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E_1928_Zeitung_Nr.080

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Das Retentionsrecht an

Das Retentionsrecht an Automobilen, die mit Eigentumsvorbehalt gekauft wurden. Von Dr. H. walder, Rechtsanwalt in Zürich. In der Automobil-Revue Nr. 76 wurde das Verhältnis zwischen Eigentumsvorbehalt und Retentionsrecht auf eine Anfrage im juristischen Sprechsaal behandelt. Die dort gemachten Ausführungen bedürfen nun in verschiedenen Punkten der Ergänzung. Die Frage bekommt übrigens, da der Verkauf von Automobilen unter Eigentumsvorbehalt ständig zunimmt, eine immer grössere Bedeutung. Grundlegend für die Entscheidung der Frage ist in erster Linie Art. 895, Abs. 3 des Zivilgesetzbuches, der bestimmt, dass der Gläubiger das Retentionsrecht auch dann geltend machen kann, wenn die Sache Eigentum eines Dritten ist, der Gläubiger sie aber im guten Glauben empfangen hat. Wenn also ein Werkstätteinhaber, dem ein Auto zur Reparatur übergeben wird, nicht weiss, dass ein Eigentumsvorbehalt auf demselben lastet, so kann er sich auf seinen guten Glauben berufen (da derselbe nach Art. 3, Z. G. B. vermutet wird) und das Retentionsrecht für Forderungen, die ihm aus Reparaturarbeiten an dem Wagen zustehen, trotz der Eintragung des Eigentumsvorbehaltes geltend machen. Sein Retentionsrecht geht dem Eigentumsvorbehalt in diesem Falle vor. Dem Register der Eigentumsvorbehalte kommt nämlich etwa die gleiche Bedeutung zu wie dem Grundbuche. Prof. Lehmann bemerkt diesbezüglich in seinem Kommentar: Es besteht keine Fiktion der Kenntnis des Registerinhalts. Die Einwendung, dass man einen Eintrag im Register der Eigentumsvorbehalte nicht gekannt habe, ist demnach zulässig. (Im Unterschied zur Ordnung beim Grundbucheintrag Art. 970, III). Nähere Ueberlegung zeigt auch, dass diese Ansicht zweifellos die einzig richtige ist. Die gegenteilige Auffassung würde zu ganz unhaltbaren Zuständen führen. Bekanntlich muss ein Eigentumsvorbehalt nur am Wohnort des Käufers der mit Eigentumsvorbehalt belasteten Sache eingetragen sein. Nun wäre es doch vollständig ausgeschlossen, dass beispielsweise ein Garagist in Zürich sich jeweilen, bevor er eine Reparatur in Angriff nimmt, zuerst in Genf, Basel oder in Graubünden darüber erkundigen könnte, ob vielleicht ein Eigentumsvorbehält auf dem Wagen eingetragen sei. Bis er nur einwandfrei festgestellt hätte, wer der Eigentümer des Wagens und welches dessen gesetzlicher Wohnort sei, würde es schon zu lange dauern, geschweige denn bis er den Bericht des betreffenden Amtes hätte, bei welchem solche Eigentumsvorbehalte eingetragen werden müssen. Wenn dieses Verfahren aber unmöglich ist, so würde dem Garagisten nicht anderes übrig bleiben, als jeweilen einen der mutmasslichen Rechnung entsprechenden Barvorschuss zu verlangen, was sicherlich dem Geschäftsverkehr keineswegs förderlich und in den meisten Fällen praktisch gar nicht durchzuführen wäre. (Man denke nur an Unfälle oder sonstige unvorhergesehene grössere Reparaturen). Den Bedürfnissen des Verkehrs- und Geschäftslebens entspricht einzig und allein die Regelung, dass das Retentionsrecht dem Eigentumsvorbehalt, vorgeht, sofern der Gar ragist in gutem Glauben war, als er seine Arbeit ausführte, d. h. er in diesem Moment von der Existenz der Rechte eines Dritten an dem Wagen noch keine Kenntnis hatte. Sobald letzteres der Fall ist, ändert lieh natürlich die Rechtslage. Für die Arbeiten, welche der Garagist trotz Kenntnis dieser Rechte eines Dritten an dem Wagen ausführt, kann er dem letzteren gegenüber kein Vorrecht mehr beanspruchen. Er wird also gut tun, von diesem Momente an nichts mehr auszuführen, ohne von dem Dritten die Erklärung zu besitzen, dass das Retentionsrecht für die auszuführenden Reparaturen dem Eigentums vorbehält oder andern Rechten des Dritten vorgeht. Diese Regelung der Dinge rechtfertigt sich auch deswegen, weil die Arbeit des Garagisten meist auch im Interesse desjenigen liegt, der einen Ejgentumsvorbehalt an: dem Wagen geltend macht. Der Wagen ist auch für ihn wieder mehr wert, wie vor der Reparatur. Dieser Punkt bekommt dann eine besondere Bedeutung, wenn der Wagen von jemandem in die Garage gebracht wird, der rechtlich nicht einwandfrei -ermächtigt ist, den bezüglichen Reparaturauftrag zu erteilen, sei es, dass er minderjährig ist, wie in dem Fall, der in der Automobilrevue Nr. 76 behandelt wurde, oder dass er nicht selbst Eigentümer des Wagens ist. Der Garagist kann dann an Stelle eines Anspruches aus Auftrag oder Werkvertrag eine Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung gegenüber dem Eigentümer des Wagens geltend machen (soweit der Wagen mehr wert ist als vor der Reparatur) und^ auch für eine solche Forderung ein;' Retentibhsrecht an dem Wagen beanspruchen, .-^H « - AUTOMOBIL-REVUE 1928 ---•--^•«"T;**^ Alle diese Erwägungen zeigen also, dass die Rechtsstellung des Garagisten, der in guten Treuen eine Reparatur an einem mit Eigentumsvorbehalt belasteten oder gar einem Dritten gehörenden Wagen ausgeführt bat, keineswegs ungünstig ist. Der Automobil-Weltkongress in Rom. Morgen beginnt in Rom der 5. Internationale Automobilweltkongress. 400 Delegierte haben sich dazu eingefunden. Sie vertreten sämtliche europäischen und amerikanischen Transport- und Tourismusverbände (Chambre Syndical, Automobilclubs, Touringclubs, Tränsportgesellschaften etc.). Die Eröffnungssitzung findet auf dem Kapitol statt. Sie wird präsidiert durch Callenga, Präsident des A. C. von Rom. Der Kongress wird bis zum 29. September dauern. Darauf begeben sidi die Delegierten nach Mailand, wo sie der Autostrada Mailand-Como, den Werken Isotta- Fraschini und Pirelli einen Besuch abstatten werden. v. VERKEHR Die Organisation eines Autobusdienstes in den verschiedenen Bezirken des bornischen Juras wird gegenwärtig von der Gesellschaft für die Förderung der Belange jener Landesgegend eingehend geprüft. Die Verwirklichung soll der Initiative der lokalen Sektionen überlassen bleiben. Leicht wird die Durchführung dieses Verkehrs in der Ajoie (im Eisgau) sein, wo die sehr tätige Gesellschaft nach allen Richtungen bereits mehrere Wagen verkehren lässt. Auch Laufen, wo sich bekanntlich ein Depot für Postautos befindet, wird keine grossen Schwierigkeiten haben, einen Autobusdionst durch das Birstal nach der Kahlstrasse und zurück über Mariastein, FJüh und Aesch einzurichten. Für die Bezirke Moutier und Delsberg wird es klug sein, wenn sie sich zusammentun, um Fahrten nach den schönsten Gegenden, z. B. nach der Birsschlucht zwischen Moutier (Münster) und Ghoindez, nach dem Tal der Sornc, nach Glovelier, Röche, La Caquerelle, nach dem Soldatendenkmal auf Les Rangiers oder dann aber nach Perefitte, Sonceboz durchzuführen. Die Bezirke von Courtelary und der Franches Montagnes (Freiberge) könnten sich mit der Talschaft von Tavannes zusammenschliessen, um einen gemeinsamen Dienst nach interessanten Gegenden des vorderen Juras zu organisieren. Jedenfalls würde ein solcher Autobusdienst in weiten Kreisen begrüsst werden, und zudem könnte er die nützliche Aufgabe lösen helfen, schöne Landesgegenden in weiteren Kreisen bekannt zu machen und dem Verkehr erschliessen. —ey. Die Hochbrücke Baden-Wetfingen hat, nach der Abrechnung" der; aargauischen Baudirektxon, total FT. 1612ifii@^*«ekostet. Arn die Mehrkosten von N°8tl Fr. 141 612 05 gegenüber dem Voranschlag, hat die Einwohnergemeinde Baden einen Nachtragsbeitrag von Fr. 41 933 25 zu bezahlen. Die direkte Verbindung des Surbtales mit dem Bezirkshauptort entspricht einem alten und grossen Bedürfnis. Das sah man wieder kürzlich, als an« lässlich einer in Obertfndingen stattgefundenen Bezirkshauptversammlung die Postvorwaltung eiuea Autokurs nach Zurzach eingeschaltet hatte. Derselbe wurde auch von der weiteren Bevölkerung JJOnützt und musste daher doppelt geführt werden. Dieses Verkehrsbedürfnis ist nicht bloss unter der Woche vorhanden, wenn die Arbeiter und Angestellten nach Zurzach zur Arbeit fahren müsseu, sondern auch an schönen Sonntagen wäre sicher mit einem grossen Ausflugsverkehr zu rechnen* Denn das Surbtal würde noch manchen Sonntagsbummler anziehen, wenn der «gäche Schipka» (der Zurzacherberg) bequem mit dem Postautomobil über-« wunden werden kann. Auch würde die bessere Verkehrsmöglichkeit die Entfremdung mildern, welcha namentlich in den letzten Jahren zwischen Rheinund Surbtal eingetreten ist. Es wäre daher sehr zu begrüssen, wenn die Bemühungen des Zurzacher Gemeinderates, der schon vor längerer Zeit diesbezüglich mit der Postverwaltung in Verhandlungen trat, baldmöglichst zu eint-m befriedigenden Ziele führen könnten. Die Bevölkerung steht geschlossen hinter der Behörde und ist gewillt, anfällige Bedenken der Post durch üebernahme einer Minimalverkehrsgarantio zu zerstreuen.. Denn sie weiss, dass sie damit kein Risiko übernimmt, -ey. lieber die unhaltbare Staubplage an der Axenstrasse haben wir in unserem Blatte bereits bei richtet. Aber die berechtigten Klagen verstummen nicht, können nicht verstummen, weil der Zustand der Strasse bedauerlicherweise noch heute derselbe ist. — Das Urteil über die Axenstrasse ist fast fiberaH dasselbe: eine gründliche Renovation tut dringendst not! Und jedermann wird zugeben müssen, dass eine gute Teerung dringend verlangt werden muss. Ein weiterer Aufschub dieser notwendigen Arbeiten wäre unverantwortlich! Durch die lästige Stauhplage erwächst besonders dem auf den Fremdenverkehr angewiesenen Gastwirtsgewerbe, ferner den im Zusammenhang stehenden Gewerbetreibenden etc. alljährlich grossex Scha^ den. — Eine Frage an dio Adresse der kompetenten Behörden sei gestattet: Aus welchen Gründen wurde die Teerung der ganzen Axenstrasse bis dabin nicht vorgenommen ? Wann gedenkt man endlich dieselbe in Angriff zu nehmen ? Mit gutem Willen sollte eine wirksame, dauerhafto Staubbekämpfung möglich sein ! Zu was erhebt denn der Kanton Autodurchgangsgebühren, dr" alljährlich eine grosse Summe abwerfen, und wozu hat der Bund den Gebirgskantonen die Subvention für den Strassenunterhalt verdoppelt ? — Es ist zu hoffen, dass im kommenden Jahre die Teerung end-« lieh vorgenommen wird ' —ey. Sanierung bei Bahnübergängen. Die KreisdiroVtion 3 der S. B. B. ist bereit, bei der Durchführung eines Wettbewerbes für die Sanierung der Verhältnisse im Gebiete der Bahnübergänge Falken und Braggerstrasse und des Stadttnrmes mitzuwirken und einen Teil der Wettbewerbnngskosten zu über* nehmen. -ey. ;'-$?s7;ßÄtf£Ä

JSP'Si 92* Zürich bekommt kein Nachtiahrverbot! Die Polizeidirektion der Stadt Zürich hatte bekanntlich die Absicht, mit einer Eingabe an die kantonale Polizeidirektion zu gelangen, zwecks Erlass eins Nachtfahrverbotes für Motorräder von 1 bis 5 Uhr nachts. Daraufhin haben die Verkehrsinteressenverbände sofort eine Aktion unternommen und die Frage geprüft, wie am wirksamsten dem Nachtlärm im Motorfahrzeugverkehr zu begegnen sei. Diese Bestrebungen, sowie die Unterredungen mit den kantonalen und städtischen Polizeibehörden führten nun zum Erfolg, dass von der Einreichung einer solchen Eingabe abgesehen wird, da sie mit den heutigen Verkehrsbestrebungen nicht im Einklang stände. Nächtliche Kontrollen sollen den allzustarken Lärm feststellen und die Fehlbaren sollen inskünftig schwere Strafen bekommen, und zwar nicht etwa nur in Form einer Geldbusse, sondern viel mehr in Form eines zeitweisen Entzuges der Fahrbewilligung. Man hofft, auf diese Weise am besten zu einem positiven Resultat zu kommen und es wird an die Verkehrsinteressenverbände ein kräftiger Appell erlassen, durch eine aktive Propaganda und durch gründliche Aufklärung das Verständnis und den Sinn für ein wenig Lärm machendes Fahren zu wecken. Mit diesem Vorgehen sind sowohl die Motorradais auch die Automobilistenverbände ohne weiteres einverstanden. -ey. Die Autoverbindung Arbon—St. Gallen weiterhin konzessioniert. Es war im Frühjahr bekannt geworden, dass sich die S. B. B. sowohl, als auch die Bodensee-Toggenburgbahn der Erneuerung der Konzession dieser Autoverbindung widersetzen würden. Die Bedürfnisfrage tritt eben bei den sich so «selbstlos» in den Dienst der Allgemeinheit stellenden Bahnen, in den Hintergrund, wenn sie eine unbequeme Konkurrenz auszuschalten wünschen. Allein die Bahnen hatten in diesem Falle die ^Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn die Autoverbindung entsprach einem sehr weitgehenden Bedürfnis, so dass keine der beteiligten Gemeinden zukünftig auf diese Bequemlichkeit hätte verzichten wollen. Sie setzten sich alsbald gemeinsam zur Wehr und vermochten seinerzeit eine provisorische Weiterführung der Kurse zu erwirken. In einer ausführlichen Eingabe an das Eisenbahndepartement, die von den beiden kantonalen Regierungen St. Gallen und Thurgau nachdrücklich unterstützt wurde, begründeten die Gemeinden die Notwendigkeit der Konzessionserneuerung. Die eidgenössische Instanz konnte sich den triftigen Argumenten der Gemeinden nicht verschliessen und wurde deshalb die Bewilligung zur weiteren Durchführung der Autokurse auf drei Jahre erneuert. Z. Die Berner Springkonkurrenz, nahm am Sonntag, organisiert durch den Kavallerie- Reitverein Bern einen reitsportlich auf erfreulicher Höhe stehenden Verlauf. Trotz des winterlichkalten Tages war der Besuch befriedigend. Ein elegantes Publikum, worunter hohe Militärs und tonangebende Persönlichkeiten der Gesellschaft, hielt die Tribüne besetzt. Der Wagenpark zeugte von einem starken automobilistischen Besuch und beherbergte eine ganze Sammlung verschiedener Kantonswappen. :-: Eine Amerikatour organisiert der Adac als Sport- und Studienfahrt Fahrer wie Wagen werden am 27. September auf dem Dampfer «München» des Norddeutschen Lloyd übergesetzt. Dank den freundschaftlichen Beziehungen mit der «American Automobil Association» wird die Fahrt sowohl dem Wissen^ schaftler, als auch den Geschäftsmann, Naturfreund und Vergnügungsreisenden befriedigen. Die Beteiligung ist eine starke. ^kun« d«»vni •41^W7H*WiW7BJb ÄÜTOMOB1L-RHVUB Autofahrt Ligerz—Neuveviüe (Eing.). Vor einem Monat fuhr ich mit 28—30 km durch Ligerz (kurz vor und nach der Ortschaft mögen es 40 gewesen sein). 14 Tage nachher kommt unsere Polizei mit 2 Rapporten von Ligerz wegen 40 km Schnelligkeit durch die Ortschaft. Busse, Spruchgebühren etc. 48.— Fr. Vor 8 Tagen führte mich eine Reise wieder durch Ligerz. Ich fahndete hier eifrig nach dem Subjekt, dem ich die ungerechte Busse zu verdanken hatte. Ich fand dann heraus, dass es ein junger Polizist in Zivil war, der täglich seinem Amt als Strauchritter obliegt. Damit dieses möglichst unauffällig geschehen kann, benützt der Mann ein eigenes Auto, vor welchem er beständig aufund abpatrouilliert oder sieb . scheinbar an : seinem Wagen zu schaffen macht . Frutigen - Adelboden - Kandersteg. Man schreibt uns : In den letzten Nummern der « Automobil- Revue » wurde über das Bussensystem in den drei obgenannten Orten, deren Polizisten unter dem Befehle des gleichen Statthalters stehen, wie solche, die in Reichenbach und Reckental Kontrolle zu machen haben, viel geschrieben. Nachdem durch die Anbringung der Ortstafeln in all diesen Orten nicht mehr genügend schweizerische Automobilisten gestraft werden können (die Ausländer lässt man unbestraft), muss wohl auf eine andere Art und Weise das Amt Frutigen trachten, seinen Anteil an Autobussen dem Kanton abzuliefern. Fährt z. B. ein Schweizer Automobilist einem ausländischen Auto aufgeschlossen durch das Dorf Frutigen, unterlässt wie der vorausfahrende Ausländer, obenher dem Gerichtsgebäude Signal zu geben, so wird der Schweizer mit einer Busse beglückt, der Ausländer bleibt verschont. Wohl weit und breit in der Schweiz und im Auslande findet man in keinem Dorfe derart schlechte, unübersichtliche Orientierungstafeln, wie gerade in Frutigen. An einer wichtigen Abzweigung steht in unleserlichen Buchstaben « Spiez ». Ein zufällig an dieser Stelle stehender Bürger hilft das Wort entziffern und ergänzt zuletzt, dass seinerzeit noch ein Richtungspfeil angebracht war, von welchem man aber nichts sieht. Diejenigen Instanzen im Frutigamte, die am Autoverkehr Interesse haben, würden wirklich gut tun, wenn solche die Obrigkeit befragen würden, woselbst in den Dörfern Warnungstafeln aufgestellt werden könnten, die auch ortsunkundige Automobilisten auf gefährliche Strassenkreuzungen aufmerksam machen würden, wie dies über der ganzen Welt balde der Fall ist. Auch sollten sich interessierte Kreise der Hotellerie dafür einsetzen, dass an den Fremdenplätzen die Parkplätze markiert werden und andere, nicht zum Parkieren geeignete 1 Plätze, mit Verbottafeln yersehen werden. Wir wollen hoffen, dass im Frutigtale nun doch einmal die Sache an die Hand genommen wird von Männern, die auch die Wichtigkeit des Automobils zu schätzen wissen. Ist der Automobilist der Willkür ausgesetzt? Man schreibt uns: «Letzten Dienstag abend 6J4 Uhr, fuhr ich mit meinem Auto von Grabs nach Buchs (Kanton St. Gallen) und passierte ich ausserhalb Grabs eine kleine Herde Vieh, die ein Knecht von der Weide nach Hause trieb. Sie gingen den gleichen Weg wie ich, also Richtung Buchs zu. Ich fuhr von einem Kunden weg, hatte den kleinsten Gang eingeschaltet und wollte auch in ganz massigem Tempo die Herde passieren, ich gab das Signal und der Knecht machte mir auch Platz. Alle Kühe waren rechts der Strasse und konnte ich demnach gut vorfahren, immerhin fuhr ich mit dem kleinsten Gang und passierte die ersten Kühe mit zirka 5 km. Kaum war ich vorbei, kam der Knecht und schlug mit einem Stock etliche Male auf meine Karosserie ein. Sofort hielt ich an und stellte den Knecht vom Fenster aus zur Rede, worauf er sofort den Stock hob und mich durch das Fenster, das offen war, schlagen wollte. Sofort stieg ich aus und wollte seine Personalien feststellen, worauf er mit dem Stock auf mich losschlug. Ich wollte die Schläge abwehren und erfasste den Stock, den ich ihm seinen Händen entriss. Sofort stürzte er sich auf mich los und v renkte mir bei seinem Sprung meinen rechton Dfiumenfinger aus, und warf mich noch zu Boden. Ich konnte mich natürlich mit meinem ausgemachten Finger nicht mehr wehren. Da kam im Moment, als er auf mich losschlagen wollte, seine Meisterin, die ihn davon abhielt. Ich habe zwei Zeugen, die den ganzen Vorfall beobachtet haben, und ich musste in Buchs sofort iu ärztliche Behandlung gehen, wo mir der Arzt deu Finger wieder einzog und zugleich einen Rapport an die Polizei machte. Der Arzt sagte mir, dass ich zirka 2 Monate mit dem Finger zoi tun bekommen werde. Nachschrift der Red.: Dem Prügeljungen wird hoffentlich sein Handwerk gesteckt werden. Von Adelboden. Man schreibt uns*. Als eifriger Leser der «Automobil-Revue» habe ich in Nr. 78 die Zuschrift des A. H. Th. -betr. Bussensystem wegen Nicht-Signalgeiben in Adelboden gelesen. Aha, dachte ich, da wird offenbar systematisch auf die Automobilisten gelauert. Am 1. Juli fuhren nämlich mein (Freund und ich mit Familie nach Adelboden. Aul der zirka 100 Kilometer langen Hinfahrt hatten wir manche ELuTve, und sicher haben wir überall da. wo wir ea als notwendig erachteten, Signal gegeben. Fünf Tage später kommt unser Landjäger und erkundigt sich, ob wir dann und dann in Adelhoden gewesen seien etc. Nach weitem fünf Tagen erhalten wir ein Strafmandat mit Fr. 5.— Busse und Fr. 5.— Staatskosten. Nun w>eiss jeder AutomoMlist. der längere Zeit gefahren ist, dass er überall da, wo er ea als notwendig erachtet, ohne weiteres fast automatisch sein Signal erschallen lässt. Aber dass er nach zehn Tagen beweisen konnte, wo er überall getutet hat, das würde kaum der Verleider von Adelboden fertig bringen. Dieser Verleider — offenbar ein ganz genialer Kopf — weiss dies genau und liegt seelenruhig iu der Linfoskiurve auf der Lauer, um die Automobilisten heremziulegein. Dadurch wird allerdings Adelboden berühmt und mit Recht. Der Artikelschreiber in Nr. 79 redet von unangebrachten Verdächtigungen. Das sind nackte Tatsachen und keine Verdächtigungen. Offenbar steckt da System in der Belästigung der Automobilisten! und man scheint der Auffassung zu sein, dass Adelboden damit einverstanden ist, sonst würde hier Abhilfe geschafft. M. U. Das Sprunghügelchen. Man schreibt: Beinahe lautlos gleitet ein schöner Amerikawagen auf unserer Landstrasse taleinwärts. Die Insassen schauen rechts und links, bewundern die liebliche Gegend, die säubern Dörfer, und vor allem rühmen sie laut unsere prachtvollen Landstrassen, die das Fahren zum Genuss machen. Sie fahren durch Näfels, nähern sich Netstal, kommen an die Löntschbrücike, nehmen die Kurve oberhalb derselben korrekt rechts, sehen vor sich die schöne, breite Strasse am Dorfausgang, .und der Fahrer drückt ein klein bisschea auf den Gashebel, um der Steigung gerecht zu werden. Da — hopjplahopp — was ist denn das? Die Leute sind eben fremd hier, sonst würden sie es wissen, dass gerade hier auf der Strasse ein lieh-* Hohes, allernettes, kleines Sprunghügelchen angelegt worden ist, sehr wahrscheinlich, um die Federn der Wagen einer Prüfung zu unterziehen. Wir wagen deshalb die Frage an die zuständigen Instanzen,, wie lange noch dieser Zustand anhalten wird und ob beabsichtigt ist, denseübenj überhau-pt so zu belassen? / lallunp des Continental-Öteifens ist das Srgebnis sorgfältig durchdachter Konstruktion und systematischer Oersuche. ©ie !HauotoorteiIe dieses 9rofils sind: Unterstützung der Anzugskraft des SJTofors durch die oielen queriau*enden Sinkerbungen. 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