Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll

Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 S. 47
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011
25. Sitzung dr. schr-gr
Für diese Fälle brauchen wir ein sehr flexibles Instrument - Herr Karg hat es ausgeführt
-, mit dem wir eine Ad-hoc-Förderung bereits begonnener Projekte - Ausführende
sind vielleicht Vereine oder die Denkmalfachbehörde - hinbekommen. Denn es ist
nicht unbedingt der Grundstückseigentümer, der Interesse daran hat, einen Förderantrag
zu stellen und dann irgendwelche Auflagen zu erfüllen. Er überlässt es anderen
und will damit meist nichts zu tun haben. Man braucht noch längst nicht in die
Detaildiskussion über Satzungen und Richtlinien zu gehen, aber ich will sagen, dass
die ganze Initiative sehr positiv aufgenommen worden ist. Ich habe von prähistorischen
archäologischen Instituten die Zusage zur Mitzuarbeit und zur Unterstützung.
Ich halte die Initiative für notwendig und nützlich. Die Denkmalstiftung des Landes
wäre ein bedeutendes Mittel, um unsere Denkmäler für die Allgemeinheit zu sichern.
Härten könnten abgefedert werden, und sie könnte als Anlaufpunkt für Stifter und
sonstige Interessierte wirken. Man sollte sie weder ad acta legen noch als Ersatz für
die wichtigen und über die Jahre voluminös angelegten Förderprojekte verstehen -
das wird eine Stiftung zumindest auf kurze Sicht nicht leisten können -, aber ich halte
sie für ein weiteres ergänzendes Instrument für Denkmäler aller Gattungen bzw. für
unser Kulturland Brandenburg. - Danke.
Vorsitzender:
Danke schön. - Es gibt Wortmeldungen von Frau Heinrich und Frau von Halem.
Abgeordnete Heinrich (CDU):
Ich beantrage eine Beschlussfassung des Ausschusses zur Notwendigkeit der Gründung
der Brandenburgischen Stiftung Denkmalschutz und die Formulierung einer
entsprechenden Beschlussempfehlung an das Plenum mit folgendem Wortlaut:
„Der Landtag bekennt sich zur Notwendigkeit und Gründung einer ‚Brandenburgischen
Stiftung Denkmalschutz‘ mit Anbindung an das Landesamt für Denkmalpflege
und in Ergänzung der bisherigen Pflichten der Ministerien. Der Landtag beauftragt
die Landesregierung, eine Konzeption zur Gründung dieser ‚Brandenburgischen Stiftung
Denkmalschutz‘ zu erarbeiten.“
Vorsitzender:
Ich lasse über den Antrag abstimmen. Wer sich zur Notwendigkeit der Gründung der
Brandenburgischen Stiftung Denkmalschutz bekennt, den bitte ich um das Handzeichen.
Dafür: 4 Dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0