Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll

Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 S. 34
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011
25. Sitzung dr. schr-gr
Denkmalschutz ist ein klassisches Feld, in dem mehrere Ressorts zusammenarbeiten.
Die Ressorts, die sehr viel zusammen machen, sind Wissenschaft, Forschung
und Kultur sowie Infrastruktur und Landwirtschaft, aber auch das MWE, je nachdem,
mit welcher besonderen Nutzung und manchmal auch, unter welcher Flagge jeweils
das gemeinsame Anliegen im Bereich des Denkmalschutzes segeln kann.
Dabei möchte ich betonen, dass es ressortübergreifend sehr gut und auf der Arbeitsebene
völlig geräuschlos und im Einvernehmen vorangeht. Das Vorangehen geschieht
allerdings bei Limitierung der finanziellen Ressourcen, sodass wir jetzt noch
einmal beleuchten: Wer kann eigentlich was und wie stellt sich somit die ressortübergreifende
Aktion im Bereich Denkmalschutz jeweils dar?
Dabei handelt es sich um eine abgestufte Aufgabenwahrnehmung. MWFK ist - zur
Erinnerung - oberste Denkmalschutzbehörde und hat die Sonderaufsicht über die unteren
Denkmalschutzbehörden und die Fach- und Rechtsaufsicht über das Brandenburgische
Landesamt für Denkmalpflege und das Archäologische Landesmuseum
und damit die Aufgabe, die Sicherstellung der Umsetzung des Brandenburgischen
Denkmalschutzgesetzes zu gewährleisten. Das ist also erst einmal der Generalauftrag.
Wenn man jetzt auf die praktische Handlung und mit Blick auf das, was Herr Lipsdorf
hier heute diskutieren möchte, fokussiert, so werden die finanziellen Ressorts des
MWFK insbesondere als Kofinanzierungsmittel für das Denkmalschutzprogramm des
Bundes zur Erhaltung national bedeutender Kulturdenkmale sowie für Förderprojekte
der Deutschen Stiftung Denkmalschutz verwandt, und zwar in der Größenordnung
von jährlich mehr als 1 Million Euro, aber auch nicht viel mehr als 1 Million. Diese Mittel
werden auch 2012 zur Verfügung stehen.
Des Weiteren gibt es die Sonderfinanzierungsabkommen zur Umsetzung des Masterplans
der SPSG und die für die Sanierung von Kirchen wichtigen Vereinbarungen
im Staatskirchenvertrag, die ebenfalls zusätzlich zum Tragen kommen.
Um einen vierten Punkt zu erwähnen: Dabei handelt es sich um die Mittel der konzertierten
Denkmalhilfe der letzten Jahre, die in der Regel durch interne Umschichtungen
zur Erfüllung von Mindestwahrnehmungen im Sinne konzertierter Denkmalhilfe
zusammengetragen worden sind. Ob das im Jahr 2012 wieder gelingt, ist zurzeit
nicht sicher. Ich möchte daran erinnern, dass wir eine Liste verteilt hatten, die auch
bei der 19. Sitzung des Ausschusses hier schon verteilt worden ist, um welche besonderen
Projekte es sich handelt.