E_1931_Zeitung_Nr.066

Gründung kaum mehr als den Vorstand zusammengebracht!
Die Red.) beweise zur Genüge,
dass es nicht nur die InteTessen der
Bahnen, sondern auch, fügen wir hinzu, diejenigen
der noch zu Fuss gehenden Eisenbahner
zu wahren gelte. Besser als Zusammenarbeit
sei der Kampf um die Transporte,
er werde besser zum Ziele führen.
Der Eisenbahner im «Eisenbahner» ist
schlecht beraten.
Das Automobil hat den Kampf nicht zu
fürchten. Auch wegen der rund 40 Mann
starken Fussgängerliga nicht. Es ist das Verkehrsmittel
der modernen Zeit. Es befriedigt
weitgehende wirtschaftliche Bedürfnisse. Es
ist das Hilfsmittel par excellence für alle
produktiven Stände geworden. Vom anfänglichen
Luxusartikel hat es sich zu einem
wirtschaftlichen Faktor umgewandelt. Eine
Menge von Vorteilen sichert ihm die Ueberlegenheit
über die schienengefesselte Bahn.
Darüber brauchen wir nicht ausführlicher zu
werden. Für Sätze im «Eisenbahner» wie:
Den Kampf werden die Eisenbahnen ohne
jeden Zweifel bestehen, wenn die gesamten
Einrichtungen unsrer Eisenbahnen möglichst
auszunützen gesucht werden. Neben den Einrichtungen
ist auch ein grosses, vorzüglich
eingeschultes Personal vorhanden, das seine
volle Kraft in den Dienst der Verwaltung
stellt, wenn es gilt, Verkehr «heranzuziehen-»,
wäre der Beweis erst noch anzutreten.
Es geht nicht an, die Existenzbedingungen
für alle Verkehrsmittel ganz einfach auf ähnlicher
Höhe anzusetzen, wie dies gewisse Eisenbahner
gerne möchten. Eine solche schematische
Gleichmacherei könnte bei Handel,
Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft nur
zur Behinderung führen. Deutschland zeigt
nns, wohin eine in Fesseln gebundene Wirtschaft
führt. Der deutsche Zusammenbruch
ist vorwiegend auf die Knebelung der freien
Wirtschaft zurückzuführen.
Jener gleich diktiert die Wirtschaft die Gesetze
der Politik. In heutiger Zeit muss nicht
nur der politischen, sondern vor allem der
wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit
das Wort geredet werden. Dabei spielt
die Frage, wer daraus den Hauptnutzen zieht,
ob Eisenbahn oder Automobil, keine wesentliche
Rolle. Ueber beiden steht die Wirtschaf/
des Landes, nicht das Wohlergehen des klassenbewnssten
Eisenbahners, sondern dasjenige
unseres ganzen Volkes. Der gesunde
Sinn wird sich aber davon nicht beeinflussen
lassen, jedoch nicht dem Kampf, sondern der
Zusammenarbeit das Wort sprechen, welch
letztere übrigens ganz offensichtlich unseren
Bahnen vorab zugute kommen dürfte. •
Automobilbesteuerung
in der Schweiz.
(Siehe Tabelle.)
Die Schweiz ist das Land der 25 verschiedenen
Automobilsteuern. Jeder Kanton hat
eben seine Steuergesetze mit speziellen Vorschriftn
und besonderen Tarifen. Dieser Zustand
deutet nicht auf eine fortschrittliche Verkehrsgesetzgebung
hin. Wer könnte sich
1 Maximum Fr. 600.
8 Maximum Fr. 1200.
* Maximum Fr. 550; die Zuschläge dürfen 50%
der Steuer nicht übersteigen.
* Nach dem 8. Jahr der Erstellung werden Automobile
von 15 und mehr PS einer Reduktion
auch In dem Wirrwarr von ungezählten Vorschriften
und Begriffen zurechtfinden, als
Fachleute allein, die sich in ihrem Hauptamte
mit diesen Angelegenheiten befassen. Kein
Laie wird je ein abschliessendes Bild über
die sich stetig wandelnden kantonalen Gesetze
und Verordnungen zur Automobilbesteuerung
sich zu machen imstande sein.
Alle Verkehrsvorschriften sollten, wenn
immer möglich, auf eidgenössischem Boden
ihre sachgemässe Regelung erfahren, da auf
diese Weise am ehesten Gewähr für eine
gleichmässige und gerechte Gesetzgebung geboten
ist. Die heutigen kantonalen Verkehrserlasse
und mit ihnen die Besteuerungsbestimmungen
bringen unaufhörlich Veranlassungen
zu Konflikten. Die VeTkehrsverbände
versuchen Jahr für Jahr gegen unzweckmässige
und ungerechte Bestimungen
anzukämpfen, vermögen aber höchstens Teilerfolge
zu erringen und diese nur mit ausserordentlicher
Mühewaltung.
Wenn wir die Automobilbesteuerung der
Schweiz in systematischer und tabellarischer
Darstellung vor uns sehen (das Verdienst dieser
wertvollen Bearbeitung der kantonalen
Automobilsteuer-Erlasse darf, wie bereits
früher erwähnt, die Geschäftsleitung der
A.S.P.A. für sich beanspruchen), so erkennen
wir erst die unnötige Vielfältigkeit, die dem
Walten der kantonalen Steuerhoheiten entspriesst.
Wenige Automobilisten können sich
mit diesem Ueberfluss an Steuervorschriften
befreunden. Jeder Autobesitzer, der seinen
Wagen von einem zum andern Standort-Kanton
wechseln muss oder mehrere Wagen in
verschiedenen Kantonen in Betrieb hat, erlebt
die herrlichen Wohltaten der kantonalen
Steuersysteme des öftern; er ist gezwungen,
sich mit diesen kantonalen frisierten Erlassen
etwas mehr abzugeben und wird darum eine
tabellarische Zusammenstellung nicht von der
Hand weisen, da diese rascher als die einzelnen
Gesetzestexte Vergleiche ermöglicht.
Ob diese kantonalen Autobesteuerungsbestimmungen
in der ersten Kampfberiode
nach dem Inkrafttreten des eidgenössischen
Verkehrsgesetzes durch einheitliche Bestimmungen
für die ganze Schweiz ersetzt werden
können, müssen wir heute noch in Frage
stellen, da der kantonale Steuervogt noch
fest und grimmig im Sattel sitzt, obscho^wir
Automobilisten eigentlich den Kantonen nicht
die Steuererträgnisse an und für sich wegnehmen
wollen, sondern nur das Recht, für ihr
Kantonsgebiet eigene Steuerprinzipien zu
wählen und damit das Steuerproblem recht
kompliziert zu gestalten.
lt.
Blutproben
fm Untersuchungsverfähren.
Die Sanitätskommission des Kantons St.
Gallen erliess am 13. Januar 1931 ein Kreisschreiben
an die Aerzteschaft und die Untersuchungsbehörden
des Kantons, das wir in
Nr. 54 der « A.-R. > veröffentlicht haben und
in welchem ausgeführt wird, dass in der
Feststellung des Konzentrationsgehaltes des
Blutes an Alkohol die gerichtliche Medizin
von 25% zuteil. Automobile Ton 15 oder mehr
PS, die mit Fahrausrüstung weniger als
1000 kg wiegen, erhalten ebenfalls eine Vergünstigung
von 25%.
8 Maximum Fr. 1000.
'• Dtreiachserwasen zahlen- ie Fr. 100 Zuschlag.
AUTOMOBIL-REVUE 1931 - N» 6«
heute ein wissenschaftlich einwandfreie Methode
besitze ,um, innert bestimmter Grenzen,
den Grad der Alkoholeinwirkung auf
die Psyche des Menschen objektiv beurteilen
zu können. Die Sanitätskommission empfiehlt
sodann den Aerzten und Untersuchungsämtern,
von dieser Untersuchungsmethode in
einschlägigen Fällen Gebrauch zu machen.
Die gefährliche Tragweite eines solchen
Erlasses erkennend, richtete ein Anwalt von
St. Gallen eine Eingabe an die Sanitätskommission
gegen diese Anordnung und wurde
in vollem Umfange auch von den leitenden
Organen der Sektion St. Gallen-Appenzell
des Automobilclub der Schweiz unterstützt.
Die Sanitätskommission mag sich nicht bewusst
gewesen sein, dass die von ihr zur
Durchführung von Blutproben aufgeforderten
Personen und Amtsstellen niemals Blutentnahmen
gegen den Willen der zu untersuchenden
Personen vornehmen dürfen.
Ein Automobilunglücksfall wird, strafrechtlich
gedacht, entweder Gegenstand einer
Polizeiübertretung oder eines Vergehens
oder eines Verbrechens sein. Der Alkoholgenuss
an sich bildet noch keine strafbare
Handlung. Der Voruntersuch über den objektiven
und subjektiven Strafbestand steht den
jeweils zuständigen Strafuntersuchungsorganen
zu, die ihre Erhebungen im Rahmen des
Gesetzes über die Strafrechtspflege bei Verbrechen
und Vergehen vorzunehmen haben.
Zu den Untersuchungsmethoden und Beweismitteln
gehören : Verhör, Geständnis, Zeugeneinvernahmen,
Haft, Augenschein, Beschlagnahme
von Beweisstücken, Sachverständige
und Indizien.
Die eigenmächtige Blutentnahme an einem
Angeschuldigten oder einem Verletzten ist
in der Strafprozessordnung nicht vorgesehen,
daher auch nicht erlaubt. Ein solches neues
Untersuchungsverfahren und Beweismittel
könnte nur auf dem Wege einer Gesetzesrevision
in das Gesetz eingeführt werden.
Wenn man berücksichtigt, mit welchem Respekt
der Gesetzgeber die persönliche
Rechtsphäre eines Angeschuldigten würdigt,
so wird man erst recht feststellen müssen,
dass er eine Nötigung und die Verletzung
der körperlichen Integrität eines Menschen
durch das Mittel der Blutentnahme nicht duldet
Aus all dem geht hervor, dass kein Untersuchungsrichter
und kein Amtsarzt im Kanton
St. Gallen befugt ist, bei irgend einem
7 Maximum Fr. 700.
• Maximum Fr. 800.
9 Von zwei Wagen, die abwechslungsweise benützt
werden und unter dem Namen des gleichen
Halters eingetragen sind, unterliegt der
stärkere Wagen der vollen Taxe und der zweite
.Angeschuldigten, entgegen dessen Willen,
eine Blutentnahme vorzunehmen. Tut er es
doch, so macht er sich einer strafbaren
Handlung schuldig.
Die Blutprobe ist übrigens von verschiedenen
Seiten, so auch von der SUVA als objektives
und einwandfreies Beweismittel abgelehnt
worden. Die Alkoholwerte sind bei
Trunkenheit sehr schwankend, abhängig von
der persönlichen Empfindlichkeit und Alkoholfestigkeit
der untersuchten Personen.
Dass die Menschen gegen Alkoholwirkung
ganz verschieden tolerant sind, ja sogar der
gleiche Mensch unter verschiedenen Verhältnissen,
ist bekannt. So kann bei einer Person
bei einer gewissen Alkoholaufnahme noch
absolut zielbewusstes Handeln vorliegen, wo
bei einer andern dieses bereits unterbunden
ist
Die Sanitätskommission wurde dringend
ersucht, das erwähnte Kreisschreiben, noch
bevor es Unheil anrichtet, zu widerrufen.
Diese hat dann am 27. Mai 1931 darauf hingewiesen,
dass das erste Kreisschreiben lediglich
den Charakter einer Orientierung der
Strafuntersuchungsbehörden über die Möglichkeit
der Feststellung des Alkoholgehaltes
durch Vornahme der Blutprobe, vor allem
bei Automobilunfällen trage, von der doppelten
Erwägung ausgehend, dass eine sichere
Ueberprüfung des Alkoholgehaltes in manchen
Fällen zur restlosen Abklärung der Verschuldensfrage
dienen kann und dass anderseits
die Untersuchungsorgane das Vorhandensein
dieses Prüfungsmittels z/a wenig
kennen. Der Standpunkt der Sanitätskommission
konnte aber nicht befriedigen, weshalb
die Anklagekammer des Kantons St. Gallen
um endgültige Entscheidung ersucht worden
ist. Der Beschluss der Anklagekammer
ist durchaus klar und lautet:
« Es kann bei uns im Kanton St. Gallen, wo,
wie andernorts, die administrativen und richterlichen
Gewalten strenge getrennt sind, selbstverständlich
nicht Sache der Sanitätskommission sein,
Blutproben als rechtlich zulässig zn erklären. Darüber
haben die Instanzen mit richterlichen Befugnissen
zu befinden, letzten Endes das Kantonsgericht
und event. das Bundesgericht. Bis jetzt ist
ein solcher Entscheid noch nicht gefallen. Die Sanitätskommission
konnte lediglich erklären, die
neuere Medizin kenne das Mittel der Blutproben
zur Feststellung der Tatsache des Alkoholgenusses,
und sie konnte den Amtsärzten Anleitung geben,
wie technisch bei Entnahme von Blutproben und
bei Untersuchung des Blutes vorzugehen sei. Ob
und wann das Mittel der Blutprobe zur Anwendung
zu gelangen habe, darüber zu entscheiden ist
Sache der richterlichen Instanzen, wobei die Frag«
der Zulässigkeit des Zwanges bis jetzt so unabgeklärt
ist wie der medizinische und juristische Wert
der Blutproben überhaupt. >
Durch diesen eindeutigen Entscheid wird"
das Kreisschreiben der vSanitätskommission
illusorisch und es weiss* jeder Automobilist,
dass er rechtlichen Schutz findet, wenn er
sich einer willkürlichen Blutentnahme widersetzt.
E. B.
Der Pariser Salon, welcher wie üblich im
Grand Palais stattfinden wird und dieses
Jahr auf die Zeit vom 1.—11. Oktober fällt,
verspricht wiederum erstklassige internationale
Beteiligung. Aus England sind die Marken
Humber, Bentley, Rolls-Royce, Armstrong-Siddeley
und Austin sowie zwei der"
grössten Karosseriefabriken angemeldet
Deutschland wird durch Brennabor, Adler,
Mercedes-Benz, Maybach, Horch und Wanderer,
Italien durch Alfa Romeo, Fiat, Bianchi
und Isotta-Fraschini vertreten sein. Die
amerikanische Automobilindustrie stellt neuerdings
ein starkes Kontingent, unter welchem
aber wiederum die General Motors mit ihren
verschiedenen Marken fehlt. Die spanische
Marke Pescara wird durch Fiat gezeigt werden,
welche diese Unternehmen aufgekauft,
hat.
Automobilsteuern in der Schweiz
Zusammenstellung 1931, herausgegeben vom Verband der schweizerischen Motorlastwagenbesitzer.
„ 11 idii[i 11L [i u 1111 f 1111 iTilili I * 111 -1 * I«I»111 »
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6 150 100 100 100 60 110 100 110 100 100 160 100 100 100 120 100 125 120 220 150 100 150 120 100 150 118
6 170 100 100 110 80 110 105 110 120 120 170 110 112 100 140 110 140 135 220 170 100 150 140 100 170 128
7 190 100 100 120 100 110 110 123 140 140 180 120 124 100 160 120 155 150 220 190 100 175 160 100 190 139
8 210 100 100 130 120 110 115 136 160 160 190 130 136 110 180 130 170 165 220 210 100 200 180 100 210 151
9 230 115 115 140 140 132 125 149 180 180 200 140 148 120 200 140 185 180 242. 230 100 225 192 115 230 166
10 250 130 130 150 160 154 135 162 200 200 210 150 160 130 220 150 200 200 264 250 100 250 204 130 250 182
11 270 145 145 165 180 176 150 175 220 220 225 165 172 140 240 160 215 220 286 270 115 275 216 145 270 198
12 290 160 160 180 200 198 165 188 240 240 240 180 184 150 260 170 230 240 308 290 130 300 228 160 290 215
13 310 175 175 195 220 220 180 206 260 260 255 195 196 160 280 180 245 260 330 310 145 325 240 175 310 232
14 330 190 190 210 240 242 195 224 280 280 270 210 208 170 300 190 260 280 352 330 160 350 252 190 330 249
15 350 205 205 225 260 264 210 242 300 300 285 225 220 180 320 200 275 300 374 350 175 375 264 205 350 267
16 370 225 225 250 280 291 240 260 320 325 305 240 232 190 345 215 290 325 396 370 190 400 276 225 370 286
17 390 245 245 275 300 319 260 278 340 350 325 255 244 200 370 230 305 350 418 390 205 425 288 245 390 306
18 410 265 265 300 320 346 280 296 360 375 345 270 256 210 395 245 320 375 440 410 220 450 300 265 410 325
19 430 285 285 325 340 374 300 319 380 400 365 285 268 220 420 260 335 400 462 430 235 475 312 285 430 345
20 450 305 305 350 360 401 320 342 400 425 385 300 280 230 445 275 350 430 484 > 450 250 500 324 305 450 365
21 470 325 325 380 380 434 340 365 420 450 405 315 292 240 470 290 365 460 506 470 265 525 336 325 470 385
22 490 345 345 410 400 467 360 388 440 475 425 330 304 250 495 305 380 490 528 490 280 550 348 345 490 405
23 610 365 365 440 420 . 500 380 411 460 500 445 345 316 260 520 320 395 520 550 510 295 575 360 365 510 425
24 530 385 385 470 440 533 400 434 480 525 470 360 328 270 545 335 410 550 572 530 310 600 372 385 630 446
25 550 405 405 500 460 566 420 457 500 550 495 375 340 280 570 350 425 580 594 550 325 625 384 405 550 466
26 570 425 425 530 480 605 440 480 620 575 520 390 352 290 595 365 440 610 616 570 340 650 396 435 570 488
27 590 445 445 560 600 643 460 503 540 600 545 405 364 300 620 380 455 640 638 590 355 675 408 465 590 509
28 610 465 465 590 620 682 480 526 560 625 570 420 376 ' 310 645 395 470 670 660 610 370 700 420 495 610 630
29 630 485 485 620 540 720 600 549 580 650 595 435 388 320 670 410 485 700 682 630 385 725 432 525 630 651
30 650 505 505 650 560 759 620 672 600 675 620 450 400 330 695 425 500 700 704 650 400 750 444 555 650 571
31 670 625 525 680 580 803 540 595 620 700 645 465 412 ; 340 720 440 515 700 726 670 415 775 456 585 670 591
32 690 545 545 710 600 847 550 618 640 725 670 480 . 424 350 745 455 530 700 748 690 430 800 468 615 690 611
33 710 565 565 740 600 891 550 641 660 750 695 495 436 360 770 470 545 700 770 710 445 825 480 645 710 629
34 730 585 585 770 600 935 650 664 680 775 720 510 448 370 795 485 560 700 792 730 460 850 492 675 730 648
35 750 605 605 800 600 990 550 687 700 800 750 625 460 380 820 500 575 700 814 750 475 875 504 705 750 667
36 770 625 625 830 600 1045 550 710 720 825 780 540 472 , 390 845 515 590 700 836 770 490 900 516 745 770 686
37 790 645 645 860 600 1100 550 733 740 850 810 555 484 400 870 530 605 700 858 790 505 925 628 785 790 706
38 810 665 665 890 600 1155 550 756 760 875 840 570 496 410 895 545 620 700 880 810 520 950 540 825 810 725
39 830 685 685 920 600 1200 650 779 780 900 870 585 508 420 920 560 635 700 902 830 535 975 552 865 830 745
40 850 705 705 950 600 1200 650 802 800 925 900 600 520 430 945 575 650 700 924 850 650 1000 564 905 850 762
1 2 8 1 5 6 J ä » 10 U
wird mit 40% der normalen Taxe besteuert.
19 Wagen, die vor 1918 gebaut wurden, und 10
oder mehr PS aufweisen, erhalten eine Reduktion
von 25%.
** Personenwagen bis 850 kg Eigengewicht bezahlen
bis 15 PS nur die Grundgebühr.