Freiwillige Feuerwehr Elsenfeld Jahresbericht 2012

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32 Freiwillige Feuerwehr Elsenfeld Jahrgang 2012 Digitales Netz für sichere und schnellere Hilfe Marktgemeinde Elsenfeld beteiligt sich am Probelauf (Auszug aus einem Bericht im Main-Echo vom 12.09.2012) Ein bundesweites und länderübergreifendes Digitalfunknetz soll in den kommenden Jahren aufgebaut werden und die Alarmierungswege zwischen Behörden, Polizei, THW und Rettungsdiensten künftig sicherer und schneller machen. Die Kommunen sind bezüglich der Freiwilligen Feuerwehren an diesem Projekt beteiligt. Der Elsenfelder Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Montag, den 12. September 2012 einstimmig beschlossen, sich am geplanten Probebetrieb sowie am gesamten Projekt - auch fi nanziell - zu beteiligen. Gleichwellenfunk Der Gleichwellenfunk im Landkreis Miltenberg ist seit dem 31. Mai 2012 offi ziell in Betrieb mit dem Hintergrund, die momentane Funkversorgung im Analogfunk im Landkreis zu verbessern. Er ist aber nur eine Übergangslösung, bis der Digitalfunk eingeführt ist. Schrittweise zur neuen Technik Die Voraussetzungen für den geplanten Digitalfunk, wie etwa 950 Sendemasten alleine im Freistaat und Schulungen für die künftigen Nutzer, erläuterte Kreisbrandinspektor Johannes Becker. Als Maststandorte für den Kreis Miltenberg nannte er unter anderem den Pfaffenberg bei Bessenbach, Reisberg, Guggenberg und Mainbullau. Die Einrichtung der zentralen Rettungsleitstellen sei »Staatsangelegenheit«. Das Netz in Bayern wird in sechs Netzabschnitten aufgebaut und in Betrieb genommen. Als erster Netzabschnitt wurde der NA 34 München und Umgebung als Pilotprojekt in Betrieb genommen. Als nächster Netzabschnitt soll Mittelfranken umgestellt werden. Es folgen dann die (Teil-) Netzabschnitte Oberbayern Nord, Unterfranken, Schwaben Nord, Oberpfalz, Oberfranken, Niederbayern, Schwaben Süd und Oberbayern Süd. Bereits sechs Monate vor Beginn der Migrationsphase müssen in den einzelnen Netzabschnitten bzw. in den dazugehörigen Leitstellenbereichen die Projektgruppen Einsatztaktik, Betrieb, Beschaffung und Einbau Endgeräte, Integrierte Leitstelle, Schulung, Test und Öffentlichkeitsarbeit den Migrationsprozess organisieren. Etwa 14 Monate nach Beginn der Migrationsphase läuft der erweiterte Probebetrieb. Der erweiterte Probebetrieb dient dem Test und der Abnahme des Netzes im jeweiligen Netzabschnitt. Es ist besonders wichtig, dass genügend Feuerwehren in der Fläche am erweiterten Probebetrieb teilnehmen, um Mängel am Netz oder auch Versorgungslücken bei der Netzabdeckung festzustellen. Nach dem erweiterten Probebetrieb beginnt der Wirkbetrieb, bei dem die Feuerwehren Zug um Zug auf den Digitalfunk umstellen. In dieser Phase müssen die Fahrzeuge umgerüstet werden! Für den Analogfunk gibt es bundesweit eine BOS-Funkrichtlinie. Der Bund hat eine überarbeitete BOS- Funkrichtlinie, die sowohl den Analogals auch den Digitalfunk regelt, bisher noch nicht erlassen. Bis zur Einführung dieser Richtlinie in Bayern wird die Teilnahme der nichtstaatlichen BOS über die sog. Teilnehmerregelung geregelt. In dieser Teilnahmeerklärung war bisher ein Passus enthalten, mit dem die bisherige Kostenregelung über die Betriebskosten gemäß der Betriebskostenvereinbarung anerkannt werden sollte. Auf Vorschlag des LFV Bayern wurde die Passage über die Kosten in der Teilnahmeerklärung gestrichen, womit die Teilnahmeerklärung akzeptiert werden kann, zumal sich die Kostenfragen wie in der anschließenden Folie aufgeführt klären. Sobald die BOS-Digitalfunkrichtlinie auf der Bundesebene in Kraft ist und in Bayern eingeführt ist, wird die Teilnahme der nichtstaatlichen BOS auf dieser Rechtsgrundlage geregelt, und die Teilnahmeerklärung erübrigt sich dann. Ende November 2009 haben sich die kommunalen Spitzenverbände und die Staatsministerien des Innern und der Finanzen hinsichtlich der Beteiligung an den Betriebskosten des BOS-Digitalfunks geeinigt. Danach zahlen die Kommunen insgesamt 6 Mio. Euro. Davon zahlen die Kommunen drei Millionen Euro jährlich an den Staatshaushalt, weitere drei Millionen werden für Antennenstandorte, die mietfrei zur Verfügung gestellt werden, angerechnet. Das Finanzministerium, das Innenministerium und der Gemeindetag haben daraufhin mit fachlicher Unterstützung des Landesfeuerwehr-verbandes Bayern eine Kostenregelung verhandelt, bei der nachfolgende Kosten vom Freistaat Bayern übernommen werden: Förderung der notwendigen Investitionskosten bei den Integrierten Leitstellen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch den Freistaat Bayern mit durchschnittlich 92,5 % (100 % für den Rettungsdienst und 70 % für den Feuerwehranteil nach dem jeweiligen Fach-
Jahrgang 2012 Freiwillige Feuerwehr Elsenfeld 33 dienstschlüssel der Integrierten Leitstelle). Die Anpassung der Einsatzleitsoftware übernimmt der Staat in voller Höhe. Bei den Betriebskosten übernimmt der Freistaat alle jährlichen Kosten, die für die Bereitstellung des Digitalfunks in den Integrierten Leitstellen anfallen. Zeitablauf In München wurde das Digitalfunknetz Ende 2011 als Pilotprojekt bereits in Betrieb genommen. In Mittelfranken ist der Beginn des erweiterten Probebetriebes Mitte 2013 geplant, Oberbayern-Nord und Unterfranken folgen voraussichtlich von Februar bis Juli 2014. Ab Mitte 2013 werden schrittweise alle anderen bayerischen Netzabschnitte in Betrieb genommen. Ziel bleibt, in weiten Teilen Bayerns 2014 den Digitalfunk zu beginnen und bis 2015 den fl ächendeckenden Digitalfunk sicherzustellen. Die Integration der Feuerwehren in den Digitalfunk solle möglichst schnell und geordnet erfolgen. Nach dem Probebetrieb werde in Bayern die neue Technik schrittweise eingeführt, Unterfranken sei für Anfang 2014 vorgesehen. Bundesweit soll das Funknetz laut Umsetzungsplan bis spätestens 2018 einsatzbereit sein. »Irgendwann wird der kreisweite Analogfunk abgeschaltet«, bestätigte Becker auf Nachfrage von Richard Hornung (UBV). Daher stünden Gemeinden im Kreis Miltenberg, die sich nicht an dieser Umstellung beteiligen sollten, spätestens dann vor dem Problem, von den Alarmierungswegen abgeschnitten zu sein. Er stellte eine solche Haltung prinzipiell infrage: »Warum sollten wir uns moderner Technik verschließen?« Migrationsphase für die Feuerwehren Elsenfelds: Damit die Feuerwehr Elsenfeld (Rück- Schippach, Eichelsbach) für den Ortsbereich die Funkversorgung überhaupt prüfen kann, wäre es sinnvoll, am digitalen Behördenfunk teilzunehmen, mindestens ein digitales Funkgerät in einem Feuerwehrfahrzeug einzubauen und zu benutzen. Für einen bestimmten Zeitraum ist es also notwendig zwei getrennte Funkgeräte in einem Fahrzeug zu haben. Schwerpunktmäßig bieten sich für diese Migrationsphase die Mehrzweckfahrzeuge an. Ergänzt werden kann/sollte dieses Fahrzeugfunkgerät (MRT) um zwei Handsprechfunkgeräte. Die Umrüstung auf Digitalfunk wäre dann für dieses Fahrzeug abgeschlossen. 80 Prozent Zuschuss Für den Probebetrieb wird in Elsenfeld zunächst ein Feuerwehrfahrzeug mit Digitalfunk samt Handgeräten ausgestattet. Die Kosten hierfür wurden nach aktuellem Stand mit rund 8500 Euro geschätzt. Um alle zehn Feuerwehrfahrzeuge, 70 Meldeempfänger und fünf Sirenensteuerungen für Elsenfeld und seinen Ortsteilen digital umzurüsten, ist mit einer Summe von derzeit geschätzt 150 000 Euro zu rechnen. Dies soll laut Kreisbrandinspektor Becker erst dann erfolgen, »wenn das digitale Netz stabil läuft.« An Zuschüssen vom Freistaat Bayern stehen 80 Prozent für die Geräte in Aussicht, die den Kostenanteil der Gemeinde entsprechend verringern. Die Einbaukosten müssen die Kommunen allerdings alleine tragen. Rettungsweg aus luftiger Höhe Eine Feuerwehr-Drehleiter nach Alarmierungsvorgabe ist im Ernstfall als zweiter Rettungsweg für bestimmte Objekte zwingend vorgeschrieben. Das Industrie Center Obernburg, die Stadt Erlenbach und der Markt Elsenfeld teilen sich seit vielen Jahren ein solches Fahrzeug mit der Bezeichnung DLK 23-12 und die damit verbundenen Kosten. Nun ist laut TÜV-Untersuchung eine umfassende Sanierung fällig, die Kämmerer Kai Hohmann mit rund 50 300 Euro bezifferte. Als Alternative stand der Kauf einer neuen Leiter für 600 000 Euro zur Diskussion. Nach Abzug der zu erwartenden Zuschüsse in Höhe von 192 500 Euro durch den Freistaat Bayern würde der Anteil der drei Drehleiterbesitzer jeweils über 100 000 Euro betragen. Für die Mitglieder des Gemeinderates kam dies nicht in Betracht, zumal Bürgermeister Matthias Luxem mitteilte, dass das Trägerfahrzeug als durchaus in Ordnung beurteilt worden war. Die Sanierungskosten könnten gar auf vier statt auf nur drei Schultern verteilt werden, denn die Elsenfelder Räte hatten nichts dagegen einzuwenden, Obernburg als vierten Teilhaber im Verbund aufzunehmen. Immerhin profi tiere die Stadt seit 2008 ebenfalls von der Drehleiter. Damit würde sich Elsenfelds Kostenanteil - wie der der übrigen Besitzer - von einem Drittel (16 800 Euro) auf ein Viertel (12 500 Euro) reduzieren.
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