Herrenberg KW 25.indb
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Aktuelles<br />
24.06. 4<br />
25/10<br />
30 Jahre aktiv in der Kommunalpolitik tätig<br />
Verdienstabzeichen in Gold für Stadtrat Dieter Haarer<br />
Dieter Haarer (CDU) ist für seine<br />
30-jährige kommunalpolitische Arbeit<br />
von Oberbürgermeister Thomas<br />
Sprißler mit dem Verdienstabzeichen<br />
in Gold des Städtetages und der Ehrennadel<br />
in Gold des Gemeindetages<br />
ausgezeichnet worden. Städtetag<br />
und Gemeindetag ehren damit Kommunalpolitiker,<br />
die 30 Jahre aktiv tätig<br />
sind. Die Spitzenverbände bringen<br />
damit die große Wertschätzung<br />
eines solchen Engagements zum<br />
Ausdruck. Oberbürgermeister Thomas<br />
Sprißler wies darauf hin, dass<br />
diese Ehrung bislang erst fünfmal in<br />
<strong>Herrenberg</strong> verliehen worden ist.<br />
„Unser freiheitlich-demokratisches<br />
Grundwesen lebt davon, dass Bürgerinnen<br />
und Bürger wie Sie an seiner<br />
Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer<br />
Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“,<br />
so der Oberbürgermeister.<br />
Seit Juni 1980 bis heute ist Dieter<br />
Haarer Mitglied im Ortschaftsrat Kuppingen.<br />
Er war von 1981 bis 1989 und<br />
dann wieder seit Oktober 1999 Mitglied<br />
Am Dienstagabend fand in der Alten<br />
Turnhalle eine Gemeinderatssitzung<br />
statt. Hier ein Überblick<br />
über die getroffenen Entscheidungen.<br />
Der Gemeinderat<br />
• nahm den Verfahrensstand zum<br />
Thema Freibadneubau einstimmig<br />
zur Kenntnis. In den nächsten Wochen<br />
trifft sich der „Runde Tisch“ zu<br />
Beratungen. Nach der Sommerpause<br />
wird die Verwaltung eine neue<br />
Drucksache vorlegen. Zu erwarten<br />
ist aber nicht eine Vorlage für einen<br />
möglichen Baubeschluss. „Es gibt<br />
hier keinen Automatismus“, sagte<br />
Oberbürgermeister Thomas Sprißler.<br />
Er lobte die ergiebigen, qualitätvollen<br />
Ergebnisse des „Runden Tisches“,<br />
der sich auch am kommenden<br />
Mittwoch (siehe Titelseite) trifft.<br />
• beschloss einstimmig, bei der Fortschreibung<br />
des Kreispflegeplans 2015<br />
ff darauf hinzuwirken, dass der Bedarf<br />
der noch fehlenden Pflegeheimplätze<br />
in den <strong>Herrenberg</strong>er Teilorten geschaffen<br />
wird. „Dezentrale Standorte“,<br />
so der Oberbürgermeister, „sollen in<br />
die Planung gegeben werden können“.<br />
Falls dies möglich ist, wird von<br />
der Verwaltung eine entsprechende<br />
Konzeption erarbeitet und den Gremien<br />
zur Beschlussfassung vorgelegt.<br />
Dabei soll auch dargestellt werden, in<br />
Wichtige Tipps für<br />
Amtsblatt-Mitmacher<br />
Bitte achten Sie bei der Fertigung Ihrer<br />
Manuskripte für das Amts blatt auf<br />
folgende Punkte:<br />
• Jeder Artikel, jede Mitteilung sollte eine<br />
Überschrift haben. Bei kleineren Meldungen<br />
genügt ein Wort. Wie zum Bei-<br />
In Anerkennung seiner Verdienste um die Bürgerschaft und die Stadt <strong>Herrenberg</strong><br />
heftete Oberbürgermeister Thomas Sprißler (links) das Verdienstabzeichen in<br />
Gold des Städtetages und die Ehrennadel in Gold des Gemeindetages Dieter<br />
Haarer (CDU) ans Revers.<br />
Im Gemeinderat<br />
Beraten und entschieden<br />
welcher Form ein Pflegeheim in einem<br />
Teilort entstehen könnte.<br />
• ermächtigte einstimmig die Verwaltung<br />
die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes<br />
zu vergeben. Aufgestellt<br />
und bewertet werden soll ein<br />
Konzept, das den notwendigen Feuerwehrbedarf<br />
der Stadt festlegt. Die<br />
Eingliederungsvereinbarungen sind<br />
dabei zu beachten. Alternativ ist zu<br />
prüfen, ob und welche strukturellen<br />
Veränderungen langfristig sinnvoll<br />
sind. Dabei sind auch die gemeindeübergreifenden<br />
Synergieeffekte zu untersuchen.<br />
Aufgrund der Erfahrungen<br />
in anderen Feuerwehren wurde im<br />
Feuerwehrauschuss einstimmig beschlossen<br />
zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes<br />
durch einen Fachmann<br />
35.000 Euro in den Haushaltsplan<br />
2010 einzustellen. Nach Prüfung und<br />
Wertung der Angebote in Abstimmung<br />
mit der Feuerwehr soll die Firma<br />
Rinke mit der Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes<br />
für 19.159 Euro<br />
beauftragt werden,<br />
• beschloss bei 29 Ja-Stimmen,<br />
6-Nein und 8 Enthaltungen die Beleuchtung<br />
des Feld- und Radwegs<br />
zwischen dem Gültsteiner Wohngebiet<br />
"Höchst II" und dem Schulzentrum<br />
Längenholz in <strong>Herrenberg</strong>. Die<br />
Realisierung soll erfolgen, sobald<br />
die erforderlichen Finanzmittel im<br />
Haushalt gesichert sind. 50 Prozent<br />
spiel: Vorschau, Ausflug, Chorprobe oder<br />
Som mer fest. Der Leser kann sich schneller<br />
orientieren und übersieht nichts.<br />
• Nennen Sie einen Ansprech partner mit<br />
Telefon- und Fax-Nummer für eventuelle<br />
Rück fragen.<br />
• Auf den abgegebenen Bildern sollte ebenfalls<br />
die Adresse stehen, damit diese<br />
der Kosten von voraussichtlich 30<br />
000 Euro übernimmt Gültstein aus<br />
seinem Ortsteilbudget. Die sehr<br />
stark frequentierte Ortsverbindung<br />
wird mit einer neuen Beleuchtungstechnik<br />
ausgestattet, die hier erstmals<br />
getestet wird.<br />
• befürwortete einstimmig den Antrag<br />
der Arbeitsgemeinschaft <strong>Herrenberg</strong>er<br />
Sportvereine e.V., dass ihre<br />
Mitglieder künftig im Sportbeirat der<br />
Stadt <strong>Herrenberg</strong> vertreten sind. Damit<br />
vertritt der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft<br />
<strong>Herrenberg</strong>er Sportvereine<br />
e.V. künftig die 20 Vereine, die<br />
Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft<br />
sind. Die Vereine, die nicht Mitglied in<br />
der Arbeitsgemeinschaft <strong>Herrenberg</strong>er<br />
Sportvereine e.V. sind, vertreten<br />
sich im Sportbeirat weiterhin selbst.<br />
• beschloss einstimmig auf der städtischen<br />
Homepage das Muster-Widerspruchsschreiben<br />
in Sachen<br />
„Google Street View“ online zu stellen.<br />
Zudem soll dieses Musterschreiben<br />
demnächst im Amtsblatt veröffentlicht<br />
werden. Damit hätten<br />
<strong>Herrenberg</strong>er Bürgerinnen und Bürger<br />
die Möglichkeit Widerspruch dagegen<br />
einzulegen, dass Google seit geraumer<br />
Zeit Straßen aus der Perspektive<br />
eines virtuellen Fußgängers<br />
fotografieren lässt.<br />
• nahm einstimmig von der erlassbedingten<br />
Reduzierung des Gas-<br />
wieder umgehend nach der Veröffentlichung<br />
ihren Besitzern zurückgegeben<br />
werden können.<br />
• Liefern Sie uns nur scharfe und kontrastreiche<br />
Bilder zur Ver öffentlichung.<br />
• Schreiben Sie deutlich – am besten mit<br />
Schreibmaschine oder PC.<br />
Amtsblatt<br />
<strong>Herrenberg</strong><br />
im Gemeinderat der Stadt <strong>Herrenberg</strong>.<br />
Zusätzlich ist er Mitglied im Finanzausschuss<br />
und im Zweckverband Gäuwasserversorgung<br />
sowie stellvertretendes<br />
Mitglied im<br />
Verwaltungsausschuss, im Technischen<br />
Ausschuss, im Ältestenrat und<br />
im ständigen Umlegungsausschuss.<br />
Oberbürgermeister Thomas Sprißler<br />
hob das hohe Maß an Erfahrung, Orts-<br />
und Detailkenntnisse von Dieter Haarer<br />
hervor. Sein Wohnort Kuppingen liege<br />
ihm besonders am Herzen doch dabei<br />
verliere er nie den Blick für die Gesamtstadt<br />
aus den Augen. „Sie treten mit<br />
Überzeugungskraft für Ihre Ziele ein<br />
und haben auch aus einer reichen<br />
Kenntnis des Geschehens in den Vereinen<br />
sich politisch spürbar engagiert“.<br />
Der Verwaltungschef dankte für Haarers<br />
vorbildliche Einstellung, „ein solches<br />
ehrenamtliches Engagement mit<br />
all seinen Belastungen angenommen<br />
und in vorbildlicher Weise ausgeübt zu<br />
haben“.<br />
preises für die Kunden des Kleinverbrauchertarifs<br />
und des<br />
Grundpreistarif I um 0,34Cent/kWh<br />
Kenntnis. Das Gremium stimmte zu,<br />
dass für die Gasabnahme als Kochgas<br />
ebenfalls nur 0,27 Cent/kWh Konzessionsabgabe<br />
berechnet wird. Bei den<br />
Stadtwerken <strong>Herrenberg</strong> gibt es nur<br />
einen ganz geringen Anteil von Kunden,<br />
die nur Kochgas verwenden. Der<br />
Aufwand, diese einzelnen Kunden herauszufiltern,<br />
steht in keinem Verhältnis<br />
zum Erlös aus der höheren Konzessionsabgabe.<br />
Aus diesem Grund wird<br />
die Konzessionsabgabe für den Jahresverbrauch<br />
bis 3.400 kWh von 0,61<br />
Cent/kWh auf 0,27 Cent/kWh reduziert,<br />
ohne die wenigen Kunden auszunehmen,<br />
die nur Kochgas beziehen.<br />
Insgesamt führt dies zu Wenigereinnahmen<br />
von ca.900 Euro pro Jahr.<br />
• Eingebracht wurde der Antrag der<br />
SPD-Fraktion in der Verbesserungen<br />
im öffentlichen Nahverkehr<br />
beantragt werden.<br />
• Zum Thema Nordumfahrung und<br />
Beschilderung nahm Ralf Heineken<br />
(Bündnis 90 / Die Grünen) unter<br />
Punkt „Verschiedenes“ Stellung. Er<br />
kritisierte, dass er auf seinen offenen<br />
Brief hin keine schriftliche Antwort<br />
erhalten habe. Oberbürgermeister<br />
Thomas Sprißler versprach: “Sie<br />
werden einen schriftliche Antwort<br />
bekommen“.<br />
• Achten Sie bei der Übertragung per<br />
FAX auf eine gut lesbare, kontrastreiche<br />
Vorlage mit nicht zu kleiner Schrift.<br />
• Bitte senden Sie uns keine Mitteilungen<br />
für verschiedene Wochen auf einem Blatt.<br />
• Nutzen Sie unsere E-Mail-Adresse:<br />
amtsblatt@herrenberg.de