Ortsschelle201802X3

8
HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS
Am Mittwoch, den 04.04.2018 fand zwischen
18:00 und 19:25 Uhr eine öffentliche Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses statt. Zu dieser
Sitzung waren alle Mitglieder des Gemeinderates
eingeladen, abstimmungsberechtigt waren nur
die Mitglieder des Ausschusses.
Bürgermeister H. Kemptner eröffnete die Sitzung
und begrüßte die Ausschussmitglieder Dr. J. Dolata,
H. Mieslinger, M. Uhink, A. Wieland und ab
18:30 Uhr A. Borlinghaus sowie die Beigeordneten
Dr. H. Strecker und ab 18:30 Uhr G. Brand und
die Protokollantin E. Vomland. Weiterhin waren
anwesend die Ratsmitglieder K. Ullmer und F.
Scherning. Für den Tagesordnungspunkt 1 war
seitens der VG-Verwaltung der Sachbearbeiter
Herr Eppelmann anwesend.
Die Tagesordnung lautete:
1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
2. Anträge der Vereine
Zu Tagesordnungspunkt 1
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
Herr Eppelmann erhielt das Wort. Er stellte den
Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung
2018 vor. Dabei wurden die einzelnen
Positionen vorgestellt, erläutert und Nachfragen
seitens der Anwesenden geklärt.
Seitens der Anwohner des Neubaugebietes Kleine
Bahnhofstraße wird der zügige Ausbau der Straße
gewünscht. Die Vergabe der Arbeiten ist bereits
erfolgt, jedoch noch nicht die Beauftragung und
auch noch nicht die Bereitstellung der Geldmittel.
Der Vorsitzende schätzte die Kosten für den Straßenausbau
ungeprüft auf 150.000,- € für die
Pflasterung, eine konkrete Rückfrage bei der
Firma Winkler ergab jedoch Kosten in Höhe von
460.000,- €.
Der Straßenausbau soll vollumfänglich und zügig
erfolgen, ein weiteres Abwarten erhöht den Preis.
Aufgrund von Kostenanpassungen ist der aktuell
den Ausschussmitgliedern vorliegende Entwurf
überholt, jedoch werden in der Sitzung des
Gemeinderates die aktuellen Zahlen vorgestellt.
Seitens des Vorsitzenden erfolgt der Hinweis,
dass der Haushalts-Entwurf 2 Wochen nach
Fertigstellung offengelegt werden muss und erst
danach vom Gemeinderat in einer Sitzung
beschlossen werden kann.
AM Dr. J. Dolata verlieh seinem Unmut Ausdruck
in dem er darauf hinwies, dass der Haushaltsentwurf
ohne Beteiligung von zwei Fraktionen
aufgestellt wurde.
Dem pflichtete AM A. Wieland bei.
Beisitzer Dr. H. Strecker verwies darauf, dass der
Haushaltsentwurf erst seit zwei Wochen bekannt
sei.
Der aktualisierte Haushaltssatzungsentwurf für
2018 stellt sich wie auf den folgenden Seiten abgebildet
dar.
Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung empfahl
der Haupt- und Finanzausschuss dem Ortsgemeinderat,
den vorgelegten und beratenen
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
2018 in seiner nächsten Sitzung zu
verabschieden.
Zu Tagesordnungspunkt 2
Anträge der Vereine
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass eine Förderung
der Vereine mit 10% des veranschlagten
Investitionsvolumens möglich ist, maximal
jedoch bis zu 2.500,- € je Haushaltsjahr.
Antrag der FFW
Die FFW plant die Ersatzbeschaffung eines
Löschgruppenfahrzeugs für 30.000,- €.
RM K. Ullmer teilt mit, die Beschaffung koste
26.500,- € zuzüglich der Umbaukosten des Fahrzeugs.
Der Vorsitzende weist auf eine Förderung von
max. 2.500,- € hin.
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Förderung
in Höhe von 2.500,- €.