Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 Protokoll

Landtag Brandenburg P-AWFK 5/25 S. 60
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2011
25. Sitzung dr. schr-gr
Zu TOP 4: Verschiedenes
Der Vorsitzende unterbreitet zunächst Vorschläge für die Tagesordnung der 26. Sitzung
am 18. Januar 2012. Diesbezüglich erinnert er Ministerin Prof. Dr.-Ing.
Dr. Kunst an die Zusage, dass im Hinblick auf die Evaluierung des Musikschulgesetzes
Bericht erstattet werden sollte.
Im Weiteren erwarte der Ausschuss eine Berichterstattung zu den Ergebnissen der
Hochschulstrukturkommission Lausitz und möglicherweise auch zu ersten Erkenntnissen
der sogenannten Buttler-Kommission.
Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst bemerkt, dass eine Berichterstattung zum Verfahrensstand
und zur weiteren zeitlichen Planung im Hinblick auf die Evaluation des
Musikschulgesetzes in der Januar-Sitzung möglich sei.
Zum Zweiten betont sie, dass eine Berichterstattung im Ausschuss zu den Ergebnissen
der Hochschulstrukturkommission nur in Abhängigkeit des Vorliegens dieser Berichte
erfolgen könne. Sie erwarte, dass die Hochschulstrukturkommission Lausitz ihren
Bericht noch bis Ende dieses Jahres vorlege, und entsprechend wolle sie im Ausschuss
im Januar hierüber informieren. Idealerweise könne der Ausschuss auch den
Vorsitzenden der Lausitzkommission, Herrn Prof. Emmermann, in seine Sitzung
zwecks Berichterstattung einladen.
Der Ausschuss kommt nach kurzer Beratung im Hinblick auf die Tagesordnung der
26. Sitzung wie folgt überein:
1. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu „Erfahrungen
und Perspektiven im Bereich der Erinnerungskultur im Land Brandenburg“
(Einladung Prof. Dr. Morsch, Stiftung Brandenburgisch Gedenkstätten)
2. Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zum Verfahrensstand
und zur weiteren Zeitplanung bei der Evaluierung des Brandenburger
Musikschulgesetzes (BbgMSchulG)
3. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu Verfahrensabläufen
und zum Zeitplan der Lausitzkommission
4. Information der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes-
und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren
Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur
5. Verschiedenes
- Arbeitsschwerpunkte des ersten Halbjahres 2012
- Tagesordnung der 27. Sitzung am 15. Februar 2012