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Herrenberg KW 25.indb

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Aktuelles<br />

24.06. 4<br />

25/10<br />

30 Jahre aktiv in der Kommunalpolitik tätig<br />

Verdienstabzeichen in Gold für Stadtrat Dieter Haarer<br />

Dieter Haarer (CDU) ist für seine<br />

30-jährige kommunalpolitische Arbeit<br />

von Oberbürgermeister Thomas<br />

Sprißler mit dem Verdienstabzeichen<br />

in Gold des Städtetages und der Ehrennadel<br />

in Gold des Gemeindetages<br />

ausgezeichnet worden. Städtetag<br />

und Gemeindetag ehren damit Kommunalpolitiker,<br />

die 30 Jahre aktiv tätig<br />

sind. Die Spitzenverbände bringen<br />

damit die große Wertschätzung<br />

eines solchen Engagements zum<br />

Ausdruck. Oberbürgermeister Thomas<br />

Sprißler wies darauf hin, dass<br />

diese Ehrung bislang erst fünfmal in<br />

<strong>Herrenberg</strong> verliehen worden ist.<br />

„Unser freiheitlich-demokratisches<br />

Grundwesen lebt davon, dass Bürgerinnen<br />

und Bürger wie Sie an seiner<br />

Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer<br />

Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“,<br />

so der Oberbürgermeister.<br />

Seit Juni 1980 bis heute ist Dieter<br />

Haarer Mitglied im Ortschaftsrat Kuppingen.<br />

Er war von 1981 bis 1989 und<br />

dann wieder seit Oktober 1999 Mitglied<br />

Am Dienstagabend fand in der Alten<br />

Turnhalle eine Gemeinderatssitzung<br />

statt. Hier ein Überblick<br />

über die getroffenen Entscheidungen.<br />

Der Gemeinderat<br />

• nahm den Verfahrensstand zum<br />

Thema Freibadneubau einstimmig<br />

zur Kenntnis. In den nächsten Wochen<br />

trifft sich der „Runde Tisch“ zu<br />

Beratungen. Nach der Sommerpause<br />

wird die Verwaltung eine neue<br />

Drucksache vorlegen. Zu erwarten<br />

ist aber nicht eine Vorlage für einen<br />

möglichen Baubeschluss. „Es gibt<br />

hier keinen Automatismus“, sagte<br />

Oberbürgermeister Thomas Sprißler.<br />

Er lobte die ergiebigen, qualitätvollen<br />

Ergebnisse des „Runden Tisches“,<br />

der sich auch am kommenden<br />

Mittwoch (siehe Titelseite) trifft.<br />

• beschloss einstimmig, bei der Fortschreibung<br />

des Kreispflegeplans 2015<br />

ff darauf hinzuwirken, dass der Bedarf<br />

der noch fehlenden Pflegeheimplätze<br />

in den <strong>Herrenberg</strong>er Teilorten geschaffen<br />

wird. „Dezentrale Standorte“,<br />

so der Oberbürgermeister, „sollen in<br />

die Planung gegeben werden können“.<br />

Falls dies möglich ist, wird von<br />

der Verwaltung eine entsprechende<br />

Konzeption erarbeitet und den Gremien<br />

zur Beschlussfassung vorgelegt.<br />

Dabei soll auch dargestellt werden, in<br />

Wichtige Tipps für<br />

Amtsblatt-Mitmacher<br />

Bitte achten Sie bei der Fertigung Ihrer<br />

Manuskripte für das Amts blatt auf<br />

folgende Punkte:<br />

• Jeder Artikel, jede Mitteilung sollte eine<br />

Überschrift haben. Bei kleineren Meldungen<br />

genügt ein Wort. Wie zum Bei-<br />

In Anerkennung seiner Verdienste um die Bürgerschaft und die Stadt <strong>Herrenberg</strong><br />

heftete Oberbürgermeister Thomas Sprißler (links) das Verdienstabzeichen in<br />

Gold des Städtetages und die Ehrennadel in Gold des Gemeindetages Dieter<br />

Haarer (CDU) ans Revers.<br />

Im Gemeinderat<br />

Beraten und entschieden<br />

welcher Form ein Pflegeheim in einem<br />

Teilort entstehen könnte.<br />

• ermächtigte einstimmig die Verwaltung<br />

die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes<br />

zu vergeben. Aufgestellt<br />

und bewertet werden soll ein<br />

Konzept, das den notwendigen Feuerwehrbedarf<br />

der Stadt festlegt. Die<br />

Eingliederungsvereinbarungen sind<br />

dabei zu beachten. Alternativ ist zu<br />

prüfen, ob und welche strukturellen<br />

Veränderungen langfristig sinnvoll<br />

sind. Dabei sind auch die gemeindeübergreifenden<br />

Synergieeffekte zu untersuchen.<br />

Aufgrund der Erfahrungen<br />

in anderen Feuerwehren wurde im<br />

Feuerwehrauschuss einstimmig beschlossen<br />

zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes<br />

durch einen Fachmann<br />

35.000 Euro in den Haushaltsplan<br />

2010 einzustellen. Nach Prüfung und<br />

Wertung der Angebote in Abstimmung<br />

mit der Feuerwehr soll die Firma<br />

Rinke mit der Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes<br />

für 19.159 Euro<br />

beauftragt werden,<br />

• beschloss bei 29 Ja-Stimmen,<br />

6-Nein und 8 Enthaltungen die Beleuchtung<br />

des Feld- und Radwegs<br />

zwischen dem Gültsteiner Wohngebiet<br />

"Höchst II" und dem Schulzentrum<br />

Längenholz in <strong>Herrenberg</strong>. Die<br />

Realisierung soll erfolgen, sobald<br />

die erforderlichen Finanzmittel im<br />

Haushalt gesichert sind. 50 Prozent<br />

spiel: Vorschau, Ausflug, Chorprobe oder<br />

Som mer fest. Der Leser kann sich schneller<br />

orientieren und übersieht nichts.<br />

• Nennen Sie einen Ansprech partner mit<br />

Telefon- und Fax-Nummer für eventuelle<br />

Rück fragen.<br />

• Auf den abgegebenen Bildern sollte ebenfalls<br />

die Adresse stehen, damit diese<br />

der Kosten von voraussichtlich 30<br />

000 Euro übernimmt Gültstein aus<br />

seinem Ortsteilbudget. Die sehr<br />

stark frequentierte Ortsverbindung<br />

wird mit einer neuen Beleuchtungstechnik<br />

ausgestattet, die hier erstmals<br />

getestet wird.<br />

• befürwortete einstimmig den Antrag<br />

der Arbeitsgemeinschaft <strong>Herrenberg</strong>er<br />

Sportvereine e.V., dass ihre<br />

Mitglieder künftig im Sportbeirat der<br />

Stadt <strong>Herrenberg</strong> vertreten sind. Damit<br />

vertritt der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft<br />

<strong>Herrenberg</strong>er Sportvereine<br />

e.V. künftig die 20 Vereine, die<br />

Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft<br />

sind. Die Vereine, die nicht Mitglied in<br />

der Arbeitsgemeinschaft <strong>Herrenberg</strong>er<br />

Sportvereine e.V. sind, vertreten<br />

sich im Sportbeirat weiterhin selbst.<br />

• beschloss einstimmig auf der städtischen<br />

Homepage das Muster-Widerspruchsschreiben<br />

in Sachen<br />

„Google Street View“ online zu stellen.<br />

Zudem soll dieses Musterschreiben<br />

demnächst im Amtsblatt veröffentlicht<br />

werden. Damit hätten<br />

<strong>Herrenberg</strong>er Bürgerinnen und Bürger<br />

die Möglichkeit Widerspruch dagegen<br />

einzulegen, dass Google seit geraumer<br />

Zeit Straßen aus der Perspektive<br />

eines virtuellen Fußgängers<br />

fotografieren lässt.<br />

• nahm einstimmig von der erlassbedingten<br />

Reduzierung des Gas-<br />

wieder umgehend nach der Veröffentlichung<br />

ihren Besitzern zurückgegeben<br />

werden können.<br />

• Liefern Sie uns nur scharfe und kontrastreiche<br />

Bilder zur Ver öffentlichung.<br />

• Schreiben Sie deutlich – am besten mit<br />

Schreibmaschine oder PC.<br />

Amtsblatt<br />

<strong>Herrenberg</strong><br />

im Gemeinderat der Stadt <strong>Herrenberg</strong>.<br />

Zusätzlich ist er Mitglied im Finanzausschuss<br />

und im Zweckverband Gäuwasserversorgung<br />

sowie stellvertretendes<br />

Mitglied im<br />

Verwaltungsausschuss, im Technischen<br />

Ausschuss, im Ältestenrat und<br />

im ständigen Umlegungsausschuss.<br />

Oberbürgermeister Thomas Sprißler<br />

hob das hohe Maß an Erfahrung, Orts-<br />

und Detailkenntnisse von Dieter Haarer<br />

hervor. Sein Wohnort Kuppingen liege<br />

ihm besonders am Herzen doch dabei<br />

verliere er nie den Blick für die Gesamtstadt<br />

aus den Augen. „Sie treten mit<br />

Überzeugungskraft für Ihre Ziele ein<br />

und haben auch aus einer reichen<br />

Kenntnis des Geschehens in den Vereinen<br />

sich politisch spürbar engagiert“.<br />

Der Verwaltungschef dankte für Haarers<br />

vorbildliche Einstellung, „ein solches<br />

ehrenamtliches Engagement mit<br />

all seinen Belastungen angenommen<br />

und in vorbildlicher Weise ausgeübt zu<br />

haben“.<br />

preises für die Kunden des Kleinverbrauchertarifs<br />

und des<br />

Grundpreistarif I um 0,34Cent/kWh<br />

Kenntnis. Das Gremium stimmte zu,<br />

dass für die Gasabnahme als Kochgas<br />

ebenfalls nur 0,27 Cent/kWh Konzessionsabgabe<br />

berechnet wird. Bei den<br />

Stadtwerken <strong>Herrenberg</strong> gibt es nur<br />

einen ganz geringen Anteil von Kunden,<br />

die nur Kochgas verwenden. Der<br />

Aufwand, diese einzelnen Kunden herauszufiltern,<br />

steht in keinem Verhältnis<br />

zum Erlös aus der höheren Konzessionsabgabe.<br />

Aus diesem Grund wird<br />

die Konzessionsabgabe für den Jahresverbrauch<br />

bis 3.400 kWh von 0,61<br />

Cent/kWh auf 0,27 Cent/kWh reduziert,<br />

ohne die wenigen Kunden auszunehmen,<br />

die nur Kochgas beziehen.<br />

Insgesamt führt dies zu Wenigereinnahmen<br />

von ca.900 Euro pro Jahr.<br />

• Eingebracht wurde der Antrag der<br />

SPD-Fraktion in der Verbesserungen<br />

im öffentlichen Nahverkehr<br />

beantragt werden.<br />

• Zum Thema Nordumfahrung und<br />

Beschilderung nahm Ralf Heineken<br />

(Bündnis 90 / Die Grünen) unter<br />

Punkt „Verschiedenes“ Stellung. Er<br />

kritisierte, dass er auf seinen offenen<br />

Brief hin keine schriftliche Antwort<br />

erhalten habe. Oberbürgermeister<br />

Thomas Sprißler versprach: “Sie<br />

werden einen schriftliche Antwort<br />

bekommen“.<br />

• Achten Sie bei der Übertragung per<br />

FAX auf eine gut lesbare, kontrastreiche<br />

Vorlage mit nicht zu kleiner Schrift.<br />

• Bitte senden Sie uns keine Mitteilungen<br />

für verschiedene Wochen auf einem Blatt.<br />

• Nutzen Sie unsere E-Mail-Adresse:<br />

amtsblatt@herrenberg.de

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