Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - Landessozialgericht der ...

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48 7500 7000 6500 6000 5500 5000 4500 4000 3500 3000 2500 Geschäftsentwicklung Sozialgericht Frankfurt (Oder) 2005 - 2011 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Eingänge 3302 3664 4070 4407 4747 5614 5418 Erledigungen 2852 3255 3545 3757 4170 4508 5476 Bestand 4061 4400 4925 5575 6152 7258 7200 58% Eingänge 2011 nach Sachgebieten 6% 5% 1% 3% 0% 3% 6% 18% AL KR P R SB SF SO U AS
Bericht des Sozialgerichts Neuruppin Für das Sozialgericht Neuruppin ist das Jahr 2011 ebenso durch weiterhin steigende Eingänge und Bestände gekennzeichnet wie auch durch das Bemühen, dieser Entwicklung den Umständen nach Herr zu werden. Im Vergleich zum Jahr 2010 erhöhten sich die Eingänge um 651 auf 4.533 (Zuwachs gegenüber 2010 um 16,8 %), der Bestand am Jahresende wuchs im Vergleich zum Vorjahresende um 703 Streitsachen auf 5.562 (Zuwachs gegenüber 2010 um 14,5 %). Dieser erneuten Mehrbelastung, die den Trend von seit 2005 steigenden Eingängen und Beständen stetig fortsetzt, steht eine Verstärkung des richterlichen Personals leider nicht gegenüber. Vielmehr hatte das Sozialgericht diese erneute Belastungssteigerung zunächst weiterhin mit elf Richterinnen und Richtern und seit dem 1. Oktober 2011 mit nur noch zehn Richterinnen und Richtern aufzufangen. Dennoch gelang es, 3.830 Streitsachen zu erledigen, 608 mehr als im Vorjahr (Zuwachs gegenüber 2010 um 18,9 %). Die richterliche Personalsituation bleibt jedoch weiterhin unbefriedigend. Die Personalausstattung im nichtrichterlichen Dienst war hingegen ausreichend. 6.000 5.500 5.000 4.500 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 1.500 Eingänge und Bestände 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Eingänge Bestände 31. Dezember Der Anteil der Streitsachen auf dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) an den Eingängen im Jahr 2011 lag bei 58 %, der an den Beständen am 31. Dezember 2011 bei 49 %. Da die im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Sozialgerichts liegenden Träger der Grundsicherung (Landkreise Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und Uckermark sowie das Jobcenter Prignitz) substantielle Änderungen an ihrer Verwaltungspraxis nicht erwarten lassen, muss jedenfalls derzeit mit weiter steigenden Eingangszahlen und Beständen gerechnet werden. Nach wie vor bilden Streitigkeiten über die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) den Schwerpunkt. Das Gericht hat 2011 die Werte 49
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