />
• Entwicklung des Oligosaccharidsynthese-Automaten der die<br />
Grundlage zur Schaffung neuer Kohlenhydratimpfstoffe legte,<br />
patentiert durch die MPG, Kommerzialisierung durch HTI und<br />
Ancora Pharma<br />
....und nach der Arbeit am MPI:<br />
Forschung: Berufungen auf Professuren im In- und Ausland (> 50)<br />
z.B. Helmuth Cölfen (Uni Konstanz), Raghu Kikkeri (IISER, Indien)...<br />
Wirtschaft: Tätigkeiten in verschiedenen Firmen der Chemie und Pharmabranche<br />
Ci<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 8
C •<br />
O Überblick: Opportunity and Stakeholder Landscape<br />
C; Max•Planck-Institut<br />
für Kolloid- und Grenzflächenforschung<br />
International<br />
Science Community<br />
GOs, 10s, NGOs<br />
------ --*<br />
Non-Profit Opportunities<br />
Science & Basic Research<br />
Research, Development<br />
& Prototyping<br />
Enabling Tools, Solutions 26<br />
Prof. Seeberger<br />
&<br />
Coordinating<br />
4<br />
Team<br />
Product Development<br />
& Products<br />
Pharmaceuticals<br />
i.e.<br />
Vacci nes<br />
2 MedTech<br />
Org. Chemistry<br />
Biomass/Energy / Nutrition<br />
Automation<br />
Materials<br />
R & D Partners<br />
International<br />
Markets<br />
Commercial Opportunities<br />
Ma Mittwoch, 4. Mai 2011 e<br />
of Colloids and Interfaces Peter FL Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 9
c;<br />
• GIANT Glycomics Institut für Angewandte<br />
Neue Technologien<br />
GESUNDHEIT<br />
- Diagnostika<br />
- Therapeutika<br />
- Impfstoffe<br />
- Dermatologie<br />
- Ernährung<br />
DIE AUFGABEN VON GIANT<br />
GLYCOREFINING<br />
- Basismaterialien durch<br />
„Grüne" Chemie<br />
- Energie aus Biomasse<br />
- neue Materialien<br />
GLYCOMICS<br />
- Automation<br />
- Analytik<br />
- Sequenzierung<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 10
0<br />
ci Max<br />
GIANT - Rahmenbedingungen<br />
Ansiedlung von GIANT grundsätzlich an verschiedenen Standorten denkbar<br />
•MPIKG / Potsdam Golm als Koordinations- und Forschungszentrum<br />
•Anwendungsorientierung in angrenzenden Bundesländern denkbar<br />
•120 Mitarbeiter (davon ca. 90 Wissenschaftler)<br />
•2.000 qm voll ausgebaute Institutsflächen, sowie ca. 2.000 qm Verkehrs- und Nebenflächen<br />
•Tierversuchseinheit für präklinische Entwicklung von Impfstoffkandidaten<br />
•GMP - Facility<br />
Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 1 11
1.=ZTZT,<br />
Berlin-Dahlem:<br />
ci 7.12.2011<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces<br />
Golm - Das Dahlem des 21. Jahrhunderts<br />
Viele Kaiser-Wilhelm Inst.<br />
z.B. Einstein, Hahn ....<br />
Pater H. Seeberger<br />
Berlin-Dahlem:<br />
1911: Gründung der KWG<br />
<strong>Landtag</strong>sausschirss - Potsdam<br />
1 12
Wir bitten um Ihre Unterstützung<br />
• Infrastrukturanbindung Golm an Potsdam, Berlin, Intercity Netz<br />
(Spandau) und BBI<br />
rz Erweiterung der MPIs<br />
• Schaffung von Ausgründungen und Arbeitsplätzen<br />
• Verbesserung der Infrastruktur und der Lebensqualität<br />
Max Planck Institute<br />
of Colloids and Interfaces Peter H. Seeberger <strong>Landtag</strong>sausschuss - Potsdam 7.12.2011 113
Leibniz-InstitLte in Brand nburg<br />
•<br />
•<br />
•<br />
•<br />
•<br />
•<br />
•<br />
Leibniz<br />
Gemeinschaft<br />
Leibniz-Institut für Astrophysik Potsdam (AlF')<br />
Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />
Potsdam- Rehbrücke (DIfE)<br />
Leibniz- Institut für innovative Mikroelektronik<br />
(IHP)<br />
Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und<br />
Strukturplanung (IRS)<br />
Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK)<br />
Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam<br />
(ZZF)<br />
Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim<br />
(ATB)
Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />
Potsdam-Rehbrücke<br />
1946 Gründung als ‚Institut für<br />
Ernährung und<br />
Verpflegungswissenschaft' durch die<br />
sowjetische Militäradministration.<br />
1957 Aufnahme als „Zentralinstitut für<br />
Ernährung" (ZfE) in die Akademie der<br />
Wissenschaften der DDR.<br />
1992 Neugründung als Deutsches<br />
Institut für Ernährungsforschung<br />
itt<br />
la<br />
DITE
Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />
Potsdam-Rehbrücke<br />
Grü ndungsausftrag/Mission:<br />
Experimentelle, klinische und epidemiologische Forschung<br />
auf dem Gebiet Ernährung und Gesundheit mit dem Ziel,<br />
•die Ursachen ernährungsbedingter<br />
Erkrankungen zu erforschen,<br />
•neue Strategien für Prävention und<br />
Therapie zu entwickeln und<br />
ade wissenschaftlichen Grundlagen für<br />
Ernährungsempfehlungen zu erarbeiten.
Deutsches Institut für Ernährungsforschung<br />
Potsdam-Rehbrücke<br />
Ausbildung am DIfE:<br />
9 Abteilungen, 2 Arbeitsgruppen,<br />
2 Nachwuchsgruppen<br />
Mitarbeiter: 306<br />
Wissenschaftler: 71<br />
Doktoranden, Master-Stud.: 102<br />
Techn. Mitarbeiter (Labor): 55<br />
Jahresetat: 11.8 Mio. €<br />
+ Drittmittel: 5.0 Mio. €<br />
Doktor-, Diplom- und Master-Arbeiten<br />
Praktika für Schüler und Studenten<br />
Praktika für ausländische Studenten (DAAD)<br />
Summer schools in Ernährungsepidemiologie<br />
Kurse in Ernährungsmedizin und klinischer Diabetologie<br />
Kurse in tierexperimentellem Arbeiten
European Prospective Investigacion into<br />
Cancer and Nutrition (EPIC)<br />
Prospektive Kohortenstudie, 10 Länder,<br />
23 Studienzentren, 520.000 Teilnehmer TROMSO<br />
Potsdam Kohorte: 27.548 Teilnehmer<br />
Welche Ernährungsfaktoren sind mit der<br />
Entstehung von Krebs assoziiert?<br />
Welche gesundheitlichen Folgen hat<br />
‚Übergewicht'? OVIEDO<br />
AARHUS<br />
CAMBRIDGE UTRECHT<br />
OXFORD<br />
SAN SEBASTIAN<br />
PAMPLONA<br />
Welche Faktoren bestimmen das<br />
Risiko für Diabetes mellitus und<br />
MURCIA<br />
Herz-Kreislauferkrankungen? GRANADA<br />
BILTHOVEN<br />
UMEA<br />
MALMO<br />
COPENHAGEN<br />
POTSDAM<br />
PARIS HEIDELBERG<br />
LA.R.C. MILAN<br />
LYON TURIN<br />
FLORENCE<br />
BARCELONA NAPLES<br />
RAGUSA<br />
ATHENS
Zusammenarbeit mit der regionalen<br />
Wirtschaft<br />
Aglycon Mycota GmbH: Glucosinolate und Prävention von Darmkrebs<br />
(Luckenwalde)<br />
AnalytiCon Discovery GmbH: Naturstoffe zur Prävention von<br />
(Potsdam) Krebs und Metabolischem Syndrom<br />
Brahms GmbH : Markersubstanzen für Diabetes Typ 2<br />
(Hennigsdorf) gemeinsames Patent (EP) und Lizenzvertrag<br />
Metanomics GmbH : gemeinsame Patentanmeldungen (Methoden<br />
(Berlin) zur Diabetes-Diagnostik), ein erteiltes Patent<br />
MicroDiscovery GmbH : Früherkennung des erhöhten Risikos, an<br />
(Berlin) Adipositas-induziertem Typ-2-Diabetes zu<br />
erkranken<br />
Schering (Berlin): Tests von pharmazeutischen Hilfsstoffen
Kooperationen mit regionalen Hochschulen<br />
•acht gemeinsame Berufungen mit der Universität Potsdam, eine<br />
außerplanmäßige Professur<br />
•dadurch maßgebliche Beteiligung am Studiengang<br />
Ernährungswissenschaften<br />
•gemeinsame Doktorandenausbildung mit der Universität Potsdam<br />
(DIfE-Graduierten-Kolleg und PoGS)<br />
•Gründungsmitglied des Potsdamer Forschungsnetzwerks PEARLS<br />
•gemeinsame Projekte (z.B. BMBF-gefördert) und gemeinsame<br />
Publikationen mit der Universität Potsdam<br />
•Kooperation mit Fachhochschule Wildau, dadurch Ausbildung von<br />
Informatikern in der biologischen Bedeutung genomischer Daten<br />
•eine gemeinsame Berufung mit der Charitö Berlin<br />
•dadurch Zugang zu Patienten und Möglichkeiten der klinischen<br />
Forschung
Schlussfolgerungen - Thesen<br />
Die Leibniz-Institute des Landes <strong>Brandenburg</strong> tragen erheblich<br />
zur nationalen und internationalen Sichtbarkeit des Standorts,<br />
zur Attraktivität und Qualität der universitären Ausbildung und<br />
zur Beschäftigung hochqualifizierter Mitarbeiter bei.<br />
Die Leibniz-Institute benötigen Universitäten, die<br />
• gut ausgestattet sind,<br />
• ein klares Forschungsprofil haben und<br />
• im nationalen Wettbewerb mit anderen Standorten bestehen<br />
können.<br />
DyrE
Internatio, Ale und nationa:J<br />
Wirtschaftskooperationen (ohne Region)<br />
International<br />
Nestlö (Schweiz):<br />
Unilever (Niederlande):<br />
Givaudan (USA):<br />
Kikkoman (Japan):<br />
Eli Lilly Comp. (USA):<br />
Deutschland<br />
Mikroorganismen im Darm<br />
Geschmacksrezeption<br />
Bitter- und Süßgeschmacksforschung<br />
Salzgesch macksverstärker<br />
Proteinkinase C<br />
Symrise AG (Holzminden): Süßgeschmacksrezeptoren<br />
Rettenmaier Söhne (Rosenberg): Ballaststoffe, Getreidefasern
Über Ergebnisse des Instituts<br />
berichteten Sender wie:<br />
ARD, ZDF, arte, 3sat, rbb, HR, SWR, BR,<br />
WDR, MDR, NDR, Pro 7, DLF, n24, ORF, DW,<br />
Phoenix, SF, BBC<br />
Medienpräsenz 2010<br />
Insgesamt Diäten<br />
Vermischtes<br />
1Dyf<br />
O 2194 Artikel in Zeitungen,<br />
O Diäten (Ökotest)<br />
Zeitschriften und im Internet<br />
O Diäten und Ernährung<br />
(DW)<br />
O 45 TV-Interviews 0 Wächter des Gewichts<br />
(Der Tagesspiegel)<br />
O 46 Radio-Interviews<br />
O Übergewicht muss kein Gesundheits-<br />
risiko sein (3sat, SWR)<br />
O Leicht verdaulich - Eine Reise durch den<br />
Darm (ARD)<br />
O Essen im 21. Jahrhundert — Trends und<br />
Visionen (arte)<br />
O Genes and weight (DW)<br />
O Wisse...ichaftler entwickeln Bitter-
<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und 07.12.2011<br />
Kultur<br />
<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur<br />
Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in <strong>Brandenburg</strong> —<br />
Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Hochschulen<br />
Friedrich Jung, Andreas Lendiein<br />
Fortschritt<br />
in verwandten<br />
Disziplinen<br />
Computer-<br />
gestützte<br />
Methoden<br />
Von der Natur.<br />
lernen<br />
KNOWLEDGE<br />
INPUT<br />
Grundlagenforschung<br />
Zugewinn an wissen<br />
er Stirnuli- Ver-<br />
er sensitivität arbeitung<br />
Klassische Interface-<br />
Polymere Engineenng<br />
Bio- Wirkstoff-<br />
mimetik frelsetzung<br />
Premerwideenschett Allgemeine und spezifischeToxizität<br />
L<br />
zzr<br />
c 1— xc<br />
0 O < ~Q<br />
e<br />
z<br />
N z<br />
9p, 7<br />
o F<br />
4 0<br />
4 <<br />
g<br />
9 ou -<br />
Helmholtz-Zentrum<br />
: Geesihacht<br />
(desld ke Mäd..nd!, and türl,..1 P.,. 11,<br />
Synthese in vilro Testung in vivo Testung<br />
cT3<br />
-<br />
: licknesolu-Zemenun<br />
Geescharfix<br />
Berlin-<strong>Brandenburg</strong> Center<br />
für Regenerative Therap ien - BCRT rear<br />
cHAert Gde.dusen<br />
'•--.<br />
(Q<br />
1
<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und<br />
Kultur<br />
klinischer. I<br />
uianslatee.'<br />
• I<br />
KKatalysator<br />
BORT - Struktur<br />
ii7rintraleShrrice<br />
7 Transiaticinale Technotogien<br />
SYM.,<br />
[OP.<br />
Access<br />
Kardic-<br />
vaskul.<br />
System<br />
Polymer-baslerteefornatedatien<br />
Wusch-<br />
loskelet<br />
System<br />
ZelldifferentjerungiCharakterlsientng 1<br />
Heierelex 1.ntrarn<br />
CMAR Ire cm-th,dn<br />
.•._<br />
JFG •<br />
3 Querschnittsplattformen<br />
3 Klinische Plattformen F-2<br />
(plus Open Access)<br />
20 neue Arbeitsgruppen<br />
inkl. 11 neuer Professuren (incl. BSRT)<br />
Zentrale Serviceeinheiten:<br />
- Administration / Kommunikation<br />
- Klinische Studien / Zulassungen<br />
- Geschäftsfeldentwicklung<br />
- Ausbildung<br />
PortfoHotherna Technologie und Medizin<br />
Projektstruktur<br />
Bildgebende<br />
Verfahren<br />
Polymere<br />
Biomaterialien<br />
H.<br />
Partikulär* Makroskopische<br />
Nano-/Mikrosysteme Implantate<br />
In-viiro//n.vivo-Modelle<br />
Apparative Methoden und Trater<br />
JÜLICH<br />
Berlin-<strong>Brandenburg</strong>er Schule<br />
-- für Regenerative Therapien (BSRT)<br />
Graduate school (GSC 203)<br />
Multiskalenimaging<br />
H,Irnhok.,-2,euretrn<br />
Geee.chl<br />
uud Peeee<br />
Intelligente Materialien<br />
für Diagnostik<br />
und Therapie<br />
MenhoerZentrvrn<br />
Strategie für die BiomaterialentwlCklung<br />
e FIZG 20 VI<br />
Portfoliothema Technologie und Medizin<br />
Multimodale Bildgebung zur Aufklärung des<br />
in vivo Verhaltens von polymeren<br />
Biomaterialien<br />
iri=> Wissensbasierter Ansatz für die Biomaterialentwicklung<br />
Verkürzung der Entwicklungszeiten (time to market")<br />
Gemeinsame Innovationsstrategie<br />
der Länder Berlin und <strong>Brandenburg</strong><br />
HeIrnhoh,Zenuum<br />
Gees-thachz<br />
Gee-1,11.1d,,<br />
[nee . Le 1.1.r.eud<br />
am 05.12.2007 von den Landesregierungen Berlin und <strong>Brandenburg</strong> beschlossen.<br />
e&?<br />
Biotechnologie, Medizintechnik und Pharrna<br />
Seit 09.09.2009 • s ! s Biomedizinische Materialien..'<br />
Seit dem gemeinsamen Innovationsgipfel am 02.12.2010 _--7,1tprojekt im Cluster<br />
• Poly4Bio_BB<br />
• Biomedizintechnikum 111<br />
• KITZ<br />
www.innovatives-branderiburg.de/de/2742.aspx<br />
07.12.2011<br />
2
Poly4Bip_BB — Partner<br />
Universität Potsdam<br />
!: elehretaleZennel Zentrum für<br />
Geneacht<br />
Biornateriarentwickt_ •<br />
-<br />
<strong>25</strong>. Sitzung des Ausschusses f. Wissenschaft, Forschung und<br />
Kultur<br />
' er7V 7<br />
e (r<br />
Helmholtz Virtuelles Institut<br />
"Multifunktionale Biomaterialien für die Medizin"<br />
Biomaterial<br />
HZGIFUB<br />
FUB/Charite<br />
4111~11.<br />
Protein<br />
Peeh mujjK 00,<br />
-<br />
1<br />
Biophysical<br />
Evaluation<br />
HZG/Uni FR<br />
HelmhottnIeeture<br />
: Geesthachl<br />
hea: I hetet ahl thatl ,teann<br />
hennaleZentne<br />
Geneetee<br />
HeIrnhole.Zennum<br />
: : Genseacht<br />
u üenet. manne<br />
Miste"V•1-11 II. 1-1<br />
Kompetenz-, innovations- und<br />
Technologiezentrum (KITZ)<br />
B etreibergesellschaft: Landkreis Potsdam-Mittelmark<br />
Erstellung des Gebäudes 2011-2013<br />
Insgesamt ca. 4.009 ntz Nutzfläche<br />
BMP-Nepes GmbH<br />
Mateiled GmbH<br />
K eines AG<br />
Lergartec GmbH<br />
Mixen en GmbH<br />
Nanopertina GmbH<br />
Helmholtz-Zentrum Geesthacht<br />
assoziierter Partner: FU Berlin<br />
ne s<br />
rrirverliZn<br />
nano<br />
parrica<br />
Einweihung<br />
Riomedizintechnikum II<br />
1111111rAloinag, 17. DGsente r 1,/, 19 FM1<br />
•<br />
Heimholte-Zentrum<br />
Geehtleet<br />
,,ern, rand :ex*<br />
Heimhelm-Zentrurn<br />
:: Gentracht<br />
(nm 5 Kern. ■re lea<br />
Montag, 12. Dezember 2011<br />
18.00 Uhr<br />
Kantstrasse 55, Teltow<br />
Um Anmeldung wird bis 0.12. gebeten,<br />
per E-mail. Telefon oder Fax<br />
07.12.2011<br />
3
Zwei Arbeitspapiere<br />
des Vorsitzenden als<br />
Anlage 5<br />
Anlagen<br />
Diskussionsgrundlage
Präambel<br />
Satzung<br />
„<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz"<br />
Entwurf vorn 15.11.2011<br />
<strong>Brandenburg</strong> hat eine über Jahrtausende gewachsene Kulturlandschaft mitten in Europa. Der<br />
reiche Schatz an Bau-, Garten- und Bodendenkmalen zeugt von kulturellen Einflüssen unterschiedlichster<br />
Art und eigenständigen Entwicklungslinien. Die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung<br />
Denkmalschutz" hat das Ziel, diese Kulturgüter zu erhalten, zu schützen und zu bewahren.<br />
Private Eigentümer, Vereine, Organisationen und Kirchen sollen insbesondere dabei unterstützt<br />
werden, notwendigste Reparaturen selbst auszuführen, um die Denkmale nach<br />
Möglichkeit einer sinnvollen Nutzung unter Beachtung denkmalpflegerischer Grundsätze<br />
zuzuführen. Die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" tritt besonders dort ein, wo<br />
staatliche Mittel nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung stehen bzw. die Rechts- und<br />
Zuständigkeitsfragen nicht eindeutig geklärt sind. Durch den Erhalt einer ausgeprägten und<br />
vielseitigen Denkmallandschaft dient die „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" der<br />
touristischen Entwicklung und ist wertvoller Partner bei der kulturellen Bildung. Dabei ist es<br />
Ziel, den Denkmalschutzgedanken als Teil der kulturellen Identität der Bevölkerung, insbesondere<br />
der Jugend <strong>Brandenburg</strong>s nahe zu bringen.<br />
Das in <strong>Brandenburg</strong> geltende Verursacherprinzip wird durch die Stiftung nicht berührt oder in<br />
Frage gestellt.<br />
Die Stiftung arbeitet eng mit dem Landesdenkmalbeirat, dem <strong>Brandenburg</strong>ischen Landesamt<br />
für Denkmalpflege und Archäologischem Landesmuseum sowie mit dem Lehrstuhl Denkmalpflege<br />
an der BTU Cottbus zusammen. Zudem wird der Bewahrung historischer Handwerkstechniken<br />
in <strong>Brandenburg</strong> als Mittel zur fachgerechten Erhaltung von Denkmalen ein großer<br />
Wert beigemessen.<br />
§ 1 Name, Rechtsform, Sitz<br />
(1) Die Stiftung führt den Namen „<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz".<br />
(2) Sie ist eine öffentlich-rechtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts im Sinne des<br />
§ 1 StiftGBrdrb.<br />
(3) Sie hat ihren Sitz in <strong>Brandenburg</strong> an der Havel.<br />
§ 2 Stiftungszweck<br />
(1) Die Stiftung hat die Aufgabe, zum Schutz von Denkmalen im Land <strong>Brandenburg</strong> im<br />
Sinne des <strong>Brandenburg</strong>ischen Denkmalschutzgesetzes und unter Berücksichtigung<br />
von grenzüberschreitenden Wirkungszusammenhängen von Denkmalen - insbesondere<br />
zwischen <strong>Brandenburg</strong> und Polen aber auch zwischen <strong>Brandenburg</strong> und den angrenzenden<br />
Bundesländern - beizutragen.<br />
(2) Die Stiftung berücksichtigt in ihrer Arbeit die Belange der Bau-, Garten- und Bodendenkmalpflege<br />
(sowie Kunst- und Technische Denkmale) gleichberechtigt.
(3) Die Stiftung wird insbesondere dort tätig, wo staatliche Denkmalpflege nicht oder nur<br />
in beschränktem Umfang wirkt.<br />
(4) Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen im privaten Eigentum können insoweit<br />
gefördert werden, als die Eigentümer erhöhte Erhaltungskosten zu tragen haben. Die<br />
Förderung darf nicht eigenwirtschaftlichen Zwecken des Eigentümers dienen.<br />
(5) Die Stiftung kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben beispielsweise<br />
(a) gemeinnützige Bürgeraktionen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen<br />
unterstützen,<br />
(b) den Erwerb von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale<br />
bergen, fördern oder solche Grundstücke selbst erwerben, um sie einer die Bodendenkmale<br />
gefährdenden Nutzung zu entziehen,<br />
(c) den Erwerb gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />
von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer fördern oder<br />
solche Kulturdenkmale selbst erwerben,<br />
(d) die Vermittlung oder Anfertigung von wissenschaftlichen Gutachten auf dem<br />
Gebiet des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege fördern,<br />
(e) die Öffentlichkeitsarbeit für die Kulturdenkmale <strong>Brandenburg</strong>s z. B. durch<br />
Publikationen unterstützen,<br />
(f) Ausgrabungen fördern, soweit sie aufgrund erhöhter Anforderungen die Zumutbarkeit<br />
für den Veranlasser übersteigen,<br />
(g) die wissenschaftliche Auswertung und Publikation von Ausgrabungen fördern.<br />
(6 ) Der Satzungszweck der Förderung der Denkmalpflege in <strong>Brandenburg</strong> wird insbesondere<br />
verwirklicht durch:<br />
(a) die Verleihung eines jährlich zu vergebenden Preises, der - sofern es die<br />
Stiftungsmittel zulassen - mit bis zu 2.500,00 € (in Worten: Zweitausendfünfhundert<br />
Euro) dotiert werden kann, an natürliche oder juristische Personen und sonstige<br />
Organisationen, die sich um die Denkmalpflege in <strong>Brandenburg</strong> durch die<br />
Erhaltung und Wiederherstellung von Bau-, Garten- und Bodendenkmalen (sowie<br />
Kunst- und Technische Denkmale), die im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale<br />
in <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste <strong>Brandenburg</strong>) aufgeführt sind, besonders verdient<br />
gemacht haben; (Förderpreis für Auszubildende, gedacht zur Unterstützung für<br />
wissenschaftliche Arbeiten und Reisestipendien mit einem der Stiftung zu übergebenden<br />
Reisebericht)<br />
(b) die Restaurierung und Nutzung von im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale<br />
in <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste <strong>Brandenburg</strong>) aufgeführten Bau-, Garten- und<br />
Bodendenkmalen (sowie Kunst- und Technische Denkmale) sowie der dazugehörigen<br />
Denkmalbereiche und gegebenenfalls Erwerb von Eigentum oder<br />
eigentumsähnlichen Rechten an solchen Denkmalen und Denkmalbereichen;<br />
(c) ab einem Stiftungsvermögen von 500.000,00 € (in Worten: Fünfhunderttausend<br />
Euro) zusätzlich:<br />
2
die finanzielle Förderung der Erhaltung, Instandsetzung, Restaurierung und<br />
Nutzung der im Öffentlichen Verzeichnis der Denkmale <strong>Brandenburg</strong> (Denkmalliste<br />
<strong>Brandenburg</strong>) aufgeführten Bau-, Garten- und Bodendenkmale (sowie<br />
Kunst- und Technische Denkmale), wobei ein Rechtsanspruch auf die Zuwendung<br />
von Stiftungsmitteln nicht besteht.<br />
§ 3 Gemeinnützigkeit<br />
(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne<br />
des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos<br />
tätig.<br />
(2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.<br />
§ 4 Stiftungsvermögen<br />
(1) Zur Erfüllung ihrer laufenden Aufgabenstellung erhält die Stiftung Zuschüsse des<br />
Landes <strong>Brandenburg</strong> zur Erhöhung des Vermögens der Stiftung bzw. projektgebunden.<br />
Diese Zuschüsse werden nach Maßgabe des jährlichen Haushalts bewilligt und dienen<br />
der Stiftung zur Deckung ihres Zuschussbedarfs. Zustiftungen Dritter müssen zweckgebunden<br />
der Förderung des Stiftungszweckes zur Verfügung stehen.<br />
(2) Die Stiftung wird mit einem Anfangsvermögen in Höhe von € (in Worten:<br />
xxxxxxx Euro) ausgestattet. Das angestrebte Grundstockvermögen beträgt mindestens<br />
<strong>25</strong>.000.000,00 € (in Worten: Fünfund-L—wanzig Millionen. Euro).<br />
(3) Das Stiftungsvermögen ist in seinem realen Wert ungeschmälert zu erhalten bzw. zu<br />
vergrößern. Zu diesem Zweck können im Rahmen des steuerlich Zulässigen Teile der<br />
jährlichen Erträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.<br />
(4) Das Stiftungsvermögen soll ferner durch folgende Zuwendungen vermehrt werden:<br />
- Einzelzuwendungen, bei denen der Zuwendende ausdrücklich erklärt, dass sie zur<br />
Erhöhung des Vermögens der Stiftung bestimmt sind.<br />
- Sachzuwendungen, die ihrer Natur nach der Vermögensbildung dienen (z.B. Schenkung<br />
eines Mietgrundstücks)<br />
- Zuwendungen von Todes wegen, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich eine Verwendung<br />
für den laufenden Aufwand vorschreibt.<br />
- Zuwendungen aufgrund eines Spendenaufrufs, wenn aus dem Spendenaufruf ersichtlich<br />
ist, dass Beträge zur Aufstockung des Vermögens erbeten werden.<br />
(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder<br />
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.<br />
(6) Die Zuwendungen sollen in einem ausgewogenen Verhältnis Projekten an Bau-, Garten-<br />
und Bodendenkmalen zugutekommen.<br />
3
(7) Die Kosten der Verwaltung sind aus den Erträgen des Stiftungsvermögens vorab zu<br />
decken.<br />
§ 5 Geschäftsjahr<br />
Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.<br />
§ 6 Stiftungsorgane<br />
Die Stiftung handelt grundsätzlich durch ihre Organe: der Vorstand und das Kuratorium. Jedem<br />
der Organe werden spezifische Aufgaben zugeteilt.<br />
§ 7 Vorstand<br />
(1) Der Vorstand entscheidet über grundsätzliche Angelegenheiten und legt die wesentlichen<br />
Aufgaben der Stiftung fest, beschließt die Satzung sowie den Wirtschaftsplan und<br />
gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Wirtschaftsplan besteht aus einer Übersicht der<br />
voraussichtlich entstehenden Einnahmen und Ausgaben eines Kalenderjahres.<br />
(2) Der Vorstand besteht aus mindestens zwei und maximal fünf Mitgliedern.<br />
(3) Ein Mitglied des Vorstandes wird von der Landesregierung, die übrigen werden vom<br />
Kuratorium auf die Dauer von drei Jahren bestellt. Soweit Mitglieder des Kuratoriums<br />
zu Mitgliedern des Vorstandes bestellt werden, scheiden sie aus dem Kuratorium aus.<br />
(4) Die Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes ist zulässig. Eine Abberufung von<br />
einzelnen Mitgliedern des Vorstandes kann durch das Kuratorium aus wichtigen<br />
Gründen jederzeit erfolgen. Ausgeschiedene Vorstandsmitglieder sind unverzüglich<br />
vom Kuratorium durch Bestellung neuer Vorstandsmitglieder für die restliche Amtszeit<br />
des ausgeschiedenen Mitgliedes zu ersetzen.<br />
(5) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter.<br />
(6) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend<br />
ist. Er beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit<br />
entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.<br />
(7) Über die Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem<br />
Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Beschlüsse<br />
sind im Wortlaut festzuhalten.<br />
(8) Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich und unentgeltlich tätig. Die nachgewiesenen,<br />
notwendigen Auslagen können ersetzt werden.<br />
§ 8 Aufgaben des Vorstandes<br />
(1) Der Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung. Beschlüsse über Einzelvorhaben, an<br />
denen die Stiftung mit einem Gesamtbetrag von mehr als 50.000 € (in Worten: Fünfzigtausend<br />
Euro) beteiligt ist, bedürfen der Zustimmung des Kuratoriums.<br />
4
(2) Der Vorstand kann einen Geschäftsführer bestellen. Der Geschäftsführer darf nicht<br />
Mitglied des Vorstandes sein.<br />
(3) Der Vorstand erlässt für den Geschäftsführer eine Geschäftsordnung.<br />
(4) Die Stiftung wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden des<br />
Vorstandes oder seinen Stellvertreter vertreten.<br />
(5) Der Vorstand betreut Stifter und Förderer, hierzu kann er einen Förderkreis bilden.<br />
§ 9 Kuratorium<br />
(1) Das Kuratorium soll sich zusammensetzen aus: Stiftern, Vertretern der Wirtschaft,<br />
Wissenschaft und Kunst, der auf dem Gebiet der Denkmalpflege tätigen Verbänden<br />
und Bürgergruppen, der Kirchen, kommunalen Körperschaften und der staatlichen<br />
Denkmalpflege sowie den Eigentümern von Kulturdenkmalen.<br />
(2) Dem Kuratorium müssen angehören:<br />
ein Vertreter des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur,<br />
ein Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />
ein Vertreter des Finanzministeriums,<br />
zwei Vertreter des Landesdenkmalamtes — je ein Vertreter aus der Bodendenkmalpflege<br />
und aus der Baudenkmalpflege -,<br />
je ein Vertreter des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes,<br />
maximal 10 Mitglieder, die vom Kuratorium aufgrund von Vorschlägen des<br />
Vorstandes bestellt werden.<br />
(3) Die Amtszeit des Kuratoriums beträgt drei Jahre. Für ein vorzeitig ausscheidendes<br />
Mitglied kann ein Nachfolger nur für den Rest der Amtszeit bestellt werden. Eine wiederholte<br />
Bestellung ist möglich.<br />
(4) Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte mit der einfachen Mehrheit der Stimmen einen<br />
Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.<br />
(5) Wird ein neues Kuratorium nicht unmittelbar nach Beendigung der Amtszeit des bisherigen<br />
Kuratoriums gebildet, verlängern sich die Amtszeiten von Kuratorium und<br />
Vorstand bis zum Zusammentritt des neuen Kuratoriums, längstens jedoch um ein<br />
Jahr.<br />
(6) Mitglieder ohne institutionelle Bindung (ohne Delegierung), die also ehrenamtlich tätig<br />
sind, haben Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen gemäß § 670 BGB, soweit die<br />
dadurch entstandenen Kosten nicht von einem Dritten getragen werden.<br />
§ 10 Aufgaben und Verfahren des Kuratoriums<br />
(1) Das Kuratorium legt die Grundsätze der Arbeit der Stiftung fest; insbesondere stellt es<br />
Richtlinien für die Vergabe und die satzungsgemäße Verwendung der Zuwendungen<br />
auf. Es unterstützt den Vorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben und überwacht die<br />
5
Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Führung der Stiftungsgeschäfte.<br />
(2) Das Kuratorium hat ferner folgende Aufgaben:<br />
1. Bestellung des Vorstandes,<br />
2. Feststellung des jährlichen Haushalts- und Wirtschaftsplans,<br />
3. Zustimmung zu Beschlüssen über Einzelvorhaben, an denen die Stiftung mit einem<br />
Gesamtbetrag von mehr als 50.000 € (in Worten: Fünfzigtausend Euro) beteiligt ist.<br />
4. Entgegennahme der Jahresrechnung und des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes,<br />
erforderlichenfalls unter der Mitwirkung eines Rechnungsprüfers.<br />
5. Entlastung des Vorstandes,<br />
6. Änderung der Satzung und des Stiftungszwecks.<br />
(3) Das Kuratorium kann die von ihm bestellten Mitglieder des Vorstandes aus wichtigem<br />
Grund abberufen.<br />
(4) Sitzungen des Kuratoriums finden nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich<br />
statt. Das Kuratorium ist einzuberufen, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder<br />
dies verlangen. Es ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel seiner Mitglieder<br />
anwesend sind. Entscheidungen werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit<br />
Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst; bei Stimmengleichheit gibt die<br />
Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.<br />
§ 11 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen<br />
(1) Die Mittel der Stiftung sind nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten sparsam zu verwenden.<br />
(2) Über die Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen der Stiftung ist nach<br />
Ablauf eines Geschäftsjahres durch den Vorstand Rechnung zu legen. Geschäftsjahr ist<br />
das Kalenderjahr.<br />
(3) Der Rechnungshof ist berechtigt, die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung<br />
gemäß der gültigen Landeshaushaltsordnung zu prüfen.<br />
§ 12 Satzungsänderung, Aufhebung der Stiftung<br />
(1) Beschlüsse über Satzungsänderungen und der Beschluss über die Aufhebung der Stiftung<br />
sowie über eine Änderung des Stiftungszwecks bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit<br />
der Mitglieder des Kuratoriums. Beschlüsse können auch im schriftlichen Umlaufverfahren<br />
gefasst werden. Der Vorstand ist vorher zu hören. Der Beschluss über<br />
eine Änderung des Stiftungszwecks bedarf der Zustimmung der Landesregierung. Die<br />
Beschlüsse werden erst mit Genehmigung der Stiftungsaufsichtsbehörde rechtswirksam.<br />
(2) Bei Aufhebung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen an das Land <strong>Brandenburg</strong>. Es<br />
darf nur für Zwecke der Denkmalpflege verwendet werden.<br />
6
§ 13 Salvatorische Klausel<br />
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden,<br />
so wird dadurch der Bestand der übrigen Satzung nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen<br />
sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen.<br />
7
Richtlinien für die Vergabe und satzungsgemäße Verwendung<br />
der Zuwendungen der „<strong>Brandenburg</strong>ischen Stiftung Denkmalschutz"<br />
1. Förderungszweck<br />
Die "<strong>Brandenburg</strong>ische Stiftung Denkmalschutz" — nachstehend Denkmalstiftung - fördert die<br />
Erhaltung von Kulturdenkmalen im Sinne des Denkmalschutzgesetzes. Sie fördert vorrangig<br />
private Initiativen auf dem Gebiet der Denkmalpflege. Zuwendungen werden unter den in Ziffer<br />
4. genannten Voraussetzungen gewährt für<br />
Maßnahmen von gemeinnützigen Bürgeraktionen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen,<br />
Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen in privatem Eigentum,<br />
den Erwerb von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale bergen,<br />
den Erwerb gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />
von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer,<br />
2. Förderungsempfänger<br />
wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet der Denkmalpflege.<br />
Empfänger für Förderungen der Denkmalstiftung sind:<br />
Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen (natürliche und juristische Personen)<br />
nichtrechtsfähige gemeinnützige Bürgeraktionen und andere nichtrechtsfähige Vereinigungen,<br />
wenn ein Treuhänder (z. B. Gemeinde) oder ein Bevollmächtigter für die<br />
Erfüllung des Zuwendungszwecks einsteht,<br />
rechtsfähige gemeinnützige Maßnahmenträger.<br />
3. Eigenbeteiligung<br />
Zuwendungen werden nur gewährt, wenn die Zuwendungsempfänger ihrerseits zur Erhaltung<br />
des Kulturdenkmals angemessen beitragen, z. B. durch Eigenmittel, eigene Arbeitsleistung,<br />
Übernahme der Unterhaltungslast für die Zukunft.<br />
4. Förderfähige Aufwendungen<br />
4.1. Förderfähig sind insbesondere<br />
4.1.1. bei Maßnahmen von gemeinnützigen Bürgeraktionen Aufwendungen, die zur Erhaltung,<br />
Pflege und denkmalverträglichen Nutzung des Kulturdenkmals erforderlich sind, insbesondere<br />
Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen sowie Aufwendungen<br />
für die Wiederherstellung von teilzerstörten Kulturdenkmalen;<br />
4.1.2. bei Erhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen, die von privaten, nichtgemeinnützigen<br />
Trägern durchgeführt werden, nur die erhöhten Erhaltungskosten; dies sind die Mehraufwen-<br />
dungen, die im Rahmen von Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an
Kulturdenkmalen allein oder überwiegend aus Gründen der Denkmalpflege erforderlich werden,<br />
soweit sie den üblichen Aufwand bei vergleichbaren nichtgeschützten Objekten übersteigen<br />
(denkmalbedingte Mehraufwendungen);<br />
4.1.3. Kosten des Erwerbs von Grundstücken, die besonders bedeutsame Bodendenkmale<br />
bergen, um sie einer die Bodendenkmale gefährdenden Nutzung zu entziehen;<br />
4.1.4. Kosten des Erwerbs gefährdeter, besonders bedeutsamer Kulturdenkmale zur Durchführung<br />
von Erhaltungsmaßnahmen und Weitergabe an neue Nutzer;<br />
4.1.5. Kosten bei der Erstellung und Herausgabe wissenschaftlicher Arbeiten auf dem Gebiet<br />
der Denkmalpflege.<br />
4.2. Nicht förderfähig sind<br />
4.2.1. Aufwendungen, die eigenwirtschaftlichen Zwecken dienen; der Eigentümer eines Kulturdenkmals<br />
darf gegenüber dem Eigentümer eines vergleichbaren Altbaus ohne Denkmaleigenschaft<br />
nicht besser gestellt werden;<br />
4.2.2. Kosten von Umgebungsarbeiten, soweit die Umgebung nicht denkmalgeschützt ist.<br />
5. Verhältnis zur staatlichen Denkmalpflegeförderung<br />
Die Denkmalstiftung kann neben der staatlichen Denkmalpflegeförderung ergänzend fördern.<br />
Eine Förderung kommt insbesondere in Bereichen in Betracht, in denen die staatliche Denkmalpflegeförderung<br />
nicht fördern kann. Eine gemeinsame Förderung der denkmalbedingten<br />
Mehraufwendungen ist möglich, soll aber nachrangig sein.<br />
6. Höhe der Förderung<br />
Die Höhe der Förderung wird von der Denkmalstiftung nach den Erfordernissen des Einzelfalls<br />
festgesetzt, Sie richtet sich danach, was für die Erfüllung des Förderzwecks notwendig<br />
ist, abzüglich der Leistungen Dritter und einer angemessenen Eigenbeteiligung.<br />
7. Form der Zuwendung<br />
Die Zuwendung wird als verlorener Zuschuss (in der Regel Festbetrag) oder als Darlehen gewährt.<br />
Über die Zuwendung wird ein Vertrag geschlossen.<br />
8. Auszahlung<br />
Bei Baumaßnahmen werden bis zu 90% der Zuwendung entsprechend dem Baufortschritt in<br />
einem Betrag oder mehreren Teilbeträgen, die restlichen 10% nach Nachweis der zweckbestimmten<br />
Verwendung ausgezahlt. Bei sonstigen Maßnahmen wird die Zuwendung in der Regel<br />
nach Nachweis der zweckbestimmten Verwendung ausgezahlt. In begründeten Fällen sind<br />
vorherige Teilzahlungen möglich. Soweit erforderlich wird der Auszahlungsmodus im Einzelfall<br />
bei der Bewilligung geregelt.
9. Nachweis der Verwendung<br />
Der Zuwendungsempfänger hat schriftlich zu bestätigen, dass die Zuwendung bestimmungsgemäß<br />
verwendet worden ist. Er hat der Erklärung eine Zusammenstellung der gesamten Kosten<br />
und der Finanzierung beizufügen. Die Denkmalstiftung kann zusätzlich die Bestätigung<br />
einer öffentlichen Stelle (z. B. Gemeinde) oder die Vorlage weiterer Nachweise fordern.<br />
10. Rückforderung<br />
Die Zuwendung ist unverzüglich zurückzuzahlen, wenn<br />
oder<br />
sie nicht innerhalb der gesetzten Frist für ihren bestimmten Zweck verwendet worden<br />
ist,<br />
die mit der Zuwendung verbundene Auflagen nicht oder nicht innerhalb der gesetzten<br />
Frist erfüllt worden sind,<br />
- die für die Zuwendung maßgebenden Voraussetzungen nachträglich weggefallen sind.<br />
Von der Rückforderung kann insoweit abgesehen werden, als der bestimmte Zweck teilweise<br />
oder für einen Teil der Bindungsfrist erfüllt worden ist.<br />
11. Verfahren<br />
Der Zuschuss ist schriftlich zu beantragen. Mit dem Antrag sind vorzulegen.<br />
- eine Beschreibung der Maßnahmen,<br />
- Pläne und Abbildungen, soweit zur Beurteilung des Vorhabens erforderlich,<br />
- ein Kostenvoranschlag,<br />
- ein Finanzierungsplan mit Angabe anderer Zuwendungen,<br />
- ein Zeitplan über die Abwicklung,<br />
- vorhandene fachliche Stellungnahmen<br />
Die Denkmalstiftung kann von sich aus fachliche Stellungnahmen anfordern oder beiziehen.
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
• Referat:<br />
▪Titel:<br />
• Autor & Telefon:<br />
• Dateiname:<br />
•Letzte Änderung:<br />
• Abnahme (5A:<br />
Impressum (wird nicht angezeigt)<br />
MIL, Referat <br />
<br />
Kulturausschuss 23.11.2011<br />
Förderung von Denkmalen — Bilanz und Ausblick<br />
, PI <br />
G:\Ref211innenstadOenkmalschutzlkulturausschuss\kulturausschuss-min-vortrag-2011-11-23_cw-mit36.ppt<br />
<br />
, gez:<br />
• Bemerkungen: Organisatorisches für MB/ MIN:<br />
• FF: Abt. 2<br />
▪Erarbeitung 21 und 36 J:*<br />
ca<br />
0`)
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2011<br />
Ministerium für<br />
Infrastruktur und<br />
Landwirtschaft<br />
Förderung von Denkmalen Bilanz und Ausblick<br />
Jörg Vogelsänger
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
MIL = Ministerium für Stadt + Land<br />
• Das MIL ist das Ministerium für Stadt + Land<br />
• Stadt + Land sind kein Gegensatz — im Gegenteil: Sie ergänzen sich gegenseitig<br />
▪ In vielen Bereichen besteht "Arbeitsteilung"— s. Daseinsvorsorge, Lebensgrundlagen<br />
▪ Ein wichtiges verbindendes Element: gemeinsames (bau-)kulturelles Erbe<br />
• Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung historischer Substanz<br />
in Stadt + Land ist eine Erfolgsgeschichte<br />
-411 .411
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Enge Zusammenarbeit mit MWFK u. a.<br />
• Fachlicher und rechtlicher Rahmen zu Denkmalschutz und<br />
Denkmalpflege durch MWFK<br />
• Enge Zusammenarbeit MIL mit MWFK und für Denkmalschutz<br />
zuständigen Institutionen in<br />
• Arbeitsgemeinschaften Städte mit historischen Stadtkernen und<br />
Historische Dorfkerne<br />
» Landesdenkmalbeirat<br />
>> Gesprächen des Sts mit BLDAM, DSD etc.<br />
• Abstimmungen zu Förderobjekten und —prioritäten<br />
• Förderung des MWFK, wo MIL nicht fördern kann (insbesondere<br />
außerhalb von MIL-Förderkulissen)<br />
• Gemeinsames Förderengagement MWFK und MIL (i. d. R. MIL<br />
außen, MWKF innen, z. B. bei Ki .- 'hen, Museen, Bibliotheken'<br />
■.■ 7- 7
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Kulturquartier Mönchenkirche in Jüterbog<br />
• Umbau der Mönchenkirche für Stadtinformation,<br />
Stadtbibliothek und Bühne mit vielfältigen<br />
Veranstaltungsangeboten<br />
• Museum im ehemaligen Klostergebäude, im<br />
Schulbau des 19. Jahrhundert jetzt<br />
kulturhistorisches<br />
Archiv<br />
Mittelbündelung mit !WW<br />
• Mittel des Kommunalen Kulturinvestitionsprogramms<br />
und des Städtebaulichen Denkmalschutzes<br />
Arare<br />
WI Müll U' IMMAL
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Mittelbündelung mit MWFK und DSD<br />
Herbstsches Haus am Markt in Wusterhausen<br />
• Sanierung und Umbau zu Kulturzentrum mit Museum,<br />
Stadtbibliothek, Sitz des Kulturvereins, Veranstaltungsraum und<br />
entsprechender Hofnutzung<br />
3 Beteiligung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz im Rahmen<br />
ihres seit 2001 laufenden Bürgerhausprogramms sowie durch<br />
Spenden vor Ort<br />
Mittel des Städtebaulichen Denkmalschutzes und des Kommunalen<br />
Kulturinvestitionsprogramms<br />
.1t .41<br />
Foto: DSD<br />
I l —<br />
iä 1 littl<br />
'<br />
— I<br />
i<br />
1 1111•111leme<br />
1111111 ■ - --<br />
11r 1111 nt<br />
rd Fi<br />
111 I<br />
j= ig .13311111711111.11<br />
.1<br />
.1.11ilin finiiial•II<br />
11<br />
agg<br />
rtiG7ee,C11711:4 Orij
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
MIL-Förderung von Denkmalen<br />
• Förderung von Sicherung, Sanierung, zukunftsfähiger (Um-)Nutzung .<br />
von Denkmalen und Ortsbild prägenden Gebäuden im Rahmen der<br />
• Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung (insbesondere<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz, Städtebauliche Sanierung,<br />
Stadtumbau)<br />
• EFRE-finanzierten Nachhaltigen Stadtentwicklung<br />
• Wohnraumförderung (Miete + Eigentum)<br />
>> ELER-finanzierten Ländlichen Entwicklung (ILE/LEADER)<br />
In den<br />
• Förderkulissen der Städtebau- und Wohnraumförderung<br />
(Schwerpunkt Innenstadt)<br />
>> Kommunen mit < 10.000 Einwohnern und Ortsteilen (ländlicher<br />
Raum)<br />
.41
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz<br />
® Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz" —<br />
besonders hoher Stellenwert von Erhaltung und Sanierung von<br />
Denkmalen<br />
▪ Sichtbare und erlebbare Erfolgsgeschichte in 30 der<br />
bedeutsamsten historischen Stadtkerne <strong>Brandenburg</strong>s<br />
▪ Große Teile historischer Bausubstanz weitestgehend erhalten<br />
• Kulturelles Erbe bewahrt<br />
• Geeignete Nutzungen ermöglicht<br />
■ Stadtkerne nachhaltig gesichert<br />
■ 1C1C1t mif facf.RAn Min 1R' inr1/I ancLhic ruzfArrlart_._
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz<br />
Beispiele<br />
• <strong>Brandenburg</strong> an der Havel — neue „Paulibrücke" als<br />
Verbindungselement zwischen Bahnhof und Paulikloster / Innenstadt<br />
• Doberlug — Sanierung des Refektoriums auf den Schloss- und<br />
Klosterareal<br />
• Kyritz — Sanierung von Marktplatz und div. umgebenden Gebäuden<br />
• Peitz — Unterbringung der Amtsbibliothek in der ehem. Tuchfabrik Rehn<br />
• Treuenbrietzen — Wiederbelebung der Kammerspiele als<br />
soziokulturelles Zentrum<br />
-1•■•■ .41
LAND S\><br />
BRANDENBURG<br />
Altes Gymnasium in Neuruppin<br />
EFRE-Nachhaltige Stadtentwicklung<br />
• Historisch bedeutender, weitgehend leerstehender Gebäudekomplex<br />
am Schulplatz, dem mittleren der drei Stadtplätze im historischen<br />
Stadtkern<br />
• Derzeit Sanierung und barrierefreier Umbau<br />
• Künftige Nutzer: Stadtbibliothek, Kreismusikschule,<br />
Jugendkunstschule, private Fachhochschule Campus Neuruppin,<br />
Stadtmarketingbüro, Bürgerbüro, Fontanegesellschaft<br />
• Mittel des EFRE-finanzierten Programms Nachhaltige<br />
Stadtentwicklung und des Städtebaulichen Denkmalschutzes
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Wohnraumförderung<br />
Burgmühle und Mehlspeicher in <strong>Brandenburg</strong> an der Havel<br />
Mehlspeicher mit 15 Eigentumswohnungen bereits realisiert, derzeit<br />
Errichtung von 49 Eigentumswohnungen im Zuge des Wiederaufbaus<br />
der Burgmühle nach Brand im Jahr 2002<br />
Kombination Wohneigentumsförderung — Programmteil<br />
Anschubfinanzierung - und Städtebaulicher Denkmalschutz —<br />
Spitzenfinanzierung<br />
-41<br />
7 1 17<br />
? b pg
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Rettung von Denkmalen in Wittstock/Dosse<br />
• Verlagerungen von Einrichtungen in „Dicke Brocken" im<br />
historischen Stadtkern:<br />
» Neue Stadtverwaltung in ehem. Fabrik (Stadtumbau +<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz)<br />
> Energetische Sanierung und Umbau von zwei ehem.<br />
Schulgebäuden zur Integrationskita (Investitionspakt)<br />
» Sanierung und Umbau eines ehem. Kontor- und Wohngebäudes zur<br />
Bibliothek (Stadtumbau)<br />
• Wohnraumförderung (z. B. Jugendstil-Einzeldenkmal - St.<br />
Marienstraße 16,18 / Markt 2 - komplette Modernisierung und<br />
Instandsetzung + Aufzug zum barrierefreien Wohnen)<br />
• Schloss und Wüstung / Archäologischer Park Ortsteil Freyenstein<br />
(Städtebauliche Sanierung + ILE/LEADER + SED-Parteivermägen)<br />
■
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
ILE / LEADER<br />
Das historische Dorf war eine in sich abgeschlossene, selbständige Lebens- und<br />
Siedlungsform, die viele Funktionen des Lebens erfüllte.<br />
• Historischer Charakter des Dorfes:<br />
Y landwirtschaftliche Produktionsweise und<br />
Y enge Beziehung von Siedlungskörper und Natur als prägende Elemente<br />
ill Heutzutage vier dörfliche Elemente zur Charakterisierung, die unterschiedlich ausgeprägt sein<br />
können:<br />
» landwirtschaftliche Prägung (produzierende Betriebe und/oder landwirtschaftliche<br />
Bausubstanz)<br />
» Überschaubarkeit der Einwohnerzahl, der sozialen Beziehungen und des Siedlungskörpers<br />
» enge Verbindung der Siedlung zu Natur und Landschaft<br />
» Land- und Hausbesitz als dominierende Wohnform<br />
?<br />
• Dorf nur noch eine kleine Siedlungseinheit im ländlichen Raum?<br />
• Dorf als Chance und Alternative zum Tempo in städtischen Gebieten?
LAND<br />
ILE LEADER<br />
BRANDENBURG Unterstützung gern. der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen<br />
Entwicklung (ILE) und LEADER vom 13.11.2007, in der Fassung vom 06.06.2011<br />
In der o. g. Richtlinie gibt es mehrere Fördergegenstände, welche<br />
Projekte auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes<br />
unterstützen:<br />
• Vorwiegend als Maßnahme von überregionaler Bedeutung zur<br />
Erhaltung/Wiederherstellung des Kulturerbes<br />
• Projekte im Bereich der Dorfentwicklung<br />
• Projekte im Bereich LEADER mit Bezug zum Denkmalschutz<br />
• Vorhaben der Unterstützung von wirtschaftlichen Maßnahmen<br />
So werden denkmalgeschützte Gebäude erhalten und einer<br />
Nutzung zugeführt.<br />
Laut o. g. Richtlinie ist eine kumulative Förderung einzelner<br />
Maßnahmen mit Mitteln der Denkmalpflege zulässig.
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
ILE / LEADER<br />
Unterstützung gern. der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen<br />
Entwicklung (ILE) und LEADER vom 13.11.2007, in der Fassung vom 06.06.2011<br />
• Unterstützung von vielen Privatinitiativen zur Verbesserung des<br />
äußeren Erscheinungsbildes alter Häuser<br />
• Kommunale Einrichtungen für die Dorfgemeinschaft erhalten<br />
• Seit 2008 konnten bisher Bewilligungen in Höhe von ca. 35 Mio.<br />
€ zum Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden ausgesprochen<br />
werden
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
ILE-Beispiele<br />
▪ Umbau und Sanierung der alten Gutsscheune zur Kulturscheune in<br />
Paretz<br />
• Erhalt einer denkmalgeschützten Scheune im Scheunenviertel<br />
Kremmen<br />
• Wiederherstellung des Kutschstallgebäudes und Gestaltung der<br />
Außenanlagen des Stifts Neuzelle<br />
-4
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
LEADER-Beispiele<br />
Errichtung/Sanierung des Burger Doppelstubenhauses<br />
• Sanierung einer Bockwindmühle Gölsdorf<br />
Barrierefreier Umbau der mittelalterlichen Klosterkirche zur<br />
IKE 1111 whmr_harrtajn flmhma<br />
.41
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Festungsturm Peitz<br />
Integrierte Ländliche Entwicklung und<br />
Städtebaulicher Denkmalschutz<br />
• Sanierung des Festungsturms als einzig erhaltenem<br />
Bauwerk der geschliffenen Zitadelle und Wahrzeichen der<br />
Stadt<br />
• Nutzung für Ausstellungen, kulturelle sowie repräsentative<br />
Veranstaltungen, Trauungen, Empfänge, Konzerte,<br />
Lesungen, Musik- und Lesewettbewerbe sowie<br />
Einwohnerversammlungen<br />
• Beginn einer umfassenden Neuordnung der Oberfestung<br />
einschließlich Gestaltung des öffentlichen Raums<br />
▪ Mittel der ILE/LEADER und des r 'ädtebaulichen
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Burg Ziesar<br />
• Ungewöhnlich gut erhaltene Burganlage<br />
Antelbündelung rrhil<br />
verschiedenen Programmen<br />
• Heute moderner Kultur- und Verwaltungsstandort mit Museum für<br />
brandenburgische Kirchen- und Kulturgeschichte des Mittelalters,<br />
Burgkapelle, Bergfried, Heimatmuseum, Bibliothek und Amt Ziesar<br />
• Beispiel für sehr geschickten Einsatz zahlreicher Finanzierungs-<br />
bausteine<br />
• Kommunales Kulturinvestitionsprogramm<br />
» Deutsche Stiftung Denkmalschutz<br />
• ILE/LEADER<br />
» Städtebaulicher Denkmalschutz
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Richtlinie ILE/LEADER<br />
Schloss Neudeck<br />
Schloss Großkmehlen<br />
Gutshof Großkmehlen<br />
Einsatz der Mittel aus dem PMO-Vermögen<br />
im Jahr 2012 als nationale Kofi-Mittel<br />
Vorhaben Gesamtinvestition Zuwendung (ges.) Anteil benötigter LM in 2012<br />
0,02 Mio € 0,005 Mio € 0,005 Mio €<br />
2,38 Mio €<br />
3,1 Mio €<br />
1,785 Mio €<br />
2,3 Mio €<br />
0,511 Mio E<br />
Parkanlagen der Beelitzer<br />
Heilstätten 0,02 Mio E 0,005 Mio E 0,005 Mio E<br />
Schleuse und Seminargebäude<br />
der Stiftung Paretz<br />
Bewässerungsanlage Optikpark<br />
in Rathenow<br />
2, 2 Mio € 1,0 Mio € 0,<strong>25</strong> Mio €<br />
0,075 Mio € 0,045 Mio € 0,03 Mio €<br />
Projekte Stift Neuzelle im<br />
Umfeld der Anlage 5,5 Mio € 4,0 Mio 0,514 Mio €<br />
Landgestüt Neustadt/Dosse<br />
(Stutenstall, Reithalle,<br />
Schmiede) 3,911 Mio € 2,396 Mio € 0,495 Mio €<br />
Molkenhaus auf Bärwinkel /<br />
Neuhardenberg 0,9 Mio E 0,675 Mio E 0,15 Mio E<br />
GESAMT: 18,106 Mio.€ 12,211 Mio. € 1,96 Mio €
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Künftige Herausforderungen 1<br />
▪ Erfolge, aber auch noch erhebliche Herausforderungen bei<br />
Rettung, Erhaltung und Wiedergewinnung historischer Bausubstanz in<br />
Stadt + Land:<br />
zeitgemäßer Umbau weiterer Baudenkmale - „Dicke Brocken"<br />
• Behebung von Funktionsschwächen<br />
• Anpassung der Infrastruktur an demografische Entwicklung<br />
• Sicherungsmaßnahmen<br />
Förderprogramme des 11/11L haben sich bewährt<br />
in Aber: knapper werdende Ressourcen<br />
» Kürzungen in der Städtebauförderung<br />
• derzeit keine Sicherheit zur Fortführung von EU-Programmen<br />
und Wohnraumförderung!<br />
•<br />
dt IS<br />
,...<br />
f:e.,-... .<br />
:--''''''. - .'24'..e' ''4.-5.14 ,<br />
(<br />
'`. ,-.F'--ere-er•- •",.. -2 .<br />
BM NL
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Künftige Herausforderungen II<br />
▪ Daher erforderlich:<br />
strengste Prioritätensetzung<br />
innovative, intelligente Finanzierungen, Mobilisierung von<br />
Eigentümern und lokaler Wirtschaft<br />
enge Zusammenarbeit der verantwortlichen lokalen und<br />
regionalen Ebenen<br />
• Möglichst einfache Verknüpfungen bzw. ergänzende<br />
Einsetzbarkeit der Finanzierungsmöglichkeiten angestrebt<br />
• MIL weiterhin verlässlicher Partner für Stadt + Land sowie für<br />
MWFK bei der Sicherung und Sanierung von Denkmalen!
LAND<br />
Entwicklung der Städtebauförderung 1991 2014<br />
BRANDENBURG Jährlicher Verpflichtungsrahmen (Bund/Land in €)<br />
160.000.000<br />
140.000.000<br />
120.000.000<br />
100.000.000<br />
80.000.000<br />
60.000.000<br />
40.000.000<br />
20.000.000<br />
0<br />
JD V V "t C3 0 1% 9,, rD V V 't C3 0 rk "2 IX<br />
ee Off (3(3 eo o o o o o 00000 ,■<br />
ic>ca eee z;a4z)o o o o o oo o o o o o o o<br />
j\ 1\ q/ q/ q/ (77 (t, qr qr<br />
❑ Bundesplanung VV 2013 - 2014<br />
❑ Bundesangebot VV 2012, Stand 15.11.2011<br />
❑ Verpflichtungsrahmen Bund/Land<br />
1.- 7.-
LAND<br />
BRANDENBURG<br />
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!<br />
...... .4.... .1.I.. ...... ell ■....■...._